NRW:2012-08-02 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.08.2012


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.07.2012 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • 30.07. - 05.08. Wacken
  • 28.07. Kennenlerngrillen des Landesvorstandes bei Stephy
  • 24.07. Besuch bei AK-Gründung in Gelsenkirchen, Übergabe mit Michele
  • 23.07. Stammtisch Wuppertal besucht, dort organisatorische Gespräche mit Johannes Ponader, Ralf + Alex, Michele
  • 21.+ 22.07. Sozialcamp in Essen (UPH)

Christina Herlitschka

  • im Urlaub

Ralf Glörfeld

18.07.2012 - 02.08.2012

  • Stammtisch Bergisches Land
  • Stammtisch Wuppertal Ost
  • Gespräche mit Gelsenkirchener Piraten geführt.
  • Besuch in Gelsenkirchen zum Schlichtungsversuch.
  • Gespräche mit Carsten, Michael, und Stefan und anderen zum Thema UG-Gründung
  • Vorstandsgrillen
  • Treffen mit Piraten zum Thema Metaschulung

Stephanie Nöther

  • import des Buchungsskriptes von Jörg
  • Bearbeiten u. Kontrollieren der Buchungen für 2011
  • Buchen, kontrollieren, buchen
  • Rechnungen bezahlt
  • RK's bezahlt
  • Tickets bearbeitet
  • Anfragen beantworten
  • Mails, mails, mails beantwortet
  • Stammtisch für Krefelder Ortsteil organisiert
  • Vorbereitung Unterschriften Aktion KiTa Betreuungszeit verlängern
  • Unterlagen für GLS Kontovollmacht zusammengestellt
  • Kennenlerngrillen des LaVo's bei Mir
  • Paddeln in Mülheim
  • Anfrage Steuerberater wg UG/GmbH

Klaus Hammer

17.7.12: Vorstandssitzung bis 0:00h 18.7.12:

  • Beantworten von Anfragen zu dem nicht öffentlichen Teil der Vorstandssitzung
  • Konzeptmail an die Streitstadt ohne KV
  • Bearbeiten und Hochladen des Audiomitschnittes der Vorstandssitzugn vom 17.7.12 (Stille entfernt und Vor/Nachspannmusik hinzugefügt)

19.7.12:

  • Mails RT bearbeitet
  • Problem in Stadt ohne KV eskaliert. Diverse Anrufe/Mails
  • 1h Gespräch mit der parlamentarischen GF in der Landtagsfraktion (Abstimmung Themen, Schnittstellen, Zeitplanung)

20.7.12:

  • Abstimmung zur Problemlösung in "Problemstadt" verschiedene Mails
  • Mails an die AGÖA bezüglich GEMA-Aktion im Herbst.

22.7.12:

  • Streit in "Problemstadt" eskaliert weiter. Verschiedene Mails und Telefonate.

23.7.12:

  • Kurze Mumblesitzung: Team polGF
  • Verschiedenen Telefonate zum Thema "Problemstadt"
  • Telefonat über LQFB und die Version 2.0
  • Mumblesitzung zum Thema Aktion Gema

24.7.12:

  • Zeitplanung Aktion GEMA
  • Schlichtungssitzung in Gelsenkirchen (19:00-23:00h)

25.7.12:

  • Protololl AK Gründung in GE geschrieben
  • Mumble: Ideenaustausch LPT Planung
  • Mumble: AK-Bildung

26.7.12:

  • Verschiedene Telefonate zum Thema Shop
  • Mails und Tickets
  • Organisation eines Presseworkshops für Gelsenkirchen
  • Arbeit an einer Pressemitteilung für Gelsenkirchen

28.7.12:

  • Kennlernengrillen bei Stephy

30.7.12:

  • LPT & TdpA Konzept Fortführung

31.7.12:

  • LPT & TdpA Konzept Fortführung
  • Mailanfragen bezüglich lokaler Pressearbeit bearbeitet.

1.8.12:

  • Telefonat (1h) mit dem Bund bezüglich Shop Problematik

2.8.12:

  • LVor Sitzung (Mumble)

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

Jörg Franke

  • Abschluss des Skriptes um Buchungen aus den Kontobewegungen für 2011 zu erstellen
    • Buchungen an Stephy übergeben zum Import in die Buchhaltungssoftware
  • Urlaub
  • Bugfixing am Verwaltungsportal
  • Austritte
  • Umzüge

Daniel Neumann

  • 18.07 - Juristische Auseinandersetzung Gesetzesentwurf Urheberecht, Mumble AK Kultur und Medien
  • 21/22.07 - Feedback Urheberrecht - Anmerkungen eingepflegt
  • 23.07 - Mumble AgendaSetting GEMA
  • 24.07 - Stammtisch Neuss
  • 28.07 - RealLife Vorstandsstreffen
  • 29.07 - Programmausarbeitung Urheberrecht
  • 31.07 - Webseite NRW - Übersicht verschafft
  • 02.08 - Vorstandssitzung

Berichte Statistik

  • Mitglieder
02.08.2012 - 3831 Stimmberechtigte
  • BAR-Kassenbestand
02.08.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
02.08.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
02.08.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
02.08.2012 - 31.455,04 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
02.08.2012 - 138.868,64 €

Aus dem Request Tracker

#61166/ Kompass 2012.3 / 22. August für den Landesverband NRW?

