NRW:Landesparteitag 2014.2/Anträge/SÄA020

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Antragsübersicht
Antragstyp:	Satzungsänderungsantrag	Antragsnummer:	SÄA020
Antragsteller:	Rwolupo, Sandra Scheck 5046 sandra.scheck@web.de Sandra, saendralein, Mitgliedsnummer + Mail per DM ;) Heiko Philippski, HeikoPh, MN: 43875, pirat@phindie.de Wastl Sebastian Kroos #8494	Einreichungsdatum:	nicht fristgerecht
Autor:	Rwolupo	letzte Änderung:	31.08.2014 16:30:02 UTC von MacGyver1977
		Abstimmungsergebnis:	Zurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Abhängig von Antrag:	SÄA018

Antrag
Antragstitel:	Positionspapiere & Arbeitspapiere Teil 4 - einfache Mehrheit für Arbeitspapiere
Antragstext:
§8, Absatz 1, Satz 2 wird geändert von: Dies gilt nicht für die Anhänge dieser Landessatzung, Positionspapiere, Finanzanträge und Sonstige Anträge welche mit mindestens einer gültigen Ja-Stimme mehr als gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanzan- und Sonstige-Anträge zu ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage. zu: Dies gilt nicht für die Anhänge dieser Landessatzung, Positionspapiere, Finanzanträge Arbeitspapiere und Sonstige Anträge welche mit mindestens einer gültigen Ja-Stimme mehr als gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanz- und Sonstige Anträge zu ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage.
Antragsbegründung:
Dieser SÄA definiert die erforderliche Mehrheit für Arbeitspapiere (einfache Mehrheit)

Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags:	Dieser SÄA fügt Arbeitspapiere in die Satzung ein.
Piratenpad:	https://duengel.piratenpad.de/pp
Satzungsänderungsübersicht:	(Evtl. muss dieser Antrag noch von der Antragskommission eingepflegt werden) Text entfällt - neuer Text - alte Textpassage an neuer Stelle - alte Wörter an neuer Stelle - Rechtschreibkorrektur
§8 – Satzungs- / Programmänderungen und Anträge edit Ist SÄA020 SÄA017 SÄA003 (1) Änderungen der Landessatzung, der Grundsatzprogramme, des Parteiprogramms und der Wahlprogramme und der Wahlprogramme und der Positionspapiere des Landesverbandes können nur von einem Landesparteitag mit mindestens doppelt so vielen gültigen Ja-Stimmen wie gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Dies gilt nicht für die Anhänge dieser Landessatzung, Positionspapiere, Finanzanträge Arbeitspapiere und Sonstige Anträge und Sonstige Anträge, welche mit mindestens einer gültigen Ja-Stimme mehr als gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanzan- und Sonstige-Anträge zu ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage. Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanzan- und Sonstige-Anträge zu ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage. Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanzan- und Sonstige-Anträge zu ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage. Die Antragsfrist für Satzungsänderungsanträge und Anträge zur Änderung der Grundsatzprogramme, Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms beträgt 42 Tage. (2) Des weiteren können die Parteiprogramme mit einer 2/3-Mehrheit der abgegeben gültigen Stimmen eines Basisentscheids geändert werden. (2) Des Weiteren können die Parteiprogramme mit einer 2/3-Mehrheit der abgegeben gültigen Stimmen eines Basisentscheids geändert werden.
Die Vollständigkeit und korrekte Anzeige der Satzungsänderung kann von der Antragskommission nicht garantiert werden !