NRW:2012-05-17 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.05.2012

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Organisatorisches

• Datum: 17.05.2012
• Sitzungsbeginn: 18.00 Uhr
• Ort: UPH in Essen
• Versammlungsleiter: Alexander Reintzsch
• Protokollant: jeder
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Dennis Westermann
• Carsten Trojahn

entschuldigt abwesend

• Michele Marsching
• Nadine Krämer

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 03.05.2012 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Dennis schlägt vor, das Protokoll so nicht anzunehmen, um dies zu Überarbeiten und in der nächsten Sitzung abzusegnen. -> Einstimmig

Berichte

Berichte Landesvorstand

Jörg Franke

• Tickets überwiegend Mitgliedsanträge

Dennis Westermann

• Außer Wahlparty und Tickets nichts weltbewegendes.

Berichte Statistik

• Mitglieder

17.05.2012 - 3153 stimmberechtigte von 5006

• BAR-Kassenbestand

17.05.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

17.05.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

17.05.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

17.05.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

17.05.2012 - 000.000,00 €

Allgemeine Informationen

Spendenquittungen

• Spenden übers Konto 2011 werden kurzfristig verschickt
• Sachspenden und auch BarSpenden 2011 werden sich etwas länger hinziehen

LQFB

• Reset findet nächste Woche statt laut Arndt

Landesparteitag 2012.3

• Satzungsänderungen & Fixes
• Schiedsgerichtswahl
• Vorstandswahl
• Fristen
  • Einladungsfrist 01.06.2012
  • Satzungsänderungsanträge bis 18.05.2012

Mitgliedsbeitragsänderung

• Auf vielen Webseiten ist noch der alten Mitgliedsbeitrag von 36 € zu finden. Dieser muss dringend auf 48 € Angepasst werden.
• Carsten schreibt eine Rundmail.

=

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Sprechfunkgeräte für Wahlparty

Datum:

• 10. Mai 2012

Antragsteller:

• Orangebay

Antrag:

Hiermit beantrage ich 75 € für die Miete von 4 Stk. WalkieTalkies für die Orga auf der Wahlparty am 13.05.2012

Beschreibung:

Es wird eine Kommunikationsmöglichkeit zwischen Stage-Manager, Orga-Raum und technischer Regie benötigt und ausserdem sieht man mit den Geräten wichtig aus. Die Miete ist günstig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Beamer/Monitore für Wahlparty

Datum:

• 10. Mai 2012

Antragsteller:

• Orangebay

Antrag:

Hiermit beantrage ich 180 € für die Miete von 2 Stk. LCD-Monitoren und einen Beamer mit 5500Lumen für die Wahlparty am 13.05.2012

Beschreibung:

Der im Zakk vorhandene Beamer ist zu schwach um ein grosses Bild zu projizieren und die Monitore sind für den Biergarten, wo sonst keine Bilder der Wahlkampfstudios ankommen würden. Die Miete ist sehr günstig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Barrierefreie Bühne

Datum:

• 11. Mai 2012

Antragsteller:

• Orangebay

Antrag:

Hiermit beantrage ich 200 € für die Anmietung eine E-Rollstuhl-gerechten Bühnenrampe für die Wahlparty am 13.05.2012

Beschreibung:

Das Zakk ist zwar grundsätzlich barrierefrei, aber die Bühne hat keine Rampe, sondern nur Treppenstufen. Wir sehen es daher als notwendig an, hier eine Lösung zu schaffen, denn es sollten sich alle Kandidaten gleichberechtigt von der Bühne aus bei den Wahlkämpfern bedanken können. Die Miete ist sehr günstig und beinhaltet Transportkosten von und nach Köln.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Zuwendung Junge Piraten NRW

Datum:

• 16. Mai 2012

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann

Antrag:

Die Jungen Piraten NRW bitten den Vorstand der Piraten NRW eine Zuwendung den JuPis NRW zukommen zu lassen. Diese liegt im ermessen des Landesvorstandes der Piraten und sollte Zweckgebunden sein.

Beschreibung:

wie vielleicht in der letzten Zeit verfolgt, ist der derzeitige LaVor der JuPis NRW sehr aktiv und bemüht sich diesen LV weitervoranzutreiben. Allerdings geht dies nur mit Geldmitteln insbesondere bei der Mitgliederwerbung und Information. Ein Beispiel: 10.000 Flyer haben 224,08€ gekostet und dabei beträgt unser Gesamtbudget des LV NRW 700€. Davon gingen nun die Flyerkosten, Notarkosten und Portokosten ab. So verbleibt ein Betrag von 400-450€ für den gesamten Landesverband der JuPis NRW. Die Jungen Piraten NRW sind handlungswillig und aktivieren zurzeit: Aachen, Essen, Ratingen, Düsseldorf,Köln, Hattingen und weitere, was bis vor wenigen Wochen nicht der Fall gewesen ist. Der Bedarf von Jungen Menschen an Politik ist enorm. Wir können nur attraktiv bleiben, wenn wir Mittel haben. Daher wäre eine Beteiligung an den Flyern bspw. wünschenswert. Selbst die Ortsgruppe der Grünen Jugend haben einen Etat wie es der gesamte Bundesverband der Jungen Piraten haben von 4.000€ (um eine Vorstellung zu haben). Insbesondere nach der Wahl wollen sich viele Menschen engagieren und politisch mitwirken.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands

500 Euro würde der LV mittragen. Lukas Pieper stimmt mit Swanhild die Zuweisungsart ab. Bis dahin wird die Angelegenheit vertagt.

Finanzantrag - Antrag auf Speditionskosten für Weitertransport Kaperbriefe und Kompass

Datum:

• 1. Mai 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

hiermit stelle ich den Antrag auf ein Budget von 270 Euro für den Weitertransport der Kaperbriefe und Kompasse aus Wuppertal in die Dezentrallager in NRW. Dabei fallen nach Reisekostenabrechnung für Kerpen und Krefeld etwa 70 Euro an, Dortmund wurde bereits privat abgeholt, Toso wird am Mittwoch noch Münster, Soest und Bielefeld beliefern und ich werde nach Reichshof liefern. 140 Euro fallen an Toso und weitere 60 Euro für mich.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Michele, Dennis, Carsten, Kai
• Dagegen: Jörg,
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - übernahme Reisekosten/Überführungskosten für das Gläserne Mobil

Datum:

• 30. April 2012

Antragsteller:

• Lukas Lamla

Antrag:

wie mit Dine & Lukas P. auf dem #bpt besprochen, beantrage ich ein Budget in Höhe von 200 Euro für den Transport des Gläsernen Mobils innerhalb von NRW. Das GM befindet sich seit 29.04 in NRW(Aktueller Standort: Münster) und soll ab dem 07.05 als Dauerinfostand in Düsseldorf dienen. In der Zeit vom 30.04 bis zum 07.05 wird es flexibel in NRW eingesetzt. Die Abrechnung der Kosten erfolgt über das Reisekostenerstattungsformular.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Antrag auf Laminierfolie A3

Datum:

• 19. April 2012

Antragsteller:

• Ines Schorsch

Antrag:

ich beantrage hiermit A3 Laminierfolie, 100 Stück für 60 Euro. Diese werden für die SMS Spendenplakate benötigt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Wird aus dem Wahlkampfbudget entnommen.

Finanzantrag - Anschaffung Pavillon aus vKV-Budget Unna

Datum:

• 10. April 2012

Antragsteller:

• Jeannine Tembaak

Unterstützer: Jörg Wittemeier, Claus Palm, Heike Palm, Marco Leckel, Claudia Steimann und Stefan Dieckmann.

Antrag:

ich beantrage 361,76 Euro für die Anschaffung eines Pavillons für den Kreis Unna aus unserem Kreisbudget zu genehmigen. Der Betrag soll zu diesem Zweck auf das Konto des KV Dortmund überwiesen werden. Die Anschaffung eines weiteren Pavillons für den Kreis Unna ist dringend nötig, da wir hier drei Wahlkreise zeitgleich zu bedienen haben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Nadine wird aufgefordert diesen Betrag zu überweisen.

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Finanzantrag - Antrag auf Reisekostenerstattung für Versammlungsleiterin deim LPT12.3

Datum:

• 17. Mai 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Hiermit beantrage ich für Miriam Seyffarth aus Berlin die Übernahme der Reisekosten für die Versammlungsleitung beim LPT12.3 in Dortmund.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Alexander wird Miriam informieren.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - http://nsppd.de/

Datum:

• 23. April 2012

Antragsteller:

• Michele Marsching

Antrag:

Der Landesvorstand NRW fordert den Bundesvorstand dazu auf, schnellstmöglich Anzeige gegen den Betreiber der Webseite nsppd.de wegen übler Nachrede und markenrechtlichen Vergehen zu stellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Michele, Dennis, Dine, Alexander, kai
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Antrag bzgl. CSD Düsseldorf 2012

Datum:

• 11. April 2012

Antragsteller:

• Tobias Feldmann (Photobix)

Antrag:

hiermit beantrage ich gleich zweimal Eure Aufmerksamkeit: 1. Der Vorstand möge beschließen, den in Düsseldorf gelagerten Pavillon zwischen dem 25.5. und dem 28.5.2012 der PG CSD NRW zur Verfügung zu stellen. Begründung: Wir planen einen Stand und somit die Teilnahme am CSD 2012 in Düsseldorf. Zu diesem Zweck wollen wir den Pavillon als Aushängeschild nutzen. 2. Der Vorstand möge beschließen, dass die PG CSD NRW zum Zweck der Teilnahme am CSD 2012 in Düsseldorf 400€ (wird im Notfall angepasst und ausschließlich zu diesem Zweck genutzt) zur Verfügung gestellt bekommt. Begründung: Der CSD ist eine perfekte Möglichkeit die Piratenpartei (auch wenn wir dann schon NRW in Nördrhein-Westfailen umbenannt haben) zu präsentieren und öffentlich aufzutreten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Michele, Alexander, Jörg, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
Anmerkung Jörg: natürlich nur zu Punkt 2, denn Punkt eins braucht keinen Beschluss von uns. Entweder ist es nen LV-Pavillon und wenn der einer NRW PG nicht zur Verfügung gestellt wird, dann müssen wir höchstens noch nen PAV beschliessen gegen den der den Pavillon nicht rausrücken wollte. Oder es ist nen KV-Pavillon, da können wir nix beschliessen. Jedenfalls sehe ich

da keinen Sinn zu Punkt 1 was zu beschliessen.

Aus dem Request Tracker

54808 - Büro Grendplatz 2a

• Das Büro darf bis 31.05. genutzt werden
• Ines übernimmt die Planung der Aufräumung ( Carsten fragt nach )

Transport der Plakate zum Lager

• 350 Euro für 30 Euro-Paletten
• 80 Euro Folien
• 500 Euro für 7,5 Tonner
• 300 Euro Sprit

Gesamtbudget 1200 Euro Alexander fragt in Wuppertal nach einer Lagerfläche von 40qm. Alexander besorgt die Folien. Einstimmig angenommen.

55850 - Antrag auf Anschaffung von Netzwerkkabel und VPN Box

• Die ZyWall wurde zurückgezogen, da die nicht funktioniert.
• 55 € Budget für die Kabel
• Einstimmig Angenommen

55882 - Antrag an Vorstand NRW - BGE/Sozialstaat 3.0 Flyer

• Antrag wurde einstimmig abgelehnt
• Begründung:
  • Bundesthema
  • Es soll damit Lobby für ein Konzept betrieben werden
  • Es gibt noch keine Mehrheitsmeinung eines BPTs zu diesem Konzept
  • Die Wahlkampflager sind für die Verteilung nicht mehr vorhanden
• Dennis kontaktiert den Antragsteller

Sonstiges

Kassenprüfung

• Frank: Es muss ein Termin gefunden werden. 2010 und 2011 sind offen. Die Kassenprüfer wollen beim Bund Klage einreichen, da zum LPT 2012.3 ja eine Entlastung stattfinden soll.
• LVor: Der LPT hat, gegen die Empfehlung der Kassenprüfer den LVor schon für 2010 entlastet, sodass nur noch eine Prüfung für 2011 erfolgen muss. Da Frank kein Kassenprüfer für 2011 mehr ist, werden wir dort mit den Kassenprüfern entsprechend reden.
• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.1/Protokoll#Bericht_der_Kassenpr.C3.BCfer
• Geprüft wurde 2007-2009, wobei der 2010-er Vorstand trotzdem entlastet wurde. Daher istr 2010 durch.

Achim Bücher

Einstimmig angenommen.

UG - Unternehmergesellschaft

Diskussion über die Gründung einer UG. Ziel dieser UG ist es, zunächst in NRW einen Fanshop zu betreiben. Damit sollen Werte, die sich mit „Fanartikeln“ der Piratenpartei, erzielen lassen und die heute an externe Unternehmen wie getdigital oder spreadshirt gehen, an die Partei gebunden werden. Erzielte Einnahmen kann die Partei gut gebrauchen, zusätzlich wird dadurch auch die Möglichkeit geschaffen, die Wahlkampfkosten-Rückerstattung in voller Höhe zu erhalten. Ein weiteres Ziel ist es, durch die UG Strukturen zu schaffen, mit denen man für das Land NRW, aber auch bundesweit oder für andere Länder, Werbemittel beschaffen kann. Durch einen konzentrierten Einkauf lassen sich bessere Preise für alle erzielen und so Kosten für die Partei senken. Mittelfristig soll die UG in eine GmbH umgewandelt werden und bundesweit agieren. Carsten übernimmt den Kontakt zu Swanhild. Nico lässt die rechtlichen Fragen noch einmal von fachkundigen Steuerberatern klären. Besprechung nächste NRW Vorstands-Sitzung. Um der Basis den Sinn und Zweck der UG zu erklären und auch um offene Fragen zu beantworten oder auch um Anregungen der Basis aufzunehmen, ist ein Mumble-Termin geplant. Termin folgt.

Nächster Termin

• 31.05.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• 22:30 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad