2014-07-24 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.07.2014


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.07.2014 angenommen.
    • Dafür: Stephy, Stahlrabe, Maja, Jens, at
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

  • Stammtisch Dortmund
  • nachträgliche Wahlparty in Wuppertal
  • Interview mit ZDF
  • Recherche/Test von Software für Ratsfraktion
  • Formalitäten für Verwaltungs-/Beiräte
  • Mitarbeit an Pressemitteilungen
  • Bootsfahrt der Regionalpiraten
  • KV Gelsenkirchen
  • KV Soest

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Claudia Hagenschulte

Jens Ballerstaedt

  • Imagekampagne
  • IT Konzept Kommunen
  • Bootsfahrt RVR
  • Diverse Gespräche Fraktion
  • einige Tage Ausfall (privat)
  • suche persönliche Assistenz

Maja Tiegs

    • 11.07.2014
    • 13 Tickets
    • Pledge
    • Infomail bzgl Reisekostenbudget und Pledge
  • 12.07.
  • Tickets. ein paar
    • 13.07.:
  • Sitzung AK FIIA
  • 14.07.:
    • 12 Tickets
    • Infomail LPT
  • 15.07.:
    • ca 5 Tickets
    • Marina Mumble
    • AG ÖA
  • 16.07.:
  • 17.07.:
    • 4 Tickets
    • Vorstandssprechstunde
  • 18.07.:
    • 9 Tickets
  • 20.07.:
    • Tickets (nicht gezählt)
  • 21.07.:
    • Tickets (nicht gezählt)
    • Unterstützer für Thema in evtl. 2. Amtszeit gesucht (und auch schon gefunden!)
  • 22.07.:
    • Tickets
    • Blogpost
  • 23.07.:
    • Tickets

Sasa Raber

Daniel Rasokat

  • Ein paar Tickets, ein wenig FAT
  • Stammtisch Meerbusch
  • Ladenlokal angucken
  • Kontakt Immobilienfirmen
  • BEO Mumble

Berichte Statistik

  • Mitglieder
23.07.2014 - 5.210/2.330 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
23.07.2014 - Stephy?
  • GLS - Giro-Konto
23.07.2014 - 1.758,14 € (Stand 09.07.)
  • GLS - Zinsertragskonto
23.07.2014 - 37,43 € (Stand 09.07.)
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
23.07.2014 - 84.036,91 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
23.07.2014 - 189.227,26 €

Davon sind

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 € 
28.010,17 € 
vKV Aachen: -1410,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2344,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1434,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2586,42 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 3111,82 €
vKV Recklinghausen: -116,73 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: 383,15 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #116531 Finanzantrag - Durchführungsbeauftragung für Budgetposten 1.0 Verwaltung

Datum:

  • 11. Juli 2014

Antragsteller:

  • Stephanie Nöther


Antrag:

Ergänzend zum Budgetplan Beschluss vom 30.01.2014 und Beschluss #100558 / Durchführungsbeauftragte für Technik / ÖA / TdpA trifft der Landesvorstand folgenden Beschluss: Für die Position 1.0 Verwaltung im Budgetplan 2014 benennt der Landesvorstand als Durchführungsbeauftragte die Schatzmeisterin Stephanie Nöther. Die Durchführungsbeauftragte ist berechtigt, Anträge aus dem ihnen zugeordneten Budget bis insgesamt zur geplanten Jahressumme selbstständig ohne Zustimmung des weiteren Landesvorstands zu genehmigen - hierbei sind bekannte Personalkosten bis zum Jahresende zu berücksichtigen, diese reduzieren die zur Verfügung stehende Gesamtsumme entsprechend. Anträge aus diesen Budgets können selbstverständlich auch weiterhin vom Gesamtvorstand angenommen werden und reduzieren dann auch die zur Verfügung stehende Gesamtsumme der Budgetposition. Genehmigte Anträge sind wie Umlaufbeschlüsse zu veröffentlichen und durchlaufen die gleichen Arbeitsschritte.

