2017-03-02 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.03.2017


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.02.2016 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • LPT-Vorbereitungen
  • zahlreiche Wahlkampforgatreffen
  • Wahlomat-Arbeiten
  • Gespräche mit dem Landeswahlleiter

Andreas Ronig

Harald Franz

  • LaVo-Sprechstunde
  • Niederrheinstammtisch
  • Mitgliederaktivierung
  • KVT DO
  • AVen Hamm-Unna
  • AVen Essen-Mülheim
  • Vorbereitung 17 AVen auf dem LPT in BI
  • Mumblesitzungen, z.B. Vorstand BI
  • Tickets im RT

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • lavo sprechstunde 23.02.16
  • tickets
  • Organisatorisches

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte, Minderungen
  • vorbereitung LPT / AV
  • Akkreditierungs Server
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Mails, Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • Schatzmeisterei
  • Eine AG-Technik Angelegenheit

Marie Gehling

  • AV Warendorf
  • Podiumsdiskussion Flüchtlingsrat NRW
  • Vorstandssprechstunde
  • Umlaufbeschlüsse

Andrea Deckelmann

  • Kampagnenseminar
  • Wahlkampforgamumble
  • einiges für den LPT organisiert
  • Texte, Lektorat etc.
  • Umläufe, Tickets

Fragen: Lothar: Für das letzte Jahr sollten noch Saldenbestätigungen angefordert werden. Ist das geschehen? Bernd: Ja, die sind angefordert; ich werde da aber jetzt auch nochmal Druck machen Lothar: Es geht mir um die Saldenbestätigung 2016 Bernd: Nein, das ist noch nicht passiert; danke für die Erinnerung; so geht es dieses Jahr wenigstens frühzeitig los.

Berichte Statistik

  • Mitglieder
02.03.2017 - 3546/1162 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
02.03..2017 - 494.175,08 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
02.03..2017 - 32.981,23 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
02.03..2017 - 48.722,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
02.03..2017 - 10.003,23 €

Budgets des sog. vKV / Stand: 02.03.2017

vKV Kontostand letzte Aktivität
Aachen 170,95 € 02.11.16
Borken 4.241,34 € 06.05.14
Bottrop 1.898,35 € 28.04.14
Coesfeld 1.406,34 € 09.11.14
Düren 4.279,40 € 05.08.15
Ennepe-Ruhr-Kreis 4.303,25 € 28.02.17
Essen 5.020,53 € 01.09.16
Hamm 1.595,65 € 21.07.14
Heinsberg 3.280,80 € 01.12.16
Herne 4.813,29 € 28.08.14
Hochsauerlandkreis 5.686,20 € 27.02.17
Höxter 3.113,04 € 28.05.14
Leverkusen 1.921,30 € 25.09.15
Märkischer Kreis 8.594,83 € 13.12.15
Mettmann 6.995,24 € 03.11.16
Mönchengladbach 4.242,20 € 30.05.14
Mülheim an der Ruhr 2.839,31 € 14.04.16
Oberbergischer Kreis 4.772,03 € 25.04.14
Oberhausen 3.642,37 € 22.08.13
Olpe 3.460,14 € 22.09.14
Paderborn 6.237,81 € 28.05.14
Recklinghausen 5.417,29 € 20.02.17
Remscheid 750,63 € 04.06.14
Rhein-Kreis Neuss 5.470,53 € 01.02.17
Rheinisch-Berg Kreis 6.007,82 € 09.04.15
Siegen-Wittgenstein 6.105,07 € 25.02.15
Solingen 3.394,95 € 01.12.14
Steinfurt 6.715,63 € 12.09.13
Unna 4.940,46 € 18.08.15
Viersen 6.589,73 € 26.04.14
Warendorf 3.096,92 € 11.08.14
Wuppertal 3.932,12 € 05.05.14
Soest 675,30 € 31.12.15
Herford 320,50 € 31.12.16
Summe 135.931,32 €
Harald: Aachen hatte ja immer Ausgaben wegen ihrer Lokalität. Aber dieses Büro ist doch längst aufgegeben und entsprechend müsste der Kontostand doch höher sein?
Bernd: Aktualisiert wird der Stand immer, sobald die Einzahlungen bei uns eingeht; die Eingänge, die über den Bund kommen, dauernd meist etwas.
wako: Zum Stand bei Aachen hat sich aber inzwischen schon etwas verbessert.
Bernd: Wichtig ist, daß, wenn Unklarheiten bestehen, dann bitte immer nachfragen, damit nicht irgendwelche Gerüchte entstehen.

