2017-02-16 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.02.2017

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.02.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • Wahlkampfdinge
  • Bundespräsidentenwahl als Gast im Paul-Löwe-Haus
  • NRW-Empfang der Berlinale

Andreas Ronig

  • Telefonate, Schreiben, Tickets
  • KMV Duisburg Wahlleitung
  • AG ÖA Sitzung
  • Stammtisch Oberhausen

Harald Franz

  • Podiumsdiskussionen mit Piraten in BI Simone, DO Felix, Kreuztal (SI) Joachim
  • LaVo-Sprechstunde
  • AG ÖA
  • KMV DU, Protokoll und Nachbereitung
  • Stammtisch Essen
  • Vorbereitung Aufstellungsversammlungen E, MH, DN, EUS...
  • diverse Mumblesitzungen
  • Tickets, RT und Mails

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstunde 09.02.2017
  • tickets
  • nö-vorgänge
  • kv krefeld saldenbestätigung
  • update budget 2017

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte, Minderungen
  • Sprechstunde
  • Stammtisch Oberhausen
  • Kickoff LGS (18.1.)
  • Krank
  • Urlaub
  • ÖPNV Probleme ;)
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Mails, Tickets
  • Ein wenig Schatzmeisterei
  • Wahlkampfmumble/BuVo-Sitzung/Sprechstunde anteilig

Marie Gehling

  • Request Tracker
  • Mails und Umlaufbeschlüsse
  • Piratenstammtisch Münster
  • Demo gegen die AfD in Münster

Andrea Deckelmann

  • ein paar Tickets bearbeitet
  • Umläufe
  • Statistiken aktualisiert
  • 1 Woche Urlaub!!!

Berichte Statistik

  • Mitglieder
16.02.2017 - 3565/1146 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
16.02.2017 - 501.037,98 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
16.02.2017 - 31.852,77 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
16.02.2017 - 48.730,03 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
16.02.2017 - 10.003,23 €

Termine

  • geplant:
  • 26.02.2017 wir!müssen!reden! mumble-talk
  • 10. - 11.06.2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
  • 25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
16.02.2017
keine Neuigkeiten

Infos der Fraktion

moni:
Plenarsitzung; die Grünen fanden unseren Braunkohleantrag toll, wollten aber nicht bei der Abstimmung gefilmt werden, bei der sie den Antrag abgelehnt haben; wir wurden von der Landtagspräsidentin in die rechte Ecke gestellt wegen unserer Filmaufnahmen; dieser Eklat hat etliche Medien interessiert und das Verhalten der Grünen wurde dadurch überhaupt erst richtig bekannt.
Der wirkliche Eklat war, wie auch der WDR heute berichtete, daß die Grünen unserem Antrag nicht zugestimmt haben, obwohl sie überall herumkrakeelen, wie wichtig ihnen der Braunkohleausstieg ist.
Auch heute versuchte die Präsidentin Filmaufnahmen zu verhindern, die überhaupt nicht stattfanden, ausser vom genehmigten ARD-Team; :das wiederum führte dazu, daß die ARD nachfragte, was in unserem Landtag los ist und wir so die Gelegenheit bekamen, auch hier noch einmal zu erläutern, was da passiert ist.
Es ging in der heutigen Sitzung unter anderem um die Zulagen von Abgeordneten für Vorstände usw, bei der uns die Debatte verweigert wurde. Es hat nur der Vorsitzende des Hauptausschusses darauf geantwortet für alle Fraktionen, was es so auch noch nie gab.
Es waren Gäste von "Report Mainz" da, die anschliessend mit Toso darüber sprachen; wir hoffen, daß ein entsprechender Beitrag im März gesendet wird.
Michele hatte ein Interview mit dem "Länderspiegel"
Insgesamt können wir mit der pressetechnischen Ausbeute sehr zufrieden sein
Beim Thema "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" werden sich jetzt noch Gespräche anschliessen
Dennis: Diese ganze Aktion gestern wegen der Filmaufnahmen war eine einzige Farce, da der Landtagsstream ja weiterlief und auch die Abstimmungen aufzeichnet; zudem gibt es die protokollarische Aufzeichnung; abgesehen davon waren uns die Filmaufnahmen gestern auch genehmigt worden; aber letztlich wurden sämtliche Filmaufnahmen untersagt, einschliesslich der Aufnahmen des WDR, die daraufhin ziemlich sauer ihre Arbeit beendeten und die Zeit damit füllten, daß sie uns interviewt haben.
moni: Meine Wahrnehmung ist, daß "die" immer nervöser werden, sie haben komplett ihre Souveränität verloren, vor allen Dingen die Sitzungsleitung, was mal zeigt, für wie bedrohlich die uns halten und bedrohlich heisst übersetzt: relevant. Die Grünen stehen bei 7% und alles, was wir da so an die Öffentlichkeit bringen, ist für die natürlich peinlich.

