Aus Piratenwiki

Inhaltsverzeichnis 1 Kultur 2 Netzpolitik 3 Privatsphäre und Datenschutz 4 Transparenz und Korruptionsbekämpfung 5 Bildung 6 Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten 7 Soziales 8 Umwelt 9 Bauen und Verkehr 10 Grundrechte 11 Europa- und Außenpolitik 12 Sonstiges

Kultur

• Freie Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken nach 10 Jahren

Netzpolitik

• Rechtssicherheit im Internet

Privatsphäre und Datenschutz

• Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen

Transparenz und Korruptionsbekämpfung

• Anwendung eines Integritätspaktes
• Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption
• Transparenz und Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen
• Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Politik
• Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Strafverfolgung
• Transparenz und Unabhängigkeit der öffentlichen Verwaltung
• §108e

Bildung

• Gerechte und zeitgemäße Ausbildungsförderung

Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten

• Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten

Soziales

• Sofortmaßnahmen zur Humanisierung des SGB II und XII

Umwelt

• Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen
• Umgang mit Nuklear-Müll

Bauen und Verkehr

• Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV

Grundrechte

• Inklusion
• Versammlungsfreiheit

Europa- und Außenpolitik

• ESM-Vertrag
• Piratenappell pro Europa

Sonstiges

• Abschaffung des Paragraphen § 173 Beischlaf zwischen Verwandten
• Erklärung gegen die Leugnung und Relativierung des Holocaust