NRW:Landesparteitag 2016.3/Tagesordnung

LPT

Tagesordnung

Geschäftsordnung

Wahlordnung

Anträge

Kandidaten

Versammlungsämter

aktuelle Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge

Samstag

Sonntag

Vorgeschlagene Tagesordnungen

Einladung	von Wastl	MacGyver1977
Samstag Eröffnung durch den Vorsitzenden Grußwörter Wahl der Versammlungsleitung Wahl der Protokollanten Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen / Gedankenübertragungen / Gravitationswellen Wahl der Wahlleitung Abstimmung über die Geschäftsordnung Abstimmung über die Wahlordnung Abstimmung über die Tagesordnung Finanzbericht des Schatzmeisters Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder Bericht der Kassenprüfer Entlastung des Vorstandes Satzungsänderungsanträge, betreffend der Wahl des Vorstandes Wahl des Vorstandes Wahl des ersten Vorsitzenden Wahl des stellvertrendeten Vorsitzenden Wahl des Schatzmeisters Wahl des politischen Geschäftsführers Wahl des Generalsekretärs Wahl der Beisitzer Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge Sonntag Wahl der nicht am Samstag gewählten Vorstandsämter Grundsatzprogrammanträge Parteiprogrammanträge Wahlprogrammanträge Satzungsänderungsanträge Positionspapiere Sonstige Anträge Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 Organisatorisches und Ankündigungen Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge	Samstag Eröffnung durch den Vorsitzenden Grußwörter Wahl der Versammlungsleitung Wahl des Protokolls Wahl der Wahlleitung Abstimmung über die Geschäftsordnung Abstimmung über die Wahlordnung Abstimmung über die Tagesordnung Satzungsänderungsanträge, betreffend der Wahl des Vorstandes Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder Wahl des Vorstandes 1 Wahl des ersten Vorsitzenden Prio 1 Wahlprogrammanträge Finanzbericht des Schatzmeisters Bericht der Kassenprüfer Entlastung des Vorstandes Wahl des Vorstandes 2 Wahl des stellvertrendeten Vorsitzenden Wahl des Schatzmeisters Wahl des politischen Geschäftsführers Wahl des Generalsekretärs Wahl der Beisitzer Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge Sonntag Wahl der nicht am Samstag gewählten Vorstandsämter Grundsatzprogrammanträge Parteiprogrammanträge Wahlprogrammanträge Satzungsänderungsanträge Positionspapiere Sonstige Anträge Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 Organisatorisches und Ankündigungen Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge	Samstag Eröffnung durch den Vorsitzenden Grußwörter Wahl der Versammlungsleitung Wahl des Protokolls Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen / Gedankenübertragungen / Gravitationswellen Abstimmung über die Geschäftsordnung Wahl der Wahlleitung Abstimmung über die Wahlordnung Abstimmung über die Tagesordnung Finanzbericht des Schatzmeisters Bericht der Kassenprüfer Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder Entlastung des Vorstandes Wahl des Vorstandes Teil 1 Wahl des ersten Vorsitzenden Priorisierte Änträge Satzungsänderungsantrag, betreffend das ändern von Anträgen (SÄA001.0) Prio 1 Wahlprogrammanträge Wahl des Vorstandes Teil 2 In Auszählungspausen werden primär die 4 Sonstige Anträge zur Auflösung von KV´s/OV´s behandelt. Wahl des stellvertrendeten Vorsitzenden Wahl des Schatzmeisters Wahl des politischen Geschäftsführers Wahl des Generalsekretärs Wahl der Beisitzer Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge Sonntag Wahl der nicht am Samstag gewählten Vorstandsämter Wahlprogrammanträge Sonstige Anträge (Rest) Parteiprogrammanträge Satzungsänderungsanträge Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 Organisatorisches und Ankündigungen Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge

Vorgeschlagene Antragsreihenfolgen

Allgemeine Hinweise

• Anträge werden (ggf. innerhalb von Gruppen) chronologisch oder nach ihrer Nummer sortiertHinweis: Die Nummer eines Antrags wird vergeben wenn das Editieren angefangen wird. Der Zeitstempel für das chronologische Sortieren wird erst beim Speichern des Antrags erstellt. und
  • Konkurrierende Anträge werden zum ersten konkurrierenden Antrag vorgezogen (Schreibweise nebeneinander mit  vs  getrennt).
  • Das gleiche in Rot ( vs ) gilt für Anträge die auf Basis von §8 Absatz (4) erstellt wurden, dies werden erst gegen ihren Ursprüglichen Antrag abgestimmt bevor der Gewinner (Schreibweise eingerückt mit  .x ) ggf. gegen konkurrierende Anträge antritt.
  • Von anderen Anträgen abhängige Anträge werden hinter den Antrag gestellt von dem sie abhängig sind (Schreibweise eingerückt) bzw. bei zusätzlicher Konkurenz vor den ersten Konkurenantrag gestellt.
  • Trotz direkter Konkurrenz, werden Anträge ggf. nicht als Konkurierend aufgeführt da es kein Problem darstellt wenn die Änderungen des ersten Antrags durch folgende Anträge überschrieben werden. Sieh hierzu die jeweilige  (Anmerkung: ) . Gegebenenfalls werden die Anträge in der Reihenfolge verschoben um ein Sinnvolles "überschreiben" zu gewährleisten. (Diese Anträge werden mit  *  markiert und eingerückt.)
  • Generell befinden sich zusammenhängende Anträge in der Sortierung immer beim ersten Antrag.
• Anträge die die Zusammensetzung des Landesvorstades oder den Ablauf des Landesparteitages betreffen, werden in eine extra Grupe vorgezogen bzw. ans Ende gestellt.
• Innerhalb der Antragsfrist zurückgezogenen Anträge können auf dem LPT übernommen werden und werden mit  #  Markiert. Sofern diese Anträge nicht mit anderen Anträgen konkurrieren oder andere Abhängigkeiten bestehen, werden die zurückgezogenen Anträge automatisch an das Ende der Tagesordnung gestellt.

Mehr Informationen unter NRW:Antragskommission/TO

Satzungsänderungsanträge, betreffend der Wahl des Vorstandes oder ablauf des LPT

• SÄA001.0 Keine Änderung des Antragstyp

Grundsatzprogrammanträge

• Kein Anträge Vorhanden

Parteiprogrammanträge

• PaP001.0 Erhöhung des gesetzlichen Mindesturlaubs auf 5 Wochen

Wahlprogrammanträge

Priorisiert Anträge

Restliche Anträge

• WP001.0 Medienkompetenz - nicht stofflich gebundene Abhängigkeit
• WP002.0 Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters)
• WP003.0 Verbot aller durch ÖPP finanzierten Projekte (Öffentlich-private Partnerschaften)
• WP004.0 Mehr Qualität bei Betriebsprüfungen durch Finanzämter
• WP005.0 Abschaffung Zwangsmitgliedschaft in der IHK vs WP020.0 Abschaffung des Kammerzwangs
• WP006.0 Reform der Schuldenbremse
• WP007.0 Update der öffentlichen Finanzierung vs WP054.0 Einnahme verbessern, Reform der Erbschafts- und Vermögenssteuer
• WP008.0 Einführung von Bürgerhaushalten
• WP009.0 Bürgeranleihen
• WP010.0 Sicherung des Bankensystems
• WP011.0 Abschaffung aller Sperrklauseln vs WP012.0 Reform der Sperrklauseln
• WP013.0 Energiearmut
• WP014.0 Digitale Infrastruktur
• WP071.0 Überarbeitetes Wahlprogramm

Abhängig von WP071.0:

• WP015.0 Weltanschauliche und religiöse Neutralität des Staates eindeutiger formulieren vs WP067.0 Trennung von Staat und Kirche
• WP032.0 Rundfunkbeitrag abschaffen nur Modul 10 vs WP018.0 Rundfunk, Medien, Urheberrecht

• WP017.0 Handelsabkommen CETA, TTIP und TISA
• WP019.0 Einführen eines qualifizierten Mietspiegels
• WP022.0 Lebenslanges Lernen stärken
• WP023.0 Innenpolitik und Recht schärfen - Auswertung netzpolitik.org
• WP024.0 Bürgerbeteiligung beim Ausbau der Schiene für Güterverkehr stärken
• WP025.0 Den Beruf der Hebamme zukunftssicher erhalten vs WP065.0 Den Beruf der Hebamme zukunftssicher erhalten
• WP026.0 Überwachungswahn stoppen
• WP027.0 Anonymes Bezahlen
• WP028.0 Anonyme Fahrscheine
• WP029.0 Privatsphäre schützen bei Smart Meter
• WP030.0 Überwachung von Kindern und Jugendlichen
• WP031.0 Privatheitsschutz muss Standard werden
• WP034.0 Internetministerium
• WP035.0 Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr auflösen!
• WP036.0 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
• WP037.0 Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Familien
• WP038.0 Flächendeckende Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung
• WP039.0 Qualifikationsoffensive in der beruflichen Fort- und Weiterbildung starten
• WP040.0 Grundlagenforschung für zukunftsfähige Verschlüsselungsverfahren massiv fördern
• WP041.0 Forschungscluster Transformationsforschung einrichten und fördern
• WP042.0 Attraktivere Rahmenbedingungen für das produzierende Gewerbe schaffen, den Mittelstand fördern
• WP043.0 Dienstleistungssektor fördern, Strukturwandel im öffentlichen Sektor durch Digitalisierung
• WP044.0 Förderung von StartUps im Digitalsektor durch Verbesserung der Wirtschaftskultur
• WP047.0 Störungsbegriff statt Krankheitsbegriff vs WP045.0 # vs WP046.0 #
• WP049.0 e-Health definieren und den Umgang gestalten, bevor die Wirtschaft Fakten Schafft
• WP062.0 Wahlprogrammantrag mit Modulen zu Natur, Jagd, Wasser, Energiewende, Klima, Fracking, Nuklearpolitik, Tierschutz vs WP062.1 Wahlprogrammantrag mit Modulen zu Natur, Jagd, Wasser, Energiewende, Klima, Fracking, Nuklearpolitik, Tierschutz

• WP050.0 Energiewirtschaft der Zukunft gestalten teilweise vs (Gewinner von oben) WP062.x Wahlprogrammantrag mit Modulen zu Natur, Jagd, Wasser, Energiewende, Klima, Fracking, Nuklearpolitik, Tierschutz und nur WP062.0 Punkt 6 vs WP060.0 Schaffung von landschaftlichen Freiräumen

• WP051.0 Wirtschaft stärken und Bürokratie abbauen vs WP051.1 Wirtschaft stärken und Bürokratie abbauen

• WP051.x Der Gewinner

• WP052.0 Wirtschaft neu denken
• WP053.0 Sozial ist nicht was Arbeit schafft, sondern was uns von abhängiger Erwerbsarbeit befreit.
• WP055.0 Automatisierungsrendite einführen vs WP063.0 Maschinen müssen unser Sozialsystem sichern und ausbauen
• WP056.0 Ausbau von Familientoiletten
• WP057.0 Gemeinsam gegen Rassismus
• WP058.0 Für ein nordrhein-westfälisches Versammlungsgesetz vs WP058.1 Für ein nordrhein-westfälisches Versammlungsgesetz - Polizei stärken, Justiz entlasten!

• WP058.x Der Gewinner von oben

• WP059.0 Keine offiziellen Gottesdienste zu staatlichen Anlässen
• WP061.0 Mehr Schutz für alte Bäume
• WP064.0 Bessere Finanzierung von KiTas
• WP066.0 Bauen, Wohnen und Verkehr: Kapitel „Verkehrs- und Stadtentwicklung“ sowie „Bürgerbeteiligung“ vs WP066.2 Bauen, Wohnen und Verkehr: Kapitel „Verkehrs- und Stadtentwicklung“ sowie „Bürgerbeteiligung“ vs WP066.2 Bauen, Wohnen und Verkehr: Kapitel „Verkehrs- und Stadtentwicklung“ sowie „Bürgerbeteiligung“

• WP066.x Der Gewinner

• WP068.0 NRW braucht proaktive Integrationspolitik
• WP069.0 Kulturprogramm 2017 Piratenpartei NRW vs WP069.2 Kulturprogramm 2017 Piratenpartei NRW

• WP069.x Der Gewinner

• WP070.0 täglicher Schulsport

Satzungsänderungsanträge

• SÄA002.0 Keine Produkt- und / oder Herstellernamen in der Satzung
• SÄA003.0 Gelder verteilung von untätigen vKV spotaner und einfacher Gestaltrn

Positionspapiere

• Kein Anträge Vorhanden

Sonstige Anträge

• X001.0 Auflösung OV Pulheim
• X002.0 Auflösung des KV Coesfeld
• X003.0 Auflösung des KV Euskirchen
• X004.0 Auflösung des KV Soest

Finanz-Anträge

• F001.0 Beitrag für Parteimitglieder in Pflegeberufen

Zurückgezogenen Antäge

• Kein Anträge Vorhanden