Ahoi Klaus, eine Frage an dich als Politischen Geschäftsführer des Landesverbandes NRW möchte der LV wieder die neue Ausgabe der Piratenzeitung "Kompass" bestellen? Sie erscheint am 22.8. und hat "Umwelt" als Schwerpunktthema. Hier zu den Inhalten: http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass:2012.3 Wie vorletztes Mal mit einer Menge von 2.400 Stück zu 740 EUR inkl. 7% MwSt und Lieferung frei Haus? Freue mich auf deine Antwort.

Gruß, Stefan Speziell die Duisburger haben Interesse angemeldet, hat wohl auch einen Teil zum Thema Fracking mit dabei. Irritationen wegen des Preises, hier muss noch einmal nachgefragt werden. Lt. Carsten haben im Wahlkampf 10.000 Exemplare knapp 800 € gekostet. Alex: Es gibt eine Mindestabnahmemenge von 10.000 Stück, erst danach wird es wesentlich günstiger. Das Thema Fracking gewinnt zunehmend an Bedeutung. Carsten würde gerne die Fixkostenlast auch auf andere Landesverbände verteilen, würde daher eher zur Abnahme von 5.000 Stück tendieren. Vorschlag, noch einmal nachzufragen, wie groß die Nachfrage von den anderen Landesverbänden ist und die Bestellung erst dann entsprechend zu gestalten. Alex klärt das ab und gibt dann Rückmeldung. In Thüringen ist das Thema Fracking wohl gerade auch aktuell. Wird dann im Umlauf beschlossen.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Finanzantrag - #60951/Tischflag für Stammtische - vKV Wuppertal

Datum:

  • 26. Juli 2012

Antragsteller:

  • Stefan Kottas

Unterstützer: Ralf Glörfeld, H. G. (Name nachträglich auf Antrag der Person entfernt durch Benutzer:Darkwind), Ralph Urbach

Antrag:

hiermit beantragen wir vom Landesverband 2 Tisch-Flags für Stammtische zu Lasten des vKV-Konto Wuppertal. Sofern keine mehr vorhanden sind, beantragen wir, die kurzfristige Produktion zu veranlassen.

Beschreibung:

Zu diesem Zweck haben wir eine Spende in Höhe von 40,00€ eingesammelt und werden diese heute unter Angabe der Ticketnummer dieses Antrags an das Konto des Landesverbandes überweisen.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

Geld bereits am 26.07.12 eingegangen. Antrag von Ralf zurückgezogen, da bereits erfüllt aus Altbestand, hier muss noch geklärt werden, was mit der Ticketbezogenen Spende geschehen soll. Ralf klärt das und gibt entsprechend Rückmeldung

Finanzantrag - #60941 / Piratenbüro Wuppertal (Portokosten Mitgliederausweise)

Datum:

  • 26. Juli 2012

Antragsteller:

  • Dustin Schmidtberg


Antrag:

im Piratenbüro Wuppertal liegen noch 35 Mitgliedsausweise von Piraten. Es wurden alle betreffenden Mitglieder per E-Mail angeschrieben und die persönliche Abholung auf einen Stammtisch vor Ort angeboten. Hiermit beantrage ich für das Piratenbüro Wuppertal ein Budget für Portokosten von 20,00 € für den Versand von Mitgliedsausweisen. Der Vorstand wird gebeten die zuständige Kostenstelle zu klären.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Anmerkung Alex: Mitgliedsausweise sind definitiv Landessache, daher keine Entnahme aus dem vKV Budget. Anmerkung Carsten: Generell sollte zuerst einmal versucht werden, die Mitglieder anzuschreiben und um persönliche Abholung zu bitten (allgemein gesprochen, nicht auf diese Situation bezogen), ggf. kann auch (so vorhanden) ein Büropirat die Ausweise verteilen. Im Interesse der Kassen sollte jeder nach Möglichkeit seinen Ausweis selber abholen.

Finanzantrag - #61045 / UMTS-Surfstick – vKV Solingen

Datum:

  • 28. Juli 2012

Antragsteller:

  • Christian Taube

Unterstützer: Alexander Reintzsch, Klaus Hammer

Antrag:

Antrag auf Freigabe von 60 EUR für einen UMTS-Surfstick inklusive Prepaid-SIM-Karte und Guthaben.

Beschreibung:

Um Stammtische und Arbeitskreise mit Internetzugang zu versorgen hat die Kreismitgliederversammlung Solingen am 20.07.2012 beschlossen, auf Kosten des vKV Solingen einen UMTS-Surfstick anzuschaffen. Das Protokoll der KMV befindet sich hier: NRW:2012-07-20_-_Protokoll_Solingen/Kreismitgliederversammlung#a.29_UMTS-Router_f.C3.BCr_den_Stammtisch

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #61081 / Portokosten Piratenbüro

Datum:

  • 29. Juli 2012

Antragsteller:

  • Christian Taube

Unterstützer: Alexander Reintzsch, Salim Rahman

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Summe von 25,50 € für die Anschaffung von Briefmarken für das Piratenbüro Solingen.

Beschreibung:

Zur Zeit müssen 21 Mitgliedsausweise an Piraten verteilt werden. Diese werden zum Teil postalisch zugestellt. Weiterhin werden durch das Piratenbüro gesammelt Unterlagen an den LVor weitergeleitet (Datenschutzvereinbarungen, Sachspendenquittungen, usw) für die ebenfalls Portokosten anfallen. Der Betrag von 25,50 € erlaubt die Anschaffung von 30 Briefmarken zu 0,55 € und 10 Marken zu 0,90 €. Damit lassen sich bedarfsabhängig alle gängigen Briefformate bis zum Großbrief (1,45 €) frankieren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Alex: Hier sind einige Dinge vKV lastig, während die Versendung der Ausweise eher Landessache ist. Carsten schlägt vor, die Ausweise über das Land zu verschicken und den Antrag so zu belassen, da Briefmarken nicht schlecht werden.

Sonstiger Antrag - #61164 / Flyer der Ausstiegskritischen Nuklearia im Namen der Piratenpartei

Datum:

  • 31. Juli 2012

Antragsteller:

  • Radbert Grimmig


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, dass die "Ausstiegskritische Nuklearia" auf ihrem Flyer und sämtlichen auf der IT der Piratenpartei gehosteten Internetauftritten, zumindest soweit sie sich im Verantwortungsbereich des LV NRW befinden, an prominenter Stelle darauf hinweisen muss, dass ihre Ansichten im Widerspruch zur geltenden Beschlusslage der Piratenpartei Deutschland und des Landesverbands NRW stehen und dass die Piratenpartei ihre Positionen mit großer Mehrheit ablehnt.

Beschreibung:

Rainer Klute bewirbt derzeit auf zahlreichen Kanälen den neuesten Flyer der Gruppierung "Ausstiegskritische Nuklearia": http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nuklearia/Flyer/Wohin_mit_dem_Atomm%C3%BCll Inhaltlich lehnt er sich an die Wikiseite der Nuklearia zum Atommüll an, die auch weiter- und tiefergehende Informationen enthält: <http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nuklearia/Atomm%C3%BCll>. Die "Nuklearia" will den Flyer aber nicht bloß zum Herunterladen anbieten, sondern auch drucken – so richtig auf Papier. Dazu hat Rainer eine Art Spendenaufruf verfasst: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nuklearia/Flyer/Wohin_mit_dem_Atomm%C3%BCll Nach Einschätzung von Thomas Küppers, veröffentlicht auf der Mailingliste des AK Umwelt und Energie NRW am 31.07.2012, stehen der Inhalt dieses Flyers und die Positionen der "Nuklearia" im diametralen Widerspruch zur geltenden Beschlusslage der Piratenpartei: "Unserem Grundsatzprogramm entspricht der Flyer nicht, da wir auf generative/regenerative Quellen und auf sichere Energiegewinnung setzen: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Umwelt Dem NRW Wahlprogramm entspricht der Flyer ebenfalls nicht, da wir hier den Ausstieg aus der Stromproduktion durch Kernenergie fordern: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Ausstieg_aus_der_Stromproduktion_durch_Kernspaltung " Darüber hinaus führt Thomas zahlreiche sachlich-inhaltliche Bedenken gegen die beworbene Technologie als solche an.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands
Es handelt sich hierbei um eine Bundes AG, daher handelt es sich wohl eher um eine Sache des Bundes. Jörg fragt nach, ob mal jemand mit Rainer gesprochen hat. Carsten ist der Meinung, dass das Thema wieder nach NRW zurückkommen wird, da Rainer als NRW Pirat im Flyer genannt wird. Erklärung Mike Nolte: Der BuVo hat in seiner gestrigen Sitzung keinen Handlungsbedarf gesehen, da Rainer im Flyer mit seiner Privatadresse steht. Dies stellt nach Auffassung des BuVo eine ausreichende Abgrenzung dar. Im Protokoll der gestrigen BuVo Sitzung wurde entsprechend festgehalten, dass die Auffassung der AG der Auffassung der Piraten widerspricht. Auch im Flyer wird festgestellt, dass es sich hierbei nicht um eine Mehrheitsmeinung der Partei handelt.Radbert führt aus, dass es nicht darum geht, hier eine Meinung zu unterdrücken. Er sieht es als kritisch an, dass hier mit dem Flyer offenbar Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden soll, da er impliziert, dass es sich eben doch um eine Meinung der Partei handelt. Carsten: Warum steht da noch Piratenpartei Deutschland? Wenn die Flyer erst einmal öffentlich wahrgenommen werden, ist es für eine Reaktikon zu spät. Wir sind gegen eine Ausgrenzung von Minderheiten, aber die Mehrheit in der Partei hat abgestimmt. Klaus: Da es sich um eine Bundes AG handelt und die Wikiseiten auch dort liegen, liegt die Entscheidung beim Bund, der LVor kann hier nur eine symbolische Entscheidung treffen. Carsten schlägt vor, den Antrag in dieser Form abzulehen und statt dessen eine Distanzierung zu formulieren.