Termine

  • geplant:
  • 10. - 11.06.2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
  • 25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
02.03.2017
Bernd: Es soll immer noch eine Spendenseite geben. Aber ich muss nachhören.

Infos der Fraktion

rwolupo: Es war sitzungsfreie Woche; das heisst, es ist nicht allzu viel passiert.
Joachim: Es war Karneval; die große Anfrage zu Bertelsmann ist durch die Medien gegangen
Am 06.04.2016 haben wir eine grosse Anfrage im Landtag eingereicht zum Einfluss von Bertelsmann und dem Konzern auf die Landesregierung. Die Schnittstelle zwischen Bürgern und Landesregierung zB. ist die Arvato-AG, eine Tochtergesellschaft von Bertelsmann.
Am 01.12.2016 gab es dazu eine Debatte. Insgesamt zeigte sich, daß Bertelsmann einen erheblichen Einfluss auf die Landesregierung hat und das wiederum kommt auch Staatsrechtlern bedenklich vor.
Dementsprechend gab es in den letzten Tagen etliche Medienbeiträge dazu. Es wird die Landesregierung sicher noch einige Zeit beschäftigen. Auch die Antworten der Landesregierung werden fachliterarisch unter die Lupe genommen.

Bericht Wahlkampforga

rwolupo: Gerade war Wahlkampforga-Sprechstunde im Mumble. Wir befassen uns zur Zeit mit Wahlkampfmittelbeschaffung (Plakate usw.), die von den KVen usw. geordert werden können. Auch mit Wahlprogramm und Flyern sind wir beschäftigt. Wir wollen zudem ein Kurzwahlprogramm zusammenstellen. WIr können an allen Ecken und Enden noch Hilfe gebrauchen. wahlkampf@piraten.nrw

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #238268 Finanzantrag für die Landtagswahl 2017

Datum:

  • 28. Februar 2017

Antragsteller:

Unterstützer: Ralf, Jürgen, Marcus, Lothar, Sascha

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 1500,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbandes Düren. Die Mittel sind zweckgebunden für alle erforderlichen Ausgaben für die Landtagswahl 2017 im Kreis Düren. (dazu gehören: Raummieten für AV´s, Verwaltungsgebühren (z.B. für Plakatierung und Infostände usw.) 200 €, Werbematerial: Giveaways, 150 € Flyer 300 €, Plakate 600 €, Büromaterialien (für Einladungen und organisatorisches (Stimmkarten, Kulis usw.) 50 €, Fahrtkosten, Miete für Werbetafeln 200 €, Werbedrohnen usw.) Dem Antrag liegt der Stammtischbeschluss vom 05.12.2016 zugrunde.

Beschreibung:

Hallo Vorstand, wir warten seit 3 Monaten auf die Genehmigung eines Budget!!! Wollt Ihr dieses erst nach dem Wahlkampf genehmigen? Der Finanzantrag wurde entsprechend des HowTo gestellt und Finanzantäge anderer vKV habt Ihr in der Zwischenzeit direkt genehmigt. Wir haben uns mit Harald Franz getroffen und Ihm zuletzt nochmals letzte Woche nach einem Mumble unsere Meinung dargelegt. Es kann nicht sein, dass in einer Partei die das bedingungslose Grundeinkommen fordert, für einen Budgetantrag grundlose Bedingungen gefordert werden. Wir werden sicher kein Geld des vKV sinnlos vergeuden wenn wir beantragen, es für einen Landeswahlkampf ausgeben zu können. Wir fordern vor dem Hintergrund der Aufstellungsversammlungen in der nächsten Woche, zu denen der Landesvorstand eingeladen hat, jetzt eine Entscheidung! Dietmar

Diskussion:

Jürgen: Mir wurde gesagt, ich solle ausrichten,wenn jetzt nichts bei dem Antrag geschieht, geschieht auch im KV nichts mehr.
Harald: Ich habe mir das Ganze angesehen und denke, wir können diesen Antrag so annehmen.
Daniel: Wir haben ein Ticket erhalten, in dem steht, daß 3Monate nichts geschehen ist. Schaut man genauer, dann sieht man, daß das Ticket zurückgestellt wurde mit der Bitte, den Antrag genauer aufzuschlüsseln. Das ist nicht geschehen. Warum nicht?
Harald: Es ist wohl so, daß man dort sagt, wir erwarten, daß der Vorstand uns vertraut. Wir wollen von unserem Budget den und den Teil ausgeben und wollen, daß der Vorstand uns da vertraut.
Bernd: Befremdlich ist, daß das Ganze hier mit einer erpresserischen Intention formuliert wird. Das ist keine Basis, auf der man zusammenarbeiten kann. Ein grundsätzlicher Respekt vor der Arbeit der anderen sollte bestehen. Ja, ich vertraue den KVen und vKVen grundsätzlich. Aber warum werden Pauschalbeträge beantragt, wo alles mit abgedeckt werden soll. Das ist gar nicht notwendig. Ihr habt jederzeit die Möglichkeit, für diverse Posten Beträge in kleineren Tranchen anzufordern. Solchen Anträgen stimmen wir dann natürlich zu.
Daniel: Über Posten kann man diskutieren, muss man aber nicht, außer wir haben arge Bedenken. Aber es geht hier nicht um Vertrauen. Es geht um Kontrolle. Wir sind verantwortlich, habe eine Kontrollfunktion und muss Euch Rechenschaft ablegen. Wenn ich einen Betrag haben will, muss ich das begründen, in jeder Firma, überall.
rony: Der Antrag wurde am 6.12.2016 gestellt. Den haben wir ja nicht abgelehnt. Wir wollten nur, daß ein Formfehler darin behoben wird und daß es eine genauere Aufstellung dazu gibt. Ich betone nochmal: Der Antrag wurde nicht abgelehnt, sondern es gibt noch offene Nachfragen, auf deren Antwort wir warten.
Jürgen: Ich bin nur Ausführungsorgan. Mir wurde nur aufgetragen, das zu sagen, was ich vorhin gesagt habe. Ich kann diesen Antrag nicht präzisieren. Man hat mir frühere Anträge gezeigt, wo der Vorstand Summen bis zu 4000Euro genehmigt hat von anderen vKVen. Ist vielleicht die Wiki-Anleitung, wie Anträge zu stellen sind, veraltet?
Daniel: Wenn der 4000Euro-Antrag aus der jüngeren Vergangenheit ist, ja, dann gab es so was, aber auch nicht ohne Diskussionen. Wir möchten sehen, daß die Leute ungefähr wissen, was gebraucht wird.
Harald: Ich habe jetzt mal einzelne Zahlen in den Antrag eingefügt.
Bernd: Der vKV Düren hat zZt. ein Budget von gerundet 4000 Euro. Das ist natürlich für politische Arbeit da. Nochmal: Es muss kein Pauschalantrag gestellt werden.
wako: Das Beispiel HowTo Finanzantrag im Wiki ist schon so richtig. Über das Budget kann der vKV verfügen.
Daniel: Ich plädiere dafür, daß wir Harald da jetzt folgen und den Antrag jetzt so mit diesen Zahlen annehmen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, Marie, Dennis, Ralf, Daniel, Bernd, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Bitte in Zukunft keine Pauschalbeträge mehr beantragen, sondern besser aufgeschlüsselte Beträge

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #244015: Finanzantrag für Landtagswahlkampf / Finanzantrag zur Finanzierung des Piratenbüros

Datum:

  • 28. Februar 2017

Antragsteller:

  • Jürgen

Unterstützer: Andreas, Bernd, Michael, Günther

Antrag:

nach Diskussion auf dem letzten Stammtisch des VKV Herne bitten wir um Finanzierung folgender Maßnahmen: a) Finanzantrag zur Finanzierung der Wahlkampfkosten für die Landtagswahl b) Finanzantrag zur Finanzierung des Piratenbüros Herne

Beschreibung:

a) Finanzantrag zur Finanzierung der Wahlkampfkosten für die Landtagswahl Benötigt werden Mittel für folgende Maßnahmen: 20.000 Flyer zum Verteilen in Briefkästen und an Infoständen (1.300 €) 200 Plakate mit Befestigungsmaterial (1.000 €) Give-Aways aus dem P-Shop (700 €) Aktionsmaterial wie Sprühkreide, Schablonen, Druckmaterial für eigene Kleinserien (500 €) Ich bitte, für den VKV Herne um Bereitstellung der o.a. Mittel in Höhe von 3.500 Euro.

