BE:2015-12-05 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


2015-12-05

Inhaltsverzeichnis

TOP 1 Formalia

    • Ort: Rathaus Spandau (Carl-Schurz-Straße 2/6,13597 Berlin)
    • Zeit: 05.12.2015 18:00 Uhr
    • Stream: http://www.twitch.tv/adalipu
    • Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 18 Uhr
    • Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 20:35 Uhr
    • Ende der Sitzung: 22:00 Uhr
  • Anwesende Vorstandsmitglieder:
    • Stellvertretender Vorsitzender: Simon Kowalewski
    • Generalsekretärin: Petra Stoll
    • Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen
    • Beisitzerin: Jessica M. Zinn
    • Beisitzerin: Claudia Simon
    • Beisitzer: Lothar Kurtz
    • Beisitzer: Gerwald Claus-Brunner
    • Beisitzer: Franz-Josef Schmitt ab 18.25 Uhr
  • Abwesende Vorstandsmitglieder:
    • Vorsitzender: Bruno Kramm (entschuldigt)
    • Schatzmeister: Achim Weinberger (entschuldigt)
  • Gäste:
    • Alexander Spies
  • Protokoll:
    • Petra
  • Sitzungsleitung:
    • Simon
  • Stimmungsbild:
    • Stimmung ist ok
  • Existieren Stimmdelegationen?
    • Von wem auf wen der Anwesenden?
    • keine


TOP 1.1 Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

  • Protokoll der Sitzung vom 22.11.2015 angenommen


TOP 1.2 Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

TOP 2 Aktuelles

RECHENSCHAFTSBERICHT PP#100150051

TOP 2.1 Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder:
  • Stimmberechtigte:
  • Bezahlquote:
  • Kontostand:
  • Nebenkonto:
  • Offene Tickets OTRS:
  • Klout-Score: 54 (Stand 05.12.15) (05.11.15: 57)
  • Facebook Like: 3999 (Stand 05.12.15) (5.11.15: 4015)
  • Twitter Follower: 12k7 (05.12.15)
  • SMV-Akkreditierte:
  • SMV laufende Themennummer:
  • SMV laufende Initiativnummer:

