AG Wirtschaft/Konferenzen/Treffen 2012.1

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3. Wirtschaftskonferenz in Hamm/Westfalen

05.05.2012, 06.05.2012, anschließend gemeinsame Fahrt zur Wahlparty nach Bochum. Party beginnt ab ca. 17:30 Uhr im BRINKHOFFS NO.1, BRÜDERSTR. 13 44787 BOCHUM / Fahrtzeit ca. 60 min / Parkplatzsituation vor Ort KRITISCH!

 Achtung die WiKo wurde nach Hamm (NRW) verlegt!

Ort: Hamtec-Gebäude, Münsterstr. 5, 59065 Hamm, nähe Flugplatz: http://www.hamtec.de/

Hashtag lautet: #WiKo121

Übernachtung: Anfragen bitte an Bastian oder an Robert Stein

Die Veranstaltung ist als wirtschaftspolitisches Barcamp vorgesehen und soll die programmatische Arbeit im Bereich der piratigen Wirtschaftspolitik der Basis strukturieren und intensivieren.

Innerhalb der Themengruppen sollen Spezialisierungen im Bereich Wirtschaft und FInanzen erfolgen. Die Mitarbeiter der Themengruppen haben auf der Konferenz die Möglichkeit, sich real-life kennenzulernen und inhaltliche und organisatorische Arbeit zu strukturieren.

Es gibt eine Kantine, in der Brötchen, Getränke, Kioskware sowie vegetarisches und nicht-vegetarisches Mittagessen angeboten werden.

Themengruppen und Referenten

NRW:Kreis Steinfurt/Abstimmung Da es viele Themen sind, die auch nicht priorisiert sind, schlage ich vor, dass wir uns im Piratenpad abstimmen, welche Themen wichtig sind und was zusammengefasst werden kann. Bitte votet mit +1 auf: http://piratenpad.de/p/AG_Wirtschaft_Konferenz_2012.1[1]

1. Bankenwesen
2. Geldpolitik und Euro; Staatsverschuldung
3. Förderwesen / Subventionen
4. Future-Tech/Green-Tech - Referent: Rolf Noch
5. Fairer Handel
6. Bürgerhaushalte
7. BGE-Berechnung
8. Rahmenbedingungen piratiger Wirtschaftspolitik, Ömer Tuku
9. Staatsquote - Referent: Markus G Müller
10. Zeitarbeitsubventionierung - Referent: Graciehopper
11. Vermögenssteuer 2.0 - Referenten: Melanie Kalkowski (coxsackievirus)
12. ÖPNV und Gegenfinanzierungen (Vorschlag der AG Steuerpolitik)
13. Quo Vadis BIP? Wohlfahrts- / Wachstumsindikatoren der Zukunft - Referent: Thomas Gerwert
14. Radikale_Steuervereinfachung_und_BGE - Referent: Frank & Frei
15. ESM,Fiskalpakt,Target2,Staatsschulden,Finanz.Atombombe,Verfassungswidrigkeit,Gefahr-f-Demokratie+Freiheit (Vorschlag vom JPK) |||weshalb nicht mit Thema Eurokrise zusammenlegen? (Benedikt Weihmayr)
16. Anonymes eGeld Initiative +1516 Benutzer:Christoph_Puppe (Mangels Interesse Abgesagt)
17. Werte und Nachhaltigkeit in der Wirtschaft Referent: ?
18. Was ist Geld? (Gemeinsamer Vortragsteil für 19 + 20) (Referent: Arne Pfeilsticker)
19. Grundlegende Ursachen und Mechanismen von Finanzkrisen (Referent: Arne Pfeilsticker)
20. Eckpunkte und Visionen einer piratigen Geldordnung (Referent: Arne Pfeilsticker)
21. Vorstellung und Diskussion Whitepaper "Wirtschaftspolitsche Grundsätze" auf Grundlage "Grundsätze: Politischer Standpunkt und Selbstverständnis" --wigbold
22. Übergang zu BGE und vereinfachtem Steuersystem - Referent: Eric Manneschmidt
23. Mindestlöhne - Referent: Eric Manneschmidt
24. Ökologische Rahmensetzung und Nachhaltigkeit: Externe Kosten, Einpreisung durch Steuern versus Zertifikatehandel (=Themengruppe 17??) - Referent: Eric Manneschmidt
25. "Neuer Themenvorschlag" Referent