Bericht Wahlkampforga

moni:
Auch hier laufen viele Dinge sehr positiv; das Social Media Team leistet tolle Arbeit
Am Wochenende ist nochmal ein Campaigning-Seminar;
Wir kriegen viele Anfragen für Flyer und Giveaways; es gibt noch einige Baustellen, um die wir uns noch kümmern müssen
Dennis: Wer Andreas Wagner bei der redaktionellen Überarbeitung des Parteiprogramms in Form von Lektoratarbeiten helfen möchte,
der melde sich bitte bei Andreas, Daniel oder unter wahlkampf@piraten.nrw
Zudem findet jeden 2. Donnerstag vor der LaVo-SPRECHSTUNDE eine halbe Stunde lang ein Mumble zum Wahlkampf mit allen Fragen usw. statt

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #242255: AV BTW Rhein-Erft-Kreis und Euskirchen

Datum:

  • 31. Januar 2017

Antragsteller:


Antrag:

Anfrage an den LaVo zur Ausrichtung der AVen Rhein-Erft-Kreis und Euskirchen

Beschreibung:

Hallo Vorstand, wir haben hier bei uns im Kreis einen BTW Kreis mit Euskirchen (EU) https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bundestagswahl_2017/Direktkandidaten_NRW zusammen und einen der komplett in unserem Kreis liegt. Soweit wir wissen gibt es in EU keine aktiven Piraten mehr. Ist Euch anderweitiges bekannt? Falls nein, dann würden wir gerne die AV für Euskirchen mit ausrichten, wir würden diese dann allerdings bei uns im Kreis ausrichten. Wir würden auch die Einladung übernehmen, wenn ihr das möchtet (Brief und E-Mail), bei evtl. anfallenden Kosten gehen wir davon aus, dass diese anteilig (Aufteilung zu klären) durch das vKV Budget von Euskirchen getragen werden. Mögliche Kosten wären wahrscheinlich nur Porto und ggf. Anmietung eines Veranstaltungsraumes für die AV. Ich würde mich über eine Rückmeldung freuen ob ihr das gerne so machen würdet, wir würden dann einen detaillierten Antrag stellen, damit ihr uns beauftragen könnt. Gruß utzer

Diskussion:

Harald: Ich denke, das ist ok. Auch in anderen Kreisen werden gemeinsame AVen gemacht
Utzer: Das hier ist auch eher als Anfrage gemeint und wenn die positiv aufgenommen wird, würde ich einen Antrag basierend auf den Antworten stellen.
Harald: Du brauchst eigentlich keinen Antrag dafür. Da EU nicht aktiv ist, macht Ihr das
Ralf: Ansonsten mailt die Verwaltung an, (wichtig, die PLZ, die in den WKs liegen, dazu schreiben) die die entsprechenden Daten liefert
Utzer erklärt sich auf Nachfrage bereit, den Antrag in dieser Form zurückzuziehen

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - #242391 Versendung von Informationsmaterial, sowie Auswahl von Flyern und Giveaways

Datum:

  • 2. Februar 2017

Antragsteller:

  • H3rmi


Antrag:

Der LaVo möge den Versand von Informationsmaterial beschliessen und eine Auswahl an Flyern und Giveaways definieren.

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand, das Team der Wahlkampfzentrale erreichen in letzter Zeit mehrere Anfragen von interessierten Bürgern, Lehrern und Schülern, ob die Zusendung von Informationsmaterial möglich ist. Antrag: Der Vorstand beschließt grundsätzlich den Versand von Informationsmaterial und definiert eine Auswahl an Flyern und Give-Aways, die entsprechend kostenlos an Interessenten versandt werden können, sofern die Abgabemenge im "haushaltsüblichen Rahmen" bleibt. Zusätzlich zu den entstehenden Kosten für das Infomaterial stellt der LaVo ein Budget von 250,- € für die Kosten von Porto & Versand zur Verfügung, welche durch den zu benennenden Beauftragten via LGS abgerufen werden kann.

