2016-12-22 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.12.2016


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.12.2016 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • Teilnahme an Vorstandssprechstunde, Wahlkampforgamumble
  • Kampagnenseminar (Kurzbesuch KVT)
    • Spendenvideomaskottchen
  • 2x. Teilnahme AGÖA
  • Teilnahme Wahlkampforgatreffen im Landtag
  • Teilnahme Fraktionssitzung
  • Mails, Telefonate
  • Mitgliederanschreiben (mail und post)
    • und Orga

Andreas Ronig

  • Teilnahme an Vorstandssprechstunde, Wahlkampforgamumble
  • Kampagnenseminar (anschließend Kurzbesuch KVT)
  • 2x. Teilnahme AGÖA
  • Teilnahme Wahlkampforgatreffen im Landtag
  • Teilnahme Fraktionssitzung
  • Abstimmung div. Umlaufbeschlüsse
  • Mails, Tickets, Telefonate

Harald Franz

  • vor Ort, AV Solingen, Stammtische Aachen und Köln, Treffen Kreis Viersen
  • Vorstandssitzung und -spechstunde Mumble
  • 3. Kampagnenseminare, Düsseldorf
  • KVT, Essen
  • Treffen Wahlkampfkoordination, Landtag, Düsseldorf
  • AG ÖA Mumble
  • Mitgliedermail
  • Wiki-Arbeiten
  • Emails, Telefonate, Requesttracker

Manfred Schramm

  • Vorstandssitzung
  • Interview Lokalpresse
  • Kampagnenseminare
  • kVT (kurz, nachmittags)
  • polGF-Mumble
  • Treffen Wahlkampfkoordination
  • Vorstandssprechstunde
  • Treffen mit Werbeanbieter
  • AG ÖA Mumble
  • Mitgliedermail
  • Wiki-Arbeiten
  • Webseiten-Arbeiten
  • Abstimmung Umlaufbeschlüsse
  • Emails, Telefonate, Requesttracker

Bernd Janotta

  • lavo sprechstunde 15.12.16
  • rebe nachwehen

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte, Minderungen
  • Sprechstunde
  • Stammtisch Oberhausen
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • LaVo Sprechstunde/Wahlkampfmumble/NÖ
  • Tickets, Mails

Marie Gehling

  • leider nur ein bisschen Tickets
  • mal bei der AGÖA gelauscht

Andrea Deckelmann

  • Teilnahme Wahlkampforgatreffen im Landtag
  • Teilnahme an Vorstandssprechstunde
  • Kampagnenseminar Sa/So
  • ein paar Tickets (überwiegend Presse RT) /Umlaufbeschlüsse
  • 1 x AGÖA, 1 x kein Netz
  • Infomail Kampagnenseminar mitgeschrieben, Mitgliedermail lektoriert

Berichte Statistik

  • Mitglieder

22.12.2016 - 3641/1681 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
22.12.2016 - 446.002,31 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
22.12.2016 - 18.078,85 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
22.12.2016 - 48.745,03 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
22.12.2016 - 10.002,49 €

Termine

  • 21.01.2017 ab 18:00 Uhr KickOff-Veranstaltung zum Wahlkampf NRW in der LGS (Landesgeschäftsstelle) in Düsseldorf
  • 28. - 29.01.2017 Marina Kassel
  • geplant:
    • 03.-04.06. oder 10.-11-06. 2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
    • 25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow
22.12.2016

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
22.12.2016
Bernd: Derzeit keine neuen Infos; wir warten noch auf das Angebot des Zuständigen bei der Bank, da die Konditionen sich ändern werden.
Wiedervorlage

Infos der Fraktion

moni:
Heute wurde eine Sondersitzung des Plenums beantragt zum Thema des Anschlags in Berlin, bzw. der Rolle von Innenminister Jäger bzgl. der Sicherheit, über den diverse Medien berichtet haben.
Es ist fraglich, ob die anderen Parteien diesen Antrag von uns mittragen. Wir brauchen 1/4 der Abgeordneten dafür.
Link zu "Landtag intern - Summa summarum": https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/ZLANIN1610.pdf

