BY:Landesparteitag 15.1/Anträge
| LPT | Tagesordnung | Anträge | Kandidaten | Geschäftsordnung | Cryptoparty | Protokoll | Anfahrt | Versammlungsämter |
Antragsfabrik
- Anträge werden über das Antragsformular gestellt. Damit wird eine Wikiseite generiert, die noch bearbeitet werden kann.
- Anträge gelten erst als eingereicht wenn eine E-Mail an [1] mit dem Link zur Wikiseite des Antrags versendet wurde.
- Die Antragskommission prüft alle Anträge, nach dem Ende der Antragsfrist können Anträge zu Satzung oder zum Wahlprogramm nicht mehr geändert werden, alle anderen Anträge können weiterhin bearbeitet werden.
Antragsfrist: 27. August 2015, 23:59 Uhr (es zählt der Timestamp im Ticketsystem) - Sonstige Anträge und Positionspapiere können auch noch danach eingereicht werden.
Hinweise:
- Bei Satzungsänderungsanträgen genau angeben, welcher Teil der Satzung geändert werden soll (aktuell gültige Satzung)
- Zu vielen Themen existieren bereits Positionspapiere. Updates, Ergänzungen, Ersetzungen etc. beim Antrag bitte vermerken, dann entstehen auch keine seltsamen Redundanzen oder Konkurrenzen.
- Die Antragskommission behält sich vor Grammatik- und Rechtschreibfehler vor der Antragsveröffentlichung zu berichtigen
Eingereichte Anträge
| Titel | Antragsart | Status |
|---|---|---|
| Anonyme Teilnahme an Demonstrationen ermöglichen | Positionspapier |  erfolgreich eingereicht
|
| Infrastruktur ist staatliche Aufgabe | Positionspapier | erfolgreich eingereicht
|
| Ablehnung von ÖPP-Projekten | Positionspapier | erfolgreich eingereicht
|
| Konstruktive Familienpolitik | Positionspapier | erfolgreich eingereicht
|
| Streichung des Paragraphen 12f des Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) | Positionspapier | erfolgreich eingereicht
|
| ´Gegen den sog. Energiekompromiss der Groko | Positionspapier | erfolgreich eingereicht
|
| WLAN Offensive Bayern | Positionspapier |  ungeprüft
|
| §9b Abs.8 - Stimmenthaltungen | Satzungsänderung | erfolgreich eingereicht
|
| Amtszeit Vorstand 2 Jahre | Satzungsänderung | erfolgreich eingereicht
|
| Ersatzlose Streichung des §6 Absatz 2. | Satzungsänderung | erfolgreich eingereicht
|
| Gebietsversammlung | Satzungsänderung | erfolgreich eingereicht
|
| Gebühren zwischen Gliederungen | Satzungsänderung | erfolgreich eingereicht
|
| OMs wirken gleich, der Schutz gegen sie aber schneller als bisher | Satzungsänderung | erfolgreich eingereicht
|
| Gebühren zwischen Gliederungen | Satzungsänderung | erfolgreich eingereicht
|
| Gliederung, Auflösung von Untergliederungen | Satzungsänderung | erfolgreich eingereicht
|
| Wirksamkeit von Ordnungsmaßnahmen | Satzungsänderung | erfolgreich eingereicht
|
| Einschränkung Regelung zur Sperrung auf Plattformen | Satzungsänderung | erfolgreich eingereicht
|
| Einsetzung kommissarischer Vorstand | Satzungsänderung | erfolgreich eingereicht
|
| Neuregelung des Umgangs mit Problemvorständen | Satzungsänderung |  nach Fristablauf gestellt
|
| Verteilung der Parteienfinanzierung | Sonstiger Antrag | erfolgreich eingereicht
|
| Präsentationstopf | Sonstiger Antrag | erfolgreich eingereicht
|
| Sonderzahlung | Sonstiger Antrag | erfolgreich eingereicht
|
| Nichtentlastung des Vorstandes bzgl. Rechtsanwaltskosten für Amtsgerichtsverfahren KV und BzV Unterfranken und Verfahren gegen "Geldpirat" wegen eidesstattlicher Falschaussage. | Sonstiger Antrag | ungeprüft
|
| Ein Grundsatzprogramm für Bayern | Wahlprogrammänderung | erfolgreich eingereicht
|
