2017-06-22 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.06.2017

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.06.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • LPT
  • vieles nach dem LPT
  • AG ÖA
  • UU sammelei

Andreas Ronig

Harald Franz

  • Landesparteitag, Soest, #lptnrw172, 9.-11.6.
  • Marina Kassel, 17., 18.6.
  • UU-sammeln auf der Mary Jane, Hanfmesse, Berlin, in Kassel und in Neuss
  • Erfahrungs- und Motivationsmails zum UU sammeln
  • Vorbereitung diverser AVen und Pflege: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bundestagswahl_2017/Direktkandidaten_NRW
  • Direktkandidaten-AV im Rheinisch-Bergischen Kreis, Rösrath, 21.06.
  • Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse

Manfred Schramm

  • Telefonate, Mails, Tickets
  • NRWLPT 2017.2
  • Einladungen zu AVen
  • Marina Kassel
  • polGF-Mumble
  • Wahlkreis-AVen
  • AG-ÖA-Mumble

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
  • Mahnwesen
  • LPT
  • AV Oberhausen
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • LPT 17.2 Tag 1
  • Mails, Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • Schatzmeisterei
  • AG Technik Mumble
  • LaVo Sprechstunde

Marie Gehling

  • Mails, Tickets, UBs
  • LaVo Sprechstunde
  • LPT
  • AV Steinfurt

Andrea Deckelmann

  • LPT Orga
  • ÖA Sitzung, Blog
  • UU in der LGS sortiert
  • Mail + Blog UU
  • LaVo Sprechstunde
  • Tickets, Umläufe

Berichte Statistik

  • Mitglieder

22.06.2017 - 3437/1316 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
 03.06.2017 - 1.049,16 €
  • GLS - Giro-Konto
 03.06.2017 - 17.805,75 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
22.06.2017 - 17.407,87 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
22.06.2017 - 17.731,72 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
22.06.2017 - 269.978,10 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
22.06.2017 - 10.003,23 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2017-05-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#25.05.2017
22.06.2017
keine Neuigkeiten

Infos der Fraktion

Punkt wird aus dem Protokoll genommen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #253222 Verfassungsbeschwerde Videoüberwachungsverbesserungsgesetz

Datum:

  • 14. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich eine Deckungszusage des Landesverbandes NRW gegenüber dem Bundesverband der Piratenpartei in Höhe von bis zu 2.000 € für die Kosten der von Parteimitgliedern angestrengten Verfassungsbeschwerde gegen das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz. Gleichzeitig beantrage ich, den hierzu gefassten Beschluss umgehend dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland anzuzeigen.

Beschreibung:

Die Kosten für die Verfassungsbeschwerde sollen von der Bundespartei übernommen werden, die aber wiederum nicht für die erwartete Summe von bis zu 5.000 € aufkommen kann. Deshalb werden Landesverbände um Deckungszusagen gebeten. Für die Refinanzierung ist grundsätzlich eine Crowdfunding-Kampagne der Bundespartei in Vorbereitung, über die im Idealfall der gesamte Betrag eingeworben werden wird. Sollte der Betrag zum Ende der Kampagne nicht erreicht sein, würde der Landesverband entsprechend anteilig in Anspruch genommen. Der beantragte Maximalbetrag von 2.000 € würde anfallen, wenn gar keine Mittel per Crowdfunding/Spenden eingehen würden. Um das Beschwerdeverfahren zu starten, braucht es zunächst die Zusicherung der Kostendeckung. Den gefassten Beschluss bitte dem Vorstand des Bundesverbandes umgehend mitteilen.

Diskussion:

Stahlrabe: Wie kommen die 5000 Euro zustande? Und kannst du etwas zur Erfolgseinschätzung sagen?
Orangebay: Es gibt ein Angebot über diese Summe, die dem Bundesvorstand vorliegt.

Erfolgsaussichten sind, daß es ein Risiko gibt, daß die Klage nicht angenommen wird. Ebenso könnte es aber sein, daß sie sehr gern angenommen wird.

Stahlrabe: Wer übernimmt die PR?
Orangebay: Ich
Masch: Sind die 2000 Euro ausschliesslich von NRW zu garantieren?
Orangebay: Die genannten 5000 Euro kommen zusammen, indem verschiedene LVen angeschrieben wurden. Und davon würden 2000 Euro auf NRW fallen bei bisherigem Stand der Anfragen.
Masch: Ich bin mal pessimistisch und gehe davon aus, daß keine weitere Beteiligung zustande kommt. Und damit würden wir eine der Hauptlasten tragen.
Stahlrabe: Wenn der Bund das anstösst, sind wir mit 2000 Euro dabei. Dann hoffe ich, daß das PR-mässig gut ausgeschlachtet wird.
Orangebay: Mir war klar, daß es die BundesPR machen muss, jetzt kurz vor der BTW. Der Bund kann aber nicht über 5000 Euro entscheiden. Dafür wird eben die Unterstützung von LVen gebraucht. Vereinbart ist die Einreichung nächste Woche Mittwoch. Beschwerdeführer sind Anja Hirschel, Stefan Körner und ich.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #253296 Wahlkampf BTW 2017 in Siegen-Wittgenstein

Datum:

  • 15. Juni 2017

Antragsteller:

  • reteP

Unterstützer: Klaus, Carsten

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von - für Altland: 2500€ - für Neuland: 1500€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Siegen-Wittgenstein.

Beschreibung:

Altland: Plakatieren lassen von 400 Doppelplakaten durch ein Unternehmen. Neuland: schalten von Anzeigen in Neuland-Medien (z.B. Facebook, Google, Whatsapp u.a.) ggf. flankierende Maßnahmen im Neuland. Regionaler Focus auf den Kreis Siegen-Wittgenstein, ggf. Kooperationen mit den Piraten im Kreis Olpe und im Märkischen Kreis. Da wir unser vKv- Budget die letzten Jahre beinahe gar nicht angetastet haben, sollte diese Ausgabe bei der anstehenden, sehr wichtigen Wahl als sinnvolle Investition verstanden werden. Aufgrund von fehlendem Personal sehen wir sonst keine Möglichkeit, dass unser Kreis zur Bundestagswahl "Flagge zeigen" kann. Die Rechnung sollte direkt vom Landesverband beglichen werden. Anlage: Beschluss Protokoll KMV vom 11.06.2017

Diskussion:

Stahlrabe: Eine Bitte: Wenn Ihr Werbeaktionen macht, schickt uns Links, damit wir sehen können, worum es geht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 4.000
  • virtueller Kreisverband: vKV Siegen Wittgenstein

Sonstiger Antrag - #253102 Antrag auf Beauftragung Grillmeister

Datum:

  • 13. Juni 2017

Antragsteller:

Unterstützer: H3rmi

Antrag:

Wir bieten euch an: Erstellen eines Konzepts für die Kandidatenbefragung und Präsentation für die nächste Landesvorstandswahl.

Beschreibung:

Das Konzept beinhaltet einen Bruch mit der bisherigen Praxis von > beliebigen Spontankandidaturen und unkoordinierte Wikieintragungen und > planloser Befragung. Stattdessen würde unser Konzept eine *voherige* > Anmeldung der Kandidatur zwingend vorschreiben. Dies bedeutet: > ** Aufstellen eines kompetenten und arbeitsfähigen Teams > ** Information an alle Mitglieder über die Zeitabläufe und Planung > ** Anmeldeschluss für Kandidaten > ** Konzepts und Zeitplans des Kandidatengrillens im Vorfeld des LPT, > insbesondere: > ** Vorabinformation der Mitglieder über die einzelnen Kandidaten zum LPT > per Mail > ** Vorabinformation über die einzelnen Kandidaten zusätzlich im Wiki > ** Organisazion von Mumblegrillen, inkl. Moderation, Zusammenstellung > von Interviewfragen etc. > * Spontankandidaturen sind nur noch für Ämter zulässig für die niemand > oder nicht genügend viele Kandidaturen anmeldet wurden > * Optional zusätzlich Erstellen eines Konzepts zur Kandidatenbefragung > während des LPTs in Absprache mit VL und WL, u.a. Art der Vorstellung > und Befragung > *Angemessene Basisbeteiligung bei der Erarbeitung des Fragen- und > Anforerungskatalogs > > Im Gegenzug benötigen wir von euch Rückendeckung und technischen > Support, also folgende verbindlichen Zusicherungen: > > * Der Vorstand beschließt das erarbeitete Konzept als verbindlich für > alle Kandidierenden. Kandidaten die ohne Meldung an das Team der > Kandidatenkommission oder außerhalb des Konzepts kandidieren werden > nicht zur Kandidatur für die Vorstandswahl beim LPT zugelassen. > Spontankandidaturen nur dort zulässig wo niemand sich zur Kandidatur > anmeldet. Optional kann dieses Konzept auch auf Landesschiedsrichter und > Kassenprüfer ausgewertet werden. > * Freie Hand bei der Zusammenstellung des Teams und Autonomie beim der > Arbeit am Projekt > * Zurverfügungstellung einer Mailadresse (z.B. > Kandidatengrillen@piratenpartei-nrw.de oder > Kandidatenkommission@piratenpartei-nrw.de) und entsprechender RT Queue > bzw. Redmine (wäre uns lieber) > * Versand von Mailings der Kandidatenorga zur Mitgliederinformation > innerhalb von max 5 Arbeitstagen nach zur Verfügungstellung. Zusicherung > von mindestens 3 solcher Mailings > ** Aufruf zur Kandidatur, Erklärung des Konzeptes und Deadlines > ** Ankündigung Grilltermine und Versand der Angaben der Kandidierenden > oder Wiki-Link > ** Erinnerung Grilltermine > (Text wird selbstverständlich zur Verfügung gestellt) > Solltet ihr uns zu persönlich interviewen wollen einfach bescheid sagen.

Diskussion:

Stahlrabe: Die Beschränkung von Bewerbern für ein Parteiamt sehe ich kritisch. Ich habe ene juristische Expertise eingeholt und da wird davon abgeraten. Bedenkt in eurem Konzept auch, daß kein Kandidat das nötige Quorum erreicht und dann aber Spontankandidatur ausgeschlossen ist.
Hermi: Wir wollen ja erst mal ein Konzept erarbeiten
wako: Es gibt ja im Text die Einschränkung, daß in Fällen, wo kein Quorum erreicht wird, Spontankandidaturen zugelassen werden.
rony: Dafür, ein Konzept zu erstellen, können wir sicher eine Beauftragung aussprechen.
Hermi: Wir würden dieses Konzept ausarbeiten und euch dann vorstellen. Ausserdem hätten wir dann auch gerne noch technischen Support (Emailadresse usw.) Wenn, muss das die Kommunikationslinie sein
Masch: Wenn eine Beauftragung ausgesprochen wird, die dann noch gemeinsam feingetunt wird, sollten wir das auch unterstützen.
rony: Wenn das Konzept überzeugt und angenommen wird, ist es klar, daß wir die technischen Möglichkeiten dann auch zur Verfügung stellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Masch: Wir haben jetzt die Beauftragung ausgesprochen für das, was unter "Antrag" erläutert wurde und nicht das, was später in der "Beschreibung" ausgeführt wurde

Finanzantrag - #253130 Beteiligung des LV NRW am Bundestagswahlkampf 2017

Datum:

  • 13. Juni 2017

Antragsteller:

  • Andreas

Unterstützer: Grumpy, Markus

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 10.000 *(Betrag in der Sitzung vom ursprüngl.Antrag abgeändert) auf das Konto des Bundesverbandes der Piratenpartei. Die Mittel sind zweckgebunden für den Bundestagswahlkampf 2017.

Beschreibung:

Für den Bundestagswahlkampf benötigt die Bundesverband der Piratenpartei Geld. Diverse Landesverbände haben bereits Geld zur Verfügung gestellt. Der Landesverband NRW bisher nicht. Um die Basis für eine finanzielle Beteiligung des Landesverbandes NRW zu legen stellt ich diesen Antrag (kein Antrag => kein Beschluss).

Diskussion:

Stahlrabe: Wir hatten ja inhaltlich schon zuvor über diese Thematik gesprochen. Wir hatten intern auch über einen variablen Betrag gesprochen. Stimmen wir jetzt exakt über diesen Betrag von 20.000 Euro ab?
rony: Es war auch mal die Rede unter uns von 10.000 Euro Beteiligung gesprochen. Wenn wir hier abstimmen, sollten wir uns überlegen, ob wir die 20.000 Euro abstimmen oder ob wir ggf. den Antragstext entsprechend abändern.
Andreas: Natürlich kann der Betrag noch geändert werden. Hauptsache, es geht jetzt etwas vorwärts.
Stahlrabe: Wir haben früher eine Mail bekommen, da standen auch Einzelsummen drin, die für mich aber nicht fassbar waren. Ich erwarte da etwas Top-Down-Kommunikation, wenn man von uns Geld erwartet.
Masch: Wir haben doch schon über einen anderen Antrag zur finanziellen Unterstützung des BTW.-Wahlkampfs im Umlauf fast abgestimmt. Insofern ist ja eine finanzielle Beteiligung von NRW nicht von der Hand zu weisen.
Andreas: Es gab die Möglichkeit für den BuVo, heute hier anwesend zu sein um selbst die Einzelheiten darzustellen. Leider ist niemand da.
rony: Dann ändern wir also die Summe im Antrag ab auf 10.000 Euro und stimmen den dann ab?
Masch: War der frühere Antrag durchgestimmt?
wako: Wir hatten im NÖ darüber gesprochen über 10.000 Euro. Der frühere Antrag ist noch nicht durchgestimmt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
rony ist Ansprechpartner

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #253391 Domainumzug/ - weiterleitung

Datum:

  • 17. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand des Landesverbandes NRW beschließt, das die übernommenen Domains der ehemaligen Landtagsfraktion auf die Landesdomain www.piratenpartei-nrw.de wenigstens weitergeleitet werden, solange es keine verfügbarkeit der alten Inhalte gibt. Je nach Verfügbarkeit/Aufwand werden entsprechende Unterseiten im NRW-Blog aufgebaut, die den eigentlichen Inhalt wiedergeben.

Beschreibung:

Lieber Vorstand, in der Sitzung vom 08.06.2017 habt Ihr unter TOP 5 beschlossen http://wiki.piratenpartei.de/2017-06-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23251441_.C3.9Cbernahme_von_Dom.C3.A4nen_der_Fraktion und einstimmig angenommen. Diesbezüglich habe ich einige Nachfragen und bitte diese schriftlich bzw. in der nächsten Sitzung zu beantworten. 1) Obwohl 14 de. Domains und 2 x .nrw Domains übernommen wurden geht man nur von 70 € Jahresbelastung aus, kann es sein das man bei der Preisberechnung die 2 nrw Domains übersehen hat? 2) Aktuell laufen alle Domains ins leere, Emails kommen als unzustellbar zurück, war das bei der Bekanntheit einiger der Domains auch so vorgesehen? 3) Gibt es keinerlei Möglichkeit vor Ablauf der 6-monatigen Liquidationsfrist an die alten Inhalte (Content)zu gelangen und auch zu hosten? PS: Gleichzeitig sollte mal überprüft werden ob die Denicangaben, die auf den alten Landesvorsitzenden jetzt Bundesvorsitzenden laufen, wirklich noch so korrekt sind, wenn der Inhaber der Landesverband ist

Diskussion:

rony: Die Arbeit daran ist noch im Prozess. Wir sind gerade dabei. Maximal werden Emailadressen umgeleitet auf die Parteiadressen. Der Content wird uns übergeben. Wir werden auch prüfen, inwieweit wir die alten Domains wieder online zu bringen. Wir übernehmen nur die Domains selbst, nicht die inhaltliche Pflege.
Frank: War das so beabsichtigt, daß die Domains alle erst mal ins Tote laufen?
rony: Der Status wurde uns gerade erst übergeben. Wir müssen sehen, was wir realisieren können mit unseren Ressourcen.
wako: Zunächst lagen uns auch nicht alle Domainnamen vor. Und über deren Kosten haben wir abgestimmt.
bestenfalls: Ich biete an, mich um die Pflege zu kümmern.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #253629 Lagerfläche für Infostandmaterial für den vKV Mettmann

Datum:

  • 20. Juni 2017

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Thomas, Ulrich

Antrag:

Wir betragen, dass für die Einlagerung eine Lagerfläche von 6m² bei der Piraten Fraktion Velbert angemietet wird. Der anteilige Mietzins beträgt 33,36€ Miete im Monat und soll aus dem Budget des vKV Mettmann bestritten werden.

Beschreibung:

Der Mietvertrag wird befristet abgeschlossen und zwar bis zu einem Monat nach der nächsten Kommunalwahl.

Diskussion:

Stahlrabe: Wenn ich diesen Betrag bis zur nächsten Kommunalwahl summiere, ergibt das einen Betrag, der das jetzige Budget des vKV übersteigt. Und schickt uns bitte mal eine Liste, was Ihr da eingelagert habt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Finanzantrag - #253693 Domain piratenpartei-euskirchen.de registrieren

Datum:

  • 21. Juni 2017

Antragsteller:

  • Rene

Unterstützer: Benjamin Georg, Yvonne, Daniel

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen die Domain piratenpartei-euskirchen.de zu registrieren und dem utzer hierfür aktuell die Verantwortung für Hosting/DNS Datenrückmeldung zu übertragen. Die AG Technik wird die Domain registrieren und einen Account auf dem Hostingserver anlegen, die Daten hierfür werden an den utzer geschickt.

Beschreibung:

Hallo zusammen, könnt ihr die Domain piratenpartei-euskirchen.de bitte registrieren, eine kurze Suche ergab diese Domain wurde in der Vergangenheit vom KV EU benutzt und ist aktuell frei. Ich fände es cool, wenn wir verhindern, dass diese Domain von Sedo oder so registriert wird. Wenn ihr das ganze nicht ohne vKV Antrag machen könnt, dann soll es so sein, aber das kann auch nach hinten losgehen. Wenn ihr das an die IT weiterleitet, dann bitte darum bitten, dass sie direkt einen Account auf dem Hostingserver anlegen, dann kommt da eine kleine Webseite drauf im Piratendesign, ich schaue mal ob ich oder jemand anderes das machen können. Begründung, die Suche nach piratenpartei-euskirchen führt zur Domain piratenpartei-euskirchen.de, bzw. zu Stellen an denen diese verlinkt ist, wir haben einen Kandidaten für die BTW in EU und dieser könnte hier zumindest minimale Inhalte bereitstellen. Gruß, René

Diskussion:

Daniel: Wir würden am liebsten eine Rechtsform in Anspruch nehmen, die unser Vorstand nicht haben möchte. Wir haben das Problem, daß wir derzeit keinen Ortsverband gründen können. Wir würden aber gern eine Webseite aufsetzen.
rony: Also Ihr wollt einen OV gründen und darauf dann eure Domain registrieren. Da der OV noch nicht existiert, wendet Ihr Euch an uns, damit der LV das für euch registriert.
Der Utzer sagte mir auf Twitter, daß es sich um 6 Euro im Jahr handelt.
Stahlrabe: Lass uns diesen Antrag einfach durchstimmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #251799 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 26. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Marie, Harald, Ralf, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #252417 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 4. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, wako, Ralf, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #252992 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme zwei neuern Mitglieder (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Harald, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #252954 vKV HSK

Datum:

  • 12. Juni 2017

Antragsteller:

  • Maik

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Hallo Zusammen,

wir vom vKV beantragen 200€ von unserem Budget, um am Schützenfest in Arnsberg Neheim Werbung zu Schalten. Dort sind LCD Bildschirme verteilt, in welcher eine Dauerschleife läuft und pro Durchlauf unsere Werbung 10 sek angezeigt wird.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ralf, Masch, Marie, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Nachbeschluss über €38 MwSt
dafür: wako, Stahlrabe, Marie, Harald, Masch

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: insgesammt €238
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #252893 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Marie, Harald, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #253138 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 13. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Marie, Harald, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #253247 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 14. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Harald, Marie, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #253322 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Marie, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #253324 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Harald, Marie, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #252737 Finanzantrag Material für den CSD Wuppertal

Datum:

  • 9. Juni 2017

Antragsteller:

  • Olli

Unterstützer: Stefan, Olaf

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

Für den Wuppertaler CSD und die Infostände in den nächsten Wochen beantrag wir aus dem Budget des vKV Wuppertal 300,00€ unter anderem für:

  • Backzutaten und was man sonst so für Kuchen braucht
  • Strom für Kaffeemaschine und Kühlschränke
  • Getränke, Kaffee, Cocktail-Zutaten und Zubehör
  • DIN A1 Werbeplakate für Unterstützerunterschriften

Danke im Voraus.

mfG Olli


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, wako, Harald, Masch, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €300,00
  • virtueller Kreisverband: vKV Wuppertal

Sonstiger Antrag - #253001 Finanzantrag und Beauftragung

Datum:

  • 12. Juni 2017

Antragsteller:

  • Frank


Antrag:

Der Landesvorstand beauftragt Frank Grenda und bei Bedarf Marc Olejak mit der Bearbeitung der Unterstützungsunterschriften der Landesliste der Piratenpartei Deutschland in der LGS. Für die Abwicklung erhalten Sie Zugriff auf das Büromaterial des Landesverbandes und ein Budget von____€ für anfallende Portokosten.

Beschreibung:

Lieber Vorstand,

wie auf dem LPT in Soest vorgeschlagen könnte ich in Zusammenarbeit mit Marc gerne das mit den Unterstützungsunterschriften in der LGS regeln.

Eine offizielle Zusage/Beauftragung erfolgte aber bisher von Euch noch nicht. Ich bitte dies entsprechend nachzuholen.

Trotz der Aufforderung auf dem LPT wurden nicht viele UU-Formulare zur Bestätigung mitgenommen. Insgesamt haben sich nur 18 Städte bereiterklärt Formulare mitzunehmen. Aktuell liegen aus 81 Städten insgesamt 115 Formulare vor und aus weiteren 12 Städten insgesamt 52

Mein Vorschlag um die Kosten zu reduzieren wäre, ab 5 UU Formularen aus einer Stadt die Formulare mit beiliegendem Text an die Wahlämter zu versenden. Ob mit oder ohne frankierten Rückumschlag müßt Ihr entscheiden.

Daher würde ich mich freuen, Zugriff auf das LV Material zu bekommen und Zugriff auf einen evtl. Briefmarkenbestand der LGS bzw. Portobudget.

Ich bitte um kurzfristige Rückantwort und Beschluss.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Grenda KV Düsseldorf

Nachtrag vom 17.06. nach Rücksprache mit Martin sind in der LGS genügend Briefmarken und ein Verfahren der Briefmarkenbesorgung vorhanden. Der ursprüngliche Antrag kann daher wie folgt geändert werden:


Der Landesvorstand beauftragt Frank Grenda und bei Bedarf Marc Olejak mit der Bearbeitung der Unterstützungsunterschriften der Landesliste der Piratenpartei Deutschland in der LGS. Für die Abwicklung erhalten Sie Zugriff auf das Büromaterial und Portobestand des Landesverbandes.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd
  • Dagegen: Stahlrabe, wako, Masch, Marie, Harald
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #253687 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 21. Juni 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Masch, Dennis, Harald, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#253746 Antrag auf Meinungsbild

Hallo Vorstände,

In der Mumble-Sitzung vom 21.06.17 wurde u.a. das Thema Kampagnenplakate Bund besprochen. Teilnehmer der Sitzung waren Anja, Sebulino, Pakki, Elias, Jürgen, Marie, Birgit, Martin BY und Mario.

In der Diskussion ergab sich folgende Fragestellung: Wollen wir bei der Bundeskampagne vollständig auf gedruckte Motiv-Plakate verzichten und den Wahlkampf digital durchführen?

Pakki hat sich mit Thomas Koch getroffen, dieser hat uns Unterstützung angeboten. Er rät zum digitalen Wahlkampf. Als Zeichen für digitale Kompetenz, keinen klassischen Wahlkampf durchzuführen und unsere Ressourcen zu schonen. Konkreter: Geld für die Plakate bundesweit zurückhalten, damit etwa 2-3 Wochen vor der Wahl in allen online- und offline Medien Werbung zu schalten. Wenn wir das so entscheiden, dann mit Thomas Koch als Head of Campaign / Influencer: https://www.wuv.de/author/thomas-koch/tk

Die Idee auf gedruckte Motiv-Plakate zu verzichten wurde unter anderem in Kassel bereits besprochen. Dort, ebenso wie in unserem Mumble-Treffen, wurde klar benannt, dass die Kandidatenplakate auf jeden Fall gehängt werden sollen/können. Es handelt sich bei dieser Überlegung ausschließlich um die bundesweiten Themen-Motive. Ebenso würden wir Plakate hängen, mit denen piratige Veranstaltungen angekündigt werden.

In der Kampagnenplanung der Wahlorga aus Chemnitz ist die Erstellung von Plakatmotiven arbeits- und budgetseitig bereits vorgesehen. Laut unserem Campaigner ist es unwesentlich, ob die erstellen Motive hinterher digital oder für Plakate genutzt werden. Auch Elias sieht in dieser Option erhebliches Werbepotential für unseren Wahlkampf.

Zu bedenken ist es, dass bisher keine Finanzmittel im Wahlorga-Budget für die erwähnte Schaltung von online- und offline Medien vorgesehen ist, da die Erzeugung der gedruckten Plakate Ländersache ist. Einen entsprechenden Finanztopf, auch gefüllt über Crowdfunding, haben wir erwähnt. Hier konkreter zu werden, ist jedoch an eine insgesamt positive Meinung aller Beteiligten geknüpft.

Nach Diskussionen und vielen Wortmeldungen wird angeregt, dass die Piraten in diesem Wahlkampf den "digitalsten Wahlkampf aller Zeiten" führen wollen. Dies unterstützt sowohl unseren Claim, unsere Themen als auch die knappen Ressourcen. Auf eine Materialschlacht mit den großen Parteien können wir uns sowieso nicht einlassen

Das Meinungsbild im Mumble war überwiegend positiv.

Wir haben uns entschieden kurzfristig, innerhalb von 3 Tagen (bis zum 26.06) Meinungsbilder der Kandidaten, der Landesvorstände und des BuVos einzuholen.

Gruß, eure Wahlorga

Diskussion
rony: Ich zitiere hier mal Olli Bayer: Plakata da - Partei da, Plakate weg - Partei weg. Im Auge der Wähler ist eine Partei präsent, wenn Plakate präsent sind.
Stahlrabe: Keine Plakate zu haben wäre mit Sicherheit fatal
Harald: Es gibt ja schon Bereiche, wo keine Plakate aufgehängt werden, weil man es dort nicht geschafft hat. Wir müssten mal auswerten, wie die Ergebnisse dort waren im Vergleich zu den Bezirken, wo Plakate aufgehangen wurden.
schreibi: Ich habe bisher keine Analyse gesehen, warum Wahlen schief gehen usw.; die Leute da draussen wissen nicht, wofür wir stehen.
rony: Bis letzte Woche Mittwoch war die Kampagne nicht fertig gestellt. Hier gehts erst mal um ein Meinungsbild innerhalb dessen, was wir wissen.
Meinungsbild innerhalb des LaVo: Wer könnte dem zustimmen, daß das Geld nicht in Plakate investiert wird?
Ja: Harald, Marie,
Nein: Stahlrabe, rony, Masch
Enthaltung: wako
Stahlrabe: Wir haben noch drei Tage Zeit, um unser Meinungsbild an die Wahlorga zu übermitteln

Mattermost

pr02: Braucht Ihr noch technische Erklärungen zu Mattermost, weil Ihr noch nicht darauf reagiert habt? Ich bin jetzt hier, um Euch das anzubieten. Ihr habt dazu ja Einladungsmails bekommen.
rony: Hat sich irgendwas darin geändert?
pr02: Nein
wako: Ich bin auch seit Anfang an drin und weiß das sehr zu schätzen. Bin aber auch nicht regelmässig drin, weil wir auch viele andere Tools nutzen. Aber danke nochmal für das Angebot.
Stahlrabe: Wir im LaVo teilen uns unsere Interessen und Aufgaben untereinander auf und Zeit ist knapp. Ich wüsste gar nicht, wo ich das auch noch unterbringen soll.

Domains - Blogsystem

Frank: Ist Euch bekannt, daß die Domains nicht weiterleiten und wenn ja, wann wird das gefixt?
rony: Das demnächst neue Design passt von der Konfiguration nicht mehr und wir sind gerade dabei, das mit einer neuen Software anzupassen.
Frank: Wurde das den KVen mitgeteilt?
rony: Nein, das nicht, denn wir wussten nicht, daß dieses Problem auftreten würde.

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 06.07.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:12 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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