Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-06-08

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Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

*Eröffnung der Sitzung um 21:18 Uhr durchThomasGaul .

=== TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter ===
  • Kandidaten:
Vorschlag:

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • so beschlosssen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung: Link folgt
Die Versammlungsleitung fragt ob die Versammlung aufgezeichnet werden soll.
  • so beschlosssen
Jasenka nimmt auf.

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 25.05.2012
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-05-25
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.


TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste):  :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de
Newsletter: "KoVOX" http://www.kovox.de - verschoben, müssen sich nochmal zusammensetzen.
Piratenradio: http://piraten-radio.net/ - Haben Verein gegründet, weitere Details nicht bekannt, wird erstmal vertagt.

TOP 2.1. Unterstützung des Bundesvorstandes

  • Wie stellen wir uns die Zuarbeit nach den Ausführungen des Bundesvorsitzenden auf der letzten Sitzung am 25.05.2012 vor? (KoVox?) - KoVox BuVo unterstützen?

Berichtsformat wurde vorab von BuBernd geschickt und im Mumble besprochen. Nach weiteren Fragen sagte BuBernd zu, nochmals eine ausgefüllte Vorlage rundzuschicken. Nora (Eleonore Chowdry) hat den ausgefüllten "Musterbericht" am 07.06. über die KoKo-Mailingliste verschickt. Dokument soll nochmals über DropBox für alle zur Verfügung gestellt und ins Wiki eingestellt werden.

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/6b/Gespr%C3%A4chsvorbereitung.odt http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/cc/Aus.pdf


Jihan kümmert sich drum (von Seiten der KoKo) - kann mir das Dokument mal jemand schicken (carolin.mahn@googlemail.com) - hatte Probleme mit meinem Mailaccount

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

Zu der Frage, ob die AGler aus den sozialen Bereichen sich nicht lieber zu einer ganzheitlichen Behindertenpolitik zusammenschließen würden, sind wir dafür. Gerade im Bereich der UN-Kinderrechtskonvention(die Kinder erhalten ein eigenes Beschwerderecht, wenn sie in Deutschland ihr Recht nicht bekommen, die USA kann dann verbindliche Empfehlungen nach Deutschland geben. Wieviele Staaten haben das Zusatzprotokoll schon ratifiziert (es müssen mindestens zehn Staaten sein)?Und wann erfolgt die Genehmigung zum Völkerrechtsvertrag?

In eigener Sache

  • Sachstand Hilfe bei der Arbeit (Bastian): Nicht anwesend. Vertagt zur nächsten mumble-Sitzung.
Bastian wünscht sich mehr Leute, die organisatorische Aufgaben übernehmen.

Meldungen:

Frank G -hab wieder mehr Zeit
TO erstellen/Einladungen machen +Jasenka
ML administrieren +Jasenka StefanDrah Volker Neubert
Wiki/AG-Übersicht pflegen Kooperation mit AG Wiki suchen und zum nächsten mal wieder vorlegen => Benutzer:Semon erstellt Semantic-Wiki Vorlage für AG-Beschreibungen
Übersichtlichkeit und doppelte Seiten im Wiki müssen übereinstimmend aufgebaut/ gelöscht werden.
Kommunikation mit Landes-AGs
Themen interdisziplinär zusammenfassen (siehe auch Fachmatrix)
Und zwar hier: http://wiki.piratenpartei.de/Ergebnisse_der_Arbeitsgemeinschaften
Didel (Herbert Hecht) bietet Hilfe an für administrative Aktionen, insbesondere interdisziplinäres Zusammentragen von AG-Ergebnissen.
Infosocke bietet Hilfe für Organisation
Lilly-Marie bietet Hilfe für Übersetzungen


Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?

AG Kinderschutz in Gründung AG Kinderschutz{{Kasten grau|Gründung einer AG| (1) Name der AG:<AG / Kinderschutz>
(2) Datum der Gründung:<07.06.2012>
(3) Koordinatoren:<Benutzer:cbruhns 1800, 07. Juni 2012 (CEST)>
(4) Kontakt:<c-bruhns@gmx.de>
online: (eigene Wiki-Seite folgt)
(6) Ziel der AG: <Kinderschutz, vermisste Kinder, Prävention Erarbeitung von Konzepten diese umzusetzen> (7) Themen und Aktionen der AG:

Kinderschutz, vermisste kinder, Prävention
(Anmerkung von fengshui (fengshui ist zwar da aber kann nicht antworten)

www.deutschland-findet-Euch/ bundesweit gelten 1700 Kinder als vermisst) (8) Einschränkung der AG / Voraussetzungen: <Keine Einschränkungen> Reaktivierung der AG Pflege - Bericht mcweijers: Es sind viele Mails gelaufen, auf mumble SItzung geeinigt (heute), sind noch in der Reaktivierungsphase, alles noch recht informell. Rückfrage, ob die Arbeit der AG Pflege auch für Psychologie zutrifft - ja - AG-Psyche bietet ihre Mitarbeit an.


  • Hinweis- Bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 3.2. Internationales / PPI

  • PPI
heute nichts zu berichten von PPI
PP-DE hat Gregory Engels und Thomas Gaul in der Sitzung am Mittwoch als Internationale Koordinatoren bestätigt, somit nur noch zwei Int. Koord.
  • PPEU in Gründung
Treffen der Internationalen Koordinatoren ist gerade in Vorbereitung

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

Zum Thema barrierefreie Piratentools von Johannes Britz <johannes-ml@familiebritz.de> der AG-Barrierefreiheit Es gibt noch die Möglichkeit der Schriftdolmetschung oder auch Speech-to-Text. Ich hole gerade für den LV Hessen ein Angebot dafür ein, weil wir eine Veranstaltung haben, wo wohl auch eine Gehörlose und eine Schwerhörige anwesend sein werden. Weitere Informationen dazu unter http://www.verbavoice.de

Johannes (scampy_joe) berichte von einer Veranstaltung zur programmatischen Weiterentwicklung wo mehrere Gehörlose teilnahmen um sich mit dem Thema zu beschäftigen. Es gibt einen Service zur Verschriftlichung von Konferenzen, der allerdings Geld kostet. Zwar kein klassisches "Piratentool", allerdings ist er immer noch preiswerter als ein Gebärdendolmetscher und kommt somit ggf. für Veranstaltungen von Piraten in Frage.

Koko's in den Ländern

Sachstand:
Sachstand: Treffen jeden Monat am 04. um 19 Uhr im Mumbleraum KoKoNRW
Koko BB = AG Politik BB
Sachstand:
  • Koko RLP
Sachstand: arbeite dran -Dragon

Birgitt berichtet von der Gründung der Landeskoko Schleswig-Holstein.

Sachstand: KoKoSH ist gegründet. Nächste Mumble-Sitzung 10.06.2012 20:00 Uhr SH, Raum Kordinatorenkonferenz


AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.

Frage Cotillo: Ist die AG-Selbständigkeit bereits erfasst? Hinweis: Im WIki bereits hinterlegt, diese AG befindet sich in Gründung.