Beschreibung:

Kann die Arbeit des GesamtLaVo erleichtern, ist im BuVo ähnlich geregelt. Durchführungsbeauftragte können Anträge genehmigen, müssen aber nicht sondern können Anträge auch an den GesamtLaVo weitergeben. In #100558 hat der LaVo bereits ähnliches beschlossen (vgl. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-03-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100558_.2F_Durchf.C3.BChrungsbeauftragte_f.C3.BCr_einzelne_Budgetposten ). Die Schatzmeisterin beabsichtigt nach der Durchführungsbeauftragung ein Budget von 1000,00€ für die Aufarbeitung der Eingangsrechnungen und interner Verbuchungen aus 2013 durch die Bundesverwaltung der Piratenpartei Deutschland (die dieses Verfahren für Unter-Gliederungen bereits länger schon anbietet) zu beschliessen. In der Budgetplanung für 2014 war der o.a. (sogar ein höherer) Betrag bereits eingeplant, ein Beschluss ist aber selbstverständlich trotzdem notwendig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Jens, Maja, Stahlrabe, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #116843 Antrag für eine Bürgschaft zur Kautionssicherung

Datum:

  • 16. Juli 2014

Antragsteller:

  • Wilfried Adamy

Unterstützer: Hartmut Müller, Gero Kühn, Kai Hemsteeg, Frank Fitzke

Antrag:

Lieber Vorstand, wir beantragen für die Fraktion Partei-Piraten im Essener Rat wie folgt: Eine selbstschuldnerische Bürgschaft für die Kaution in der Höhe von 3.000,00 EURO für die von der Fraktion angemietete Bürofläche gem. §3 Absatz 4 des Mietvertrages. Es wird darauf hin gearbeitet, dass die Fraktionsmitglieder sich der Bürgschaft anschliessen.

Beschreibung:

Begründung: Bei Zahlung der Kaution muss die Fraktion auf einen erheblichen Teil der finanziellen Mittel für Erstausstattung und Renovierung für die Dauer der Kommunalwahlperiode verzichten. Der Vermieter hat uns großes Verständnis entgegengebracht und verzichtet dann auf die kostenpflichtige Bankbürgschaft, so dass wir die Mittel vollumfänglich für den Aufbau der Basis für eine gute politische Arbeit zur Verfügung haben. Mietvertrag: liegt dem LaVo vor

Diskussion:

Stahlrabe fragt an, wieviel Kosten zu erwarten wären, würden solche Anträge NRW-weit eingereicht werden. Jens hält Kosten für Fraktions-Büros nicht für Sache des LV, die Gelder des LV wären in erster Linie für Landeszwecke zu nutzen. Christian hält die Summe für übetrieben hoch. Gero weist noch einmal darauf hin, dass es sich nur um eine Bürgschaft handelt und nur im Ausnahmefall Geld fließen sollte. Stephy unterstützt den Antrag und erklärt, wie die Gelder im Budget berücksichtigt werden müssten ("Rückstellung bilden"). Stephy schlägt vor, auch die Fraktionsmitglieder vertraglich mit in die Verantwortung zu nehmen. Der Antragssteller soll die Fraktionsmitglieder entsprechend informieren und mit dem LaVo Rücksprache halten. Der Vertrag soll Stephy dann zur Unterschrift vorgelegt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Jens, Maja, Stahlrabe, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: ?
  • Budget: ?