TOP 2.2 Aktivitäten Vorstände

  • Bruno
      • Auf Südamerika Tour mit seiner Band (entschuldigt)
  • Simon
    • Hat ganz viel an den IT Sachen gemacht
    • Serverschrank ist im werden (nächsten Freitag Umzug mit Downtime!)
    • Einen der Hetzner Server gekündigt, weitere sollen folgen um Geld um sparen
    • Der LQF Beauftragte aus Bayern ist dran
  • Achim
    • ReBe ganz viel Arbeit - Achim ist dran
    • Schatzi Squad + Gedanken zur Spendenkampagne
  • Petra
    • ORTS Tickets und anderer Foo Mitgliederverwaltung
    • Tempelhofer Ränkespiele auf dem Rücken von Flüchtlingen online gebracht (den letzen Schritt) LV Blog, TS und Xhain - http://berlin.piratenpartei.de/berlin/tempelhofer-raenkespiele-auf-dem-ruecken-von-fluechtlingen/
    • Datenschutzbelehrung im Mumble Brandenburg 25.11.2015
    • AV Einladung auf dem Xhain Blog online gebracht - http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2015/11/26/aufstellungsversammlung-friedrichshain-kreuzberg-am-13-12-2015-um-1500-uhr/
    • AV Einladung auf dem TS Blog online gebracht - http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=1490
    • Einladung für die LaVo Sitzung verschickt
    • Mit Lothar zusammen an die Bezirksvernetzung TK, MaHe und Pankow zu machen. Tragen dieses auch noch ins BBTreff, welche Ideen und Vorschläge da bestehen.
    • Bei Piratech in der P9 gewesen an einem Freitag - von 19 Uhr bis 2 Uhr Nachts an dem Piraten Laptop gesessen, um den zum laufen zu bekommen + um das CRM dort nutzen zu können - Yeah es gelang und vielen, vielen Dank an Simon M. und Simon K. dafür
    • Als Basis Pirat war ich beim Lichtermarkt in Lichtenrade zusammen mit den TS Piraten und Lothar und André aus SZ beim Piraten Infostand + Glühwein Verkauf
    • SAGE Zugang für Achim am oranisieren und am 3.12.2015 den Antrag im redmine gestellt (was für ein Foo...)
    • Achim in der P9 bei Schatzmeister Sachen geholfen - 3.12.2015
    • Schatzmeister Squad am 3.12.2015
    • 26 Einladungen AV für MaHe eingetütet
  • Therese
    • Viele nicht NÖ Dinge
    • Datenschutzbeauftragten beherbergt + den Termin der DSB organisiert
    • OTRS Tickets zu verschiedenen Themen
  • Jessica
    • Achim geholfen
    • Datenschutzbelehrung
    • Verschiedenes
    • Pressesquad
  • Claudia
    • Datenschutzbelehrung
    • LMV Planung
  • Lothar
    • P9 Squad - mehere Termine
    • In Xhain bei der Crew zu Besuch
    • Kontakt zu Datenschutzbelehrung
    • Datenschutzbelehrung
    • Kontakt zu TK, Pankow + MaHe (GB Bezirksvernetzung)
  • FJ
    • Crowdfunding Video -> ist leider alles andere als einfach, hier die Geschmäcker zu treffen. Wer hätte denn Lust, zu filmen oder vor der Kamer zu posieren ? Oder springen wir mit dem "ich mach mich zum Obst Video" einfach ins kalte Wasser ?
    • FHS Squad 23.11., 20.11.
    • Bildungssquad - aktueller Stand: Termin verschoben auf Januar !
    • DSB 25.11.
    • Max Merker - Interviews für Masterarbeit
    • Reply Michael Ebner Schulze Simpel
    • Stand - SMVB ? How To / Liquid feedback ?
    • G14 weitgehend geklärt
  • Gerwald
    • Teilnahme an Datenschutzbelehrung 25.11.2015
    • Global Climate March Teilnahme (war wegen Wetter etwas mühsam)
    • Demo zu Syrienkriegseinsatz
    • Abstimmungsmaterial bei der GV in Spandau vorbreitet + Ausgabe
    • Abstimmungsmaterial für AV und GV vorbereitet
    • wiki - Arbeit rein gesteckt
    • ne Handvoll OTRS Tickets

TOP 3 Berichte

TOP 3.1Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

  • Termin steht noch nicht fest, soll aber auf jeden Fall noch sein (im Januar, vorr. erstmalig an einem Donnerstag und dann 1 mal monatlich anfangs). Zusammen mit dem Beuaftragten

TOP 3.1.2 Sucht

  • Hanfmuseum hat einen Teil der Arbeit übernommen und hilft beim einladen. Danke

TOP 3.1.3 Kultur

  • Eine kleine Pause
  • Der Thementag wird vorbereitet

TOP 3.1.4 Umwelt & Tierrecht

  • Von Simon gibt es dazu gerade nichts neues

TOP 3.1.5 Pflege

  • Niemand da

TOP 3.1.6 Bündnis

  • Niemand da


Es sollen neue Beauftragungen ausgeschrieben werden. Jez und Claudia machen ein Treffen dazu, um dieses zu planen. Termin wird noch einmal rumgeschickt.


TOP 3.2 Bericht des Fraktionsvorstandes

  • Alexander Spies berichtet
  • Jahresende - Der Haushalt wird höchst wahrscheinlich beschlossen werden, anders geht es eigentlich nicht.
  • Nach Piraten Fraktion waren die Haushaltsberatungen doch sehr erfolgreich, viel was die Piraten Fraktion wollte spiegelt sich dort wieder.
  • Die Steuereinnahmen sind zur Zeit sehr hoch - Leider kann Geld nicht alles lösen, teilweise ist leider nicht das ausgebildete Personal vorhanden, welches dort gebraucht wird
  • Rede von Heiko war gut und ist bei der Presse gut angekommen
  • Winter Abschiebestopp - Gemeinsamer Antrag der Linken und der Grünen und Piraten - die Piraten waren in der Presse immer ganz vorne. Lauer hat in seiner Rede betont das natürlich grundsätzlich nicht abgeschoben werden soll.
  • THF - Ein Erfolg - Das THF Gesetz wird erstmal nicht geändert. Es gab einen Blog Artikel dazu - https://berlin.piratenpartei.de/berlin/tempelhofer-raenkespiele-auf-dem-ruecken-von-fluechtlingen/