Teilnehmer (Bitte schreibt in Klammern bis zu vier Themengruppen, an denen ihr teilnehmen wollt)

1. Buktop (Themengruppen 1, 2, 10, 18, 19)
2. Andreas Graaf
3. Coxsackievirus (Themengruppen 10, 11, 14)
4. Graciehopper
5. Markus G Mueller
6. sailor2010
7. Thomas Küppers(Themengruppen 2, 7)
8. Frank & Frei (Themengruppen: 2,9,11,14)
9. Kai Gödde
10. Thomas Gerwert (Themengruppen: 2, 8, 10, 14)
11. Gilbert Oltmanns (Themengruppen: 1, 8, 12, 14)
12. Benedikt Weihmayr (Themengruppen: 2, 5, X, X)
13. Berater muss leider absagen wg Auftrag
14. Andrea Halm (Themengruppen 8, 12, 15)
15. JPK. (2,16,X,X)
16. Kirsten Eickler ( Themengruppe: 2, 8, 9, 14)
17. Minh-Luan Nguyen
18. MatthiasZ ( Themengruppe: 2, 8, 9, (14) 15)
19. René ( Themengruppe: 2, 8, 11, 14)
20. Axel Braun ( Themengruppe: 14, vorher Wahlkampf)
21. Hilmar (Themengruppen: 2, 11, 13, 15, 17; TG 13 u. 17 sind sehr ähnlich; dto. 2 und 15)
22. superconductor (2,8,12,14)
23. AndRo (Themengruppen: 2, 13, 15, 17)
24. KlausP (Themengruppen: 3, 8, 11, 14)
25. Ömer Tuku, Themengruppen 8,1, 2
26. Arne Pfeilsticker (Themengruppen: 2, 8, 15, 18, 19)
27. wigbold (Themengruppen: * )
28. Eric Manneschmidt
29. i2_c (Themengruppen: 2,8,9 )
30. Fledi (Themengruppen: 7, 11, 14, 17)
31. MaBo (Themengruppen:)
32. NixeB
33. Peter Hemecker

Orga

1. Bastian
2. Robert Stein
3. Rolf Noch

Frank & Frei

1. Andreas Graaf

Moderations- und Vortragsequipment

- Beamer? - Flipcharts? Stifte? - Moderatorenboards? - Moderatorenkarten?

Teilhabe im Netz

- Aufzeichnung oder Webstream?

Ergebnisse, Zusammenfassungen, Erlebnisberichte aus den Themengruppen

PAD der Teilnehmer

Kai hat ein Pad für die Teilnehmer eröffnet. Die gebeten sind sich einzutragen: Hier findet ihr das PAD der Teilnehmer [2].

Themengruppe: Rahmenbedingungen WiPo

Ergebnisbericht(e) vom 5.5.12 - Um die Darstellungen der einzelner Wahrnehmungen nicht zu verfälschen, bitte ich darum, Ergänzungen bzw. Änderungen ersteinmal in einem eigenen Kapitel zu fassen bzw. auf die Diskussionseite zu legen. In bzw. nach einer Frist von (->21.5.), können wird diese redaktionell zusammenzufassen. --wigbold

Bericht wigbold

Revision: 0.1 -
oK?!    : wigbold, ...

