NRW:2014-02-22 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld

Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW

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Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:  Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Wann: 22.02.2014 ab 16:00 Uhr
Wo: POP8, Geschäftsstelle Krefeld, Oppumer Straße 8, Krefeld
oder Mumble

Organisatorisches

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Teilnehmer

Anwesende

1. Christof 'DocX' Grigutsch
2. Axel Braun
3. Peter Klein
4. Susanne Thomas
5. Sandra Leurs
6. Hans-Jürgen Schöler
7. Marcus Regenberg
8. Michaela Sorger

Abwesende

1. Stephanie Nöther
2. Hans-Michael Höhne-Pattberg
3. Volker Waldt
4. Joachim Nöther
5. Riccardo Lukas (entschuldigt)
6. Alexander Werner
7. Purodha Blissenbach (entschuldigt)
8. Miguel Aguiar (Entschuldigt)
9. Melanie Rückmann ((Koordinator) Entschuldigt)
10. Christan Kellers

Gäste

1. Bernd

Protokolle

• Abnahme Protokoll vom 22.01.2014

Abgenommen: Protokoll fehlt

• Abnahme Protokoll vom 06.11.2013

Fehlt: Stephy wollte dieses schon längst ins Wiki gestellt haben.

Abgenommen: Protokoll fehlt

• Abnahme Protokoll vom 07.02.2014

Abgenommen: Abgenommen

Aufnahmen und Austritte

1. Keine

2. Wahlprogramm

• Argumentationshilfen für das Wahlprogram z.B. Battlecards (Michaela)

Wann?

-> Fertigstellung: START SOFORT

Wer?

-> Vorzugsweise die Büromannschaft

• • Bisher ist nichts passiert, da nichts passendes gefunden wurde

Aufgabe Michaela: Wahlprogramm in die endgültige Druckfassung bringen, damit der Finanzantrag gestellt werden kann. Druckfassung ist fertig am 23.02.2014 ca. 22:00 Uhr durch Michaela Finanzantrag wird danach von Peter an den KV Vorstand gestellt Axel wird dann bestellen Finanzantrag: wirmachendruck.de Broschüre mit Drahtheftung, Endformat DIN A5, 40-seitig 70g Innenteil (matt) 170g Umschlag (matt) 1000 Stück (373,24 Euro netto) Qualitätskontrolle 30,00 Euro netto Preis (netto) 403,24 19,00% MwSt. 76,62 Euro 479,86 Euro Verpackung + Versand inbegriffen

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

• Vertonung Wahlprogramm
  • Barrierefrei
  • Alleinstellungsmerkmal

Michaela spricht und Christof überarbeitet, eine Hörprobe wird an die Crew verteilt Eventuell CDs für die Infostände

3. Kommunales Rechenzentrum

Letzte Woche Donnerstag gab es eine Anhörung im Landtag NRW, wo es um die Sicherheit von kommunalen Daten ging. Dabei kam heraus, dass die kommunalen Daten für alle, die das ernsthaft wollen, quasi freiliegen. Genaueres könnt ihr hier nachlesen: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMST16-1358.pdf?von=1&bis=0 Fragenkatalog erstellt von FRank Hermann (MdL) Werden die IT-Systeme bzw. das Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) von externen Fachleuten auf ihre Sicherheit bzw. mögliche Schwachstellen hin geprüft? Wenn ja, wann zum letzten Mal? Gibt es zu solchen Prüfungen Ergebnisberichte? Sind diese veröffentlicht worden? Sind die Zugänge zum Rechenzentrum bzw. zu Serverräumen gesichert und wird der Zugang kontrolliert? Wie viele Mitarbeiter haben Zugang zu solchen Räumen? Hat die Stadt Krefeld ausreichende Möglichkeiten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Medien-, Computersicherheits- und Datenschutzkompetenz zu schulen und zu fördern? Sind schon einmal Fälle von Datenmissbrauch, Datenverlust und/oder Datendiebstahl in der Gemeinde aufgetreten? Wenn ja, wann war das? Was ist danach unternommen worden? Setzt die Stadt Krefeld für die Kommunikation innerhalb der eigenen Verwaltung und/oder im Kontakt mit anderen Verwaltungen eine Verschlüsselungssoftware ein? Warum bietet die Stadt Krefeld auf ihrer Kontaktseite im Internet keine Möglichkeit für den Bürger zu einer verschlüsselten Kontaktaufnahme?

• Christof schreibt an unseren Bürgermeister.

4. Sonstiges

• Öffnungszeiten und das Vorhandensein eines Anrufbeantworters im Büro klären.

Die Abstimmung ergibt, momentan nichts zu ändern.

• Forstwald Kaserne Neubauviertel oder Aufforstung? Termin des Bürgervereins 20:00 Uhr am 20.02. Susel und Michaela fahren hin um Infos zu sammeln.

Auf Grund der finanziellen Situation der Stadt Krefeld (Nothaushalt), sehen wir keine Möglichkeiten die momentane Lage zufriedenstellend zu lösen.

• Call for Papers
  • Sonderausgabe Kommunalpolitik
• AGÖA Dortmund Themen zur Kommunalwahl
• Donnerstags um 20.00 Uhr - 20:30 Uhr
• im mumble

• Kompass2014.1
  • LV NRW bestellt nicht
  • Jeder KV kann selbst bestellen.
• eventuell wird Christof füreine 50 Euro Spende welche bestellen.

• Inventur Material

Sandra schickt die Informationen an den LV

Ende der Sitzung

19:20 Uhr

nächster Termin

Beginn: 07.03.2014 ab 19:00 Uhr
Wo: POP8, Geschäftsstelle Krefeld, Oppumer Straße 8, Krefeld
oder Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Sandra Leurs
Korrekturgelesen von: name

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.