SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG Kommunalpolitik/Protokolle/Protokoll Buergerversammlung Dresden 20100930

Einleitung

• Ort: Ratskeller
• Zeit: 29.09.2010, 19:00 - ca. 21:30
• Anwesend: Bürgermeister Marx, interessierte Bevölkerung, sachse, Taschenschieber
• Mitschreibsklave: Taschenschieber

Begrüßung durch Moderator

• Vorstellung der Laufbahn von Marx: Arbeit in Kiel, Fehmarn, Hameln, Ulm, Magdeburg
• Einblick in Tätigkeitsbericht wird angekündigt (ca. 45min)
• danach Fragerunde, Beantwortung von nicht instant beantwortbaren Fragen in Aussicht gestellt

Vortrag von Herrn Marx

• Ziel: Erkenntnisse über Abläufe / Strukturen in Dezernat Stadtentwicklung
• "Wir werden immer Schlaglöcher haben" über Probleme, großes Ressort, keine Perfektion möglich
• Veränderung der globalen Rahmenbedingungen (demografischer Wandel)
• Dresden wird weiter wachsen, auf Kosten der Randgemeinden
• Stadtentwicklung = Prozess, verschiedene Anforderungen
• Veränderung der lokalen Bedingungen (Lebensverhalten, Leerstand, Arbeitsplätze, Umwelt)
• Zahlen zu DD: 22.3% Wald, 10.0% Verkehrsfläche, 83.000 Einpendler
• Universitäten + Institute erwähnt
• Hinweis: Stadtentwicklungsberichte sind abrufbar im Inet, "sollte auch mal gelesen werden" Liste der Stadtentwicklungsberichte
• Benutzer:sachse: "Das ist eine Folie, wie man sie nicht machen sollte" (zu klein geschrieben, weiter Folienr waren weiss auf gelb - welch super Kontrast *g)
• Aufgaben des Dezernats:
  • Bauleitplanung / Flächennutzungsplan (Bauleitplan ist detaillierter, Flächennutzungsplan ist ein grober Übersicht der gesamten Stadt)
  • Sanierungskonzepte
  • Stadtumbau (Schwerpunkt Friedrichstadt)
  • Bauberatung / -betreuung
  • Nutzungsstudien für Industriebrachen
  • regionale Entwicklungskonzepte, gemeinsame Ziele mit umliegenden Gemeinden (z. B. Nutzung Dresdner Kitas für Kinder aus dem Umland vereinfachen)
• Leitbild "Europäische Stadt" Leitbild der Stadt Dresden
• Aufwertung und Verdichtung der Innenstadt (Angebot von attraktiven Baulagen)
• Bauen im Bestand (Wachstum auf Brachen und in Baulücken) - stößt oft auf Konflikte mit den Anliegern
• Zielvorstellung eines Zentrums, aber örtliche Zentren ebenfalls fördern
• Mehr Grünflächen, effektive Infrastruktur, Nachhaltigkeit berücksichtigen
• Positives Fazit des neuen ÖPNV-Netzes ("neues Busnetz" gemeint???)
• neue Linienführung Johannstadt-Innenstadt-Plauen geplant bis 2019 (Neue Linie 5 Plauen - Johannstadt Comment by Sachse)
• Problem: Bereitstellung von Mitteln
• Neumarkt: Neueröffnung des nh-Hotels - damit geschlossener Neumarkt, positives Ereignis
• Projekt: Neustädter Hafen, soll umgestaltet werden
• Pieschen Süd: Ideen visualisiert, Masterplan gezeigt, "grüne Linien" in Kreuzform
• Umgestaltung Postplatz
  • Mit Wasserbecken, "Wir hoffen, dass wir das auch finanzieren können"
  • Investor für Hotel am Postplatz gefunden
• Lingner Park, Großer Garten - "noch nicht zu Ende gedacht", Wohnbereiche im Randbereich, aber nicht in den Park
• "Qualitätsmanagement für energiebewusste Städte"
  • höhere Energieeffizienz, mehr erneuerbare Energien
  • Verkehrsminderung, Elektroautos
  • Bodenversiegelung (????)
• Modal Split: Fahrrad hat deutliche Zuwächse, Auto geht zurück, ÖPNV etwa konstant
• Fahrradwege: 37km (1990) auf 390km (2009)
• Verkehrsleitsystem, kann automatisch Staus erfassen, System funktioniert
• Zusammenführung von DVB- und Stadtverkehrsrechnern, um Haltezeiten zu reduzieren
• Umfragen: Mitarbeiter Krankenhaus Friedrichstadt hat extrem hohe Kilometerzahlen, da Mitarbeiter aus weitem Umkreis
• Mobilitätserhebungen, mindestens 8.000 neue Jobticket-Benutzer werden angestebt
• Vermessungsamt: Verkauf von Karten, Daten und Luftbildern, Liegenschaftskataster, Ingenieurvermessungsleistungen, z. B. für neue Karten ,Umlegungen (funktioniert wie?)
  • Grundstückswertermittlung
  • Ortsbaurecht, z. B. Straßenbenennungen (!)
  • Baulückenkataster
  • Vertrieb von Geodaten im Internet, 3D-Modell (!) 3D-Modell der Stadt Dresden
    • 3D-Stadtmodell stellt Topografie, Gebäude (auch Planungen) dar
• Geschäftsbereich Stadtentwicklung - Bauaufsicht (Genehmigungen, Bauüberwachung, Baulastenverzeichnis, Stellungnahmen für andere Ressorts zu Immissionsschutzgesetz)
• neue Entwicklung: Stagnation der Baugenehmigungen, liegt aber auch an Entbürokratisierung - mehr nicht genehmigungspflichtige Aktionen
• Geschäftsbereich Straßen / Tiefbauamt
  • "ein bisschen unterfinanziert" im Brücken- und Ingenieurbauwesen
  • Straßeninspektion / -unterhaltung, Aufforderung zu Problemmeldungen
  • Verkehrssteuerung
  • Straßenverkehrsbehörde: Verkehrsregelungen (u.a. an Baustellen), Verkehrssicherheit, Regelungen zu gew. Pers / Güterverkehr
  • größter Haushaltsposten: Waldschlösschenbrücke 42,247 Mio EUR, 7,625 Mio EUR aus Konjunkturpaket
  • Winterdienstbudget letztes Jahr ausgeschöpft, Streusalzkrise
  • 4.9 km² Gehwege / Fußgängerbereiche, Radgehwege 0.5 km², Fahrradwege 1.5 km²
  • Radwegwachstum v. a. vor 2005, seitdem leichte Stagnation
  • durchgängige Radbefahrbarkeit linksseitig der Elbe geplant, rechtsseitiger Ausbau
  • diverse Lückenschlüsse rechtsseitig der Elbe (u. a. unter blauem Wunder)

Fragerunde

Anfrage des Moderators: Onlineforum zum Neumarkt, Erfahrungen?

• unabhängig von klassischen Kommunikationsmedien
• auch zu anderen Standorten (Pieschener Hafen etc.) gewünscht
• Unklarheit: 27.000 Klicks oder 27.000 Besucher??? und 1000 Beteiligungen???
• kein Ersatz für Bürgerbeteiligung in klassischen Wegen
• Marx überrascht über tiefgehende Fragen, Interesse der Bürger
• stark unterschiedliche Meinungen
• Abschlussbericht soll folgen
• Marx wünscht sich diese Beteiligung des Bürgers

Anmerkungen einer Bürgerin

• Neumarktbeteiligung erst eine Woche NACH Stadtratsbeschluss
• Promenadenring - Planungsbild 2 Jahre alt, aber nicht erkennbar, wie Promenadenring für Fußgänger sinnvoll entwickelt werden soll? (Frage 1)
• Wie kann man Autoverkehr sinnvoll dort wegziehen? (Frage 2)
• Weitere Planungen Kulturpalast, Stand der Planungen, Kosten? (Frage 3)

Frage 3, Beantwortung

• Marx nicht an Planung beteiligt, Thema der Geschäftsbereiche

Anmerkung Neumarkt

• Fehlplanung, Debatte bereits vorbereitet, als Stadtratsbeschluss kam, sollte nicht abgewürgt werden
• Neumarkt != Gewandhaus

Frage 1/2

• Vergleich zu unterschiedlichen Ansätzen für Gartenplanungen, wie z. B. Großen Garten schließen oder Garten nach Petersburger Str. öffnen
• Grundsatzbeschluss, keine exakte Planung, nur Beginn einer Planung
• keine Antwort möglich, Podiumsdiskussion zu Verkehrsentwicklungsplan in 2-3 Wochen (nachschauen)
• Fragestellerin heißt Ahrends Pläne zur Reduzierung des Autoverkehrs gut, Marx ebenfalls - aber Brennpunkte wie z. B. Fetscherstraße sind bewusst Hauptstraßen, zur Entlastung kleinerer Straßen
• Durchgangsverkehr soll aus der Stadt gezogen werden
• Fragestellerin weist auf Autobahn hin, fragt, ob Kulturpalast bei Hochbauabteilung - nein, bei Finanzbürgermeister
• Einladung an Herrn Marx & Gäste für Mittwoch, 10:30, Kulturpalast bekommt Denkmalplakette

Anfrage

• Antrag der FDP für Prioritätenliste zur Sanierung von Gehwegen im gesamten Stadtgebiet, 330.000 EUR angesetzt, Frage nach Ermittlung, ist laut Anfragendem nicht ausreichend, nach Regen nicht mehr begehbar, Forderung nach höherer Investition (3.300.000 EUR / Jahr)
• Frage nach Einstellung des Stadtrats

Antwort Marx

• Probleme sind bekannt
• Prioritäten gesetzt auf Schul- / Kitasanierung, kein Geld für Radwege und Gehwege mehr vorhanden
• Entscheidung "müssen wir auch alle miteinander tragen"
• "in den nächsten Jahren"
• "Es fehlt [...] einfach am Geld"
• Anfragesteller fragt nach Neuverschuldung dafür
• das wäre aber komplette Neuausrichtung, keine politische Mehrheit, ausserdem besteht ein Neuverschuldungsverbot
• Vorschlag: Spenden für Infrastrukturausbau
• aber: Gerade wurden Wegeabgaben abgeschafft
• Lösung nicht in Sicht

Anfrage des Moderators

• Kriterien für Planungen in der Verwaltung
• Beispiel Johannstadt, dichte Bevölkerung
• genaue Berechnung nach Expandermodellen möglich
• Richtlinien vom Land
• Förderzuschüsse für Straßenneubauten, dafür neue Richtlinienn (z. B. sanierte Haltestellen müssen barriererei werden)
• das steigert Kosten

Anfrage Verein Dresdner Welterbe

• Bedenken gegen breite Straße in Johannstadt
• Intransparenz kritisiert, Bürger erst so spät wie möglich einbezogen
• Vorschlag (und Bereitschaft, sich mitzubeteiligen): Markt der Mitbeteiligung (Beispiel aus München)
• Vergleich mit München
• Gemeinsames Nachdenken über Pläne vor Bearbeitung durch Planungsbüros
• Marx lobt offene / vernünftige Diskussion in Johannstadt
• Parkdruck durch Klinikum (Parkhaus, 400 Plätze)
• ausreichende Kommunikation
• Verkehrsplaungen werden in Ortsämtern vorgestellt
• Planer nehmen auch Ideen von Bürgern mit, wird nicht vergessen
• Marx schlägt Kontaktaufnahme vor
• Aufgabe des Bürgers, Amtsblätter einzusehen

Anfrage einer Bürgerin

• 50+, einige Anliegen, auch für Touristen
• Prager Straße als Fußgänger + Radzone trotz Bürgerprotesten, es muss Alternative geben
• Antragstellerin ist zweimal angefahren worden
• Engstelle am Wiener Loch
• Möglichkeit Prager Straße als reine Fußgängerzone
• gleiches Problem an Augustusbrücke, Radler rücksichtslos
• Busse durch Wohngebiete, einseitiges Parkverbot für besseren Verkehrsfluss vorgeschlagen (Laubegast)
• Doppelhaltestellen schlecht ausgeschildert (Kennzeichnung mit HH, wie früher gewünscht)
• schlecht planbar, wo die Bahn hält
• Wohnungsbau, Eigenheimbau: Planung großes Wohngebiet großer Garten / Albertplatz
• Wohnanlage in Klotzsche - Anfragestellerin hat Wohnung, mittlerer Block höher, mit Schwimmbad, Wohnungen gesucht
• neue Wohnanlagen: Bäder mit Solarheizungen?
• Straßenbenennung - Straßen in Klotzsche -> Flughafen, Touristen bei Infineon Nord / Süd verwirrt

Antworten

• Straßennamen: wird mit DVB besprochen
• Wohnungsbau altersgerecht: Thema von Wohnungsbaugesellschaften aufgenommen, Wohnungen sonst nicht vermarktbar
• auch bedingt durch sinkende Renten
• Stadt baut nicht, nur Stadtunternehmen Wienbau(?)
• Thema wird abgearbeitet
• Parkverbote: sehr viele Kleinstraßen, jeder hat ein Auto, viel Parkflächen gebraucht
• einseitige Beparkung ist nur mit 50% weniger Parkplätzen möglich -> Anwohner verlieren
• Spagat
• Radfahrer: problematisches Verhalten, Vollzugsproblem, auf Radfahrer zugehen

Weitere Anfrage

• Rochwitz ist vor 88 Jahren eingemeindet worden, geschützer Dorfkern, Abwasserentsorgung, Abwasser wird z. T. ungeklärt in die Elbe abgeleitet
• Bitte um Unterstützung

Antwort

• Problem in DD noch vorhanden, muss bis 2015 beseitigt werden wegen Ausnahmeberechtigungen
• Gespräche im Dezernat zur Lösungsfindung geplant
• rechtliches Problem

weitere Anfrage

• Thema Rad- und Fußgängerwege kombiniert
• Kehrseite der Radfahrerzunahme: Findet auf Fußwegen statt
• "Regelloses und gesetzloses" Verhalten
• Der Radweg darf kein rechtsfreier Raum sein !!!einself!!
• kein Vollzugsproblem: Polizisten schreiten nicht ein, weil "politisches Problem"
• "Radverkehr runter von den Fußwegen"
• Einschätzung des Problems gefordert

Einschätzung Marx'

• Marx will nicht Kinder auf Straße zwingen, auch für über 6jährige
• würde gerne eigene Radwege haben, Unterhaltung mit Prof. Mayer (?)
• erwähnt Studie über 60 problematische Punkte
• Studie / Meinung Prof. Mayer: Gefahrbewusstsein nötig, Radstreifen nicht die Lösung
• Marx hält eigene Radwege für sicherste Lösung
• hohe Unfallzahlen auf Radfußwegen, aber ähnlich hohe Zahlen bei Radfahrern im Straßenraum

Weitere Fragen von Anfragestellern

• ungesetzliches Verhalten in Masse der Radfahrer
• stadtplanerische möglichkeiten sollten ausgelotet werden

Weitere Frage

• Lob für Durchführung der Veranstaltung
• in best. Bereichen Bürgerbeteiligung unerwünscht, Bsp. Fritz-Reuter-Straße (Konjunkturpaket II)
• keine detaillierte Beteiligung
• wäre Möglichkeit für Einrichtung eines Radstreifens gewesen
• bisher faktisch gemeinsame Nutzung
• darüber wurde nicht geredet
• Straßenbahn Friedenstraße sollte saniert werden (?) (Antwort aus EFRE / WUM Veranstaltung: Es ist eine reine Lärmschutzmaßnahme, daher keine Mittel fuer Haltestellenausbau Comment by Sachse)
• weiteres Thema: Tempo 30-Anordnungen
• gute Idee, Lärmschutz, Sicherheit
• aber: wird häufig nicht beachtet, Polizei überwacht nicht genug, wird durch Personalabbau eher noch verschärft

Antworten

• Intransparenz: Marx gibt es zu, aber keine andere Möglichkeit wg. Konjunkturpaket, als Lärmschutz etikettiert
• Forderung, Grundleitungen auch zu sanieren, aber oft wg. Finanzierung nicht möglich
• Bankette?
• weitere Anpassung der Straße war nicht mit anderen Maßnahmen zusammen finanzierbar, nicht aus Konjunkturpaket finanzierbar
• Tempo 30: relativ flächendeckend, oft auch wg. beidseitiger Beparkung zwingend notwendig - daher wenig Blitzer, Geschwindigkeitsüberschreitung ohnehin nicht machbar
• gefühlte Geschwindigkeitsübertretungen sind mehr als tatsächliche, Wahrnehmungsproblem

Frage von Benutzer:sachse

• Radfahrer, notorisch (tm)
• Radweg Prager Straße ist durch viele Leute problematisch, Radstreifen in der Mitte gewünscht
• würde absolutes Chaos lösen
• schafft Ordnung & Aufmerksamkeit beider Seiten
• Augustusbrücke: Kopfsteinpflaster nicht fahrbar, Teerstreifen gefordert
• Einwand des Bürgermeisters: Denkmalschutz, Vorschlag: Gesägtes Granitpflaster (Wie Wilsdruffer Strasse)
• Kesselsdorfer Str: Radweg nicht benutzbar wg. Gefährdung durch Autos, seit das Parkverbot nicht mehr besteht, da nicht mehr vor dem Radweg gehalten wird, sondern mitten darauf um an den parkenden Autos vorbeigucken zu können
• Synagoge/Carolabrücke: Fußweg zweigeteilt ausgeschrieben, aber sehr schmal und Fußgänger unvorsichtig, Autofahrer machen Straßennutzung unmöglich und fahren rücksichtslos
• Radweg endet an der Synagoge sehr abrupt, sachse wurde von Polizisten vom Rad gerissen nach Radwegende, weil nicht abgestiegen
• Frage: Wann ist Ausbau Königsbrücker Straße und Bau Hp. Stauffenbergallee als Bypass geplant?
• kann von Marx nicht direkt geklärt werden, wird mitgenommen

Weitere Anfrage

• Busbahnhof Bayerische Straße - Verbesserungen?
• Antwort: ZOB-Planungen weiterhin gewollt
• Stadtratsbeschluss über Ort ist vorhanden, aber Geld fehlt
• Bessere Lösungen an Bay. Straße nicht möglich wegen zu schmaler Straße
• kein WC an Bay. Straße etc. -> daher ist bessere Lösung eigentlich gewünscht

Weitere Anfrage

• Busverkehr Klotzsche schlecht, Anschlüsse funktionieren nicht
• grundsätzliche Änderung möglich
• Anwachsen des LKW-Verkehrs angezweifelt wegen CO2 und Peak Oil
• sollte Infrastruktur auf ÖPNV und Rad ausgelegt werden?
• Radverkehr: am Rosengarten gehört Radweg hin!
• Königsbrücker Straße - Antonplatz und weitere Stellen aufgezählt für Radwegforderungen
• Frage: Verbesserungen geplant

weitere Ergänzung zu Radfahrern

• Fahrradfahrer "nicht immer angemessen", fahren auch auf Straße statt Radweg oder Fußweg
• Beschwerde über Straßensituation und mangelnde Durchsetzung von Falschparken, Polizei ignoriert es
• lokales Problem - Marx bietet weitere Recherche an

Statement zu Radlern & Fragen

• gemeinsame Rad / Fußwege sollten nicht mehr neu ausgewiesen werden
• stattdessen Radstreifen
• Verkehrsversuch Naumannstraßße / Schillerplatz abgebrochen - wieso?
• Dauerstau bis auf das Terassenufer, Pförtnerampel geplant um Stau aus dem bebauten Gebiet auf das Terassenufer zu verlagern?
• Radverkehr auf Blauem Wunder nach Eröffnung der Waldschlösschenbrücke
• wird von Marx mitgenommen, Radstreifen werden mitgenommen, wo sie möglich sind (Mindestbreite als Problem)
• Feldversuch: sicherer Verkehrsüberweg über Naumannstraße mit Wegekreuzung, Fahrradstreifen
• führte zu mächtigen Staus (die aber auch schon seit der Wende vorhanden waren)
• Fahrradstreifen entfernt wegen zu starker Staubildung
• Fahrradverkehr durchaus problematisch.
• Fragesteller wird auf Privat-eMail verwiesen wg. Zeit
• Radverbesserungen an Blauem Wunder unwahrscheinlich

Der letzte Fragesteller!!!!

• Elterninitiative Sporthalle Dreikönigsschule
• Grund: Situation an Schule, möchte Marx etwas übergeben und Stand zur Planung erfragen
• Ämter arbeiten nach Eindruck der Eltern nicht zusammen
• gibt Marx Infos zur Schule / PP-Präsentation, bittet um Rückmeldung zur Sporthalle
• Einladungen ans Amt blieben ohne Antwort, niemand zu Ortsterminen dabei.
• Marx: "Auf der Reise"
• Kritik an Missverständnis zwischen Ämtern
• Marx möchte auf nächste Einladung gerne auftauchen

Verabschiedung

• Dank des Moderators an Interesse
• keine Klärung der Radfahrer Wars, planerisches Können vonnöten
• dankt Marx
• möchte Tradition der Bürgerversammlung weiterführen
• Verabschiedung