b) Finanzantrag zur Finanzierung des Piratenbüros Herne Der Mietanteil des VKV Herne für das Piratenbüro Herne beträgt inklusive aller Nebenkosten und der Mitnutzung des technischen Equipments 36 € monatlich = 432 € für das Jahr 2017. In den vergangenen Jahren wurden diese Mittel von den Mitgliedern unmittelbar aufgebracht und direkt bezahlt. Nach Beschluss auf dem Stammtisch soll das Verfahren für das Jahr 2017 wie folgt geändert werden: Die Mitglieder zahlen den Betrag als zweckgebundene Spende für den VKV Herne auf das Spendenkonto des Landesverbandes NRW ein. Sobald die zweckgebundenen Spenden für den VKV Herne auf dem Konto die Mittel für die Miete in Höhe von 432 € übersteigt, wird der Mietpreis von einem Mitglied des VKV Herne überwiesen. Der Vorstand erstattet dem Mitglied auf Nachweis die Mietkosten für das Piratenbüro. Durch das geänderte Verfahren soll erreicht werden, dass die Mitglieder des VKV Herne, die bisher für die Miete keine Spendenquittung erhalten konnten, für ihren Spendenanteil eine Quittung erhalten können. Durch die Spenden können zusätzliche Mittel für die Parteienfinanzierung herangezogen werden. Dem Landesverband entstehen keine zusätzlichen Kosten, da ein Abruf der Mittel erst erfolgt, wenn die Spenden eingegangen sind.

Im Namen des VKV Herne bitte ich um Genehmigung der Finanzanträge.

Diskussion:

Teil a:
Daniel: 200 Plakate für 1000 Euro?
Jürgen: Einzelplakate sind natürlich deutlich teurer. Wir haben über den Daumen geschätzt
Daniel: 20.000 Flyer. Wer verteilt die?
Jürgen: Zum Teil an den Infoständen und schauen uns gerade nach Jugendlichen um, die uns dabei helfen
Daniel: Chapeau, wenn Ihr das hinkriegt. Aber Ihr habt Euch Gedanken gemacht.
Bernd: Habt Ihr Euch denn schon Angebote zu den Flyern eingeholt?
Jürgen: Das sind rein über den Daumen geschätzte Beträge. Wir nehmen aber nur das Geld in die Hand, das wir auch wirklich benötigen.
Bernd: Ihr wollt jetzt 3500 Euro beantragen, habt ein Budget von 4800 Euro. Habt Ihr Euch schon bzgl. der Bundestagswahl Gedanken gemacht`?
Jürgen: Wir haben jetzt erst mal die LTW im Blick. Die BTW wird von den Resten finanziert.
Teil b:
Bernd: Die Piraten Herne mieten Flächen von der Fraktion in Herne an?
Jürgen: Flächen, bzw. zeitliche Anteile. Wir sind quasi Untermieter
Bernd: Wir brauchen dann natürlich Verträge, Mietvertrag usw.
Jürgen: Wir haben dann einen entsprechenden Vertrag, den wir vorlegen können. Der Mietvertrag lautet auf den vKV. Die Zahlungen wurden bis jetzt privat geleistet. Der Vertrag kann aber problemlos umgeschrieben werden.
Daniel: Auch ich möchte darauf hinweisen, daß der Vertrag umgeschrieben werden muss auf den LV. Die Mittel für die Büros freizugeben, können wir machen.
Bernd: Habt Ihr den Mietvertrag befristet? Ich hätte gern eine Befristung in irgendeiner Form drin.
Jürgen: Unser Mietvertrag ist befristet bis zur Kommunalwahl
Harald: Und die Deckung ist ja angekündigt.
Daniel: Zudem hat so ein Mietvertrag ja auch eine Kündigungsfrist.
Jürgen: Der Vertrag ist befristet, aber wir haben auch die Chance, bis Ende eines Quartals zu kündigen.
  • Antrag Teil a:
Dafür = wako, Bernd, Daniel, Ralf, Dennis, Marie, Harald
Dagegen =
Enthaltung = 
Antragsstatus = angenommen

  • Antrag Teil b:
Dafür = Harald, Marie, Dennis, Ralf, Daniel, Bernd, wako
Dagegen =
Enthaltung = Masch
Antragsstatus = angenommen

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #244071: Finanzantrag: Wahlkampfmittel Direktkandidat

Datum:

  • 1. März 2017

Antragsteller:

Unterstützer: Wolfgang, Willi

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von 220€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Kreis Olpe.