Diskussion:

Harald: Es ist wirklich so, daß Anfragen von Schulen kommen, die teilweise 140 Wahlprogramme haben wollen, weil die etwas grössere Podiumsveranstaltungen machen, die im Unterricht vorbereitet werden und dafür wollen die Material von allen Parteien in der Hand haben.
moni: Wir haben jetzt schon privat gedruckt, weil wir jetzt schon Sachen rausgezogen haben aus dem Bildungsprogramm, aber es geht nicht nur um Programm, sondern auch darum, daß man Flyer braucht, und dafür müsste es ein Kontingent geben, was verschickt werden kann.
Dennis: Natürlich müssen wir Flyer drucken. Wir haben bereits etwas zurückgelegt für derartige Druck- und Portokosten
Daniel: Kein Problem mit den Kosten von Werbematerial und Versand; es steht die Frage im Raum, je nachdem, wie viel Material wir zur Verfügung stellen, ob die auch genügend Zeit haben, den Versand zu organisieren. Ich erinnere nur an 2013, wo wir sehr viel Material nach der Wahl einfach weggeschmissen haben und so was möchte ich gern vermeiden. Habt Ihr da irgendwelche Info für mich, mit welchem Volumen und Arbeitsaufwand Ihr rechnet?
Dennis: Das was ich einkommend gesehen habe, da ist das Volumen weitaus geringer als das, was wir verteilen wollen.
Daniel: Aber wir müssen uns doch vorher überlegen, wieviel wir zur Verfügung stellen
moni: Was den Aufwand an Zeit und Arbeit betrifft: Wir haben Leute, die das fertig machen und verschicken; letztendlich wird es so sein, daß, wenn wir Werbematerial haben, wir einen Teil davon einfach für solche Zwecke abzweigen; im Moment würde also ein relativ überschaubarer Betrag reichen, weil wir nicht irgendwo Material stapeln wollen
wako: Ich lese, daß es eigentlich ein Finanzantrag über 250 Euro ist. Im Antrag steht auch was von "der Vorstand definiert eine Auswahl an Flyern".; was definieren wir wo und wann?
Dennis: Ich denke mal, die Definition meint, daß wir nicht 43 unterschiedliche Flyer verschicken, sondern daß wir einen Flyer verschicken, ein Programm, einen Kugelschreiber, nicht viele unterschiedliche.
wako: Also geht es nicht darum, daß wir als Vorstand uns jetzt hinsetzen und definieren müssen, welche Flyer überhaupt gedruckt werden?
moni: Nein. Das nicht. Wir haben das ja auch schon so mal gemacht, daß man so kleine Pakete schnürt, die dann verschickt werden.
wako: Dann würde ich sagen, wir ändern den Antragstyp um in Finanzantrag.
Dennis: Richtig. Es geht um die 250 Euro, bei denen wir sagen, für welche Materialien das verwendet wird

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 250


Sonstiger Antrag - #242391 Druck von Grundsatzprogrammen

Datum:

  • 2. Februar 2017

Antragsteller:

  • H3rmi


Antrag:

Antrag auf Organisation und Druck von Grundsatzprogrammen

Beschreibung:

Hallo lieber Vorstand, das Team der Wahlkampfzentrale erreichen in letzter Zeit mehrere Anfragen von interessierten Bürgern, Lehrern und Schülern ob die Zusendung von Informationsmaterial möglich ist. Der Landesvorstand beschließt und organisiert den Druck von Grundsatzprogrammen in einer Auflage von 2.000 - 5.000 Stück. Die Distribution erfolgt über die LGS oder den PShop. Die entsprechenden Kosten können vom Antragsteller nicht ermittelt werden, da Daten zu Ausführung, Format und Seitenanzahl nicht vorliegen.

Diskussion:

Dennis: Ich denke mal, damit ist das Bundesgrundsatzprogramm gemeint
Andro: Es gibt meines Wissens nach auch ein Landesgrundsatzprogramm. Die Idee ist sinnvoll, denn es kommen reichlich Anfragen, auch an Infoständen; eigentlich ist es aber eher die spezifische Aufgabe der Wahlkampforga
Daniel: Bei der BTW wurde tatsächlich hin und wieder nach Grundsatzprogrammen gefragt, aber wie das bei der LTW ist, da bin ich mir unsicher
utzer: Ich glaube, daß es wahrscheinlich eher um Landesgrundsatzprogramme geht, weil H3rmi sicherlich Informationen und Daten zum Bundesgrundsatzprogramm hat und da sicherlich auch einen Preis besorgt hätte.
Andro: Ja,aber da das tatsächlich nur ergänzend ist und die Bundesgrundsätze trotz allem ja auch dann hier fürs Land gelten - und das reine Landesgrundsatzprogramm etwas allein da stünde- macht das ohne die Basis des Grundsatzprogramms keinen Sinn.
moni: Ich wüsste gerne, worum genau sich die Wahlkampforga da kümmern soll. Stellt das vllt. zurück bis in 14 Tagen, dann kläre ich das mit H3rmi. Ich bin mir nicht sicher, ob sie nicht auch ausgedruckte Wahlprogramme meint und da das nicht zeitkritisch ist, würde ich Euch bitten, das zurück zu stellen. Wir klären das bis in 14 Tagen und würden das dann spezifizieren.
Andro: Es ist allerdings schon etwas zeitkritisch. Wir sollten nicht allzu lange warten, wenn das auch noch gestalterisch bearbeitet werden soll
moni: Lasst uns das bitte am Wochenende beim Seminar klären und bzgl. des zeitkritischen Punkts könnt Ihr das ja auch im Umlauf beschliessen

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Finanzantrag - #243185 Elefantenrunde des Saarländischen Rundfunks

Datum:

  • 15. Februar 2017

Antragsteller:

  • Gerd Rainer


Antrag:

Der Landesverband Saar, vertreten durch den Vorstand, beantragt hiermit einen Kostenzuschuss zum Erwirken einer einstweiligen Anordnung des saarländischen Verwaltungsgerichtes zu dem Zweck eine Teilnahme an der "Elefantenrunde" des Saarländischen Rundfunks am 16.März zu erwirken.

Beschreibung:

Begründung: Der Saarländische Rundfunk hat uns, nach vorheriger Beratung im Rundfunkrat, die Teilnahme an der vor Landtagswahlen üblichen Elefantenrunde versagt, obwohl wir derzeit im Landtag vertreten sind, mit der Begründung, dass wir keine Aussicht hätten in den neuen Landtag einzuziehen. Die AfD und die FDP, beide nicht im Landtag vertreten, sind jedoch eingeladen. Vor fünf Jahren hat man uns die Teilnahme mit der Begründung verweigert, dass wir nicht im Landtag vertreten seien. Dies möchten wir so nicht akzeptieren. Nach Rücksprache mit unserem Rechtsanwalt (Kanzlei rechtec Staupendahl aus Erfurt, arbeiteten schon öfter für Piraten) sind unsere Aussichten eine solche Anordnung zu Erwirken aufgrund der Tatsache, dass wir im Landtag sind und dass der SR eine öffentlich-rechtliche Anstalt ist recht gut. Die Kosten für ein solches Verfahren belaufen sich zunächst auf 930,-€ (könnten wir selbst stemmen), bei Ablehnung jedoch auf 2.300,-€ (könnten wir nicht selbst stemmen). Da aber ein solches Verfahren ggf. auch für NRW als Präzedenzfall gelten könnte, erlauben wir uns hiermit diesen Antrag an Euch zu stellen.

Diskussion:

Andro: Grundsätzlich finde ich das durchaus wert und wäre ich auch bereit eine Summe x dazu zu schiessen; aber viel interessanter fände ich es, wenn wir das ganze nur vorfinanzieren und versuchen, das Geld über einen Spendenaufruf reinzukriegen. Ich denke, es gibt genug Piraten da draussen, die auch denken, das müssen wir uns nicht gefallen lassen und die sicherlich bereit wären, da ihr Scherflein beizutragen.
Bernd: Die Geschichte mit dem Spendenaufruf finde ich gut. Es ist natürlich eine Schweinerei vom SR, was die da machen. Ob man da allerdings mit einer Klage oder einstweiligen Verfügung durchkommst, weiss ich nicht. Aber allein aus grundsätzlichen Erwägungen halte ich es für wünschenswert, daß wir uns da beteiligen. Ich würde mich so weit aus dem Fenster lehnen, daß ich sage, daß wir uns da durchaus mit bis zu 500 Euro beteiligen können. Da müssen wir einfach Zeichen setzen und da hat der LV Saarland unsere Unterstützung verdient.
wako: Wenn ich den Antrag richtig verstehe, kann der LV Saarland 930 Euro selber stemmen; es könnte auf 2300 Euro anwachsen, was sie nicht mehr stemmen können. Die Differenz wären also 1370 Euro, die sie irgendwie eintreiben wollen. Da wären wir mit 500 Euro schon ziemlich gut dabei. Ich würde mich dem Vorschlag anschliessen.
Dennis: Auch ich pflichte Bernd da bei. Auch bei einem Spendenaufruf bin ich ganz dabei, halte ich aber auch für sehr zeitkritisch. Wenn dann müssten wir hier und heute eine Zahl beschliessen. Auch dabei könnte ich mich Bernd anschliessen, so daß der LV Saarland eine Gewissheit hat.
Daniel: Natürlich finde ich das unterstützenswert und natürlich würde ich gerne was dazutun, aber ich habe ein generelles Problem damit. Wir haben gerade auf dem Papier ziemlich viel Kohle und die Partei geht entweder gemeinsam unter oder besteht gemeinsam weiter. Wir haben auch den Wahlkampf Berlin unterstützt und in anderen Bundesländern durch Reisekostenzuschüsse usw., aber ich finde, die Gelder, die uns zur Verfügung gestellt werden, werden uns für Politik und politische Willensbildung in NRW zur Verfügung gestellt. Wir zahlen jetzt demnächst in den Länderfinanzausgleich 140.000 Euro und das wird umverteilt.
Dennis: Geh ich richtig in der Annahme, daß wir jetzt über 500 Euro als Zuschuss/Zuwendung abstimmen?
Harald: Ja
Daniel: Nein. Ich würde sagen, daß wir eine Kostenübernahme für bis zu 500 Euro machen im Falle dessen, daß der Gesamtbetrag nicht anderweitig gedeckt wird; es könnte ja auch sein, daß andere LVe etwas dazu geben, könnte sein, daß gespendet wird; gerne beteiligen wir uns angemessen daran, vielleicht mit einem Differenzbetrag, aber ich bin jetzt nicht dafür, automatisch direkt 500 Euro zu geben. Bis zu.
Dennis: Würden die Kollegen da mitgehen?
Vorstand bejaht.
Abstimmung darüber, den saarländischen Piraten zur Unterstützung ihrer Klage bis zu 500 Euro als Kostenzuschuss zu geben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Andro, Bernd, Ralf, wako, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Daniel
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #243223: Finanzantrag Kosten für Außendarstellung vKV Essen

