LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/03-März/2016-03-14 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 14.03.2016
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.11 Bericht PresseTeam
- 1.12 Anträge
- 1.13 Umlaufbeschlüsse
- 1.14 Anfragen
- 1.15 Sonstiges
- 1.16 nichtöffentlicher Sitzungsteil
- 1.17 nächste Sitzung
- 1.18 Sitzungsende
Protokoll vom 14.03.2016
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Vorstandssitzung am 14.03.2016 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 21.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 21.04 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2016-03-14
Anwesende
- Dschud
- Denis
- Zora
- Holger
- Ernst
Abwesende
- Andrea, entschuldigt
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Zora
- Prokotoll: Dschud
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Abstimmung über die Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
ja
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 15. Februar 2016
- Hinweis: Antrag von Maik (Moderatnix) wird vom Antragsteller zurückgestellt und nochmal neu gestellt
- Protokoll verifiziert
- Protokoll der Sondersitzung vom 21. Februar 2016
- Protokoll verifiziert
Aktuelle Lage
- Mitglieder:
- KV Börde 30
- RV Altmark 24
- VKV Anhalt-Bitterfeld 16
- VKV Burgenlandkreis 19
- VKV Dessau 16
- VKV Halle 66
- VKV Harz 37
- VKV Jerichower Land 5
- VKV Magdeburg 53
- VKV Mansfeld-Südharz 6
- VKV Saalekreis 25
- VKV Salzlandkreis 17
- VKV Wittenberg 18
- sonstige 3
- gesamt: 335
- zzgl. schwebend 2
- 3 Mitgliedsanträge in Bearbeitung
- Kontostand:
- Sparkonto 80.625,54 €
- Girokonto 1.928,05 €
- Kasse ca. 35,- €
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Maik in Aufarbeitung: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dschud/Vorstandstaten
- Denis: Einladungen LPT16.1
- Ernst: https://calendar.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek@group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin/
- Holger: LGS, Stadtratssitzungen, Bemühungen LTW, Landtag
- Angelika: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtBeisitzerin2
Bericht PresseTeam
- Tensor ist im Mumble tätig und kommt noch zur Sitzung
- Tensor:
- PM zur LTW erarbeitet, kann dann raus (morgen): https://grapnel.piratenpad.de/LTW2016
Anträge
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
- Protokoll GV15.2 Halle: Seite 3, Antrag 2
Antragsteller
Text
Antragsteller
Text
Antragsteller
Text
Antrag der AG Drogen- und Suchtpolitik: "Lieber Landesverband, hiermit stellen wir nachfolgenden Antrag: Wir stellen hiermit den Antrag, den Messestand der AG Drogen- und Suchtpolitik finanziell zu unterstützen und unser beiliegendes Schreiben an die Untergliederungen (Bezirks- und Kreisverbände) weiter zu leiten, denn die sind oft liquider als die Landesverbände. Eine Unterstützung in Höhe von 300 € ist gewünscht, in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen. Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr vom 27. bis 29. Mai an der Hanfmesse "Mary Jane" in Berlin [1] teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es bereits. [2] Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema und hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben letztes Jahr schon erfolgreich auf der Messe in München (CannabisXXL) einen Stand betrieben, die Teilnahme konnte nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks- und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen. Wir gehen davon aus, dass die Hanfmesse in Berlin eine weitaus größere Resonanz haben wird und benötigen daher ein Budget, dass über dem vom letzten Jahr liegen sollte, um einen repräsentativen Stand präsentieren zu können. Eine Kalkulation findet Ihr im Pad [3] ab Zeile 48 ff Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse" überwiesen werden. Eine Nachricht würde mir weiterhin den Überblick gewähren. Wir bitten Euch kurzfristig zu entscheiden, denn wir können den nur dann den Stand planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick über das Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch einfach beim Unterzeichner!
In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu dürfen, verbleiben wir mit freundlichen Piratengruß und Dank"
Abstimmung
Zusatzinfos
- Weiterleitung Untergliederungen am 22. Februar 2016
- Quellen:
Umsetzung
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
- Budget wird nicht ausgeschöpft, da sich die Personenanzahl reduziert hat
- Berechnung (Schätzkosten) Budget:
Umsetzung
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
- § 9a - Der Vorstand
- (3) Die Piraten des Landesvorstandes werden von einem Landesparteitag in der Regel einmal im Kalenderjahr, spätestens jedoch nach Ablauf von 14 Kalendermonaten in geheimer Wahl neu gewählt. Der Landesvorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Landesvorstandes im Amt.
