Sitzung eröffnet um: 20:05
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/nY8HoJzMFkTEDHy
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Informationen / Diskussion / Planungen Bundesparteitag 2020.1
- BuVo Diskussionsstand: BuVo ist angehalten, einen BPT durchzuführen, falls möglich. Aktuell (20:06) noch möglich, daher läuft Planung noch. Mehrere Aspekte: Satzung sagt: Soll gemacht werden. Dinge wie: Welche Wahlen, wie diese durchzuführen sind. Aktuelle Gesetze haben neue Möglichkeiten. BuVo etc. können auch Geschäfte weiterführen (unklar aber, was genau das bedeutet: Volle Legitimation für nächste Zeit, oder nur "minimale Dinge am Laufen halten"? Was z.B. gilt für PolGF, oder auch den 2V?). Wir könnten einen BPT auch Online abhalten: Programmanträge, Kandidatenvorstellung sind so möglich. SÄA und Personenwahlen sind aber nur als Urnenwahl oder Briefwahl möglich, wir haben aber in der Satzung nicht wirkliuch was zu Briefwahlen stehen. Briefwahl kann rund 70 Tage pro Wahl dauern, das erscheint eher unpraktikabel... Wann ist ein Mitglied noch wahlberechtigt? Beim Verschicken der Wahlunterlagen? Zum Zeitpunkt des Beschlusses? Oder zur Ablaufzeit der Briefwahl? Wer zählt die zurückgeschickten Stimmen? Wie bestimmen wir diese Wahlhelfer? Auch die Kosten für Briefwahlunterlagen plus Rückporto sind nicht zu vernachlässigen. Also doch PräsenzBPT? Wann? Im Sommer? Kurz vor der BTW? Das sind die Diskussion im BuVo und der BPTorga Gruppe. Letzter BPT hatte rund 230 Akkreditierte, Anmeldungen/Bekundungen für Teilnahme liegt derzeit bei rund 170-190.
- BuVo möchte morgen Umfrage rumschicken
- Entscheidung am 3.11. in einer außerordentlichen BuVo Sitzung.
SaveYourInternet
- Siehe auch Infos unten bei Hessen von Tom und Flo
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- Auswertung in Sicht?
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- Da es ja keinen PShop gibt, der die Aufkleber aus der Cloud vorrätig hält, schlage ich (Thomas Ganskow) eine Sammelbestellung vor, die Anfang Dezember in Produktion gehen soll, damit wir noch die gesenkte Mehrwertsteuer mitnehmen. Organisiert würde das hier https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
- (BastianBB berichtet)
- Letztes Board-Meeting 20.10.2020, diesmal recht stabile Technik.
- Themen waren Satzungsänderungsbeschlüsse, ECI-Organisation, Code of Conduct Council (CoCC), Corona und das bevorstehende Council-Meeting 28./29.11.2020.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting25-10-20
- Letzte PPI-Board Sitzung am 21.10.2020 , Standing Committees, UN, PP-Italy, Chile, Voting Tool "Assemblea" (PP-CAT).
- Letztes Pirate Beer 23.10.2020
- Pirate Times ist jetzt wieder online, es kann gearbeitet werden.
- Autoren und Redakteure werden gesucht.
- https://piratetimes.info
- Der Neugründung der Piratenpartei Kanada wird gerade auf's Pferd geholfen.
- https://pirate-party.ca
- Ansonsten steht alles Kalender und Wiki.
- https://pp-international.net/calendar/
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Die Internationale Koordination hat sich mit der allgemeinen Lage und diversen Projekten für die Außendarstellung beschäftigt. Nächste Sitzung im Anschluss, 21.30h.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Neustart der Promotion für die Webseite Hilfsmittel für digitales Lernen, Weiterarbeit am Wahlprogramm für die BPT 2021, Änderungen und Erweiterungen sind in Arbeit.
- https://www.piratenpartei.de/digitales-lernen/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Ein Artikel zum Staatstrojaner "Infiltration für alle - Piraten zur Novelle des Verfassungsschutzgesetzes" ; Radiointerview (letzten Mi, Radio Dreieckland); Am Samstag dann NoSpy Konferenz, online "Kommunale Digitalisierungsstrategie"
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Urlaub, obwohl so viel los ist, im Bereich Gesundheit und Pflege. #Tarif- Einigung.
