LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2012/4. Quartal

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Beschlussdoku vom 01.10.2012 - 31.12.2012

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.10.2012 bis zum 31.12.2012 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

  • Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:
Legende
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit
wird nicht umgesetzt Der Beschluss wird nicht umgesetzt


Inhaltsverzeichnis

Sitzung vom 04. Oktober 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/10/04/001 Fahrtkosten H. Lübbers, Pressetermin: 40 €

Der Landesvorstand beschließt, die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Magdeburg und zurück am 02.10.2012 zu übernehmen. Grund ist ein Pressetermin. Die Kosten belaufen sich auf 200 km * 0,20 € = 40,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/10/04/002 Fahrtkosten Carolin, Versammlungsleitung LPT: 132 €

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Carolin von Görlitz nach Magdeburg und zurück am 07.10.2012 zu übernehmen. Sie soll die Versammlungsleitung des LPT übernehmen. Die Kosten belaufen sich auf 660 km * 0,20 € = 132,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/10/04/003 LQFB-Abstimmung: FB-Gruppe löschen

Der Vorstand möge der LQFB Abstimmung folgen und die Löschung der Facebook Gruppe vornehmen bzw. veranlassen. Deadline soll der 18. Oktober sein.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/10/04/004 Werbeartikel, Preisvergleiche

Der Vorstand soll, bevor er Werbeartikel bestellt, mehrere Angebote einholen und nicht darauf vertrauen, dass der Zentraleinkauf der Piratenpartei automatisch die besten Preise hat.

wird nicht umgesetzt Der Beschluss wird nicht umgesetzt.

2012/10/04/005 Kosten Infostand/Thema INDECT: 21 €

Der Landesvorstand soll beschließen,die Kosten für den Infostand Indect-Tag am 20.10.2012 zu übernehmen,die Kosten betragen max. 21,- €.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/10/04/006 Mitgliedsdaten

Der Vorstand möge beschließen, die Mitgliedsdaten von Dessauer Mitgliedern von der Übertragung an den Vorstand des Regionalverbandes Anhalt-Salzland auszuschließen. Alternativ beschließe der Vorstand die Übermittlung der Mitgliedsdaten generell aufzuschieben bis nach der Mitgliederversammlung des RV Anhalt Salzland.

wird nicht umgesetzt Der Beschluss wird nicht umgesetzt.

2012/10/04/007 Werbemittel INDECT-Flyer: 241 €

Der Landesvorstand soll 241 Euro für Werbemittel aufwenden. Es werden 2500 Indect-Flyer bestellt. Robert wird mit der Umsetzung beauftragt.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/10/04/008 Verwaltungskosten/& Domainverlängerungen, u.a. piraten-im-landtag.de: 16,47 €

Der Vorstand beschließt die folgenden Verwaltungskosten: 

   02.10.2012 - 8.97 EUR (1500 Blatt Druckerpapier)
   irgendwann - 7,50 EUR (Domainverlängerungen: piraten-im-landtag.de, piraten-lsa.de und piratenpartei-lsa.de)

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

Sitzung vom 06. Oktober 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/10/06/001 Bestätigung Beschlüsse RV Altmark

Der LVor bestätigt folgende Beschlüsse des RV Altmark 

   Umlaufbeschluss 009.06.12 - Ladungsfähige Adresse
   Umlaufbeschluss 001.07.12 - Validierung Mitgliederaufnahme RMV
   Umlaufbeschluss 001.09.12 - Ordentliche Mitgliederversammlung
   Umlaufbeschluss 004.05.12 - Antrag Beitragsminderung
   Umlaufbeschluss 001.06.12 - Aufhebung sämtlicher Beauftragungen
   Umlaufbeschluss 002.06.12 - Domainübernahme altmark-piraten.de
   Umlaufbeschluss 004.06.12 - Umzug auf LandesIT
   Umlaufbeschluss 005.06.12 - Stammtische & Aktionen
   Umlaufbeschluss 006.06.12 - Kostenübernahme außerordentliche Mitgliederversammlung (AoMV090612)
   Protokoll-Vorstandssitzung-RV-Altmark 20.06.2012 TOP 3.3 Umlaufbeschluss 001.06.12 - Aufhebung sämtlicher Beauftragungen
   Protokoll-Vorstandssitzung-RV-Altmark 20.06.2012 TOP 6.4 Mitgliedsanträge - nicht öffentlich (22.20 bis 22.30)

des (nun für nichtig erklärten) RVor.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