Datum:

  • 15. Februar 2017

Antragsteller:

  • Wilfried

Unterstützer: Hartmut, Frank, Matthias

Antrag:

Für die bezahlte Unterstützung (Dienstleistung) Aussendarstellung Piraten vKV Essen beantragen wir 225,00 EURO aus dem Budget des vKV Essen.

Beschreibung:

Der Stammtisch des vKV Essen beschloß am 24.01.2017 wie folgt:

  • bezahlte Unterstützung Außendarstellung Piraten für einen Monat"
    • Finanzantrag: 225 EUR für eine bezahlte Unterstützung für einen Monat
    • Abstimmung: 4* Zustimmung, eine Enthaltung, keine Gegenstimmen
(Link zum Protokoll: https://essen.piratenpad.de/chefprotokoll3 )

Diskussion:

Harald: So wie ich das verstanden habe, geht es um eine Dienstleistungsrechnung von jemand, der bereit ist, kontinuierlich einen Monat lang die Arbeiten für den Wahlkampf auch verlässlich durchzuführen.
Daniel: Ich möchte das gerne im Antrag drin haben. Ich möchte solche Anträge nicht abstimmen, wo einfach nur eine Zahl abgerufen wird und ich habe überhaupt keine Ahnung, wofür wir das Geld ausgeben. Ich möchte, daß wir den Antragstellern schreiben, daß sie ihre Angaben spezifizieren, wofür genau das Geld ausgegeben wird
Dennis: Ich denke, das können wir schreiben und das dann im Umlauf klären.
Daniel: Wir haben allenthalben das Problem, daß wir Geld für vKVe haben, aber keine Manpower und bei anderen Parteien ist es Gang und Gäbe, daß man zB. Firmen damit beauftragt, Wahlplakate aufzuhängen oder Flyer zu verteilen. Das ist zwar nicht so unser Ding, aber das ist durchaus etwas, worüber man mal nachdenken kann, insbesondere, wenn es sich um solche Beträge handelt.
Beschluss: Antragsteller wird angeschrieben

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Essen

Finanzantrag - #243207: Kabelbinder

Datum:

  • 15. Februar 2017

Antragsteller:

  • Daniel

Unterstützer: Ralf, Andreas

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget aus dem vKV Budget Oberhausen in Höhe von € 80,- für die Bestellung von Kabelbindern.

Beschreibung:

Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen die Bereitstellung eines Budgets aus dem vKV Budget Oberhausen für Kabelbinder in Höhe von € 80,-.

Diskussion:

Ralf: Es sind drei Sets a 20 Kabelbinder, die wir brauchen, um plakatieren zu können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #243229: Budget für einen STROMERZEUGER aus dem vKV Recklinghausen

Datum:

  • 15. Februar 2017

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen: Ein Budget von 600 € für einen STROMERZEUGER GENERATOR 2KW aus dem vKV Recklinghausen.