- Ausgenommen Pflegeeinrichtungen privater Betreiber und Wohlfahrtsverbände (Caritas, Diakonie, Malteser etc.)
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt. Bericht schriftlich: Sebulino und Anja haben einen Artikel zum Thema Uploadfilter auf die Ressortseite gestellt. Des Weiteren wurde dieses Thema in der Telegramgruppe diskutiert und wir werden dies auch weiterhin detailliert verfolgen. Zudem wurde ein Blogartikel mit dem Thema "INFILTRATION FÜR ALLE – PIRATEN ZUR NOVELLE DES VERFASSUNGSSCHUTZGESETZES" v.a. von Sebulino eingebracht.
- Da wir derzeit etwas mit Personalmangel (Abgänge und Verhinderung wegen Job, etc) in der der AG Digitaler Wandel zu kämpfen haben, ist der Output auf der Ressortseite nicht ganz so umfangreich, wie ggf. gewohnt.
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- w/ AKo-Auslastung derzeit nichts Neues
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Lustige Sitzungen zum Thema: "Wie macht man einen BPT?" :-) ; Streaming-Angebote weiter vorbereiten und ausbauen, am 30.10. mit Mikuláš, nächste Woche mit Marcel
- https://twitter.com/Piratenpartei/status/1319296796410089472
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- 02.11.: Pressekonferenz zur Beschwerde vor dem VerfG zur LTW 21
- 09.11: Mündliche Verhandlung am VerfG zur LTW 21
- Frage: Lt. Wiki hatte der LV Baden-Württemberg am 26.09.20 die AV zur BTW21. Wo findet man einen Link zum Unterstützerschriftenformular zur Landesliste? -> Voraussichtlich Anfang November auf piratenpartei-bw.de (bitte auch ins Wiki stellen)
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
- Viel Organisatorisches, LaVo Sitzung hat beschlossen, die EU-Initiative Filesharing zu unterstützen, Bayern beteiligt sich auch gerne an Kosten für Hygienemaßnahmen am BPT
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Sonntag 14 Uhr Rathaus BVV Saal Mitte Aufstellungsversammlungen (wir erwarten nur 10 Leute, mal sehen ...)
- aus der LaVo Sitzung: Unsere AV AGH Berlin soll am 28.11. stattfinden.
- Sammeln derzeit Ideen zum UU-Sammeln. Was ganz gut funktioniert: Brief an alle Bekannten (nicht nur Piraten) mit 10 leeren Kopien und Rückumschlag mit Bitte, zu sammeln (ggf. nur in der eigenen Familie) und uns die unterschriebenen Bögen zurückzuschicken.
- Wieder Corona-Gespräch am Montag, 2.11.2020, 20 Uhr - Thema: Wie sieht ein Lockdown "für die Menschen" aus? im Berliner Stadtmumble
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Die neue Corona-Welle geht nicht spurlos am LVBB vorbei, viel Unruhe.
- Gesetz ist verfassungswidrig – Urteil am 23.10.2020.
- Die Piraten wurden nicht angehört.
- https://verfassungsgericht.brandenburg.de/verfgbbg/de/presse-statistik/pressemitteilungen/detail/~23-10-2020-paritaetsgesetz-verfassungswidrig
- https://verfassungsgericht.brandenburg.de/verfgbbg/de/entscheidungen/entscheidungssuche/detail-entscheidung/~23-10-2020-vfgbbg-5519_4042
- Kesy-Klage läuft noch, seit 13.03.2020 „coronabedingt“ keine Mitteilung des Gerichtes.
- Die Aufstellungsversammlung für die BTW21 soll am 29.11.2020 in Potsdam stattfinden, vorausgesetzt, es gibt keinen Lockdown.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor...
- LPT und die BTW-Listen-AV abgesagt, bzw. verschoben (Termin noch unklar), Ergebnis der Umfrage unter den Mitgliedern war eindeutig.
- Tom von SaveTheInternet, Pirat in Frankfurt und Florian Gessner informieren:
- Ich (Tom) melde mich als gewählter Vorstand von SaveTheInternet.
- Wir sind zurück von den Verhandlungstischen.
- Die Verschärfung im Referentenentwurf zum Urheberrecht und vor allem TCO / Terreg sind Grund zur Sorge.
- Daher sind mehrere Aktionen am Laufen, zu denen wir euch herzlich einladen wollen.
- Wir bitten aktuell alle Akteure (Ngos, Bündnispartner etc.) sich mit offenen Briefen und Statements zu beteiligen.
- Diese sollen in dieser und den folgenden Wochen zunächst veröffentlicht und dann an die Verantwortlichen gesendet werden.
- Ihr könnt mich jederzeit hier (Telegram: Tom Elbuenvivir42) erreichen für Rückfragen.
- Ebenso halte ich euch weiter auf dem Laufenden .
- Beste Grüße und Danke für all die Unterstützung bisher.
- Zeitpläne:
- Level 1 NGOs und Bündnispartner schreiben offene Briefe und Statements.
- Haben wir Piraten ja schon.
- Lvl 2 ist diese abgesprochen an die Verantwortlichen zu senden ( per Fax 📠).
- Lvl 3 ist die Masse zu mobilisieren. Aber Vorsichtig um ddos zu vermeiden.
- Der Trilog zu Terreg ist am Donnerstag.
- Es gab Gerüchte, dass er verschoben wird, was uns mehr Zeit bringen würde. Aber trotzdem sollte es diese Woche passieren.
- Ja, wir sind in Meetings mit den NGOs und werden morgen bis Donnerstag dazu aufrufen.
- Zum Trilog soll Druck auf BMI und BMVJ passieren.
- Wenn der Trilog negativ ausgeht, ist das Timing für lvl 3 gesetzt. Ziel sind dann zusätzlich die (teils uninformierten) Parlamentarier.
- Wir hatten Kreid-Aktionen geplant. Wenige Menschen, Corona konform schreiben mit Kreide und teilen es auf Socialmedia. Die Ordnungsämter wehren sich aber mit Händen und Füßen.
- Nun ist die Überlegung. Mahnwachen anzumelden mit 5-10 Menschen max., um in diesem Kontext Kreide-Aktionen trotzdem hinzubekommen.
- Das wäre eine Möglichkeit für die Piraten in mehreren Städten.
- Aber das ist aktuell wieder auf dem Reißbrett, wegen der aktuellen Situation.
- Wir rufen zu kreativen Protestformen auf.
- Memecontest,
- "zeigt Eure Demoschilder",
- Und weiteres sind in der Mache.
- Wenn du/ihr weitere Ideen habt, sehr gerne.
- Informiert auf direktem Weg, so viel(e) wie möglich. Auch das hilft!
- Ab lvl 3 wird es auch europäisch.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Frage: Lt. Wiki hatte der LV Mecklenburg-Vorpommern am 12.09.2020 die AV zur BTW21. Wo findet man einen Link zum Unterstützerschriftenformular zur Landesliste?
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Blogbeitrag vom 22.10.: Offener Brief an die kommunalen Schulträger in Niedersachsen
- https://piraten-nds.de/2020/10/22/offener-brief-an-die-kommunalen-schultraeger-in-niedersachsen/
- Pressemitteilung vom 22.10.: Minister Tonne verkennt noch immer die Realität
- https://piraten-nds.de/2020/10/22/minister-tonne-verkennt-noch-immer-die-realitaet/
- Aktueller Stand der UU: 166 für die Landesliste, davon 62 bestätigt
- Erste Überprüfung von 72 Formularen in Hannover gab eine Fehlerquote von 20%
- Es ist uns schleierhaft, wie wir 2000 Unterschriften zusammen bekommen sollen ohne Großveranstaltungen und mit eingeschränkten Möglichkeiten anderweitiger öffentlicher Sammlung.
- Aktuell sechs Direktkandidaten aufgestellt, eine weitere Aufstellung geplant für den 8.11.
