Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-05-11

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Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

  • Niemand

Gäste


  • Insgesamt 41 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch Bastian.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlosssen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Jo
  • so beschlosssen

TOP 1.3

Die Versammlungsleitung fragt ob die Versammlung aufgezeichnet werden soll.
  • so beschlosssen
Bastian nimmt auf.

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 20.04.2012
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-04-20
Das Protokoll ist wie im Wiki … genehmigt.

TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste): :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach § BDSG findet man hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de
Newsletter: "KoVOX" http://www.kovox.de
Piratenradio: http://piraten-radio.net/
  • vertagt

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles

Bundesparteitag Neumünster

  • Satzungsänderungsantrag AGs – Meinungsbild
  • Neuer Bundesvorstand

In eigener Sache

  • Hilfe bei der Arbeit (Bastian)
TO erstellen/Einladungen machen +Jasenka
ML adminstrieren +Jasenka
Wiki/AG-Übersicht pflegen Kooperation mit AG Wiki suchen und zum nächsten mal wieder vorlegen
Übersichtlichkeit und doppelte Seiten im Wiki müssen übereinstimmend aufgebaut/ gelöscht werden.
Kommunikation mit Landes-AGs
Themen indisziplinär zusammenfassen (siehe auch Fachmatrix)
Und zwar hier: http://wiki.piratenpartei.de/Ergebnisse_der_Arbeitsgemeinschaften
Didel (Herbert Hecht) bietet Hilfe an für administrative Aktionen, insbesondere interdisziplinäres Zusammentragen von AG-Ergebnissen.
Infosocke bietet Hilfe für Organisation
Lilly-Marie bietet Hilfe fuer Uebersetzungen

Neue AGs

http://kulturtankstelle.net
brauche noch Admin zwecks Rueckverschiebung der AG-Seiten: http://wiki.piratenpartei.de/Hilfe:Fragen#R.C3.BCckverschiebung_einer_AG-Seite
Lilly-Marie berichtet über erstes Treffen.
  • Kleiner Technikteil:
http://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Mailingliste_beantragen
Hier hin schreiben: orga-koordinatoren@lists.piratenpartei.de
Oder direkt an mich:lifeartist@gmx.de, dieterweiprecht@gmx.de
Dieter Weiprecht aka Dragon
Bei ML Problemen: Ticket-System (OTRS) mailinglisten@helpdesk.piratenpartei.de

TOP 3.2. Internationales / PPI

  • PPI
General Assembly in Prag ist gelaufen (14./15.04.2012) Über 300 Personen waren vor Ort. Das neue Board hat sich gegründet. Einzelne Punkte der General Assembly werden derzeit beim Court of Arbitration "angegangen".
Eine Liquid Feeback Instanz auf internationaler Ebene ist eingerichtet. Derzeit werden die Teilnehmer in das System eingebunden.
In Groß Britannien gab es Wahlen, ein Kandidat hat über 5 % der Stimmen erhalten. Der Rest zwischen 1,5 und 3 %. Potenzial ist deutlich erkennbar.
Die Piratenpartei Griechenland hat am Sonntag 0,51 % der Stimmen erhalten. Sie konnten durch sehr aktives Engagement der Piraten vor Ort (knapp 1000 Mitglieder) Stimmzettel drucken und ca. 80 % der Wahlberechtigten in gesamt Griechenland damit versorgen. Und die Stimmzettel waren mit Verspätung ausgeliefert worden. Zeitfenster für Druck und Verteilung nach Gesetz: drei Kalendertage. Schwierigkeiten gab es bei den Spenden, da Online-Spenden vom Parlamentsausschuss untersagt wurden. Die Spender mußten mit Ausweis zur Bank und Spenden einzahlen. Leider besteht die Möglichkeit, dass kurzfristig Neuwahlen einberufen werden.
  • PPEU in Gründung
Vergleiche den Parteitag in Neumünster, PP-DE ist für die Schaffung der PP-EU.
Die internationalen Koordinatoren der betroffenen Piratenparteien werden sich dazu noch treffen und näheres besprechen.
Wie kann man sich am besten einbringen?
Es wird eine E-Mail bekannt gemacht. Dort hin wenden.
Mailing-Liste: http://lists.pp-international.net/listinfo/pp-eu
Welche Aufgaben soll die PPEU haben?
Europäische Piraten-Politik machen.
Wie wird Basisdemokratie gewährleistet?
Kann im internationalen Umfeld nicht realisiert werden.
Es wurde gesagt, dass die PPEU Politik entwickeln soll und dann in D übernommen werden soll?
Das ist nicht zutreffend. Evt. Aussagen in dieser Hinsicht sind nicht relevant.
Die EU hat einen anderen Blickwinkel auf Probleme.
UK Pirates sehr kritisch aber PP UK als Moderator konnte helfen, alle Länder im Grundkonstrukt zu vereinen.
Es fehlt eine Plattform, auf der internationale Angelegenheiten diskutiert werden können.
Die Befürchtung wurde geäußert, dass die PPEU in europäischer Gesetzgebung involviert wird, und diese Gesetze dann von den Landespriates umzusetzen sind. Dadurch könnte die Basisdemokratie ausgehebelt werden.
Hinweis: Wenn auf EU-Basis Politik gemacht wird, sollten demokratisch gewählte Delegierte dort hinzu gezogen werden.

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

Koko's in den Ländern

Sachstand: nichts Neues
Sachstand: im Wahlkampf
Koko BB = AG Politik BB
Sachstand:
Relaunch Erfolgreich, BB-Landestreffen am 12.-13.05.2012
Nächste Sitzung am 14.05.2012
Diverse AKs in Gründung, decken Politik vollständig ab.

AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
  • ist beschlossen für diese Sitzung
  • AG Arbeitspolitik
Trauriges Fazit auf der Liste - ähnelt gerade der alten Spamaktiven
Das Bundesbildungstreffen aus März wurde verschoben. Es wird einen neuen Termin mit Vorträgen von Experten und zur Abstimmung der Landes-Bundesbildungsthemen im Sommer (wschl. Juli) geben
Kontaktwunsch der AG Drogenpolitik
-> bitte User "Bestenfalls" hier im Mumble ansprechen :) Lieben Dank. bestenfalls@gmx.de
Nächste Sitzung 15.05.2012 20.30h
Themen DSB-Berichte, EU-Grund-VO, uvam.
die AG scheint so gut wie tot. Koordinator antwortet bisher nicht, auf Mailingsliste passiert nix. Nach der Wahl in NRW wird AG dann wohl gekapert. Thema wird derzeit auch ansatzweise von AG Liquid Democracy diskutiert und immer wichtiger. FrankCGN
Bericht. Dirk
auch hier nach dem BPT eine Reihe neuer Teilnehmer, was die AG vor ein ganz neues Problem innerer Strukturierung stellt. Wir bekommen das aber ganz brauchbar in den Griff.
konkrete Aktivitäten:
Roadmap, wie wir zu WP-Anträgen kommen wollen und welche Themen wir dem BPT fürs WP vorschlagen wollen ist klar
Aufspaltung in Themengruppen zur Erarbeitung der Positionen ist erfolgt. 4 TGs (eZig, Prävention, Tabak und Diamorphin) sind bereits aktiv.
Die verstärkte Verwendung von LQFB und der vorgeschlagene Zeitplan der Antragskommission wird aus Gründen kritisch gesehen. Dem Berichterstatter ist auch noch nicht klar, wie wir damit zurechtkommen sollen.
Zarte Versuche der Kontaktaufnahme mit AG_Nichtraucherschutz, AG_Bildung, AG_Jugend, IG Sucht (Berlin)
Bericht: Joshibaer
Wegen der Wahlen in NRW ist einiges liegengeblieben.
Themenüberschnitte mit der AG-Männer AG Väter ohne Rechte,und AG-Familienrecht und Jugendhilfe
Zurzeit haben wir regen Zulauf , der sich aber leider nicht an Programmatischen Sachen beteiligt, nur gegenseitig ihre Positionen abstecken.
PAD:
https://ag_familie.piratenpad.de/vereinbarkeit-familie-beruf
https://ag_familie.piratenpad.de/Arbeitspad
Aktuelle Themen : Betreuungsgeld,Gründung AG Väter ohne Rechte,nachehelicher Unterhalt,Wechselmodell.
Sucht Kontakt zu Fach-AGs um {gemeinsam} zukünftige Krisenszenarien zu beschreiben. Im zweiten Schritt darauf aufbauend präventive Handlungsvorschläge. Ist logische Fortsetzung des bisherigen Pos.Papiers.
Größter Teil eines Positionspapiers zur Friedenspolitik fertig, bereits eingereicht auf BPT 2012.1 Wird noch überarbeitet und erneut eingereicht. Interessenten können gerne mitarbeiten.
Zur Zeit wird über Definition, Ursachen, Bekämpfung von Terrorismus diskutiert als voraussichtlich 12. und vorletzter Punkt des Gesamtkonzepts.
Die Nutzung von LQFB zur Vorauswahl und Beurteilung von Anträgen wird in der derzeitigen Form von LQFB abgelehnt. Anträge werden direkt eingegeben.
{Eintrag für Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften nicht erstellt, wegen Bearbeitungshinweis der Koordinatorenkonferenz. Das entweder klären oder auf die ToDo setzen??}
Wiki - AG_Friedenspolitik -> Koordinatoren oder beliebiges Mitglied
Meetings immer Montags 20:00 Uhr Mumble
Derzeit rege Diskussionen auf der ML, allerdings nach dem BPT erst mal die Luft raus zu Antragstexten.
Kontaktwunsch der AG Drogenpolitik
-> bitte User "Bestenfalls" hier im Mumble ansprechen :) Lieben Dank. bestenfalls@gmx.de
3. Justizkonferenz in Neumünster
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Justizpolitik/Justizkonferenz/JuKo2012.1
Nächste Sitzung am 18.05.2012
  • AG „Kulturelle Vielfalt und soziale Integration“
Reaktivierung
bearbeitet derzeit Anträge für das Bundeswahlprogramm zum Thema Gentechnik in der Landwirtschaft , Energiepflanzen und industrielle Tierproduktion. Ebenfalls in Arbeit das Thema Aquaponik
rege Diskussionen auf der mailingliste. Wahlkampfhilfe NRW, Unterstützung der Niedersachsen.
16 Mitglieder, zunehmend auch Landwirte, 3 Gäste
Nächste mumble Sitzung 20.05.2012 um 20:30 Uhr
Könntet Ihr auf die nächste Agenda einen Punkt Fragen von AG_Friedenspolitik aufnehmen? Wir kämen euch dann besuchen. ja, ist schon auf der Tagesordnung :)
Bericht: Dirk
nach dem BPT statt vorher max. 5 nun 20+ Teilnehmer, die Aktualität des Themas wächst offenbar :) und erfreulicherweise können sich die neuen Teilnehmer an unseren Mumbles und Aktivitäten durchaus mit den Zielen der AG identifizieren.
guter Kontakt zum Team_polGF
Einladung aus USA :)
konkrete Projekte
Verbesserungsvorschläge für LQFB
Vorschlag für eine konsensfähige(re) Verwendung von LQFB in der Piratenpartei
Ausarbeitung der Anwendung eines von Johannes Ponader vorgeschlagenen Authentifizierungssystems
Ausarbeitung der Idee eines Stimmungsbildes "noch innerhalb einer Talkshow"
Einladung an Klaus Peukert wegen der Zugangsprobleme
Termine und Inhalte:
guckstu hier: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-liquid-democracy
oder hier: AG_Liquid_Democracy
Diskussion zu Medienkompetenz und Definitionen- immer noch in der Findungsphase
Kaum Leute auf der ML, Kooperation mit der AG Medienkompetenz NDS
Bericht: Daniel Mietchen (Ex-Koordinator)
weiterhin in Reaktivierungsmodus
drei neue Koordinatoren
Grosses Interesse an Vernetzung mit anderen AGs, ist aber noch nicht systematisch angegangen worden
Diskussion: Abkehr vom Wachstums-Mantra?
Seid Ihr Ansprechpartner für nicht erneuerbare Ressourcen {und Alternativen dazu ;-)}?
Eigentlich eher für Erneuerbare. :-)
AG_Friedenspolitik hat das Thema auf der Agenda würde gerne zusammen arbeiten.
Gerne, da hab ich vor Wochen auch mal was auf ein Pad geschrieben. Bräuchten Link zur
AG Aussen- und Entwicklungspolitik auch wegen Energie aus Afrika.
kennt ihr dies hier: http://www.bne-portal.de/coremedia/generator/unesco/de/02__UN-Dekade_20BNE/02__UN__Dekade__Deutschland/Die_20UN-Dekade_20in_20Deutschland.html
  • AG Poker und Glücksspiel
Na dann mal Prost!
Sachstand: keine Veränderung. Ruht.
  • [[AG Recht:
Seit Neustart 2012 18 Fälle abgearbeitet, 25 noch in Arbeit
Nächste Sitzung am 18.05.2012
auf der Mailingliste und in Bayern sehr aktiv- Derzeit werden nach den Positionspapieren zum BPT erst mal allgemeine Themen (Rente und Krankenversicherung, Urheberrecht, Steuerreform, Europäische Kommission) aufgenommen.
Derzeit werden die Supa-Sitzungen in einigen Städten von den Piraten geentert
Es haben sich einige neue HSGs in diversen Städten gegründet und arbeiten gerade auf die anstehenden Senatswahlen/Studentenvertretungen und Studierendenschaften hin.
Können wir gern mit AG Forschungs- und Wissenschaftspolitik verbinden
Neuer Vorschlag: langfristige Arbeit am Positionspapier / Programmänderung in Zusammenarbeit mit Behörden, Verbänden und anderen AG's.
Allgemeine Gesetzesprüfung gemäß den Piratenprinzipien, basierend hier auf Legitimation der Arbeit der AG Waffenrecht
Ein Beispiel dafür: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3072.html
Keine Antwort von LV NRW auf Anfragen der Verbände (RSB - DSB) - die Interesse an unserer Position wird ständig angefragt:
http://www.rheinischer-schuetzenbund.de/index.php?id=302&tx_ttnews[tt_news]=429&cHash=ae0f8b76c691aed4ae08945c32b550ab
Nächster Mumble-Termin: Dienstag, 15. Mai 2012 / 20 Uhr - Channel Bund-Arbeitsgemeinschaften-Politik-Waffenrecht
aktive Mitglieder 24
Interessierte oder Unterstützer 46
100. Mitglied aufgenommen
3. Wirtschaftskonferenz in Hamm erfolgreich abgeschlossen.
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Konferenzen/Treffen_2012.1
Diverse Themengruppen gegründet
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen
AG Nachhaltigkeit ist an Kooperation zum Thema "Wachstum als Ziel" (bzw. Alternativen dazu) interessiert {- auch in Zusammenarbeit mit AG Friedenspolitik}
AG_Friedenspolitik ist interessiert an Thema "Fairer Handel" zur Vermeidung von Konfliktpotential. Gibt es dazu einen Ansprechpartner? Oder falsche AG?

TOP 4 Fachmatrix und andere Konzepte

  • Konzept Fachmatrix
http://piratenpad.de/Fachmatrixhttp://piratenpad.de/FAQFachmatrix , Konzept "PMT"
  • Bericht von DSLawFox
Dietmar ist im Wahlkampf somit entschuldigt...

TOP 5 Verschiedenes

{Eintrag für Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften nicht erstellt, wegen Bearbeitungshinweis der Koordinatorenkonferenz. Das entweder klären oder auf die ToDo setzen??}
Wo hat das wer gesagt? Link?
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften
Keine Beschränkung für Eintragungen / Änderungen
Ich wünsche mir, dass die AG Jugend und AG Bildung mich kontaktiert, denn die AG Drogenpolitik wäre über Kooperation mehr als dankbar! Andreas.
für die nächste TO
  • Sprechzettel für Bundesvorstand Abgrenzung zu KoKo-Arbeit, oder gemeinsame Sache?
Ansprechpartner Benutzer: Nora
Was ist ein Sprechzettel? hmm also der Bundesvorstand muss zu etlichen Themen Rede und Antwort stehen. Statt nichts zu sagen, wäre es super zumindest den AG Ist-Stand zu haben
Ah, got it. Thanks! Find ich gut.
Bin im Team PolGf - (Dragon)
Team PolGf? Link? Sind das alle PolGf der Länder?
nope only Bund. Da gibt's doch nur einen PolGf. jo bis jetzt noch :-)
Info: Team_polGF <- Schwertliste von Joahnnes Ponader

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 25.05.2012 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 23:35 Uhr durch Bastian
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