Wahlen
Aus Piratenwiki
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Inhaltsverzeichnis |
Grundsätzliches
Insgesamt gibt es in Deutschland weit über 30 verschiedene Wahlen und ca. ebenso viele Möglichkeiten sich an Abstimmungen zu beteiligen, oder diese herbeizuführen (sog. Elemente der direkten Demokratie, also:
Volksbegehren,
Volksentscheid bzw.
Bürgerbegehren,
Bürgerentscheid und
Petition).
Jede Wahl/Abstimmung folgt dabei eigenen Regeln entsprechend ihrem Wirkungskreis (Europa/Bund/Länder/Gemeinden). Daher folgt auch die Einordnung hier nach diesem System.
Bevorstehende Termine
2013
- Bundestagswahl 2013 am 22. September 2013
- Kommunalwahlen Schleswig-Holstein - 26. Mai 2013
- Landtagswahlen Niedersachsen - 20. Januar 2013
- Landtagswahl Hessen am Tag der Bundestagswahl
- Landtagswahl Bayern 15. September 2013
Vergangene Termine
2012
- Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen - 13. Mai - 7,8 %
- Landtagswahlen in Schleswig-Holstein - 6. Mai - 8,4 %
- Landtagswahlen im Saarland - 25.03.2012 - 7,4 %
2011
Portal zum Wahljahr 2011 mit jeweils aktuellen Informationen und Links
- Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin: 18.09.2011 - 8,9%
- Kommunalwahlen in Niedersachsen: 11.09.2011 (56 Mandate)
- Kommunalwahlen und Bürgerschaftswahlen in Bremen: Mai 2011 [1]
- Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern: 04.09.2011 - 1,9%
- Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: 27.03.2011 - 1,6%
- Kommunalwahlen in Hessen: 27 März 2011 (32 Mandate)
- Landtagswahlen in Baden-Württemberg: 27.03.2011 - 2,1%
- Vorgezogene Wahlen zur Bürgerschaft und den Bezirksversammlungen in Hamburg: 20.02.2011 - 2,1%
- Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt: 20.03.2011 - 1,4%
2010
- Landtagswahlen in NRW: 09.05.2010 [2] - 1,6%
- Ausländerbeiratswahlen in Hessen: 07.11.2010 - 4,2% (1 Mandat)
2009
- Bundestagswahlen: 27. September - 2%
- Landtagswahlen Brandenburg: Landtagswahlteilnahme ist gescheitert
- Landtagswahlen Schleswig-Holstein: 1,3%
- Landtagswahlen Sachsen: 30. August - 1,93%!
- Kommunalwahlen NRW: je ein Mandat in den Stadträten von Aachen und Münster
- Landtagswahlen Hessen: - 0,5%
- Europawahlen: 0,9%
2008
- Wahlen in Hamburg: Der Landesverband Hamburg hat bei den Wahlen zur Bürgerschaft am 24.2.2008 0,2% der Stimmen erhalten.
- Landtagswahlen Niedersachsen: Der Landesverband Niedersachsen konnte leider nicht die benötigten 2000 Unterstützerunterschriften zusammentragen und konnte deshalb nicht zu den Wahlen am 27.01.2008 antreten.
- Landtagswahlen Hessen: Der Landesverband Hessen hat an den Landtagswahlen in Hessen am 27.01.2008 teilgenommen und 0,3% der abgegebenen Stimmen erhalten.
- Landtagswahlen Bayern: Der Landesverband Bayern konnte die nötigen Unterschriften für die Teilnahme an den Landtagswahlen nicht erfolgreich sammeln.
Wahlen allgemein
Die Teilnahme an
Wahlen ist eines der operativen Ziele der Piratenpartei. Um an den Wahlen in Deutschland teilnehmen zu können, bedarf es einer Wahlzulassung, für die jeweils eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt werden muss.
Hier werden nur zukünftige Wahlen behandelt. Vergangene Wahlen werden dann in der Kategorie:Wahlen gesammelt.
Wahlen, Wahlrecht und Wahlsysteme
Wahlen, Wahlrecht und Wahlsysteme (Projekt- und Website)
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Hier werden alle Aspekte zum Thema Wahlen sehr ausführlich und umfassend dargestellt und erläutert!
Selbst die Hintergründe und Berechnungsmethoden für Überhangmandate oder
das Negative Stimmgewicht kommen nicht zu kurz.
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Inhalt: (als Überblick)
-Aktuell, Nachrichten (30.08.2010), Sonntagsfrage (11.08.2010)
-Daten und Fakten, Wahltermine, Wahlergebnisse, Rechtsprechung, Wahlgesetze, Dokumentation
-Wahlsysteme in der Theorie, Grundtypen, Mehrheitswahl vs. Verhältniswahl, Mehrheitswahlsysteme, Sitzzuteilungsverfahren
-Wahlsysteme in der Praxis, Bundestagswahl, Landtagswahlen, Kommunalwahlen, Europawahl/Ausland
-Spezial, Wahlrechtslexikon, Überhangmandate, Negatives Stimmgewicht, Volkskammer 1990
-Sonstiges, Forum, Kontakt/Über uns, Links
Wahlrecht.de-Ticker bei Twitter Ein Service der Bibliothek
Wahlumfragen
Der gewichtete Durchschnitt der Wahlumfragen unterschiedlicher Institute und Anmerkungen zur Bewertung von Wahlumfragen:
Elemente der direkten Demokratie allgemein
Bei den Elementen der direkten Demokratie handelt es sich im wesentlichen um Abstimmungen der wahlberechtigten Bürger über konkrete Gesetzesvorschläge.
Mit wenigen Ausnahmen müssen zunächst Unterschriften gesammelt werden, damit eine Frage überhaupt dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden kann.
Auf Landesebene ist der erste Schritt (Unterschriften sammeln) in der Regel das
Volksbegehren und der zweite Schritt (Abstimmung) der
Volksentscheid.
Auf Kommunaler Ebene heißen diese beiden Schritte
Bürgerbegehren und
Bürgerentscheid.
Einen Überblick über aktuelle Volksbegehren kann man hier finden.
Weitere Hinweise und Links
Die Wahltermine hier dienen nur zur schnellen Orientierung. Die offizielle Tabelle des Bundeswahlleiters findet sich hier[3] .
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