Beschreibung:

Die Mittel sind zweckgebunden für DK. Flyer, DIN A5, 1500 Stk., 170 Gramm hochwertiger Qualitätsdruck: ca. 40,98€ DK- Plakate DIN A 1 ca. 164,86 Es handelt sich um personalisierte Werbemittel für die Landtagswahl 2017. Ich bitte zu beachten, dass zuerst die Flyer bestellt werden, da der Plakatentwurf noch nicht fertig ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Stahlrabe, wako, Harald, Marie, Masch, Dennis, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Sonstiger Antrag - Verlegung LaVo Sprechstunde

Datum:

  • 26. April 2017

Antragsteller:


Antrag:

Verlegung der Sprechstunde des LaVo NRW, bisher Donnerstags, zweiwöchentlich, jeweils 19:30 Uhr / Alternativ ersatzlose Streichung der Sprechstunde des LaVo NRW,

Beschreibung:

erfolgt mündlich durch den Antragsteller

Diskussion:

Bernd: Bis vor einiger Zeit war die Sprechstunde gut besucht. Die Resonanz hat jedoch inzwischen stark nachgelassen. Das kann diverse Gründe haben (BuVo-Sitzung, keine Fragen ua.)
Da die Beteiligung so stark nachgelassen hat, stellt sich die Frage, ob solche Termine um jeden Preis aufrecht erhalten werden müssen. Vielleicht ist diese Einrichtung einfach obsolet.
Mein Antrag also: Entweder Verlegung der Sprechstunde oder gänzliche Streichung
Masch: Ich würde das befürworten, wenn ich nicht denken würde, daß diese Sprechstunde gebraucht wird. Deshalb weiß ich nicht, ob es ratsam ist, sie gänzlich wegfallen zu lassen. Eine Verlegung dürfte andererseits auch bei der neuen Terminfindung schwierig werden. Vielleicht könnten wir als Vorstand uns zusammen setzen, um zu überlegen, wie wir uns entlasten, damit nicht immer dieselben in der Sprechstunde sein müssen.
Daniel: Zustimmung. Die LaVo-Sprechstunde war mal freiwillig. Die LaVos, die Zeit und Lust hatten, haben sich dort eingefunden. Es gab vorgebene Themen, damit man planen konnte, ob die Anwesenheit erforderlich war. Irgendwann wurde es dann Pflicht. Vielleicht können wir uns drauf einigen, sie vorzuverlegen, deutlich vor die BuVo-Sitzung.
wako: Ich glaube nicht, daß es mit der BuVo-Sitzung zu tun hat, sondern daß vorher immer die Wahlkampforga stattfindet.
Dennis: Darauf wollte ich auch hinweisen. Daß die Sprechstund zZt. dünner besucht ist, muss kein Zeichen von Desinteresse ist. Die Wahlkampfsprechstunde vorher ist wichtig und wird gebraucht. Natürlich ist die LaVo-Sprechstunde ein Ritual, aber das ist auch gut so, weil die Leute wissen, da können sie mit uns sprechen. Ich sehe es nicht als Pflicht. Ich sehe es als Möglichkeit, dort Fragen zu stellen oder Themen zu diskutieren. Und das ist gut so. Ich plädiere dafür, diese LaVo-Sprechstunde beizubehalten. Sich untereinander abzusprechen, wer daran teilnimmt, ist eine gute Idee. Auch Themenschwerpunkte zur Diskussion zu nehmen, ist eine gute Anregung.
Jürgen R.: Ich habe in grösseren Abständen, aber doch intensiv, die Sprechstunde genutzt, um auf relativ kurzem Weg Antworten auf Fragen zu erhalten. Ich finde, die Sprechstunde sollte beibehalten werden.
Andreas: Es finden parallel drei Mumbles statt zu der Zeit, die im Antrag alternativ vorgeschlagen wurde.
Bernd: Abschlussstatement: Ich ziehe den Antrag hiermit zurück
Dennis: Ich übernehme den Antrag
Daniel: Angenommen, wir würden den Antrag zustimmen und einzelne Vorstandsmitglieder bleiben der Sprechstunde dann fern, gäbe es dann eine Ordnungsmassnahme? Kern dieser Frage ist, daß jeder, der Lust darauf hat, in die Sprechstunde zu gehen, das tut.
Dennis: Ich würde die Vorstandssprechstunde gern formal beibehalten, auch, um sie ankündigen zu können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd
  • Dagegen: Harald, Marie, Masch, Dennis, Ralf, Daniel, wako
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

