NRW:2012-01-12 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.01.2012

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 12.01.2012
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: Kai
  • Protokollant: Alexander
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 15.12.2011 angenommen/abgelehnt. Das Protokoll vom 29.12.2011 wird nicht behandelt, da diese Sitzung ausgefallen ist.
Anmerkung

Das Vimeo Konto wird von Carsten bestellt. Er hat die Verfügungsberechtigung über die LV Kreditkarte.

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Das Protokoll wird angenommen.

Wiedervorlage

  • Sonstiger Antrag vom 15.12. Crewsprecherliste vs. Organisationsliste.
Das organisatorisch, formelle wurde erledigt. Es fehlt noch die Prüfung wegen der Umsetzung. Kai wird das mit in die Sitzung der Landestechnik vom 14.01.2012 in Essen nehmen.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

  • NKF u.a. Termin im Finanzministerium
  • Technik (neue Server? Neue Rechner für LPT und andere veranstaltungen (gekauft und Installation))
  • AGÖA
  • Tracker

Alexander Reintzsch

  • Stammtische Solingen, Wuppertal, Jüchen
  • Einsame Sitzung der AG Website NRW
  • Überarbeitung des Vortrags des AK Datenschutz NRW
  • Koordinatorenkonferenz NRW
  • RegioMumble
  • Themenabend Wuppertal - Diskussion und Vorstellung von Freiwirtschaft
  • vereinzelte Pflege von Wikiseiten
  • einige Tickets im RT abgearbeitet.
  • kostengünstige Räume für programmatische Treffen in Wuppertal organisiert.

Nadine Krämer

  • Aufarbeitung Feiertage
  • E-Mails
  • Rechenschaftsbericht 2010
  • Überweisungen
  • Neujahrsempfang

Carsten Trojahn

Jörg Franke

  • Aufarbeitung der Sachen, die über die Feiertage liegen geblieben sind
    • Mitgliedsanträge
    • Beendigungen der Mitgliedschaft zum Jahresende
    • dazugehörige Tickets

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
12.01.2011 - 3175 davon stimmberechtigt 106 (achnein, da gibt es ja noch eine drei Monatsregel also 2300)
  • BAR-Kassenbestand
12.01.2011 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
12.01.2011 - 5.149,29 €
  • GLS - Zinsertragskonto
12.01.2011 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
12.01.2011 - 17.331,95 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
12.01.2011 - 178.509,93  €

Aus dem Request Tracker

#28670 - Werbung

Hallo liebe Piratenpartei,

Habe über die Medien von eurem Parteitag gehört und muss feststellen, dass ihr in unserem Gebiet noch eine große Unbekannte seid.

Um auch im Kreis Düren bekannter zu werden, habe ich folgenden Vorschlag für euch:

Unser Fussballverein, die SG Germania Burgwart Bergstein /Brandenberg, ist einer der drei erfolreichsten Fussballvereine im Kreis Düren.

Die Nr.1 sind wir schon im Bereich Zuschauerzahlen ( >250-400 ) und Bandenwerbung.

Von mir kam nun auf unserer letzten Vorstandssitzung der Gedanke, da unser Stadionname momentan noch zu vergeben ist, euch den Vorschlag zu unterbreiten,

unserem Stadion den Namen : Piraten - Arena ( Gemeinde Hürtgenwald/ Kreis Düren) zu geben.

Somit hätten wir einen coolen Stadionnamen und ihr würdet bei jedem Heimspiel von unserer Mannschaft in den Dürener/ Aachener Zeitungen erwähnt.

Bin mir sicher, daß das Ganze in den Dürener/Aachener Medien für Furore sorgen wird und über weitere Aktionen noch ausbaufähig wäre.

Über eine positive Rückmeldung würden wir uns alle freuen.
HINWEIS: aus Datenschutzgründen wurde der Name entfernt
Beschluss des Vorstandes

Alexander nimmt das in die Hand und spricht das mit den Dürener Piraten ab. Michele schreibt dem Requestor eine Antwort, dass wir uns damit beschäftigen.

#28964 - Anfrage Volontariat

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben bewerbe ich mich als Volontär zur Nachwuchsführungskraft für die Piraten Partei. Im Anhang finden Sie meine ausführlichen Daten.

Parallel bin ich unter den unten angebenen Kontaktdaten erreichbar.

Schon jetzt sehe ich Ihrer Antwort entgegen und verbleibe für heute.
HINWEIS: Kontaktdaten aus Datenschutzgründen entfernt
Diskussion

Der Vorstand sieht sich zur Zeit nicht in der Lage die notwendigen Rahmenbedingungen für die Einrichtung von Praktika jeglicher Art zu gewährleisten. Daher müssen wir alle dies Anfragen leider ablehnen.

Beschluss des Vorstandes

Michele hat das beantwortet.

#29740: Einladungsfrist für die Gründung eines Kreisverband

Die Crew Seidenstadt-Piraten und div. Mitglieder des Stammtisch in

Krefeld wollen im 1. Quartal 2012 den "Kreisverband Krefeld" gründen.

Wir sind uns aber nicht sicher, wie die Einladungsfrist für die Gründungsversammlung ist. In der Satzung findet man leider keine genaue

Auskunft. Wer kann mir hier entsprechend Auskunft geben?

=>übernommen aus dem letzten Protokoll

Reaktion des Vorstandes

Dies Frage wurde bereits in der "Sitzung" vom 29.12. durch Alexander beantwortet. Als Regel empfehlen wir 4 Wochen, denn eine satzungsmäßige oder gesetzliche Regelung ist uns nicht bekannt.

Sonstiger Antrag - #29016: Beauftragung für den Bundesfinanzrat

Datum:

  • 8. Dezember 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand benennt Lukas Pieper und Frank Herrmann zu den Beauftragten des Landesverbandes NRW für den Finanzrat.

Beschreibung:

Wir müssen für den Finanzrat zwei Vertreter ernennen, bis der LPT andere wählen kann lt. neuer Finanzordnung. Satzungs-FU und so!

Diskussion:

Mögliche Kandidaten: Frank Herrmann hat sich angeboten.

Der Finanzrat als solches wird kontrovers diskutiert. Michele hält ihn für nicht so sinnvoll. Kai äußert sich positiv, da somit sich ständig mit diesem Thema beschäftigen. Die Kompetenzen des Finanzrates sind größer als sie rechtlich sein dürften. Somit doch nicht sinnvoll (kai)

Vorschlag: Lukas Pieper (Schatzmeister aus Bochum)

Lukas ist in der Sitzung anwesend und erklärt sich bereit diese Aufgabe zu übernehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Allgemeines

Sonstiger Antrag - Ruhrcongress Bochum BPT 2012.X

Datum:

  • 12. Januar 2012

Antragsteller:

  • Matthias Bock

Unterstützer: Der Landesvorstand, die Stammtische der Region um Bochum

Antrag:

Es wird beantragt die offizielle Unterstützung bzgl. dieses Antrages des Landesvorstandes auszusprechen (jedoch nicht in finanzieller Hinsicht).

Beschreibung:

Monika hatte es ja bereits einmal angesprochen auf einer Vorstandssitzung im letzten Jahr. Ich würde gerne eine Bewerbung für einen BPT in Bochum einreichen.

Nachdem das Angebot als solches erstellt wurde, haben Monika und ich versucht diese Idee auch in NRW anzutesten. Im Ruhrgebiet gab es keine einzige Gegenstimme, so sind uns der Rückhalt des KVs Bochum, des KVs Dortmund, des Stammtisches Essen und noch diverse positive Rückmeldungen aus Duisburg, Oberhausen und Bottrop sicher.

Darüber hinaus haben wir Unterstützungszusagen aus dem KV Köln, dem KV Wuppertal, dem KV Gütersloh und dem KV Hagen sicher. Leider haben wir keinerlei Rückmeldungen aus Münster erhalten, obwohl Sie mehrfach angeschrieben wurden. Mit dem KV Düsseldorf habe ich jetzt noch einmal Kontakt aufgenommen, aber es kann sein, dass sie ihre Bewerbung mit der Philipshalle aufrechterhalten wollen. Trotz alledem würde ich gerne den Standort Bochum als NRW-Standort präsentieren und bräuchte dazu einen Beschluss des Vorstands natürlich.

Darüber hinaus gibt es in Bochum die Möglichkeit einen zweiten kleineren Raum dazu zu mieten. Er ist im momentanen Angebot nur als Option enthalten. Dies würde den Piraten aber ermöglichen den ersten dezentralen Parteitag in der Geschichte der Partei abzuhalten. Die Räume sind autark, liegen aber Dicht beieinander und im gleichen Gebäude. Bei eventuellen Zwischenfällen gäbe es noch die Möglichkeit alle Personen aus dem zweiten kleineren Raum auf die Empore des großen Raumes zu leiten. Ausserdem ist die Internetanbindung in Bochum aufgrund der Lage zwischen dem Stadion und der Veranstaltungshalle „Starlight Express“ sehr gut. Daher werde ich erwähnen, dass es zwei Varianten der Bewerbung von Bochum geben wird. Für die zweite Variante werden Mehrkosten von ca. 10.000 Euro fällig, aufgesplittet auf 7.500 Euro Miete für den zweiten Raum und ca. 2.500 Euro für zusätzliche Technik an dem ganzen Wochenende.

Ein zweites Anliegen meinerseits wäre ein Meinungsbild im Vorstand zu der Frage, ob der Vorstand die Möglichkeit sieht einen Betrag X (Mein Vorschlag die Hälfte dieser Summe) als Unterstützung für die Erprobung eines dezentralen Parteitag zur Verfügung zu stellen. Hintergrund: NRW ist der zweitgrößte Landesverband innerhalb der Piratenpartei und würde damit zu den großen Profiteuren der Einführung eines dezentralen Parteitags zählen, da viele Mitglieder aus NRW weite Strecken zurücklegen müssen, um in entsprechender Anzahl an den Parteitagen überhaupt teilnehmen zu können. Für jedes Mitglied ist dies eine hohe Belastung, aber absolut betrachtet betrifft es NRW stärker als andere Verbände. Neben der entsprechenden Publicity als moderne Partei, würde es uns aber auch die Möglichkeit geben als mitgliederstarke Fraktion größeren politischen Einfluss parteiintern zu erhalten, je höher die Anzahl derer ist, die in Zukunft mitwählen können. Momentan herrscht ein Bias zwischen Mitgliederzahlen und Stimmberechtigten Teilnehmern auf einem BPT (siehe Statistik des letzten BPT http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.1). Es sollte im Interesse aller Basisdemokraten sein aus genannten Gründen dies zu ändern.

Fazit: Bochum ist in welcher Variante auch immer betrachtet eine gute Wahl. Der Rückhalt der Partei in NRW ist gegeben und liegt teilweise auch schriftlich bereits vor. Ich habe gelernt:“ Wer sich bewegt, wird angeschossen“. Jedoch wer nichts wagt, wird nicht gewinnen. Ich sag es ganz deutlich. Ich will einen dezentralen Parteitag in Bochum ausrichten. Die personelle Unterstützung in NRW für diese schwierige Aufgabe ist da. Jetzt muss man ein Zeichen setzen. Kosten dürfen nicht der entscheidende Faktor sein. Sollte sich der Landesverband NRW in Form des Vorstands dazu entscheiden entsprechende Mehrkosten zu reduzieren, sehe ich aus meiner Sicht kein Argument mehr diesen Vorschlag abzulehnen. Vielleicht überzeugt man noch mit dieser Entscheidung einen zweiten Mitgliederstarken Verband zur Unterstützung dieser Idee.

Gruß Matthias a.k.a. MaBo

Diskussion:

Alexander lehnt die Zahlung aus Landesmitteln ab. Bringt aber den Vorschlag den Landesparteitag darüber entscheiden zu lassen, ob das Experiment eines Dezentralen Parteitags durch Landesmittel gefördert werden soll. Kai schließt sich dem Vorschlag an.

Monika Pieper würde die offizielle Unterstützung des Landesverbandes begrüßen, um die Bewerbung loszuschicken.

Der Vorstand spricht sich allgemein für einen Parteitag in NRW aus.

Auch Düsseldorf möchte sich bewerben. Die gegenseitige Unterstützung wird angeboten.

Kai bittet darum, dass in NRW für jede NRW-Stadt, die sich an der Bewerbung beteiligt, die volle Unterstützung gewährt wird.

Die Frage steht im Raum, ob nur Verbände die mindestens 150 Mitglieder haben einen Bundesparteitag ausrichten dürfen. Die Frage kann aktuell keiner beantworten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Angebot Lokation für LPT 2012.1 am 21. 4. + 22.4.12

in Abstimmung mit den andren Crew-Mitgliedern habe ich ein Angebot beim Seidenweberhaus in Krefeld eingeholt. Wir sind von der Annahme ausgegangen

dass max. 500 Teilnehmer erwartet werden können, die Veranstaltung am Samstag um 10:00 Uhr beginnt und Sonntag um 18:00 Uhr endet, Freitag wäre der Aufbautag. In Unkenntnis des genauen Bedarfs habe ich gebeten, die Leistungen einzeln zu spezifizieren. So war unklar ob Beamertechnik, Nebenräume usw., gebraucht werden und wie es mit dem Personalbedarf aussieht. Den Budgetrahmen von 4T € hatte ich vorerst nicht erwähnt.

Achtung: Das Datum Juli 12 auf dem Angebot ist nur ein Platzhalter, sonst hätten die das Angebot nicht mit ihrem System rechnen können.

Herr Müller vom Seidenweberhaus hat den Termin (20.4.) 21.4. + 22.4.2012 manuell vorläufig geblockt und mich noch gebeten, dass ihr ihn möglichst kurzfristig informiert A) wenn sein Angebot sofort durch den Raster fällt, oder B) natürlich wenn er den Zuschlag erhielte.

Ahoi

Seidenpirat RichardG
Beschluss des Vorstandes

Kai und Alexander setzen sich am Samstag im UPH zusammen und erstellen ein Formular mit Kriterien, dass dann umgehend veröffentlicht wird.

Frage zur Detailplanung LPT

Ich habe nur die Frage, ob es noch sinnvoll ist eine ausführliche

Bewerbung zur Durchführung des LPT 2012.1 am 21./22.04.12 zu erarbeiten oder ob es bereits ein positives Meinungsbild zugunsten bisheriger Bewerber gibt.

Ich bin gerne bereit eine detaillierte Planung für einen LPT in Bad Oeynhausen zu erstellen. Bei einer reinen Saalfläche von ca. 450qm, vorhandener Bühne und passender Infrastruktur scheint mir dieser Ort als sehr geeignet. Die bisher grob verhandelte Miete hierfür wären € 1000,-- für das WE, Catering würde vom Pächter durchgeführt.

Wie geschrieben erarbeite ich eine Detailplanung, wenn es noch sinnvoll ist.

LG

Balli

Wird zusammen mit dem vorherigen Antrag geklärt.

Sonstiger Antrag - Beauftragung der Finanz TaskForce

Datum:

  • 12. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand NRW beauftragt Lukas Pieper und Torsten Sommer die vom LPT 2011.2 geforderte Finanz TaskForce zu bilden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand dankt für die bereits geleistete Arbeit und wünscht weiterhin viel Erfolg.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Kostenübernahme RL Sitzung AG Bildung

Datum:

  • 26. Dezember 2011

Antragsteller:


Antrag:

Daher beantrage ich, Torsten Sommer toso, dass der LaVor zustimmt die Kosten für den Versammlungsraum, inkl. Beamernutzung, am 22.01.2012, von 10-18 Uhr, von ca. 100 Euro zu übernehmen.

Beschreibung:

Der AK Bildungspolitik NRW möchte sich am 22. Januar 2012, im wirklichen Leben treffen (Termin ist fix). Um dies tun zu können wird ein Versammlungsraum benötigt (das Kulturhaus TarantaBabu ist an diesem Tag belegt). Daher benötigt die AG ca. 100 Euro um hier -> http://staendigevertretungdortmund.de/ einen Versammlungsraum ohne Verzehrverpflichtung anzumieten.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand formuliert auf Bitte von Toso einen neuen Antrag. Siehe nächster Antrag.

Finanzantrag - Kostenübernahme RL Sitzung AG Bildung

Datum:

  • 12. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Es wird ein Budget von 100 Euro für die Ausrichtung des Treffens des Arbeitskreis Bilungspolitik NRW bereitgestellt.

Beschreibung:

Der AK Bildungspolitik NRW möchte sich am 22. Januar 2012, im wirklichen Leben treffen (Termin ist fix). Die angedachten Räumlichkeiten in Dortmund waren nicht verfügbar. Alexander hat eine kostengünstige Ausweichmöglichkeit in Wuppertal gefunden, die er gern anbieten möchte.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Alexander nimmt Kontakt mit dem Koordinator des Arbeitskreises auf, um die Örtlichkeit abzuklären.

Finanzantrag - Internet für das Piratenbüro in Aachen

Datum:

  • 7. Januar 2012

Antragsteller:

  • Udo Pütz + 2 weitere Aachener


Antrag:

Abschliessen eines Internetvertrages für das Piratenbüro in Aachen

Beschreibung:

Es ist schon richtig peinlich (sorgt aber auch immer für einen "Aha!?"-Moment) wenn WDR oder Gäste kommen, als Pirat sagen zu müssen, im Büro gibt es kein Internet ;-)

Bei LPT in Soest haben wir kurz mit Michele gesprochen: er ist der Ansicht, Internet gehört mit zum Büro dazu.

Wir haben nach einem ISP geschaut mit möglichst kurzer Vertragslaufzeit und niedrigen Kosten. Vorschlagen würden wir damit

http://www.oechernetz.de/index.php?page=int_wlan 20€/Monat. Keine Vertragslaufzeit.

Der UMTS-Stick ist ein wenig Pfusch: nur in den ersten 2 Monaten hat man 5GB/Monat, danach nur noch 50MB/Monat. Der ist also nur für den Anfang da, wo Wlan u.U. noch hakt. Aber selbst die 50MB/Monat könnten bei Infoständen o.ä. interessant sein. Das Wlan würde im Büro aber passen, mehrere APs von denen werden gefunden und sind stark genug.

Bitte auch Kostenstelle benennen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Nadine macht das im Auftrag der Aachener und des LVor. Kontakt in Aachen ist Udo Pütz.

Sonstiger Antrag - Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Datum:

  • 8. Januar 2012

Antragsteller:

  • Ralf Meschke (Bootsmann)


Antrag:

Bestellung eines Datenschutzbeauftragten für den Landesverband NRW durch den Vorstand schnellstmöglich.

Beschreibung:

Verweis auf: Bundesdatenschutzgesetz § 4f Beauftragter für den Datenschutz

(1) Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen, die personenbezogene Daten automatisiert verarbeiten, haben einen Beauftragten für den Datenschutz schriftlich zu bestellen. Nicht-öffentliche Stellen sind hierzu spätestens innerhalb eines Monats nach Aufnahme ihrer Tätigkeit verpflichtet. Das Gleiche gilt, wenn personenbezogene Daten auf andere Weise erhoben, verarbeitet oder genutzt werden und damit in der Regel mindestens 20 Personen beschäftigt sind. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für die nichtöffentlichen Stellen, die in der Regel höchstens neun Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigen. Soweit aufgrund der Struktur einer öffentlichen Stelle erforderlich, genügt die Bestellung eines Beauftragten für den Datenschutz für mehrere Bereiche. Soweit nicht-öffentliche Stellen automatisierte Verarbeitungen vornehmen, die einer Vorabkontrolle unterliegen, oder personenbezogene Daten geschäftsmäßig zum Zweck der Übermittlung, der anonymisierten Übermittlung oder für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung automatisiert verarbeiten, haben sie unabhängig von der Anzahl der mit der automatisierten Verarbeitung beschäftigten Personen einen Beauftragten für den Datenschutz zu bestellen.

Soll heißen, der Landesverband hätte schon vor einiger Zeit einen DSB bestellen müssen.

Da ich davon ausgehe das der nächste Landesparteitag erst in 2012 stattfindet wäre das reichlich spät.

Außerdem ist zu beachten, dass die Parteien im Schnitt alle zwei bis drei Jahre von externen Stellen geprüft werden,

um ein unabhängiges Bild darzulegen. Die letzte Überprüfung war Anfang-Mitte 2009.

Typische Fragen die hier Aufkommen:

Welche Möglichen bietet die Piraten-Partei, online zu spenden? Wie sicher ist dieses Verfahren? Online-Spenden setzen voraus, dass sensible Daten, wie Kontonummern oder Kreditkartennummern, im Internet übertragen werden. Für die Erstellung der Spendenquittung sind außerdem die Daten des Spenders notwendig. Wird PayPal verwendet? Gibt es eine EV-SSL/SSL-Verschlüsselung?

Umgang mit personenbezogenen Daten im Internet: Wie legt die Piraten-Partei ihren Besuchern offen, welche Daten erhoben werden und was mit diesen Daten geschieht? Werden Webstatistiken beim Besuch von Piraten-Webseiten erstellt? Wenn ja, sind diese Tools in Deutschland legal? Wird auf die Erstellung von Webstatistiken hingewiesen?

Welche Informationen werden bei Kontaktformularen abgefragt? Gibt es auf den Formular-Webseiten eine Datenschutzerklärung? Ist diese Datenschutzerklärung mit einem Klick erreichbar? Verfügt die Partei über ein öffentliches Verfahrensverzeichnis? Gibt es einen bestellten Datenschutzbeauftragten? Gibt es einen Nachweis der Sachkunde für diese Personen? Soweit ein paar typische Fragen, die eine außenstehende Person/Institution möglicherweise stellen würde.

Diskussion:

Alexander möchte gern eine Prüfung der hier genannten Aussagen durch die Rechtsabteilung des Bundes und den Bundesdatenschutzbeauftragten, weil dies seiner Meinung nach nicht mit den genannten Regelungen und seinen Einschätzungen bezüglich der Notwendigkeit der Einsetzung eine Datenschutzbeauftragen übereinstimmt. Er sieht in der erklärten Absicht des Landesverbandes aus dem Sommer 2011 alle hinreichenden Schritte gewähleistet und spricht sich ausdrücklich für eine Wahl des Landesdatenschutzbeauftragten durch den Landesparteitag aus und lehnt die Bestimmung durch den Landesvorstand ab. Zur Zeit ist Bastian aus Brandenburg der kommisarische Datenschutzbeauftragte des Landesverbandes. Alexander möchte das klären und bittet um die Vertagung dieses Punktes.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Christian Gebel und Richard Klees werden dazu noch kontaktiert. Alexander kümmert sich um eine Bewertung durch die AG Recht und Orange Hilfe sowie Bastian, den Bundesdatenschutzbeauftragten.

Finanzantrag - Budget für den TdpA

Datum:

  • 10. Januar 2012

Antragsteller:

  • Monika Pieper


Antrag:

Ich beantrage ein Budget von maximal 60 € für den TdpA am 05.02.2012. Von diesem Geld sollen Suppenschalen, Kaffeebecher, Servietten etc. gekauft werden und, falls benötigt, Büromaterial.

Beschreibung:

Bitte auch Kostenstelle benennen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Alexander wird die Kaffeebecher mitbringen, die noch als Parteibestand bei ihm lagern.

Finanzantrag - Erstattung Reisekosten

Datum:

  • 11. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

hiermit beantrage ich die Erstattung meiner Reisekosten für heute zum Stammtisch in Jüchen, im Rhein-Kreis Neuss.

Beschreibung:

Es sind dort Zwistigkeiten zwischen den Mitgliedern beizulegen und ich möchte gern den Ratsherrn näher kennen lernen und besser in die Partei einbinden. Ich fahre von Solingen aus, die Strecke entspricht gesamt etwa 120 Kilometer.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Nadine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #30454: Antrag auf Genehmigung von 2 Rechnern für Veranstaltungen

Datum:

  • 2. Januar 2012

Antragsteller:

  • Kai Schmalenbach


Antrag:

Hiermit beantragt die AG Technik 732,80 € für 2 Rechner, die auf Veranstaltungen zum Einsatz gebracht werden sollen.

Beschreibung:

Diese Rechner werden von mir so ausgestattet/eingerichtet, dass sie im Standard das Internet verteilen, OpenSlides beherbergen und zukünftig auch weitere Dienste für Veranstaltungen anbieten können. Es handelt sich um zwei Rechner a 359,00 € plus 14,80€ Versandkosten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Kai, Alexander, Michele, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand dankt Kai für seine Initiative und die Umsetzung.

Sonstiges

Finanzantrag - Piraten-Fracking-Faltblatt

Datum:

  • 2. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Antrag auf Bereitstellung von 10.000 Flyern zum Thema Fracking aus Mitteln der Arbeitgruppe Werbemittel NRW.

Beschreibung:

Ahoi,

eine Gruppe von NRW-Piraten hat ein 6-seitiges Faltbatt zum Thema Fracking entworfen, das der AK Umwelt und Energie auf seinem mumble am 08.01.2012 noch einmal überarbeitet und angenommen hat. Protokoll dazu:

2012-01-08_-_Protokoll_des_Arbeitskreises_Umwelt_und_Energie_NRW

Der Text ist fertig, Layout muss noch gemacht werden, der AK würde es gerne in seinem Namen herausgeben und beantragt die Finanzierung durch den Landesvorstand. Als Auflage 5.000 oder 10.000, wegen des großen Interesses am Thema auch in anderen Bundesländern ist das Blatt textlich so gehalten, dass es auch in anderen Landesverbänden benutzt werden kann.

Der Text von Zeile 7 bis 148 in diesem Pad:

http://piratenpad.de/fracking-flyer-gesamt

Ob und wie wir die Linkliste (Zeile 111) mit reinnehmen, hängt von der Entwicklung im Wiki ab (Übernahme des NRW-BP-Skins, Details werden mit darkwind abgesprochen).

Als V.i.S.d.P stehe ich wie im Text angegeben zur Verfügung, ich weiß nicht, wie die Vorgehensweise in einem solchen Fall ist, entweder muss der Landesvorstand da stehen oder sonst jemand mit ladungsfähiger Anschrift, der AK kann das glaube ich nicht sein. Ist nur eine Formalität. Die Rechte an den Bildern sind geklärt und ok.

Diskussion:

Die Kreativen der AG Werbemittel NRW sind mit der Umsetzung beschäftigt. Es kommt während der Sitzung raus, dass der AK eine eigene Person für die Gestaltung festgelegt hat, ein Pirat aus Unna. Es muss hier noch eine bessere Abstimmung zwischen dem Koordinator des Arbeitskreises und dem Koordinator der AG Werbemittel geben. Die bisherige Parallelarbeit ist unvorteilhaft.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Erstellung ist in Arbeit. Es muss kein Geld gesondert freigegeben werden. Es kann über die 20% Werbemittelbudget des Landes laufen.

Es werden 10.000 Stück bestellt.

Übergabe Rechenschaftsbericht 31.12.2011 in Köln möglich

inzwischen haben fast alle Kreisschatzmeister zugesagt,

so dass die Schulung wie angekündigt stattfinden wird.

Mit Nadine habe ich soeben vereinbart, dass ich auch die Rechenschaftsberichte 2011 wieder von allen Kreisverbänden in NRW einsammeln werde, um sie dann gesammelt bei Herrn Schölermann einzureichen.

Wer Porto sparen will, kann mir am 28.01.2012 einfach alles in die Hand drücken. Der offizielle Abgabetermin für Kreisverbände ist allerdings erst der 31.03.2012. Da ich ja ebenfalls in Hamburg wohne, kann ich die Unterlagen anschliessend gleich bei Herrn Schölermann abliefern.

Bis demnächst

Swanhild Goetze P.S. Nadine wird die Unterlagen der beiden KVs, die bereits zu ihr

unterwegs sind, an mich schicken.

Wir suchen dringend nach Piraten, die das VPN zur Datenbank des Bundes bei den Kreisschatzmeistern einrichten können. Termin 28.01.2012 in Köln.

Kai wird sich zunächst über die AG Technik NRW um Personal kümmern. Boris aus der Bundes IT wird wenigstens telefonisch Support leisten.

Swanhild beantragt die Zugänge bis zum 28.01.2012.

Die Zugänge sind wohl auch im Nachhinein noch einrichtbar. Bevorzugt wird die Einrichtung vor Ort in Köln.

(DosOz / Foti mal anhauen, der ist Kölner und Systemadmin der sollte das können. --corax)

Post aus Werl

ihr erinnert euch sicher an den Vorgang "Werler Linke wollen zu

Piratenpartei" (Werl, Kreis Soest)

Nun, heute haben wir das Paket mit allen Mitgliedsanträgen im Postfach. Vorausgegangen sind etliche Gespräche und "kennenlerntreffen", am 21. werden wir eine Neupiratenschulung durchführen, anschließend gibt es eine Pressekonferenz in Werl - müssen wir dann mal gucken wann wir die machen, aber wohl noch diesen Monat.

Ja, damit säße wohl die erste Fraktion in NRW im Stadtrat von Werl (mitsamt sachkundigen Bürgern in den Ausschüssen, also komplett). Wollt ihr die auch noch kennenlernen, mag jemand mit zur PK, schmeißen

wir zusammen für ein Willkommensgeschenk oder sowas?

=>Bitte Klärung, wer vom Vorstand zur PK fährt.

Anmerkung des Vorstandes

Wir warten auf die Termine.

Rundmail Mitgliederwerbung

Ahoi Piraten :-)

Dies ist die erste Email zum Thema Mitgliederwerbung an alle Landesvorstände und an den Bundesvorstand - mit der Bitte um Weiterleitung an die regionalen Mailinglisten.

Es geht darum, dass wir unseren Mitgliederbestand weiter ausbauen müssen!

Wir sind aktuell noch auf einem "Hype" ... nur wie lange noch? Wir sollten sehen, dass wir diesen „Hype“ weiter ausnutzen.

In meinen Augen eines der wichtigsten Themen, die wir umsetzen müssen, da er uns viele Vorteile bringt.

_Mehr Mitglieder bedeutet:_

- Mehr Ortschaften in denen Piraten bei Wahlen antreten können. Wir wollen schließlich Flächendeckend vertreten sein. - Mehr Mitgliedseinnahmen und somit mehr „Spielraum“ für Aktionen, Wahlwerbung, etc. - Mehr helfende Hände in den kommenden Wahlkämpfen - Mehr gute Ideen die uns voran bringen - Mehr aktive Piraten (die meisten Piraten sind inaktiv und unterstützen uns hauptsächlich mit Mitgliedsbeiträgen und Spenden) - Stärkung der Partei


Es gibt „da draußen“ noch sehr viele Menschen, die uns beitreten möchten und sich nicht trauen, bzw. angesprochen werden wollen.

Führt Gespräche mit Freunden/innen, Arbeitskollegen/innen, Nachbarn, Familie, eurem Bäcker, Friseur, etc. … Ihr werdet sehen wie groß das Interesse ist. Spreche hier aus eigener Erfahrung!

Tut der Partei etwas Gutes und überzeugt eure Mitmenschen, lasst sie Mitglied bei uns werden.

Wer Anregungen / Hilfe braucht mit Gründen, wie Ihr überzeugen könnt, dann schreibt uns an.

Meldet euch an bei der AG Basisarbeit an – oder meldet euch bei mir (Kontaktdaten siehe unten).

Für die Bundesmitgliederwerbung gibt es die Mailingliste der AG Basisarbeit.

Die AG Basisarbeit – Untergruppe Mitgliederwerbung - braucht Unterstützung und Unterstützer!

Zum Thema Mitgliederwerbung findet sich sehr wenig bei der Piratenpartei. Habe mich bezüglich dieses Themas in den letzten Wochen intensiver eingearbeitet. Für Bayern bereits eine Mailingliste gegründet und nach dem Antrag auf eine AG Mitgliederwerbung, die Info von der Koordinatorenkonferenz erhalten, dass sich hier die AG Basisarbeit damit beschäftigt. Die ich somit unterstütze. Ich hoffe mit dieser Mail weitere Unterstützer zu Finden.

Mit freundlichem Gruß

Dietmar
Anmerkung des Vorstandes

Wer den Text verschicken will, Crtl+C und Ctrl+V steht jedem frei. ;)

Der Vorstand wird von sich aus diese Aufgabe nicht übernehmen.

Sonstiges

Finanzantrag - Buchhaltung 2011 - Einkauf von Fremdleistung

Datum:

  • 12. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 1.050,00 € für eine Buchhalterin vor Ort.

Beschreibung:

Für dieses Budget bekommen wir 30 Arbeitsstunden. Es wurden ca. 20 Angebote regional eingeholt (in Bayern), dieses ist das Günstigste. Herr Schölermann würde 45 Euro/Stunde nehmen. Nadine benötigt eine Unterstützung, die lokal für sie verfügbar ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Unfallversicherung

Datum:

  • 12. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand meldet sich bei der VBG an, um seinen Mitgliedern die Möglichkeit einer, durch das Mitglied selbst zu bezahlenden, Versicherungsleistung (Unfallschutz) bei Parteiveranstaltungen, wie weispielsweise Infostände, mit einer Jahresprämie in Höhe von 2,67 Euro pro versicherter Person zu ermöglichen.

Beschreibung:

Es gibt die Möglichkeit für 2,67 Euro/Pirat eine Unfallversicherung bei der VBG bekommen. Der Vorstand müsste sich dort als "Verein/Partei" anmelden. Mönchengladbach ist die Zentrale dafür. Die Partei darf das, kann das. Und jeder Piratn kann dann selber für sich entscheiden, ob er das tun möchte. Zu zahlen wäre das dann privat.

Es deckt Berufsunfähigkeit ab.

[ http://www.vbg.de/downloads?step=25&strg=Einzel&/Produkt/OBJKT=/5/20/21/227889 ]

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Nadine kümmert sich um die Anmeldung bei der VBG.

Newsagregator Meltwater

Wird diskutiert und vertagt. Michele bereitet was vor für's nächste Mal.

Sonstiger Antrag - nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Datum:

  • 12. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Es wird einen nicht öffentlichen Sitzungsteil geben.

Beschreibung:

Es sind einige datenschutzrelevante Themen zu bearbeiten und zu klären. Dies betrifft Mitglieder und Nicht-Mitglieder.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Sitzungsteil beginnt nach einer zehn minütigen Pause.

Nächster Termin

  • 26.01.2012 - 20:30 Uhr

Kai ist entschuldigt.

Ende der Sitzung

  • 22:48 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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