2017-01-05 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.01.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 22.12.2016 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

  • Teilnahme an Vorstandssprechstunde
  • Teilnahme AGÖA RL-Treffen
  • Treffen Wahlkampforgateam
  • Abstimmung div. Umlaufbeschlüsse
  • Mails, Tickets, Telefonate

Harald Franz

  • Teilnahme an Vorstandssprechstunde
  • Treffen Wahlkampforgateam
  • Abstimmung div. Umlaufbeschlüsse
  • Mails, Tickets, Telefonate

Manfred Schramm

  • RL-Treffen Wahlkampfkoordination
  • RL-Treffen AG ÖA
  • PMs
  • Einladungen
  • Vorstandssprechstunde
  • Mumble AG ÖA
  • RT, Emails, Telefonate, Umlaufbeschlüsse
  • Wahlprüfsteine
  • NÖ-Teil nach Sprechstunde

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte, Minderungen
  • RT Queues aufgeräumt (u.a. Zugriffe)
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Mails und Tickets
  • Umlaufbeschlüsse
  • NÖ Teil nach der Sprechstunde

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

  • Teilnahme an Vorstandssprechstunde
  • Teilnahme AGÖA RL-Treffen
  • viel AGÖA
  • Treffen Wahlkampforgateam
  • Abstimmung div. Umlaufbeschlüsse
  • ein paar Tickets

Berichte Statistik

  • Mitglieder
05.01.2017 - 3604/1140 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
05.01.2017 - 441.050,22 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
05.01.2017 - 39.077,20 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
05.01.2017 - 48.737,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
05.01.2017 - 10.003,23 €
  • Finanzportal
http://finanzen.piratenpartei.de/

Termine

  • 06.01.2017 ab 20:00 Uhr AG Tellerrand (Mumble)
  • 07.01.2017 ab 11:00 Uhr Aufstellungsversammlung Viersen
  • 08.01.2017 ab 14:00 Uhr Aufstellungsversammlung Rhein-Erft-Kreis
  • 15.01.2017 Aufstellungsversammlung LTW Bonn, Christian-Miesen-Straße 1, 53129 Bonn
  • 21.01.2017 ab 18:00 Uhr KickOff-Veranstaltung zum Wahlkampf NRW in der LGS (Landesgeschäftsstelle) in Düsseldorf
  • 22.01.2017 ab 11:00 Uhr Aufstellungsversammlung Wesel (LTNRW & Bund)
  • 26.01.2017 ab 19:00 Uhr Aufstellungsversammlung Heinsberg
  • 28. - 29.01.2017 Marina Kassel
  • 28.01.2017 Aufstellungsversammlung Krefeld
  • 31.01.2017 ab 19:00 Uhr Aufstellungsversammlung Kreis Borken, Gronau
  • 04. - 05.03.2017 AV BPT und LPT in Bielefeld
  • geplant:
    • 10. - 11.06.2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
    • 25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
05.01.2017
---

Infos der Fraktion

moni:
Heute war die Sondersitzung des Innenausschusses im Landtag zum Thema "Amri/Breitscheidplatz", die bis ca. 15 Uhr gedauert hat
Viele Besprechungen zum Wahlkampf, der Vorbereitung und den Planungen dazu

Bericht Wahlkampforga

moni: Ausgiebige Diskussionen hierzu gibts immer eine halbe Stunde vor der VorstandsSPRECHSTUNDE
Wir haben uns Kampagnenvorschläge angeschaut, Plakatideen, Zusammenfassung des Kampagnenseminars als Powerpoint-Dokumentation; :Überlegungen zu medientechnischen Aktionen;
es wird ein WDR-Kandidatenportal geben, wozu wir derzeit noch Informationen sammeln;
  • Anfragen bitte an wahlkampf@piraten.nrw

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #239731 Budget Anhänger für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 29. Dezember 2016

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Budget von 500 € für den Kauf eines Anhängers. Auf dem Stammtisch am 21.12.2016 haben wir einstimmig beschlossen, dass sich der vKV Recklinghausen einen Anhänger kaufen wird und favorisieren zurzeit folgendes Modell. https://www.obi.de/autoanhaenger/stema-anhaengerset-an-750-10-mit-obi-hochplane-60-cm/p/6990188 Die Zulassung wird auf einen lokalen Piraten vor Ort erfolgen. Für die piratige Gestaltung und die Folgekosten wird ein weiterer Finanzantrag gestellt. Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden) Uwe(@Joshibaer)

Beschreibung:

Joshi: Es handelt sich um einen PKW-Anhänger; ihn zu kaufen anstatt zu mieten ist auf längere Zeit gesehen günstiger; er soll dann auch piratig gestaltet werden

Diskussion:

Daniel: Der Anhänger gehört dann den LV; was ist, wenn der nicht mehr gebraucht wird?
Joshi: Der Gebrauch für die nächsten 4 Jahre ist sicher und notfalls kaufe ich ihn Euch dann ab
Daniel: Kaufen ist nicht nötig, aber es muss jemand sich ggf. um die Verschrottung oä. kümmern
Masch: Die Folgekosten sind auch nicht so hoch (Steuer usw.), da brauchen wir uns keine großen Sorgen zu machen;
sollte es in Recklinghausen zu Problemen bzgl. Ende der Verwendung kommen, kann auch ich mich darum kümmern
Jürgen: Wenn der Anhänger dem LV gehört, dürfen ihn dann auch die umliegenden KVs usw. nutzen?
Daniel: Im Prinzip ja; ich denke, über so etwas kann man sich immer einig werden
Joshi: Wenn Recklinghausen den Anhänger nicht gerade selbst braucht, dann schreibt uns an, sagt früh genug Bescheid, dann läuft das.
Masch: Das Modell "Anhänger zu Werbezwecken" läuft auch in Wesel sehr gut

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 500
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UB20170105

Sonstiger Antrag - #239210 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 22. Dezember 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Ralf, Marie, AndRo, Stahlrabe, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #239646 Wahlkampfbudget

Datum:

  • 28. Dezember 2016

Antragsteller:

  • Moni


Antrag:

Hallo zusammen,

ich beantrage ein Budget von 1000 € für die Koordination der Wahlkampforga.

In den nächsten Wochen werden immer mal wieder kurzfristig kleinere Beträge fällig, die für eine funktionierende Organisation des Wahlkampfes erforderlich sind.

Das können Kosten für die Kick-off- Veranstaltung in der LGS sein, aber auch andere Ausgaben.

Grüße Monika


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, AndRo, Ralf, superconductor, Marie, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate

Sonstiger Antrag - #239673 Antrag auf Durchführung eines LPT171 in Bielefeld

Datum:

  • 29. Dezember 2016

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, parallel zur Aufstellungsversammlung am 04. und 05.03. in Bielefeld auch einen Landesparteitag durchzuführen.

Beschreibung:

Die Zeit sollten wir haben und die Möglichkeit nutzen, an diesem Wochenende evt. noch dringende Anträge (Programm), SÄA etc. zu behandeln.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, AndRo, Masch, Ralf, Marie, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #239690 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 29. Dezember 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, AndRo, Marie, Masch, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #239735 Finanzantrag vKV Solinger Piraten

Datum:

  • 29. Dezember 2016

Antragsteller:

  • Diana

Unterstützer: Alexander und Harry

Antrag:

Ahoi aus Solingen,

wir beantragen die Freigabe von 120,14 € für eine Bestellung von Werbematerial im Piratenpartei Onlineshop für den Wahlkampf 2017 / Infostände.

(verschiedene Piratenflyer, Aufkleber, Buttons, Trillerpeifen, Tischständer, Pfeffersticks, Luftpumpe etc.)


Die Kosten betragen einmalig 120,14 € und sollen das vKV Budget von Solingen belasten.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Marie, Masch, Stahlrabe, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 120,14
  • virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Sonstiger Antrag - #239729 Antrag auf Moderatorenrechte

Datum:

  • 29. Dezember 2016

Antragsteller:

  • Christoph


Antrag:

Sehr geehrter Vorstand,

auf ausdrücklichen Wunsch von Natural Born Chiller und Bestenfals beantrage ich meine Aufnahme in das Moderatorenteam.

Mit freundlichen Grüßen, Christoph Grüner


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Stahlrabe, Harald, AndRo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

33c3-Bericht

Dennis berichtet über seinen Besuch des 33c3
Besucherrekord: 12.400 Besucher
Die Talks wurden im Laufe der Jahre mehr und mehr auch politisch
Empfehlen kann Dennis ua. die Aufzeichnungen von
Es gab auch ein "International Pirate Party MeetUp"
Dennis hat zudem den Eindruck, daß die Community die Piraten wieder positiver wahrnimmt, nachdem wir uns konsolidiert haben und es keine Negativschlagzeilen mehr über uns gibt.
Ganz allgemein ist die Stimmung dort immer sehr gut.
pacman: Es gab Anregungen zu "öffentliche Einrichtungen sollen Wlan-Ausleuchtung erhalten"

KV-Duisburg

Kurt spricht Probleme bzgl. des KV Duisburg an, da davon geredet wird, daß der KV Duisburg besser aufgelöst wird. Es gibt diesbezüglich aber etliche, die dem nicht zustimmen
Zudem müssen noch AVs geplant werden und Kurt bittet um zügige Bearbeitung seitens des Vorstandes
Masch: Ich werde in die Duisburger Piratenschaft fragen, welcher Termin ok ist. Dabei will ich auch den Punkt der AVen abklären;
ich bitte darum, daß wir alles weitere gleich im NÖ-Teil besprechen zusammen mit Kurt

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 19.01.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:45 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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