  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
  • Info-Kasten "Verwandte AGs" auf den jeweiligen Wiki-Seiten (beispielsweise bei AG Außenpolitik): sinnvollerweise vereinheitlichen und für alle AGs anwenden
Potsdamer Konferenz (Außenpolitisches Barcamp) ist organisatorisch und inhaltlich in Planung; macht grad die meiste Arbeit der AG aus. Einladungen folgen bald
Arbeit am Grundsatzprogramm (letzte Änderungen, danach Eintragung en bloc ins LQFB) - Bitte um Echos und um Quorum
Arbeit am Bundestagswahlprogramm: Planung des Vorgehens, erste Schritte abgeschlossen. Ziel: Abschluss bis Ende September, danach Abstimmung mit den Landes-AGs, LQFB, Ende Oktober dürfte die Antragsfrist dann enden
Gerade Überlegungen, wie man Trolling sinnvoll vermeidet (oder zumindest einschränkt), vermutlich Abschaltung des Foren-Syncs oder stringente Durchmoderation einiger User. Derzeit massive Probleme.
RL-Treffen wieder mal ins Auge gefasst, nachdem das wegen der vielen ungeplanten Wahlkämpfe vor dem BPT nichts mehr geworden ist.
"Wissensportal" geplant, als Platz für alle möglichen Informationen (weil man so viel findet und so wenig davon braucht, das aber auch für andere interessant sein dürfte), als Austauschplattform für die Landes-AGs (deren zentraler Anlaufpunkt), ... Soll sehr breit aufgestellt sein, gewissermaßen eine Art Allround-Bibiliothek für den Bereich Bauen und Verkehr (realisiert als Portal im Wiki). Die Struktur des Portals müssen wir noch aufstellen, dazu haben wir eine Bibliothekarin und freuen uns über weitere Hilfe. - Keine Fragen, Einwände, oder DIskussionsbedarf.
  • AG Behindertenrecht
UN (United Nations|Vereinigte Nationen)-Behindertenrechtskonvention(Flyer Petition von behindertenrecht)

Zum dritten Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts (wenn schon eine stationäre/ambulante Unterbringung sein muß, dann aber mit dem Recht des Betreuten auf inklusiver Teilhabe am Leben, zusammen mit behinderten und nicht behinderten Menschen) um eine Motivation der Richter vor Gericht auf Therapien zu erreichen, bei verschiedenen Erkrankungen, z.B. des Gehirns können fundierte Kenntnisse und eine pflegerische Ausbildung hilfreich sein(Anträge stellen) Als Sammelstelle von Kindeswegnahmen nach der Änderung in 2008 des § 1666 BGB ist nun das Jugendamt berechtigt, ohne den Beschluß eines Richters Kindeswegnahmen durchzuführen (mehr Anträge auf Verwaltungs- und Dienstaufsichtsbeschwerden stellen) Sollten die Jugendämter und ihre bundesweit 80.000 Träger nicht abgeschafft sondern dem Innenministerium unterstellt werden, hätten wir zwar eine übergeordnete Kontrollinstanz aber... Kinder erhalten Beschwerderecht bei der UNO - Organisation der Vereinten Nationen Kinder erhalten Beschwerderecht bei der UN-Kinder|Vereinigte Nationen der......... Ein entsprechendes Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention ist am UN-Sitz in Genf von 18 Staaten unterzeichnet worden, darunter Deutschland. Es tritt in Kraft, sobald es von mindestens zehn Staaten ratifiziert wurde Frage an die Auslandskorrespontenten der Piratenpartei: Liegt schon eine Genehmigung zum völkerrechtlichen Vertrag vor?Whiskyhotel sagt das kann dauern! Quelle: [1]

Beitrag Udo241158 Bei der AG geht es im Wesentlichen um Betreuungsrecht und die UN-Konvention. Hier gibt es viele Missverständnisse, wie etwa die Mitbestimmung bei der Betreuung von Behinderten, so gibt es bei ehrenamtlichen Betreuuern eine Bevorzugung, was, wobei hier jedoch meistens professionelle Betreuuer bevorzugt werden. Auf eine Anfrage hin, ob es eine Verbindung zu Vereinen (EU, etc.) lautete die Antwort "ja", woraufhin Bedenken geäußert wurden, dass der Verein die Piratenpartei unterwandern könnte. AG befindet sich in der Gründungsphase, Wikiseite ist angelegt, die AG will auf Bundes- u. Länderebene Anträge schreiben und nach Möglichkeit politsche Positionen für die Bundestagswahl erarbeiten u. Gesetztesänderungsvorlagen einbringen. Zusammenarbeit mit der AG-Psyche u. anderen thematisch nahen AGs.

Hinweis von scampy_joe: Es gibt eine thematische Nähe zu den AGs Barrierefreiheit, Inklusion, Pflege, etc. Hier sollte stark mit den anderen AGs zusammen gearbeitet werden.

Einwand von Kai-Gödde. AG Inklusion umfasst viel mehr (kulturelles, wirtschaftliches, etc.), quasi alles was man darunter verstehen kann, daher evtl. eher wenig Überschneidung.

