NRW:2014-01-30 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.01.2014

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.01.2014 angenommen.
    • Dafür: pakki, Maja, Jens
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Stephy, Carsten

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Requesttracker
  • LQFB NRW Orgafoo
  • Kommunikation Presseteam
  • Orgafoo TdpA
  • diverse Telefonate bzgl. Aufnahme neuer Mitglieder
  • interne Kommunikation im Landesvorstand
  • Besprechungen mit dem KV Düsseldorf bzgl. AV
  • Lektorat AG ÖA
  • Überarbeitung PDFs Verwaltungsportal
  • Orgafoo Pressebrunch am 12.02.
  • Übergabe LV-Handy an Bernd Worm auf dem TdpA
  • Vermittlungen zwischen Basis und MdL
  • Telefonate & Koordination für Werbemittel Europawahlkampf mit dem Bund
  • 17.01. Stammtisch KV Düsseldorf
  • 21.01. AG ÖA Sitzung
  • 23.01. Vorstandssprechstunde inkl. Budgetdiskussion
  • 24.01. Stammtisch KV Düsseldorf
  • 25.01. Tag der politischen Arbeit in Düsseldorf
  • 27.01. #SnowdenArt Ausstellungseröffnung im Landtag NRW

Christian Gebel

Daniel Neumann

  • 28.01
    • Trackerzugänge eingerichtet, Übersicht und generelles Zugangsclearing
  • 27.01
    • Aufräumarbeiten in diversen Queues
    • Erledigt: paar Fehlerchen in der Satzung -> Kleinere Formatkorrekturen an der Satzung behoben
    • Protokoll KMV Dortmund verschoben und umbenannt
    • Umbau der Queue Dortmund und Dortmund-Vorstand
    • Erledigt: Zugang Tracker KV Dortmund
  • 26.01
    • Erledigt: Zugänge Gelsenkirchen
    • Erledigt: KMV Ticket Köln (Zugänge Portal & Tracker, Protokollsichtung, DSVn kontrolliert, Reporting erstellt und versendet, Zugänge versendet)
    • Erledigt: 2 weitere Tickets betreffend KMV Köln
    • Erledigt: Nachtragungen Leverkusen
    • Erledigt: Antrag ins Portal übertragen
  • 25.01
    • Aufstellungsversammlung Neuss / Wahlleitung -> DK Kreistag
  • 23.01
    • Bearbeitet: Ticket wegen Mitgliedsstatus
    • Erledigt: Ticket aus der Fraktion
    • Erledigt: Rückgabe einer Beauftragung
    • Erledigt: Erteilung einer Beauftragung
    • Erledigt: KMV Ticket Leverkusen (Rechte entzogen / hinzugefügt, DSVen gesichtet, RT überarbeitet, Reporting geschrieben & versendet, Zugänge versendet)
    • Erledigt: KMV Ticket Soest (Rechte entzogen / hinzugefügt, DSVen gesichtet, RT überarbeitet, Reporting geschrieben & versendet, Zugänge versendet)
    • Bearbeitet: SEPA Umstellung
    • Erledigt: Überarbeitung Pressekontakt Leverkusen
    • Administration Schatzi ML überarbeitet
    • Reporting Mailvorlage überarbeitet (Ergänzung um Presseansprechpartner)
  • 21.01
    • Erledigt: Ticket Zugriffe Heinsberg
    • Bearbeitet: Beauftragungen
    • Erledigt: Weiteres Ticket wegen Zugriffen Heinsberg
    • Bearbeitet: KMV Ticket Soest
  • 18.01
    • Erledigt: Ticket wegen möglicher Ordnungsmaßnahme
    • Bearbeitet: Ticket wegen Beauftragung zu AV
    • Bearbeitet: Ticket wegen Gebührenerstattung
    • Bearbeitet: Ticket wegen Vorstandsteam
    • Bearbeitet: Ticket wegen Gebührenerstattung
    • Erledigt: Ticket wegen Einladungen AV RheinErftKreis
  • 17.01
    • Bearbeitet: Akkreditierung AV Hamm
    • Erledigt: 3 Tickets Einladungen AV Wesel
    • Bearbeitet: Einladung AV Dortmund
    • Erledigt: Ticket AV Aachen
    • Erledigt: Ticket AV Solingen

Stephanie Nöther

  • eigentlich Urlaub, aber....
  • Treffen FAT
  • Planung Treffen Kreisschatzmeister
  • Lokales

