Insgesamt gibt es in Deutschland deutlich über 30 verschiedene Wahlen und ca. ebensoviele Möglichkeiten sich an Abstimmungen zu beteiligen, oder diese herbeizuführen (sog. Elemente der direkten Demokratie, also: 
Volksbegehren, Volksentscheid bzw. Bürgerbegehren, Bürgerentscheid).
Jede Wahl/Abstimmung folgt dabei eigenen Regeln entsprechend ihrem Wirkungskreis (Europa/Bund/Länder/Gemeinden) richten. Daher folgt auch die Einordnung hier nach diesem System.
Bevorstehende Termine:
2011
2010
Vergangene Termine:
2009
2008
Inhaltsverzeichnis
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Die Teilnahme an Wahlen ist eines der operativen Ziele der Piratenpartei. Um an den Wahlen in Deutschland teilnehmen zu können, bedarf es einer Wahlzulassung, für die jeweils eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt werden muss.
Hier werden nur zukünftige Wahlen behandelt. Vergangene Wahlen werden dann in der Kategorie:Wahlen gesammelt.
Bei den Elementen der direkten Demokratie handelt es sich im wesentlichen um Abstimmungen der wahlberechtigten Bürger über konkrete Gesetzesvorschläge.
Mit wenigen Ausnahmen müssen zunächst Unterschriften gesammelt werden, damit eine Frage überhaupt dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden kann.
Auf Landesebene ist der erste Schritt (Unterschriften sammeln) in der Regel das Volksbegehren und der zweite Schritt (Abstimmung) der Volksentscheid.
Auf Kommunaler Ebene heißen diese beiden Schritte Bürgerbegehren und Bürgerentscheid.
Einen Überblick über aktuelle Volksbegehren kann man hier finden.
Die Wahlen zum Europaparlament ( Europawahlen) fanden je nach Staat zwischen dem 4 und 7. Juni 2009 statt. In Deutschland war die Wahl am Sonntag, dem 7. Juni.
Die Piratenpartei hatte für die Europawahl 2009 eine Bundesliste aufgestellt und erfolgreich Unterstützerunterschriften gesammelt.
Die nächsten Bundestagswahlen finden voraussichtlich am 27. September 2009 statt.
Informationen werden im Wiki unter Bundestagswahl zusammengetragen
Auf Bundesebene hat die direkte Demokratie so gut wie keine Relevanz, da es mit nur einige wenigen Ausnahmen (z.B. Zusammenführung von Bundesländern) keine Volksbegehren und -abstimmungen gibt.
Auf Länderebene wird immer eine Landesvertretung gewählt und je nach Land Vertreter der verschiedenen Untergliederungen. Elemente der direkten Demokratie sind auf Länderebene in der regel Volksentscheide und auf Kommunalebene Bürgerentscheide. Diese müssen durch ein entsprechendes Begehren (Unterschriftensammeln) vorbereitet werden. Dafür gibt es je nach Bundesland unterschiedliche Regeln. So darf die Unterschriftensammlung in einigen Bundesländern nicht auf der Straße sondern nur in Amtsstuben durchgeführt werden.
Da die weitere Untergliederung der Länder und deren Gesetzgebung Ländersache ist, werden die jeweiligen Fragen bei dem jeweiligen Bundesland behandelt.
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters [3]
voraussichtlich Ende März 2011
voraussichtlich Frühjahr 2014
Betreffen die Landespolitik
Betreffen die Kommunalpolitik
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[4]
Informationen allgemein[5]
Dem Landesverband Bayern ist es leider nicht gelungen genügend Unterschriften für die Teilnahme an den Landtagswahlen in Bayern am 28.9.2008 zu sammeln.
Informationen des Landesverbandes Bayern zur Zulassung zu den Landtagswahlen.
Landtagswahlen finden alle fünf Jahre statt. [6] Die nächste Landtagswahl in Bayern ist daher planmäßig im September 2013
Informationen[7]
Die letzten Kommunalwahlen fanden am 2.3.2008 statt. Alle Informationen mit Terminen und Fristen dazu hier[8]
Die Wahlzeit der bei allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen neu gewählten Gemeinderäte und Kreistage beträgt sechs Jahre. [9] Daher sind die nächsten Kommunalwahlen planmäßig Anfang 2014.
Betreffen die Landespolitik
Informationen[10]
Betreffen die Kommunalpolitik
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[11]
Herbst 2011
Herbst 2011
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[12]
27. September 2009
Herbst 2008
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[13]
2011
2011
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[14]
Haben am 24.2.2008[15] statt gefunden. Am 1. Januar 2008 war Einreichschluss für Beteiligungsanzeigen von Wählervereinigungen und "neuen" Parteien, also auch für die Piraten.
Wahlkreislisten mussten von mindestens 100 Wahlberechtigten des jeweiligen Wahlkreises, Landeslisten von mindestens 1000 Wahlberechtigten unterzeichnet worden sein. [16]
Der am 21. Oktober gegründete Landesverband hat mehr als die 1000 benötigten Unterschriften gesammelt und wurde nach bereits vorher erteilter vorbehaltlicher Zulassung damit am 25. Januar 2008 endgültig zugelassen.
Die PIRATEN haben 0,2% der abgegebenen Stimmen erhalten.[17]
Finden am 24.2.2008 gemeinsam mit den Bürgerschaftswahlen statt. Am 1. Januar 2008 ist Einreichschluss für Beteiligungsanzeigen von Wählervereinigungen und "neuen" Parteien, also auch für die Piraten. Wahlkreislisten müssen von mindestens 50 Wahlberechtigten des Wahlkreises, Bezirkslisten von mindestens 200 Wahlberechtigten des Bezirks unterzeichnet sein.[18]
Wegen Personalmangels wird seitens der PIRATEN von der Teilnahme an diesen Wahlen abgesehenft:2905.
Am Sonntag den 14. Oktober 2007 fand der Volksentscheid [19]: „Hamburg stärkt den Volksentscheid – Mehr Demokratie“ statt. Ankündigung, Geseztestext und Begründung können hier [20] eingesehen werden.
Der sich in der Gründung befindende Landesverband hatte diesen Volksentscheid unterstützt.
Der Volksentscheid war aber wegen zu geringer Beteiligung nicht erfolgreich.
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[21]
Informationen zu den hessischen Landtagswahlen im allgemeinen gibt es hier.
Die Landtagswahlen in Hessen am 27.1.2008 waren die ersten Wahlen an der die deutsche Piratenpartei teilnahm und die zweite weltweit. Der hessische Landesverband der Piratenpartei erreichte bei dieser Premiere 0,3%. Das amtliche Endergebnis findet sich hier. Die nächsten Landtagswahlen in Hessen finden - da sich die Parteien auf keine Koalition einigen konnten - bereits am 18. Januar 2009 statt, die Piratenpartei konnte die nötigen Unterschriften erfolgreich sammeln & wird wieder daran teilnehmen.
Informationen[22] Nächste Kommunalwahlen Frühjahr 2011.
Informationen[23]
Informationen[24]
Informationen[25]
Informationen[26]
Informationen [27]
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[28]
Herbst 2011
Frühjahr 2009
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[29]
Allgemeine Informationen dazu finden sich hier
Die letzte Landtagswahl in Niedersachsen findet am 27. Januar 2008 statt.
Informationen des Landesverbandes Niedersachsen zu dieser Landtagswahl.
Leider konnte der Landesverband Niedersachsen bis zum Stichtag nicht die benötigten 2000 Unterstützer-Unterschriften beibringen und konnte deshalb nicht zu den Landtagswahlen antreten.
Die nächsten Landtagswahlen werden voraussichtlich im Jahr 2013 stattfinden.
Informationen[30] Herbst 2011
Informationen[31]
Informationen[32]
Informationen[33]
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[34]
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2010
Die Kommunalwahlen werden im Herbst 2009 stattfinden. Die Piratenpartei möchte in Folgenden Kommunen antreten:
Finden gemeinsam mit den Kommunalwahlen Herbst 2009 statt. Informationen[36]
Informationen[37]
Informationen zu Voraussetzungen, Verfahren und Kosten[38]
Informationen zu Voraussetzungen, Verfahren und Kosten[39]
Informationen zu Voraussetzungen, Verfahren und Kosten[40]
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[41]
Herbst 2011
Juni 2009
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[42]
Herbst 2009
Frühjahr 2009
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[43]
30. August 2009
7. Juni 2009
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[44]
Frühjahr 2011
Frühjahr 2009
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[45]
27. September 2009
25.5.2008
Informationen auf der Seite des Landeswahlleiters[46]
Juli-September 2009
Mai-Juli 2009
Die Wahltermine hier dienen nur zur schnellen Orientierung. Die offizielle Tabelle des Bundeswahlleiters findet sich hier[47] .
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