Diskussion zur Inkompatibilität von Betreuungsgeldforderungen mit Bildungszielen der Piratenpartei heute war runder Tisch Bildung im Carre Berlin- (http://www.piratenpartei.de/urheberrechtsdialog/) AG Bildung wurde nicht von der Organisation eingeladen

Jasenka berichtet: Es wird momentan eher auf Länder- als auf Bundesebene gearbeitet.

  • AG Demografischer Wandel : wir sind noch in der Planungsphase und haben wegen des umfangreichen Themas mehrere Unterseiten angelegt, die noch weiter gestaltet werden. Heute nehmen wir desh. an der KoKo nicht teil, gern aber am 22.06. -artwim-

Niemand von der AG Demografischer Wandel anwesend

Dirk
Arbeit an Anträgen zum Wahlprogramm BTW2013 geht weiter
immer noch Kontakt zu AG Jugend und AG Bildung gewünscht wg Unterricht zu Drogenaufklärung und Suchtprävention. Koordinatoren wurden angeschrieben, aber leider keine Antwort bisher.

Malte Bin grad im SH Raum falls mich jemand sucht Ich bin höchstens bis 23.30 Uhr da, wenn überhaupt. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Demokratie Letztes (erstes) Mumbletreffen war am 3.6. Sonntag 20 bis 22.30 Uhr mit durchschnittlich 7 Teilnehmern. Formalkram besprochen (erste Häfte) und interessante Diskussionen (zweite Häfte). Der andere Teil der Arbeit findet auf Mailingliste und Wiki statt. Nächstes Mumble Treffen 10.6. Sonntag 20 Uhr Thema: Grundsätzliche Diskussionen zu demokratischen Themen Die AG arbeitet klein aber fein, so wie erwartet. Würde mich freuen wenn jemand auf der Wiki Seite den Aktiv Button setzt, damit ich das nicht selber mache ;)

Birgitt bittet um Link zum Wiki, habt ihr schon Koordinatoren gewählt? Antwort, wurde noch verschobene, Konsens, Malte soll erstmal interimsmäßig den Koordinator spielen. Frage in die Runde wie das andere AGs handhaben. Vorschläge u.A. in der mumble-Sitzung (Senfberg) drüber abstimmen lassen... und/oder Doodle (Abstimmungstool doodle.com)

Zusammen mit der AG Geldordnung und mit der AG Wirtschaft gemeinsame Projektgruppe ESM gegründet: http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM

außerdem eine Grundwissenseite angelegt: http://wiki.piratenpartei.de/ESM Ziel: Erarbeiten einer gemeinsamen, fundierten und piratigen Position zum ESM, sowie organisieren von Podiumsdiskussionen, die im Mumble mit Fachleuten abgehalten werden. Siehe dazu: http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM/Podiumsdiskussionen nächstes Mumbletreffen: Dienstag, 12.6.2012 um 20 Uhr im Raum der AG Wirtschaft

Diskussion zu Themen auf der Mll: LQFB-Antrag zur Auswertung vom Geschlecht in der Partei

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3334.html hart umstritten. Trennungseltern machen mobil 3 Tage Demo Wohlfahrtspflege . Fremdunterbringung http://www.ek-suedbayern.de/RV_Thueringen.pdf Organisation von Jugendämtern Diskussions Antrag NDS zur Kinderbetreuung

Benutzer:Sakölabo Protokoll zum Interview mit BuBernd im Rahmen der letzten Mumble-Sitzung der AG vom 04.06.2012 findet sich hier: https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-BUVO-FRAGEN Derzeit befinden sich Pads zu den Themenbereichen Afghanistan, Syrien und Palästina in der Überarbeitung. Ein Themenpad zum Krisenkomplex Sudan befindet sich im Aufbau. Die AG versucht weiter, zwecks Kooperation Kontakt zu anderen AGen zu etablieren. Es werden momentan die verschiedenen Ursachen für derzeitige und zukünftige Krisenszenarien ausdefiniert, um zu selbigen dann später konkrete Lösungsstrategien zu entwerfen. Derzeit sind zwei Initiativen im LQFB: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3200.html?tempstore=t6gtstb4bvfcsjh4b8f6vmwdcg und https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3209.html Nächste Mumble-Sitzung am 11.06.2012 um 20:00 Uhr.