Eilantrag
- Abstimmung:
- Maik J
- Ernst J
- Denis J
- HolgerJ
- Angelika J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
- Alle Informationen dazu: http://gebtdasvogelfutterfrei.de/
- PM BuVo:https://www.piratenpartei.de/2016/03/09/behoerdenunfug-die-saechsische-justiz-klagt-piraten-wegen-der-illegalen-abgabe-von-vogelfutter-an/
- Bankverbindung
- Kontoinhaber: Piratenpartei KV Chemnitz
- Bank: Deutsche Skatbank
- IBAN: DE30 8306 5408 0004 5 191 24
- BIC: GENODEF1SLR
- Verwendungszweck: Vogelfutterverfahren
Umsetzung
Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
Text
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- http://www.ostermarsch-sachsen-anhalt.de/
- verifiziert:
- Maik J
- Ernst J
- Denis J
- Holger J
- Angelika J
Anfragen
- Neufindung Termin GV Halle 16.2
- M. Hünniger: "Sehr geehrte Damen und Herren, auf Hinweis von anderen Piraten, wurden ich gebeten, ob der Termin den wir auf der GV festgelegt haben bitte auf den 2.4. verlegt werden kann mit der entsprechenden Einladung. Die anwesenden Piraten der GV und einige weitere würden es vorziehen nicht am Ostersamstag sondern ein WE Später am 2.4. die nächste Gebietsversammlung durchzuführen. Das Ostern ist, ist uns bei der Terminwahl während der Gebietsversammlung nicht aufgefallen.Vielen Dank."
Diskussion:
- LimeSurvey-Umfrage an Piraten Halle zur Terminfindung?
- nur, wenn die Kapazität für LS da ist
- Gültigkeit GV noch offen, warten auf Antworten ...
- nur Meinung/Anfrage einer Einzelperson
- Feststellung: Die Anfrage ist nicht korrekt, da der 2.4. eben nicht den Anwesenden der letzten GV besser passt (Aussage eines Betroffenen)
- ergo: xxxxxxx (Wort, dass man nicht benutzt)
Sonstiges
- Ausschreibung Veranstaltungsort LPT16.1 ist gestartet am: 21. Februar 2016 / Frist: 06. März 2016
- hat einen Vorschlag ergeben: LGS Magdeburg
- Ausschreibung Pressebeauftragte(r) ist gestartet am: 17. Februar 2016 / Frist: 31. März 2016
- BPT16.1 - Ergebnisse
- Umsetzung Beschluss MV LPT15.2: SoA 005 Umzug zur BundesIT
- Danke an alle, die mitgeholfen haben, dickes "Danke" an Thorsten Fröse :)
- Landesschiedsgericht: Richter zurückgetreten
- Neuwahl LSG: 23. April 2016
- Termine:
- 3. März bis 7. April 2016 Internationale Wochen gegen Rassismus
- Magdeburg beteiligt sich in diesem Jahr erstmalig an den Internationalen Wochen gegen Rassismus. Vom 3. März bis 7. April 2016 laden unter dem Motto “100% Menschenwürde – Zusammen gegen Rassismus” u.a. Theateraufführungen, Diskussionen, Lesungen, Workshops und Filmabende dazu ein, sich mit verschiedenen rassistischen Erscheinungsformen in unserer Gesellschaft auseinanderzusetzen. Alle Veranstaltungen finden Sie in dem Veranstaltungskalender auf unserer Internetseite, Flyer zum Download, Workshop: "Umgang mit rechter und rassistischer Hetze im Internet" am 7. April ab 15.00 Uhr (nur mit vorheriger Anmeldung).
- 16. und 17. April 2016 Verwaltungstreffen 16.1 in Leipzig
- 05. November 2016 internationaler Aktionstag gegen TTIP, CETA&Co
nichtöffentlicher Sitzungsteil
personenbezogene Angelegenheiten:
- Beschluss: Antrag auf Parteiausschluss beim BuVo
- Beschluss: Einleitung OM "Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden"
21.53 Uhr - 22:30 Uhr
nächste Sitzung
Montag, den 28. März 2016 - 21.00 Uhr
Sitzungsende
22:31 Uhr
Vielen Dank für Eure Teilnahme!