2014-08-07 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.08.2014

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 24.07.2014 angenommen.
    • Dafür: DanielSan, Maja, pakki, Stahlrabe
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Sasa

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Verfassungsbeschwerde & Orgafoo mit dem Anwalt
  • Landesgeschäftsstelle - Location besichtigt
  • Tickets abgearbeitet
  • Umlaufbeschlüsse
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Treffen Relaunch piratenpartei-nrw.de
  • Antrag an den Buvo zu datenflut.net
  • Einreichen Reserveliste Regionalrat Köln
  • Initiative LiquidFeedback NRW (bisher noch kein Feedback)
  • Besuch der Essener Piraten in neuen Räumlichkeiten
  • diverse Telefonate

Christian Gebel

Daniel Neumann

  • Vorstandssitzung am 07.08.2014
  • Überarbeitung Satzung im Wiki und auf Website
  • Überarbeitung Beauftragungen
  • RT Zugänge
  • Queues Überarbeitet
  • Planung Konzeptionsarbeiten wegen Wiki
    • NRW Portalseite - Konzeption / Infosammlung
  • Verwaltungstechnische Abläufe aufbereitet und aktualisiert
    • KV / vKV Wahlen
    • Zugangseinrichtungen
  • Ticketgewusel
  • Einladungen LPT 2014.2

Stephanie Nöther

Claudia Hagenschulte

  • Tickets etwa 20
  • Umläufe
  • Telefonate
  • How-toes geschrieben

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

  • Tickets
  • Sprechstunde von Sekor
  • AG ÖA
  • LaVo Sprechstunde
  • Planungstreffen Marina Kassel
  • Mails/Gespräche/Foo

Sasa Raber

  • Pressegedöns (soweit es ohne Internet möglich war)
  • Div. Besprechungen bzgl. Gamescom (mehr folgt unter Sonstiges)
  • Termin zur Verfassungsklage/-beschwerde in Iserlohn
  • Unterschriftensammeln in Brandenburg
  • Div. Mails und Telefonate

Daniel Rasokat

  • Finanztickets
  • Umlaufbeschlüsse
  • sonstige Tickets
  • Treffen Kreative NRW
  • Postalische Einladungen LPT
  • weitere Immobiliensuche, Besichtigungstermine
  • BEO Mumble
  • BuVo-Sitzung
  • LaVo Sprechstunde
  • Berti zur fleissigen Britta Einweisung FAT-Tickets
  • Besichtigung Ladenlokal Hafen

Berichte Statistik

  • Mitglieder
06.08.2014 - 5.210/2.330 (gemeldet/davon stimmberechtigt) (Stand 23.07.14)
  • BAR-Kassenbestand
06.08.2014 - ?
  • GLS - Giro-Konto
06.08.2014 - 1.758,14 € (Stand 09.07.)
  • GLS - Zinsertragskonto
06.08.2014 - 37,43 € (Stand 09.07.)
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
06.08.2014 - 84.036,91 € (Stand 23.07.14)
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
06.08.2014 - 189.227,26 € (Stand 23.07.14)

Davon sind

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 € 

28.010,17 € 

vKV Aachen: -1410,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2344,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1434,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2602,99 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 2677,07 €
vKV Recklinghausen: -116,73 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: -116,85 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #117831 Rechtliche Prüfung § 201 StGB im Mumble

Datum:

  • 2. August 2014

Antragsteller:

  • ffitzke


Antrag:

Ich stelle den Antrag den Tatbestand des unbefugten Aufnehmens und Abhörens, das Zugänglichmachen der Aufnahme sowie die öffentliche Inhaltsmitteilung von einem Anwalt prüfen zu lassen und geeignete Massnahmen zu ergreifen diese Handlungen zu unterbinden.

Beschreibung:

Die Kommunikationsplattform Mumble geniesst innerhalb der PIRATEN einen großen Stellenwert. Das dort gesprochene und geschriebene Wort stellt Meinungen einzelner Menschen dar, die nicht unbedingt Meinungen der PIRATEN wiedergeben. Aufzeichnungen sind nur mit vorheriger Erlaubnis der potentiell Aufgezeichneten erlaubt. Diese Erlaubnis wird ausserhalb besonderer Veranstaltungen im Mumble immer verwehrt. Wenn Aufnahmen existieren, die ohne Zustimmung angefertigt wurden, stellt das meiner Meinung nach, neben einem Verstoss geben die Nutzungsbedingungen, mindestens auch juristisch einen Verstoss gegen § 201 StGB dar. Verschärfend kommt hinzu, daß es sich bei Äusserungen auf diesem Medium im Regelfall um politische Meinungsäusserungen handelt, die nach §3 Abs 9 BDSG einen besonderen Schutz geniessen. (http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__3.html) Als Betreiber des Dienstes ist der Landesverband für den Kommunikationsplattform rechtlich verantwortlich. Der LV läuft damit Gefahr seine Hardwareausstattung zu verlieren.

Diskussion:

Es werden aus dem Zuhörerraum verschiedene Szenarien angesprochen. Das Justiziariat auf Bundesebene bietet an, den Antrag inhaltlich zu prüfen. pakki weist daraufhin, dass die Nutzungsbedingungen dazu bereits eine Aussage tätigen. Welche Konsequenzen bei Verstoß gegen diese Bedingungen erfolgen, kann nach einer rechtlichen Prüfung des Antrages festgelegt werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

wird wieder behandelt, sobald wir Rückmeldung des Justiziars bekommen haben

Finanzantrag - #117831 Antrag auf Verlängerung der Adobe Creative Cloud Lizenzen für ein Jahr

Datum:

  • 6. August 2014

Antragsteller:

Unterstützer: Ariane Becker, Marc Janssen

Antrag:

Ich bitte den Landesvorstand NRW zu beschließen, dass er die entstehenden jährlichen Kosten für drei AdobeCloud-Lizenzen zum Preis von 1.713,12 € (inklusive MwSt.!) übernimmt. Die Vertragslaufzeit bei diesem Angebot beträgt 12 Monate und beinhaltet die Programme der Adobe Creative Cloud Team Lizenz. Ein PDF mit den nötigen Informationen, die uns Tim Reuter freundlicherweise rausgesucht hat, ist im Anhang.

  • Ablauf alte Lizenzen: 11. August 2014
  • Beginn neue Lizenzen: 12. August 2014
  • Ablauf neue Lizenzen: 13. August 2015

Beschreibung:

Die Adobe Cloud bietet Teams die Möglichkeit, an maximal so vielen Rechnern gleichzeitig zu arbeiten, wie gebucht sind. Dabei kann sich jedes Teammitglied die Programme auch auf Arbeitsrechner und Notebook installieren und wahlweise auf dem einen oder anderen arbeiten. Die Teammitglieder sind *nicht personalisiert*, das heißt, es können mehr Leute von dem Paket profitieren, als Arbeitsplätze gebucht sind, wenn sie nicht gleichzeitig arbeiten. Die Freischaltung der aktuellen Nutzer erfolgt durch den Teamadministrator, der sich via Adobe ID und Password anmeldet. Vorteile Das System hat sich in dieser Form und Menge bewährt. Wir können bei den Kreativen gemeinsam mit dem Krähennest und der AG ÖA effizient und vor allem legal arbeiten. Da die Arbeit ehrenamtlich gemacht wird, finde ich, dass es nicht fair ist, den Leuten zuzumuten, dass sie noch draufzahlen. Mit dem Zugang zu aktuellen Programmversionen können wir mehr Leute rekrutieren und das Arbeitsaufkommen besser bewältigen. Davon profitieren letztendlich alle Piraten in NRW und darüber hinaus.