Beschreibung:

Auf dem Stammtisch am 15.02.2017 haben wir uns einstimmig entschieden für die Infostände einen Stromerzeuger zuzulegen. Es hat sich gezeigt , das wir bei unsere Infostände für den Kompressor und der Popcornmaschiene nicht immer eine Steckdose in Reichweite haben. Wir favorisieren diesen Stromerzeuger (http://www.ebay.de/itm/222323883967) , da er auch besonders leise und gut zu transportieren ist. Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Diskussion:

Bernd: Ihr seid die erste und einzige Gliederung, die für Infostände Strom braucht
Harald: Köln hat das auch
Bernd: Da das ganze Anlagevermögen wäre, stellt sich die Frage: a) wo wird es aufbewahrt? b) ist es klar, daß der LV der Eigentümer ist?
Joshibaer: Die Sachen stehen bei mir in einer abschliessbaren Hütte und natürlich besteht die Möglichkeit, daß wir, falls der LV den Kompressor braucht und wir ihn nicht brauchen, ihn ausleihen. Bei unseren Ständen haben wir meistens eine Zuckerwattemaschine, eine Popcornmaschine und einen Kompressor, die wir stark einsetzen.
Bernd: Solche Sachen sind natürlich ein guter Blickfang und Kundenstopper. Eine Investition in solche Dinge halte ich grundsätzlich nicht für falsch. Frage: Wie groß ist so ein Ding und wie transportiert Ihr den? Und der läuft mit Benzin, oder?
Joshibaer: Ja, der wird mit Benzin laufen. Das werd ich wohl zahlen, kein Problem. Das Teil wiegt 22kg, kommt auf den Anhänger und wird hinter dem Infostand stehen.
Llarian: Diese Geräte haben etwa die Grösse eines Umzugskartons. Und einer, der nur 54 Db hat, ist wirklich empfehlenswert. Wir haben auch so einen. Wir haben auch öfter die Situation, daß nirgendwo Steckdosen sind, wir aber Strom brauchen und so ein Stromerzeuger, der so wenig Lärm macht, ist wesentlich besser als die großen, schweren Geräte, die vor sich hin rattern, so daß man kein Wort mehr versteht.
Joshibaer: Wir haben ausserdem noch eine Seifenblasenmaschine, die dauernd läuft.
Andro: Habt Ihr nach dem Hänger und der Maschine dann noch genug für Plakate und Giveaways über?
Joshibaer: Wenn du unser vKV-Budget siehst, wirst du dich fragen, wie sollen wir das loswerden? Also ja, haben wir. Genug
Daniel: Ein gekapselter Stromgenerator ist geil, aber 600 Euro tun mir schon weh, auch wenn der vKV das zur Verfügung hat. Was ihr da alles mit macht, ist toll, aber ich hoffe, daß wir in 2 Jahren nicht bittere Tränen weinen, wofür wir jetzt das Geld ausgegeben haben.
Harald: Ich bin sicher, daß wir das nicht tun werden. Ich bin bei den Infoständen dabei gewesen; es gibt ja immer die große Infrage-Stellung von Infoständen, "weil die ja nichts bringen". Die Recklinghäuser beweisen das Gegenteil. Die verteilen da 3000 Säbelballons auf so einem Stadtfest, da ist die Hölle los. Die stehen da teilweise mit 5-7 Piraten am Stand und reden mit den Leuten. Das ist wirklich ein Supervorbild, wie man mit Infoständen viele Menschen erreichen kann. Und da braucht man auch die technische Infrastruktur für.
Dennis: Der vKV Recklinghausen ist immer sehr vorbildlich vorgegangen, auch wie die Anträge zu stellen sind, auch bei grösseren Beträgen wurden die Einzelheiten geklärt. Und wie sich Joshibaer hier anhört, gibt es ein klares Konzept, es gibt die Erfahrung aus der Vergangenheit, es gibt die Vorstellung für die Zukunft. Es ist ein vKV-Budget. Stahlrabe, einerseits stimme ich dir zu, alle müssen sich Gedanken machen. Es scheint mir aber so zu sein, als hätte der vKV sich sehr starke Gedanken darum gemacht und als hätte er auch den Bedarf dafür. Wir können gerne darüber diskutieren, aber es ist ein vKV-Konto und somit die Entscheidung des vKVs.
Bernd: Die Summe ist hoch. Es ist nachher Anlagevermögen. Eigentümer und Bezahler ist der LV. Ich würde das dann mit Ausgabequittung machen mit Unterschrift, wer dann für dieses Teil verantwortlich ist. Es sind woanders in der Vergangenheit zu viele Sachen verloren gegangen, nicht mehr auffindbar und es war nicht mehr nachvollziehbar, wer wann mal irgendwas mitgenommen, bekommen oder auch ausgegeben hat. Wir würden das also streng formalistisch mit Quittung und Unterschrift etc. machen.
Joshibaer: Vollkommen klar. Wir machen auch normalerweise jedes Jahr Inventur. Wir haben ein Inventurpad, wo wir reinschreiben, was wir jedes Jahr haben und ob das auch noch alles vorhanden ist. Ich unterschreibe das also gerne. Das gleiche ist ja auch so bei dem Anhänger. Der ist auf mich angemeldet, aber es ist nicht mein Eigentum. Ihr könnt auch gerne jedes Jahr das Pad haben, um zu sehen, was in unserem derzeitigen Bestand drin ist.
Bernd: Das ist allerdings vorbildlich
Dennis: Ich muss auch sehr loben

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 600
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #242552: Wahlkampf-Budget für Gladbeck aus dem vKV Recklinghausen

Datum:

  • 5. Februar 2017

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Thomas, Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen: Ein Wahlkampf-Budget von 500 € für Gladbeck aus dem vKV Recklinghausen.

Beschreibung:

Es sollen Wahlplakate für den Direktkandidaten angeschafft werden und für den Rest werden im Pshop Giveaways angeschafft.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Harald, Marie, Dennis, AndRo, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Finanzantrag - #242553: Budget für den PKW-Anhänger aus dem vKV Recklinghausen

Datum:

  • 5. Februar 2017

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen: Ein Budget von 300 € für den PKW-Anhänger aus dem vKV Recklinghausen.

Beschreibung:

Wir haben zwischenzeitlich den Anhänger gekauft und angemeldet usw.; für die ganzen Kleinigkeiten sind Kosten von ca. 300 € entstanden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, wako, Marie, Harald, Dennis, Stahlrabe
  • Dagegen: Ralf
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Reckinghausen

Sonstiger Antrag - #242569: Antrag auf Offenlegung eines Abstimmungsergebnisses

Datum:

  • 5. Februar 2017

Antragsteller:

  • Michele


Antrag:

Antrag auf Offenlegung eines Abstimmungsergebnisses

Hiermit beantrage ich, die Begründungen und das Abstimmungsergebnis der Abstimmung über die Ausstellung einer Vollmacht für die Kreiswahlvorschläge lt. 11a der LWahlO zu veröffentlichen.

Beschreibung:

Mir ist zu Ohren gekommen, dass der Erstellung einer Vollmacht nicht zugestimmt wurde. Ich wüsste gerne den Grund für diese Entscheidung, die 128x Arbeit macht und sinnlosen Briefverkehr auslöst. Zudem möchte ich bitte die Begründung wissen, warum eine solche triviale Entscheidung nichtöffentlich abgestimmt wird. ...mit der Bitte um schriftliche Benachrichtigung über die Entscheidung über meinen Antrag. Michele Marsching

Diskussion:

14.02.2017: Dennis: Hallo Michele,
Es gibt keinerlei Beschlüsse auf die du Bezug nimmst - weder im öffentlichen als auch im nicht öffentlichen Teil.
Daher können wir keine Abstimmungsergebnisse oder Namen veröffentlichen.
Gruß, Dennis

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #242647: Antrag auf Beschluss zur Erstellung von gedruckten Wahlprogrammen

Datum:

  • 7. Februar 2017

Antragsteller:

  • Michele


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Beauftragung an das Wahlkampfteam, umgehend Wahlprogramme in gedruckter Form zu produzieren und für die Mitglieder im LV zur Verfügung zu stellen.

Beschreibung:

Ich werde ich letzter Zeit von Anfragen überfahren, die für Schulen und Berufskollegs zur vergleichenden Analyse das Wahlprogramm in gedruckter Form anfordern. Daher beantrage ich folgenden Beschluss zu fassen: Der Landesvorstand beschließt die Beauftragung an das Wahlkampfteam, umgehend Wahlprogramme in gedruckter Form zu produzieren und für die Mitglieder im LV zur Verfügung zu stellen. Falls notwendig ist ein entsprechender Finanzbeschluss anzufügen. Michele Marsching

Diskussion:

14.02.2017: Dennis: Hallo Michele, das Wahlkampfteam wurde mit dem Setzen, Gestalten und Drucken des Wahlprogramms beauftragt. :Das Wahlkampfteam wird einen Finanzantrag an den Vorstand stellen. Aktuell ist das Landeswahlprogramm jedoch noch nicht abgeschlossen.
Es fehlt nach wie vor eine vollständige redaktionelle Überarbeitung. So muss, beispielsweise, der Digitale Kompass eingepflegt werden.
Aufrufe zur Unterstützung, seitens des Wahlkampfteams und des Vorstands zeigten Früchte - hier wird aktuell daran gearbeitet.
Des Weiteren fehlen noch Programmbestandteile, welche noch auf dem Landesparteitag Anfang März abgestimmt werden sollen.
Es obliegt in der zeitlichen Einschätzung und Planung den Wahlkampfteams, das Wahlprogramm drucken zu lassen.
Der Inhalt des Antrags war schon erfüllt. Daher keine weitere Behandlung.
Gruß, Dennis

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #242685: Antrag auf RKE

Datum:

  • 7. Februar 2017

Antragsteller:

  • miracee


Antrag:

Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich die Erstattung der anfallenden Reisekosten für die Kassenprüfung(en), für die eine Reise nach D-Dorf nötig ist.

