NRW:2012-08-16 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.08.2012

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.08.2012 angenommen
    • Dafür: Klaus, Ralf, Carsten, Stephy, Alex,
    • Dagegen:
    • Enthaltung:Fizz

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • 15.08. Treffen mit Aktivforum 65+
  • 08.08. Besuch Interessiertenstammtisch Warstein
  • 06.08. Arbeit der Woche Urlaub aufgeholt
  • viel telefoniert / recherchiert zum Shop+

Christina Herlitschka

  • 12.08. Emails aufarbeiten
  • 13.08. Emails aufarbeiten
  • 14.08. Treffen mit Jörg Blumtritt
  • 15.08. Fanshop
  • 16.08. Fanshop

Ralf Glörfeld

  • Stammtischbesuch in Hattingen
  • Stammtisch Bergisches Land
  • diverse recherchent bezüglich UG
  • Rechner für Barcamp Märkischer Kreis organisiert
  • Thema Piraten-Seminar vertieft [1]
  • Fragen zu organisatorischen Themen von Piraten geklärt

Stephanie Nöther

  • Stammtisch Krefeld Fischeln
  • Stammtisch Krefeld Mitte

Klaus Hammer

Sowas ähnliches wie Urlaub vom 6.8.12-19.8.12. 7.8.12:

  • Informationssammlung LPT Planung
  • Diverse RT Tickets
  • PM Erstellung mit GE-Piraten

8.-10.8.12:

  • Verschiedenen RT Tickets
  • Diverse Mails beantwortet

14.8.12:

  • Anruf von Matthias Schrade bezüglich NRW Shop

16.8.12:

  • LVor Sitzung

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

  • berufsbedingt wenig.
  • Besuch Stammtisch Frankfurt

Jörg Franke

Daniel Neumann

  • 16.07

Vorstandssitzung

  • 14.08

Stammtisch Neuss

  • 08.08 - 13.08

Viele Einzelmails, Einzelgespräche etc. Aber nichts explizit erwähnenswertes.

  • 07.08 Podcast mit XtraTobi zum GEMA-AgendaSetting, AG Öffentichkeitsarbeit NRW
  • 06.08

Mumble AG Basisarbeit besucht

  • 05.08

140 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet

  • 04.08

Infostand Neuss, Besuch des Fraktionsbürös Neuss

Berichte Statistik

  • Mitglieder
16.08.2012 - 3870 stimmberechtigte von 6309
  • BAR-Kassenbestand
16.08.2012 - 993,84 €
  • GLS - Giro-Konto
16.08.2012 - 6.262,72 €
  • GLS - Zinsertragskonto
16.08.2012 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
16.08.2012 - 29.068,67 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
16.08.2012 - 138.868,64 €

Aus dem Request Tracker

#61724 : Finanzrat

http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Satzung Aufgrund einiger Diskussionen und Unklarheiten zu diesem Thema, anbei der Link zur Aufklärung ;-). Gem §20(2) der Bundessatzung muss der Finanzrat wenn nicht gewählt wie bei uns vom LaVor in Vorstandssitzung entsendet werden und das muss TO sein. Was ich hiermit veranlasse. LG Stephy Der Landesverband muss zwei Mitglieder in den Finanzrat entsenden, der alte LVor hat bereits zwei Leute entsand (Lukas Pieper und Frank Herrmann). Die Entsendung ist zeitlich befristet. Fizz merkt an, dass die Beauftragten bitte regelmäßig berichten sollten. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-01-12_-_NRW_Vorstand https://rlp.piratenpad.de/2012-03-18-78-Vorstandssitzung https://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Satzung Laut Satzung sollte die Schatzmeisterin teilnehmen - die Mitgliederversammlung entscheidet... Klaus schlägt vor, Carsten und Stephy zu entsenden. Anmerkung Fizz: Entsendung / Beauftragung erst einmal nur bis zum nächsten LPT. Carsten möchte im Fall einer Beauftragung eine "aktuelle Stunde" zu dem Thema. Bericht Frank: Nach dem Treffen Finanzrat in Dortmund sollte eine Mailingliste eingerichtet werden, die wohl heute eingerichtet worden ist. Das Treffen in Dortmund war auch die erste Sitzung, das Protokoll sollte verschickt werden. Ergebnis war, dass es noch keinen Konsenz über die Verteilung gibt. Es sollte eine neue Sitzung im September geben. Es wird für die Bundestagswahl ein Etat von 1 Mio geplant - unter der Vorraussetzung, dass alle ihre Beiträge gezahlt haben. Es hat Diskussionen gegeben, dass die Landesverbände, die bereits in Parlamenten vertreten sind, aus der PArteienfinanzierung Gelder bekommen und die Mittel innerhalb der Partei neu verteilt werden müßten. Dies hatte zur Folge, dass es heftige Diskussionen gab. Fizz würde die weitere Berichterstattung in die Themensprechstunde vertagen. 

| Antrag: Klaus  schlägt vor, Carsten und Stephy zu entsenden. Anmerkung Fizz: Entsendung  / Beauftragung erst einmal nur bis zum nächsten LPT.
| Dafür = Alex, Fizz, Klaus, Ralph, Stephy, Chrissy
| Dagegen =
| Enthaltung = Carsten, Daniel,
| Antragsstatus =  angenommen 
| AnmerkungDesVorstands =

}} 20:44 Daniel ist anwesend

UG

Mathias wurde von LaVo zu dem Thema eingeladen, deswegen die Änderung der TO. Bericht Matthias: Es gibt auf Bundesebene den Plan, einen Shop über die Partei abzuwickeln, der Plan in NRW sieht die Ausgliederung in eine UG vor. Im Kern ergibt sich ein Problem für die Parteienfinanzierung bei der Ausgliederung, da der augeschüttete Gewinn erst im folgenden GEschäftsjahr in der Parteienfinanzierung wirksam. Beispielrechnung: Umsatz 100.000 € Umsatz, Gewinn 20.000 € zu 100 % ausgeschüttet würden dann berücksichtigt. Ausschüttung in 2013, Berücksichtigung in der Parteienfinanzieung dann 2014 Anmerkung Stephy: Es ist ein verkürztes Geschäftsjahr geplant, daher entfällt das Problem der Verzögerung. Thema Genehmigung durch den Bund: Der Bund ist aktuell noch nicht so weit. Klaus: Der interne Shop könne ja zum selbstkostenpreis arbeiten. Geht zum einen nicht, weil Gewerbetreibende gewinnorientiert arbeiten müssen und es ggf. rechltiche Probleme hinsichtlich der Mitbewerber Stephy: Nicht gewinnorientiert arbeitende Unternehmen werden als Liebhaberei angesehen. Tobi: Wie kann man ausschließen, dass die generierten Gewinne nur dem Bund zu gute kommen? Matthias: Durch die dann höheren Ausschüttungen aus der Parteienfinanzierung würden allen Landesverbänden zu guten kommen. Der Bund ist immer bemüht, möglichst viele Mittel zur Verfügung zu stellen, obwohl die Kostenexplosion dort am höchsten ist. Matthias: Der Zweck ist, möglichst schnell die Obergrenze zu erreichen und das ist beim Modell des Bundes schneller gegeben. Die oben angeführte Beispielrechnung beruht auf Schätzungen, normal seinen 5-7% Rendite. Und nein, es gibt keinerlei Planungen, dass die Gelder nur beim Bund bleiben. Carsten: Wie sieht es mit den Personalkosten beim Bund aus? Antwort: Aktuell ist es geplant, dass der Shop ehrenamtlich betreut wird. Je nach der weiteren Entwicklung des Shops wird es ggf. auch Angestellte geben. Bitte seitens des Bundes: Fragen bitte schriftlich per Mail oder auch in einem Pad stellen. Es wäre schön, wenn es abschließend eine Liste der Fragen gäbe. Tobi: Das was der Bund hinsichtlich des Shops an Transparenz geleistet hat, ist traurig. Es hat eine Frage hinsichtlich einer belastbaren Aussage zum Thema Gewerbe- und Umsatzsteuer gegben - mehrfach. Die klärende Aussage kam dann vom "NRW-Steuerberater". Matthias weißt diesen Vorwurf zurück, da die Informationen mehrfach und auf verschiedenen Kanälen kommuniziert wurden. Chrissy dankt Matthias für sein kommen und bittet darum, dass der Bund im Gegenzug seine Fragen auch schriftlich an den LVor richtet und nicht jeder einzeln angerufen wird. Ralf wird dann seine Fragen schriftlich stellen. Telefonat mit Stephanie Nölter am 15.08.20102, um in Kürze die wesentlichen Fakten zu skizzieren. Fanshops Alter Kenntnisstand: Muss außerhalb der Piratenpartei gegründet werden Einholung Expertise: Kann innerhalb der Piratenpartei durchgeführt werden und erhöht dann die Parteienfinanzierung Mündliche Bestätigung durch unseren WP, STB und Buchhalter bereits erfolgt Ausführliches schriftliches Gutachten ist am 14.08.2012 angefordert. Ich hoffe, die Bedenkenträger beteiligen sich an den Kosten Konzept Bund: Langsamer Einsatz der Ware und langsame Steigerung des Umsatzes, damit keine Parteigelder verbrannt werden. Jeder Umsatz erhöht nach 2 Jahren unsere Parteienfinanzierung zu 100% des Umsatzes Körperschafts- und Gewerbesteuer werden auf die Gewinne anfallen, sofern wir über 5.000 Euro Gewinn machen, was nicht geplant, aber möglich ist. Auf Beiträge und Spenden fallen keine Steuern an. Bestätigung durch WP ist beantragt. Ich hoffe, die Bedenkenträger beteiligen sich an den Kosten Umsatzsteuerpflicht werden wir voraussichtlich noch in 2012 erreichen. Das betrifft nur den Buchungskreis wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb. Bestätigung durch WP ist beantragt. Ich hoffe, die Bedenkenträger beteiligen sich an den Kosten Konzept NRW: Ist per Satzung verboten. Aufgabe des BuVo ist es, die Beschlüsse der Basis zu achten und durchzusetzen. Hoher Einsatz der Ware nach meiner Kenntnis geplant um schnell Gewinne zu erwirtschaften. Wer ist der Geldgeber? Fanshop Bund will keine Gewinne generieren und kann somit günstiger anbieten. Was passiert mit dem Geldeinsatz NRW, wenn alle beim FanShop Bund kaufen? Gewinne NRW werden erst in 2013 festgestellt und fließen somit erst in 2013 in die Piratenpartei zurück. Die Gewinne werden voraussichtlich unter 10% des Umsatzes liegen. Somit kommt von hier nur 1/10 des Betrages zusammen und auch erst ein Jahr später als die Umsätze der Bundesshop. BPT-Shop ist lt. Hallenvertrag für Piratenpartei kostenfrei. Fremde Shops müssen voraussichtlich Gebühren an den Hallenbetreiber zahlen. Eine Genehmigung für BPT-Shop ist beim BuVo erforderlich. Bisher habe ich keinen derartigen Antrag gesehen und auch meine BuVo-Kollegen behaupten, keinen Antrag zu kennen. Ich habe keine Zeit, 2 Stunden zu verbringen, um 30 Piraten diese Dinge darzulegen. Ich nehme mir lieber 4 Stunden Zeit, um alles ausführlich aufzuschreiben, damit ich die Infos an 300 Piraten weitergeben kann. Glücklicherweise ist Stephanie eine vorbelastete Fachfrau, die meine Argumente nachvollziehen kann und sie Euch hoffentlich im Wesentlichen rüberbringen kann. Deshalb habe ich ihr meine Stichpunkte gerne aufgeschrieben. Eine ausführliche Stellungnahme wird folgen. Wenn jemand weiterhin Bedenken hat, möge er sie bitte schriftlich einreichen. Hamburg, den 15.08.2012 Swanhild Klaus: Kurze Anmerkung zum Thema "Kostenbeteilugung der Bedenkenträger": Es ist klar, dass der LV NRW hier als Bedenkenträger gemeint ist. Es ist in keinster Weise einzusehen, dass NRW Geld in die Hand nimmt, damit der Bund seiner Verpflichtung zur Darstellung und Überprüfung nachkommt. Stephy weist daraufhin, dass Steuerberater und Wirtschaftsprüfer für ihre schriftlichen Aussagen haften. http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen#2._Betreiben_von_wirtschaftlichen_Gesch.C3.A4ftsbetrieben Alex: Wieso brauchen wir eine Genehmigung zum Betreiben? Steht so in der Finanzordnung. Klaus merkt an, dass dieser Passus rechtlich wohl so nicht durchsetzbar ist. Carsten: Es hat in verschiedenen Telefonaten mit Matthias den Hinweis gegeben, dass das in NRW geplante Vorgehen nicht satzungskomform sei und ggf. als parteischädigend zu werten sei. Fizz: Dies aber nicht im Sinne eines PAV, aber Matthias würde dann bloggen. Carsten würde Michael gerne beauftragen, einen Ideenwettbewerb zu initiieren, bei dem die Basis Werbemittel etc. entwerfen würde. dafür: einstimmig Michael würde sich gerne einen Tag Zeit nehmen, um darüber nachzudenken. Anmerkung aus den Zuhörerraum: Es kann nicht sein, dass die Parteienfinanzierung durch steuerliche Tricks ausgetrickst wird. Es wäre eine Aufgabe der Piraten, hier Abhilfe zu schaffen. Michael: Frage an den Vorstand: Wollt ihr weiter machen? Der Vorstand spricht sich mit drei Enthaltungen (Fizz, Chrissy, Stephy) dafür aus, an dem getroffenen Beschluss weiterhin festzuhalten. Michael nimmt die Beauftragung an Unterbrechung öffentlicher Teil: 21:49 Uhr Weiterführung öffentlicher Teil: 22:07 Uhr

#61748 : Zuwendung JuPis NRW

Antrag: Den JuPi NRW werden für das laufende Jahr 500 € für Druckerzeugnisse etc. zur Verfügung gestellt.Da köchelt schon länger was: Da bis dato nichts eingegangen ist, wollte ich da mal nachhorschen:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-05-17_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_Zuwendung_Junge_Piraten_NRW http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-06-14_-_NRW_Vorstand Der Zweck wäre bspw.: Druckerzeugnisse 

| Beschreibung =
| Diskussion = 
| Dafür =einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands =

Allgemeines

Fizz

AG Mediation

Fizz möchte einen Aufruf starten, dass sich alle Interessierten und mit Mediation beschäftigten bei ihm melden. Er macht eine Ausschreibung dazu und schickt es über die Info.

Vorstands-Blog

Patrick & Flo haben ihren Zugang und erste Infos/Todos bekommen. Der wichtigste Schritt wären imho erstmal die Transparenzseite und ein Formular für den Eventstarter (Absprache mit Alex) - ebenfalls möchte ich darüber sprechen ob wir Zusammenfassungen statt Protokolle machen. Anmerkung Alex: Das Zusammenfassen der Protokolle erhöht die Fehlerwahrscheinlichkeit. Eine Zusammenfassung nur, wenn ganz klar ist, dass diese keine offiziellen Charakter haben. Anmerkung Chrissie: Bitte eine Privacy-Box einarbeiten Aufgabe für den LVor: Bitte ergänzen.... Steckbriefe LandesVorstand: https://nrw-presse.piratenpad.de/208?

Eventstarter

Pflichtenheft, ggfs. s.o? Fizz und Alex wollten hier ein Pflichtenheft erstellen. Hier werden die beiden telefonisch einen Termin absprechen für das weitere Vorgehen.

Aufstellungsparteitag(e) BTW

Termin JETZT festmachen, Ausschreibung JETZT auf nrw-info und vorstandsblog. Ein Aufstellungsparteitag ist anders als ein normaler LPT. Der Vorschlag der AG Wahlen war es, nach dem 23.1.2013. Der LVor wird den Austragungsort ausschreiben Klaus: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JAN/LPT%2BTdpA-Konzept Vorschlag: Regierungsbezirk: Münster Anmerkung Alex: Eine Aufstellungsversammlung ist KEIN regulärer Parteitag. Dieser sollte nicht in der "Pampa" sein, sondern für alle gut erreichbar sein. Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Die Aufstellungsversammlung sollte doch bitte einfach ausgeschrieben werden. Die Verfahrensweise für die Direktkandidatenwahl muss auch noch festgelegt werden. MaBo war gestern in der BuVo-Sitzung, dort wurde festgestellt, dass ein dezentraler Parteitag vorher auf Landesebene getestet werden muss. Alex rät davon ab, eine Aufstellungsversammlung dezentral abzuhalten, da die Wahlleiter mit hoher Wahrscheinlichkeit das Ergebnis nicht anerkennen würden. Fizz wird sich um die Ankündigung kümmern. Die Bewerbungen sollten über das von Alex entwickelte Formular erfolgen. http://www.gping.info/lpt-bewerbung/

Carsten

Betriebssportmannsch​aft - Wassersport​

wie bereits angekündigt möchte ich eine Betriebssportmannschaft im Bereich Wassersport / Drachenboot eröffnen. Ich hatte dazu gestern einen Termin bei dem Verein, der in Mülheim das Drachenbootfestival ausrichtet. Wo ja auch wir bereits, leider noch nicht so erfolgreich, am politischen Rennen teilnehmen. Ich möchte mit der Gründung mehrere Ziele erreichen. Einmal soll so die Möglichkeit geschaffen werden für Problembereich (z.B. Duisburg, Gelsenkirchen usw.) eine Teambuilding Maßnahme druchzuführen (nach dem Motto "Wir sitzen alle im gleichen Boot"), es soll die Möglichkeit geben Interessierten die Piraten näher zu bringen und vielleicht für uns zu begeistern und es soll auch die aktiven Piraten aus der weiteren Umgebung miteinander vernetzen. Im Moment paddeln in der Drachenbootmannschaft Mitglieder aus Düsseldorf, Essen, Mülheim, Krefeld, Köln, Oberhausen, Unna & Wesel. Aber auch die Duisburger haben schon Interesse angemeldet. Natürlich soll durch die Mannschaft auch das Ergebnis beim Drachenbootrennen verbessert werden und jede Menge Spass haben. Den Vertragsentwurf mit allen Kosten habe ich Euch angehängt. Im Prinzip müssten wir 1.500 Euro im Jahr bezahlen + 300 Euro einmalige Anmeldegebühr und können dafür einmal die Woche ein Boot für mehr als eine Stunde haben. In der Anfangszeit ist auch das "Steuerpersonal" inklusive. Die 600 Euro Bootshausumlage kann man mit 120 Arbeitsstunden / Jahr umgehen, wobei das das Team an einem Wochenende zusammen ableisten kann. So möchte der Verein auch die Betriebssportmannschaften in das Vereinsleben integrieren. In dem Vertrag steht zwar das wir eine Mitgliederliste der Teilnehmer abgeben müssen, diese Mitgleider müssen aber nicht immer an Board sein. Sodass das Wechseln und die Mitnahme von "Gästen" möglich ist. Aber schaut Euch den Vertrag einfach mal selbst an. Wir dürften als Mitglied auch die Infrastruktur des Vereins nutzen. Darin enthalten sind das Grundstück, der Grillplatz, der Bierwagen (nicht zum Wegziehen, sondern auf dem Gelände) und der Veranstaltungsraum. Das sind halt noch ein paar kleine Bonbons. Das Boot würde 20 Personen fassen, es müsste keine Einzelperson etwas zahlen müssen. Es ist eine Vorgabe, dass es keine feste "Besatzung" gibt. Die Kosten müsste der LV tragen.

NKF Daten

Bericht vom Treffen mit der IT-NRW. Es gab in der letzten Woche wieder mal einen Termin mit der IT NRW, als MdL war Robert Stein mit anwesend. Es wird seit knapp einem Jahr daran gearbeitet, es sollen Daten der Kommunen über IT NRW veröffentlich werden. Letzten Donnerstag wurde dann kommuniziert, dass hierfür eine schriftliche Genehmigung des NRW Innenministeriums notwendig ist. Der Innenminister wurde angeschrieben, bisher ist aber noch keine Rückmeldung erfolgt. Sobald es neues gibt, wird an gleicher Stelle berichtet. Anmerkung Casten: Die Qualität der vorliegenden Daten ist erschreckend. Carsten vermutet, dass die Daten nicht im notwendigen Umfang vorliegen.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 16. August 2012

Antragsteller:


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Begründung: Datenschutz

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Die Abhandlung würde nicht lange dauern, etwa zehn Minuten. Unterbrechnung bis 22:00 Uhr

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme der Raummiete

Datum:

  • 14. August 2012

Antragsteller:

  • Andreas Hecht

Unterstützer: Christina Herlitschka, Daniel Neumann, Heiko Jelnikar, Andreas Gilles

Antrag:

Finanzierung der Raummiete, für eine geplante "GEMA-Podiumsdiskussion" im Gelsenkirchener "Stadtbauraum". Die Raummiete beträgt 425,-€ zuzügl. Mehrwertsteuer.

Beschreibung:

Die Piraten in Gelsenkirchen möchten im September 2012 eine Podiumsdiskussion zum Thema "GEMA-Tarifreform" durchführen. An dieser Diskussion sollen örtliche Disko- und Gaststättenbetreiber, Piraten, Vertreter der GEMA und Künstler teilnehmen. Es soll eine öffentliche Veranstaltung für Presse, Bürger und für "betroffene Personen" der GEMA-Tarifrefom werden. Ziel soll es sein, ein pressewirksames "Event" mit einer konstruktiven Diskussionrunde zu veranstalten. Nach Abschluss der Diskussion, soll der Abend bei Gesprächen, Getränken und Musik ausklingen. Der Lokalität wurde von Christina Herlitschka, Heiko Jelnikar und mir am 22.07.2012 besichtigt und als für geeignet befunden.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Gelsenkirchen/Gema-Diskussion ; Klärung aus welchem Budget die Entnahme erfolgen sollte. Die Veranstaltung sollte lokale Künstler und Diskobetreiber mit einbinden. Diese Idee könnte dann auch von anderen Städten übernommen werden. Frage Alex: Nachvollziehbar, erklärt aber nicht, warum die Kosten vom LV getragen werden sollten. Anmerkung Fizz: Ist als Teil des Agendasettings der AG ÖA zu sehen, bei dem der LV seine Unterstützung zugesagt hat. Angebotstext: "Für Ihre Abendveranstaltung bieten wir Ihnen den stadt.bau.raum wie folgt an: Nutzungspauschale für ½ Tag 425,00 € zuzügl. gesetzliche Mehrwertsteuer. Inkludiert ist das gesamte im Haus befindliche Equipment wie Stühle, Leinwand, Beamer, Bose- Soundanlage mit 1 Funkmikro, Reihenbestuhlung. Nicht enthalten sind Personalkosten, die würden nach Verbrauch abgerechnet mit 18,00 € pro Person und Stunde. Bitte teilen Sie uns schnellstmöglich mit, ob Sie mit dem Angebot so zurechtkommen und den gewünschten Termin, die Anfragen für den September häufen sich und wir müssen das gut abstimmen." Frage Alex: Mit wievielen Leuten wird gerechnet? Geplant wird mit etwa 200 Personen, es werden auch Piraten aus anderen Städten eingeladen, auch sollte die Veranstaltung über die presse beworben werden. Es herrscht im Zuhörerraum eine gewisse Skepsis, ob wirklich so viele Leute kommen Klaus fehlt derzeit noch das umfassende Konzept. Die Planung ist noch nicht abgeschlossen, die weitere Planung hängt von der Finanzzusage ab.

Alex schlägt dem Antragsteller vor, dass Konzept noch einmal zu überarbeiten oder aber eine kleinere Lokalität zu suchen.

{

Finanzantrag - #61685 / GEMA-Podiumsdiskussion in Gelsenkirchen / Antrag zur Finanzierung der Raummiete

Datum:

  • 14. August 2012

Antragsteller:

  • Andreas Hecht


Antrag:

wie einige von Euch schon mitbekommen haben, planen die Gelsenkirchener Piraten eine Podiumsdiskussion zum Thema "GEMA-Tarifreform". Mit dieser E-Mail, stelle ich einen Antrag zur Finanzierung der Raummiete: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Finanzantrag_-_Antrag_auf_Kosten.C3.BCbernahme_der_Raummiete Passend dazu findet ihr unten das Angebot. Hier unsere WIKI-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Gelsenkirchen/Gema-Diskussion "Für Ihre Abendveranstaltung bieten wir Ihnen den stadt.bau.raum wie folgt an: Nutzungspauschale für ½ Tag 425,00 € zuzügl. gesetzliche Mehrwertsteuer. Inkludiert ist das gesamte im Haus befindliche Equipment wie Stühle, Leinwand, Beamer, Bose- Soundanlage mit 1 Funkmikro, Reihenbestuhlung. Nicht enthalten sind Personalkosten, die würden nach Verbrauch abgerechnet mit 18,00 € pro Person und Stunde. Bitte teilen Sie uns schnellstmöglich mit, ob Sie mit dem Angebot so zurechtkommen und den gewünschten Termin, die Anfragen für den September häufen sich und wir müssen das gut abstimmen."


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

vertagt, Antrag liegt doppelt vor.

Finanzantrag - #61693 / Gebühren Postschließfach

Datum:

  • 14. August 2012

Antragsteller:

  • René Mayer

Unterstützer: Goxy, Ralf Hurnik und Daniel Jäger

Antrag:

hiermit stellt das Piratenbüro folgenden Antrag an den Landesvorstand, die Beantragung des Postfaches zu erlauben und die fälligen Gebühren aus dem vKV-Budget Oberhausen freizugeben.

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Antragsteller bittet um Vertagung. Auskunft Ralf: Ein Postfach kostet 15 Euro. Goxy hat per Mail die Bitte vom Antragsteller bekommen, beim LVor um Vertagung zu bitten. Da der Antrag formal jetzt korrekt ist, wird das Budget abgestimmt. Falls es nicht gebraucht wird, soll es nicht abgerufen werden.

Finanzantrag - #61763 / Pressebetreuung Barcamp Bundestag durch AG ÖA NRW

Datum:

  • 15. August 2012

Antragsteller:

  • Uwe Stein

Unterstützer: Achim Müller, Mitgl. AG Öffentlichkeitsarbeit NRW siehe Protokoll https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-07_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_%C3%96ffentlichkeitsarbeit

Antrag:

Übernahme von Ausgaben bis 400 EUR, die im Rahmen der Pressebetreuung Barcamp Bundestag durch die AG ÖA NRW im Unperfekthaus Essen am 1./2. 9. 2012 anfallen.

Beschreibung:

Am 1./2.9.2012 findet im Unperfekthaus Essen das "Barcamp Bundestag" statt. (http://piratencamps.de/bump12/ ) Dies wurde ins Leben gerufen durch BuVo Johannes Ponader. Mitorganisatoren vor Ort sind aus NRW u. a. Uwe Stein und Thomas Küppers.
Zur Veranstaltung wird die AG ÖA NRW die Pressebetreuung vor Ort federführend übernehmen.
Anfallende Kosten im Rahmen dieser Betreuung wie Eintritt und Pflichtverköstigung Unperfekthaus, Badges, Lanyards, Presse-Printouts für Pressevertreter sollen durch den LV NRW übernommen werden. (Schätzung: 40 Pressevertreter á durchschnittlich 10 EUR= 400 EUR)