Politischer Antrag - #117038 Unterstützung von BlockaDO

Datum:

  • 19. Juli 2014

Antragsteller:

  • Lennart Zumholte, Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes Dortmund


Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW möge hiermit beschließen, den allgemeinen Aufruf von BlockaDO zu unterstützen und diese Unterstützung in geeigneter Form nach außen zu tragen. Antragsbegründung: Sowohl die Piratenpartei Deutschland, die Piratenpartei NRW als auch der Kreisverband Dortmund haben den Aufruf von BlockaDO zum 1. Mai unterstützt. Wir (Kreisverband) sind weiterhin Mitglied des Bündnisses, welches nicht nur am 1. Mai friedlich (und erfolgreich!) aufgetreten ist, sondern auch am Wahlabend der Kommunal- und Europawahlen 25. Mai 2014. (Berichte dazu: s. http://blockado.info) Der allgemeine Aufruf: (http://www.blockado.info/allgemeiner-aufruf/)

Beschreibung:

Zitat: Allgemeiner Aufruf Immer wieder wollen Neonazis in Dortmund aufmarschieren. Der “Nationale Widerstand Dortmund” bzw. die gleichen Protagonisten unter dem Partei-Mantel „Die Rechte“ haben in der Vergangenheit bereits mehrere bundesweite Neonaziaufmärsche angemeldet. Es ist ein unerträglicher Zustand, wenn es Neonazis immer wieder möglich ist, ihre menschenverachtende Ideologie ungestört zu artikulieren; wenn sie dort, wo sich Menschen begegnen, ihre ausgrenzende Volksgemeinschaft propagieren können. Wir werden das nicht weiter zulassen. Wir rufen dazu auf, diese Naziaufmärsche zu blockieren. Bereits in der Vergangenheit hat es Versuche gegeben, die Demonstrationen der Neonazis zu stören oder zu verhindern. Seit diesem Jahr soll es mit neuer Kraft in einem großen, spektrenübergreifenden Bündnis gelingen, die Demonstrationen der Neonazis durch Sitzblockaden zu verhindern. Die einzelnen Teile des Bündnisses haben ganz unterschiedliche gesellschaftspolitische Hintergründe, doch alle am Bündnis beteiligten eint ein Ziel: Wir wollen Naziaufmärsche effektiv blockieren! Wie die Erfahrungen aus anderen Städten gezeigt haben, können Nazi-Aufmärsche am besten verhindert werden, indem viele Menschen gemeinsam auf die Straße gehen, Platz nehmen, sitzen bleiben, miteinander ins Gespräch kommen, spielen, lesen und so den Naziaufmarsch verhindern. BlockaDO wird diesen Beispielen folgen. Unser Aufruf gilt allen, die sich an den Aktionen beteiligen wollen. Unsere Blockaden sind ein gerechtfertigtes Mittel, mit dem die Zivilgesellschaft den Nazis Grenzen setzt. Dies gelingt uns, weil wir viele sind, weil wir entschlossen sind und weil wir solidarisch sind.

  • Wir werden den Nazis die Straße nicht mehr überlassen. Deswegen:*

- Kommt mit uns auf die Straße und nehmt Platz! - Lasst uns gemeinsam Naziaufmärsche blockieren! Unseren Aufruf für den 1. Mai <http://www.blockado.info/aufruf-fuer-den-1-mai/> haben bereits viele Menschen unterstützt. Den Aufruf unterstützen! Wir bieten eine Option sich in unsere Unterstützer*innen Liste einzutragen. Dazu bitte das folgende Formular ausfüllen und auf Wunsch ein Häckchen bei “Ich möchte öffentlich in der Unterstützer*innen-Liste genannt werden” setzen. Zitat ende.

Diskussion:

Es wird besprochen, inwiefern es notwendig ist, die Unterstützung erneut zu beschließen. Dieser Antrag gilt, im Gegensatz zu den vorherigen Anträgen, für eine grundsätzliche Unterstützung, nicht nur für einzelne Demos.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Stahlrabe, Maja, Jens, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #116036 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 2. Juli 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: zwei neue Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Claudia, pakki, Stahlrabe, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #116514 Teilnahmegebühr Drachenboot Mülheim

Datum:

  • 10. Juli 2014

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn

Unterstützer: Christian Keppel, Christian Diedler, Pajtesa Qengaj, Rainer Nelbach

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 200,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Mülheim an der Ruhr. Die Mittel sind zweckgebunden für die Startgebühr des politischen Drachenbootrennens in Mülheim an der Ruhr.

Beschreibung:

Wie in jedem Jahr nehmen wir wieder an dem politischen Drachenbootrennen in Mülheim an der Ruhr teil.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Claudia, Stahlrabe, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • virtueller Kreisverband: vKV Mülheim

Finanzantrag - #116756 Internetanschluss VDSL LPT Kleve

Datum:

  • 14. Juli 2014

Antragsteller:

  • Timm3y


Antrag:

Lieber Vorstand, ich bitte euch folgendes zu beschließen, damit ich mich sofort mit der Umsetzung beschäftigen kann. Wie bereits in der Bewerbung beschrieben, müssen wir selbst einen VDSL Anschluss mieten. Damit dieser rechtzeitig geschaltet wird: lieber jetzt als zu spät :) Also, da die Deutsche Telekom nur Verträge mit 24 Monaten Laufzeit anbietet (bei VDSL bzw. Consumer Anschlüssen), würde ich gerne einen Vertrag ohne Mindestlaufzeit nehmen. Ich habe den Anbieter 1und1 und O2 geprüft. Diese schalten über das Netz der Deutschen Telekom den VDSL50 Anschluss. Ich würde mich in diesem Fall für 1und1 entscheiden. Kosten: 1&1 Doppel-Flat 50.000 = 29,99€ (3 Monate Kündigungsfrist) = 89,97€ 1&1 WLAN Modem 50.000 (muss gekauft werden) = 49,99€ Versandkosten 9,60€ Telekom Techniker 39,95€ Kosten Gesamt: 189,51€ Sicherheitshalber beantrage ich ein Budget von 250€. Bitte nennt mir folgende Angaben: Anschlussinhaber Anschrift Geburtsdatum Kontonummer für Lastschrift (Eventuell Personalausweiskopie)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: jens, Maja, pakki, DanielSan, at, claudia
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 8.1. AVs/LPTs allgemein

Sonstiger Antrag - #117091 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 20. Juli 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: vier neue Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Claudia, pakki, DanielSan, Maja, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #117023 "Wir wollen wählen" auf LPT14.2 einladen

Datum:

  • 19. Juli 2014

Antragsteller:

  • Olaf / Thoth23


Antrag:

Hallo, ich würde gerne Vertreter von http://wir-wollen-waehlen.de/de/ zum LPT14.2 einladen (Es wäre sehr wahrscheinlich der Sprecher der Gruppe (15)). Damit sie sich uns, ihre Anliegen und ihre Klage beim Bundesverfassungsgericht in einer (Gast-)Rede vorstellen. Eine Diskussion und/oder Fragerunde im Anschluss der Rede könnte ich mir auch noch gut vorstellen. Was haltet ihr davon? Falls nicht Ihr, wer ist für solche Fragen zuständig? Und mit wem müsste ich mich (unabhängig der Zuständigkeit der Entscheidung der Einladung) zwecks Orga in Verbindung setzen? LG Olaf / Thoth23


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Claudia, at, jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

LaVo Team: bitte noch letzte Frage klären

Politischer Antrag - #117026 Antrag Unterstützung Demo Gronau Tag X

Datum:

  • 19. Juli 2014

Antragsteller:


Antrag:

Ahoi, ich beantrage, der Vorstand möge den als PDF angehängten Aufruf mit unterzeichnen.

Beschreibung:

Es geht um eine konkrete Kundgebung vor der UAA Gronau, deren Termin (Tag X) aber noch nicht fest steht. Der kann recht kurzfristig kommen, nämlich am "Sonntag nach Bekanntwerden der Inbetriebnahme-Genehmigung durch die NRW-Landesregierung um 14 Uhr". Wann die Landesregierung die Inbetriebnahme genehmigt und bekannt gibt, steht noch nicht genau fest, wir rechnen aber damit, dass das bald geschieht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, Claudia, pakki, jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

freiwilligen gesetzlichen Unfallversicherung für Ehrenamtler/#117148

Hallo zusammen, durch einen örtlichen Fraktionspartner ist uns die nachfolgend zitierte Information zugetragen worden. Für uns stellt sich nun die Frage, ob durch die Bundespartei oder den Landesverband schon eine solche Versicherung besteht und wenn welche Mitglieder darüber abgesichert sind. Falls bislang kein Unfallversicherungsschutz besteht, ist es geplant eine solche Versicherung abzuschließen? Wenn nein, können/sollen dann die KV/vKV für Ihre Mitglieder diesen Versicherungsschutz abschließen, oder ist diese jedem einzelnen Mitglied überlassen? "der Gesetzgeber wollte das Ehrenamt stärken und hat daher vor wenigen Jahren eine Möglichkeit der freiwilligen gesetzlichen Unfallversicherung für Ehrenamtler geschaffen. Diese gilt natürlich auch für uns als Partei. Im Rahmen unserer Fürsorgepflicht gegenüber unseren vielen ehrenamtlich tätigen Mitgliedern weise ich auf diese Möglichkeit hin, die lediglich 2,73 € pro Jahr und Versichertem kostet. Bitte besuchen sie die Homepage der entsprechenden Berufsgenossenschaft und informieren sich über deren Angebot: http://www.vbg.de/DE/1_Mitgliedschaft_und_Beitrag/1_Mitgliedschaft/3_Ehrenamtsversicherung/4_Parteien/parteien_node.html Hier finden Sie auch einen entsprechenden Infoflyer für Parteien, eine Broschüre des zuständigen Bundesministeriums, ein Online-Anmeldeformular sowie eine Servicetelefonnummer." Liebe Grüße Dietmar Schwindt Verwaltungspirat vKV Düren

  • Diskussion = Christian hat die Thematik auf dem letzten LPT bereits angesprochen und würde die Diskussion dazu auf dem nächsten LPT gerne weiterführen. Er erläutert kurz, welche Möglichkeiten die verschiedenen Versicherungsmodelle bieten. Umsetzung für 2015 hält er für machbar. Stephy bitten um Antrag oder Info von Christian zu November '14, um es für die Budgetplanung 2015 berücksichtigung zu können. Sie sieht es auch grunsätzlich positiv. Eine Abwicklung noch in 2014 wäre lt. Stephy spendenfinanziert möglich. Ein Budget dafür ist in 2014 nicht vorgesehen.

Antrag auf NÖ Teil

Antragsteller Jens

| Dafür: Stephy, Stahlrabe, Maja, Jens, at
| Dagegen:
| Enthaltung:
| Antragsstatus = angenommen

Unterstützung der FsA/#116975/Maja

Hallo, zuerst möchte ich mich bei euch entschuldigen, dass diese Mail etwas länger gedauert hat, als ursprünglich gedacht. Und als nächstes möchte ich euch noch einmal danken, dass ihr die Beteiligung der Piraten an der FsA am 30.8 in Berlin finanziell unterstützt. Ohne eure Hilfe und die der vielen privaten Spender wäre dieses Jahr eine Teilnahme nicht möglich gewesen. Da wir mehrere Budgettöpfe haben, erleichtert es uns die Arbeit, wenn ihr die Gelder (falls ihr es noch nicht getan habt) auf folgendes Konto mit dem Verwendungszweck FsA einzahlt. (Kontodaten im RT) Das bringt mich zu der nächsten Frage. Falls wir Gelder übrig behalten sollten, ist es ok für euch, wenn diese Gelder zweckgebunden für die nächste FsA auf dem Bundeskonto verbleiben? Das hätte zum Einen den Vorteil, dass nächstes Jahr evtl schon etwas Budget zur Verfügung steht und uns würde es die Arbeit ersparten, bei der Abrechnung entsprechend der Einzeltöpfe die Anteile auszurechnen. Ich weiß, dass mir das einige von euch bereits auf dem aBPT zugesagt hatten, aber ich war leider zu sehr im Stress, um mir zu notieren, wer. Falls ihr noch Fragen haben solltet, wendet euch bitte an Christopher Lang <Christopher.Lang@piratenpartei.de>, da ich nächste Woche im Urlaub und dementsprechend nicht erreichbar sein werde. Ciao Sandra FsA Bauftragte

  • Diskussion = Maja wird alles weitere abklären, damit die Zahlung für die FsA erfolgen kann. Falls ein Restbudget über bleiben sollte, soll das an den LV NRW zurückgezahlt werden.

Servicegruppe "Innerparteiliche Bildung" ERINNERUNG/#116749

Liebe Landesvorständler, wie ich ja bereits berichtet habe, hat sich die Servicegruppe "Innerparteiliche Bildung" gegründet. Und darin bin ich für die "interne Vernetzung" verantwortlich. Meine Bitte an alle Landesverbände: Nennt bitte einen Verantwortlichen für BILDUNG in Eurem Landesvorstand bzw. Landesverband, damit wir nicht alle das Rad immer wieder neu erfinden müssen. Wir möchten Eure Bildungsaktivitäten gerne über Twitter, Facebook etc. weiter bekannt machen oder Euch zu solchen Aktivitäten einladen, die wir in Zukunft entwickeln werden. Gerne würden wir auch Schulungsmaterialien, die uns zur Verfügung gestellt werden, sammeln und auf einer gemeinsamen Plattform für alle verfügbar machen. Sharing the Understanding heißt das wohl auf piratig. Lieben Dank auch an alle LaVor, die unsere Umfrage unterstützt haben. Piratige Grüße Basaltpirat Manfred Wolter

  • Es soll ein Umlaufbeschluss zu der Bennungen eines Verantworlichen erfolgen. Maja erstellt ein entsprechendes Ticket.

Verfassungsbeschwerde der Ratsfraktion in Bad Salzuflen/pakki

Der LaVo sammelt aktuell, welche Fraktionen Probleme mit der Fraktionsbildung haben. Bitte bei Hans-Immanuel melden, sollte es bei euch Schwierigkeiten geben.

Beauftragung einer zweiten Person/Maja

Zweite Beauftragung für das "Forum für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie - Bürgerbeteiligung vor neuen Herausforderungen" muss noch ausgesprochen werden

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-04-24_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23106299_Antrag_Kosten.C3.BCbernahme_Forum_B.C3.BCrgerbeteiligung_-_Nachbeschluss

Christian wird das Thema mit in die PiKo nehmen.

Rückläufer Spendenquittungen/Stephy #87338

Stephy möchte anfragen, ob den Rückläufern (aufgrund falscher Adressen) nachgegangen werden soll. Einige scheinen zu vergessen, ihre neuen Adressen mitzuteilen. Manche Rückläufer schlagen dadurch auch immer wieder auf. Jens schlägt vor, die betroffenen Mitglieder per Email zu kontaktieren. Eine andere Möglichkeit wäre lt. Stephy auch ein kostengünstiger Nachforschungsantrag (ca. 5EUR). Bei den Einladung zum LPT könnte auch ein Aufruf zur Überprüfung der Adressdaten im Portal mit aufgenommen werden.

Einladungen LPT

Stahlrabe & Rony werden, nach Absprache mit Daniel, dafür sorgen, dass die Einladungen zum LPT per Post pünktlich nächste Woche rausgehen.

Barcamp Kreative/artgerecht

Dieses Wochenende findet das Barcamp statt. Jeder ist herzlich eingeladen teilzunehmen.

  • Samstag, 26.07.2014 ab 11:00 Uhr ist ein Barcamp der Kreativen NRW im Wahlkreisbüro in Neuss, Erftstrasse 114, 41460 Neuss

Bei Fragen dazu gerne an artgerecht werden (via Twitter @artgerechtPIRAT oder Telefon: 0151-10951108 oder Mail m.janssen@artgerecht.org).

Nächster Termin

  • 07.08.2014 - 20:30Uhr

Ende der öffentlichen Sitzung

  • 22:00 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad