Piratenpartei Frankreich

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Parti Pirate (France).svg
Parteiinformationen
Name (Abkürzung): Parti pirate (pp)
Land: Frankreich
Status: zwei aktive Parteien
Gründungsdatum: 01.06.2009
Registrierungsdatum: -
Gründungsort: Paris
Wahlspruch:  ???
Vorsitzender: Florian Lauté
stellvertretende Vorsitzende:  ???
Generalsekretär:  ???
Schatzmeister:  ???
politischer Geschäftsführer:  ???
Mitglieder:  ???
(Stand: ??.??.????)
Frauenanteil:  ??.??% Prozent
Staatliche
Parteienfinanzierung:
 ???.??€
(yyyy)
Parteigliederung:
 ??? Departementverbände
 ??? Ortsvereine
Postanschrift:  ???straße ?
????? Paris
Frankreich
Website: partipirate.org und parti-pirate.fr
Wiki: -
Forum: partipirate.org/discussions und parti-pirate.fr/forum
Blog: -
Mailingliste: -
Chat: -
Unterforum bei PPInternational: -


Die Parti pirate ist die französische Partei bzw Bewegung zur Gründung einer Partei, die sich nach dem schwedischen Vorbild, der Piratpartiet formiert hat. Es existiert auch noch ein Fork dieser Partei unter dem Namen Parti Pirate Canal Historique.

Ansprechpartner

Status

Nach diesem Eintrag der PPI ist die Piratenpartei Frankreich nun jetzt als Partei registriert.

Nachdem ein ehemaliges Mitglied die bisherigen Domains übernommen hat und einen Fork unter dem Namen Parti Pirate Canal Historique gegründet hat, existieren in Frankreich nunmehr zwei Piratenparteien. Die Parti pirate ist nun über die neue Domain partipirate.org erreichbar. Der Status der neuen Partei ist unklar. Bis jetzt hat sie keinen Kontakt zu den internationalen Piratenparteien aufgenommen. Sie gibt darüber hinaus vor, eine Neugründung der Parti pirate zu sein. Der deutlichste Unterschied zwischen den beiden Parteien zeigt sich in der Ablehnung der ihrer Meinung nach nerdhaften Bestrebungen zur Förderung freier Software und Kultur durch die Parti Pirate Canal Historique.

Erfolge

Pläne

Am 10.6.2012 wird die französische Nationalversammlung gewählt (Stichwahltermin am 17.6.2012). Das Wahlrecht ist recht mehrheitsfreundlich:

  • den 1. Wahlgang gewinnt, wer 50% oder mehr erreicht; andernfalls
  • am 2. Wahlgang nehmen die Kandidaten teil, die 12.5% oder mehr erreicht haben; hier reicht einfache Mehrheit. Die Chancen der PPF sind also gering.

Es gibt 577 Wahlkreise. Eine Partei, die in mind. 50 Wahlkreisen mind. 1% erreicht hat, bekommt Wahlkampfkostenerstattung: 1.83€/Stimme/Jahr, also etwa doppelt soviel wie in Deutschland.

Die PPF will teilnehmen und hat 101 Kandidaten (plus gleichviele Ersatzkandidaten) aufgestellt. Es gibt inzwischen einige Regionalorganisationen, die den Wahlkampf vorbereiten:

Dieses Plakat kommt bekannt vor: http://legislatives.partipirate.org/2012/files/2012/04/560-deaf-autre3-211x300.png

Piraten-Wahlergebnisse für die 11 Auslandsfranzosen-Wahlkreise:

  • Gesamt: 1561 / 218601 = 0.7%
  • Die vier Wahlkreise, wo Piraten angetreten sind: 1.58%
  • 1 (USA et Canada), Raphaël Clayette 409 / ? = 1.29%
  • 4 (Bénélux), Pablo Martin: 312 / ? = 1,35 %
  • 6 (Schweiz), Romain Devouassoux : 245 / ? = 1.06%
  • 7 (Deutschland/Osteuropa): Isabelle Robin: 595 / 20856 = 2.85%; Wahlbeteiligung ca. 20%

Quelle: http://www.pcinpact.com/news/71446-legislatives-2012-parti-pirate-bons-resultats.htm

Programm

Dies ist ein Versuch, die französischen Grundsätze zu übersetzen. Diese findet man im Original unter ...

Parteiprogramm

Die Piratenpartei stellt die folgenden unumstößlichen Prinzipien auf:

Den freien Umlauf von Informationen im Internet

Die Piratenpartei verlangt von der Gemeinschaft der französischen Internetanbieter der Gemeinschaft der französischen Internetnutzer einen ungefilterten Zugang zum weltweiten Netz zu garantieren.

Die Abschaffung des Urheberrechts *

Die Piratenpartei verlangt die Abschaffung des Urheberrechts und seine Ersetzung durch ein gerechteres(?) System, welches die Eigenheit des Internets berücksichtigt. Aktuell sind wir mit dem DADVSI vom Schutz des Verbrauchers zu einem alleinigen Schutz der Rechteinhaber gegen die Verbraucher übergegangen. Wir halten diese Auffassung vom Recht des Autors für völlig gegensätzlich zu den Interessen der Internet-Nutzer: Deshalb verlangen wir die schlicht und einfache Außerkraftsetzung aller Gesetze die in Frankreich Geistiges Eigentum definieren.

Ein uneingeschränktes Recht auf Anonymität im Internet

Die Piratenpartei verlangt die Aufnahme des Internetrechts in die französische Verfassung. Dieses Recht auf Anonymität muss durch die Einrichtung eines anonymen Internetzugangs realisiert werden.

Das Recht auf unbeschränkten Austausch aller digitalen Inhalte

Le Parti pirate demande de légaliser tout les échanges via les réseaux P2P qui ne sont pas à but commerciaux et refuse la mise en place de tout systéme de compensation (taxe sur les abonnements en particulier) pénalisant l’internaute. Die Piratenpartei verlangt die Legalisierung allen Austauschs über Peer-to-Peer Netzwerke die nicht einen kommerziellen Zweck verfolgen und die Einrichtung eines Verwertungssystems (Gebühr auf Abonnements im Speziellen) zu Lasten des Internetnutzers verweigern(refuse).

Die Abschaffung der Abgaben auf leere Datenträger

Die Piratenpartei fordert die Abschaffung der Abgaben auf leere Datenträger.

Die Kostenfreiheit des Internetzugangs

Die Piratenpartei fordert die völlige Kostenfreiheit für Zugänge zum Internet.

Stellung anderer Parteien in Frankreich

parti socialiste (PS)

Im Mai 2006 sprach sich Royal klar (Parti socialiste) gegen eine Erweiterung "geistigen Eigentums" aus. Sie kritisierte die französische Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht als "simplifizierend" und den "Interessen der Urheber und der Öffentlichkeit entgegenlaufend". Die derzeitige Regierung, so Royal, habe Gesetzmäßigkeiten des digitalen Zeitalters nicht verstanden und die Novelle bremse durch die einseitige und uneingeschränkte Vergabe neuer Monopolrechte durch Digital Rights Management die Innovation und schränke Freiheiten unangemessen ein.

Jugendorganisation

  • Les Jeunes du Parti Pirate (PPJ)

Weblinks