Begründung:
1. Wir erhoffen uns positive Presseberichterstattung, besonders auch in NRW Medien.
2. Presseinteresse an der Arbeit im Hinblick auf einen möglichen Bundestagseinzug ist gegeben (siehe Außenpolitik Barcamp Potsdam, ca. 35 Presseverteter, Betreuung durch LV BB)
3. Die organisatorische Betreuung durch AG ÖA NRW ist eine gute Übung für weitere zukünftige Veranstaltungen dieser Art.
4. Es werden auch ein oder mehrere Bundespressesprecher erwartet. Förderung der Zusammenarbeit AG ÖA NRW/ SG Presse Bund.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #61423 /Durchführung des Barcamps MK

Datum:

  • 7. August 2012

Antragsteller:

  • Stefan Bien

Unterstützer: Christian Pohlmann, Achim Ossenberg, Hugo Trawny

Antrag:

Am 18. und 19. August findet im Märkischen Kreis das erste kommunale Barcamp statt, bei dem wir uns gegenseitig besser kennenlernen und weiterbilden möchten. Da sich die Veranstaltung über das ganze Wochenende zieht, möchten wir 100€ aus dem Budget des virtuellen Kreisverbands Märkischer Kreis zweckgebunden für die Durchführung des Barcamps beantragen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie,Fizz, Stephy , Klaus, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

23:23 Ralf wieder da

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme der Bahnkosten

Datum:

  • 7. August 2012

Antragsteller:

  • René Grebbin


Antrag:

da ich morgen einige Termine für die Piratenpartei habe wollte ich fragen ob es möglich wäre die Bahnkosten erstattet zu bekommen. Ich würde in Aachen Hbf starten und der ersten Stopp wäre in Bielefeld zur Besichtigung des Kuks (ein Veranstaltungsort) für die FlauschCon <http://www.flauschcon.de/> und evtl. auch für andere Events der Piraten. Danach würde es nach Hamburg gehen wo ich mich mit einem guten Kooperationspartner <http://www.decoco.de/> von mir über die Piratenpartei und einige Events der Piratenpartei-NRW unterhalten möchte um einen starken Partner für die Zukunft zu gewinnen (Geschäftsführer ist großer Sympathisant der Piraten und ein enger Freund). Des Weiteren möchte ich den Vertrag für die FlauschCon durchgehen und gucken, dass wir möglichst nichts zahlen müssen. Danach hätte ich noch eine Objektbegehung in einer Location in Hamburg <http://www.elbmarschenhalle.de/> (diese Besichtigung ist eher für die AG Wirtschaft und die AG Gesundheitspolitik und deren geplanten Events). Danach würde es weiter nach Kiel gehen wo ich mich am Donnerstagabend mit Piraten aus Schleswig-Holstein über unterschiedlichste Themen unterhalten möchte (hauptsächlich Events) und um zu gucken wie die Lage dort ausschaut. Die Rückfahrtkosten müssten nicht übernommen werden, da die Rückfahrt schon geklärt ist.


Diskussion:

Steht leider nur im Anhang: 69,75 EUR

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Klaus, Stephy, Fizz, Ralf, Chrissie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Alex würde gerne noch einmal grundsätzlich über das Thema Beauftragung sprechen. Soll das bisherige Verfahren weiterhin beibehalten werden? http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-08-25_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2318658_-_Sozialpiraten

Fizz spricht sich dafür aus, den Verfahren kulanter zu handhaben. Alex verweist auf die Verantwortung des LVor hinsichtlich der Verwendung der Mitgliedsbeiträge. Ein Bericht ist dabei nicht zuviel verlangt. Die Berichtspflicht sollte auf jeden Fall beibehalten werden.

Sonstiges

Sonstiges Chrissie

  • Sammelbestellung Infostände für die Bundestagswahl
  • Einladung KMV Düren

Betreff - Text ohne Anhang - Empfänger - TO muss ebenfalls enthalten sein. Die Einladung wurde vor längerer Zeit abgeschickt und muss jetzt wirklich zeitnah rausgehen, da der Raum bereits bezahlt ist. Carsten kümmert sich mit Jörg darum.

  • Stellungnahme Flyer Nuklearia

Die Gruppierung "AG Nuklearia" ist ein Zusammenschluss von Mitgliedern der Piratenpartei auf Bundesebene, die Positionen zur Kernenergie vertritt, welche abgestimmten Positionen der Bundespartei diametral entgegensteht. Eine innerparteiliche Diskussion, auch zu bereits abgestimmten Positionen, ist normal und gesund für eine basisdemokratisch organisierte Partei. In der Außenwahrnehmung jedoch sehen wir uns und jedes andere Parteimitglied dazu verpflichtet, die auf Parteitagen beschlossenen Positionen anzuerkennen. Die AG Nukleraia hat einen Flyer entwickelt, welcher der Parteimeinung entgegengesetzte Positionen vermittelt. Dieser Flyer ist klar als Teil der innerparteilichen Diskussion zu betrachten und nicht als Streumaterial für potentielle Wähler zu verwenden. Daher untersagen wir die Verbreitung bei allen Parteiveranstaltungen (inklusive Infostände u. Stammtische) an Nichtmitglieder der Piratenpartei NRW. Eine Zuwiderhandlung betrachten wir als parteischädigendes Verhalten und werden dieses entsprechend ahnden. Gezeichnet, der Vorstand der Piratenpartei NRW 

| Antrag = 
| Beschreibung = 
| Diskussion = 
| Dafür = Klaus, Chrissie, Daniel, Alexander, Fizz, Stephy
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen 
| AnmerkungDesVorstands =

23:36 Carsten wieder da

GO

Infos in der Sitzung http://piratenpad.de/p/nrw-vorstand-go Antrag: Annahme der GO Dafür: Carsten, Alex, Fizz, Klaus, Ralf, Stephy, Chrissie Dagegen: Enthaltung: Antragsstatus: angenommen

Diskussion über LQFB

Von: "stephanie.noether" <stephanie.noether@piratenpartei-nrw.de> ich bin der Meinung, dass wir nochmal dringend darüber diskutieren müssen, ab wann LQFB benutzbar wird. Wir können nicht sagen, das 3000 Abstimmungen dagegen stehen. Wir haben unheimlich viele Piraten, die einfach nur ihren Beitrag zahlen und nicht aktiv werden. Wir haben sehr viele Passwörter ausstehen, die meisten Leute brauchen noch lange, bis sie ihres bekommen. Zu sagen "Wir haben nicht genug die mitmachen, so ist es nicht repräsentativ. Bringt mehr Leute dazu es zu benutzen" ist für mich keine akzeptable Grundhaltung. Ab wann ist es denn benutzbar? Wenn 100 insgesamt mitmachen? 200? 300? Wir haben den Leuten ein Tool versprochen, mit dem sie abstimmen können. Wenn wir das jetzt bei sämtlichen Abstimmungen so halten das wir sagen, es ist nicht genug das sogar Achim damit Pressemitteilungen untermauern kann ala "Wir haben im LQFB ein positives Meinungsbild der Piraten NRW erhalten", dann seh ich ehrlich gesagt den Sinn dahinter nicht. Wir können die Passwortvergabe nicht beschleunigen aber ich würde gern mal wissen, ab wann wir anfangen das Tool für uns zu benutzen und wovon das abhängig ist. Lösungsvorschläge: - Wir diskutieren es nur im Vorstand und entscheiden daraufhin - Wir diskutieren im Vorstand und mit der AG ÖA und entscheiden daraufhin - Wir diskutieren im Landesverband, bspw in einer Mumblesitzung - Wir erstellen eine Umfrage die wir über die NRW Info laufen lassen und richten uns nach dem Ergebnis. Fragestellung, ab wann LQFB als richtungsweisend angesehen wird? Achim: Im hessischen LV gibt es eine Regelung in der Satzung, die ein Quorum von 10% festlegt. Zuerst einmal müsste geklärt werden, ob sich das Quorum auf alle oder nur im LQFB angemeldete Piraten bezieht. Carsten: Die Stimmberechtigung der Mitglieder ändert sich am 01.01. jeden Jahres. Eine stärkere Einbindung wäre wünschenswert, dafür muss aber die Beteiligung besser werden. Es muss näher an die einzelnen Parteimitglieder rangetragen werden. Es soll keiner gezwungen werden, LQFB zu nutzen. Es soll aber jeder stärker darüber "stolpern" vorschlag für ein Quorum wäre eine Quersumme aus den Beteiligungen vor den letzten beiden LPT`s Kai: Aktuell sind 1204 Piraten angemeldet. Carsten: Zu dem Thema sollte ebenfalls eine "Aktuelle Stunde" abgehalten werden. Das Thema ist für eine LVor Sitzung nachts um 12 Uhr zu umfangreich. https://vote-politik.piratenpartei-hessen.de/ Vorschlag, über ein oder mehrere Themen aus der LVor Sitzung ein Meinungsbild einzuholen.

Länderfinanzausgleich

Weitere Infos in der Sitzung Ich=Stephy beantrage das Thema zu vertagen auf eine Extrasitzung

Einladung zur KMV des Kreises Borken am 09.09.2012

DerfairePirat Harald Franz siehe Zeile 536 "Carsten kümmert sich mit Jörg darum." {{NRW:AntragLVOR 

| Typ =  Sonstiges
| Titel = Antrag auf nicht öffentlichen 2. Sitzungsteil
| Datum = 16.08.2012
| Antragsteller = Alex
| Unterstützer = 
| Antrag = Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil
| Beschreibung = Begründung: Datenschutz 
| Diskussion = 
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen

Nächster Termin

  • 30.08.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 00:07 Uhr öffentlicher Teil

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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