LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2016.1/TO

Aktualisierte vorläufige Tagesordnung

   Beginn des Landesparteitages: 10.00 Uhr
   Akkreditierung ab 09.00 Uhr möglich

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung des Landesparteitages durch den Landesvorstand
• TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und/oder Filmaufnahmen sowie evtl. Gastreden
• TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
• TOP 4: Berichte der Rechnungsprüfer
• TOP 5: Tätigkeitsberichte und Entlastung des alten Landesvorstandes

PAUSE: ca. 30 Minuten

• TOP 6: Wahl des neuen Landesvorstandes
• TOP 7: Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 8: Tätigkeitsberichte und Entlastung des alten Landesschiedsgerichtes
• TOP 9: Wahl des neuen Landesschiedsgerichtes

PAUSE: ca. 30 Minuten

• TOP 10: Grundsatzprogrammantrag - GPA 001 Kinder- und Jugendparlamente:

   Hiermit beantrage ich den Absatz "Kinder- und Jugendparlamente" im Grundsatzprogramm des Landesverbandes der Piratenpartei 
   Sachsen-Anhalt durch folgenden Text zu ersetzen: 
   „Kinder- und Jugendparlamente 
   Wir machen uns stark für die Einführung und Umsetzung von Kinder- und Jugendparlamenten auf allen politischen Ebenen. Die 
   Kinder- und Jugendparlamente sollen mit Antrags-, Rede- und aufschiebendem Vetorecht im jeweiligen "Erwachsenen-Parlament" 
   ausgestattet sein. Es sollen flächendeckend und verpflichtend Etats für Kinder- und Jugendparlamente eingerichtet werden.“ 
   Begründung

• TOP 11: Wahlprogrammantrag - WPA 001 Evaluation an Schulen:

   Ich beantrage die Einfügung des Absatzes "Evaluation an Schulen" in das laufende Wahlprogramm des Landesverbandes der Piratenpartei 
   Sachsen-Anhalt. 
   „Evaluation an Schulen 
   Wir Pirat*innen setzen uns dafür ein, dass an allen Schulen, egal welcher Schulform, zum Schuljahresende eine verpflichtende 
   Evaluation der Lehrveranstaltungen, anhand eines zu erstellenden Fragebogens, durch die Schüler*innen durchgeführt werden muss. 
   Die Schulen verpflichten sich die Evaluation für ihre Schüler*innen zu ermöglichen und zu koordinieren. Die Fragebögen werden 
   anonym beantwortet und ausgewertet.“
   Begründung

• TOP 12: Wahlprogrammantrag - WPA 002 Wahlrecht ab 0 Jahre:

   Ich beantrage den Absatz "Herabsetzung des aktiven Wahlalters bei Landtagswahlen auf 12 Jahre" im laufenden Wahlprogramm des 
   Landesverbandes der Piratenpartei Sachsen-Anhalt durch folgenden Text zu ersetzen: 
   „Wahlrecht ab 0 Jahre 
   Der Landesverband der Piratenpartei Sachsen-Anhalt fordert die Senkung des notwendigen Alters zur Wahrnehmung des aktiven 
   Wahlrechts bei Landtagswahlen auf 0 Jahre und damit eine Anpassung des Artikel 42 Abs. 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt. 
   Die erstmalige Ausübung dieses Wahlrechts erfordert für unter-16-Jährige die selbständige Eintragung in eine Wählerverzeichnis.“
   Begründung

PAUSE: ca. 20 Minuten

• TOP 13: sonstiger Antrag - SoA 01 Handtuchtag am 25. Mai des Jahres:

   „Die Mitgliederversammlung beschließt, mindestens an jedem Handtuchtag am 25. Mai des Jahres sämtliche Sperrungen, Moderationen, 
   Blockaden, etc. auf den Kanälen des Landesverbandes (z.b ML's, Facebook, Twitter) aufzuheben.“
   Begründung

• TOP 14: sonstiger Antrag - SoA 02 Neuausrichtung IT LV LSA

   „Der LPT möge beschließen die IT des Landesverbands neu auszurichten und den Fokus auf Sicherheit, Fehlerfreiheit und Aktualität 
   zu setzen. Das Theme der Bundespartei wird zukünftig für die Aussendarstellung der Webseiten des Landesverbands genutzt. 
   Grundliegende Änderungen des Themes beschließt der Vorstand.“
   Begründung

• TOP 15: sonstiger Antrag - SoA 03 Wahlkampfmittel für RV Altmark: 2000 €

   „Der LPT möge beschließen dem RV Altmark 2000 € aus den Mitteln des Landesverbands zuzuteilen bzw. den Landesvorstand mit dieser 
   Aufgabe zu betrauen.“
   Begründung

• TOP 16: Schließung des Landesparteitages

Ende: ca. 17.30 Uhr

Vorläufige Tagesordnung

   TOP 1:  Begrüßung und Eröffnung des Landesparteitages durch den Landesvorstand
   TOP 2:  Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und/oder Filmaufnahmen sowie evtl. Gastreden
   TOP 3:  Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
   TOP 4:  Berichte der Rechnungsprüfer 
   TOP 5:  Tätigkeitsberichte und Entlastung des alten Landesvorstandes
   TOP 6:  Wahl des neuen Landesvorstandes
   TOP 7:  Wahl der Rechnungsprüfer
   TOP 8:  Tätigkeitsberichte und Entlastung des alten Landesschiedsgerichtes
   TOP 9:  Wahl des neuen Landesschiedsgerichtes
   TOP 10: Anträge 
   TOP 11: Schließung des Landesparteitages