Vorschlag: Antrag abweisen

Finanzantrag - #61046 / Finanzantrag für eine Raumanmietung zur Duchführung einer KMV

Datum:

  • 28. Juli 2012

Antragsteller:

  • Peter Hackenbroich

Unterstützer: Friedhelm Bunk , Marcel Schwalb

Antrag:

die Piraten im Kreis Düren beabsichtigen am 08.09.2012 von 13:00 bis 18:00 eine KMV im Kreis Düren durchzuführen. Die Einladung/Anfrage für diese KMV liegt dem Vorstand LV NRW vor ( Helpdesk # 61043 )Im Kulturzentrum "KOMM" , August-Klotz-Straße 1 , 52349 Düren kann uns ein entsprechend großer Raum , barrierefrei , zur Verfügung gestellt werden. Die Kosten hierfür betragen 38,00 €. Ich stelle hiermit den Finanzantrag an den LV NRW , Landesschatzmeister , über diese Summe.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Jörg: Hier sollte man von einer Entnahme aus dem vKV Budget ausgehen. Der LVor schließt sich dieser Meinung an.

Finanzantrag - #61185 / Finanzantrag Dauergenehmigung Infostände Wuppertal

Datum:

  • 1. August 2012

Antragsteller:

  • Dustin Schmidtberg

Unterstützer: Holger, Mats, Steffi, Ralf, Pierre

Antrag:

hiermit beantragen wir ein Budget von 12,50 Euro für eine neue Dauergenehmigung. Die Genehmigung ist 1 Jahr gültig und deckt in dieser Zeit fast alle Infostände im Stadtgebiet ab.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Carsten ist neidisch auf diese tolle Möglichkeit!...Entnahme aus dem vKV Budget

Finanzantrag - #61190 / Finanzantrag auf Kostenbeteiligung

Datum:

  • 1. August 2012

Antragsteller:


Antrag:

kurz zu meiner Person, ich bin Jonathan B. (Name nachträglich auf Wunsch der Person gekürzt - Darkwind (Diskussion) 14:47, 23. Feb. 2017 (CET)) (WuPirat im Wiki, Forum, Mumble usw.), ich komme aus Wuppertal und gehöre damit dem LV NRW an. Ich bin Mitglied der AG Wirtschaft und der AG Europa zudem besuche ich den Stammtisch Bergisches Land und den Elberfelder Stammtisch in Wuppertal, arbeite im Squad ESM mit und beteilige mich an Infoständen. Am 28. und 29. Juli besuchte ich die Potsdamer Konferenz und arbeitete dort in der Gruppe welche sich um die Organisation einer Pirate Party Europe -im Folgenden PPEU genannt- kümmert. Das nächste Treffen der PPEU Gruppe wird am 1. und 2. September in Barcelona sein. Da die Potsdamer Konferenz für mich bereits Kosten in Höhe von ca. 150€ verursacht hat, bin ich derzeit nicht in der Lage die Kosten für meine Reise dorthin komplett selbst zu tragen (auch wenn ich es gerne würde, um die Partei zu unterstützen). Ich bitte daher darum, dass mich der Landesverband NRW nach Barcelona entsendet und sich mit 150€ an den Gesamtkosten beteiligt. Die Gesamtkosten werden sich voraussichtlich wie folgt zusammensetzen: - Hin- und Rückflug Düsseldorf, Barcelona 230-250€ - Unterkunft 0-75€ - Verpflegung 20-25€ ______________________ Gesamtkosten: 250-350€ Der Landesverband NRW würde damit zwischen 43% und 60% der Kosten übernehmen.

