2017-05-11 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.05.2017

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 27.04.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf
  • Landesliste für die Bundestagsliste komplettiert und eingereicht
  • Bei der Beantwortung der Wahlprüfsteine geholfen
  • abschliessendes Gespräch bezüglich des Wahlabends; es haben sich etl.Medien angekündigt
  • Besetzung der LGS
  • Flyer verteilt

Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

  • polGF-Mumble
  • Tickets
  • Emails
  • Telefonate
  • Sprechstunde
  • Podien
  • Wahlprüfsteine
  • WAHLKAMPF

Bernd Janotta

  • 04.05.17 lavo sprechi
  • 30.04.17 kreisparteitag rhein-erft kreis
  • arbeitsvertrag
  • planung, organisation kassenprüfung
  • tickets
  • usw.

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
  • Sprechstunde
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse
  • ein paar Schatzmeisterdinge. Überweisungen
  • LaVo Sprechstunde

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

  • §Dinge

Berichte Statistik

  • Mitglieder
11.05.2017 - 3502/1210 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
31.03.2017 - 17.805,75 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
11.05.2017 - 28.944,64 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
11.05.2017 - 24.596,86 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
11.05.2017 - 269.985,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
11.05.2017 - 10.003,23 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2017-04-27_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung
11.05.2017
Bernd: Martin kommt jetzt wieder; es geht noch um die Bundesbankbescheinigung und wenn alles gut geht, wird sich das nächste Woche endlich klären, um das mit den Spenden endlich online setzen zu können. Für die LTW wirds nicht mehr klappen, aber dann für die BTW.

Bericht Wahlkampforga

rony: Es ist eine Email zum Schlussspurt für die LTW rausgegangen; wir haben noch Material, das in Dortmund lagert. Das wird freigegeben. Ruft den AndRo an, wenn noch was gebraucht wird und verteilt werden kann.
Wir rollen auf die Landtagswahl zu
Wahlkampfparty: ab 17 Uhr, Akademiestr. 3, LGS; freier Speiss und Trank; alle sind herzlich dazu eingeladen.
Masch: Sagt den Leuten, die zweifeln, weil sie Angst haben, ihre Stimme für uns wäre verschenkt, daß wir, wenn jeder, der das sagt, uns wählen würde, sicher drin wären. Es fehlen zur Zeit noch 3%, um die Hürde zu nehmen. Und auch die Hürden 1% für die Parteienfinanzierung und 2,5% für die Finanzierung der parteinahen Vereinigung PiKo NRW sind wichtig!

Anträge an den LVor

---

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

werden von wako verlesen und zusammen mit mit Sitzung im Kähennest zu hören sein

Finanzantrag - #248167 Reisekostensammelbudget für Listenplatz 15 - 39

Datum:

  • 8. April 2017

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW möge beschließen, für die Landeslistenkandierenden ein Reisekostensammelbudget von 300€ bereit zu stellen. Spenden der jeweiligen Reisekosten fließen in die jeweiligen Reisekostenbudgets wieder zurück.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Harald, Marie, Stahlrabe, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #248817 Daten der Landtagsfraktion

Datum:

  • 25. April 2017

Antragsteller:

  • Torsten Sommer


Antrag:

Hi!

Zum Ende dieser Landtagslegislatur möchte die jetzige Piratenfraktion im Landtag NRW gerne ihre Daten an den Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland übergeben.

Dabei handelt es sich um

a) Verwaltungs- und Personenbezogene Daten. Diese würden in einem verschlüsselten Container an den GenSek übergeben.

b) Gutachten und Schriftverkehr. Diese würden als offene Daten dem gesamten Landesvorstand zur Verfügung gestellt.

c) Archiv aller Webseiten und entwickelter Software. Diese würden sinnvoller Weise der AG Technik übergeben.

Bitte teilt mir doch kurzfristig mit, ob ihr mit der Vorgehensweise einverstanden seid.

Viele Grüße Torsten Sommer


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, Masch, AndRo, Ralf, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Details der Übergabe Punkt a) sind mit mir schon besprochen. HuR

Finanzantrag - #248830 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20133 vKV:vKV Hamm

Datum:

  • 25. April 2017

Antragsteller:

  • Clay


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, EUR 95,60 aus dem Budget des vKV Hamm für folgende Bestellung: Bestellnummer: 20133 vKV:vKV Hamm 

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
1             Neon-Störer "Zweitstimme PIRATEN" (50 Stück)             7,50 EUR             7,50 EUR                                   
1             Flyer BGE (250 Stück)             9,00 EUR             9,00 EUR                                   
1             Flyer "leichte Sprache" (250 Stück)             11,50 EUR             11,50 EUR              
2             Kurzwahlprogramm (50 Stück)             16,00 EUR             32,00 EUR                  
1            Flyer Direktkandidat (1000 Stück)          23,00 EUR             23,00 EUR               
Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:95,60 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, wako, Masch, Marie, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248492 Nachbestellung Werbemittel LTW/BTW vKV Märkischer Kreis

Datum:

  • 3. Mai 2107

Antragsteller:

  • Jonas

Unterstützer: Julian, Hans Immanuel

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 650 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Märkischer Kreis.

Die Mittel sind zweckgebunden für die Beschaffung von Werbemitteln für den Wahlkampf aus dem PShop.

Beschreibung

Aufgrund überraschend gut laufenden Wahlkampf gehen uns teilweise die giveaways aus und wir wollten noch etwas mehr in die Breite gehen mit guten giveaways.

Liste der zu bestellenden Sachen: 

Grundsatzprogramm
Aufkleber Denken
Aufkleber Homofobie is heilbar
Aufkleber Homofobie is voll schwul
Aufkleber Signet Europa 9,5cm
Aufkleber Signet Europa 4,5cm
Button Hanf 38mm
Button Queer 25mm
Button Refugee welcome Weiss 38mm
Button signet eu 38mm
Button NSA Monitored 38mm
Fahne Piratenpartei
Dropflag
T-Shirt Nein DOCH OOH
T-Shirt Schiff


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Ralf, Stahlrabe, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 650
  • virtueller Kreisverband: vKV märkischer Kreis

Finanzantrag - #248602 Finanzantrag vKV Leverkusen Wahlkampfausgaben LTW2017

Datum:

  • 5. Mai 2017

Antragsteller:

  • Mite

Unterstützer: Oliver, wako

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 150,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Leverkusen. Die Mittel sind zweckgebunden für Wahlkampfausgaben zur Landtagswahl 2017

Beschreibung:

Die Finanzmittel werden eingesetzt, um Ausgaben für Gebühren an die Stadt, Veranstalter (u.a. Genehmigungen für Wahlkampfstände), Nachkäufe für Verbrauchsmaterial (Kabelbinder, Modellierballons, Luftpumpen), Parkkosten, und Gebrauchsmaterial zu deckeln. Bisher noch nicht genannte Ausgaben, welche im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Wahlkampf zur #ltw17 stehen, werden auch von diesem Antrag gedeckt. ($Dinge, die auf einmal kaputt gehen und ersetzt werden müssen, damit der WK weitergeführt werden kann)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Marie, wako, Ralf, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 150€
  • virtueller Kreisverband: vKV Leverkusen

Finanzantrag - #248621 Finanzantrag: Landtagswahlkampf 2017 vKV Wuppertal

Datum:

  • 5. Mai 2017

Antragsteller:

  • Stefan

Unterstützer: Franz Rudolf, Olli

Antrag:

Der Landesvorstand gibt aus dem Budget des vKV Wuppertal einen Betrag von 500,00€ zur zweckgebundenen Verwendung im Landtagswahlkampf frei.

  • Online-Werbung
  • Blumen zum Verteilen mit Flyern am 13.05.2017
  • und weitere kurzfristige Werbemassnahmen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Marie, wako, Ralf, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 500€
  • virtueller Kreisverband: vKV Wuppertal

Finanzantrag - #248826 Finanzantrag Plakatierung Holzwickede

Datum:

  • 1. Mai 2017

Antragsteller:

  • Claus

Unterstützer: Jeannine, Heike

Antrag:

Ahoi,

mein Antrag scheint irgendwie nicht angekommen zu sein, deshalb hier noch einmal:

ich beantrage 115 Euro aus dem Budget des vKV Unna für die Plakatierung von 16 Plakatwänden in der Gemeinde Holzwickede mit Affichenplakaten.

Schöne Grüße, Claus


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ralf, Masch, Dennis (per DM), Stahlrabe, Marie (per DM)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 115€
  • virtueller Kreisverband: vKV Unna

Finanzantrag - #248829 Antrag auf Bereitstellung von Wahlplakaten

Datum:

  • 8. Mai 2017

Antragsteller:

  • Kai

Unterstützer: Udo, Stefan, Cerstin

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

Wir, der vKV Aachen beantragen, zur kurzfristen Nachplakatierung zur Landtagswahl NRW, die Bereitstellung von 60 Plakaten und Kabelbindern aus Landesmitteln. Aufgrund der zeitlichen Enge, bitten wir diesen Beschluss im Umlauf zu beschliessen.

vielen Dank

euer vKv Aachen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ralf, Dennis (per DM), Masch, Marie (per DM)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:

Finanzantrag - #248619 Finanzantrag Entsorgung Plakate

Datum:

  • 6. Mai 2017

Antragsteller:

  • Maik

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Guten Tag,

wir würden gerne 100€ aus dem vKV HSK beantragen, um die Hohlkammerplakate aus der jetzigen Wahl, sowie die aus den Vorjahren zu entsorgen. Grund ist, die Plakate werden aktuell in privaten Räumlichkeiten gelagert und diese werden anderweitig benötigt.

Viele Grüße ausm Sauerland


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, Ralf, Harald, wako, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 100€
  • virtueller Kreisverband:vKV Hochsauerlandkreis

Sonstiger Antrag - #248502 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 3. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Marie, wako, Harald, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248892 Finanzantrag Anzeigen im Stadtanzeiger

Datum:

  • 8. Mai 2017

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Andreas, Ulrich

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir möchten in der Endphase des Wahlkampfes Anzeigen im Stadtanzeiger Niederberg (lokalkompass) aufgeben. Erscheinen werden die am Samstag.

Als Druckvorlage wurden die Wallpapervorlagen unserer smartgerechtseite https://smartgerecht.nrw/wallpaper/ ausgewählt.

Davon werden insgesamt 5 Verschiedene Motive auf einer Seite abgedruckt.

Die Kosten betragen für die Städte Heiligenhaus und Velbert insgesamt 228,48€

Dies ist besonders für Heiligenhaus sinnvoll, da dort quasi Null Wahlkampf stattfindet, da es dort nicht genügend aktive Mitglieder gibt.(Es wurden jediglich die Plakatwände bestückt die allen Parteien zur Verfügung stehen.)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Dennis, Marie, Masch, Stahlrabe, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 228,48
  • virtueller Kreisverband: vKv Mettmann

Finanzantrag - #249042 Finanzantrag vKV Olpe

Datum:

  • 9. Mai 2107

Antragsteller:

  • Bastian

Unterstützer: Ulrich, Wolfgang

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt EUR 50,00 aus dem Budget des vKV Olpe für Facebook Werbung.

Beschreibung:

Hey Dennis,

meinst du man kann auf die schnelle noch Geld aus unserem vKv Budget locker machen für Facebook Werbung? Läppische 50 Euro würden ja langen. Das Olper Budget ist prall gefüllt.

Unterstützer hätte ich direkt 2 im cc. Versuche das hier so unbürokratisch wie nur möglich . Entweder Top oder Flop :) Wenn nicht hab ich wenigstens versucht die spontane Idee umzusetzen =) Würde das Geld dann vorschießen und dann die nächste Woche irgendwann formell mit euch abwickeln =)

Liebe Grüße Bastian

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Dennis (per DM), AndRo per (DM), Masch, Ralf, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 50,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Olpe

Sonstiger Antrag - #248383 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 2. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Harald, Dennis, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #248385 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 2. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Harald, Dennis, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #248386 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 2. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Harald, Dennis, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #248387 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 2. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Harald, Dennis, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #248388 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 2. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Harald, Dennis, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #248390 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 2. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Harald, Dennis, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #248606 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 5. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Harald, Dennis, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #248841 Grammatikfehler im Grundsatzprogramm

Datum:

  • 8. Mai 2107

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Der Vorstand beschließt, nach §8 (1b) in der Landessatzung, folgenden Grammatikfehler im Grundsatzprogramm zu korrigieren:

Alt: "Ein Zwang zur Verwendung von amtlich erfassten Namen im Internet lehnen wir abzulehnen." Neu: "Einen Zwang zur Verwendung von amtlich erfassten Namen im Internet lehnen wir ab."

https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Grundsatzprogramm#Grundsatz_der_Datensparsamkeit_in_Rechtsnormen https://www.piratenpartei-nrw.de/politik/grundsatzprogramm/

Beschreibung:

Beschreibung: Ein aufmerksamer Leser hat uns darauf hingewiesen, Redmine #1774 (Bereich Presse) Umlaufbeschluss, damit es ordentlich protokolliert wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Marie, Stahlrabe, Ralf, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248620 Kostenübernahme für Direktkandidatenplakate

Datum:

  • 6. Mai 2017

Antragsteller:

  • Micheal

Unterstützer: Ulrich, Cord

Antrag:

Moin moin, Sabine und ich hatten uns andere Direktkandidatenplakate machen lassen, nicht im smartgerecht Design. Deswegen sind im Anhang die beiden Rechnungen mit der Bitte, dass der KV Bielefeld (weil wir eine Sammelbestellung gemacht haben) die Kosten rückerstattet bekommt. Hatte im Vorfeld schon mit Cord gesprochen und es abgeklärt.

"Der KV Gütersloh übernimmt die Kosten für die Direktkandidatenplaktvon Sabine Klein und Michael Schreiber für die Wahlkreise 94 und 96.

Daher wird der Landesverband aufgefordert die Kosten in Höhe von 277,7€ dem Kreisverband Bielefeld rückzuerstatten."


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Ralf, wako, AndRo (per DM), Marie (per DM), Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Sonstiges

#1831 Marina Mumble

Hallo LaVos,
Es ist lang her, dass wir alle mal miteinander gesprochen haben. Das Marina-Mumble ist immer eher schlecht besucht. Hab ich mir sagen lassen, bin ja selbst auch nicht da.
Gerade im Bezug auf die Bundestagswahl und ihre Finanzierung gibt es aber viel zu bereden. Das Thema zeigt auch generell, dass eine bessere Kommunikation zwischen den Ländern notwendig ist.
Ich bitte darum alle 1V und ihre Vertreter beim nächsten Marina Mumble am 15.5. um 20:00 (MESZ ;-)) in den Marina Mumble Raum auf dem Server in NRW.
Für mich gibt es zwei wichtige Punkte:
- Zusammenarbeit der Länder
- Finanzierung BTW und ihre Durchführung

Mit freundlichen Grüßen - Robin Geddert, Stellvertretender Vorsitzender, Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen
Masch gibt diese Info an die nicht anwesenden Vorstandsmitglieder weiter

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 25.05.2017 - 20:30 Uhr vorbehaltlich

(Anmerkung: es ist ein Feiertag (Christi Himmelfahrt))

Ende der Sitzung

  • 21:10 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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