SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG Kommunalpolitik/archiv
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Inhaltsverzeichnis
Mitarbeiter
Selbstverständnis
Die "AG KomPoDD" bereitet kommunalpolitische Themen der Stadt Dresden soweit auf, dass die Dresdner Piraten sich engagiert und qualifiziert in die Dresdner Kommunalpolitik einmischen können.
Ziele
Die AG unterstützt den Kreisverband Dresden und seinen Vorstand durch themenbezogene Analysen und Vorschläge in der politischen Auseinandersetzung mit den Stadtratsfraktionen und bei der Erarbeitung eines kommunalpolitischen Programms.
Organisation
- Am 11. Juni 2011 fand ein Kreisplenum im Stadtteilhaus statt.
Treffen
- zukünftige Treffen
- 03. November 2011, ab 16 Uhr in der Dreikönigskirche (nächste Sitzung des Stadtrates)
- vergangene Treffen:
- 29. September 2011, Kulturpalast (Sitzung des Stadtrates)
ToDo
Aufbereitung der vergangenen Stadtratssitzungen
- Letzte Sitzungen des Stadtrates
- 29. September Tagesordnung
- 08. September, Tagesordnung (inkl. Beschlussfassungen
- 14./15. Juli,Tagesordnung (inkl. Nachtrag und Niederschrift)
Vorbereitung der bevorstehenden Stadtratssitzung
- Nächste Sitzungen des Stadtrates
- 03. November 2011
- 24. November 2011
- 15./16. Dezember 2011
Arbeitsweise
- Input
- Besuch von Sitzungen des Stadtrates, der Ortsbeiräte usw.
- Tagesordnungen bzw. Protokolle der Stadtratssitzungen (inkl. der Anträge und Beschlüsse)
- Bekannmachungen im Amtsblatt
- Newsletter de Landeshauptstadt
- Artikel in "kostenlosen" Stadtanzeigern (Sächsischer Bote, Dresdner Wochenkurier usw.)
- Output
- Beschlussvorschlag für den Kreisverband bzw. Kreisvorstand erarbeiten
- Erarbeitung und Veröffentlichung einer Pressemitteilung
Zusammenarbeit
- Bundesweite Seite zur Kommunalpolitik
- partei-interne AGen
- Fraktionen im Dresdner Stadtrat:
- Elternräte
- Sonstige
Richtlinien
- Geschäftsordnung des Stadtrates (pdf)
- Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden (pdf)
- Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (pdf)
- Kommunalwahlordnung Sachsen (pdf)
- Kommunalwahlgesetz Sachsen (pdf)
- Landesrecht Sachsen - Alle Vorschriften schnell und aktuell
- Bundesministerium der Justiz - Bundesgesetze im Internet
Stadtrat Dresden und dessen Ausschüsse
- Ratsinformationssystem der Stadt Dresden
- Ausschüsse des Stadtrates Dresden
- Städtische Einrichtungen und Unternehmen
Ergebnisse
- Protokolle, Zusammenfassungen und Berichte von AG-Treffen, Stadtratssitzungen, Bürgerversammlungen usw.
- Eine innerparteiliche Diskussion um das Gedenken am 13. Februar in Dresden wurde angestoßen
- Ein Schreiben an das Büro für Stadtratsangelegenheiten Dresden bezüglich einer Bürgerfragestunde wurde erarbeitet
- Themen in Arbeit
- Archiv über vergangene Themen der AG Kommunalpolitik Dresden
- Protokoll der 3. Bürgerversammlung vom 30.09.2010
- dresden-mitmachen.de
- Vernetzungstreffen Koenigsbruecker Strasse muss leben (Sammlung von Terminen und Ideen)
Ideen
- Aktion(en) zum Europäischen Datenschutztag --> Hier geht's zum Dresdner Mitmachpad
- Sammlung von kommunalpolitischen Programmen (Entwürfen) anderer Kreisverbände
- Eine (Lokal-)Nachrichtensammlung anlegen!
- Videoüberwachung in Dresdner Gaststätten
- Weitergabe von Meldedaten an Dritte durch Dresdner Meldeämter
- "Neue Medien" durch Renovierung des Dresdner Rathauses
- Stadtentwicklung
- Auseinandersetzung mit dem aktuellen Doppelhaushalt
- Auseinandersetzung mit den 9 Zielen der Oberbürgermeisterin für 2025
- Forderung nach Transparenz bzw. Durchsetzung der Idee des open data durch: offener Haushalt und/oder opendata-network
- Kulturförderung
