BE:Lichtenberg/Fireteam Liquid

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Fireteam Liquid
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Status

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Fireteam Liquid

Am 27.02.2012 beim Crewtreffen der Leuchtturmspitze wurde mündlich das Fireteam Liquid gegründet.

Das erste offizielle Treffen fand am 25.03.2012 in der Parkaue (Stadtpark Lichtenberg) statt.

Folgende Piraten haben ihre Mitarbeit angekündigt:

Arbeitspad: https://lichtenberg.piratenpad.de/ftliquid

Wer Kontakt zum Fireteam aufnehmen möchte, schreibt an: lichtenberg@berlin.piratenpartei.de.

Termine und Protokolle

Zeit Ort Protokoll
06.11.2012 20:00 Parkblick (Parkaue 32-34, Lichtenberg) OSM Protokoll
25.03.2012 13:00 Parkaue Lichtenberg Protokoll
29.03.2012 20:00 Crazy Bar, Archibaldweg 26, 10317 Berlin Protokoll
04.04.2012 20:00 Crazy Bar, Archibaldweg 26, 10317 Berlin Protokoll
09.06.2012 20:00 Parkaue Lichtenberg Protokoll
27.06.2012 20:00 Parkblick (Parkaue 32-34, Lichtenberg) Protokoll
29.06.2012 19:00 Parkblick (Parkaue 32-34, Lichtenberg) Protokoll
13.07.2012 20:00 Parkblick (Parkaue 32-34, Lichtenberg) siehe Anträge im Pad
05.11.2013 20:00 Parkblick (Parkaue 32-34, Lichtenberg) Arbeitspad

Motivation und Ziele

Wir wollen die Voraussetzungen schaffen, ein Bezirks-Liquid zu installieren.

Wir haben festgestellt, dass hier einige Hürden genommen werden müssen und wir zudem mit den bisherigen Ansätzen in Bund, Land und anderen Bezirken nicht zufrieden sind. Daher sehen wir die Notwendigkeit im Rahmen eines Fireteams alle Aspekte zu beleuchten, festzuhalten und zu evaluieren.

Das Ergebnis sollte ein gut ausgearbeiteter Vorschlag sein, wie ein Bezirksliquid implementiert werden kann, das unseren Vorstellungen von einfacher und doch nachvollziehbarer Bürgerbeteiligung nachkommt. Es stellt sich bereits die Frage, welchen Zweck das LiquidFeedback-System für Lichtenberg erfüllen soll. Diese soll bereits in Zusammenarbeit mit dem Fireteam beantwortet werden. Hiernach können wir dann das Konzept entwickeln, welches die Grundbedingungen des gewünschten Zweckes erfüllt.

Die Gründungsmitglieder sind bereits der Meinung, dass wir ein Bezirksliquid installieren wollen, welches mehr als nur für simple Umfragen nutzbar ist. Daher legen wir an diese Liquid-Instanz dieselben Maßstäbe, wie sie für Mitgliederversammlungen in Parteien gelten. Allein die geheime Wahl bleibt hiervon unberührt, da dies eine bisher unlösbare technische Hürde darstellt.

Dennoch können wir alles andere wie Meinungsbilder bis hin zu offenen Abstimmungen durchaus umsetzen. Die Lichtenberger BVV-Fraktion PIRATEN hat bereits bestätigt, Ergebnisse aus einem digitalen Liquid-Democracy-Tool als Empfehlung für ihre Arbeit und Entscheidungen heranzuziehen. (Laut Gesetz dürfen wir keine verbindlichen Handlungsanweisungen erbringen, Verordnete sind letztlich nur ihrem Gewissen verpflichtet.) Weiterhin ist denkbar, dass auch z.B. Kleine Anfragen im System vorbereitet und abgestimmt werden. Diese können dann von den Verordneten übernommen und in die BVV eingebracht werden. Auch kann so die Interaktion zwischen Bürgern und Verordneten verbessert werden, da sich auch die Verordneten mit Fragen und Vorschlägen im System beteiligen können und somit erfahren, ob und inwieweit diese Initiativen Zuspruch bei der Bevölkerung erhalten.

Was oftmals als kritisch betrachtet wird, ist der Aspekt der Rückverfolgbarkeit sämtlicher im LiquidFeedback-System getroffener Entscheidungen. Dieses sehen wir eher als Feature an, da es somit erleichtert, Mandatsträger und potenzielle Kandidaten für Ämter und Mandate einzuschätzen. Wir sind uns bewusst, dass Meinungen sich ändern können, dies sollte jeder bei seiner Recherche im System im Hinterkopf behalten. Bewerber sollten keine Angst davor haben, darzulegen, wofür sie standen bzw. stehen. Gerade aktive Politiker sollten sich im Klaren sein, dass Transparenz auch bedeutet, sein eigenes Fehlverhalten offen zu legen, dies wird von Wählern oftmals eher positiver aufgenommen als die Vertuschung eben dieser Fehler. Aber auch die Historie von Teilnehmern, die weder Amt noch Mandat innehaben, ist wertvoll. Es kann die Suche nach Mitstreitern erleichtern. Es sollte dagegen nie missbraucht werden, um Menschen mit anderen Meinungen unter Druck zu setzen, in den Hintergrund zu drängen oder gar Gewalt anzudrohen.

Wir setzen uns für eine freiheitliche Demokratie ein, in der jeder Bürger seine Meinung vertreten darf und dies auch öffentlich! Unser LiquidFeedback-System soll zeigen, dass dies nicht nur in der realen Welt, sondern auch in der digitalen möglich ist.

Anstehende Aufgaben

  • Rechtlichen Hintergrund und Satzungsfoo klären
  • bisherige LQFB-Initiativen, Positionspapiere, Konzepte usw. zum Thema zusammentragen
  • Austausch mit LQFB-Beauftragten, Squad Liquid Feedback usw. herstellen
  • Bestrebungen der Piraten in anderen Bezirken verfolgen

Links und Anregungen