Beschreibung:

Ich versuche natürlich, Sparangebote bei der Bahn zu bekommen. Ihr kennt das ja. Wenn ich ein Hotelzimmer brauche, buche ich etwas günstiges. Beste Grüße, Susanne

Diskussion:

07.02.2017: wako: Hallo Susanne, wenn eine Kassenprüfung durchgeführt wird, habt ihr als teilnehmende Kassenprüfer natürlich Anrecht auf Reisekostenerstattung. Dazu braucht es keinen separaten Vorstandsbeschluss.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #242930: Grafikkarte für den LPT Streamingrechner

Datum:

  • 10. Februar 2017

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Landesvorstand möge 160€ für den Erwerb einer Grafikkarten für den LPT-Streamingrechner beschließen. Budget: LPT / Einmalige Kosten

Beschreibung:

Der Rechner hat aktuell keine Grafikkarte, welche das Videoencoding übernehmen kann. Es soll eine Moderne Grafikkarte gekauft werden, welche mit neuen und auch freien Codec ein De- und Encoding vornehmen kann. Angedacht ist eine "Geforce 1050".

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, Masch, Stahlrabe, Marie, Harald, AndRo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #242440 Mahnverfahren LV NRW 2017

Datum:

  • 3. Februar 2017

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der LaVo NRW beschließt das Mahnverfahren des Bundes für 2017 wieder zu nutzen.

Insbesondere sind die Mahnläufe notwendig um Mitglieder streichen zu können, als auch um das eine oder andere Mitglied über sein nicht ausgeglichenes Konto zu informieren. Der Ablauf des Mahnwesens ist dem LaVo von 2015 her bekannt.

Als Starttermin ist der 26.05.2017 zu nennen (bloß nie wieder einen 1. des Monats ;))

Beschreibung:

Der Termin liegt 2 Wochen nach der LTW und würde bei allen "nur 2017 säumigen" die 1. Erinnerung beinhalten. Alle die bereits 2015 und 2016 gemahnt wurden und ihr Konto nicht ausgeglichen haben, bekommen entsprechend ihrer Mahnstufe auch die entsprechende Erinnerung oder Mahnung.

Details zum Mahnlauf findet man hier: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/CRM/P_Mahnlauf

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, wako, Stahlrabe, Harald, AndRo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiger Antrag - #242726: Beauftragung - Daniel Düngel zum Pressekoordinator

Datum:

  • 8. Februar 2017

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Hiermit beantrage ich beim Landesvorstand, Daniel Düngel zum Koordinator für die Presse zu ernennen.

Beschreibung:

Die AG Öffentlichkeitsarbeit hat Daniel innerhalb der Gruppe schon Ende Dezember zum Koordinator gewählt. Dort hat er in den vergangenen Wochen eine sehr gute Arbeit abgeliefert, und konnte die AG Öffentlichkeitsarbeit stark umstrukturieren und hat den Bereich SocialMedia aufgebaut und stark professionalisiert. Es ist angedacht, dass Daniel die ankommende Presseanfragen und -termine – sowohl per Mail als auch am Telefon übernimmt und diese an die am besten geeigneten Personen weiterleitet. Aber auch die Betreuung von Presse auf den Landesparteitagen fällt beispielsweise in seinen Verantwortungsbereich.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, AndRo, Ralf, Harald, Masch, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiges

Pressebeauftragung von Daniel Düngel

Dennis: Es gab noch einen Antrag im Umlauf, Daniel Düngel als Pressekoordinator zu ernennen.
Das wurde angenommen und Daniel hat bereits hervorragend die Arbeit aufgenommen in Social Media, Blogposts usw.
Er wird sich um Pressearbeit kümmern und Anfragen an die richtigen Leute weiterleiten.

Abstimmungstool

moni: Ich würde gerne wissen, was mit dem Abstimmungstool ist, das wir entwickelt und der Partei zur Verfügung gestellt haben?
Wir würden auch gerne Rückmeldungen haben zu einzelnen Anträgen. Wie ist da der Stand der Dinge?
Dennis: Die Daten sind am Dienstag dieser Woche erst zu uns gekommen; es müssen jetzt noch emails verschickt werden;
ich denke, spätestens Samstag weiss ich mehr.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.03.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:13 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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