BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2015-12-03/03

Antrag

Aufstellungsversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf

NR: 2015-12-03/03

Text

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Berlin, lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaturen für die sieben Wahlkreise in Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf:

1. Charlottenburg-Nord, Mierendorffplatz, Rathaus
2. Olympiastadion, Westend, Schloß Charlottenburg, Eichkamp
3. Schloßstraße, Lietzensee, Adenauer Platz
4. Deutsche Oper, Ernst-Reuter-Platz, Kurfürstendamm
5. Grunewald, Halensee, Preußenpark, Hohenzollerndamm
6. Ludwigkirchplatz, Prager Platz, Bundesplatz, Volkspark
7. Friedhof Wilmersdorf, Rüdesheimer Platz, Eisstadion Wilmersdorf


zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin am 18. 09.2016 ein.

Die Aufstellungsversammlung findet statt

am 17.01.2016 um 14.00 Uhr.

Die Akkreditierung beginnt ab 13.30 Uhr

Veranstaltungsort:Wilma 163 Wilmersdorfer Straße 163, 10585 Berlin

Bus M45 oder U-Bahn bis: U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz; ca. 2 Min. Fußweg; barrierefrei, behindertengerechtes WC

Die Veranstaltung wird voraussichtlich 3 Stunden dauern. Getränke und Verpflegung bitte mitbringen, da nur wenig vorhanden

Stimmberechtigt zu den Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreiskandidaturen ist jedes Parteimitglied, welches zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreis wählen dürfte.

Als Kandidat/in für eine Direktkandidatur der Wahlkreise bewerben kann sich jede(r), die/der bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigt ist und sich für keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis als Direktkandidat/in bewirbt.

Für die Akkreditierung und zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Lichtbildausweises unbedingt erforderlich!

Die Bewerber für eine Kandidatur werden gebeten, sich bereits vorab im Bezirk bei den Piraten vorzustellen.

Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Vesammlungsleitung, Wahlleitung,Wahlhelfer für beide AVen (können identisch sein)
4. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters für beide AVen (können identisch sein)
5. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung
6. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
7. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-7 (siehe oben)
8. Vorstellung der Wahlkreisbewerber für Wahlkreise 1-7 (siehe oben)
9. Wahl der Wahlkreisbewerber

Die Bewerber werden gebeten, eine Wählbarkeitsbescheinigung vorzulegen. Jeder Bewerber darf nur auf einer BVV Liste und/oder einem Wahlkreisvorschlag gewählt werden. Durch eine Unterschrift vor Ort bestätigt der Bewerber dieses rechtsverbindlich.

Die Wählbarkeitbescheinigung gibt es beim Wahlamt:

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/buergerdienste/wahlamt.html , nicht beim Bürgeramt! Am besten ist es, dort vorher anzurufen und einen Termin zu machen.

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin Wahlamt Otto-Suhr-Allee 100 10585 Berlin Tel.:030 9029 12512

Begründung

Wir haben ein Wahljahr und daher müssen wir das machen. Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten für die Wahlkreise und zur BVV sollen aber getrennt stattfinden. Die Aufstellung der Liste zur Bezirksverordnetenversammlung soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, da einige BVV-Verordnete anderer Parteien ernsthaft überlegen, bei uns anzutreten, dies aber zu einem so frühen Zeitpunkt noch nicht möchten.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Angelika 1984 18:10, 3. Dez. 2015 (CET)

Ergebnis

zurückgezogen

Dafür

Deuterium (Diskussion)(Liste von Namen)Shorty4Berlin (Diskussion) 10:45, 4. Dez. 2015 (CET)- PetraStollTS (Diskussion) 10:50, 4. Dez. 2015 (CET) Franz-Josef Schmitt (Diskussion) 11:08, 4. Dez. 2015 (CET)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 03/03

Diskussion / Protokoll

Neuer Umlauf nicht von der Antragsstellerin eingebracht: Neuer UB 2015-12-06/01

Anmerkung Michael @icke2AIDA

Wurde der Antrag "zurueckgezogen" von der Antrasstellerin?

Das aktuelle Ergebnis ist weder ein dafür noch dagegen - korrigiert auf offen

Anmerkung Deuterium

Zurückgezogen wegen Fristüberschreitung und auf wunsch der Antragsstellerin OTRS Ticketnummer 100151053