Sitzung vom 10. Oktober 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/10/10/001 GO Vorstand

Der Vorstand beschliesst die GO.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/10/10/002 Budget Generalsekretariat: 500 €

Der Vorstand beschliesst ein Budget fuer das Generalsekretariat in Hoehe von 500 EUR fuer Porto und Buerobedarf. Fuer max. ein Jahr oder bis es aufgebraucht ist.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/10/10/003 Beauftragungen LandesIT, Landesinstanz LQFB: Christoph G.

Der Vorstand beschliesst Christoph G. zum Beauftragten fuer den Betrieb der LandesIT sowie der Landesinstanz von LiquidFeedback zu ernennen. Zustaendiges Vorstandsmitglied ist René.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 22. Oktober 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/10/22/001 Umfrage LimeSurvey: Thema LQFB

Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Umfrage über die LimeSurvey-Instanz des Landesverbandes durchzuführen.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/10/22/002 Reisekosten-Budget Robert und Alex, Teilnahme: Verwaltungstreffen Frankfurt: 350 €

Der Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 350 EUR für Robert und Alex für die Teilnahme am Verwaltungstreffen (20./21.10.) in Frankfurt [1]. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats bei der Schatzmeisterin einzureichen.

in Arbeit |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/10/22/003 Erstattung Fahrtkosten, Pressetraining: 25,60 €

Der Vorstand möge die Erstattung der Fahrtkosten einer Tour mit PKW von Halle nach Aschersleben und zurück am 13.10.2012 in Höhe von 25,60 EUR beschließen. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats bei der Schatzmeisterin einzureichen.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/10/22/004 Registrierung Domains Mansfeld-Südharz

Der Landesvorstand beschließt die Registrierung der Domains piraten-msh.de und piratenpartei-msh.de. Für die Registrierung fallen je Domain 3,50 EUR an. Jedes Folgejahr kostet je Domain 2,50 EUR.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/10/22/005 Landratswahl Stendal Wahlkampf-Budget: 1.000 €

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 1000 EUR für den Wahlkampf Landratswahl Stendal.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/10/22/006 Übernahme Kosten Sammelbestellung LV

Der Vorstand möge die Kosten der Sammelbestellung übernehmen. Am 23.10. ist die Deadline für die Sammelbestellung des 4. Quartals für Sachsen Anhalt.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

nicht identisch mit Protokoll - zwischen diesen beiden Beschlüssen

2012/10/22/007 Vorstellung des Vorstandes

Der Vorstand möge sich bitte allen Piratenparteimitgliedern per Rundmail vorstellen.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/10/22/008 Vorstands-Kommunikation verbessern mit Untergliederungen

Der Vorstand möge sich bitte, bevor er Personalentscheidungen aus seinen eigenen Reihen zur Unterstützung von Aktionen vor Ort beschließt, sich mit den Organisatoren der jeweiligen Aktion (Stammtische, usw.) in Verbindung setzen.

abgelehnt Der Beschluss wurde abgelehnt.

2012/10/22/009 vorläufige Beauftragung Datenschutzbeauftragter

Der Vorstand bestätigt vorläufig die Beauftragung von Jörg als Datenschutzbeauftragter der Landesverbandes. Da Jörg wenig Zeit hat, wird eine Ausschreibung gestartet.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

Sitzung vom 05. November 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/11/05/001 Fahrtkosten T. Tominski, Arbeitstreffen in Dessau: Aufstellungsversammlung: 16 €

Der Vorstand möge beschließen, folgende am 23.10.2012 anfallenden Fahrtkosten von Torsten Tominski von Wittenberg nach Dessau und zurück zu übernehmen: 2 x 40 km x 0,20 € = 16 €.

abgelehnt Der Beschluss wurde abgelehnt.

