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Löschen statt Sperren

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Mahnwache am 18. Juni 2009

Koordination der Demonstrationen "Löschen statt Sperren - Stoppt die Zensur" am 20. Juni 2009 um 12:00 Uhr

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Am Donnerstag, 2009-06-18, stand im Bundestag die Abstimmung über das "Zugriffserschwerungsgesetz" (ZugErschwG) an, von Menschen mit Ahnung auch zutreffender "Internetzensurgesetz" bezeichnet. Es wurde mit einer Mehrheit von 389 zu 128 Stimmen angenommen, und das obwohl binnen weniger Wochen eine Petition dagegen über 130.000 Unterzeichnungen erhielt (und damit die erfolgreichste der deutschen Geschichte ist).

Dieses Gesetz stellt einen Einschnitt in die demokratische Grundordnung Deutschlands dar. Egal wie der Ausgang ist, es muss Öffentlichkeit hergestellt werden. Sei es, um im Falle der Ablehnung einen Sieg der Demokratie zu feiern, sei es, um im Falle der Annahme durch den Bundestag massiv zu protestieren, auf eine Ablehnung im Bundesrat hinzuarbeiten und ggf. bereits die Verfassungsbeschwerden vorzubereiten.

Die Piratenpartei und andere Organisationen haben aus diesem Anlass Demonstrationen in vielen Städten organisiert, und zwar am

Samstag, 20. Juni 2009, 12:00 Uhr

unter dem Motto

"Löschen statt Sperren - Stoppt die Zensur"

Aufruf über Twitter verbreiten

Berichte von den Demonstrationsorten

Allgemeine Ideen/Vorschäge zu Demoaktionen u.ä.

Aschaffenburg

Infostand Aschaffenburg

Ort: Goldbacher Straße in Höhe des Reisebüros

Ansprechpartner: Lars Zillger Vertreter: Johannes Müller

Kurzprogramm: Infostand mit Beerdigung des Artikel 5

Details

Berichte und Bilder

  • Bericht über die Vorbereitungen [1]
  • Bilder vom Infostand [2]

Berlin

Jörg Tauss, MdB

Treffpunkt: Vor dem Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140

Ziel und Abschlusskundgebung: Potsdamer Platz

Ansprechpartner: Fabio Reinhardt

Veranstalter: Aktionsbündnis Zensur Berlin

Details

Berichte, Bilder, Videos

Bonn

Flyer für Bonn

Ort: Münsterplatz (Zentrum)

Ansprechpartner:

Flyer für Bonn

Kurzprogramm: Mahnwache auf dem Münsterplatz von 12 - 20Uhr

Bilder + Bilder +Bericht 2 + Bericht + Bericht

Details

Bielefeld

Ort: Rathausplatz in Bielefeld (http://tinyurl.com/kpr5ja)

Achtung: Beginnt erst um 13 Uhr

Ansprechpartner: Isabelle(dot)Sandow(at)web(dot)de

Kurzprogramm: Mahnwache vor dem Rathaus. Noch keine Reden geplant, wer möchte, bitte melden.

Redner: padeluun

45 Zensursula T-Shirts und GG-Aufkleber, gesponsort von der Firma 3Dsupply, können unter den Demonstranten verteilt werden. Wäre cool, wenn viele in dem Shirt vor Ort wären.

Plakat zum selber drucken: Datei:Demo bielefeld 20 06 09.pdf

Details/Fotos

Bremen

Veranstalter: CCC Bremen

Ort: Ziegenmarkt (Viertel)

Ansprechpartner: presse akringel ccchb.de

Kurzprogramm: Demo in der Innenstadt mit Abschlusskundgebung

Ergebnis: Geschätzte 100 Teilnehmer, Bericht und Fotos auf sludern.de

Burgberg

Ort: 78126 Königsfeld-Burgberg (ca. 600 Einwohner) beim Rathaus

Ansprechpartner: Thomas Weller

Kurzprogramm: Handouts

Anmeldestatus: im Eilverfahren angemeldet.

Details: siehe Webseite http://www.mailspeicher.de

Düsseldorf

Ort: Schadowstraße Ecke Schadowplatz

Ansprechpartner: --Pandur2000 11:06, 16. Jun. 2009 (CEST)

Kurzprogramm: Es wird eine Rede von XiongShui gehalten. Infostand mit Aufklärungsarbeit und spontane Kundegebungen.

Bericht, Bilder und Videos

Bericht, Bilder und Videos

Details zur Demoplanung

Frankfurt

Demozug in Frankfurt

Ort: Paulsplatz, Frankfurt Innenstadt, Paulsplatz, Treffem 11:30h, Beginn 12:00h

Ansprechpartner: Stefan Hermes,Walter Schmitt

Kurzprogramm:Kundgebungen & Marsch, Kommunikationsstände, anschließende Mahnwache

Details

Bilder & Videos

Hamburg

Ort: Rathausmarkt (vor dem Rathaus! Wir haben sogar eine Bannmeilen-Sondergenehmigung bekommen!)

Flyer für Hamburg

Ansprechpartner: Landesverband Hamburg

Kurzprogramm: Mahnwache auf dem Rathausmarkt von 12 bis 14 Uhr

Details

Berichte, Bilder und Videos

Fotos von Max Maass

Andere Fotos:

Hannover

Ort: Platz der Weltausstellung (Karmarschstraße/Osterstraße, Innenstadt)

Flyer für Hannover

Ansprechpartner: Chris

Kurzprogramm: Demonstrationsversammlung an Ort und Stelle, Rednertribüne, Rede des Vorsitzenden der Piratenpartei und weiterer Gruppen

Details

Berichte, Bilder, Videos

Karlsruhe

Flyer für Karlsruhe

Achtung: es werden vermutlich Piraten vor Ort dabei sein, aber dies ist keine Demo der Piratenpartei!

Ort: "Forumplatz" am Marktplatz - Versammlungsplatz bei Google-Maps

Ansprechpartner: Norman Schlorke

Kurzprogramm: Wir veranstalten eine Mahnwache mit Transparenten, Flyern, T-Shirts und weiterem Infomaterial. Es ist eine Mahnwache bei der Stadt/Polizei angemeldet mit 150 Teilnehmern.

Wir bitten alle Teilnehmer Grablichter mitzubringen, da wir das 5. Grundgesetz zu Grabe tragen (symbolisch!). Wir klären die Leute auf, was es heißt Zensur zu veranstalten.

Ergebnis: Sehr gut gelungen ca. 200 Teilnehmer, der Art. 5 (1) GG wurde auf dem Platz der Grundrechte in Karlsruhe beerdigt. Es wurden ausserdem ca 170€ "Kollekte" für eine Todesanzeige in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gesammelt. Es wurden über 3000 Flyer an Passanten verteilt, die Resonanz war fast durchwegs positiv.

Video der Mahnwache: Youtube

Details und Nachbetrachtung


Jena

Ort: Holzmarkt in Jena 12Uhr/Samstag

Status: In der Planung. auch für uns war die 48h-Frist verstrichen und beim Ordnungsamt ging heute keiner ans Telefon - wir machen das also ein wenig lockerer, Grablichter finden wir auch eine klasse Idee und ich möchte jeden Mitbürger ermuntern, hinzuzustoßen und mit zu irrlichtern

Ansprechpartner: Killerpopiller

Lübeck

Status: Fand im kleinen Kreise statt. Bilder inside!

Mahnwache statt Infostand der Piraten!

Ort: Breite Straße (Google Maps Link)

Ansprechpartner: CWagner

Kurzprogramm: Aufmerksam machen auf ZensurStoppen.de

Details

Marburg

Ort: Marktgasse, Höhe Schlecker-Markt, 9:30 - abends

Ansprechpartner: derdaddler

Kurzprogramm: Piratenpartei Infostand, Partner (AK Vorrat, AK Zensur, Junge Grüne, JuLis, Linke welcome!)

München

Ort: 12-14 Sendlingertorplatz, franz-joseph-straussring, 15-17

Ansprechpartner: Sebi

Kurzprogramm: 12-14 Sendlingertorplatz, franz-joseph-straussring, 15-17

Veranstalter: Aktionsbündnis Zensur München:

  1. Piratenpartei Bayern (Piraten)
  2. Junge Piraten
  3. AK Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat)
  4. MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren (MOGIS)
  5. Humanistische Union München-Südbayern
  6. Bündnis 90 / Die Grünen
  7. Grüne Jugend in München
  8. FDP
  9. Junge Liberale
  10. Die Linke, München
  11. AK Zensur
  12. weitere

Offizielle Einladungsseite >- Hier gibts auch Fotos

Zur Organisationsseite

Potsdam

Ort: Glienicker Brücke / Potsdam

Status: 13.30 - 18.00 Uhr

Veranstaltung Sperrwache

Konzept: Es wird eine Pyramide aus 38 Umzugskartons für die Koalition aufgebaut und entsprechend beschriftet. Siehe Details

Ansprechpartner: Brandenburg

Stuttgart

Zeit: Beginn 12:00, Dauer 2 Stunden, also bis 14:00, Aufbau ab 11:45, Abbau bis 14:15, Verantwortliche (Veranstalter, Ordner, andere Helfer) möglichst schon um 11:30

Planungstreffen: Last-Minute 3. Treffen am 19.6. (Freitag) um 20.00 Uhr im IRC

  • Server: irc.freenode.net
  • Kanal: #piraten-bawue
  • Alternativ das webbassierte JAVA-IRC

Ort: Pflasterbrunnen in der Kronprinzenstr. nahe Büchsenstr. OSM-Koordinaten (siehe auch Forum )

Ansprechpartner: Natural, hotellazur, Stefan Urbat

Kurzprogramm: in Arbeit

Diskussion: im Forum und im IRC Details

Berichte, Bilder, Videos

Siehe auch