LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/10-Oktober/2012-11-05 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 05.11.2012
- 1.1 Anwesenheit
- 1.2 Leitung / Protokollant
- 1.3 Tagesordnung
- 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.5 Zulassung von Gästen
- 1.6 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.7 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.8 Aktuelle Lage
- 1.9 Berichte
- 1.10 Anträge
- 1.11 Beschlüsse
- 1.12 Fehlerbereinigung der Geschäftsordnung
- 1.13 Umstrukturierung Geschäftsordnung
- 1.14 Sonstiges
- 1.15 nächste Sitzung
Protokoll vom 05.11.2012
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 05.11.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
- offizieller Beginn: 20.00 Uhr.
- Beginn der Sitzung: 20.17
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2012-11-05
Anwesenheit
Anwesende
- alle Vorstandsmitglieder und diverse Gäste
Abwesende
- niemand
Leitung / Protokollant
- Leitung: René Meye
- Protokollant: Alexander Zinser
Tagesordnung
- Anwesende
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte
- Validierung Umlaufbeschlüsse
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
- Aufzeichnung erfolt durch Roman, inkl. Mail an Christoph zwecks Veröffentlichung
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Beschlussdoku fehlt.
- Wer kümmert sich darum?
- eigentlich Christian
- Christian: Mache das parallel zur Sitzung.
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 686
- Kontostand: 38.742,21 € per heute (Anmerkung Zig: demnächst gehen 5000 EUR an den Bund, Umlage Mitgliedsbeiträge)
- Stand der Kassenprüfung:
- Letzte am 06.10.2012
Berichte
- SG Presse
- In den letzten Tagen einiges gemacht. von mind. zwei PMs wurde auch was abgedruckt.
- Presseamt von René übernommen
- 08.12. Presse-Kick-Off, Unitheke in Magdeburg
- LQFB
- 4 Themen in Abstimmung: Bekenntnis Thempliner Manifest, keine Werbung Bundeswehr an Schulen, Mitglieder ohne Beitrag streichen
- einige in Diskussion (Abbau Schilderwälder, Koop. BPT, Struktur Landeswahlprogramm, uvm.)
- Kontaktpirat für NDS Landtagswahl ist Martin Müller, Vernetzung läuft
Bericht LiquidFeedback
Liquid-Feedback-Meinungsbild zu Ort/Zeit des Bundesparteitags 2013.1https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2976.html
sonstige Berichte Vorstand
- MSH-Stammtisch konnte nicht besucht werden.
LPT Thüringen ** So, Aufstellungsversammlung zog sich in Länge bis 15 Uhr ** Leutert gefragt wegen Leitung der AV LSA ** viele Tipps bekommen, GO usw. ** Gespräch mit Ponader: Pressekonzept von LSA soll in Mumblesitzung vorgestellt werden *Symposion/um **Ausfälle wegen Krankheit * Hinweis LQFB Bund Abstimmung BPT13.1
Umlaufbeschluss Fahrtkosten Torsten Tominski
Text
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
alte Abstimmung: Tina:dafür Roman: dafür Conny:dagegen Alex:dagegen Anne:dagegen Christian:dafür Martin:dagegen
René:dagegenAntragsteller
Diskussion:
- War Umlauf, wenige Stunden, bevor Reiseantritt.
- Zig erzählt von Reisekosten, KV vs. LV Kram. Keine Grundlage für Reisekosten.
- keine Beauftragung
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja 
: 2 Nein 
: 6 Enthaltungen 
: 0
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Umsetzung
Umlaufbeschluss vom 05.10.: Änderung von #2012/08/30/002 (zur Validierung)
Text
Begründung
Es gab ein Missverständnis. Die Domain piraten-saalekreis.de existiert noch nicht und muss registriert werden (höhere Kosten: 1€).
Änderungen:
- "piraten-saalekreis.de" nach "zu registrieren" verschoben
- letzter Satz hat ein "jeweils" bekommen und "einer Domain" wurde zu "von Domains"
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- kein Diskussionsbedarf
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 8 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Raummiete Symposium LaKoPo
Text
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- Es wird Rechnung geben.
Post bitte an: Piratenpartei Sachsen-Anhalt Postfach 110145 06015 Halle
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 8 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Beauftragung Lennstar Genehmigung Plakate LSA
"Hallo Vorstand, bitte gebt mir in der nächsten Sitzung die Beauftragung, die Genehmigungen für die Plakate bei der BTW einzuholen.
Falls die Beamten sich wundern, hätt ich gern was protokollarisches - auch würde ich es komisch finden, wenn Genehmigungen an eine Person geschickt werden (aus der ja auch Kosten entstehen können), wenn diese nicht nachweisen kann, der Organisation überhaupt anzugehören. (Sollte man mal ausprobieren?)"
Diskussion:
- 2009 und 2011 so probiert, funktioniert gut, weil übersichtlich
- auch für Infostände?
- nein weil zeitnahe und lokal
- soll er offizielles Schreiben von uns bekommen?
- Roman macht das
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 8 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Anträge
Kostenübernahme Plakatdruck 11.10.2012
Text
Begründung
Antragsteller
Antrag wurde zurückgezogen, mündliche Mitteilung des Antragsteller an Roman Ladig
Änderung der Geschäftsordnung Umlaufbeschlüsse
Text
Der Text für §10a Umlauf-Beschlüsse ist wirr. Der Vorstand möge den Text folgendermaßen ändern:
Umlauf-Beschlüsse, die in Zeiten eines erhöhten Bedarfs nötig sind, werden schnellstmöglich an geeigneter Stelle bekanntgegeben. Diese werden von dort in "Vorstand/Anträge" aufgenommen und in der nächsten Vorstandssitzung verifiziert.Begründung
Antragsteller
Text
Die Geschäftsordnung soll um folgenden Punkt ergänzt werden:
Diskussion:
- ....
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
Umsetzung
zurückgezogen wegen ähnlichem Antrag
Verwaltungsausgaben
Verwaltungsausgaben können von einzelnen Vorstandsmitgliedern ohne Beschluss getätigt werden. Die Verwaltungsausgaben werden monatlich kumuliert und durch einen Vorstandsbeschluss verifiziert. Die Buchung erfolgt erst nach Validierung durch diesen Beschluss.Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Budget auf konstituierender Sitzung beschlossen
- Beschlussdoku fehlt
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Anne stellt Antrag vor.
- Gegenargument man weiß nicht ob er dann noch aktuell
- Grundsätzliche Positionen
- auch wegen Wertschätzung
- Wirtschaft ist nicht mit drin und mehr gefragt
- schließt sich nicht aus
- können uns leisten
- hat 24 Seiten
- René nimmt sie vom BPT mit
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 8 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Online Telefonanlage
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion von der letzten Sitzung:
- Roman: Machen auch andere LVs, auf mehrere Schultern verteilen, nicht einer allein
- Anne: Verbindungskosten?
- Roman: 1 Cent Festnetz, 11 Cent Mobilfunk
- Constanze: nicht nachverfolgt, kostengünstigere Lösung? Aufschrei?
- Roman: Sipgate 1 weggebrochen, Rest funktioniert
- Tina: noch Festnetzflatrate für 14 EUR mehr im Monat
- René: 3 Nummern, dahinter beliebig viele, keine billiger Alternative gefunden
- Constanze: bitte um Vertagung
- Alex: Bitte darum wie es andere LVs machen
- Anne: auf ML vorhanden
- allg. Diskussion einer Vertagung
- Antrag wird vertagt.
- Diskussion aktuell
- Roman stellt Antrag vor.
- Martin: Kündigungsfrist? Kosten?
- Roman: monatlich änderbar/kündbar, unendlich viele Anrufe möglich, weiterleitung nach n mal Klingeln auf andere Nummer, etc. Kosten: 15 EUR + Mobilfunk per Monat.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 3
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Unterstützung der Aktion "Kommunales Wahlrecht für Alle"
Text
Lieber Vorstand, hiermit beantrage ich, dass die Aktion "Kommunales Wahlrecht für Alle!" im Namen des Landesverbandes unterstützt wird. Dazu soll nach Lust und Laune Alexander Zinser mit der Umsetzung beauftragt werden :-)
http://www.demokratie.agaby.de/Organisation.392.0.htmlBegründung
Diese Aktion lässt sich aus verschiedenen Grundsätzen und Programminhalten ableiten: Grundsatzprogramm: Mehr Teilhabe Grundsatzprogramm: Migration bereichert die Gesellschaft Grundsatzprogramm: Gemeinsam gegen Rassismus
Wahlprogramm: NeofaschismusAntragsteller
Diskussion:
- da können nur Privatpersonen unterzeichnen
- ne auch Organisationen :)
- lieber doch LQFB oder ML
- Anfrage wie aktiv das Projekt ist, weil letzte Pressemeldung und Seitenaktivität von 2011
- keine hohe Dringlichkeit, wenn abgelehnt dann ins LQFB oder LPT Antrag
- Problem wenn programmatische Inhalte vom Vorstand
- Durch Antragsteller zurückgezogen
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Beschlüsse
Lokalität des LPT 2013.1 LAV
Übersicht der Angebote:
- 06502 Thale - Klubhaus Thale - 1.368,50 € insgesamt (Mail vom 19.10.) barrierefrei?, Internet inklusive, Speisen und Getränke nicht in Selbstversorgung [09./10.03 16./17.03. 2013]
- 39218 Schönebeck (Elbe) - Solepark - insgesamt 700 € - (Mail vom 1.11.) barrierefrei nach Aussage Stephan, Internet?, Selbstverpflegung,
2./3.02. , 02./03. , 16./17. März
- 39387 Oschersleben - Motopark - insgesamt 1000 € - (Mail vom 31.10.) barrierefrei nach Aussage Stephan - Speisen und Getränke können nicht mitgenommen werden - Internet per Aufpreis
- 09./10. , 16./17. Februar
- 02./03. , 09./10. , 16./17. März
- 06844 Dessau-Roßlau - Radisson Blu FÜRST LEOPOLD HOTEL DESSAU - 1200,- € insgesamt, barrierefrei, Internet inklusive,Selbstverpflegung (Mail vom 31.10.) [Termine auf Anfrage]
- Jugendherberge http://www.jugendherberge-dessau.de/ barrierefrei!
- ÖPNV: Hauptbahnhof 5Min zu Fuß
- Lecker Imbiss 3Min zu Fuß
- Sauna und Wellness im Haus (10EUR)
- Theater und Kino 2Min zu Fuß
- 06679 Hohenmölsen , Bürgerhaus max. 800,- € (Mail vom 31.10.) barrierefrei, Internet? [16./17.02. 09./10.03. 30./31.03.2013 ]
- 06116 Halle (Saale) Hallemesse 1.436,- € - barrierefrei, Selbstverpflegung möglich, Internet 100mbit inkl. [09./10.02.]
- Stendal Landratsamt Hospitalstr. 1-2, pro tag 114,00 € (kann auch kostenlos sein,anfrage dann an den landrat) plus Wachschutz 18 €/stunde ( 8-22 Uhr = 252 €) , bei zwei tagen max. ca. 750,00 €; barrierefrei; evtl. Selbstverpflegung; kein Internet?
Termine gegenchecken: http://www.politik-kommunikation.de/termine Ferien gegenchecken: http://www.schulferien.org/Sachsen-Anhalt/sachsen-anhalt.html
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Warum vorgezogen?
- BLK und Altmark fehlen
- BLK ist Hohenmölsen
- Kristin fragt weil Angebot ausläuft
- Thale ist nicht geklärt ob barrierefrei, kann so nicht entschieden werden
- Ankündigung nötig, Prozess beschleunigen, an alle MLs, dass bei nächster Sitzung
- Übernachtungsmöglichkeiten?
- Thale bereden,
- Kriterien weiterhin: ÖPNV und Unterkunften
Antrag wird zur nächsten Sitzung vertagt.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Anfrage Kassenstand KV Börde
Der KV-Börde hat ein virtuelles Konto. Zig hatte jetzt nun berechnet, dass der KV über 139,21€ verfügt. (Siehe http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zig/schatzmeisterei#Verbindlichkeiten_Untergliederungen ) Dabei hat sich herausgestellt, dass der KV durch seine Gründung bei den Geldern aus der Parteienfinanzierung schlechter gestellt ist, als ohne Gründung. Daher würde ich gerne wissen, wie der Vorstand zu diesem Sachverhalt steht. Außerdem würde ich gerne wissen, ob die Möglichkeit besteht, die Gelder, die nun anstelle des KV dem LV zugeordnet wurden, auf den KV Börde übertragen werden können. gez. T_P
Diskussion über Umlage der Parteienfinanzierung und Mitgliederbeiträge an Untergliederungen
wird aus Audioprotokoll nachgeschrieben, Ende bei 2:00----
Fehlerbereinigung der Geschäftsordnung
Text
Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt möge beschließen, die angehängte Änderung an der Geschäftsordnung zu übernehmen. Änderungen:Datei:LSA Vorstand 12 05 11 Antrag Fehler in der GO.pdf
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/LSA_Vorstand_12_11_05_Antrag_Struktur_GO_aenderungen.pdfBegründung
Antragsteller
Diskussion:
- vertagen wegen technischer Probleme?
- sehr viel gestrichen
- nur neu geordnet, bis auf eins, keine inhaltlichen Änderungen
- Wo sind §§10a,b,c hin?
- in §5 II neuer Absatz Öffentlichkeit von Anträgen
- Hinweis auf Rechtschreibfehler
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 8 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Umstrukturierung Geschäftsordnung
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- schwer erkennbare Änderungen
- technisch nicht anders möglich gewesen
- wird nochmal übersichtlicher verschickt
Antragsteller
Text
Der Vorstand beschließt die Umstrukturierung der Geschäftsordnung nach Vorlage von René Meye.
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/LSA_Vorstand_12_11_05_Antrag_Struktur_GO_aenderungen.pdfAbstimmung
Ja : 7 Nein : 1 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Sonstiges
- Podiumsdiskussion mit dem Bundesbernd am Sonntag 13-16 Uhr in Tangermünde funktionen bei der Podiumsdiskussion von Vorstandsmitgliedern.
- Bundesstiftung der Piraten - Ansprechpartner - Informationslage - Bezug zu Sachsen-Anhalt
- Was haben wir aus ST damit zu tun? Und wollen wir einen Ansprechpartner?
- Vorsitzender und Schatzmeister einer Partei dürfen nicht in einer der Partei nahestehenden politischen Stiftung vergleichbare Funktionen ausüben.
- Ist jetzt nicht so dringend.
- Ausschreibung Position des DSB
- Stand des Homepage relaunch
- neue Seite techn. vorhandem, letzte Woche Sitzung zur Gestaltung
- René noch am Layouten, Deadline diese Woche
- dann Abstimmung, danach Umsetzung
- Besuch DEHOGA
- Markus möchte hin, Antrag wurde nicht gestellt
- wenn Mitglieder hin wollen ,sollen sie es machen, keine Sinn einer Bea
- Mumble Adminrechte
- Diskussion über Unterordner
- Umstrukturierung , Adminrechte
- Roman holt Adminrechte ein
- Interview Schülerzeitung
- vorhin besprochen
- alle 4 Mail-Adressen versendet
- Jugendherberge
- Zettel versendet, noch keine Antwort
- Bundespressetreffen
- Erklärung was das ist
- René und Stephan, Klärung ob Roman auch
- Beauftragung
- Kosten bitte vorher
- Bundestag
- Erklärung was das ist, Aktion von der Linken
- Frage ob Konflikt mit Amt
- Befragung der AG Recht
- nur zwei Akreditierbare für BPT
- weil Schatzmeister kein SAGE Zugang hat
- auf Verwaltungstreffen nicht eingebucht
- morgen Einrichtung und spätestens am WE Buchungen
- Buchungen nach EIngang der Zugänge
- Bearbeitungsstand Interviews aus Dessau an die Vorstände?
- Martin und Anne aus Zeitgründen nicht geschafft, demnächst
nächste Sitzung
19.11. 20 Uhr
- Dummyantrag zum kopieren: ######
TITEL
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- ....
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
Umsetzung
- ENDE (zum kopieren) ######
