LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2012/3. Quartal

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Inhaltsverzeichnis

Beschlussdoku vom 01.07.2012 - 30.09.2012

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.07.2012 bis zum 30.09.2012 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

  • Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:
Legende
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit
wird nicht umgesetzt Der Beschluss wird nicht umgesetzt




Beschlüsse

Sitzung vom 12. Juli 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/07/12/001 Anschaffung CSD-Info-&Werbematerial (Aufkleber, Flyer)

Der Vorstand beschließt CSD Info-/Werbematerial (1000 Aufkleber und 1000 Flyer) zu beschaffen. Die Kosten belaufen sich auf max. 30 EUR. Mit der Umsetzung wird Alex beauftragt.

  • Umsetzung:

| in Arbeit |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/12/002 Fahrtkosten H. Lübbers, Treffen mit MdB B. Lischka/SPD

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Magdeburg und zurück am 02.07.2012 zu übernehmen, er trifft dort MdB Burkhard Lischka (SPD) um über die Piratenpartei und zukünftige Zusammenarbeit zu reden. Die Kosten belaufen sich auf 200*0,20=40,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat

  • Umsetzung:

| nicht Umgesetzt |||| Dieser Antrag wurde Abgelehnt.

2012/07/12/003 Fahrtkosten H. Lübbers, LQFB-Schulung Lützen

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Lützen und zurück am 11.07.2012 zu übernehmen, er hält dort zusammen mit einem anderen Mitglied eine LQFB Schulung ab. Die Kosten belaufen sich auf 80*0,20=16,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

  • Umsetzung:

| in Arbeit |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/12/004 Fahrtkosten-Budget 500 € H. Lübbers

Der Landesvorstand beschließt ein Fahrtkostenbudget für Henning Lübbers in Höhe von 500 Euro, er verfügt selbstständig über dieses und rechnet die Fahrtkosten per Formular mind. monatlich ab.

  • Umsetzung:

| nicht Umgesetzt |||| Antrag wurde abgelehnt.

2012/07/12/005 Fahrtkostenbudget Wahlkampfunterstützung OB-Wahl Halle-Saale

Der Vorstand stellt ein Budget von 200,- EUR für Fahrtkosten nach Halle zur Wahlkampfunterstütung der OB-Wahl zur Verfügung. Ein Reisekostenformular ist bis spätestens ein Monat nach der Dienstreise einzureichen.

  • Umsetzung:

| in Arbeit |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/12/006 Beschluss Umlaufbeschluss Aufhebung Beauftragung

Der Vorstand beschließt den Beschluss 2012/05/31/006: Umlaufbeschluss: Aufhebung der Beauftragung von Christian Glomm vom 31.05.2012 aufzuheben.

  • Umsetzung:

nicht Umgesetzt Antrag wurde abgelehnt.

2012/07/12/007 Durchführung LPT2012.2 Magdeburg am 07.10.2012

Der Vorstand beschließt den LPT 2012.2 am So, 07.10.2012 in Magdeburg im OLi Kino durchzuführen. Dafür wird ein Budget in Höhe von 450,- EUR bereitgestellt. Mit der Umsetzung werden Martin, Tina und Alex beauftragt. Am Sa, 06.10.2012 soll ein MAoAm zur Vorbereitung stattfinden.

  • Umsetzung:

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/07/12/008 Anschaffung 2x "Kommentare zum PartG" J. Ipsen

Der Vorstand beschließt den Kauf von zwei Kommentaren zum Parteiengesetz von Jörn Ipsen zu je 88 EUR (Gesamt: 176 EUR). Ein Exemplar erhält Halle und eines Magdeburg. Mit der Umsetzung wird Robert beauftragt.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/12/009 Verwaltungskosten

Der LVor beschließt die folgenden Verwaltungskosten:

  • Alex:
  • 02.06. - 20,00 EUR (Porto 10x55ct, 10x145ct)
  • 27.06. - 72,00 EUR (Porto 60x120ct)
  • Gesamt: 92,00 EUR
  • Umsetzung:
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 22:36, 16. Nov. 2012 (CET)

Sitzung vom 26. Juli 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/07/26/001 Fahrtkosten H. Lübbers&R. Ladig, Stammtischgründung Eisleben

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers und Roman Ladig von Halle nach Eisleben und zurück am 24.07.2012 zu übernehmen, er unterstützt die dortigen Piraten bei einer Stammtischgründung. Die Kosten belaufen sich auf 80*0,20=16,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/26/002 Aufhebung Beschluss 2012/05/31/006

Der Landesvorstand beschließt die Aufhebung des Beschlusses 2012/05/31/006.

  • Umsetzung

wird nicht umgesetzt Der Antrag wurde abgelehnt.

2012/07/26/003 aus zweckgebundener Spende Anschaffung Visitenkarten Dessau

Der Vorstand möge beschließen, max. 50 EUR aus den zweckgebundenen Dessauer Spenden für den Druck von 1000 Visitenkarten freizugeben.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/07/26/004 Registrierung Domains Piraten Börde

Der Landesvorstand möge beschließen die Domains www.piraten-boerde.de und www.piraten-börde.de zu registrieren. Es fallen Kosten in Höhe von 7 Euro an. In den Folgejahren dann 5 Euro/Jahr.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

Sitzung vom 04. August 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/08/04/001 Aufladungsbetrag Pressehandy

Der Landesvorstand beschließt das Guthaben des Pressehandys aufzuladen. Der Aufladungsbetrag beträgt 20,- Euro. Mit der Umsetzung wird Henning Lübbers beauftragt.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/08/04/002 Fahrtkosten H. Lübbers, R. Ladig, R. Krüger "Echt-Welt-Vorstandstreffen" Magdeburg

Der Landesvorstand beschließt, die Fahrtkosten von Henning Lübbers, Roman Ladig und Robert Krüger von Halle nach Magdeburg und zurück am 04.08.2012 zu übernehmen, um die Teilnahme am dortigen Echt Welt-Vorstandstreffen zu ermöglichen. Die Kosten belaufen sich auf 3 x 2 x 100 km x 0,20 € = 120,- Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten beträgt einen Monat.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/08/04/003 Budget für Übersetzung Grundsatzprogramm in leichte Sprache

Der Landesverband Sachsen-Anhalt stellt 250,- Euro für die Übersetzung des Grundsatzprogrammes des Bundes in Leichte Sprache zur Verfügung.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/08/04/004 Anfertigung eines Ergebnisprotokolls aus Protokoll LPT 2012.1 durch Vorstand/Beauftragung Synex

Der Landesvorstand wird beauftragt, aus dem Protokoll zum LPT 2012.1 ein Ergebnisprotokoll zu erstellen. Dieses wird als offizielles Protokoll veröffentlicht und bestätigt. Das derzeitige Wortprotokoll wird als inoffizielle Langfassung ebenfalls veröffentlicht. Mit der Umsetzung wird Christoph beauftragt. Die Quelldaten werden ihm zur Verfügung gestellt.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

Sitzung vom 13. August 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/08/13/001 Anschaffung Flipchart

Der Landesvorstand beschließt max. 40,- Euro für den Ankauf eines Flipchart zur Verfügung zu stellen.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/08/13/002 Anschaffung 1.000 Kontrollarmbänder LPT's

Der LVor beschließt ein Budget über 100 EUR für 1000 Kontrollarmbänder für Landesparteitage bereitszustellen. Diese sollen Parteitagsneutral bedruckt werden. Mit der Umsetzung wird Alex beauftragt.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/08/13/003 Beauftragung Anmietung Geschäftsstelle

Der Landesvorstand wird beauftragt, eine Geschäftsstelle anzumieten oder durch einen Beauftragten anmieten zu lassen. Diese soll dauerhaft durch freiwillige Helfer betrieben werden. Der Mietbeginn sollte schnellstmöglich sein.

wird nicht umgesetzt Der Beschluss wird nicht umgesetzt.

2012/08/13/004 Validierung Verwaltungsausgaben

Der Vorstand validiert die folgenden Verwaltungsausgaben * 06.08. - 90 EUR (Porto 200x45ct)

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/08/13/005 Validierung Kosten Infostand 1. Mai, Wittenberg

Der Vorstand validiert die Kosten für den Infostand vom 1. Mai in Wittenberg in Höhe von 20,31 Euro.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

Sitzung vom 30. August 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/08/30/001 Anschaffung Flyer: 400 €

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt max. 400 Euro für die Bestellung von Flyern bereitzustellen. 200 Euro aus Mitteln und Spenden der Region, 200 Euro aus Mitteln des Landesverband. Mit der Umsetzung wird Tommy beauftragt.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/08/30/002 Übernahme/Registrierung Domains Burgenlandkreis, Saalekreis, Harz

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt die Domains piraten-blk.de, piraten-burgenlandkreis.de, piraten-sk.de, piraten-saalekreis.de und piratenpartei-harz.de von den jetzigen Besitzern zu übernehmen sowie die Domain piraten-harz.de zu registrieren. Es fallen jährlich Kosten von 2,50€ pro Domain an (insgesamt: 15,00€). Die Registrierung einer Domain kostet einmalig (für das erste Jahr) 3,50€.

  • Umsetzung:

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/08/30/003 Übernahme Domain pplsa.de

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt die Domain pplsa.de vom jetzigen Besitzer zu übernehmen. Es fallen jährlich Kosten von 2,50€ an.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/08/30/004 Validierung Verwaltungsausgaben: 177,37 €

Der Vorstand validiert Verwaltungsausgaben über gesamt: 177,37 EUR

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/08/30/005 Anschaffung Flyer/Thema GEMA: 100,20 €

Der Vorstand beschließt die Bestellung von Flyern für die Aktion Themenstammtisch GEMA in Höhe von max. 100,20 EUR. Mit der Umsetzung wird Torsten beauftragt.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/08/30/006 Reisekosten H. Lübbers, A. Zinser GV KV Börde: 27 €

Der LVor übernimmt die Reisekosten von Henning Lübbers und Alexander Zinser zur GV KV Börde am 12.09.2012 in Höhe von gesamt: 27 EUR

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/08/30/007 Regeln für Gründung Untergliederungen

Der Landesverband beschließt Regeln für die Gründung von Untergliederungen.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

Sitzung vom 20. September 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/09/20/001 Fahrtkosten eines Mitgliedes von Wernigerode nach Magdeburg: 32 €

Der Landesvorstand übernimmt die Fahrtkosten eines Mitglieds aus dem Harz von Wernigerode nach Magdeburg. Es entstehen Kosten in Höhe von max. 32,00 Euro (180km) nach Reisekostenformular. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats beim Schatzmeister einzureichen.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/09/20/002 Fahrtkosten H. Lübbers, Teilnahme OptOutDay: 18 €

Der Landesvorstand übernimmt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Magdeburg nach Halle zum Zweck der Teilnahme am OptOutDay. Es entstehen Kosten in Höhe von max. 18,00 Euro (90km) nach Reisekostenformular. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats beim Schatzmeister einzureichen.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/09/20/003 Fahrtkosten Tommy nach Halle: 22 €

Der Landesvorstand übernimmt die Fahrtkosten von Tommy von Dessau nach Halle. Es entstehen voraussichtlich Kosten in Höhe von max. 22,00 Euro nach . Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats beim Schatzmeister einzureichen.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/09/20/004 Anschaffung von Flyern und Postkarten, OptOutDay: 250 €

Der Landesvorstand beschließt Mittel für die Anschaffung von Flyern und Postkarten für den kommenden OptOutDay. Dafür werden max. 250 Euro zur Verfügung gestellt. Es sollen 2.500 Flyer und 5.000 Postkarten bestellt werden.

  • Umsetzung:

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/09/20/005 Übernahme Gebühren zwei Infostände Halle: 42 €

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Gebühren für 2 Infostände in Höhe von 42 Euro bereitzustellen. Die Kosten sollen nach Möglichkeit mit dem vKV Konto Halle verrechnet werden.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/09/20/006 Budget für Teilnahme Piraten am CSD Halle: 50 €

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt 50 Euro für die Teilnahme der Piraten am CSD in Halle bereitzustellen.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/09/20/007 Fahrtkosten H. Lübbers, Jahresempfang Ev. Kirche, Werbung Zusammenarbeit: 40 €

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Magdeburg und zurück am 04.07.2012 zu übernehmen. Er besuchte dort den Jahresempfang der Ev. Kirche, um dort für eine Zusammenarbeit bei dem Thema "Trennung Kirche und Staat" zu werben. Die Kosten belaufen sich auf 200*0,20=40,00 Euro

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/09/20/008 Kauf von drei SSL-Zertifikaten von RapidSSL für 2 Jahre/Beauftragung Synex: 84 €

Der Vorstand beschließt den Kauf von drei SSL-Zertifikaten von RapidSSL für 2 Jahren. Es fallen Kosten von 84 EUR an. Mit der Umsetzung wird Christoph G. beauftragt.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/09/20/009 Werbemittel Gründungsveranstaltung KV Börde

Der Vorstand möge beschließen, dass zur Gründungsveranstaltung des KV Börde ein Grundstock an Werbemitteln an die Piraten aus der Börde übergeben wird.

  • Umsetzung:

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 22:57, 16. Nov. 2012 (CET)

2012/09/20/010 Anschaffung 5 kleine & 5 große Piratenflaggen LV: 167,30 €

Der Vorstand beschließt die Anschaffung von 5 kleinen und 5 großen Piratenflaggen zu Kosten in Höhe von 167,30 Euro. Mit der Umsetzung wird der Antragsteller beauftragt.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/09/20/011 Anschaffung 400 Kompaß: 164,45 €

Der Landesvorstand beschließt, 400 Stück der aktuellen Ausgabe des Kompass (2012_3) zu erwerben. Die Kosten betragen inkl. Versand und Steuern 164,45 EUR.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/09/20/012 Unterstützung Projekt Theaterinszenierung "Die Kunksmuhme" in Halle

Der Vorstand unterstützt das Projekt Theaterinszenierung "Die Kunksmuhme" in Halle, stellt einen Aufruf zum Spenden online und versendet den Aufruf an die Mailinglisten (Aktive, Halle, Saalekreis) der Piratenpartei.

  • Umsetzung:

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 22:57, 16. Nov. 2012 (CET)

2012/09/20/013 Pressemitteilungen, Überprüfung und Freigabe durch SG Presse

Pressemitteilungen im Namen des Landesverbandes, der Kreisverbände oder Gruppierungen innerhalb von politischen Grenzen des Landes Sachsen-Anhalt werden nur nach Überprüfung und Freigabe durch die Servicegruppe Presse (SG Presse), der Presseabteilungen der Kreise oder des Pressebeauftragten der jeweiligen Gruppierung an die Medien zugestellt. Ablehnungen von Pressemitteilungen durch die SG Presse, der Presseabteilungen der Kreise oder des Pressebeauftragten der jeweiligen Gruppierung müssen schriftlich begründet werden.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/09/20/014 Reisekosten Maik, Referent Themen-Stammtisch: 56 €

Der LVor beschließt die Reisekosten von Maik nach Wittenberg in Höhe von max. 280km * 0,20EUR/km = 56 EUR am 21.09.2012. Der Antragsteller ist als Referent zu einem Themen-Stammtisch eingeladen.

  • Umsetzung:

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/09/20/015 Validierung Verwaltungskosten: 16,19 €

Der Vorstand beschließt die Validierung von Verwaltungskosten über gesamt: 16,19 EUR

  • Umsetzung:

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 22:57, 16. Nov. 2012 (CET)

2012/09/20/016 Ausschreibung LPT 2013.1

Der LVor beschließt die Ausschreibung LPT 2013.1 / Aufstellungsversammlung BTW

  • Umsetzung:

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 22:57, 16. Nov. 2012 (CET)

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