2017-05-25 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 25.05.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 11.05.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • letzte Wahlprüfsteine
  • Wahlkampf
  • Wahlabend (auch etwas organisiert)
  • UU auf den Weg bringen
  • Treffen mit der Uni Düsseldorf bzgl. Wahlergebnis
  • Wahlkampf / Wahl nachbereitung (noch nicht abschließend)


Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

  • Wahlkampfendspurt
  • Wahlabend im Landtag und in der LGS
  • Blogpost
  • Nachbereitungsmumble
  • Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • Telefonate
  • Emails
  • Deplakatiert
  • Sprechstunde
  • polGF-Mumble
  • Wahlprüfsteine (Bund)
  • Wahlkampforga (Bund)
  • Vorbereitung AVen BTW
  • bisschen UU-Orga
  • UUs sammeln

Bernd Janotta

  • 16.05.17 sm-club
  • 18.05.17 mit karacho gegen die pumpoe gerannt
  • bank
  • lt
  • div. orga

Ralf Hurnik

  • Stammtisch Oberhausen
  • Nachbereitung Wahlkampf
  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
  • Sprechstunde
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse
  • ein paar Schatzmeisterdinge. Überweisungen
  • LaVo Sprechstunde

Marie Gehling

  • Umlaufbeschlüsse
  • Sprechstunde
  • Deplakatieren
  • Wahlkampfendspurt

Andrea Deckelmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
05.2017 - 3488/1228 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
31.03.2017 - 17.805,75 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
25.05.2017 - 23.944,64 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
25.05.2017 - 22.946,59 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
25.05.2017 - 269.985,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
25.05.2017 - 10.003,23 €


vKV Kontostand ca. 04.2017
Aachen 2.021,98 €
Borken 4.428,54 €
Bottrop 1.955,95 €
Coesfeld 1.496,34 €
Düren 4.457,00 €
Essen 5.291,65 €
Hamm 1.700,05 €
Heinsberg 3.432,00 €
Herne 5.248,89 €
Hochsauerlandkreis 6.169,80 €
Höxter 3.138,24 €
Leverkusen 1.964,10 €
Märkischer Kreis 9.029,23 €
Mettmann 7.470,44 €
Mönchengladbach 4.465,40 €
Mülheim an der Ruhr 2.925,71 €
Oberbergischer Kreis 4.951,43 €
Oberhausen 3.789,97 €
Olpe 3.321,35 €
Paderborn 6.444,21 €
Recklinghausen 6.201,39 €
Remscheid 750,63 €
Rhein-Kreis Neuss 7.390,89 €
Rheinisch-Bergischer Kreis 6.187,82 €
Siegen-Wittgenstein 6.252,67 €
Solingen 3.578,55 €
Steinfurt 6.809,23 €
Unna 5.421,06 €
Viersen 6.812,93 €
Warendorf 3.240,92 €
Wuppertal 4.337,42 €
Soest 558,30 €
Herford 434,80 €
Summe vKV 141.678,89 €
Daniel: Wenn die Gesamtabrechnung kommt, werden sich an diesen Beständen noch einige Beträge ändern

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2017-05-11_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung
25.05.2017
Dennis: Unsere Webseite wird aktualisiert nach Vorschlägen der AG ÖA

Infos der Fraktion

Dennis: Das Kistenpacken hat angefangen; die Liquidation der Fraktion wird abgewickelt; es müssen noch Fragen zur Fraktions-IT geklärt werden; vermutlich wird die FDP-Fraktion unsere Räume beziehen;
Masch: Wie werden die gesammelten Kontakte, Adressen, verwertbaren Daten usw. verwaltet?
Dennis: Alle Fraktionsdaten werden auf Festplatten gespeichert und dem parlamentarischen Geschäftsführer Toso übergeben. Das wird alles dokumentiert und später werden die wichtigen Daten extrahiert.

Bericht Wahlkampforga

Link zum Debriefing-Pad der letzten Sprechstunde: https://lavoteam.piratenpad.de/9 Dennis: Es erfolgt noch eine Nacharbeitung

    • Protokollpunkt wird für die Zukunft aus dem Protokoll genommen.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #251506 Info Brief - Wasserstandsmeldung der Wahl-Orga nach Chemnitz

Datum:

  • 23. Mai 2017

Antragsteller:

  • Wahlkampforga BTW17

Wahlkampoforga: Jürgen, Marie, Birgit Vertreter der Länder: Martin, Robin, Piru


Antrag:

Es ist jetzt 1 Woche nach Chemnitz.
Wir haben dort versucht professionellen Wahlkampf nach vorne zu bringen. Das Treffen endete schließlich damit, dass wir als Partei „Gemeinsam“ auftreten möchten und dafür ein Wahlkampfkonzept mit professioneller Hilfe entwickelt wird/werden soll.
Dies Konzept kostet Geld, rund 180.000 €, und dies Geld muss von ALLEN Landesverbänden aufgebracht werden. Da es wirklich eilt, und wir mit der Kampagnenführung/planung eigentlich schon gestern hätten beginnen müssen, gab es eine 1wöchige Frist für die Landesverbände sich zu beteiligen.

Beschreibung:

Das Ergebnis sieht wie folgt aus:
Baden-Württemberg -> 20.000 €
Bayern -> 25.000 €
Berlin -> noch nichts
Brandenburg -> 3.000 €
Bremen -> noch nichts
Hamburg -> noch nichts
Hessen -> 20.000€
Mecklenburg-Vorpommern -> noch nichts
Niedersachsen -> noch nichts
Nordrhein-Westfalen -> noch nichts
Rheinland-Pfalz -> 20.000 €
Saarland -> noch nichts
Sachsen -> 8.000 €
Sachsen-Anhalt -> noch nichts
Schleswig-Holstein -> noch nichts
Thüringen -> 8.000 €
GESAMT (am 01.05) -> 104.000 €
Also haben wir jetzt rund 57% des veranschlagten Budget zusammen. Somit müssen wir uns überlegen wir wir anfangen zu kürzen.
Dies wird in den nächsten Tagen geschehen. Die Summe ändert sich entsprechend der Zahlungen der ausstehenden LV.
Wie in Chemnitz ebenfalls deutlich herausgearbeitet wurde, ist bundesweite Hilfe zum Sammeln der Unterstützerunterschriften neben der
parallelen Vorbereitung des eigentlichen "heißen" Wahlkampfes unsere absolute A-Priorität.
Hier sehen wir aktuell sehr wenig Initiativen aus den Kreisen der Partei, von denen wir dies eingefordert hatten. Also Strategie :(Hier gibt es einige Überlegungen von Elias), Presse, Öffentlichkeitsarbeit (Twitter, Facebook, YouTube, etc), BuVo.
Wir erinnern mit dieser Mail also alle Beteiligten an die absolute Dringlichkeit, alle Piraten auf der Straße und mit :öffentlichkeitswirksamen Kampagnen zu unterstützen.
Ein erster Entwurf für einen Kandidatenflyer liegt vor. Dieser muss aber noch so veröffentlicht werden, dass er auch von den Kandidaten bearbeitet werden kann. und hat noch nicht das Kampagnendesign. Er soll die Lücke zwischen Bedarf und professioneller Kampagne kurzfristig schliessen.
Grundlage der Finanzierung eines Wahlkampfkonzeptes aus den Ländern war es, diese massiv beim Sammeln der Unterstützerunterschriften durch Aktionen zu unterstützen. Hier werden wir als Orga zu unserem Wort stehen! Dies müssen wir bei der Freigabe von Finanzen berücksichtigen und entsprechende Kalkulationen an euch übermitteln.
Es ergibt aus unserer Sicht wenig Sinn einen Wahlkampf zu planen, wenn nicht wenigstens 80% der Länder eine ersichtliche Chance haben ihre Unterschriften zusammen zu bekommen. ( 100% ist eigentlich Pflicht!) Dann können wir die Finanzmittel auch in den Ländern behalten und ihnen den regionalen Wahlkampf überlassen.
In Chemnitz wurden Entscheidungen getroffen, unsere Aufgabe ist es für eine Umsetzung zu sorgen. Aus den Umsetzungen der letzten Woche könnten wir schlussfolgern, dass die genannten Prioritäten bei den Beteiligten doch keine sind. Wir bitten also dringend um Rückmeldungen, um unseren Arbeitskurs anpassen zu können.
Weitere Baustellen:
In Bezug auf Web2Print sieht es so aus, dass das Programm der Piratenpartei (im PShop) so nicht lauffähig ist
und wir keine konkrete Zeitzusage haben wann dies geschehen wird.
Daher haben wie Angebote eingeholt die wir von Pakki, Carsten und Artgerecht (und was wir sonst noch kurzfristig an Fach-Piraten
auftreiben können) prüfen lassen wollen.
Wir sehen die Zuständigkeit dazu aber beim BuVo und nicht bei der Wahlkampforga, zumal die Länder schon für ein lauffähiges Web2Print gezahlt haben.
Ein entsprechendes Schreiben an den BuVo haben wir verschickt.
Dann noch zur Beantwortung der Fragen aus der letzten Mail (Wasserstandsmeldung) an die Lavos;
a) Mit welchen Wahlkampfthemen (Vordergrund) gehen wir in den Wahlkampf.
werden auf Grund der externen Kampagnenplanung vom Kampagnenteam vorgeschlagen.
Start mit dem Webseiten-Relauch (wahrscheinlich 07.05).
b) Wer ist für die Slogan verantwortlich – und bis wann müssen die da sein
identisch zu a) - erst einen Claim zusammen mit der Webseite, dann nach und nach die Slogan.
c) Wer ist für das Design verantwortlich – und bis wann gibt es dieses?
identisch zu a) - erste Vorschläge recht kurzfristig - sollen sich an Webseite orientieren
d) Wer entscheidet welche überregionalen Flyer wir im Wahlkampf nutzen?
Werden von der Kampagnenplanung zusammen mit Kandidaten und Orga entwickelt.
e) Wer entwickelt Flyer, und bis wann?
siehe d) - erste Flyer schon in der Entwicklung.
f) Wer entscheidet welche überregionalen Plakate es geben wird – und wann?
Wird identisch d) entschieden. Plakate werden nach den Flyern entwickelt.
Sorry für den vielen Text, aber wir wollen so viel wie möglich transparent bearbeiten, eure Wahlkampforga

Diskussion:

Daniel: Ich beantrage, diesen Antrag zurück in den Umlauf zu geben.
Masch: Ich schliesse mich diesem Antrag an
Dennis: Dafür bin ich auch

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Masch, Daniel. Ralf, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Harald
Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands
Antrag geht zurück in den Umlauf und wird dort zügig behandelt

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #251411 CSD Wuppertal

Datum:

  • 22. Mai 2017

Antragsteller:

  • Olli

Unterstützer: Stefan, Franz Rudolf, Jojo

Antrag:

ich beantrage
für die Teilnahme am CSD in Wuppertal am 17.06.2017 für die Standmiete für unseren Infostand 3*3m in Höhe von 175,- EUR
a) die Übernahme der Kosten durch den Landesverband oder
b) ersatzweise die Finanzierung durch das Budget des vKV Wuppertal.
Danke im Voraus. mfG, Olli


Diskussion:

Masch: Warum geht der Antrag nicht nur als Finanzantrag über das eigene Budget?
Stefan: weil der Landesverband auch schon andere CSDs unterstützt hat
Daniel: Wir sollten uns überlegen, ob die Form der politischen Willensbildung nach diesem Wahlergebnis noch zeitgemäss ist. Dies ist nur eine Anmerkung
Modul a: 175 Euro für den CSD getragen vom LV
Dafür =
Dagegen = Harald, Marie, Masch, Ralf, Daniel
Enthaltung = Dennis
Modul b: 175 Euro vom vKV Wuppertal
Dafür = Harald, Marie, Masch, Dennis
Dagegen =
Enthaltung = Ralf, Daniel

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Modul b (175 Euro vom vKV Wuppertal) ist damit angenommen

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Wuppertal

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #252384 Seminar 'Piraten in der Kommunalpolitik - Wir müssen reden'

Datum:

  • 17. Mai 2017

Antragsteller:

  • Masch


Antrag:

Wie letzten Donnerstag besprochen, beantrage ich: Der Landesverband NRW unterstützt den PiKo NRW e.V. mit 300,00 Euro bei der Durchführung des Seminars 'Piraten in der Kommunalpolitik - Wir müssen reden' am 4.6.2017 im Wilhelm-Hansmann-Haus in Dortmund.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, wako, Ralf, Harald , Marie
  • Dagegen: Bernd
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #249152 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Marie, Harald, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #249585 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 14. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Marie, Harald, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #249887 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 15. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Marie, Harald, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #251199 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, wako, Harald, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #251238 Akkreditierung LPT 2017.2

Datum:

  • 19. Mai 2017

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Beauftragung des Akkreditierungsteam für den LPT in Soest

Der LaVo beauftragt:

H3rmi, Piratenschlumpf und Daniel Jäger (alle hier im CC) mit der Akkreditierung LPT 2017.2


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Marie, wako, Stahlrabe, Harald, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #251332 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 21. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Harald, wako, Masch, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Fraktions - Emails

Frage aus dem Padchat, was mit den persönlichen Emails der Fraktionsmitarbeiter usw. geschieht.
Dennis: Es gab an alle die Aufforderungen, diese persönlichen Aufzeichnungen für sich abzuspeichern

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 08.07.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:18 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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