TOP 3.3 Bericht des Bundesvorstandes

  • <entfällt, wenn kein MItglied des Bundesvorstandes anwesend ist>

Leider niemand da

TOP 4 Anträge

<Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

NR: 2015-mm-dd/nn
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Begründung
LiquidFeedback
Antragsteller
Ergebnis
Dafür
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn
Link zum Protokoll
[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: erlin




</Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

<Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll>

<Vorlage für neue Anträge im Pad>

TOP 4.1 Noch mal ein Beschluss zur G14

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: (konkurrierende Anträge a) - c) gegeneinander abzustimmen)

Bezüglich der Nutzung der G14 treffen wir zunächst die folgende Entscheidung, die als Beschluss des Vorstands unmittelbar nach außen kommuniziert wird:

a) Die G14 wird nicht vom LV Berlin übernommen

b) Die G14 wird auf unbestimmte Zeit vom LV Berlin übernommen

c) Die G14 wird vom LV Berlin übernommen aber zeitnah gekündigt


Begründung: Xhain will ab Dezember die Miete für die G14 nicht mehr übernehmen.

Antragssteller: FJ Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: Antrag wurde von FJ erstmal zurück gezogen, mit der Begründung das Bruno die Möglichkeit haben sollte, etwas dazu zu sagen.

</Vorlage für neue Anträge im Pad>


TOP 4.2 LV übernimmt Miete ab Dez 2015

Antragstext:

Mit Annahme der G14 durch den LV muss auch die Miete übernommen werden. Das geschieht ab sofort, Xhain ist nicht mehr zuständig, auch Dez. 2015 wird vom LV übernommen.

Begründung: erklärt sich aus 4.1 Antragssteller: FJ Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

  • Dafür: Einstimmig dafür
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: beschlossen
  • Umsetzungverantwortlich: Achim als Schatzmeister - FJ sagt ihm Bescheid

</Vorlage für neue Anträge im Pad>


TOP 4.3 FJ bekommt für Di 20.30 Schliessberechtigung und organisiert Übergabe

Antragstext:

Zur Organisation der Übergabe bekommt FJ einen Schlüssel, um die Übergabe Dienstag, 8.12. 20.30 zu organisieren (bitte Aussprache, was rausgegeben werden darf und unter welchen Bedingungen)


Begründung: erklärt sich aus 4.1 Antragssteller: FJ Diskussion zum Antrag

  • Leute müssen mit Rechnung belegen, was Ihnen gehört und dann einen Antrag stellen auf Herausgabe. Zum Abklopfen von Eigentumsrechten zunächst Anmeldung von Eigentumsrechten müssten geprüft werden.

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung: 1 Enthaltung
  • Ergebnis: angenommen
  • Umsetzungverantwortlich: FJ

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

Falls der Router mitgenommen wird, bezahlt der LV die Rechnung nicht weiter!

TOP 4.4 Beschluss zur Verwendung eines Crowdfunding Videos

Antragstext: FJ stellt 2 verschiedene potenzielle Crowdfunding Videos vor, wir beschließen, davon Video 2 (mit dem Hase) auf dem Blog zu veröffentlichen . Das Video wird Morgen Sonntag noch mal aus dem verfügbaren Material zusammengeschnitten und dann eingestellt ! Der text für den Blog befindet sich hier, kann aber noch mal überarbeitet werden: https://presseberlin.piratenpad.de/Spendenkampagne

Begründung: Das erste Video hat immerhin binnen weniger Stunden über 100 Klicks gezogen, die Kommentare, ausschließlich von Ex-Piraten, waren vernichtend. Ich hätte aber durchaus Lust, es darauf ankommen zu lassen und das Ding nicht nur einzustellen, sondern richtig zu promoten ;-)

Antragssteller: FJ Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung: 1 Enthaltung
  • Ergebnis: angenommen
  • Umsetzungverantwortlich: FJ

</Vorlage für neue Anträge im Pad>


TOP 4.5 Kommunikation bei Beschlüssen, die einzelne Piraten oder Bezirke direkt betreffen

Antragstext: Es wird jemand beauftragt (FJ erklärt sich bereit) Beschlüsse, die öffentlich sind und einzelne Piraten oder ganze Bezirke betreffen, unmittelbar nach der Sitzung an entsprechende Ansprechpartner zu kommunizieren. Per Mailingliste nach Möglichkeit.