Zusammen mit der AG Geldordnung, Europa und der AG Wirtschaft gemeinsame Projektgruppe ESM gegründet: http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM

außerdem eine Grundwissenseite angelegt: http://wiki.piratenpartei.de/ESM Ziel: Erarbeiten einer gemeinsamen, fundierten und piratigen Position zum ESM und organisieren von Podiumsdiskussionen, die im Mumble mit Fachleuten abgehalten werden. Siehe dazu: http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM/Podiumsdiskussionen nächstes Mumble am 12.06.2012, 20:00 Uhr, im Raum der AG Wirtschaft

Bericht von Lür und Impyer: Die AG hat inzwischen 38 Mitglieder. Die Koordinatoren wurden in der ersten Mumble Sitzung bis auf weiteres in ihren Ämtern bestätigt.

Mailingliste ist im Aufbau.

Wir haben jetzt zwei sehr positive Mumble/Sip Sitzungen gehabt mit jeweils ca. 5-10 TN. Sehr konstruktiv.
Thema Subventionsabbau wird behandelt, dabei soll der Vorschlag des IfW Kiel Anwendung finden: http://www.ifw-kiel.de/pub/wipo/volumes/wipo_03.pdf
Rückmeldung der "betroffenen" AGs wären hilfreich. Einschnitt/Kürzungen machen niemandem Freude sind aber für einen gesunden Haushalt notwendig.
Außerdem sind in Arbeit ein Grundsatzantrag zur Haushaltspolitik und das Thema Haushaltsplan-Einsparungen.
Nächstes Mumble AG Haushalt 26.06.2012 20:00 Uhr. Ich lade alle Interessierten zur Sitzung ein.
Gruß Philipp Schnabel aka Impyer
letzte Sitzung nur 2 Teilnehmer http://wiki.piratenpartei.de/AG_Jugend/Protokolle/2012-05-06_-_Protokoll_AG_Jugend deshalb neuer Termin 10.6. gerade wenig Kommunikation auf der ML

Themen Wahlrecht ab 14, Kriterienkatalog, Interaktion mit der AG Drogenpolitik angedacht :)

Positionspapier Landwirtschaft soll morgen im Mumble (Raum AG-Landwirtschaft) 20:30 Uhr abgeschlossen werden, kommt dann ins LQFB.
Zusammenarbeit mit AG Friedenspolitik aufgenommen https://landwirtschaft.piratenpad.de/63
Anträge zum Wahlprogramm
Analyse des SH Koalitionsvertrages zum Thema Landwirtschaft https://landwirtschaft.piratenpad.de/64
Hilfestellung für das Wahlprogramm der Brandenburger
Angebot an alle Bundesländer, dort zu unterstützen


Dirk
bereitet Lime Survey Umfrage zu Liquid Democracy vor, die auf der nächsten BuVo Sitzung beantragt werden soll
weitere Projekte sind unterwegs und auf der Startseite der AG verlinkt
  • AG Menschenrechte

- Weitere Entwicklung der Definition von Nachhaltigkeit in unterschiedlichen Bereichen. - Energiecamp: zwei Koordinatoren der AG organisieren ein Barcamp zur Energiepolitik, Einer von vier Koordinatoren ist als Moderatorin vorgeschlagen. https://arrr.piratenpad.de/Energiecamp http://www.designei.de/Barcamp_Energie.pdf

Thomasweijers Reaktivierung läuft derzeit, im Mailverteiler rege Diskussionen, Mumblesitzung heute am 08.06.2012 20:00 Uhr. Vorläufige Arbeitsthemen: 

   -Novellierung der Ausbildungsgesetze Gesundheits- und Krankenpflege, Gesundheits-
   und Kinderkrankenpflege als auch Altenpflege
   - Selbstverwaltung der Pflege, Thema deutsche Pflegekammer?
   Arbeitspad mit Kurzprotokoll der heutigen Sitzung: http://agpflege.piratenpad.de/1
   
