SN:Treffen/Landesparteitag/2012.1/Programm

Grundsätzliches

• Befugnis des Landesvorstandes für die Beschließung von Positionspapieren
• Programmentwicklung und -konzept im Landesverband Sachsen

• PA01: Aufhebung Programmkonzept

Grundsatzprogramm

• aktuelles Grundsatzprogramm
• aktuelles sächsisches Wirtschaftsprogramm

Eingereichte Anträge zum Grundsatzprogramm

• GP01 : Streichung des sächsischen Wirtschaftsprogramms
• GP02 : Modularantrag Bildungspolitik
• GP03 : Ausländerwahlrecht und Ausländerbeirat
• GP04 : Freizügigkeit statt Residenzpflicht
• GP05 : Rechtsextremismus eindämmen
• GP06 : Bürgermeister per Zustimmungswahl
• GP07 : Identifikationsnummer für Polizisten
• GP08 : Zulassung von Wählergruppen zur Landtagswahl
• GP09 : Freier Zugang zu staatlichen Parks

Wahlprogramm

• aktuelles sächsisches Wahlprogramm

• WA01: Transparenz in der Gesetzgebung
• WA02: Zusatzmodul zu WA01
• WA03: Nebeneinkünfte Amtsträger, Abgeordnete usw
• WA04: Zusatzmodul zu WA03
• WA05: Sächsisches Transparenzgesetz
• WA06: Kultur, Bildung, Soziales entwickeln, statt kürzen.

Positionspapiere

• bereits beschlossene Positionspapiere

• Änderungsantrag zum Positionspapier "Transparenz und Korruptionsbekämpfung"
• Neue Abschnitte im Positionspapier "Transparenz und Korruptionsbekämpfung"
• Redaktionelle Änderungen am Positionspapier "Transparenz und Korruptionsbekämpfung"
• Neues Positionspapier "Barrierearme und bürgerfreundliche Verwaltung und Regierung"

Als Antrag eingereichte Positionspapiere

• PP01 : Selbstverständnis der Piraten in Sachsen
• PP02 : ÖPNV
• PP03 : Transparenz in der Justiz
• PP04 : Transparenz und Gläserne Verwaltung
• PP05 : Staatliche Einnahmen an Zweck binden
• PP06 : Abschaffung der Extremismus-Klausel
• PP07 : Grundlegende Reform der sächsischen Verfassung