Bericht Wahlkampforga

moni:
Nächste Woche Donnerstag ist wieder ein Wahlkampfmumble
Das Kampagnenseminar war ein großer Erfolg mit sehr konstruktiver Arbeit. Gut angelegtes Geld. Großes Lob an alle, die da mitgemacht haben. Nach Weihnachten werde ich eine Zusammenfassung der Ergebnisse schreiben. Wir haben an die 50-60 Plakate geschrieben.
Es fehlen uns immer noch Leute, zB. für die Teams Veranstaltungen, Presse, Flyer, Wahlprogramm
Wir haben auch viel über die (Re-)-Aktivierung der Basismitglieder gesprochen, um die notwendige Reichweite wieder zu bekommen.
Webseiten müssen überprüft und aktualisiert werden
Es gibt eine lange Liste an Dingen, die zu tun sind und jeder, der helfen will, darf sich bitte gern melden unter wahlkampf@piraten.nrw
Daniel: Ich kann bestätigen, daß viel gemacht wird. Es ist gut, daß es eine Zusammenfassung geben wird, da sich dann alle Aktivitäten besser organisieren und verbinden lassen, um Leute auf dem Wissenstand zu halten, den sie brauchen.
samy: Es gibt auf den Mailinglisten große Lücken für Pressesprecher und dergleichen.
moni: Manches ist Stand von vor 2 Jahren und so funktioniert das nicht. Ich warte bis nach Weihnachten und werde dann anstossen, daß das aktualisiert wird.
Am 21.01 findet in der LGS NRW in Düsseldorf die "KickOff-Party" statt zu der jeder eingeladen ist.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #238646 Social Media Accounts - verifizieren

Datum:

  • 14. Dezember 2016

Antragsteller:

  • Sandra


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

der Landtagswahlkampf und auch der Bundestagswahlkampf kommen näher.

Ich finde es charmant, wenn unsere Social Media Accounts das blaue Häckchen bekommen und würde mir wünschen, wenn ein (vielleicht erneuerter?) Versuch dafür gestartet wird.

Ich würde mich sehr darüber freuen.

Liebe Grüße, Sandra

Beschreibung:

Nähere Infos:

Twitter: https://support.twitter.com/articles/313322?lang=de#

Google+: https://support.google.com/business/answer/4569085?hl=de

Facebook: https://www.facebook.com/help/100168986860974?helpref=faq_content

Instagram (aber ist wohl derzeit leider nicht möglich): https://www.facebook.com/help/instagram/854227311295302

Die Piraten Thüringen und Hessen haben beispielsweise auch verifizierte Accounts.

Diskussion:

Dennis: Es wäre sinnvoll und wert, verifiziert zu werden, weil es ua. die Reichweite erhöht
wako: Der Betreuer unserer SoMe-Accounts hat sich bereits gemeldet und will das demnächst in Angriff nehmen
Masch: Auch andere SoMe-Betreuer haben sich dafür ausgesprochen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Umsetzungsbeauftragt: Marie

Finanzantrag - #239157: AV171 - Antrag auf Durchführung in Bielefeld

Datum:

  • 21. Dezember 2016

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und ihre Beauftragten


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl am 04. und 05.03. im Historischen Saal in der VHS Bielefeld durchzuführen. Die Kosten liegen im Rahmen des bis dato bekannten Budgets.