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

  • Personalangelegenheiten
  • Vorbereitung mehrerer Podien
  • Budgetplanungstreffen
  • TdpA mit Nachbereitung
  • Weitere Vorbereitung Strukturreform
  • Planung Thematischer Workshop
  • Recherche und Vorschriften-Foo für Kommunalwahl
  • Klärungsversuche wegen Domaingrabbing
  • Erste Vernetzungsgespräche Fußballturnier-Roma-Duisburg
  • Vermittlung bei Antrag auf Ordnungsmassnahme
  • Vorbereitung auf Fraktionentreffen am 2. Feb WE

Maja Tiegs

  • 17.01.: Requesttracker 23 Tickets.
  • 17.01.: Ausschreibung Vorstandsteam
  • 17.01.: Diverse Gespräche, Soforthilfen, etc :)
  • 17.01.: Vorbereitung KMV14.1 EN
  • 17.01.: Mumble mit Daniel über $Dinge
  • 17.01.: Akkreditierungsbeauftragung für Hamm geregelt, Daten verschickt, etc.
  • 19.01.: Requesttracker 10 Tickets
  • 20.01.: Requesttracker 17 Tickets
  • 20.01.: Vorbereitung Sitzung AG Struktur NRW
  • 20.01.: Sitzung AG Struktur NRW
  • 20.01.: Nachbereitung Sitzung AG Struktur
  • 20.01.: Mailaustausch mit $Büropirat aus dem EN Kreis bzgl. Verwaltungsinformationen
  • 21.01.: Requesttracker 15 Tickets
  • 21.01.: Seminar 'Kardinalfehler in der Pressearbeit' Wuppertal PiKo
  • 22.01.: Requesttracker 16 Tickets
  • 22.01.: Besprechung LaVo
  • 23.01.: Requesttracker 20 Tickets
  • 24.01.: Requesttracker 10 Tickets
  • 24.01.: Diverse Mails
  • 24.01.: Vorbereitung Slot TdpA
  • 25.01.: Requesttracker 7 Tickets
  • 25.01.: TdpA Düsseldorf
  • 26.01.: Requesttracker 19 Tickets
  • 27.01.: Requesttracker 11 Tickets
  • 27.01.: #Snowdenart Vernissage im Landtag
  • 28.01.: Requesttracker 34 Tickets
  • 28.01.: Vorbereitungen KMV EN 14.1
  • 29.01.: Requesttracker 12 Tickets
  • 30.01.: Requesttracker 12 Tickets

Sasa Raber

  • wird nachgereicht

Berichte Statistik

  • Mitglieder
30.01.2014 - 5711/ folgt (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
30.01.2014 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
30.01.2014 - 365,97 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.01.2014 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
30.01.2014 - 145.761,07 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
30.01.2014 - 189.156,46 €

Wiedervorlage

#97651 / Zugang Verwaltungsportal

Hallo zusammen,

im letzten Jahr erhielten wir die Zusage, dass wir bis Ende des Jahres
Zugang zum Verwaltungsportal erhalten. Das Jahr 2013 ist nun vorbei und wir haben nach wie vor keinen Zugang.

In der nächsten Vorstandssitzung bitte ich um Stellungsnahme.

mit freundlichen Grüssen

Volker Neubert

  • Diskussion: Da Carsten nicht da ist, muss das in der nächsten Sitzung besprochen werden.
    • 30.01.2014: Thema bisher nicht angegangen worden, kommt derzeit aus beruflichen Gründen nicht dazu. Vorschlag, dass an Daniel oder Jörg zeitnah zu übergeben. Muss eine telefonische Einweisung erfolgen.

Volker möche einen CRM Zugang - dieser kann nur über den übergeordneten KV erfolgen.

Die Neuanlage eines Mitglieds erfolgt grundsätzlich nicht durch die Untergliederungen.

Ebenfalls werden dann die Daten der Schatzmeisterei einsichtig sein.

Umsetzung sollte innerhalb des nächsten Monats erfolgen.

Carsten bittet um Info, wer Zugang bekommen soll.

Nachfrage Material Projekt 53 / Andreas Friebe

Es wurde alles bestellt, was bestellt werden musste bzw. soweit Bedarf da war erfüllt worden. Es kann sein, dass noch Einzelteile fehlen, aber die Pavillions wurden ausgeliefert.

Andreas erklärt, dass im MK die Tische, Klemmbretter und Fähnchen noch fehlen. Der Pavillion ist bereits vor Ort, der Rest fehlt.

Carsten erklärt, dass die Sachen "auf die Reise" geschickt wurden, vieles wurde z.B. auf TdpAs etc verteilt. Unter Umständen sind die Sachen dann nicht weitergegeben wurden. Das einige Sachen verschwinden kommt leider immer wieder vor. Es kommt auch immer wieder vor, dass Sachen dann doch wieder auftauchen.

Andreas fragt, ob die Verteilung nicht dokumentiert wurde. Der Pavillion wurde 2012 an den MK übergeben. Dieser wurde vor der LTW übergeben. Vermutlich ist das das Problem. Es kann sein,dass der MK deswegen nicht ins Projekt einbezogen wurde, weil der Pavillion bereits vorhanden war und der Bedarf an anderer Stelle größer war.

Carsten recherchiert und gibt an den MK Rückmeldung

Alex: Das Projekt hatte ursprünglich den Zweck, alle Kreise mit einer Infostandgrundausstattung zu versehen. Frage, wo die Inventarliste einzusehen ist.

Im Portal ist die Liste vorhanden. Die ASP können kontaktiert werden, wenn man sich etwas ausleihen will.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #98963 vKV Finanzantrag Kreis Warendorf Bezahlung BÜZ Ahlen

Datum:

  • 28. Januar 2014

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Lohmann, Martin Lepper

Antrag:

Bezahlung Rechnung BÜZ Schuhfabrik Ahlen aus vKV- Konto Warendorf.

Wir bitten um die Bezahlung der Rechnung des BÜZ Schuhfabrik Ahlen in Höhe von 70€ für die Raumnutzung 2013 aus dem vKV Konto Warendorf

Beschreibung:

Im Jahr 2013 haben wir im BÜZ mehrfach Veranstaltungen in für uns reservierten Räumen abgehalten (drei Termine zum Thema Kryptoparty, eine KMV sowie ein Arbeitstreffen).

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2014-01-27_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf#TOP_1_Finanzantrag_B.C3.9CZ_Ahlen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Carsten, pakki, Maja, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügbarkeitsdauer: Befristung sechs Monate ab Genehmigung
  • virtueller Kreisverband: vKV Warendorf
  • Budget: 15 / sonstige Veranstaltungen

Finanzantrag - #98995 vKV Finanzantrag für den Kreis Recklinghausen für postalische Einladungen

Datum:

  • 28. Januar 2014

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle, Helder Aguiar, Michael Levedag, Melanie Kalkowski, Stefan Nohn

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgende Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 100 € für die postalische Einladung zu den anstehenden AV`s für die Stadtratswahlen im Kreis Recklinghausen. Wir wollen dadurch auch die inaktiven Piraten zur den AV's einladen und hoffen auf positive Resonanz.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Carsten, pakki, Maja, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügbarkeitsdauer: Befristung 6 Monate ab Genehmigung
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen
  • Budget: 20 / Zusätzliche Wahlkampfmittel

Sonstiger Antrag - #98094 / Korrekturantrag zum Protokoll der Vorstandssitzung NRW am

02.01.2014

Datum:

  • 19. Januar 2014

Antragsteller:

  • Wika

Unterstützer: Ela, Franz

Antrag:

"Das technische Unverständnis des Vorstandes über meine Schilderungen von der Fake-Seite (belegbar), hat mich in einen solchen Erklärungsnotstand gebracht, dass ich, als Carsten noch ein Machtwort sprechen musste als ich mich gerade beruhigt hatte, mich so provoziert und im Stich gelassen fühlte, dass ich überreagiert habe."

Beschreibung:

laut Protokoll vom 16.01.14, LaVo-Sitzung NRW, Punkt Sonstiges, "Löschung der Benutzerseite"http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-16_-_NRW_Vorstand Hinzufügen eines Satzes als Korrektur zum Protokoll vom 02.01.14, LaVo-Situng NRW, Punkt Sonstiges: "Änderungsantrag letztes Protokoll", http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-02_-_NRW_Vorstand. Wichtig für unsere politische Integrität.

Diskussion:

Wurde bereits mehrfach diskutiert, daher direkt zur Abstimmung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Carsten
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #98514 / Antrag auf Änderung bzw. Ergänzung der GÖ

Datum:

  • 17. Dezember 2024

Antragsteller:

  • corax


Antrag:

Ahoi Vorstände, in der Geschäftsordnung des Bundesschiedsgerichts habe ich folgende Regelung gefunden:

  • § 2 - Sitzungen
    • (8) Bei einer unentschuldigten Verspätung ist ein Geldbetrag an die Senatskasse zu zahlen. In einer Kammersitzung ist für einen Verspätungszeitraum von 10-14 Minuten € 1, ab 15 Minuten € 2 fällig. In einer Senatssitzung ist für einen Verspätungszeitraum von 5-9 Minuten € 1, von 10-14 Minuten € 2, ab 15 Minuten € 3 fällig.
    • (9) Die Senatskasse wird bei genehmer Füllung anlässlich Präsenzsitzungen des Senats in geeigneten Etablissements ausgeschüttet.
    • https://wiki.piratenpartei.de/Bundesschiedsgericht/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_2_-_Sitzungen

Ich bitte darum, die Geschäftsordnung des LaVor für öffentliche Sitzungen um eine entsprechende, gleichwertige Regelung zu ergänzen.

PS: Bei allem Spaß; wenn zu einer öffentlichen Vorstandssitzung im mumble eine deutlich zweistellige Anzahl an Zuhörern anwesend sind, ist ein verspäteter Sitzungsbeginn, oder gar ein Ausfall wegen nicht genug anwesender Vorstandsmitglieder, für alle Beteiligten mehr als ärgerlich.


Diskussion:

Maja entwirft einen Vorschlag

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Carsten, pakki, Maja, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #99035 vKV Finanzantrag StädteRegion Aachen - Stadt Aachen - Kundenstopper

Datum:

  • 29. Januar 2014

Antragsteller:

  • Bertram Eckert

Unterstützer: Alex/Ati, Kai Baumann, Thomas Buhr, Felix Elijahu Czosnowski, Bertram Eckert (Koordinator), Thomas Göttgens, Volker Kamin, Rudi E. Lennartz, Julia Merscheid, Ralf Meschke, Robert Poschmann, Udo Pütz, Marc Salgert, Marc Teuku, Lisa Walter und Dr. Roman Zenner

Antrag:

die Koordination StädteRegion Aachen, vertretungsweise die unten genannten Personen, beantragen aus vKV Mitteln die Bezahlung der jährlichen Gebühr für die Aufstellung eines Gehwegstoppers an die Stadt Aachen in Höhe von 85,- Euro Gesamtkosten.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Carsten, pakki, Maja, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügbarkeitsdauer: Befristung sechs Monate ab Genehmigung
  • virtueller Kreisverband: vKV Aachen
  • Budget: 7.3 / Anschaffungen & Ersatzbeschaffungen

Finanzantrag - #99043 Krähennestbudget Quartel 2 und 3 in 2013

Datum:

  • 29. Januar 2014

Antragsteller:

  • Bernd Pirat


Antrag:

hiermit beantrage ich die Krähennestbudgets für Quartal 2 und 3 in 2013 für beide Quartale zusammenzulegen.

Beschreibung:

Bei den Reisekostenabrechnungen ist aufgefallen, dass im zweiten Quartal das Budget zu gering und im dritten Quartal zu hoch gewählt wurde. Die Zusammenlegung der Budgets erhöht also nicht den bisher genehmigten Rahmen, sondern sorgt dafür, dass das gesamt Budget insgesamt die 6 Monate Wahlkampf abdecken. Anbei auch die entsprechende Konversation mit der Schatzmeisterei, in der auch die Links zu den Einzelbudgets enthalten sind.

Diskussion:

Der Antrag ist mit der Schatzmeisterei so abgesprochen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügbarkeitsdauer: Befristung sechs Monate ab Genehmigung
  • Kostenstelle: LV
  • Budget: 17 / Krähennest

Finanzantrag - #99096 vKV Leverkusen: Reisekostenbudget für AVs/KMVs

Datum:

  • 29. Januar 2014

Antragsteller:

Unterstützer: Peter Mülder, Mite

Antrag:

Drei Mitglieder des Piratenbüros im vKV Leverkusen haben am 29.01.2014 beschlossen, für die kommenden AVs/KMVs am 02. und 09.02. sowie mögliche weitere Termine vor der Kommunalwahl ein Reisekostenbudget von bis zu 150€ für Versammlungsämter und deren Helfer bereitzustellen. Es wird damit gerechnet, dass nur ein Bruchteil davon in Anspruch genommen wird.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Carsten, pakki, Maja, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügbarkeitsdauer: Befristung sechs Monate ab Genehmigung
  • virtueller Kreisverband: vKV Leverkusen
  • Budget: 15 / sonstige Veranstaltungen

Sonstiger Antrag - #99124 / Antrag auf NÖ-Teil

Datum:

  • 29. Januar 2014

Antragsteller:

  • Stephy


Antrag:

Hiermit beantrage ich für die Vorstandssitzung am 30.01.2014 einen Nicht-Öffentlichen Teil.

Beschreibung:

Begründung: Personenbezogene Daten und OMs

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Carsten, pakki, Maja, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

im Anschluss an den öffentlichen Teil

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #95566 / vKV Antrag Recklinghausen - Gebührenerstattung Herten

Datum:

  • 14. Januar 2014

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle, Helder Aguiar, Michael Levedag

Antrag:

Der LV NRW möcht bitte beschließen, dass der Gebührenbescheid der Stadt Herten übernommen wird.

Sollte der LV die Übernahme ablehnen, möge er bitte beschließen, dass die Gebühr aus dem vKV Konto des Kreises Recklinghausen bezahlt wird.

Antragssumme: 217,76€


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stephy, Sasa, pakki, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügungsdauer: 6 Monate ab Genhmigungsdatum
  • virtueller Kreisverband: Recklinghausen
  • Budget:20 / zusätzliche Wahlkampfmittel

Finanzantrag - #97629 / vKV Olpe - Filmvorführung

Datum:

  • 13. Januar 2014

Antragsteller:

  • Bastian Halbe

Unterstützer: Ulrich Hupperz, Hartmut Müller

Antrag:

Hiermit beantrage ich aus dem vKv-Budget des Kreises Olpe 70€ für eine Filmvorstellung im Februar/ März 2014

Beschreibung:

Also wir wollen im Rahmen einer Filmvorführung des Filmes "V wie Vendetta" die Bürger des Kreises Olpe zu einer Diskussionsrunde rund um das Thema "Überwachungsstaat" einladen. Nach der Vorführung soll in einer offenen Runde über die Problematiken und die Gefahren des Überwachungstaates diskutiert werden und dabei auch die Positionen der Piratenpartei vorgetragen werden.

Das Geld ist für die Verwertungsgesellschaft.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Jens, Stephy, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügbarkeitsdauer: Befristung bis zum 21.07.14
  • virtueller Kreisverband: vKV Olpe
  • Budget: 15 / sonstige Veranstaltungen

Finanzantrag - #97866 / vKV Oberbergischer Kreis - Mitgliederanschreiben bzgl Kommunalwahl

Datum:

  • 16. Januar 2014

Antragsteller:

  • Fabian Kleber

Unterstützer: Holger Hennig, Astrid Schumann

Antrag:

Haben ein Mitgliederanschreiben verfasst und per Post an die Mitglieder der Piratenpartei im Oberbergischen geschickt. Die kosten dafür betrugen:

  • Druck der Briefe bei einem Druckservice (110 Blatt, Farbe) 32,73€
  • Briefumschläge 3,59€
  • Porto 55x a 0,60€ = 33€
  • Macht gesamt 69,32€


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, pakki, Maja, Sasa, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügbarkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
  • virtueller Kreisverband: vKV Oberbergischer Kreis
  • Budget: 21 / Sonstiges

Sonstiger Antrag - #97898 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 16. Januar 2014

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme von folgendem neuen Mitglied: (Name aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, DanielSan, Stephy, Sasa, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #97965: EIL Akkreditierungs Beauftragung für AV in Hamm

Datum:

  • 17. Januar 2014

Antragsteller:

  • Martin Böckel


Antrag:

Hiermit beantrage ich eine Beauftragung für die Akkredetierung auf unseren 3 AVs (18.1., 22.2. und 1.3.2014). Gleichzeitig bitte ich um Übersendung einer Liste verschlüsselt an meine eMailAdresse.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Maja, pakki (per Messenger), Sasa, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #98138 / Budgetantrag für die Verpflegung auf dem TdpA 25.01. in Düsseldorf

Datum:

  • 20. Januar 2014

Antragsteller:

  • wako

Unterstützer: Wolfsmutje

Antrag:

Für den Lebensmitteleinkauf zu Verpflegung durch die AG Schnittchen auf dem TdpA beantragen wir ein Budget von € 300 (dreihundert).

Beschreibung:

Geplant sind belegte Brötchen den ganzen Tag über, sowie ein warmes Mittagessen in einer veganen und carnivoren Variation. Die Kosten sollen wie üblich durch Spenden vor Ort gedeckt werden, eventueller Überschuss geht als Spende an den LaVo. Wir haben zurzeit ca. 60 Anmeldungen und erwarten etwa 90 Teilnemer.

Die Kosten können vom Antragssteller beim Einkauf vorfinanziert werden. Die Getränke werden, bis auf den Kaffee, auf Kommission geliefert und vor Ort von der AG Schnittchen verkauft. Den Kaffee kaufen wir im Fair Trade Laden des Geschwister-Scholl Gymnasiums.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2014.1

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, at, pakki, Sasa, Stephy, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügbarkeitsdauer: 6 Monaten ab Freigabe
  • Kostenstelle: LV
  • Budget: 9 / TdpA

Finanzantrag - #98430 / Entsendung zur Medientagung nach Frankfurt am 08./09.03.14

Datum:

  • 22. Januar 2014

Antragsteller:

  • Sasa Raber


Antrag:

der Landesvorstand NRW möge beschließen, insgesamt 5 Personen zur Medientagung nach Frankfurt am 08./09.03.14 zu entsenden.

Beschreibung:

Auf der Medientagung sollen alle Bereiche der Öffentlichkeitsarbeit sich über die Ausführung der Europawahl-Kampagne austauschen und daran arbeiten.

Deshalb sollten die beiden betreffenden Landesvorstandsmitglieder, die Pressesprecher (ggf. Vertreter aus der AG ÖA) und einer von den Kreativen NRW mitfahren.

Die Fahrt wird, wie schon bei der letzten Medientagung, wieder möglichst gemeinsam und kostengünstig organisiert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Sasa, Stephy, at, Maja, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügbarkeitsdauer: 6 Monaten ab Freigabe
  • Kostenstelle: LV
  • Budget: 18 / sonstige RK

Sonstiger Antrag - #98886 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 27. Januar 2014

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 4 Antragsteller)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stephy, Sasa, pakki, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #98915 / vKV Viersen: Wahlkabine und Wahlurne

Datum:

  • 27. Januar 2014

Antragsteller:

  • Pirat Huk

Unterstützer: Emanuel Mitromaras, Pirat BoPi

Antrag:

Für anstehende Wahlen des Kreises Viersen (KMV, Aufstellungsversammlungen) soll von www.kartonfritze.de eine Stehwahlkabine 700x500x1100/1900 mm zu 19,- € und eine Wahlurne 363x361x273/55 mm zu 4,25 € bezogen werden.

Inclusive Versandkosten ergibt sich ein Betrag von 38,75 €.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stephy, Sasa, pakki, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügungsdauer: 6 Monate ab Genehmigungsdatum
  • virtueller Kreisverband: Viersen

Sonstiges

#98259 / Wahlvorschläge

Besprechung des Ablaufs zur Sicherstellung der notwendigen Unterschriften

Jens schlägt vor, hier eine Infomail fertig zu machen und über die Info schicken. Die Unterlagen an

#98627 / Planung LPT 2014.2 / Daniel

pakki wird Daniel kontaktieren und sich mit der AG Events in Verbindung setzen

Hinweis aus dem Zuhörerraum, dass für 2014.1 eine Verlängerung der Einladungsfrist beantragt wird. Sollte der angenommen werden, muss dann darauf geachtet werden.

Finanzantrag - #98971 / Beschluss Budget

Datum:

  • 30. Januar 2014

Antragsteller:

  • Stephy


Antrag:

Beschluss Budget 2014


Diskussion:

https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHR1dWthVHVNRHpDLTdpQTBiQkFReGc&usp=drive_web#gid=0

Budget muss laut Satzung bis zum 31.01.14 beschlossen werden. Es gab mehrfache Diskussionen und Fragerunden hierzu.

Frage aus dem Zuhörerraum, wo die Einsparungen herkommen. Es wurde bei den Verwaltungskosten gespart. Es wurden nicht alle Satelliten eröffnet, die Nebenkosten wurden gestrichen. Hier war das größte Einsparpotential.

Frage: Es wurde an der Einnahmenseite was geändert, da mit Einnahmen aus dem Mahnlauf gerechnet werden, die Spenden sind nach wie vor vorsichtig geschätzt. Die Veränderungen resultieren nicht nur aus den Streichungen. Jens stimmt zu, allerdings sind diese Veränderungen nur geringfügig.

Dank an die Schatzmeisterei aus dem Zuhörerraum. Und ein Lob.

Frage nach der zentralen LGS. Ist im Budget mit drin.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Carsten, pakki, Maja, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Reisekosten, Erstattungen etc. aus 2013 / xpac

bitte möglichst zügig einreichen sollen, speziell alles was mit Spenden zu tun hat, um die Spendenbescheinigung ermöglichen zu können.

Und nochmal den Hinweis darauf, dass es für Reisekosten und Erstattungen neue Formulare gibt: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Reisekostenformular_NRW_SEPA.pdf http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Bestaetigung_von_Auslagen_NRW.pdf (wird noch im Vorstandsportal und im Verwaltungsportal hochgeladen - pakki)

Wer noch Fahrtkosten etc hat bitte dringend einreichen. Wenn Spendenquittungen benötigt werden oder Fragen hierzu sind, bitte so schnell wie es geht melden.

Hinweis auf das neue Auslagenformular. Macht die Arbeit für das FAT leichter und beschleunigt den Ablauf.

#98972: Vorstellung Ausschreibung LaVo Team

Es gab eine Ausschreibung für ein Team, welches zukünftig die TO erstellen, Umläufe veröffentlichen, Protokolle schreibt etc.

Es ist keine bezahlte Position. Nimmt schon etwas Zeit in Anspruch, wenn sich das drei Leute teilen, dann ist das ein Aufwand von etwa 3-4 Stunden pro Woche pro Person.

Bewerbungsfrist läuft noch bis nächste Woche Freitag.

#99123 / LPT Reisekosten / Stephy

Die Reisekosten für die LPTs sollen in Zukunft anders organisiert werden, um den Ablauf zu straffen. Die einzelnen AGs sollen Teamleiter benennen, welche eine Liste der Helfer vor Ort führen. Diese Liste wird dann an die Schatzmeisterei gegeben. Dadurch entfallen die mühseligen Recherchen im Nachhinein.

Außerdem eine Befristung für die Einreichung auf einen Monat nach dem Event.

Diskussion zu "Plakate für den Europawahlkampf - ja oder nein?

  • Die Konzepte hinter den Kampagnen zur Europawahl:

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/46/Wahlkampfeuropa2001-praesentation2.pdf

  • Vorschläge und Diskussion gibt es in folgendem Pad:

https://team_polgf.piratenpad.de/49

  • Plakatkritik:

https://sggestaltung.piratenpad.de/plakatkritik

  • Slogans:

https://team_polgf.piratenpad.de/48

pakki hat heute nochmal telefoniert, Entscheidung muss bis Freitag stehen. Die Plakate landen Ende Februar im PShop. Als kommunalwahlaffiner LV sind diese für uns eher von untergeordneter Bedeutung.

Aus dem Zuhöreraum: Es wurde gestern im Mumble über die Plakate gesprochen und auch durchaus konstruktiv gearbeitet, Kritik u.a. an den Slogans. Die Gruppe trifft sich heute nochmal und möchte dann mit seinen Vorschlägen an den BuVo herantreten. Bitte an den LaVo, sich nicht vom BuVo unter Zeitdruck setzen zu lassen und um Fristverlängerung zu bitten. Ein LV hat das bereits getan. Kritik an dem top-down Verfahren des BuVo. pakki weißt daraufhin, dass es durchaus mehrfach die Bitte um Beteiligung gab. Ist aber wohl nicht in der breiten Basis angekommen. (solsken)

Kritik an den offiziellen Entwürfen, die alternativen Entwürfe sind etwas besser. Bei der BTW passten oft Design und Text nicht zusammen. Jetzt zu bestellen in der Hoffnung, dass die Plakate dann gefallen. Zustimmung für die Entwürfe von artgerecht. Vorschlag z.B. für Kommunal blau und Europa orange zu nehmen. (Cpt. Leto)

Eine Fristverlängerung für NDS wurde vom Bund abgelehnt. Der Bund steuert nichts zu den Plakaten bei. (derfaire Pirat)

Kommunalwhalkampf ist hier in NRW der Schwerpunkt. Im BTWahlkampf wurde einmal abgestimmt, welche Plakate genommen werden und basta. Vorschlag, speziell für die Kommunalwahl eigene und individuelle Plakate zu entwerfen und eigene Wege unabhängig vom PShop zu gehen

Vorschlag, die Plakatzahl im Verhältnis zum BTW deutlich runter zu fahren oder einfach auf Großplakate auszuweisen. Lieber wieder auf alte Stärken besinnen und einen individuellen Wahlkampf zu gestalten. Hat uns mal stark gemacht. Wir müssen in die Kommunen (Dave-Kay)

Jens würde die Entscheidung, welche Plakate aufgehängt werden, gerne den Kommunen überlassen. Jede Kommune muss für sich selber entscheiden, wie sinnvoll Plakate sind. Studien haben gezeigt, dass Straßenplakate im Wahlkampf am wenigsten sinnvoll sind. Gefolgt von Postwurfsendungen. Ausnahme hier die Aktion mit den aufgerissenen Briefumschlägen. Dies aber eher wegen der Aktion und weniger wegen des Inhalts.

Studie: Wahlplakate spielen keine Rolle http://www.wuv.de/marketing/studie_wahlplakate_spielen_keine_rolle

http://www.stiftungfuerzukunftsfragen.de/uploads/media/Forschung-Aktuell-250-Bundestagswahl-2013.pdf

Wir sollten durch Aktionen und nicht durch Plakate wahrgenommen werden.

Carsten schlägt vor, die dann gesparten Gelder den Kreisen für Aktionen zur Verfügung zu stellen.

Stephy wird gebeten, einen Betrag hierfür zu benennen.

Es gibt auch immer noch Plakate aus dem Bundestagswahlkampf die wegen des Wiedererkennungswerts nochmal verwendet werden könnten.

Frage, ob man für die Europawahlplakate dann Sammelbestellungen möglich wären, soweit diese gewünscht sind.

Carsten: Es besteht natürlich die Möglichkeit, die Plakate über den PShop zu bestellen, aber nur die, die jetzt abgestimmt werden. Ansonsten eigene Entwürfe als Kleinbestellung. Die Kommunalplakate werden nicht im PSop sein.

Frage von Jens, ob etwas dagegenspricht, dem Bund mitzuteilen, dass der LV nicht bestellt, es aber eine Umfrage bei den Kreisen geben wird, wer bestellen möchte. Die brauchen dann aber etwas länger. pakki wird den Bund informieren.

Nächsten Update spätestens nächsten Donnerstag in der LaVo Sprechstunde

Ausschreibung Pressesprecher

Die Ausschreibung ist auf die ÖA Liste gekippt worden. Ergänzung um den Punkt "Kenntnisse vom LV"

https://nrw-presse.piratenpad.de/ausschreibung-pressesprecher

Planungsstand LPT 2014.1

  • Inhalte - GIMME 5! 5 Themenbereiche (Festlegung der Themenschwerpunkte für die nächsten Monate)
  • SMV - darauf zielt die Umfrage Basisbeteiligung
  • Struktur - Vorstellung der Strukturreform
  • Nachwahl Beisitzer?

Einreichungsfrist für Programmanträge ist der 21. Februar

Bisher sind nur drei Anträge eingereicht worden, von denen zwei konkurrieren. Es wäre toll, wenn wir etwas entscheiden und durchdiskutieren könnten und es nicht wieder eine TO / GO Schlacht wird.

Montag ist AG Struktur Sitzung, direkt im Anschluss findet die Sitzung der UG Satzung statt. Das werden etwa 15 Anträge sein, die aber nicht den Ablauf des Wahlkampf stören.

Frage an den Lavo, wie der Sachstand bzgl. des beo ist? pakki ist in der PG Basisentscheid mit drin und hat gerade deswegen eine Anfrage wegen des Designs bekommen. Wird vermutlich erst 2015 soweit sein.

Ist nicht redundant mit der SMV, da diese für das Land ist und nicht für die Bundesthemen.

Diskussion um Klarnamen - ist aber keine Entscheidung des LaVo.

Befürchtung, dass eine Diskussion auf dem LPT über die SMV ausartet. Lieber konkurriernde Anträge stellen. Sollte natürlich vorher diskutiert werden, aber Diskussionen auf dem LPT werden sich kaum verhindern lassen.

Das ist ein richtungsweisender Entschluss, da muss den Mitgliedern Diskussionmöglichkeit gegeben werden.

Umfrage Basisbeteiligung

Hier werden die Mitgliederdaten benötigt. Wichtig, dass das so schnell wie möglich rausgeht. #97885

Stephy kümmmert sich und schickt Alex die Daten zu.

Aufruf für den IDP14

Nachfrage Sonnenschirme

Hier war noch eine Nachbestellung geplant. Klärungsbedarf. Jens schlägt einen Aufruf vor, wer noch Sonnenschirme benötigt. Braucht Info von Stephy, wieviele Schirme bestellt werden können.

Expliziet geht es um einen Sonnenschirm für den vKV Herne, der aber nicht an Herne ausgeliefert wurde. Muss Überprüfung, ob das vKV Budget belastet wurde. Wenn ja, erfolgt kostenfreier Ersatz aus den Mitteln des LV.

Nächster Termin

  • 13.02.2014 - 20:30 Uhr

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung

  • 22:57 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:28 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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