LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/12-Dezember/2012-12-03 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll vom 03.12.2012

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 03.12.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

• offizieller Beginn: 20.17 Uhr.
• Beginn der Sitzung:

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2012-12-03

Leitung / Protokollant

• Leitung: René Meye
• Protokollant: Alex & Backup (Roman)

Tagesordnung

1. Anwesende

• • Martin ab 20:34Uhr da
  • Alex
  • René
  • Anne
  • Roman
  • Christian
  • Conny
  • Tina

1. Aufzeichnung der Sitzung
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
6. Aktuelle Lage
7. Berichte
8. Validierung Umlaufbeschlüsse
9. Anträge
10. Anfragen
11. Sonstiges
12. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
13. Termin und Ort der nächsten Sitzung
14. Nichtöffentlicher Teil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Vorstand ist beschlussfaehig.

Zulassung von Gästen

• Gaeste sind zugelassen

Aufzeichnung der Sitzung

• Roman zeichnet auf.

Bemerkungen zum letzten Protokoll

• keine Anmerkungen.

Aktuelle Lage

• Mitglieder: wie beim letzten Mal +/- 2
• Kontostand: 33.036,91 EUR per 30.11.2012
• Stand der Kassenprüfung:
  • Letzte am 06.10.2012

Berichte

• erste Rechnung Wirtschaftsprüfer ist da 481,55 € (danke an Robert)
• Budget 2013 ist in Arbeit
• Liquid Feedback
  • René stellt die aktuellen Anträge vor
• Presse
  • letzte Woche eine PM --> HIV-Tests, Generalverdacht und so..
• AV-Vorbereitungen
  • Einladungen AV Dessau/Wittenberg und Magdeburg gehen wie LS diese Woche noch raus.
  • AV zur Wahl der Landesliste: am 9./10.März, Lokalität wurde besichtigt, Vertragsdetails wurden geklärt
• Angrillen in Sachsen
  • Tina berichtet vom Angrillen Sachsen. Interessantes Konzept, dass auch fuer LSA uebernommen werden kann.
• SageCRM, Alex hat 10 Lizenzen beim Bund bestellt, vgl. Beschluss letzte Sitzung.
  • Fuer den LV bekommen die Tage mal die folgenden Personen CRM-Accounts: Conny, Martin, Christoph.

Umlaufbeschlüsse

500 Plakate für die OB Wahl Leipzig

500 Plakate für die OB Wahl Leipzig

Text

Die Leipziger beantragen 500 Plakate für die OB Wahl Leipzig (wurde BPT

kommuniziert)

Begründung

OB Wahl

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

positiv

Antragsteller

Diskussion:

• Rene stellt Antrag vor.
• Diskussion über generellen Bestand der Plakatrückwände
• Zentrallager in Drobitz gibt Rückwände gegen Quittung raus

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 03.12.2012 #2012/12/03/001: 500 Plakate für die OB Wahl Leipzig

Antragsteller

Tina

Text

Den Leipziger Piraten werden 500 Plakate fuer die OB Wahl Leipzig zur Verfügung gestellt. Zustaendiges Vorstandsmitglied ist Tina.

Abstimmung

Ja : 7 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

500 Plakate für eine andere Region in Niedersachsen

500 weitere für eine andere Region in Niedersachsen

Text

500 weitere für eine andere Region in Niedersachsen

Begründung

Landtagswahlkampf NDS

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

positiv

Antragsteller

Diskussion:

• Rene stellt Antrag vor.
• Diskussion ueber Plakate, wie viele waren mal da? Wer hat noch welche, die formal uns gehoeren?
• Anne behaelt als Materialverantwortliche den Ueberblick.
• Martin ist nun auch anwesend.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 03.12.2012 #2012/12/03/002: 500 Plakate fuer Wahlkampf NDS

Antragsteller

Tina

Text

Den Niedersaechsischen Piraten werden 500 Plakate fuer den Landtagswahlkampf zur Verfuegung gestellt. Zustaenidiges Vorstandsmitglied ist Tina.

Abstimmung

Ja : 8 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anträge

Unterzeichnung der Erklärung gegen die Diskriminierung von Julia Probst

Text

Hiermit beantrage ich die Unterzeichnung der Erklärung gegen die Diskriminierung von Julia Probst. Wenn möglich/nötig per

Umlaufbeschluss, um dies schnellstmöglich zu realisieren.

Begründung

Siehe: http://meinaugenschmaus.blogspot.de/2012/11/die-andere-seite-der-medaille.html http://vorstand.piratenpartei.de/2012/11/30/statement-zur-offentlichen-diskriminierung-von-julia-probst-einaugenschmaus/

Wiki:https://wiki.piratenpartei.de/GegenDiskriminierungEinAugenschmaus

Antragsteller

Diskussion:

• Neo stellt Antrag vor.
• Diskussion. Längliche Diskussion.
• Pro: Ein Zeichen gegen Diskriminierung
• Contra: Symbolpolitik
• Abstimmung ob sich der LVor positionieren sollte? --> knapp dafuer. 4 ja / 2 dagegen / 2 enthaltung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 03.12.2012 #2012/12/03/003: Unterzeichnung der Erklärung gegen die Diskriminierung von Julia Probst

Antragsteller

Neo

Text

Der Vorstand beschliesst, die Erklärung gegen Diskriminierung von Julia Probst im Namen des Landesverbandes zu unterstützen. Mit der Umsetzung wird der Antragsteller beauftragt.

