2017-01-19 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.01.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 05.01.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

  • Teilnahme an Vorstandssprechstunde
  • Teilnahme AGÖA
  • Mumble Wahlkampforga
  • Stammtisch Oberhausen
  • Abstimmung div. Umlaufbeschlüsse
  • Mails, Tickets, Telefonate

Harald Franz

  • Stammtisch Warendorf
  • AV in Bonn
  • Einladungen überbracht für die Kick-Off- Veranstaltung in der LGS
  • Tickets

Manfred Schramm

  • AK Bildung
  • KMV Köln
  • AG Familie
  • Orgamumble
  • polGF-Mumble
  • AG ÖA-Mumble
  • Vorstandssprechstunde
  • Treffen mit JuLis
  • KMV-Planungen
  • AV-Planungen
  • Wahlprüfsteine
  • SocialMedia-Kram
  • Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • Mails, Telefonate
  • Wahlkampforgafoo

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

  • Wie immer Mails, RT, Twitter und Beschlüsse.
  • stiller Zuhörer bei der Sprechstunde
  • Ausflug in den Aussenposten Aachen zwecks Ladenlokalübergabe

Marie Gehling

  • hauptsächlich Request Tracker

Andrea Deckelmann

  • Teilnahme an Vorstandssprechstunde
  • Teilnahme AGÖA
  • Mumble Wahlkampforga
  • Umlaufbeschlüsse
  • Tickets
  • AV/LPT Seite im Wiki ergänzt
  • div. Wikiseiten Landtagswahl/Bundestagswahl

Berichte Statistik

  • Mitglieder
19.01.2017 - 3596/1129 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
19.01.2017 - 436.437,66 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
19.01.2017 - 40.649,03 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
19.01.2017 - 48.737,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
19.01.2017 - 10.003,23 €

Termine

  • 21.01.2017 ab 18:00 Uhr KickOff-Veranstaltung zum Wahlkampf NRW in der LGS (Landesgeschäftsstelle) in Düsseldorf
  • 22.01.2017 ab 11:00 Uhr Aufstellungsversammlung Wesel (LTNRW & Bund)
  • 22.01.2017 AV für Bielefeld + Gütersloh, 10 Uhr, Bielefeld
  • 26.01.2017 ab 19:00 Uhr Aufstellungsversammlung Heinsberg
  • 28. - 29.01.2017 Marina Kassel
  • 28.01.2017 Aufstellungsversammlung Krefeld
  • 31.01.2017 ab 19:00 Uhr Aufstellungsversammlung Kreis Borken, Gronau
  • 04. - 05.03.2017 AV Bundesliste NRW und LPT in Bielefeld
  • 25.03. - 26.03.2017 Bundesparteitag 17.1, Heinrich Heine Gesamtschule, Düsseldorf
  • geplant:
    • 10. - 11.06.2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
    • 25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
19.01.2017

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Infos der Fraktion

moni:
Es laufen alle möglichen Ausschüsse, wichtig vor allem in Bezug auf Innenminister Jäger;
wir bereiten uns zudem aufs nächste Plenum vor;
Es fanden die Abschlüsse von zwei Enquete-Kommissionen statt
Ende Januar Vorstellung der Ergebnisse ÖPNV-Enquete bei einer Strassenbahnfahrt in Düsseldorf.
Pressekonferenz der Enquete-Kommission zur Familienpolitik ist am Dienstag, 14-15 Uhr

Bericht Wahlkampforga

moni:
Planung und Vorbereitung zur KickOff-Veranstaltung am 21.01. in der LGS Düsseldorf
AndRo zum letzten Wahlkampfmumble:
Diskussionen über die abschliessende Gestaltung der Wahlkampfplakate (600 Fotos uvam)
Besprechung zur Verlosung von 100 Wahlkampfpaketen am Samstag
Zahlreiche Gespräche über Telegram zur SoMe-Arbeit und Abstimmung
Masch: Ganz großes Lob und Dank an @artgerechtPIRAT & Team, der mit all diesen Design-Dingen sehr viel zu tun hatte und tolle Arbeit geleistet hat

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #240970 Ergänzungsantrag zu #230367

Datum:

  • 17. Januar 2017

Antragsteller:

  • Maik

Unterstützer: Daniel, Florian

Antrag:

Wir vom vKV HSK möchten den Finanzantrag #230367 auf 400€ aufgestockt haben, da der Pavillon teurer ist als die erste Recherche ergeben hat.

Beschreibung:

"Das Zelt incl. Gestell, Dach (orange), Tasche mit Heringen und Spannseilen kostet der Piratenpartei 239,- € netto Für das Layout "2015_PP_NRW_3x3m_orange.pdf": (Logo-Schriftzug-Logo) zahlt die Piratenpartei pro Borde 65,- € netto." (siehe Anhang) Macht Brutto: 361,76€ wenn der Druck nur auf der Frontseite ist.

Diskussion:

Daniel: Es wäre besser, dazu einen neuen Antrag zu stellen, anstatt auf einen älteren zu referenzieren, sonst finden wir uns durch diese Referenzen nicht mehr durch; besser wäre es, wir machen den alten Antrag jetzt zu und beschliessen jetzt hier einen neuen Antrag zur genannten Summe
Der anwesende Vorstand stimmt dem zu
Der Antrag 230367 wird geschlossen
Der Antrag wird neu gestellt mit der Nummer 240970 für 400 Euro

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Bitte beim Erstattungsformular nur die Nummer 240970 angeben

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 400
  • virtueller Kreisverband: vKV HSK

Finanzantrag - #241024 Finanzantrag LSG NRW

Datum:

  • 17. Januar 2017

Antragsteller:

  • Melano für das LSG


Antrag:

Das Landesschiedsgericht beantragt 129,00 € für die Beschaffung des Kommentars: Handbuch des Vereins- und Verbandsrecht http://www.beck-shop.de/Reichert-Handbuch-Vereins-Verbandsrecht/productview.aspx?product=29737

Beschreibung:

Beschluss den Antrag zu stellen, wurde auf der LSG-Sitzung am 15.01.2017 beschlossen.

Begründung: Das LSG hat sich in den letzten Jahren selber mit Literatur eingedeckt. Teils davon selber finanziert oder durch großzügige Sachspenden. Den Gedanken einer Neuanschaffung besprechen wir grundsätzlich im Vorfeld, nicht zuletzt um zu schauen ob ein Vorschlag eines Kommentares auch lohnenswert u./o. sinnvoll ist. In diesem Fall kam es in der Vergangenheit häufiger vor, dass Antragsteller oder Urteile von anderen Schiedsgerichten in Ihren Anträgen und Beschlüssen sich mitunter auf den oben genannten Kommentar beriefen. Auch bei diesem Kommentar müssen wir klar sagen, er wird nicht zwingend gebraucht, ergänzt aber unsere bisherige Sammlung an Fachliteratur erheblich Ich selber werde 30,-- Euro vom Kaufpreis als Sachspende dazu geben, sodass wir hier effektiv nur noch von 99 Euro als Finanzantrag sprechen. Vielen Dank! Für das LSG Melano

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: Das LSG hat ein eigenes Budget

Finanzantrag - #241053 Antrag auf finanzielle Unterstützung der nächsten "Themenwochen"

Datum:

  • 18. Januar 2017

Antragsteller:

  • Enavigo


Antrag:

Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 200€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.

Beschreibung:

Gerade in den kommenden Landeswahlkämpfen und im Bundestagswahlkampf sind diese Flyer und Logfiles sehr hilfreich für Kandidaten und Infostände. Link: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung Zu diesen Themenwochen wurden bisher immer gute Flyer und Log-Files, die jeder bestellen konnte, erstellt. Um diese aber in Auftrag und Druck geben zu können, benötigt das Team Geld. Dies sind pro Themenwoche etwa 500€. Das Geld aus der ersten Spenden-Aktion ist nun aufgebraucht. Ich bitte daher alle Landesverbände erneut zweckgebunden für die kommenden Themenwochen zumindest 200€ zu spenden. Damit könnten dann die nächsten Themenwochen finanziert werden. Die sehr guten und aktuellen Flyer werden uns auch im Wahlkampf eine große Hilfe sein. Ich bitte daher um zeitnahe Behandlung des Antrags.

Diskussion:

Masch: Die nächste Themenwoche ist zum Thema Videoüberwachung; das Geld ist sowohl hierfür als auch für Wahlkampf
AndRo: Sind das dann reine Produktionskosten für Flyer usw oder sind da schon Anfangskontingente mit drin?
Masch: Kontingente sind mir nicht bekannt
wako: Wann soll die Themenwoche sein?
Masch: Die soll im nächsten Monat laufen
Daniel: Zeitraum Februar 2017
Masch: Wir haben noch nicht darüber gesprochen, ob erhöht wird; ich wäre dafür, daß wir über den genannten Betrag von 200 Euro abstimmen
Der Vorstand stimmt zu, über die genannten 200 Euro abzustimmen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, Marie, Masch, Andreas, Daniel, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 200

Finanzantrag - #241152 Budget für Besorgungen zur KickOff-Veranstaltung 21.01.2017

Datum:

  • 19. Januar 2017

Antragsteller:

  • Moni


Antrag:

Hallo ihr Lieben,

ich benötige für die Veranstaltung am Samstag ein Budget von 1000 Euro. Davon werden Essen, Getränke, die Plakate zum Vorstellen der Kampagne und Weiteres gekauft. Liebe Grüße Monika


Diskussion:

Lothar: Eine Anmerkung zu evtl. Spenden, die auf der Veranstaltung eingenommen werden: Je mehr Eigeneinnahmen wir haben, desto mehr Parteienfinanzierung bekommen wir; wenn also Spenden bei der Veranstaltung reinkommen, ist das ok.
moni: Wir fanden es einfach nicht gut, wenn wir für Essen und Getränke Geld verlangt hätten
wako: Ich glaube, die Partei darf kein Geld in die Hand nehmen, um Mitglieder zu verköstigen
Daniel: Wir verköstigen ja keine Mitglieder, sondern Gäste und Wähler
Lothar: Die Veranstaltung ist auf Externe gerichtet
moni: Richtig. Es ist eine öffentliche Veranstaltung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, Masch, Andreas, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Marie, wako
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: €1000

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #238499 Mumble Moderatorenbewerbung

Datum:

  • 10. Dezember 2016

Antragsteller:

  • bestenfalls

Unterstützer: NaturalBornChiller, Ticanderoga

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen die Beauftragung von Thomas Gaul #197516 zurückzunehmen.

Beschreibung:

Die Beauftragung war nicht mit dem Moderatorenteam abgestimmt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, AndRo, Ralf, Stahlrabe, Marie, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Harald
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Beschluss vom 21.12.2106

Sonstiges

Ticket 240747

Lothar: Ich habe eine Anfrage zum Rechenschaftsbericht, Ticket 240747 und bräuchte da rasch eine Antwort;
Daniel: Dazu müssen wir erst recherchieren
wako: Wenn Martin das kann, sollten wir das Richtung Verwaltung weitergeben

AVen zur Landtagswahl

Masch:
  • Gibt es noch Fragen zu kommenden Aufstellungsversammlungen?
  • Wo gibt es möglicherweise Probleme?
Hierzu gab es keine Fragen oder Meldungen

LPT 171

pacman: Ich würde gern noch für den LPT einen Antrag schreiben und darum bitten, daß bis zum LPT ein Antragsmumble stattfindet
Masch: Natürlich ist es sinnvoll, vor dem LPT die Anträge noch zu mumblen; wir werden sehen, daß wir in dem engen Zeitplan, den wir haben, noch einen Termin finden
pacman: Und es sollten möglichst noch Einladungen rausgeschickt werden, damit die Anträge nicht in letzter Minute eingereicht werden.

Mumbleadministration

pacman: Im Mumbleserver hat sich was geändert; wir hatten eine Mumblebesprechung dazu, bei der wir diese Änderungen abgestimmt haben.
  • Ihr landet nicht mehr automatisch am Anfang im Warteraum des Mumbles, sondern dort, wo Ihr zuletzt wart.
  • Es ist dafür votiert worden, daß nicht registrierte Nutzer jetzt nicht mehr texten können; es gibt bei grösseren Veranstaltungen immer wieder den Fall, daß nicht registrierte Nutzer nur texten;
Daniel: Es ist also eine Frage zur Vermeidung von Spam, Störungen, Trollen usw.
Masch: Muss dafür an irgendeiner Stelle eine Mumbleordnung aktualisiert werden?
pacman: Nein
Daniel: Bei Problemen bitte an die Admins wenden
pacman: Am 12.03.2017 um 20.15 Uhr ist wieder eine Mumbleveranstaltung, wo die Admins für Fragen zur Verfügung stehen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.02.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:53 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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