NRW:Landesparteitag 2014.2/Tagesordnung

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LPT Anträge Kandidaten Tagesordnung Geschäftsordnung Wahlordnung


aktuelle Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge

Samstag - 10:00

0) Eröffnung durch den Vorsitzenden & Gastreden
0.1) Wahl der Versammlungsleiter
0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen
0.3) Wahl der Protokollanten
0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer
0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung
0.6) Abstimmung über die Wahlordnung
0.7) Abstimmung über die Tagesordnung
1) Bericht des Landesvorstands
2) Bericht der Kassenprüfer
3) Entlastung des Landesvorstands
4) Grundsatzprogrammanträge Teil 1
  • GP004 Bildungsfinanzierung
5) Wahl des Landesvorstands
5.1) Wahl des Vorsitzenden
5.2) Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
5.3) Wahl des Schatzmeister
5.4) Wahl des Politischen Geschäftsführers
5.5) Wahl des Generalsekretärs

Sonntag - 09:00

5.6) Wahl der Beisitzer
6) Bericht des Landesschiedsgerichts
7) Wahl des Landesschiedsgerichts Teil 1
7.0) X004 Erhöhung der zu wählenden Richter für das Landesschiedsgericht
7.1) Wahl der Schiedsrichter
7.2) Wahl der Ersatzschiedsrichter
8) Grundsatzprogrammanträge Teil 2
  • GP003 Ausbau Masterstudienplätze
9) Wahl der Kassenprüfer
10) Grundsatzprogrammanträge Teil 3
  • GP005 frühkindliche Bildung
  • GP006 Bildungsfinanzierung
11) Parteiprogrammanträge
  • PaP001 Faire öffentliche Beschaffung
  • PaP002 Demokratische Hochschulen
12) Sonstige Anträge Teil 1
  • X001 Bugfixes für Entscheidsordnung (ab 15:16 Uhr)
13) Positionspapiere
  • PP001 Positionierung zum Feminismusbegriff
  • PP002 Geschlechtsbezogene Quoten in der Gesellschaft
14) Satzungsänderungsanträge
14.1) Satzungsänderungsanträge die den möglichen weiteren Ablauf des Parteitages betreffend
  • SÄA001 Umformulierung §8 Absatz 4
  • SÄA008 Anpassung wer Anträge stellen darf / SÄA009 Anpassung wer Anträge stellen darf
  • SÄA017 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 1 - 2/3 Mehrheit für PP
  • SÄA019 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 3 - Definition für PP
14.2) Restlichen Satzungsänderungsanträge
  • SÄA002 Regionalverbände über Bezirksgrenzen hinweg / SÄA014 Regionalverbände als Gliederung listen / SÄA013 Regionalverbände abschaffen
  • SÄA018 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 2 - Definition für Arbeitspapiere
  • SÄA020 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 4 - einfache Mehrheit für Arbeitspapiere
  • X002 alte Positionspapiere zu Arbeitspapieren
  • SÄA003 Facelift Satzung
  • SÄA004 Bugfix Misstrauensvotum
  • SÄA005 Vermeidung eines aLPTs
  • SÄA006 Anpassen §18 Absatz 3 / SÄA007 Anpassung §18 Absatz 3 - Rücknahme des SÄA01 vom LPT 2014.1
  • SÄA011 Strukturreform Teil 1b / SÄA016 Weg mit der Strukturordnung!
  • SÄA012 Parteitag soll nur eintägig sein
  • SÄA015 Revisionssichere Satzung
15) Sonstige Anträge Teil 2
  • X006 Verwendung der üblichen Verkehrssprache für parteiinterne Texte und Aussagen*
  • X007 Unterstützung von antifaschistischen Gruppierungen und Bündnissen*
16) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln
  • Bitte Diskussionsseite / Anmerkungen der Antragskomission zu diesen Anträge beachten

Vorläufige Tagesordnung

Samstag - 10:00

0) Eröffnung durch den Vorsitzenden & Gastreden
0.1) Wahl der Versammlungsleiter
0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen
0.3) Wahl der Protokollanten
0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer
0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung
0.6) Abstimmung über die Tagesordnung
1) Bericht der Kassenprüfer
2) Bericht des Landesvorstands
3) Entlastung des Landesvorstands
4) Wahl des Landesvorstands
4.1) Wahl des Vorsitzenden
4.2) Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
4.3) Wahl des Schatzmeister
4.4) Wahl des Politischen Geschäftsführers
4.5) Wahl des Generalsekretärs

Sonntag - 09:00

4.6) Wahl der Beisitzer
5) Bericht des Landesschiedsgerichts
6) Wahl des Landesschiedsgerichts
6.1) Wahl der Schiedsrichter
6.2) Wahl der Ersatzschiedsrichter
7) Wahl der Kassenprüfer
8) Satzungsänderungsanträge
9) Grundsatzprogrammanträge
10) Parteiprogrammanträge
11) Positionspapiere
12) Sonstige Anträge
13) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln

Vorläufige Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge

Samstag - 10:00

0) Eröffnung durch den Vorsitzenden & Gastreden
0.1) Wahl der Versammlungsleiter
0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen
0.3) Wahl der Protokollanten
0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer
0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung
0.6) Abstimmung über die Tagesordnung
1) Bericht der Kassenprüfer
2) Bericht des Landesvorstands
3) Entlastung des Landesvorstands
4) Wahl des Landesvorstands
4.1) Wahl des Vorsitzenden
4.2) Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
4.3) Wahl des Schatzmeister
4.4) Wahl des Politischen Geschäftsführers
4.5) Wahl des Generalsekretärs

Sonntag - 09:00

4.6) Wahl der Beisitzer
5) Bericht des Landesschiedsgerichts
6) Wahl des Landesschiedsgerichts
6.0) X004 Erhöhung der zu wählenden Richter für das Landesschiedsgericht
6.1) Wahl der Schiedsrichter
6.2) Wahl der Ersatzschiedsrichter
7) Wahl der Kassenprüfer
8) Satzungsänderungsanträge
8.1) Satzungsänderungsanträge die den möglichen weiteren Ablauf des Parteitages betreffend
  • SÄA001 Umformulierung §8 Absatz 4
  • SÄA008 Anpassung wer Anträge stellen darf / SÄA009 Anpassung wer Anträge stellen darf
  • SÄA017 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 1 - 2/3 Mehrheit für PP
  • SÄA019 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 3 - Definition für PP
8.2) Restlichen Satzungsänderungsanträge
  • SÄA002 Regionalverbände über Bezirksgrenzen hinweg / SÄA014 Regionalverbände als Gliederung listen / SÄA013 Regionalverbände abschaffen
  • SÄA018 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 2 - Definition für Arbeitspapiere
  • SÄA020 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 4 - einfache Mehrheit für Arbeitspapiere
  • X002 alte Positionspapiere zu Arbeitspapieren
  • SÄA003 Facelift Satzung
  • SÄA004 Bugfix Misstrauensvotum
  • SÄA005 Vermeidung eines aLPTs
  • SÄA006 Anpassen §18 Absatz 3 / SÄA007 Anpassung §18 Absatz 3 - Rücknahme des SÄA01 vom LPT 2014.1
  • SÄA011 Strukturreform Teil 1b / SÄA016 Weg mit der Strukturordnung!
  • SÄA012 Parteitag soll nur eintägig sein
  • SÄA015 Revisionssichere Satzung
9) Grundsatzprogrammanträge
  • GP002 Ökonomische Vernunft wird gebraucht - Öffentliche Investitionen steigern
  • GP003 Ausbau Masterstudienplätze
  • GP004 Bildungsfinanzierung
  • GP005 frühkindliche Bildung
  • GP006 Bildungsfinanzierung
10) Parteiprogrammanträge
  • PaP001 Faire öffentliche Beschaffung
  • PaP002 Demokratische Hochschulen
11) Positionspapiere
  • PP001 Positionierung zum Feminismusbegriff
  • PP002 Geschlechtsbezogene Quoten in der Gesellschaft
12) Sonstige Anträge
  • X001 Bugfixes für Entscheidsordnung
  • X006 Verwendung der üblichen Verkehrssprache für parteiinterne Texte und Aussagen*
  • X007 Unterstützung von antifaschistischen Gruppierungen und Bündnissen*
13) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln
  • Bitte Diskussionsseite / Anmerkungen der Antragskomission zu diesen Anträge beachten



vorgeschlangene Antragsreihenfolge der Antragskommision

Allgemeine Hinweise
  • Anträge werden innerhalb ihrer Gruppen chronologisch sortiert und
  • Konkurrierende Anträge werden zum ersten konkurrierenden Antrag vorgezogen (Schreibweise nebeneinander).
  • Von anderen Anträgen abhängige Anträge werden gegebenenfalls zeitlich hinter den Antrag verschoben von dem sie abhängig sind (Schreibweise eingerückt).
  • Anträge die die Zusammensetzung des Landesvorstades oder den Ablauf des Landesparteitages betreffen, werden vorgezogen.
  • Trotz direkter Konkurrenz die Satzung betreffend, werden ggf. Anträge nicht als Konkurierend aufgeführt da es kein Problem darstellt wenn die Änderungen des ersten Antrags durch volgende Anträge überschrieben werden. Sieh hierzu die jeweilige (Anmerkung:). Gegebenenfalls werden Anträge in der Reihenfolge verschoben um ein Sinnvolles "überschreiben" zu gewährleisten. (Die Betreffenden Anträge werden mit * Markiert)
  • Innerhalb der Antragsfrist zurückgezogenen Anträge können auf dem LPT übernommen werden und werden mit # Markiert. Sofern diese Anträge nicht mit anderen Anträgen konkurrieren oder andere Abhängigkeiten bestehen werden die zurückgezogenen Anträge an das Ende der Tagesordnung gestellt.

Satzungsänderungsanträge die den möglichen Ablauf des Parteitages betreffend

(unklar ob bei Annahme des Antrags bereits gestellte Anträge ggf. SOFORT ungültig werden.)
  • SÄA017 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 1 - 2/3 Mehrheit für PP
  • SÄA019 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 3 - Definition für PP

Restliche Anträge

Satzungsänderungsanträge

  • SÄA002 Regionalverbände über Bezirksgrenzen hinweg - SÄA014 Regionalverbände als Gliederung listen - SÄA013# Regionalverbände abschaffen
  • SÄA018 Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 2 - Definition für Arbeitspapiere
  • SÄA020* Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 4 - einfache Mehrheit für Arbeitspapiere
  • SÄA003* Facelift Satzung (Anmerkung: Da SÄA003 nur Rechtschreibkorrekturen enthält wird empfohlen diesen nach SÄA020 und vor SÄA011/SÄA016 zu behandeln. Durch diese vorgehensweise werden Konkurenzen vermieden.)
  • SÄA004 Bugfix Misstrauensvotum
  • SÄA005 Vermeidung eines aLPTs
  • SÄA006 Anpassen §18 Absatz 3 - SÄA007 Anpassung §18 Absatz 3 - Rücknahme des SÄA01 vom LPT 2014.1
  • SÄA011* Strukturreform Teil 1b - SÄA016* Weg mit der Strukturordnung!
  • SÄA012 Parteitag soll nur eintägig sein
  • SÄA015 Revisionssichere Satzung

Grundsatzprogrammanträge

  • GP002 Ökonomische Vernunft wird gebraucht - Öffentliche Investitionen steigern
  • GP003 Ausbau Masterstudienplätze
  • GP004 Bildungsfinanzierung
  • GP005 frühkindliche Bildung
  • GP006 Bildungsfinanzierung

Parteiprogrammanträge

  • PaP001 Faire öffentliche Beschaffung
  • PaP002 Demokratische Hochschulen

Positionspapiere / Sonstige Anträge

  • X002 alte Positionspapiere zu Arbeitspapieren
  • X004 Erhöhung der zu wählenden Richter für das Landesschiedsgericht