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 2

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Verspätung ab 15 Minuten ist eine Flasche trockener Rotwein

Text

Der vorstand beschließt in seiner GO unter Paragraph 1 den folgenden Satz einzufügen: Bei einer unentschuldigten Verspätung ab 15 Minuten ist eine Flasche trockener Rotwein zu spendieren.

Begründung

Motivation pünktlich zu Sitzungen zu kommen. Motivation auf verspätete Kollegen zu warten.

Antragsteller

Diskussion:

• Rene stellt Antrag vor.
• Diskussion ueber Alkohol.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 03.12.2012 #2012/12/03/004: Verspätung ab 15 Minuten ist eine Flasche trockener Rotwein

Antragsteller

Conny, sowie mehrere Vorstandsmitglieder ;)

Text

Der Vorstand beschließt in seiner GO unter Paragraph 1 den folgenden Satz einzufügen: Bei einer unentschuldigten Verspätung ab 15 Minuten ist eine Flasche trockener Rotwein zu spendieren.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 2 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Mit dem Update der GO wird Conny beauftragt.

Umsetzung

In Arbeit.

Inhalte Homepage RV Anhalt-Salzland

Inhalte Homepage RV Anhalt-Salzland

Text

Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand den Regionalvorstand anweist, die Darstellung einer Verbindung des Regionalverbandes mit den Piraten Dessau *egal welcher Art* innerhalb von einer Woche ab eurem Beschluss auf allen Onlinemedien zu löschen. Dies beinhaltet die Webseite piraten-anhalt.de und die

entsprechenden Wiki Seiten.

Begründung

Die Darstellung, Dessau würde zum Regionalverband Anhalt Salzland gehören oder hätte irgendetwas mit dem Regionalverband zu tun, ist schlicht seit heute falsch. Auch die von den Dessauer Piraten nie gewollte Darstellung unseres Direktkandidatenbewerbers erweckt einen falschen Eindruck. Ich muss diesen

Antrag leider bei Euch stellen da ich im RV nicht mehr antragsberechtigt bin.

Antragsteller

Thomas H.

Diskussion:

• Rene stellt Antrag vor.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 03.12.2012 #2012/12/03/005: Inhalte Homepage RV Anhalt-Salzland

Antragsteller

Tommy

Text

Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand den Regionalvorstand anweist, die Darstellung einer Verbindung des Regionalverbandes mit den Piraten Dessau *egal welcher Art* innerhalb von einer Woche ab eurem Beschluss auf allen Onlinemedien zu löschen. Dies beinhaltet die Webseite piraten-anhalt.de und die

entsprechenden Wiki Seiten.

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 8 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

Der Vorstand stellt einen Antrag beim RVor, die Aussagen auf der Website richtigzustellen. Conny uebernimmt die Information des Antragstellers.

Umsetzung

Christian Kunze

sonstiges

• Anfrage von Sebastian Nerz
  • vom 10.09.2012 Betr.: "Werbestrategie Bundestagswahl"
  • Wahlkampagne Piratenpartei BTW 2013 (- der antiautoritäre, humanistisch, konstruktivistische Ansatz -)
    • Ist nur ein Text von Roman, nicht des ganzen landesverbandes
• Projektgruppe SOG LSA
  • Kontakt zur AG Recht herstellen ->Rene
• Flausch? Deeskalation der aktuellen Situation auf der ML,
  • Shitstormprophylaxe,
• Darlehen NRW 10.000Euro
  • Veto von der Bundesschatzmeisterin, interne Darlehen sorgen für finanzielle Schieflagen
  • 20.000 € als eigenes Budget zur BTW für den landesweiten Wahlkampf
• Anfragen von der neugegründeten Zeitung "ANKLAGESCHRIFT"
  • keiner weiß was genaues, Redakteur soll an den Hallenser Stammtisch kommen

Pause bis 22:09 Uhr

• Angrillen in Sachsen-Anhalt? http://orga-lsa.piratenpad.de/grilltour
  • Tina stellt Konzept vor,
  • Termindiskussion der Angrillenveranstaltung
  • Ankündigung über Liste
• Unterlagen KV Magdeburg
• Mediapaket, Live-Streaming der AV usw.
  • Möglichkeit der Ausleihe vom Sachsen-Media-Paket, perspektivisch eigenes Paket --> Antrag Roman
• http://www.neugliederung-bundesgebiet.de/ brief an den LV (glaub die wollen das wir uns positionieren; soll entweder auf ein Gesetz, oder eine Volksabstimmung auf Bundesebene hinauslaufen)
• Wöchentlicher LQFB-Bericht über die Ankündigungsliste
• Telefonanlage

nächste Sitzung

• am 17.12.2012 um 20.17 Uhr im NRW-Mumble

René Meye schließt die Sitzung um 22:51 Uhr.