LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/04-April/2016-04-11 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll vom 11.04.2016

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 11.04.2016 im NRW-Mumble

• offizieller Beginn: 21.00 Uhr
• Beginn der Sitzung: 21.04 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2016-04-11

Anwesende

• Zora
• Denis
• Ernst
• Holger
• Dschud

Abwesende

• Andrea

Sitzungsleitung / Protokollführung

• Leitung: Zora
• Prokotoll: Kollektiv

Tagesordnung

1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
2. Aufzeichnung der Sitzung
3. Vorstellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Zulassung von Gästen
6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
7. Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
8. Aktuelle Lage
9. Berichte der Mitglieder des LaVo
10. Bericht PresseTeam
11. Anträge
12. LPT2016.1
13. Sonstiges
14. nichtöffentlicher Sitzungsteil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

ja

Bemerkungen zum letzten Protokoll

• Protokoll der Sitzung vom 14. März 2016
  • Protokoll verifiziert

Überprüfung Umsetzung Beschlüsse

• 2015/07/15/001 Rahmenbudget Wahl-Video: max. 3000 €
  • letzter Stand: Teile davon bezahlt; RLP übernimmt vielleicht.
  • Umgesetzt

• 2015/11/27/U002 Freifunk LGS
  • letzter Stand: Material angeschafft, jedoch noch nicht montiert
  • unverändert

• 2015/10/26/005 Teilnahme des LV Sachsen-Anhalt am zentralen Mahnwesen
  • letzter Stand: in Umsetzung
  • unverändert

• 2016/02/29/005 Unterstützung Hanfmesse "Mary Jane" Berlin: 300€
  • umgesetzt

• 2016/02/25/U001 Unterstützung Ostermarsch 2016 & Leistungsübernahme: 150 €
  • nicht umgesetzt

Aktuelle Lage

• Mitglieder: Stand 11.04.2016
  • KV Börde 29
  • RV Altmark 24
  • VKV Anhalt-Bitterfeld 17
  • VKV Burgenlandkreis 20
  • VKV Dessau 16
  • VKV Halle 66
  • VKV Harz 36
  • VKV Jerichower Land 5
  • VKV Magdeburg 52
  • VKV Mansfeld-Südharz 6
  • VKV Saalekreis 25
  • VKV Salzlandkreis 17
  • VKV Wittenberg 18
  • sonstige 3
• gesamt: 334
• atimmberechtigt 32 = 9%
• schwebend 4

• Kontostand:
  • Sparkonto 75.633,05 €
  • Girokonto 5.462,34 €
  • Kasse 276,- €

Berichte der Mitglieder des LaVo

• Denis http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Neorevoxos/Stadtrat2016
• Ernst::https://calendar.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek@group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin/
• Holger : LGS - Ausschussitzungen HLD; junge Welt
• Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtBeisitzerin2

Bericht PresseTeam

aus Chat (Pad 14.03.16) übernommen: Tensor: Bericht Presseteam vorab, da am OMo nicht anwesend, Keine neuen Texte bekannt. Daher nichts Neues zu berichten. Sollten bis zum WE noch Aktivitäten auf dem Gebiet der Pressearbeit zu vermelden sein, würde ich diese gerne in den nächsten Bericht übertragen.

Anträge

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 21.03.2016 #2016/03/28/001: Kostenbudget LPT16.1: 200 €

Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand beschließt ein Kostenbudget für den LPT16.1 in Höhe von 200 €.

Begründung

für evtl. anfallende Kosten

Diskussion

Milchshake von Drifter. -- wird angenommen :)

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 21.03.2016 #2016/03/28/002: Reisekostenbudget für VL/WL: 200 €

Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand beschließt ein Reisekostenbudget für VL und WL in Höhe von 200 €.

Begründung

Ohne VL/WL kein LPT.

Diskussion

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 21.03.2016 #2016/03/28/003: Wahlklageverfahren - Berufung Gemeinde Petersberg

Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen-Anhalt beschließt, das Wahlklageverfahren (Beschluss 2014/10/06/004) auch in der durch die Beklagte eingereichten Berufung zum Urteil 6 A 183/14 HAL zu unterstützen.

Begründung

Das Urteil hat ergeben, dass die Kommunalwahl 2014 des Gemeinderats Petersberg für ungültig zu erklären ist und Neuwahlen in die Wege zu leiten sind. Dies ist bereits das 2. Urteil in der Sache, von zwei Richterinnen entschieden. Die Beklagte hat in beiden Urteilen Berufung eingelegt. Bisher wurde über die Zulassung der Berufung (1. Urteil) noch nicht entschieden. Der Berufung zum 2. Urteil steht die Begründung durch die Beklagte noch aus.

Diskussion

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Umsetzung

• Dokumentation und Stand des Wahlklageverfahrens

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 23.03.2016 #2016/03/28/004: Unterstützung Aufruf gegen TTIP, CETA&Co

Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt unterstützt den Aufruf gegen TTIP, CETA&Co zur überregionalen Demonstration am 23. April 2016 in Hannover.

Begründung

Die Hannover Messe 2016 wird zusammen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama eröffnet: Ihr Ziel ist es, die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Doch das Handels-und Investitionsabkommen der EU mit den USA droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben.

Diesem setzen wir nach wie vor unseren Widerstand in einem breiten Bündnis entgegen.

Diskussion

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

• Aufruf: http://ttip-demo.de/home/aufruf/
• Infos TTIP: http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Onlineredaktion/TTIP
• am 23. April 2016 ist der erste LPT des LV LSA in 2016

Umsetzung

• Aufruf auf Webseite & öffentlichen Kanälen der Piratenpartei Sachsen-Anhalt

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 28.03.2016 #2016/03/28/005: Moderatnix-25-5

Antragsteller

Dschud

Text

Der Landesvorstand beschliesst, mindestens jährlich zum Handtuchtag am 25.05. sämtliche Sperrungen/Moderationen/Blockaden etc. auf den Kanälen des Landesverbandes (z.B. ML's, Facebook,Twitter) aufzuheben.

Begründung

Die Piratenpartei macht sich für Meinungsfreiheit und ungestörte Kommunikation stark. Leider ist es immer wieder nötig, dies dennoch auf den eigenen Medien einzuschränken. Die Gründe dafür sind vielfältig und können zum Beispiel sein: die gemeinsame Arbeit zu verbessern, Menschen und Nerven zu schützen, sich dem politischen Gegner nicht komplett auszuliefern, und viele mehr, oft sehr individuell für den jeweiligen Vorgang.

Es sprechen aber auch genügend Gründe dafür, diese Einschränkungen regelmässig zurückzunehmen, hier auch dazu eine Auswahl: Menschen, Einstellungen, Verhaltensweisen und moralische Grundlagen können sich ändern, es wird stets auch das eigene Sichtfeld eingeschränkt und es ist letztlich einfach konträr zur Meinungsfreiheit. Eine SuperDuperAlleProblemeSindWegLösung dafür wird sich kaum finden lassen, dennoch kann das hier beschriebene Vorgehen ein Schritt in die richtige Richtung sein:

• regelmässig zum Hantuchtag am 25.05. werden alle diesbezüglichen Einschränkungen aufgehoben, weil ein Handtuch so ziemlich das Nützlichste ist, was man im Universum dabei haben kann und keine Moderation so ziemlich das Nützlichste für Kommunikation ist
• dies wird im Vorfeld und begleitend auf den entsprechenden Kanälen kommuniziert (Bsp: “Wir setzen aktuell alle Moderationen zurück. Daher besteht die Gefahr, dass es hier in den nächsten Tagen gehäuft zu Shitstorms und Trollereien kommt. Es kann aber auch sein, dass genau dies ausbleibt, was zeigt, dass wir alle etwas dazu gelernt haben, medien- kompetenter geworden sind und die Welt wieder ein kleines Stückchen besser geworden ist.“)
• gerne darf diese Umsetzung häufiger als einmal im Jahr erfolgen – der Antrag zielt nur auf ein „mindestens“
• leider kann diese Regelung sogar zur Begründung von Sperren hinzugezogen werden, wenn: belegt werden kann, dass Person X leider nicht zum ersten Mal gesperrt wurde und nur aufgrund dieser Regelung wieder entsperrt wurde; man diese Regelung als Ausrede benutzt, um leichtfertig Sperren auszusprechen, a la "wird ja wieder entsperrt"
• dieser Antrag soll auch weiterhin diskutiert und kritisiert werden, so dass eine evtl reifere Version zum nächsten LPT den Weg in die Landessatzung finden kann. (der Antragsteller hat überhaupt gar kein Problem damit, wenn dieser Antrag dafür übernommen wird^^)

Der Antrag wurde auf der landesweiten Aktiven ML und im Adhocracy vorgestellt. Die einzigen Anmerkungen bezogen sich darauf, dass Sperren und Moderation am besten gar nicht sein sollten. Dies steht diesem Antrag an sich nicht entgegen, da das beantragte Procedere nur wirksam wird, wenn gesperrt o.ä. wurde.

Diskussion

• Frage: Wer soll das umsetzen?
• Antwort: der jeweilige Verantwortliche für die betroffenen Medien
• Da es erst nach dem LPT umgesetzt wird, kommt evtl. eine Diskussion dazu in Fahrt....

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Eilantrag
* Abstimmung:

• • Andrea
  • Maik J
  • Ernst J
  • Denis J
  • Holger J
  • Angelika J

* Ergebnis: angenommen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 10.04.2016 #2016/04/11/001: LPT16.1 VL&WL Kandidaten

Antragsteller

zora

Text

Der Landesvorstand beauftragt Bastian und Thomas Gaul sich beim LPT16.1 als Kandidaten für die Versammlungs- und Wahlleitung aufzustellen.

Begründung

Versammlungs- und Wahlleitung sind notwendig.

Diskussion

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Eilantrag
* Abstimmung:

• • Andrea
  • Maik J
  • Ernst J
  • Denis J
  • Holger J
  • Angelika J

* Ergebnis: angenommen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.04.2016 #2016/04/11/002: Kostenübernahme Domain gemeinde-petersberg-saalekreis.de für 1 Jahr: 9,98 €

Antragsteller

A. Saidi

Text

Der Landesvorstand beschließt, die Kosten für die Domain gemeinde-petersberg-saalekreis.de für 1 Jahr (5/2016-5/2017) in Höhe von 9,98 € zu übernehmen.

Begründung

Die Domain dokumentiert u.a. das Wahlklageverfahren gegen die Gemeinde Petersberg, welches durch die PIRATEN Sachsen-Anhalt unterstützt wird.

Diskussion

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Eilantrag
* Abstimmung:

• • Andrea
  • Maik
  • Ernst J
  • Denis J
  • Holger J
  • Angelika J

* Ergebnis: angenommen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.04.2016 #2016/04/11/004: Verwaltungstreffen 16. & 17.04.2016 in Leipzig

Antragsteller

Ernst

Text

Der Vorstand beschließt, für Denis und Ernst die Reisekosten zur Teilnahme am Verwaltungstreffen in Leipzig zu übernehmen. Die Kosten liegen in etwa bei 270.-€ mit Übernachtungen.

Begründung

Verwaltungstreffen sind wichtig.

Diskussion

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

LPT2016.1

• Infoseite
• Termin: 23. April 2016 in LGS Magdeburg, Lüneburger Str. 23
  • Einberufung, Veröffentlichungen: 16. März 2016
  • Helfer für LPT werden benötigt: VL-/WL-Helfer, Protokoll, Stream/Technik
  • was wird an Technik zusätzlich benötigt? (könnte ggf. VL/WL mitbringen)
    • Denis bringt Kamera
    • Drifter bringt Monitor-PA
    • 2-Mikros sind in LGS
    • Keep it simple: läuft :)
• aktualisierte: vorläufige TO

Sonstiges

• Landesschiedsgericht
  • gibt es Informationen?
  • Ein Rücktritt und Kommunikationsprobleme

• Ausschreibung Pressesprecher
  • Frist 31.03.16 ausgelaufen, keine Bewerbungen
  • Tensor bleibt in Beauftragung bis jemand gefunden ist
  • erneute Ausschreibung wird an neuen LAVO übergeben

nichtöffentlicher Sitzungsteil

personenbezogene Angelegenheiten (PAV, OM) 22:00 bis 22:07 Uhr

Sitzungsende

22:10 Uhr

Danke an alle Teilnehmenden :)