Die Veranstaltung "Rahmenbedingungen WiPo" wurde eingeleitet von Ömer Tuku, der eine an der Praxis orientierte ergebnisorientierte Diskussion forderte: Die Piraten haben sich für die soziale Marktwirtschaft entschieden. Die Piraten sind jedoch mit der gegenwärtigen Gestaltung der sozialen Marktwirtschaft nicht zufrieden. Daher sollte die Wirtschaftsordnung in der Diskussion daraufhin überprüft werden, ob sie mit der gesellschaftlichen Wertvorstellungen der Piraten vereinbar ist und durch geeignete neue Ziele und Mittel (Instrumente) beeinflusst und reformiert werden kann. Tuku sagte, die Teilnehmer haben die Aufgabe, diese Ziele und Instrumente zu beschreiben und zu ordnen. Die Ergebnisse können dem #BPT12.2 in Bochum als Anträge vorgelegt werden.

Die Teilnehmer der Themengruppe waren sich einig, dass initial eine gemeinsame Nomenklatur bzw ein gemeinsames Verständnis von Begriffen notwendig ist.

In diesem Zuge stellte Wigbold einige Punkte seiner Whitepapers "Wirtschaftspolitsche Grundsätze" und "Grundsätze: Politischer Standpunkt und Selbstverständnis" vor. Um im zeitlichen Rahmen zu bleiben und sich verständlich auszudrücken, rezitierte er frei die Inhalte um "Freiheit", "Rechtsstaat und Gesellschaft", "Soziale Marktwirtschaft", "Wirtschaft" als "Wirtschaftspolitik, Wirtschaftsordnung, Wirtschaftssystem". Hierbei differenzierte er zwischen staatlichem und bürgerlichem Wirtschaften und bezog "Wirtschaftspolitik" wesentlich auf das bürgerliche Wirtschaften. Staatliches Wirtschaften ordnet er der Finanzpolitik zu, und fordert wesentlich eine klare ordnunugspolitische Abgrenzung. Zudem verdeutliche er verschiednene ordnungspolitische Komponenten als parallele minimale Wirtschaftssysteme, wobei diese die orginäre und vorhergehende "Selbstversorgung" ergänzen. Als Beispiel für parallele Wirtschaftssysteme ging er über zum Punkt "Geldpolitik", der "Geld" als als definiertes Kunstprodukt erklärt, und so die Möglichkeit paralleler Währungen bietet, die marktspezifisch definiert sein können. Der Handel dieser Währungen an geordneten Deviesenbörsen macht dann die Wertkorrekturen zwischen den verschiedenen Systemen bzw. Märkten klar.

Arne Pfeilsticker schloß an diese Überleitung mit seiner Vorstellung "Was ist Geld?!" an. Hierbei erklärte er umfassend die derzeitige rechtliche Konstruktion von Geld im Eurosystem. Er stellt "Geld" als lediglich einheitliche Wertbezeichung von Rechtstiteln und -Verträgen vor, die in ihrer Gestaltung jedoch verschieden sein können. Als besonders kritisch entwickelte er die Vorstellung rekursiver Rechtsansprüche, die sich in enorme Geld-Blasen potenzieren als "Grundlegende Ursachen und Mechanismen von Finanzkrisen". Sein Lösungsansatz für diese global unkontrolliert Blasenbildung ist ein Vollgeldsystem, das sein "Geld" kontrolliert über die bestehende Bankeninfrastruktur emittiert. Wesentlich ist hierbei, daß die auf den Geschäftsbankkonten geschöpften Geldmengen in die Zentralbank gegengebucht werden. Das dadurch entstehende 100%-Geld könnte durch den Staat emittiert werden bzw. die Staatsschuld ablösen. An diesem Punkt entbrannte eine heftige Diskussion, die juristisch und buchungstechnisch sehr ins Detail ging.

In der weiteren umfassenden Diskussion brachten alle Teilnehmer ihre Standpunkte in den Themenblock ein. Entliche Kontroversen standen im Raum und wurden ebenso lebhaft wie sachlich debattiert.

Den Themenblock abschließend wurde festgestellt, dass aufgrund der knappen Zeit kein direkt an der Praxis orientiertes Ergebnis endgültig formuliert werden kann.

Als Ergebnis konnte das Bestreben für eine pluralistische Ordnungspolitik herauskristallisiert werden, die unterschiedliche Systeme bzw. Lebensentwürfe in der bürgerlichen Gesellschaft ermöglicht. Eigentum wurde hierbei als wesentliche Komponente ermittelt und die grundgesetzliche Garantie diesbezüglich betont. Die durch die Legislative geschaffenen rechtlichen Eigentumstitel stellen das ökonomische Vermögen dar und sind so eine Grundlage der Wirtschaftsordnung.

Themengruppe: ESM-Optimierung

ESM-Optimierung

Inhalt dieser Diskussion war die Optimierung des vorhandenen ESM-Vertrages.

NICHT behandelt werden sollte die grundsätzliches Zustimmung oder Ablehnung des ESM-Vertrages.

Ausgehend vom Vertrag ergaben sich folgende Fragen:

1. Sind die im ESM-Vertrag geregelten Fristen sachgerecht?

2. Gibt es neben dem ESM geeignete Instrumente die Korruption in Nehmerländern einzudämmen?

3. Wie ist die parlamentarische Kontrolle des ESM tatsächlich ausgestattet?

4. Gibt es parallel zum ESM Instrumentarien, potentielle Nehmerstaaten in Schuldenfragen zu begleiten?

5. Welche Folgewirkungen ergeben sich aus den Immunitätsregeln?

Quellen:

ESM-Vertrag Unterzeichnete Version (02.02.12)

VSKS-Vertrag

To Do:

Da der Zeitrahmen für das umfangreiche Thema begrenzt war, entschlossen sich die Teilnehmer das Thema in dem folgenden Pad weiter zu vertiefen: ESM-Optimierung

-- MatthiasZ

Themengruppe: Green-Tech/Future-Tech

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen/Tech

Neue Punkte für die Themengruppe wurden erstellt und einige Punkte sind fast fertig für eine Antragsstellung. Dabei sollen alle eingetragenen Mitglieder auch mit einbezogen werden, damit jeder seine eigenen Punkte und Meinungen einbringen kann, was die Antragstellung bzw Ausformulierung betrifft. Bei den neuen Punkten ist die Mitarbeit aller eingetragen Mitglieder der Themengruppe auch ausdrücklich erwünscht, was ja auch klar sein sollte. Piratig eben ...

-- Rolf Noch

Themengruppe: ...

Zeit	Großer Konferenzraum / Konferenzraum 104	Seminarraum 2 /Raum 601 (Drüben) 1.OG.	Seminarraum 3 / Raum 500 (Drüben) EG.	Seminarraum 4 / Raum 309 2.OG.
Freitag	Anreise/Vorbesprechung/Technik	Aufbau	Aufbau	Aufbau
Samstag 09:30-10:30	Vorstellung / Pressekonferenz Vorstellung Wahlprogramm Wirtschaft und Finanzen NRW sowie Ziel der weiteren thematischen Arbeit auf bundespolitischer Ebene im Bereich Wirtschaft und Finanzen	n/a	n/a	n/a
Samstag 10:45 -12:15	BGE	Rahmenbedingungen WiPo	Staatsquote
Samstag 13:30-15:00	BGE	Rahmenbedingungen WiPo		Kameralistik/Doppik
Samstag 15:30-17:00	EURO / ESM	Vermögenssteuer 2.0		Future-Tech / Green-Tech
Samstag 17:30-19:00	EURO /ESM	Zeitarbeit / Mindestlohn
Samstag ab 20:00-21:30	Special Podiumsdiskussion zur eGK/Vorratsdatenspeicherung	n/a	n/a	n/a
Samstag ab 22:00-Open End	Nachtleben	Nachtleben	Nachtleben	Nachtleben
Sonntag 10:00-14:00	BGE Vortrag und Vorstellen der Ergebnisse der Themengruppen	n/a	n/a	n/a
Sonntag ab 14:30-Open End	gemeinsame Fahrt nach Bochum und Wahlparty in Bochum	n/a	n/a	n/a