2012/11/05/002 Übernahme/Registrierung Domains Burgenlandkreis, Saalekreis, Harz

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt die Domains piraten-blk.de, piraten-burgenlandkreis.de, piraten-sk.de und piratenpartei-harz.de von den jetzigen Besitzern zu übernehmen sowie die Domains piraten-harz.de und piraten-saalekreis.de zu registrieren.

in Arbeit

  • Umlaufbeschluss vom alten Vorstand, der noch nicht validiert wurde.

2012/11/05/003 Änderung Übernahme/Registrierung Domains Burgenlandkreis, Saalekreis, Harz

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt die Domains piraten-blk.de, piraten-burgenlandkreis.de, piraten-sk.de und piratenpartei-harz.de von den jetzigen Besitzern zu übernehmen sowie die Domains piraten-harz.de und piraten-saalekreis.de zu registrieren.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/11/05/004 Raummiete Symposium LaKoPo: 100 €

Im Namen der AG Orga wird ein Antrag auf Bezahlung der Raummiete des Hyde am 03.11.2012 in Höhe von 100€ beantragt.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/11/05/005 Beauftragung Einholung Genehmigungen Plakate LSA

Der Vorstand beauftragt Lennstar damit, Genehmigungen für die Plakatierung zur Bundestagswahl 2013 anzufordern.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/11/05/005 Anschaffung von 1.000 Stck. Kompaß: 200 €

Der Landesvorstand soll die Bestellung von 1000 Kompassen 2012.4 beschließen, dabei entstehen Kosten von 180€, insofern sich ein Verantwortlicher findet der diese vom BPT mitnimmt. Sollte sich niemand bereicht erklären, entstehen mit Versandkosten in Höhe von 200€.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/11/05/006 Einrichtung: Online-Telefonanlage

Der Vorstand LSA der Piratenpartei möge beschließen, eine Online Telefonanlage einzurichten, bzw. eine solche Dienstleistung einzukaufen. Folgende Lösung wird vorgeschlagen: http://www.sipgate.de/team/produkte Team3 für 14,95 € monatlich zzgl. der Verbindungskosten. Mit der Umsetzung wird Roman beauftragt.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/11/05/007(lt. Protokoll/008) Fehlerbereinigung der Geschäftsordnung

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt möge beschließen, die angehängte Änderung an der Geschäftsordnung zu übernehmen. Änderungen:Datei:LSA Vorstand 12 05 11 Antrag Fehler in der GO.pdf https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/LSA_Vorstand_12_11_05_Antrag_Struktur_GO_aenderungen.pdf

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/11/05/008(lt. Protokoll/009) Umstrukturierung Geschäftsordnung

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt möge beschließen, die Geschäftsordnung wie angehängt umzustrukturieren. Reinschrift:Datei:LSA Vorstand 12 11 05 Antrag Struktur GO reinschrift.pdf Änderungen:Datei:LSA Vorstand 12 11 05 Antrag Struktur GO aenderungen.pdf

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 19. November 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/11/19/001 Umlaufbeschluß 500 Plakate für Niedersachsen

Der Vorstand beschließt 500 Plakate an die Kollegen in Niedersachsen zu verleihen.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/11/19/002 Anschaffung Pressemappen: 7,80 €

Der Vorstand beschließt die Anschaffung von Pressemappen für die Podiumsdiskussion Tangermünde zum Preis von 7,80 EUR.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2012/11/19/003 Reisekosten Tangermünde: 68,20 €

Der Vorstand möge die Fahrtkosten für Tina als Moderatorin für die Veranstaltung mit @bubernd und René Schernikau in Tangermünde in Höhe von 155 km *2 * 0,20 EUR/km = 62 EUR +10% Toleranz = 68,20 EUR übernehmen. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats einzureichen.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2012/11/19/004 Reisekostenbudget Maik zur Podiumsdiskussion in Magdeburg: 60 €

Der Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 60 EUR für Maik für den Besuch der Podiumsdiskussion in Magdeburg. Maik vertritt die Piraten zum Thema Urheberrecht. Ein Reisekostenantrag ist innerhalb eines Monats einzureichen.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2012/11/19/005 Beauftragung Bundespressetreffen

Der Vorstand des Landesverbands möge beschließen, René Meye und Stephan Schurig mit dem Besuch des Bundes- und Landespressetreffens am 1. und 2. Dezember 2012 zu beauftragen.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/11/19/006 10 CRM-LightClient-Lizenzen Bundesverband: 384,30 €

Der Vorstand beschließt, 10 CRM-LightClient-Lizenzen zum Preis von je 38,43 Euro (inkl. MwSt) zum Preis von insgesamt 384,30 Euro beim Bundesverband zu bestellen.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2012/11/19/007 Ausgleich VKV Halle: 300 €

Der Vorstand möge beschliessen, das vkv Halle mit 300 EUR auszugleichen.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/11/19/008 Aufbuchung der PartFin 2012 auf das Konto des KV Börde

Der Vorstand möge beschliessen, dem KV Börde die Gelder aus der PartFin 2012 bis zur Gründung des KV im September 2012 auszuschütten.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/11/19/009 Beauftragungen&Kosten-Budget 1.500€: AV/LPT2013.1

Der Vorstand beschließt die Aufstellungsversammlung der Landesliste bzw. den Landesparteitag 2013.1 an einem Wochenende im Februar/März in Dessau durchzuführen. Mit der Umsetzung werden Thomas H., Florian Stock und Dirk Schildhauer beauftragt. Dafür wird ein Budget in Höhe von 1500 EUR bereitgestellt.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2012/11/19/010 Kostenbeteiligung Fotostudio BPT: 13 €

Der Vorstand beschließt die Kostenbeteiligung am Fotostudio zum Bundesparteitag, in Höhe von 13 Euro.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/11/19/011 Beauftragung Grafikertreffen: Kevin Oelze

Der Vorstand beauftragt Kevin zur Teilnahme am Grafikertreffen in Greifswald. Unter Vorbehalt, dass keine Kosten entstehen.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 03. Dezember 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/12/03/001 Bereitstellung Plakate OB-Wahl Leipzig

Den Leipziger Piraten werden 500 Plakate fuer die OB Wahl Leipzig zur Verfügung gestellt. Zustaendiges Vorstandsmitglied ist Tina.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/12/03/002 Bereitstellung Plakate Niedersachsen

Den Niedersaechsischen Piraten werden 500 Plakate fuer den Landtagswahlkampf zur Verfuegung gestellt. Zustaendiges Vorstandsmitglied ist Tina.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/12/03/003 Unterzeichnung Erklärung gegen Diskriminierung

Der Vorstand beschliesst, die Erklärung gegen Diskriminierung von Julia Probst im Namen des Landesverbandes zu unterstützen. Mit der Umsetzung wird der Antragsteller beauftragt.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/12/03/004 Änderung GO Vorstand

Der Vorstand beschließt in seiner GO unter Paragraph 1 den folgenden Satz einzufügen: Bei einer unentschuldigten Verspätung ab 15 Minuten ist eine Flasche trockener Rotwein zu spendieren.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/12/03/005 Dessau / RV Anhalt-Salzland

Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand den Regionalvorstand anweist, die Darstellung einer Verbindung des Regionalverbandes mit den Piraten Dessau *egal welcher Art* innerhalb von einer Woche ab eurem Beschluss auf allen Onlinemedien zu löschen. Dies beinhaltet die Webseite piraten-anhalt.de und die entsprechenden Wiki Seiten.

abgelehnt Der Beschluss wurde abgelehnt.

  • Der Vorstand stellt einen Antrag beim RVor, die Aussagen auf der Website richtigzustellen.

Sitzung vom 17. Dezember 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/12/17/001 Initiative: Bewerbung BPT 2014.1

Der Landesvorstand unterstützt die Initiative der Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen für eine gemeinsame Bewerbung um die Ausrichtung des Bundesparteitag 14.1. Dieser BPT soll möglichst in zeitlicher Nähe zu den Kommunal- und Europawahlen stattfinden. Die Landesverbände werden der BPTOrga eine gesammelte Liste von möglichen Veranstaltungsorten vorlegen.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/12/17/002 Unterstützung Bündnis gegen Rechts, Magdeburg

Der Landesvorstand möge beschließen den Aufrufs des Bündnis Magdeburg Nazifrei 'Naziuffmarsch in Machdeburch – ham wa echt keen Bock druff!' zu unterstützen und nach dem Beschluss dieses Antrages wiederholt zur Unterstützung der Gegendemonstration auf den verfügbaren Kanälen (Website, Twitter, Facebook usw.) aufzurufen. Mit der Umsetzung wird Greemin beauftragt.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/12/17/003 Beauftragung Pressesprecher B. Knöfel, St. Kollmorgen

SG Presse und andere Piraten wählten am 08.12.2012 zwei Pressesprecher für die Piraten LSA. Barbara Knöfel, Steven Kollmorgen werden zu Pressesprechern beauftragt.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/12/17/005 LQFB Untergliederung "Halle (Saale)"

Hiermit beantrage ich, eine Untergliederung "Halle (Saale)" im Landes-LQFB zu schaffen. Mit der Umsetzung soll Christoph in Zusammenarbeit mit dem GenSek und/oder Schatzi beauftragt werden.

abgelehnt Der Antrag wurde abgelehnt.

2012/12/17/006 Einrichtung ML Salzlandkreis

Der Vorstand möge beschließen, für den Salzlandkreis eine eigene Mailingliste/Forum zeitnah einzurichten. Mit der Umsetzung wird SyneX beauftragt.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/12/17/007 Einrichtung Mail-Adresse: antrag[ät]piraten-lsa[dott]de

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt folgende E-Mail Adresse zu erstellen. Und eine Formatvorlage als Standard Betreff zu formulieren.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/12/17/008 Keine Unterstützung für NPD Aktionen

Schleswig-Holstein: NPD-Unterstützung bringt Piraten Ärger...

abgelehnt Der Antrag wurde abgelehnt.

2012/12/17/009 Budget Sammelbestellung Grundsatzprogramme: 300 €

Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 300 Euro beschließen zur Bestellung von 200 Broschüren und 1000 Zeitungen, am 18.12.2012.

in Arbeit ||||

2012/12/17/010 Kostenübernahme Aufkleber "I Herz Piraten Dessau": 44,03 €

Der Vorstand beschliesst die Ausgabe von 44,03 EUR für Aufkleber für den Stammtisch Dessau. Mit der Umsetzung wird Tommi beauftragt. Die Kosten werden mit dem Spendenkonto Dessau verrechnet.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/12/17/011 Beauftragung Landesschatzmeisterin: Schatzmeisterei KV Magdeburg

Der Landesvorstand beauftragt die Landesschatzmeisterin bis auf weiteres die finanziellen Geschäfte des KV Magdeburg zu führen.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/12/17/012 Beauftragungen Mitgliederbetreuung BLK/SK

   Angelika Saidi für Mitgliederbetreuung im Saalekreis
   Achim Knöfel für Mitgliederbetreuung im Burgenlandkreis
   Hannes Tier als Presseverwantwortlichen im Burgenlandkreis
   Martin Eigmüller als Presseverantwortlichen für den Saalekreis
   Mandy Ködel für Finanzen und Antragswesen für den Saalekreis.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

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