Beschreibung:

wako: Ich habe dem Vorstand bereits einen Link zum Veranstaltungsort gegeben. Zur Örtlichkeit selbst kann eher Balli etwas sagen
Balli: Der Saal liegt in der Mitte von Bielefeld und ist groß genug für unsere Anforderungen; zudem sind andere geeignete Säle nicht mehr zu kriegen, da sie für den Zeitraum 04.+05.03.2017 bereits belegt sind.
Dennis: In diesem Saal fanden noch keine Piratenveranstaltungen statt.
Kosten (ortsgebunden):
Miete: € 1.160
Beamer/Leinwand: € 100
Miete 3 Zusatzräume: € 200 (geschätzt)
sonstige Technik/Internet/Streaming: € 300 (geschätzt)
Ton/Mikrofonie: € 108
Sonstiges: € 300 (geschätzt)
Gesamt: € 2.168

http://wiki.piratenpartei.de/Bewerbung_LPT_2017.1_in_Bielefeld

Diskussion:

samy: Es gibt die einfache Möglichkeit, über Telefonnummern zu spenden, um evtl. die Kosten für die AV abzufangen. Es wäre vielleicht möglich, das auch hierfür zu organisieren.
Balli: Vielleicht können wir ja auch eine halben LPT dabei machen, da zwei Tage für eine AV ziemlich üppig veranschlagt sind.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #238341 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 13. November 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Harald, Dennis, wako, Masch, AndRo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #216381 eMail Antrag

Datum:

  • 7. August 2016

Antragsteller:

  • Jojo


Antrag:

Bitte um Einrichtung einer Emailadresse

Gewünschte Emailadresse
junge-piraten@piratenpartei-nrw.de oder
jugend@piratenpartei-nrw.de

Beschreibung:

Wir brauchen für junge Menschen mit Interesse an den Jungen Piraten dringend eine "neutrale", nicht personenbezogene Emailadresse.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Daniel, Ralf, Harald, wako, AndRo
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Junge Piraten sind eine Bundesgruppierung, deshalb keine @piratenpartei-nrw.de Adresse

Finanzantrag - #239154 Portokosten - Neujahrsanschreiben

Datum:

  • 21. Dezember 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Vorstand möge 1370€ Portokosten für ein Mitgliederanschreiben beschließen.

Beschreibung:

Dieses Mitgliederanschreiben ist als Neujahrsanschreiben an alle stimmberechtigten Mitglieder gedacht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Marie, wako, AndRo, superconductor, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

vorheriger Vorstand

Sonstiger Antrag - #235814 Kampagnenkonzept für die Landtagswahl 2017

Datum:

  • 29. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Vorstand des Landesverbands NRW der Piratenpartei hat am xxx beschlossen, den PiKo NRW e.V mit der Planung und Durchführung einer Seminarreihe "Kampagnenplanung" gemäß vorliegenden Angebot des PiKo NRW e.V. zu beauftragen.

Inhalt des Angebots ist eine Seminarreihe mit drei aufeinander aufbauenden Wochenendseminaren zur Erarbeitung einer partizipativen Kampagnenkonzeption für den Wahlkampf zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 sowie ergänzend ein Zeitkontingent von Beratungsstunden zur Kampagnenanalyse. Die Seminare sollen im 4. Quartal 2016 an verschiedenen Orten in Nordrhein-Westfalen stattfinden. Jedes einzelne Seminar ist für eine Teilnehmerzahl von 15 Personen ausgelegt. Hierbei ist vorgesehen, dass ab dem zweiten Seminar jeweils 5-10 Personen aus dem Teilnehmerkreis des vorangegangenen Seminars übernommen werden sowie jeweils 5-10 Personen neu hinzukommen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Masch, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Ralf, Jojo, superconductor
Antrag angenommen.


Sonstiges

WerbeBlock Marina Kassel

samy: Bisher war es immer so, daß aus jedem LV ein bestimmtes Kontingent zur Marina Kassel fährt. Ist das jetzt auch wieder so?
Daniel: Das Konzept hat sich etwas geändert, aber es gibt weiterhin Kontingente. Bisher sind noch 42 Plätze frei. Fahrtkosten gibts allerdings nur für die Kontingentgruppen.
Melano weist im Padchat darauf hin, daß es zeitgleich zur Marina Kassel eine Schiedsgerichtsmarina geben wird.

Jahresendwünsche

Daniel wünscht allen im Namen des LaVo ein ruhiges Jahresende
Gute Wünsche für alle von allen LaVo-Mitgliedern

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 05.01.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:29 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad