LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2014/4. Quartal

Beschlussdoku vom 01.10.2014 - 31.12.2014

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.10.2014 - 31.12.2014 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 06.10.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/10/06/001 Administration und Redaktion Halle&Saalekreis

Der Stammtisch Halle Mitte hat beschlossen beim Vorstand der Piratenpartei LSA zu beantragen, Markus Hünniger, X, Michael Müller, sowie Angelika Saidi zu beauftragen, mit den bereits bestehenden Verantwortlichen die Administration und Redaktion aller Seiten in einem Redaktionsteam, und Medienkanäle für die Stadt Halle (Angelika für den Saalekreis) und mit den entsprechenden Rechten auszustatten und mit Artikeln und Nachrichten zu versorgen.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/10/06/002 Änderung zur GO des LAVO LSA GO § 5

Änderung zur GO des LAVO LSA GO § 5 Satz 2, wird wie folgt geändert. Bei öffentlichen und nichtöffentlichen Vorstandssitzungen gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder in den 14tägigen Sitzungen, soweit andere Regeln keinen Vorrang haben und die Versammlung beschlußfähig ist. Satz 3, 4, u 5 wird wie folgt eingefügt: Für Umlaufbeschlüsse gilt die einfache Mehrheit aller Vorstandsmitglieder und eine Laufzeit von max 30 Std. Bei persönlichen Treffen des Vorstandes gilt eine Beschlussfähigkeit erst. wenn entweder alle Mitglieder zu diesem Treffen geladen wurden oder diese während des Treffens fernmündlich oder in Textform an der Diskussion und der Entscheidung teilnehmen. Die Art der Kontaktaufnahme und die Meinungsäußerung des Mitgliedes ist im Protokoll zu vermerken. Satz 3 der aktuelle Fassung wird zu Satz 6.
Der Antrag wurde angenommen und befindet sich in Umsetzung.

2014/10/06/004 Wahlklageverfahren

Antrag eines Budgets von 1500,- € für den rechtlichen Beistand zum Verfahren "Klage zur Kommunalwahl Petersberg" nach Vorlage der Rechtsanwaltskosten bei einem Streitwert von 5.000,00 Euro und 7.500,00 Euro.

• Urteil 6 A 183/14 HAL: "Die Kommunalwahl 2014 ist für ungültig zu erklären und Neuwahlen in die Wege zu leiten." (Anmerkung: 2. und gleiches Urteil in der Sache)

Sitzung vom 20.10.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/10/20/001 Bitte auf Aufhebung PAV

Der Stammtisch Halle Mitte hat zu seinem letzten Treffen am 26.9.2014 beschlossen euch zu bitten, das PAV gegen Markus Hünniger einzustellen und das Gerichtsverfahren wegen Nutzung des PPLogos zur Kommunalwahl 2014 nach der Abweisung durch das LG Magdeburg nicht weiterzuführen, sowie darüber den Bundesvorstand zu informieren und diesen ebenfalls zu bitten alle Verfahren einzustellen.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/10/20/002 Aufhebung Bindung von Beauftragungen an Vorstandszeit

Hiermit beantrage ich (erneut) den Beschluss aufzuheben welcher Beauftragungen an die Vorstandszeit bindet. Beschlusstext: Beauftragungen des Vorstands enden sofern nicht besonders beschlossen mit Aufhebung der Beauftragung, Rücktritt von der Beauftragung oder mit dem Ende der Mitgliedschaft im Landesverband.
Der Antrag wurde angenommen und der Beschluss umgesetzt.

2014/10/20/002b Geltungsdauer Beauftragungen

Beauftragungen gelten 3 Monat über eine Vorstandsneuwahl hinaus, ausser es gibt einen anderslautenden Beschluss.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/10/20/003 Beauftragung Verwaltungsteam

Hiermit beantrage ich ein Verwaltungsteam (SG Verwaltung) auszuschreiben und zu beauftragen.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/10/20/004 Beauftragung Zugänge (SAGE/CRM)

Hiermit beantrage ich den Beauftragten für die Zugänge (Sage/CRM) aus dem Vorstand auszulagern. Diese Stelle soll ausgeschrieben werden und besonders darauf geachtet werden.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/10/20/005 Zugangsberechtigung Twitter, Facebook

Ich beantrage für die Mitglieder (3) des Vorstands des Regionalverband Altmark die Zugangsberechtigung für den Landesaccount bei Facebook und Twitter (die Zusage das wir dauerhaft Zugriff bekommen).
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/10/20/006 Sinnhaftigkeit Landesgeschäftsstelle

Ich stelle den Antrag darüber zu entscheiden ob ein feste Geschäftsstelle für Sachsen Anhalt für den Landesverband sinnvoll ist oder nicht.
Der Antrag wurde angenommen und eine LGS für sinnvoll erachtet.

2014/10/20/007 Landesparteitag 2014.2

Der Vorstand mietet die Örtlichkeit in Barleben für den 29ten und 30ten November 2014, um den LPT14.02 und ein Arbeitstreffen abzuhalten.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/10/20/008: Finanzielle Unterstützung Wahlkampf Bürgerschaft Hamburg: 2.342,00 €

Der Vorstand möchte einen Zuschuss für die Piraten Hamburg in Höhe von 2.342,- € mit Zweckbindung zum Wahlkampf in die Bürgerschaft beschließen.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/10/20/U001 Umlaufbeschluss - RK OptOut-TTIP-Ceta/Materialtransport

Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten für die Verbringung von Werbematerial über Beladung in Petersberg nach Halle und nach Abschluss der Veranstaltung die Verbringung nach Petersberg, ein Budget von 50,- € zu beschließen. Wegstrecke ca. 250.- km.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/10/20/U002 Umlaufbeschluss - Reisekostenantrag Verwaltungstreffen 2014.2 Hannover

Übernahme der Reisekosten zum überregionalen Verwaltungstreffen der Piratenpartei Deutschland. Die Kosten belaufen sich auf ca. 80,- € und setzen sich zusammen aus 220 km Weg und 35,- € Übernachtung.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 03.11.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/11/01 Zugangsberechtigung Twitter, Facebook

Ich beantrage für die Mitglieder (3) des Vorstands des Regionalverband Altmark die Zugangsberechtigung für den Landesaccount bei Facebook und Twitter (die Zusage das wir dauerhaft Zugriff bekommen).

• Das Angebot des RV Altmark wurde zurückgezogen.

2014/11/02 Aufhebung Beauftragung TeamTechnik (2014/09/22/014)

Ich beantrage, die Beauftragung für das TeamTechnik, gemäss Beschluss 2014/09/22/014 wieder aufzuheben.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/11/03 Reisekosten AT Harz

Ich beantrage die Übernahme der Reisekosten für die Teilnehmer aus Halle, vom Konto Halle für die Teilnahme am Arbeitstreffen im Harz, für Hopper-tickets am Freitag und WE Ticket oder Hopperticket am So. Je nachdem welches günstiger ist. Budget ca. 100,- €
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/11/04 - Nr. neu: 2014/11/03/004 Reisekosten AT Harz

Ích beantrage die Übernahme der Reisekosten für die Teilnahme am Arbeitstreffen im Harz, für Hoppertickets am Freitag und WE-Ticket oder Hopperticket am So. Je nachdem welches günstiger ist. Budget ca. 250,- €

Der Beschluss wurde nicht umgesetzt, da kein Abruf der Kosten stattfand.

2014/11/03NO Verwaltung Mitgliederdaten und Finanzen

Der Landesvorstand LSA wird mit der Mitglieder- und Finanzverwaltung (beim Bundesverband) von uns (RV Altmark) beauftragt.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

Sitzung vom 17.11.2014, nachgeholt am 20.11.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/11/20/001 Entzug der Beauftragung für die Öffentlichkeitsarbeit in Halle

Aufhebung der Beauftragung des G. D.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/11/20/002 Wahlkampfbudget Altmark: 1.000,00€

Hiermit beantragt der Regionalverband Altmark einen Vorschuss von 1.000,00 € auf das Budget aus dem nächsten Wahlkampfbudget. Dieser wird für die Ausgaben der nächsten Landtagswahl genutzt.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2014/11/20/003 Zugang für Homepage Halle

Für den Stammtisch Halle-Mitte werden Zugänge für die Medienkanäle der Piraten Halle eingerichtet. Bis zur GV sind diese Zugänge als Redaktionsrechte einzurichten. Der Zugang geht an Michael Müller.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/11/20/U001 Umlaufbeschluss - Budget LPT 14.2

Der Vorstand möge für die Einberufung eines LPT 14.2 ein Budget über EUR 750,00 für die Orga, insbesondere die Raummiete, Technik sowie die Übernahme Reisekosten für die VL/WL für den LPT 14.2 beschließen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/11/20/U002 Umlaufbeschluss - Reisekosten u. Unterkunft Marina Kassel

Der Landesvorstand möchte beschließen, die Reise- und Unterkunftskosten zur Marina 2014.2 zu übernehmen. Kosten setzen sich voraussichtlich aus ca. 500 km Fahrt und 2 Übernachtungen/Verpflegung ca. 60,- € Gesamtbudget für Ernst und Rene ca. 350,- €. Dieses kann durch die eventuelle Nutzung einer Fahrgemeinschaft entsprechend reduziert sein.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/11/06/U003 Umlaufbeschluss - Beauftragung Wartung des Mailserver

Der Vorstand beauftragt A-Hörnchen* und B-Hörnchen* zur Wartung des Mailservers des Landesverbandes. Nach Durchführung erhält der Vorstand einen kurzen Situationsbericht und Empfehlungen. *(Klarnamen dem Vorstand bekannt)

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/11/06/U004 Umlaufbeschluss - Zugriff HP Halle, FB Halle, Twitter Halle

Der Landesvorstand möchte beschließen, dass René im Namen des Vorstandes die Zugriffe für Halle (HP, FB, Twitter) bei dem aktuell Beauftragten des Gebietes abfordert und dem Vorstand zur Verfügung stellt.

Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2014/11/17/U005 Umlaufbeschluss - Versammlungsleitung Landesparteitag 14.2

Der Landesvorstand beauftragt Caro Mahn-Gauseweg sich beim LPT 14.2 als Versammlungsleitung aufzustellen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 16.12.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/12/16/001 Beauftragung eines neuen Pressebeauftragten

Der Vorstand möchte das Ergebnis / die Bewerbungen der Ausschreibung des Pressesprechers und den Gewinner zum Pressebeauftragten benennen.
Der Beschluss ist umgesetzt.

2014/12/16/002 Umstellung der Landeswebseite auf WORDPRESS

Der Vorstand möge beschließen, die Landeswebseite zum nächst möglichen Zeitpunkt von DRUPAL auf WORDPRESS auf Basis des Vorschlages von Christian (Altmark) umzustellen.
Der Beschluss ist umgesetzt.

2014/12/16/003 Beauftragung Presse / Ressort Social Media

Der Vorstand möge die Bewerbungen der Ausschreibung des Pressesprechers / Ressort Social Media mitteilen und eine entsprechende Beauftragung beschließen.
Der Beschluss ist umgesetzt.

2014/12/16/005 Landesparteizentrale Sachsen-Anhalt

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt die Anmietung des Ladenlokals mit ca. 80m² Grundfläche für 120,- € Netto + ca. 130,- € Nebenkosten pro Monat ab Januar 2015 für den Zeitraum von 2 Jahren. Die Räumlichkeiten werden vom Landesverband als Landesgeschäftsstelle genutzt. Der Zugang ist zu den festen Öffnungszeiten jedem Pirat und der Öffentlichkeit möglich. Die Räumlichkeiten können nach Absprache mit dem Vorstand des Landesverbandes für Veranstaltungen der Untergliederungen, für Vorträge und Arbeitstreffen genutzt werden. Eine teil-gewerbliche Nutzung als Cafe oder Bar wird nach Analyse mit dem Bundesvorstand bewertet.

Der Beschluss ist umgesetzt.

2014/12/16/U001 - Umlaufbeschluss: Einberufung Gebietsversammlung Harz

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beruft eine Gebietsversammlung nach LV LSA Satzung § 9c Abs.6 für eine Aufstellungsversammlung für die Oberbürgermeisterwahl am 12. April in Wernigerode ein. Die Ladungsfrist beträgt 2 Wochen nach LV LSA Satzung § 9c Abs. 9. Vorläufiger Termin der 06.01.2015 Ausweichtermin ist der 11.01.2015 u. 18.01.2015. Die Organisation und Einladung übernimmt der Generalsekretär des LV Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland.

Der Beschluss ist umgesetzt.

2014/12/16/U002 - Umlaufbeschluss: Kauf von 1000 PLUSBRIEF DIN C6/5: 310,46€

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschießt den Kauf von 1000 PLUSBRIEF DIN C6/5 (114 x 229 mm) mit Fenster für den Versand von Briefen/Einladungen für die Piratenpartei Daeutschland Landesverband Sachsen-Anhalt in Höhe von 310,46€ zulasten des Landesverband Sachsen-Anhalt. Mit dem Kauf der 1000 PLUSBRIEF DIN C6/5 (114 x 229 mm) mit Fenster in Höhe von 310,46€ auf www.efiliale.de wird Denis Mau beauftragt.

Der Beschluss ist umgesetzt.

2014/12/16/U003 - Umlaufbeschluss: Reisekostenerstattung Rechenschaftsbericht LSG-LSA 60 €

Der Vorstand stellt Dominik Wondrousch ein Reisekostenbudget in Höhe von 60 EUR zur Verfügung. Dominik Wondrousch nimmt an der Veranstaltung LPT 2014.2 in seiner Funktion als vorsitzender Richter des LSG-LSA zur Verlesung des "Rechenschaftsbericht des Landesschiedsgerichts LSA 2013/2014" teil. Die Reise geht von Merseburg nach Barleben.

Der Beschluss ist umgesetzt.