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
(Durch Pakki als Budgetverantwortlichen ÖA)

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 10 - Öffentlichkeitsarbeit

Finanzantrag - #117988 Übernahme Eintrittspreis für Bedürftige

Datum:

  • 6. August 2014

Antragsteller:

  • Melanie Münchow-Peth

Unterstützer: Thomas Küppers, Ulrich Weber, Isabelle Sandow

Antrag:

Wir beantragen ein Bedarfsbudget von 150 Euro (20 Teilnehmer x 6,5 Euro) für den Eintritt in das Unperfekthaus für bedürftige Teilnehmer. Das Budget wird wahrscheinlich gar nicht oder nur geringfügig gebraucht.

Beschreibung:

Am 22.08.2014 findet im Unperfekthaus die Gründung der Crew oPA NRW (Offene Piratenakademie NRW) statt. Da Besucher des Unperfekthauses einen Eintrittspreis entrichten müssen, wollen wir ein Bedarfsbudget für bedürftige Teilnehmer zur Verfügung stellen.

Diskussion:

Pakki weist darauf hin, dass die Essener Piraten aktuell Büroräume einrichten, in denen die Veranstaltung ohne Eintritt stattfinden könnte. Grundsätzlich weist pakki auch darauf hin, dass Unterstützungsgelder bestenfalls über Spenden finanziert werden sollen. Sollten die Büroräume jedoch nicht genutzt werden können, kann der Antrag neu eingereicht werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Sonstiger Antrag - #117990 Antrag auf NÖ-Teil

Datum:

  • 6. August 2014

Antragsteller:


Antrag:

Hallo zusammen, der Vorstand möge beschließen in der Sitzung am 7.8. einen Nicht-öffentlichen Teil zu haben. Begründung: u.A. Beschwerden in Streitfällen, Gerichtsverhandlung, etc. Grüße, Maja


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Maja, pakki, Sasa, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #118028 Finanzantrag Give-Aways Gamescom

Datum:

  • 20. April 2024

Antragsteller:

  • Jannis Milios, Andreas Graf, Bernd Worm


Antrag:

Ahoi, meine Monster. Der Landesvorstand möge beschließen, den Antragsstellern ein Budget von 500,- Euro für die Beschaffung von Give-Aways für den Gamescon-Infostand vom 15. bis zum 17.8. 2014 zur Verfügung zu stellen. Beschafft werden sollen: - Kugelschreiber - Feuerzeuge - Buttons - Ein möglichst vollständiges Set aktueller Piraten-Flyer

Beschreibung:

Speziell für die Gamescom erstelltes Material wird die Fraktion mit ihren Promotern verteilen. Das Material für den Piraten-Infostand soll beim P-Shop bestellt werden.

Diskussion:

Für die Gamescom wurde eine Mahnwache angemeldet. Der Antragssteller informiert über das Vorhaben. Die Teilnahme dazu kann unter folgendem Link eingetragen werden http://doodle.com/adu2k45bq58w3r2a. Weitere Infos findet ihr hier https://gamescom.piratenpad.de/anregungen. Mögliche Werbemittel-Restbestände sollen an den LV zurück gehen. Zusätzlich wird darum gebeten, nicht benötigte Themenflyer (zB TTIP - eventuell aus dem Kommunal-Wahlkampf) für diese Veranstaltung zur Verfügung zu stellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, DanielSan, Maja, Sasa, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 21 Reserve

Sonstiger Antrag - #118068 Status Quo Kassenprüfung

Datum:

  • 6. August 2014

Antragsteller:


Antrag:

Ich bitte hiermit um einen Bericht zum Thema "Status Quo Kassenprüfung". Bitte geht insbesondere darauf ein,

  • wann die letzte Prüfung erfolgt ist,
  • wo der Bericht zu der Prüfung zu finden ist,
  • ob vor dem anstehenden LPT noch eine Kassenprüfung geplant ist.

Beschreibung:

Mit Blick auf den anstehenden Landesparteitag und die anvisierte / geplante Entlastung des Vorstandes (vgl. TO des LPT [1]) ist ein Bericht der Kassenprüfer nicht von unerheblicher Bedeutung. Der Bericht gibt den Mitgliedern einen Anhalt über das finanzielle Wirken des Vorstandes und ist als Grundlage für die Entlastung nur schwer verzichtbar. Grundlage für den Bericht der Kassenprüfer wiederum, der ebenfalls auf der Tagesordnung des LPT steht, ist eine Kassenprüfung. Die Kassenprüfung sollte zudem wünschenswerterweise und in Anlehnung an die Bundessatzung etwa zwei Wochen vor einem Landesparteitag erfolgen bzw. zumindest eine "gewisse Aktualität" erfüllen. Da die Protokolle der Kassenprüfer NRW nicht an der dafür vorgesehenen Stelle im Wiki zu finden sind [2], ist es schwierig, sich von außen einen Überblick zu verschaffen bzw. diesen zu behalten. Vor diesem Hintergrund die Bitte um einen Abriss über den Status Quo bzgl. der Kassenprüfung. [1] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.2/Tagesordnung [2] https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Kassenpruefer/Protokolle

Diskussion:

pakki wird Stephy darauf ansprechen, sobald sie aus dem Urlaub zurück ist. Diese soll wiederum die Kassenprüfer ansprechen. Pakki möchte sich ebenfalls darum kümmern, dass die bisherigen Protokolle online unter o.g. Link verfügbar sind.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #118069 Überprüfung und ggf. Anpassung des Finanzplans

Datum:

  • 6. August 2014

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, den am 30.01.2014 in der Landesvorstandssitzung beschlossenen Finanzplan bis zum Landesparteitag umfassend und belastbar zu überprüfen. Sollte diese Überprüfung einen Anpassungsbedarf zum Ergebnis haben, bringt der Schatzmeister unverzüglich einen Nachtragshaushalt gem. Abschnitt E. ETAT § 16 Haushaltsplan (Bundessatzung) ein.

Beschreibung:

Ausgangslage / Begründung: Der Bundesvorstand hat kürzlich Informationen zur aktuellen Finanzlage auf dem Bundesvorstandsportal bereit gestellt [1]. Die aufbereiteten Zahlen offenbaren einen nicht unerheblichen Anpassungsbedarf, der vor allem auf einer zu optimistischen Planung auf der Einnahmenseite resultiert und der bestimmte, zum Teil sicher schmerzliche Maßnahmen notwendig macht. Gemäß den Vorgaben in der Satzung (vgl. § 18 Landessatzung NRW) hat der Landesvorstand NRW am 30.01.2014 [2] einen Budgetplan für das Jahr 2014 [3] beschlossen. In diesem Budgetplan sind u. a. antizipierte Mitgliedsbeiträge i. H.v. 136.800 € sowie erwartete Einnahmen aus Zahlungserinnerung i. H. v. 50.400€ ausgewiesen. 136.800€ entsprechen einer Anzahl von 2850 vollzahlenden Mitgliedern. Zum aktuellen Zeitpunkt liegt die Anzahl der stimmberechtigten und damit zahlenden Mitglieder bei 2255 [4]. Die Differenz zwischen SOLL und IST beträgt somit bezogen auf die Mitgliedsbeiträge mindestens 28.560 € (gesetzt der Annahme, dass alle 2255 Mitglieder den vollen Beitrag gezahlt haben). Der im Finanzplan abschließend ausgewiesene "Saldo Landesmittel NRW2014" i. H. v. 3.385€ würde nicht ausreichen, um diese Differenz auszugleichen. Hinzu kommt das Risiko, dass auch die Einnahmen aus Zahlungserinnerung unterhalb der Erwartungen liegen. Vor diesem Hintergrund könnte § 16 der Bundessatzung [5] greifen, da das Risiko, dass Haushaltsansatz nicht ausreicht, durchaus gegeben ist / besteht (fernab der im Finanzplan noch angeführten Risiken). Eine Überprüfung und etwaige Anpassung des Finanzplans ist insofern nicht nur empfehlenswert, sondern auch - zumindest mittelbar -durch dieSatzung indiziert. Nicht zuletzt wäre ein überarbeiteter Finanzplan eine gute und letztlich auch notwendige (Arbeits-)Grundlage für den neuen Vorstand. [1] http://vorstand.piratenpartei.de/2014/07/31/informationen-zur-aktuellen-finanzlage/ [2] https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-30_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2398971_.2F_Beschluss_Budget [3] https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHR1dWthVHVNRHpDLTdpQTBiQkFReGc&usp=drive_web#gid=2 [4] vgl. TOP "Berichte Statistik" der Landesvorstandssitzung vom 10.07.2014, https://wiki.piratenpartei.de/2014-07-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Berichte_Statistik [5] https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_16_Haushaltsplan

Diskussion:

Auch diesen Antrag wird pakki mit Stephy bei nächster Gelegenheit besprechen.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #116843 Antrag für eine Bürgschaft zur Kautionssicherung - Wiedervorlage

Datum:

  • 16. Juli 2014

Antragsteller:

  • Wilfried Adamy

Unterstützer: Hartmut Müller, Gero Kühn, Kai Hemsteeg, Frank Fitzke

Antrag:

Lieber Vorstand, wir beantragen für die Fraktion Partei-Piraten im Essener Rat wie folgt: Eine selbstschuldnerische Bürgschaft für die Kaution in der Höhe von 3.000,00 EURO für die von der Fraktion angemietete Bürofläche gem. §3 Absatz 4 des Mietvertrages. Begründung: Bei Zahlung der Kaution muss die Fraktion auf einen erheblichen Teil der finanziellen Mittel für Erstausstattung und Renovierung für die Dauer der Kommunalwahlperiode verzichten. Der Vermieter hat uns großes Verständnis entgegengebracht und verzichtet dann auf die kostenpflichtige Bankbürgschaft, so dass wir die Mittel vollumfänglich für den Aufbau der Basis für eine gute politische Arbeit zur Verfügung haben. Mietvertrag liegt dem LaVo vor


Diskussion:

Der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung besprochen und inhaltich dort leicht angepasst (siehe http://wiki.piratenpartei.de/2014-07-24_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23116843_Antrag_f.C3.BCr_eine_B.C3.BCrgschaft_zur_Kautionssicherung). Diese Anpassung soll lt. Antragssteller nicht umgesetzt werden. Daher hier nun der Original-Antrag neu eingereicht. Pakki hat die Räume in Essen bereits besichtigt. Diese würden auch dem LV zur Verfügung stehen.

Hier eine Mail von Hartmut Müller an Patrick Schiffer bezüglich dieser Sache:

Vielen Dank für Deine Einladung zur Vorstandssitzung! Ich würde meine Zeit aber lieber für inhaltliche Arbeit statt mit dem Warten auf Eure Entscheidung nutzen, kann Dir aber meine Gedanken dazu sehr knapp zusammen fassen:https://lavoteam.piratenpad.de/2014-08-07-Sitzung Entweder der Landesverband bürgt für die Fraktion, was als geringfügige Rückstellung zur Deckung des Ausfallrisikos aus dem Budget des vKV Essen oder des Landesverbandes gebucht werden müsste (Ersteres nach Satzung NRW FO §16 (1)a) oder eben nicht. Mir fällt kein Grund für eine Ablehnung der Finanzierung unseres Antrags ein, da sich der Antrag satzungsgemäß und eindeutig auf die eigenverantwortliche Finanzierung des vKV Essen beziehen lässt und zweifelsohne das Zweckbindungskriterium erfüllt. Wenn der Vorstand keinen Grund angeben kann, in die Eigenverantwortlichkeit des vKV einzugreifen, dann muss der Vorstand der Budgetzuteilung entweder zustimmen (Satzung NRW FO §16 (4)a) oder das Risiko statt auf den vKV freiwillig auf das Landesbudget buchen. Natürlich gilt das nur für die Budgetierung der Bürgschaft, nicht aber für die Unterschrift des Vorstands, das ist Eure Entscheidung. Ich würde es allerdings sehr seltsam finden, wenn der Landesvorstand unsere Fraktion dazu zwingen würde, 3000,- EUR des kommunal finanzierten Budgets für Erstaustattung der Fraktion in Kaution zu binden und damit der politischen Arbeit für immer zu entziehen. Die Fraktion hat sogar zusätzliche Fläche für den vKV Essen und Mitglieder der Landschaftsversammlungen vorsorglich angemietet und wird diese bei Interesse unbürokratisch bereit stellen. Du hattest Dir die Räume ja schon angesehen und über deren Verwendung mit Wilfried und Kai sprechen können. Ich schätze, mehr als die Hälfte der Fläche kann zukünftig auch von anderen Piratengruppen mehr oder weniger auf Zuruf genutzt werden. Wenn die Fraktion die Kaution selbst vorstrecken muss, dann müsste sie sich die Kaution zur Vermeidung von versteckter Parteienfinanzierung kleckerweise von anderen Piratengruppen wieder holen und Ihr hättet statt einem Bürgschaftsantrag an den Vorstand schlimmstenfalls mehrere Kautionsanträge, für die dann tatsächlich Geld fließen müsste. Die spontane Änderung des Bürgschaftsantrags in der Sitzung durch den Landesvorstand, um die Fraktionsmitglieder in die Bürgschaft einzubeziehen, würde neben dem Mietvertrag noch je einen weiteren Vertrag zwischen dem Landesvorstand und den Fraktionsmitgliedern gegenüber dem Vermieter erfordern und widerspricht damit dem Angebot des Vermieters, der genau einen Bürgen akzeptiert. Das ist also keine Lösung. Nebenbei überstiegen die Kosten für die notwendige Rechtsberatung das Ausfallrisiko der Fraktion bei weitem und würden viel Zeit verbrennen. Ich sehe die primäre Aufgabe des Landesvorstandes darin, politisches Handeln zu ermöglichen und nicht durch solche willkürlichen, spontan ausgedachten Verwaltungshürden zu behindern. Ich würde mich daher freuen, wenn der Landesvorstand den Antrag von Wilfried wortwörtlich entscheidet und das Ausfallrisiko auf den Landeshaushalt bucht. Eine Bitte habe ich noch: Meine Name wird im Vorstandsprotokoll vom 2014-07-24 als Unterstützer zu einem Antrag genannt, den ich so nicht unterstützt habe (und aus oben genannten Gründen niemals unterstützt hätte). Ich war im Urlaub und konnte der Änderung des Wortlautes des Antrags nicht persönlich in der Sitzung widersprechen und bitte daher um Korrektur dieses persönlichen Datums. Bitte ergänze das Protokoll durch eine Anmerkung direkt unter dem Block "Finanzantrag - #116843 Antrag für eine Bürgschaft zur Kautionssicherung" durch folgenden, besonders hervorgehobenen Text:

Der Finanzantrag des Antragstellers und der Unterstützer wurde vor Beschlussfassung durch den Vorstand NRW verändert. Der originale Text des Antrags lautet wie folgt: "Lieber Vorstand, wir beantragen für die Fraktion Partei-Piraten im Essener Rat wie folgt: Eine selbstschuldnerische Bürgschaft für die Kaution in der Höhe von 3.000,00 EURO für die von der Fraktion angemietete Bürofläche gem. §3 Absatz 4 des Mietvertrages."

Sag einfach Bescheid, wenn Du meine Bitte als formal korrekten Antrag mit Bezug zum BDSG §20(2,3,4) für einen nicht öffentlichen Teil der Vorstandssitzung benötigst!

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, pakki, Maja, Sasa, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #117302 Neues Schatziteammitglied

Datum:

  • 23. Juli 2014

Antragsteller:

  • Stephy


Antrag:

Hier die Bitte um Beauftragung für Dennis Deutschkämer


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Maja, Claudia, Stahlrabe, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #116749 Beauftragung Servicegruppe "Innerparteiliche Bildung"

Datum:

  • 25. Juli 2014

Antragsteller:

Unterstützer: Maja

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, Sabine Martiny als Verantwortliche für Bildung in der Zusammenarbeit mit der SG Innerparteiliche Bildung zu beauftragen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stahlrabe, pakki, Claudia, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #117594 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 30. Juli 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: sechs neue Mitglieder, Namen aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Claudia, Maja, at, Stahlrabe, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #117564 Antrag Mumble Administration

Datum:

  • 29. Juli 2014

Antragsteller:

  • Maja für pakki


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, dass schreibrephorm das Mumblemoderatoren/-adminteam (BerndTH, moonopool & NaturalBornChiller) unterstützt und beauftragt wird.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Claudia, Stahlrabe, jens, Stephy
  • Dagegen: at
  • Enthaltung: Sasa
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #117647 Finanzantrag - TTIP-Infostand Schwerte Standgenehmigung und Gebühr

Datum:

  • 30. Juli 2014

Antragsteller:

  • Stefan

Unterstützer: Claus, Claudia

Antrag:

Hallo, hiermit stelle ich einen Finanzantrag aus vKV Budget Kreis Unna für 10 € Infostandgebühr


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Maja, Claudia, Stahlrabe, jens, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • virtueller Kreisverband: vKV Unna

Finanzantrag - #117766 Finanzierung Vortragsraum aus dem Budget des vKV Mettmann

Datum:

  • 1. August 2014

Antragsteller:

  • Jürgen Kirschsieper (Blackbird59)

Unterstützer: Andreas Benoit, Frank Zankl

Antrag:

Ich beantrage maximal 76 Euro aus dem vKV Budget des Kreis Mettmann, für die Raummiete der Cafeteria im Bürgerhaus der Stadt Hilden für einen Vortrag zum Thema 'ÖPNV' am 20.8.2014 in Hilden. Gruß Jürgen Kirschsieper


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Claudia, Stahlrabe, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Finanzantrag - #115403 Antrag an den LaVo zur Kostenübernahme Anwaltskosten Bad Salz Uflen - Nachtrag

Datum:

  • 2. August 2014

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Hallo Kollegen, die Rechnung der Anwaltskanzlei ist eingetroffen. Und oh Wunder: die 5000,- € verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer! Daher schiebe ich das Ticket nochmal in den Umlauf. Erhöhung des Budgets um 950,- € auf 5950,- €


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Claudia, pakki, Maja, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Budget: 21 - Reserve

Sonstiges

Unterstützung Aktion Datenflut/Maja, pakki

Protest gegen die Massenüberwachung im Internet: Datenflut ins Kanzleramt

pakki's Mail an datenflut.net Hallo zusammen, zunächst einmal herzlichen Dank an euch alle für diese tolle Aktion. Je mehr Aufmerksamkeit wir in der Öffentlichkeit dafür schaffen, daß die Massenüberwachung uns alle betrifft und unserer Demokratie schadet, desto besser. Bisher hat es keine der Parteien im Bundestag geschafft, weder für genügend Aufklärung zu sorgen noch entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Auch die kleinen Parteien im Bundestag haben es nicht geschafft, ihren Einfluss geltend zu machen oder ihre Wählerschaft dahingehend zu aktivieren. Wir, die Piraten haben seit Snowdens Veröffentlichungen bereits viel gemacht und versucht, aber unsere Mittel als kleine ausserparlamentarische Opposition sind leider begrenzt. Deshalb begrüssen wir Aufrufe und Aktionen aus der Zivilgesellschaft ausserordentlich. Danke dafür. Ich habe einen Antrag an den Bundesvorstand der Piratenpartei gestellt, daß wir Piraten uns in die Liste der Unterstützer eurer Aktion einreihen und dazu aufrufen, mitzumachen. Erfreulicherweise wurde dieser heute einstimmig angenommen. Hier ist der Link zum Umlaufbeschluß des Bundesvorstands:http://redmine.piratenpartei.de/issues/6528 Eine Verlinkung auf www.piratenpartei.de wurde bereits gesetzt (rechte Spalte, nach unten scrollen). Zudem wird es noch einen Blogpost mit Fotos geben, an dem ich momentan mit ein paar Piraten arbeite. Natürlich schicken wir euch die Fotos auch zu. Ich persönlich werde euch auch in Nordrhein-Westfalen weiterempfehlen und die Leute dazu auffordern, mitzumachen. Auf www.piratenpartei-nrw.de wird auch ein Link auf eure Webseite geschaltet. Wenn ihr anderweitig Hilfe oder Unterstützung benötigt, lasst es mich wissen. Unten stehen meine Daten, worüber ihr mich erreichen könnt. Bitte macht weiter so! Viel Erfolg! Lieben Gruss, pakki Antwort: Hallo Patrick, das sind ja tolle Neuigkeiten! Wir setzen euch heute auf die Liste der UnterstützerInnen. Vielen Dank für eure Hilfe und deine aufmunternden Worte! Viele Grüße Marén von #wastun

Gamescom/Sasa, Wirkungstreffer

13. - 17.08. in Köln

Sasa bittet darum, nicht benötigte Themenflyer (zB TTIP - eventuell aus dem Kommunal-Wahlkampf) für diese Veranstaltung zur Verfügung zu stellen. Entweder an Sasa oder Wirkungstreffer direkt senden.

Bestellung Kompass (pakki)

Der neue Kompass ist bald fertiggestellt und die Redaktion hat bei mir angefragt, ob wir bestellen wollen. Ist dafür Bedarf und falls ja, wie hoch? http://kompass.im/2014/07/top-secret-kompass-2014-3-vorschau-auf-die-august-ausgabe/ Bedarfsanfrage über die NRW Info macht DanielSan

Neue Adresse/wako

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein Westfalen
Suitbertusstraße 149
40223 Düsseldorf

Die Postfach-Adresse ist nicht mehr aktuell! Eine Info dazu wird auch noch über die NRW Info ML gehen.

Wahlwerbespot/corax

corax: Hallo liebe Wahlkämpfenden, heute Punkt 13:37 wurde die offzielle und finale Version des Wahlkampspots der Piratenpartei Sachsen veröffentlicht: http://aufmischen-einmischen.de/wahlwerbespot/ Es wäre schön, wenn ihr den Spot jetzt schon über alle euch bekannten Kanäle pushen könntet, ihn wenn möglich auf eurer Homepage verlinkt oder einfach nur Menschen erzählt, dass es ihn gibt. Der Spot zwar nur zwei mal im MDR ausgestrahlt, dafür aber zu guten Terminen: ° Dienstag 12.08. in der Zeit von 19:23 Uhr bis 19:29 Uhr °Freitag 22.08. in der Zeit von 19:23 Uhr bis 19:29 Uhr Wir stehen derzeit in Verhandlungen mit regionalen Fernsehsendern um zu entscheiden, wo wir den Spot evtl. noch senden können. Gruß Michm0

Landesgeschäftsstelle

Heutige Besichtigung in Düsseldorf http://www.immobilienscout24.de/expose/75324628 https://www.google.de/maps/place/D%C3%BCsseldorf/@51.224333,6.7705255,184m/data=!3m1!1e3!4m2!3m1!1s0x47b8c97bf1465907:0x42760fc4a2a73b0 direkt Steuerbord von dem Boot! Pakki berichtet von der Besichtigung und beschreibt die Räumlichkeiten. Die Eckpunkte "Lage, Preis, Größe" wurden mit den Sitzungteilnehmern diskutiert. Das Thema kann bei Bedarf bei der nächsten LaVo-Sprechstunde nochmal besprochen werden.

Nächster Termin

  • 21.08.2014 - 20:30 Uhr

Ende der öffentlichen Sitzung

  • 22:59 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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