   PirateJoker bittet um Zusammenarbeit, am Montag mumble-Sitzung im Raum der AG Psyche kurzes besprechen.
Slainte Mhath!
Nächstes definitives Treffen: Vorabend zum BPT12.2
ist reaktiviert. Arbeitet bereits inhaltlich. Hat ein Koordinatorenteam bestehend aus: PirateJoker , Xenija , Clemens Fuhr , Mitgliederzahl schwankt zw. 7 und 10 je nachdem was Maßgabe ist. Treffen uns min. 2x mtl. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Psyche

Bitte der AG an die anderen Koordinatoren zur Weiterverbreitung: Die Mitarbeit in der AG steht jedem Menschen offen und wir freuen uns auf jeden, der mit fachlicher Kompetenz oder auch aus persönlicher Erfahrung unsere politische Arbeit bereichern kann und möchte. Es bedarf jedoch der Klarstellung, dass wir weder eine Selbsthilfegruppe noch eine therapeutische Umgebung sind und man deshalb für eine persönliche Beratung die zuständigen Fachärzte oder Stellen aufsuchen möge.

Rückfrage StefanD: Was macht die AG-Psyche Erarbeitung von mindestens 10 Punkten für das Wahlprogramm (Bund) bei denen es um wissenschaftlich erarbeitete politische Positionen geht. Ggf. steht noch eine Namensänderung an, jedoch erst nach der endgültigen Konstitution.

Zusatz von Tobis: Alle AGs, bei denen es Überschneidungen gibt zur Psychologie, Psychotherapie od. Psychiatrie, mögen sich bitte bei der AG melden zwecks Zusammenarbeit.

reger Zustrom von neuen Juristen -Dragon

impyer fragt nach den Themengebieten. Dragen antwortet: ALLE! :) Politischer Arm AG Justizpolitik, AG Recht Dienstleister der Partei

  • AG Schuldenpolitik

(Offline Input): Könnt Ihr uns (http://wiki.piratenpartei.de/AG_Selbständige ) bitte in die Tabelle als "in Gründung" aufnehmen? Wir haben uns bei aller Wertschätzung für die AG Arbeitspolitik (beim letzten KoKo-Mumble vorgeschlagen) doch entschlossen, etwas Spezifisches aufzuziehen. Zur Motivation siehe http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=169979 Unsere nächste MuKo: Dienstag, 12. Juni 2012, 20:30-21:30 im Mumble Bund/Raum 3: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gemeinschaftsraum/Raum3?title=Root&version=1.2.0  ; Vorläufige Agenda: https://arbeitsorganisation.piratenpad.de/10 Beste Grüße, Andreas1964 WER fragte? Fragt: was sind eure Themen? Steuerrecht, Situation der Freiberufler, Rentenrecht der Selbständigen, etc.

AG 60+BAyern lädt wieder zum Themanabend ein.

Themendiskussion zur Rentenpolitik am Montag, den 4. Juni 2012 fanden im Rahmen des Treffen der AG 60+ folgende Vorträge statt: 16 Uhr Vortrag Dieter Reimann - Finanzierung des Rentenmodells der Piratenpartei Bayern 18 Uhr Vortrag Hannes Kreller - Das Rentenmodell der katholischen Verbände ML Spamprobleme in den letzten Wochen

RL Treffen 21.-22. Juli 2012 in Essen

Jeder kann mitmachen, es gibt keine Beschränkung.

Die nächste Sitzung ist am 11.06.2012. Alle Interessierten sind eingeladen.
Thema wird der Grundsatzantrag (Abstimmung) sein, sowie das Thema Vermögenssteuer oder Vermögensabgabe (Diskussion) mit dem Ziel einer ersten Antragsformulierung.
Die Zahl der Mitglieder auf der ML steigt und im Wesentlichen wird sehr sachlich diskutiert. Die Anzahl von "Fundamentalisten" ist sehr gering, die Anzahl der Mitglieder mit beruflich einschlägiger Vorbildung (StB, WP, Finanzamt) relativ hoch und auch mehrere Mitglieder, die zwar nicht beruflich vorbelastet sind, aber sich trotzdem sehr konstruktiv einbringen.
Die WiKi Seite wird gerade überarbeitet, um sie übersichtlicher zu gestalten.
Dragon sagt: Bitte kein Rumgefummele auf der Wikiseite ohne Absprache mit mir!

Da die Seite gerade erst von mir komplett überarbeitet wurde. Bei weiteren Wünschen oder Anregungen, Mail an mich direkt. -Dragon

impyer spricht Änderungen an der Wikiseite mit Dragon ab.

Wir stehen gerne auch für konkrete Anfragen vom BuVo oder von LaVos zur Verfügung.
Gruß Philipp Schnabel aka Impyer

Joker fragt nach Infotreffen. Antwort, alles im Wiki beschrieben, inkl. der Themen und beschlossene oder noch anzubringende Anträge (http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik). Tobis fragt nochmal nach wg. mumble-Sitzungen, ohne die Arbeit der AG zu stören. Antwort, gibt es so noch nicht. Evtl. beim BPT. Joker meint das wäre ungünstig weil man sich ja gerne davor informieren würde. impyer meint dazu MLs, er spricht es aber am Montag nochmal an, versucht ne Lösung zu finden.

Frage von Didel nach Ansprechpartner zu Fachthemen, gibt es jemanden? impyer schlägt Jens als Ansprechpartner vor, ihn könne man fragen. Allerdings beschäftigt sich die AG vorrangig mit aktuellen spezifischen Steuerrechtsfragen, aber nicht mit einer grundsätzlich neuen Steuerpolitik.

Joker weist hin: Die Deadline fürs LQFB wäre der 10.08.12. für die Eingabe von Anträgen ins LQFB, die noch rechtzeitig zum bpt fertig sein sollen.

Hinweis von Dragon: Landes-AG-Steuergerechtigkeit beschäftigt sich mit einem generell neuen Ansatz zum Steuerrecht. [2]

Frage von Cotilio: Kann sich die AG vorstellen, Kontakt u. Austausch im Hinblick auf ESM vorstellen? impyer ist da eher skeptisch, zumal es viel Trollerei im Hinblick auf Geldpolitik gegeben hat. Er fragt aber nochmal in seiner AG genauer nach und schlägt vor, Jens eine E-Mail mit seinem Anliegen zu schreiben.


Termine:Jeden 2. und 4. Sonntag: AG Studentenverband Mumble um 19 Uhr im

HSG Tübingen tritt im Juli zu Senats und Astawahlen mit 2 Listen an

Die AG Transparenz ist gerade in einer Analyse und Themenfindung. Wir werden Themen die in der Partei aktuell sind analysieren betreffend dem Thema Transparenz. Wir haben unsere Wiki Seite erneuert und aktualisiert. Neuzugänge und Abgänge. Wir analysieren noch die Arbeit der alten "AG" die in der Vorzeit gemacht wurde. Dies geschieht anhand der Wiki-Historie.

Bitte um aktive Mitarbeit bei Themenfindung die innerhalb der Partei diskutiert werden und aktuell sind bezogen auf Transparenzproblematik. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenz Jeden Donnerstag im Mumble Raum AG Transparenz 20:00 Uhr :-)

StefanD. ruft dazu auf, für die Themenfindung weitere Ideen einzubringen. Ferner ist der Transparenzbegriff wie verwendet in der AG und in der Partei bislang noch in der Diskussion (SeeHear11, ebenfalls in der AG); Bitte um weiteren Input zu Transparenzthemen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenz/Input; http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenz/Linksammlung weitere Ideen: mit MandatsträgerInnen in Verbindung setzen, Möglichkeiten der Zusammenarbeit eruieren; Umfrage unter Piraten zum Transparenzbegriff durchführen

Noch nix Neues, Diskussionen drehen sich im Kreis.

Keiner der AG anwesend, wird vertagt.

Die AG Verteiltes Rechnen ist nun 2 Jahre alt.

Es werden bei unserer nächsten Mumblekonferenz neue Koordinatoren gewählt. Die neue Webseite der AG ist nun online und es wird weiter daran gearbeitet. Chat und Forum wurden bereits eingerichtet. http://piratenrechnen.de/ Aktuell rechnen 692 Leute im Team Piratenpartei Deutschland. Es sollen AG Flyer erstellt werden für parteiinterne Zwecke, um neue Piraten zu informieren, etc.. Weiterhin sind alle PIRATEN herzlich eingeladen, beim verteilten Rechnen in unserem Team mitzumachen. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Verteiltes_Rechnen

Wettbewerb, den ganzen Juni über. Verschiedene Teams (darunter Piratenpartei Deutschland) wobei im World Community Grid verteilt gerechnet wird. Die Parameter welche bewertet werden sind unterschiedlich. Themen des Wettbewerbs u.a. Bekämpfung von Krebs, Aids oder dergleichen, und Bitte um "Spende" von Rechenkapazitäten. http://www.worldcommunitygrid.org/team/challenge/viewTeamChallenge.do?challengeId=4919 Ein Projekt das ohne größere Rechenkapazitäten existiert, wäre z.B. die Erdbeben-Erkennung. Dazu muß man nur einen kleinen Sensor an den Rechner anschließen. Weitere Infos zu dem Thema, siehe http://qcn.stanford.edu/ Unser Team findet ihr hier http://qcn.stanford.edu/sensor/team_display.php?teamid=297

Wir haben durch Neuzugänge im Team nun auch die Möglichkeit den Themenbereich Paintball/Airsoft abzudecken.
Spiegel recherchiert momentan über uns, wurde mit Bundespresse koordiniert. Weil das Thema zu heiß erschien, hat sich die AG lieber an den Bund gewandt um das weitere Vorgehen da abzustimmen.

Zuständiger Spiegel-Redakteur: Andreas Macho Die AG hatte Bedenken, dass die Presse die AG möglicherweise falsch darstellt o.ä., deshalb wurde die Bundespressesprecherin in die Diskussion eingeschaltet. Inhaltliche Diskussion zu den Inhalten und Positionen der AG und einer möglichen richtigen oder falschen Darstellung im Spiegel. Auch Ping-Pong über den generellen Umgang in solchen Situationen. <-Vorschlag: Mit Mandatsträgern zusammensetzen. BuVo soll doch nicht inhaltlich arbeiten.

siehe AG``Geldordnung und Finanzpolitik, Europa und Wirtschaft- gemeinsame Projektgruppe ESM - weiteres kann und wird folgen.

TOP 4 Fachmatrix und andere Konzepte

  • Konzept Fachmatrix
http://piratenpad.de/Fachmatrix http://piratenpad.de/FAQFachmatrix , Konzept "PMT"
  • Bericht von DSLawFox
vertagt, da DSLawFox entschuldigt ist
  • Auswahl der Themen/Programmanträge, die zum BPT Bochum behandelt werden sollen:
    • Bisher wurden auf den Programmparteitagen vor allem Themen behandelt, die mehr oder weniger Kernthemen der Piraten sind, weil sich dafür immer viele Interessenten gefunden haben
    • Für ein möglichst umfassendes Programm zur Bundestagswahl muss aber auch sichergestellt werden, dass grundlegende aber nicht unbedingt "ur-piratige" Themen auch zum Zuge kommen (bspw. Energiepolitik, Bauen und Verkehr, Landwirtschaft ...)

Frage von Didel, wie es dazu kommt, dass bestimmte Anträge nicht zum Zuge kommen. Antwort von Joker: Themen bzw. Anträge werden entsprechen Tagesordnung angesetzt, so dass es passieren kann, dass bestimmte (oft auch piraten-untyische) Themenbereiche nicht zur Abstimmung kommen.

LQFB-Initiative von Julia Schramm: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3130.html


TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 22.06.2012 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 23:59 Uhr durch StefanD.
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