- Zur für den 28./29.11. geplanten LMV20.1 mit Vorstandsneuwahl wird nicht eingeladen. Unser weitgehend von der Bundesebene übernommenes Hygienekonzept ist zwar vom zuständigen Gesundheitsamt als ausreichend angesehen worden. Wir halten es aber für unverantwortlich, Mitglieder zu diesen Zeiten mehr als notwendig unterwegs sein zu lassen und ziehen den Verlängerungsjoker.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- heute vertreten durch Frank Herrmann, @orangebay
- tägliche Vorstandstreffen zur Durchführung Präsenz-LPT 2020.1 ja oder nein, geplant und vorbereitet ist für kommendes Wochenende in Bielefeld
- Notwendig wg. Vorstandsnachwahl
- letzte Woche wurde Umfrage bei Mitgliedern gestartet, Meinung geht überwiegend Richtung Absage
- aktuell tagt der Krisenstab der Stadt Bielefeld, Ergebnis hat möglicherweise Einfluss...
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Wahlkampf - besteht zur Zeit zu 100% aus UU sammeln und gleichzeitig darin, die Politik zu überzeugen, das UU-Sammeln zur LTW 21 durch eine Gesetzesänderung außer Kraft zu setzen!
- Sehr schwierig, es fehlen uns zu beiden "Vorgängen" die nötigen aktiven Piraten/Ressourcen.
- Wenn wir alle UU, also 2080, sammeln müssen, benötigen wir im November und Dezember massiv Hilfe von außen.
- Ein Beitrag der DPA von der Piratenpartei zusammen mit den freien Wählern wurde sehr gut "verteilt", leider nicht von der Piratenpartei.
- Dabei müssen wir DRINGEND Öffentlichkeit schaffen, um eine Front gegen das Sammeln der UU zu bilden, sonst sehe ich schwarz für LTW und BTW.
- UU in diesen Zeiten zu sammeln ist sehr, sehr schwer und gesundheitlich normalerweise nicht zu verantworten.
- https://www.zeit.de/news/2020-10/21/kleine-parteien-sehen-gefaehrdung-durch-unterschriftensammeln
- https://www.rtl.de/cms/kleine-parteien-sehen-gefaehrdung-durch-unterschriftensammeln-4634842.html
- Ebenfalls übernommen von Welt, Saarländer Zeitung und regional in der Rhein-Zeitung (nach Druck) und der Rheinpfalz und noch einige, die ich auf die Schnelle nicht finde.
- Eine eventuelle Klage wird seit längerem mit mehreren Parteien diskutiert.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- (Jörg berichtet:)
- Selbe Probleme, wie alle anderen: AVs, LPT etc.
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
- Frage: Lt. Wiki hatte der LV Sachsen-Anhalt am 06.09.2020 die AV zur BTW21. Wo findet man einen Link zum Unterstützerschriftenformular zur Landesliste?
- Frage: Lt. Wiki hatte der LV Sachsen am 03.10.2020 die AV zur BTW21. Wo findet man einen Link zum Unterstützerschriftenformular zur Landesliste?
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Anti afd Bündnis Besprechung und dann ein Treffen zur Demo Orga.
- Wir prüfen die Klage gegen die UU für die BTW und werden mit der DKP und der Partei "Die Partei" gemeinsam klagen.
ThüringenTH:
- (EriK berichtet:)
- Diese Woche noch eine Direktkandidaten-AV
TOP 4: Sonstiges
- (Burki fragt:) Häufigkeit der PolGF-Runden: evtl. alle 2 Wochen?
- bisheriger Modus: Pfuetz (HE),Macburns (BY, Migration), Enavigo (RLP), p_b_(Wirtschaft), Thomas G. (NDS), Orangebay (NRW); Tyg (Umwelt);
- alle zwei Wochen: FJ (Berlin), Bastian (BB)
- größerer Abstand:
- egal: Borys (da ich für Infos nicht relevant bin, da hat Pawel recht)<-- was Pawel so nicht gesagt hat ;)
- Es bleibt dabei, wie es ist.
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:53 MESZ
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