Beschreibung:

Zuletzt möchte ich noch begründen wieso es wichtig ist, dass ich ermöglicht bekomme nach Barcelona zu fahren. - Es ist sinnvoll, dass Leute an der PPEU arbeiten welche auch schon vorher an der PPEU gearbeitet haben. - Niemand aus dem LV NRW fährt nach Barcelona. Ich wäre nach meinem Besuch daher ein guter und kompetenter Ansprechpartner für alle Fragen bezüglich der PPEU. - Ich kann gerne auf Anfrage an Stammtischen oder in AKs in NRW über die PPEU selbst und ihren Stand der Entwicklung berichten. - Ich kann jetzt bereits absehen, dass ich zum übernächsten Treffen in Rom (17./18. November) erscheinen kann und die Kosten dafür selbst voll tragen kann, es wäre daher gut, wenn sich das Treffen in Barcelona nicht als Lücke in meine PPEU Arbeit fügen würde.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Alex: Es handelt es um eine außenpolitische Sache, daher wäre die Zuständigkeit für eine Beauftragung eher beim Bund zu sehen. Wenn der Bund dies an die Landesverbände weitergibt, könnte man die Beauftragung beschließen. Dies sollte aber vorher geklärt werden. Carsten fragt, ob der LV NRW bei der PPI ist. Carsten meldet Bedenken an, da es bei der Entsendung zum Treffen der PPI Probleme gab. Alex schlägt vor, einmal mit Johannes Ponader zu telefonieren, um dies abzuklären (wer die Beauftragung übernimmt). Jonathan würde in Vorlage treten, wenn die Finazierung gesichert ist.

Carsten würde gerne vorab mit Jonathan sprechen, um weitergehende Infos zubekommen.Antrag wird zurückgestellt und im Umlauf beschlossen, die Kosten für die Verzögerung wird der LV übernehmen.

Finanzantrag - #61142 / Finanzantrag Postfach Wuppertal

Datum:

  • 30. Juli 2012

Antragsteller:

  • Dustin Schmidtberg

Unterstützer: Ralf Glörfeld, Pierre Szczygiel

Antrag:

hiermit beantragen wir ein Budget von 15 Euro für die Einrichtung eines Postfach für den vKV Wuppertal.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Es war das Piratenbüro gemeint nicht ein vKV. Das Budget kommt aus dem vKV-Budget.

Finanzantrag - #61143 / Visitenkarten Wuppertal

Datum:

  • 30. Juli 2012

Antragsteller:

  • Dustin Schmidtberg

Unterstützer: Ralf, Stefan, Mats, Holger, Pierre, Chris

Antrag:

hiermit beantragen wir ein Budget von 35 Euro für 1.000 Visitenkarten für den Stammtisch Wuppertal.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Entnahme aus dem vKV Budget.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Beantragung Fahtkostenerstattung

Datum:

  • 25. Juli 2012

Antragsteller:

  • michael.levedag


Antrag:

hallo lieber Vorstand, auf Einladung der NDS-Piraten würde ich gerne als Beauftragter zu der unten stehenden Veranstaltung fahren. Dafür beantrage ich eine Fahrtkostenerstattung. Dort in Celle werde ich als Mitglied der AG Werbemittel tätig sein.

Beschreibung:

Ahoi liebe Wahlkampforganisatoren, Vorstände und Interessierte! Ich möchte euch herzlich zum Treffen der NDS AG Wahlkampf am 29.07.2012 um 11:00 Uhr in Hambüren (Celle) einladen. Ich weise darauf hin, dass wir aufgrund der begrenzten Zeit um punkt 11:00 Uhr beginnen. Seid zum Aufbauen und auspacken also bitte um 10:30 uhr vor Ort. Das Treffen findet an folgendem Ort statt: Geschäftsstelle Kreisverband Celle, Insterburgerstr. 6, Ecke Sanddornweg, 29313 Hambühren (Celle) Die Tagesordnung sowie das spätere Protokoll werden in folgendem Pad erarbeitet: https://ltw-nds.piratenpad.de/RLMeeting2012-07-29 Ich möchte insebsondere unsere Gäste von Außerhalb bitten, sich in dieses Pad im Vorfeld unter Anwesende einzutragen, damit wir euch mit den passenden Fragen löchern können. Internet ist soweit mir bekannt nicht vorhanden, sodass wir auf Mobile Hotspots angewiesen sein werden. Bisher ist noch nicht bekannt, wer einen Beamer mitbringt. Ich bitte daher um konstruktive Meldung. Für die Personen, die per Bahn anreisen, gibt es vom Kreisverband Celle das Angebot, vom Hauptbahnhof in Celle abgeholt zu werden. Wer dies in Anspruch nehmen möchte, der möge sich bitte per Email oder Telefon an den Kreisverband Celle wenden. Kontaktdaten: http://homepage.piraten-celle.de/kontakt/ Eine Bitte zum Schluss an alle die dem Treffen möglicherweise zum ersten Mal oder nicht kontinuierlich beiwohnen: wir können und werden nicht jedes alte Thema neu von vorne aufrollen. Insbesondere nicht wenn wir aktuell noch auf Zwischenergebnisse warten. In Einzelfällen mag es sinvoll sein ein Thema erneut anzusprechen, setzt es in diesem Fall aber bitte konkret formuliert und möglichst im Vorraus auf die Tagesodnung im Pad. Liebe Grüße Clemens John

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Fizz, Ralf, Alexander, Klaus
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #61006 / Stammtisch Langenfeld (Rheinland) - Infostand

Datum:

  • 27. Juli 2012

Antragsteller:

  • Marcus 'Magu12' Güldenmeister


Antrag:

der Stammtisch Langenfeld (Rheinland) stellt folgenden Finanzantrag: Hiermit beantragen wir, der Stammtisch Langenfeld (Rheinland), 45,00€ als Standgebühr für die Durchführung einer Büchertauschbörse mit angegliedertem Infostand in Langenfeld (Rheinland) am 29.09.2012. Die Gebühr soll aus dem vKV Mettmann entnommen werden. Weitere Details können im Protokoll des Stammtischs nachgelesen werden: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-07-26_-_Protokoll_Stammtisch_Langenfeld_%28Rheinland%29#Infostand Es wird um Genehmigung auf der nächsten Vorstandssitzung gebeten.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, Fizz, Ralf, Alexander, Klaus
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

DanielSan:

Agendasetting Gema

Daniel hatte bereits Rücksprache mit Klaus dazu. Klaus hat noch keine weiteren Vorstöße dazu gemacht. Daniel möchte gern in den nächsten 1-2 Monaten Flyer und Infos dazu zur Verfügung stellen, die Informationen für Kneipenwirte und so weiter beinhalten. Es soll ebenfalls zwei Aktionstage geben. Es soll aus Protest keine Musik gespielt werden. Und dann ein zwei Wochen später GEMA-freie Musik gespielt werden. Es müssen auch CDs gepresst werden, die an die Wirte verteilt werden. Die Musik ansich ist kostenfrei. Das Bewußtsein unter den Betroffenen ist groß. Viele wollen hier mitmachen. Alex: In Solingen wird gerade in Zusammenarbeit mit der größten Disko vor Ort eine Aktion vor, an einem Freitag soll ausschließlich GEMA freie Musik gespielt werden. Es soll auch ein Flyer entworfen werden, allgemein gehalten. Die Musikpiraten sollen auch mit ins Boot geholt werden. Dies soll auch an die Presse kommuniziert werden. Klaus schlägt vor, die Künstler finanziell zu beteiligen und Beispielrechnungen anzustellen, die dann den Kunden vorgelegt werden sollen. Daniel bittet darum, dass ihm vorhandene Kontakte zu Wirten und Discobetreibern vermittelt werden, um ausreichend Daten sammeln zu können. Es sollte eine Aktionsseite dafür angelegt werden. Eine Subdomain wäre problemlos möglich. Infosocke soll da schon mal eine Webseite aufsetzen. ;) PiratenCup:

AG Events

Erinnerung an die AG Events, die AG hat bis Soest die Parteitage organisiert und würde das in Zukunft auch wieder tun. Damit dies vernünftig funktioniert, bräuchte die AG Infos. Die AG ist ausreichend besetzt nach eigener Einschätzung. Carsten fragt noch einmal nach, da die Parteitage inzwischen wesentlich größer geworden sind. Beim letzten Mumble waren sieben Mitglieder und vier Gäste anwesend. Die nächste Mumblesitzung findet am 23.8.12 um 20:30 Uhr statt. Der LVor ist herzlich einzuladen. Klaus arbeitet auch gerde an einem Konzept, um die Organisation in Zukunft flüssiger zu gestalten. Es wäre wünschenswert, wenn die Planung in Zukunft in der AG Events stattfindet und der LVor nur noch "absegnen" muss. Klaus wird an der Sitzung der AG Events teilnehmen. Bei einem der nächsten Parteitage würde die AG Events gerne die Durchführung eines dezentralen Parteitages testen. Diese sollte innerhalb des gleichen Hauses geschehen, die AG Technik hat diesbezüglich auch schon etwas geplant. Stephy: DerfairePirat Harald Franz:

AG Wahlen

  • Zusammenarbeit mit dem Vorstand

Selbstdefinition, was an Aktionen im LTW 12 gelaufen ist. Es wird aktuell noch gesammelt, welche Aktionen gut, welche weniger gut gelaufen sind. Es soll in Zukunft so koordiniert werden, dass möglichst wenig doppelt läuft. Es soll möglichst aus jedem Wahlkreis ein Ansprechpartner vorhanden sein. Das Ziel ist ein how-to "guter Wahlkampf". Da es für die AG nicht nachvollziehbar ist, ob jemand mit den Aktiven im Wahlkreis in Kontakt steht, sollen die Mitglieder bzw. Abgesandten der Wahlkreise von ihrem Wahlkreis legitimiert werden. https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ag-wahlen Die AG Wahlen wiederum entsendet Teilnehmer zur Bundes AG. Wie wird die Kommunikation sichergestellt (Carsten). Dies wird nach den Sommerferien geklärt. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Wahlen/Mitglieder

  • Vorschlag der AG Wahlen für die AV NRW ab dem 19.01.2013

Es sollte ein gewisser Abstand zum BPT in Bochum vorhanden sein und es wäre sicherlich ungünstig, die Aufstellungsversammlungen während der Weihnachtszeit durchzuführen. Der erste LPT 13 wäre im März 13.

  • Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten für die BTW13

Die Einladungen zu den Aufstellungsversammlungen müssen vom LV geschickt werden. Frage Alex: Gibt es schon Zuschnitte der Wahlkreise, damit die Einladungen technisch schon einmal vorbereitet werden können. http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/wahlkreiseinteilung/l05/ Wenn Einladungen gewünscht werden, müssen diese Mails bestimmte Infos enthalten (Lokation, Ansprechpartner etc) Es wird wieder eine sep. mailadresse hierfür geben. Bitte NICHT an vorstand@.... Mike: Es wird vom Bund eine vorlage geben.

  • Rückführung der Wahlplakate etc.

Die Boote sind zurück, die Sonnenschirme und Tische werden aktuell verschickt. Die Plakate werden zentral in Wupprtal gesammelt und von dort nach Niedersachsen geschickt. Für das Lager in Wuppertal ist Alex zuständig. Nochmal die dringende Bitte, noch vorhandene Schirme und Tische an die DeZentrallager zurückzugeben, da diese Eigentum anderer LV sind.

Position zur Nuklearia

Stephy: Im Flyer wird die Formulierung "Piraten für moderne Atomtechnologie" verwand. Frage, ob es gewünscht ist, dass diese Flyer an Infoständen verteil wird. Es gibt eine klare Mitgliederentscheidung, die eindeutig entgegengesetzt zu dem Inhalt des Flyers steht. Es wird zwar im Wiki darauf hingewiesen, dass es sich nicht um eine Parteimeinung handelt, aber auf einem Infostand hat man in der Regel das Wiki nicht dabei. Kai empfiehlt, im Falle einer Zuwiderhandlung entsprechende Sanktionen anzudrohen. Es geht nicht darum, die Meinung zu verbieten. Es sollte nur klar gestellt werden, dass es sich nicht um die parteimeinung, sondern eine von der Mehrheit abweichende Position handelt. Der LVor wird im Umlauf eine entsprechende Stellungnahme verfassen und beschließen. Diese wird dann sowohl über das Vorstandsportal als auch über die Infoliste veröffentlicht. Hier findet ihr das Pad: https://piratenpad.de/p/stellungnahme-Nuklearia

UG

Info von Carsten: Der Mustervertrag der UG und der von Michael sowie eine Stellungnahme der Steuerberaterin liegt vor. Die Steuerberaterin ist aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr tätig, es wird nach adäquaten Ersatz gesucht. Es liegt eine Stellungnahme des Steuerberaters von Michael vor. Es muss eine Roadmap angelegt werden, was wann noch gemacht werden muss. Klaus hat mit Thomas Jungmanns gesprochen, der auf Bundesebene für die Umsetzung verantwortlich ist. Es scheint ein Informationsdefizit zu geben. Es soll eine Bewertung der beiden Konzepte (Bund und NRW) durch einen kompetenten Anwalt geben, dieser soll auch weitere Punkte bewerten, wie Produkthaftung, Umsatzsteuerpflicht etc (s.u.) 1) Wir sind uns einig, dass wir für die 2 Fanshop-Betreiber-Konzepte a. Externer Shop in Form einer GmbH b. Interner Shop innerhalb der Piratenpartei eine Bewertung durch einen kompetenten Fachanwalt vornehmen lassen sollten. 2) Wir sind uns einig, dass wir beide dazu gemeinsam einen Fragenkatalog ausarbeiten, der auf jeden Fall diese Punkte enthält: a. Wie sind die Risiken bzgl. Produkthaftung u.Ä. bei beiden Konzepten gelagert? b. Wie hoch sind die Chancen auf eine Erhöhung der Einnahmen aus der Parteienfinanzierung bei beiden Konzepten? c. Besteht die Gefahr bzw. ab wann besteht die Gefahr, dass die Partei körperschaftssteuerpflichtig wird?

3) Ich habe zusätzlich angemerkt, dass ich Stand heute aus der Beratung ableiten möchte, wie das Konzept „Interner Shop“ mit Produkten umgehen wird, um Risiken bzgl. Produkthaftung auszuschalten. Carsten: Wie sieht es mit dem Punkt "Wir sind eine politische Partei" aus? Er wusste nichts von dem Gespräch und ist irritiert. Er bittet darum, in Zukunft einfach informiert zu werden. Es sollte jetzt endlich voran gehen. Ralf: Wie sieht es mit dem zeitlichen Ablauf in der Zusammenarbeit mit dem Bund aus? Klaus: Es sollte jetzt nicht auf ein Ergebnis gewartet sondern parallel weitergearbeitet werden. Michael wurde seitens seines Steuerberaters auf die Außenwirkung hingewiesen, wie es sich darstellt, wenn die Partei innerhalb der Partei einene gewinnorientierten Shop betreibt. Es soll auf bundesebene ein Gutachten geben. Die Stellungnahme von Michaels Steuerberater soll im Protokoll verlinkt werden. Stephy fragt nach dem Gesellschaftervertrag. Gehört auf die Roadmap (Erstellung, Vorstellung und Genehmigung). Es soll ein RL Treffen des LVor dazu geben. Carsten schlägt vor, die Roadmap lieber in einem Pad vorzubereiten und eine Mumblesitzung dazu anzusetzen. Bei einem RL Treffen kommen auch andere Punkte zur Sprache, so dass es zeitlich wieder zu verzögerungen kommt. Wenn der Bund schon ein Gutachten hat, wäre es schön dieses einmal lesen zu können.

#60990 / DeZentraler Parteitag

MaBo: Es geht darum, dass aktuell an der Planung und Durchführung eines DeZentralen Parteitags gearbeitet wird. MaBo hat bereits einen dezentralen Kreisparteitag (Trier) besucht. Es gibt Unterlagen zu der rechtlichen Seite, die dem LVor vorliegen. Die Durchführung soll auf Landesebene getestet werden, damit der BPT in Nürnberg 2013 ggf. schon als dezentraler BPT mit einem Satelliten in NRW durchgeführt werden kann. Die Zusammenarbeit mit der Orga des BPT Bochum ist schwierig, daher wurde auch schon über die Durchführung eines "Test-LPT" vor Bochum nachgedacht. Anmerkung Carsten: Zeitlich zu knapp, lieber nach dem BPT. Rechtlich gibt es keine Vorbehalte, es liegt an uns, dies jetzt zu testen. Mathias ist bereit, auch weiterhin an dem Thema zu arbeiten. Carsten schlägt eine Beauftragung in Zusammenarbeit mit der AG Events und der AG Technik und der PG Geschäftsordnung vor.

| Dafür =  einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands = 

}}

Verein LqFb für Schulen

Alex ist von einem Mitarbeiter (Jens Ballerstaedt) aus der Fraktion angerufen worden. Die Fraktion plant die Gründung eines vereins, welcher für die Etablierung von LQFB an Schulen arbeiten soll. Es soll an einigen Schulen entsprechende Pilotprojekte geben. Ziel ist es, die Schüler mit liquid democratie vertraut und das Thema an sich bekannter zu machen

Sonstiger Antrag - #61247 Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 2. August 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand beschliesst die Menschen welche im Ticket 61247 genannt sind als Mitglieder aufzunehmen.

Beschreibung:

Die Satzung besagt, dass über die Aufnahme der Vorstand der zuständigen Gliederung entscheidet, also müssen wir das mal entscheiden. Am besten mit einem Beschluss.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Frage Carsten: Kann Jörg entsprechend beauftragt werden? Auf dem Verwaltungstreffen wurde gesagt, dass dies nicht geht.

Klaus:

#61153: Fwd: AG Trendsparenz: Big Data Forschungs"projekt mit Uni Köln, M.I.T. (USA),

Basiert auf einem Gespräch auf dem TdpA in Köln. Es handelt sich um eine Software, welche frei verfügbare Daten erfasst und bewertet. Es würde gerne jemand im Auftrage der Piratenpartei teilnehmen und die Daten dem LV zur Verfügung stellen. Es geht nur um frei verfügbare Daten, nicht um geschützte. Das Forschungsprojekt kann, da es sich um frei verfügbare Daten handelt, auch ohne Zustimmung der Partei durchgeführt werden. Alex schlägt vor, dass Schreiben zu veröffentlichen und den Leuten bei der nächsten Sitzung Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Das Schreiben kann hier eingesehen werden: [1]

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 3. April 2020

Antragsteller:


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Begründung: Datenschutz wegen laufender Ordnungsmaßnahmen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Ausschreibung Wordpresshelfer

Frage, ob diese bereits gelaufen ist. Ja, wurde im Doodle abgestimmt. Fizz wollte die Leute informieren.

Ausschreibung Datenschutzbeauftragter

Es gibt eine Bewerbung bei Carsten. Die Ausschreibung wird bis zum 12.8.2012 verlängert. Im Newsletter wird darauf hingewiesen.

Nächster Termin

  • 16.08.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:31 Uhr (öffentlicher Teil)

Arbeitspad: Link zum Piratenpad