Begründung: Die Übernahme der G14 durch den LV war nicht optimal kommuniziert. Es war nicht klar, wer welche Miete übernimmt und Schließberechtigungen gingen verloren bevor die Piraten in Xhain ihre Sachen herausholen konnten. Um so etwas in Zukunft vorher zu klären, wird diese Beschlusskommunikation eingeführt.

Antragssteller: FJ Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: angenommen
  • Umsetzungverantwortlich: FJ

</Vorlage für neue Anträge im Pad>


TOP 4.6 ggf: Einführung eines suspensiven Vetos bei Veröffentlichungen

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Freigabe von Blogartikeln bleibt zustimmungspflichtig von 2 LaVo Mitgliedern. Es wird aber ein suspensives Vetorecht eingeführt. Erhebt mindestens ein LaVo Mitglied Sein Veto, so wird die Veröffentlichung um 12 Stunden verschoben. In dieser zeit können Freigaben aufgrund der geänderten Informationslage natürlich wieder zurückgezogen werden.

Begründung: aus Gründen Antragssteller: FJ Diskussion zum Antrag - Bitte Pressesquad mit einbeziehen

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: angenommen
  • Umsetzungverantwortlich:

</Vorlage für neue Anträge im Pad>


Mal ein Gespräch mit dem Presse Squad - und ich meine ja da einfach mal vorbei gehen (Oh ja es gibt diesen und dieser besteht nicht alleine nur aus LaVos) wäre toll. Es wurde mit dem Presse Squad darüber gesprochen


Beide vertagt: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2015-12-03/01 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-12-03/03 die Gefahr das bei AV/GV zusamen etwas schiefgeht ist zu groß - Wir würden dieses gerne an einem Tag machen, aber hintereinander - Faxe nimmt Kontakt mit Angelika auf, um das komplett abzuklären und um einen neuen Antrag einzubringen.


http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-11-22/01 vertagt

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-12-02/01 angenommen


TOP X.Y.Z Antragstitel

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: <Antragstext bitte hier eintragen>

Begründung: <Begründung bitte hier eintragen>

Antragssteller: <Antragsteller bitte hier eintragen>

Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis:

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

TOP 4.1 Unaufschiebbares

Wer bekommt Zugang zum Starmoney? Welchen? Für welche Konten?

  • Faxe als Stellv. bekommt Vollzugriff auf alle Konten
  • Jes_Z als Support will lesen und eingeben.
  • SAGE Zugang für Faxe wäre auch sehr gut (nur über redmine möglich - nur Petra kann den beantragen)
  • DMS-Zugang für alle!

angenommen durch alle!


TOP 4.2 Aufgaben aus der SMV

TOP 4.3 Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48 h)

TOP 4.4 Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)

TOP 4.5 Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift)

TOP 4.6 Unerledigte Umlaufbeschlussanträge

TOP 5 Sonstiges

Dienstag 15. 12 um 18 Uhr P9 - AV Land Liste Planungstreffen in der P9


* Themenwoche BGE/I4 ist geplant vom 27.02. - 06.03.2016
   (Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE )

TOP 5.1 Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

PPEU Treffen gab es

  • Künstliche Intelligenz war Thema
  • Wahlprogramm EU Wahl
  • PPI Treffen ist ausgeschrieben, vielleicht in Berlin weitere Informationen unter http://wiki.pp-international.net/Call_for_Hosts
  • Bewerbung als Veranstalter für das nächste Treffen als LV Berlin

TOP 5.2 Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

TOP 5.3 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Termin: 20.12.2015 18:00 Uhr

TOP 5.4 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

TOP 6 Geschlossener Teil