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Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #242663 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 7. Februar 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, Marie, Dennis, Harald, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #240061 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 6. Januar 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Marie, Ralf, Stahlrabe, AndRo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #243223 Finanzantrag Kosten für Außendarstellung vKV Essen

Datum:

  • 15. Februar 2017

Antragsteller:

  • Wilfried

Unterstützer: Hartmut; Frank; Matthias

Antrag:

Liebes Vorstandsteam,

für die bezahlte Unterstützung (Dienstleistung) Aussendarstellung Piraten vKV Essen beantragen wir 225,00 EURO aus dem Budget des vKV Essen. Der Stammtisch des vKV Essen beschloß am 24.01.2017 wie folgt:

  • Finanzantrag: 225 EUR für eine bezahlte Unterstützung für einen Monat
  • Abstimmung: 4* Zustimmung, eine Enthaltung, keine Gegenstimmen

(Link zum Protokoll: https://essen.piratenpad.de/chefprotokoll3 )

Unterstützer: Hartmut Müller; Frank Höschen; Matthias Görgen

Wilfried

Beschreibung:

Nachtrag vom 18.02. Das ist für die Erstellung der bereits begonnenen Erklärvideos und das Designen der Aktionsbilder für das bewerben des Essener Stammtisches. Auch bereits begonnen. Das ist eine pauschale Bezahlung für Erika, eine Filmemacherin und Designerin aus Wien, die mit uns sympathisiert und uns unterstützt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Marie, Ralf, Stahlrabe, masch, AndRo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 225,00
  • virtueller Kreisverband: vKV Essen

Finanzantrag - #243746 Wahlkampfmittel LTW NRW

Datum:

  • 23. Februar 2017

Antragsteller:

  • Stephan Strestik

Unterstützer: Franz, Georg, Mary S

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 4.000 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands BORKEN.

Die Mittel sind zweckgebunden für die Anschaffung / Produktion von Wahl-Plakaten (Papier und Laterne), Flyer mit Verteilung (Infopost, Werbebrief oder Verteilung über Anzeigenblätter), Streumittel (für Infostand) und das dafür notwendige Material (Kleister, Kabelbinder).

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss vom 14.2.2017 (eingeladen auf Mailingliste am 9.2.) zugrunde.

Beschreibung:

Die ersten Plakatiergenehmigungen liegen vor (nach Karneval soll es losgehen). Da noch produziert werden muss, bitte um schnelle Bearbeitung (ggf. Umlauf weil nächste LV Sitzung ist ja schon gleich - die 24h vorab haben wir leider nicht geschafft). Des Pudels Kern der Beschreibung/Begründung wäre dann: Wir wollen Wahlkampf machen ;)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, Harald, wako, Masch, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 4.000,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Borken

Sonstiger Antrag - #243446 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Februar 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, wako, Harald, Ralf, superconductor, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #243875 Verwaltungstreffen Chemnitz 22. und 23. April 2017

Datum:

  • 26. Februar 2017

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Antrag auf Beauftragung zur Teilnahme am Verwaltungstreffen, als Beauftragter der NRW Mitgliederverwaltung.

Beschreibung:

Der Piratenschlumpf ist für die Mitgliederverwaltung NRW beauftragt den GenSek zu unterstützen.

Da ich nicht zum Verwaltungstreffen fahren werde (mal wieder am hintersten Ende der Welt) soll er in meinem Namen am Verwaltungstreffen teilnehmen und die Interessen der NRW Mitgliederverwaltung vertreten.

Außerdem wird er auch (wie bisher jedesmal) entsprechend darüber berichten.

Infos: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2017.1 https://vorstand.piratenpartei.de/anmeldung-verwaltungstreffen/

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Stahlrabe, Harald, wako, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #243652 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 22. Februar 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, AndRo, Marie, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 16.03.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:01 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad