LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2012/2. Quartal

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Inhaltsverzeichnis

Beschlussdoku vom 01.04.2012 - 30.06.2012

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.04.2012 bis zum 30.06.2012 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

  • Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:
Legende
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit
wird nicht umgesetzt Der Beschluss wird nicht umgesetzt




Beschlüsse

Sitzung vom 09. April 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/04/09/001 Bereitstellung Budget 1.000 € für OB-Wahl Halle-Saale

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt 1000 Euro für die OB Wahl in Halle/Saale bereit zu stellen.

  • Umsetzung:
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
  • virtuelles Konto vkv Halle eröffnet --Zig 17:51, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/04/09/002 Anschaffung drei Garnituren Tapeziertische

Der Landesverband beschließt den Kauf von 3 Garnituren Tapeziertischen in Höhe von 200€. Die Summe wird aus den Unterkonten des RV Anhalt-Salzland (Köthen), Harzkreis (Wernigerode) und Wittenberg genommen.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit
  • gebucht ein Tisch 20042012 --Zig 18:54, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/04/09/003 Initiierung Spendenaktion Abgeordnetenwatch e.V.

Der Landesverband beschließt die Initiierung einer Spendenaktion für den Abgeordnetenwatch e.V.: Wenn 25 Leute dem Verein jeweils 10 Euro spenden, so spendet der Landesverband 250 Euro. Mit der Umsetzung wird die AG Presse LSA beauftragt.

  • Umsetzung:
umgesetzt Beschluss wurde umgesetzt.
  • 25x10 EUR kamen nicht zusammen. Spende durch den LV entfällt. --theAy 21:54, 16. Nov. 2012 (CET)

2012/04/09/004 Anschaffung 50.000 Flyer "Flyer mit 6 Zielen"

Der LVor beschließt den Druck von 50.000 Flyern (DIN A5, 135g) "Flyer mit 6 Zielen". Die Kosten belaufen sich auf max. 500 EUR. Mit der Umsetzung werden LennStar und Robert beauftragt.

  • Umsetzung:
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
  • gebucht 09042012 --Zig 19:10, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/04/09/005 Fahrtkosten H. Lübbers nach Magdeburg

Der Landesvorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Henning Lübbers nach Magdeburg zu erstatten. Es sind ca. 200km, somit beläuft sich der Betrag auf maximal 40 Euro.

  • Umsetzung:
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
  • gebucht 24052012 --Zig 19:15, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/04/09/006 Unterzeichnung Pirantifa-Unvereinbarkeitserklärung

Der Landesverband unterzeichnet die Pirantifa-Unvereinbarkeitserklärung. (https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung#Die_Erkl.C3.A4rung).

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/04/09/007 Verwaltungskosten

Der LVor beschließt die folgenden Verwaltungskosten: 

   Alex:
   14.03. - 40,50 EUR (Porto)
   28.03. - 37,09 € (36 EUR Porto, 1,09 EUR Versandtasche)
   05.04. - 30,75 € (Druckerpapier) 

   Gesamt: 108,34 EUR
  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss wurde umgesetzt.
  • gebucht 26042012 --Zig 19:01, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/04/09/008 Kenntnisnahme Verteilung Parteienfinanzierung

Der LVor nimmt folgende Verteilung der Parteienfinanzierung zur Kenntnis und bestätigt diese. https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSA_Parteienfinanzierung_20120220.pdf

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

Sitzung vom 14. April 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/04/14/001 Fahrtkosten Erik K. & R. Krüger /Akkreditierung Magdeburg

Hiermit beschließt der Vorstand die Fahrtkosten (2* 128km * 0,20€ = 51,20€) von Erik K. von Schafstädt über Merseburg nach Magdeburg und zurück sowie (2* 98km * 0,20€ = 39,20€) von Robert Krüger von Halle nach Magdeburg, zu übernehmen. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenformular nachgereicht.

Erik wird mit der Spätakkreditierung beauftragt. Robert Krüger übernimmt die Frühakkreditierung.

  • Umsetzung:
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
  • gebucht 21042012/23042012 --Zig 18:58, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/04/14/002 Fahrtkosten R. Krüger nach Magdeburg

Hiermit beschließt der Vorstand die Fahrtkosten (2* 98km * 0,20€ = 39,20€) von Robert Krüger von Halle nach Magdeburg, zu übernehmen. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenformular eingereicht

  • Umsetzung:
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
  • gebucht 21042012 --Zig 18:59, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/04/14/003 Kenntnisnahme der Verwaltungskosten und Übernahme durch Beschluss

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt nimmt die getätigten Verwaltungskosten in Höhe von 178,80 EUR Euro zur Kenntnis und bestätigt diese durch Beschluss.

  • Umsetzung:
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
  • gebucht 26042012--Zig 19:02, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/04/14/004 Übernahme Kosten Werbematerial HSG Magdeburg

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Übernahme von Kosten für Werbematerial der HSG in Magdeburg bis zu einer Höhe von 200 Euro. Der HSG werden 50 A1 Plakatrückwände überlassen, um daraus 100 A2 Rückwände zu generieren. Für Belege gilt eine Frist von 3 Monaten.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

Sitzung vom 23. April 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/04/23/001 Fahrtkosten H. Lübbers, Treffen mit Kreistagsmitglied in Wernigerode

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Wernigerode zu übernehmen, dort trifft er ein Kreistagsmitglied um über Lokalpolitik und Piraten im allgemeinen zu reden. Die Kosten belaufen sich auf 2*114km*0,20=45,60 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/04/23/002 Erhöhung der Kosten Visitenkarten Stammtisch Halle

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt möge beschließen die bewilligten Mittel für die Visitenkarten für den Stammtisch in Halle von 270 Euro auf 324 Euro zu erhöhen.

  • Umsetzung:
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
  • gebucht 23042012 --Zig 19:04, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/04/23/003 Beauftragung und Fahrtkosten Lennstar nach Wernigerode

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beauftragt Lennstar zum Interview nach Wernigerode zu fahren und gewährt Fahrtkosten bis zu max. 32 Euro. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats einzureichen.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/04/23/004 Einrichtung ML für Wittenberg

Der Vorstand beschließt die Einrichtung einer Mailingliste für den Kreis Wittenberg.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/04/23/005 Unterzeichnung "Halle gegen Rechts - Bündnis für Zivilcourage"

Der Landesvorstand beschließt, die Selbstverständniserklärung des Bündnisses "Halle gegen Rechts - Bündnis für Zivilcourage" zu unterzeichnen. |Dafür = 3

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/04/23/006 Anschaffung 3.000 Kaperbriefe/Thema Grundeinkommen

Der LVor beschließt 3000 Kaperbriefe Grundeinkommen zu bestellen. Kosten 58 EUR/1000 Stck. = 174 EUR

Umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/04/23/007 Ausschreibung LPT 2012.2

Der LVor schreibt den LPT 2012.2 aus. Ausschreibung

  • Umsetzung:
Umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/04/23/008 Anschaffung 5.000 Flyer "Piraten gegen Rechtsextremismus"

Der LVor beschließt 5000 Flyer "Piraten gegen Rechtsextremismus" zu bestellen. Mit der Bestellung wird Alexander Zinser beauftragt.

Umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/04/23/009 Anschaffung 1.000 Aufkleber "Nazis wegflauschen"

Der LVor beschließt 1000 Aufkleber "Nazis wegflauschen" zu bestellen. Mit der Bestellung wird Alexander Zinser beauftragt.

%22

  • Umsetzung:
Umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 21:54, 16. Nov. 2012 (CET)

2012/04/23/010 Fahrtkosten R. Ladig, A. Breitschu für Informationsveranstaltung Zerbst

Der LVor beschließt, die Fahrtkosten der Referenten Roman Ladig und Andreas Breitschu für Vorträge in der Informationsveranstaltung des Gymnasium Francisceum Zerbst am 27.04.2012 zu erstatten. Die Kosten betragen (2 x 0,20 € x 75 km = 30,- €) (2 x 0,20 € x 50 km = 20,- € ) insgesamt 50 ,- € .Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats einzureichen.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/04/23/011 Zusammenarbeit mit AG Recht/Entwurf Verfassungsbeschwerde §46(3) KWG LSA

Hiermit bbeschließt der Landesvorstand, den folgenden Entwurf in Zusammenarbeit mit der AG Recht zu prüfen und auf der nächsten Vorstandssitzung das weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit zu beraten:

Verfassungsbeschwerde gegen den § 46 Absatz (3) im Kommunalwahlgesetz (KWG LSA Fassung vom 27.02.2004), der prinzipiell eine Ausdehnung der Wahlperiode von Gemeinden oder Landkreisen von 5 auf bis zu 9 Jahre bewirkt.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/04/23/012 Fahrtkosten R. Krüger, H. Lübbers, A. Zinser

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Übernahme der Reisekosten für folgende Vorstandsmitglieder entsprechend aufgeführter Höhe. Abrechnung erfolgt entsprechend Reisekostenformular mit Frist von einem Monat nach Antritt der Reise.

  • Robert Krüger (4,4km *3 *0,20 Euro + 2x Übernachtung) 42,64 Euro
  • Henning Lübbers (423km *2 *0,20 Euro+10% Abweichung + 2x Übernachtung) max. 266,00 Euro
  • Alexander Zinser: 506 km * 0,20 EUR + 2x Übernachtung = 141,20 EUR (MD -> Elmshorn -> Neumünster -> Elmshorn -> Neumünster, Rückreise privat)
  • Gesamt: 449.84 EUR
  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/04/23/013 Fahrtkosten R. Krüger/Schatzmeisterschulung Neumünster

Der Vorstand des Landesverband beschließt für Robert Krüger die Fahrtkosten zur Schatzmeisterschulung am 27.04.2012 in Neumünster zu übernehmen. Die Kosten belaufen sich auf max. (423km *2 *0,20 Euro + 10% Abweichung) 186,00 Euro. Abrechnung erfolgt entsprechend Reisekostenformular mit Frist von einem Monat nach Antritt der Reise.

  • Umsetzung:
Umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 14. Mai 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/05/14/001 Fahrtkosten H. Lübbers, LQFB-Schulung Wernigerode

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Wernigerode und zurück am 13.05.2012 zu übernehmen, dort veranstaltet er eine Liquid Feedback (LQFB) Schulung. Die Kosten belaufen sich auf 228*0,20=45,60 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2012/05/14/002 Fahrtkosten H. Lübbers, Treffen mit Verband Deutscher Privatschulen

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Wernigerode über Magdeburg und zurück nach Halle zu übernehmen, dort trifft er den Verband Deutscher Privatschulen um über Landespolitik und Piraten im allgemeinen zu reden. Die Kosten belaufen sich auf 284km*0,20=56,80 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/14/003 Fahrtkosten H. Lübbers, Besuch Stammtisch&Übergabe Infomaterial

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Zeitz und zurück zu übernehmen, dort besucht er den Stammtisch und stattet ihn mit Infomaterial aus. Die Kosten belaufen sich auf 126*0,20=25,20 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/14/004 Fahrtkosten H. Lübbers, Treffen mit Stadtrat

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Oebisfelde-Weferlingen und zurück zu übernehmen, dort besucht er ein Mitglied des Stadtrates um über Lokalpolitik und Piraten im allgemeinen zu reden. Die Kosten belaufen sich auf 314*0,20=62,80 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/14/005 Anschaffung Plakate OB-Wahl Halle-Saale

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Anschaffung von Plakaten anlässlich der OB-Wahl in Halle/Saale. Gedruckt werden 4 Motive zu je 500 Plakaten. Die Kosten belaufen sich auf 620,84 Euro (4x 155,21). Diese sind aus vorgehaltenen Mitteln für die Stadt Halle zu verrechnen.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/14/006 Erstellung Material-Liten des LV's

Der Landesvorstand beschließt eine Liste der Materialien des LVs zu erstellen und diese in Zukunft regelmäßig zu pflegen. Die Liste soll nach Möglichkeit eine Beschreibung, ein Bild und/oder eine digitale Version, Anzahl (z.B. "bestellt" und "Rest"), Ansprechpartner und Lagerort enthalten. Folgende Wiki-Seite sollte dafür verwendet werden: LSA:Material. Für die einmalige Einarbeitung des Ist-Zustandes würde ich mich bereiterklären, insofern ich eine Liste zur Verfügung gestellt bekommen und möglichst Bilder dazu.

Antrag wird nochmals Überarbeitet, bis zum 31.05.2012.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/14/007 Bereitstellung einer kommentierten Version zu aktuellem Wahl-und oder Arbeitsprogramm

Der Vorstand beschließt zusätzlich zum nächsten Wahlprogramm bzw. zum aktuellen Arbeitsprogramm eine kommentierte Version zur Verfügung zu stellen. Dies kann sowohl die Antragsbegründung, als auch eine andere Fassung (Erklärung) umfassen.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/14/008 Eröffnung Antragsfabrik zum 01.06.2012

Der Landesvorstand beschließt, die Antragsfabrik nach Möglichkeit zum 01. Juni 2012 zu eröffnen. Dabei sollen die momentanen Schwächen der jetzigen Antragsfabrik identifiziert und ggf. behoben werden. Eine Alternative zur letzten Version der Antragsfabrik der bayerischen Piraten sei freigestellt.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/14/009 Ernennung von M. Dannenberg, A. Zinser, K. Oelze zum Komm. Vorstand RV Altmark

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt beschließt, Malte Dannenberg, Alexander Zinser und Kevin Oelze zum Kommissarischen Vorstand des Regionalverbandes Altmark zu ernennen.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/05/14/010 Registrierung Piraten-Domains Wittenberg

Der Vorstand beschließt, die Domains piraten-wittenberg.de und piratenpartei-wittenberg.de zu registrieren. Mit der Umsetzung wird die AG IT beauftragt.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/14/011 Mitgliedsbeiträge

Der Vorstand beschließt, dass alle Mitglieder, die bis einschließlich 29. April 2012 beigetreten sind, für das Jahr 2012 den alten Mitgliedsbeitrag von 36 Euro (bzw. entsprechender Betrag für die anfallenden Monate) bezahlen müssen. Den Untergliederungen wird empfohlen, eine entsprechende Regelung ebenfalls zu beschließen.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/14/012 Fahrtkosten H. Lübbers, Besuch Stammtisch Wittenberg

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Wittenberg und zurück zu übernehmen, dort besucht er den Stammtisch um über Lokalpolitik und Piraten im allgemeinen zu reden. Die Kosten belaufen sich auf 168*0,20=33,60 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/14/013 Beauftragung H. Lübbers&St. Schurig Pressetreffen Ilmenau

Henning Lübbers und Stephan Schurig werden beauftragt am Pressetreffen in Ilmenau teilzunehmen. Anfallende Kosten werden in einem gesondertem Umlaufbeschluss geklärt.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit



Sitzung vom 31. Mai 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/05/31/001 Fahrtkosten H. Lübbers

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Magdeburg und zurück am 15.05.2012 zu übernehmen, dort trifft er eine Unternehmerin und redet über Piraten im allgemeinen und Bildungsziele, außerdem wird Werbematerial mitgenommen. Die Kosten belaufen sich auf 182*0,20=36,40 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/31/002 Material Plakate OB-Wahl Halle-Saale

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel für Material zur Herstellung (Tapezierbürste, Spachtel, etc.) der Plakate für die OB Wahl aus dem V-KV Konto Halle bis zu einer Höhe von maximal 50 Euro.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/31/003 Anschaffung Kabelbinder OB-Wahl Halle-Saale

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel für die Anschaffung von Kabelbindern anlässlich der OB Wahl aus dem V-KV Konto Halle bis zu einer Höhe von maximal 75 Euro.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/31/004 Anschaffung 10.000 Kabelbinder LV

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel von max. 184 Euro für die Anschaffung von 10.000 Kabelbindern.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/31/005 Außerordentliche Mitgliederversammlung RV Altmark 09.06.2012

Der Vorstand beschließt, dass die Außerordentliche Mitgliederversammlung des Regionalverbandes Altmark am 09.06.2012 im Bismarker Bürgerhaus (Breite Str. 49 in Bismark) statt findet. Die Kosten für die Raummiete belaufen sich auf max. 50 EUR. Die Akkreditierung solle 11:00 Uhr beginnen, die Versammlung sei 11:30 Uhr zu eröffnen. Die Einladung möge durch Alex erfolgen. Mit den Kosten wird das Unterkonto des RV Altmark belastet.

  • Umsetzung:
Umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 21:54, 16. Nov. 2012 (CET)

2012/05/31/006 Aufhebung Beauftragung RV Altmark

Der Landesvorstand beschließt die Beauftragung(en) von Christian Glomm durch den Regionalverband Altmark aufzuheben. Dem Regionalverband wird eine erneute Beauftragung untersagt. Die genannte Person darf zukünftig keinen Zugriff auf Mitgliedsdaten bzw. jegliche personenbezogenen Daten erhalten.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/31/007 Beauftragung Materiallieferung und Fahrtkosten des Weste nach Halle-Saale

Der Vorstand beauftragt Weste die Hallenser Piraten mit Kaperbriefen zu beliefern. Es wird ein Fahrtkostenbudget von 50 EUR bereitgestellt. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/31/008 Fahrtkosten-Budget Wahlkampfhilfe Halle

Der Landesvorstand beschließt ein Budget über 50 EUR für Fahrtkosten zwecks Wahlkampfhilfe in Halle für das Pfingstwochenende bereitzustellen. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/31/009 Änderung GO des Vorstandes/Aufgaben des 3. Beisitzers

Der Vorstand des Landesverbandes beschließt die GO des Vorstand zu ändern und an geeigneter Stelle im §9 folgenden Absatz einzufügen: Der 3. Beisitzer übernimmt die Aufgabe die zentrale Materialliste zu pflegen. Dies beinhaltet auch in einem geeigneten Rhythmus bei den zuständigen Lagerstätten den aktuellen Stand abzurufen.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss wurde umgesetzt.

2012/05/31/010 Verwaltungsausgaben

Der LVor beschließt die folgenden Verwaltungsausgaben

  • 18.04. - 2,18 EUR - Versandtaschen (2x)
  • 05.05. - 54 EUR - Porto (45x120ct)
  • 07.05. - 72 EUR - Porto (60x120ct)
  • 12.05. - 72 EUR - Porto (60x120ct)
  • 12.05. - 7,98 EUR - Druckerpapier (1000 Blatt)
  • 18.05. - 27 EUR - Porto (60x45ct)
  • Gesamt: 235,16 EUR
  • Umsetzung:
Umgesetzt Beschluss wurde umgesetzt.

2012/05/31/011 Übernahme in LV der Domain piraten-dessau.de

Der Vorstand beschließt den Kauf der Domain piraten-dessau.de und sichert den Dessauer Piraten die Einrichtung von E-Mail Adressen und Webspaces für eine Webseite zu. Die Kosten belaufen sich auf einmalig 3,50 EUR und jährlich von 2,50 EUR.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/31/012 Reisekosten H. Lübbers, Plakate-Transfer

Der Landesvorstand beschließt die Feststellung der Reisekosten/ Transfer Henning Lübbers Halle - Drobitz - Halle zum Plakate kleistern (Sonntag 27.5.2012) OB Wahl.

  • Umsetzung:
nicht Umgesetzt Der Beschluss wurde nicht angenommen.

2012/05/31/013 Reisekosten J. Paul, Plakateabholung

Der Vorstand beschließt die Übernahme der Fahrtkosten von Johannes Paul zur Abholung von Plakatrückwänden am 27.05.2012. Es wird die Folgende Kilometerzahl zur Rückerstattung Freigegeben: 27km x 2 = 54km, daraus ergibt sich eine Summe von: 54km x 0,2 = 10,80. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat, es ist ein Fahrtkostenabrechnungsformular bis zum Ablauf dieser Frist einzureichen.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/31/014 Fahrtkosten T. Tominski, Transport Plakatrückwände

Der Landesvorstand beschließt die Übernahme der Fahrtkosten für den Transport von Plakatrückwenden von Torsten Tominski von Wittenberg nach Bitterfeld. Es wird die Satzungsgemäße Kilometerpauschale Angewendet: 108km x 0,2eur = 21.60eur. Dem Antragsteller wird, um seinem Wunsch zu entsprechen, empfohlen, seine gewünschten 11,92eur als Rückerstattungsbetrag in das Fahrtkostenabrechnungsformular einzutragen und den restlichen Betrag von 9,68eur unter Spende einzutragen. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat, es ist ein Fahrtkostenabrechnungsformular bis zum Ablauf dieser Frist einzureichen.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/31/015 Einrichtung Mailverteiler für Einladungen Wittenberg

Der Vorstand beschließt die Einrichtung eines Mailverteilers der die Einladungen über die offizielle Wittenberger Mailadresse,für Stammtische ,Arbeitstreffen und Infoveranstaltungen,automatisch an alle Mitglieder aus dem Landkreis Wittenberg weiterleitet. Dies soll bis zum 15.06.2012 geschehen.

  • Umsetzung:
nicht umgesetzt Der Beschluss wurde abgelehnt.

2012/05/31/016 Aufforderung an FB-Gruppe piratenlsa

Der Landesvorstand beschließt, die Admins der Facebook-Gruppe piratenlsa aufzufordern, mehr Aktivität gegen faschistische, nationalistische und rassistische Beiträge zu zeigen und diese gegebenenfalls zu löschen oder zu unterbinden.

  • Umsetzung:
nicht umgesetzt Der Beschluss wurde abgelehnt.

2012/05/31/017 Konvolut von Merchandise-Artikeln für Stammtisch Harz

Der Vorstand beschließt, den Harzpiraten (Stammtisch Harz) ein Konvolut von Merchandise-Artikeln zur Verfügung zu stellen. Der Umfang soll sich aus der der momentanen Verfügbarkeit von Artikeln ergeben und ebenfalls vom Vorstand entschieden werden.

  • Umsetzung:
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/05/31/018 Fahrtkosten Abholung Hartfaserplatten in Niedersachsen

Der Vorstand beschließt, die Erstattung der Fahrtkosten entsprechend Reisekostenabrechnen für die Abholung der Hartfaserplatten am 01.06.2012 aus Niedersachsen. Es fallen vorrausslichtlich Kosten von max. 70 Euro an. Antrag auf Reisekosten hat innerhalb eines Monats zu erfolgen.

  • Umsetzung:
Umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.


Sitzung vom 14. Juni 2012

2012/06/14/001 Übernahme Kosten "Soziale Heimat" Dessau

Der Landesvorstand beschließt die Raummiete in Höhe von 15 Euro in der Sozialen Heimat in Dessau zu übernehmen um der Lokalpoltisch engagierten AG zu helfen und um Schulungen durchzuführen.

  • Umsetzung:
in Arbeit

2012/06/14/002 Fahrtkosten R. Ladig nach Wittenberg

Der Vorstand beschließt die Fahrtkosten von Roman Ladig am 05.06.2012 nach Wittenberg und zurück nach Halle (Saale) zu übernehmen. Diese betragen (0,20 x 2 x 90 km =) 36,- €. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenerstattungsformular nachgereicht.

  • Umsetzung:
in Arbeit

2012/06/14/003 Fahrtkostenübernahme St. Schurig, Pressetreffen Ilmenau

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Stephan Schurig von Halle nach Ilmenau und zurück am 02.06.2012 zu übernehmen, er nimmt mit Henning Lübbers am Pressetreffen teil. Die Kosten belaufen sich auf 180*0,20=72,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat. Es werden ausserdem die Übernachtungen in Höhe von 130 Euro p.P. übernommen sowie die Verpflegungskosten als Pauschale mit 42 Euro p.P. Damit beläuft sich die Gesamtsumme des Antrages auf 416 Euro.

  • Umsetzung:
in Arbeit

2012/06/14/004 Reisekosten R. Krüger, S. Schauer, A. Zinser Finanzrat/Verwaltungstreffen Dortmund

Der Vorstand beschließt die Reisekosten von Robert, Sigurd und Alex zum Finanzrat- (30.06.2012) und/oder Verwaltungstreffen (01.07.2012) in Dortmund.

  • Robert 225,60 EUR (Reisekosten 2 x 374km x 0,20 EUR/km = 149,60 EUR, Verpflegung 36 EUR, Übernachtung 40 EUR)
  • Sigurd 190,00 EUR (Reisekosten 2 x 395km x 0,20 EUR/km = 158 EUR, Verpflegung 12 EUR, Übernachtung 20 EUR)
  • Alex 172,40 EUR (Reisekosten 2 x 351km x 0,20 EUR/km = 140,40 EUR, Verpflegung 12 EUR, Übernachtung 20 EUR)
  • Gesamt: 588 EUR

Ein Reisekostenformular ist bis spätestens einem Monat nach Dienstreise einzureichen.

  • Umsetzung:
in Arbeit

2012/06/14/005 Antrag auf Mailverteiler für Einladungen Wittenberg

Der Vorstand soll beschließen,den Mitgliedern aus dem LK-Wittenberg, einen Mailverteiler einzurichten, von welchen aus die Einladungs-Emails, für Stammtische, Arbeitstreffen und Info-Veranstaltungen im Landkreis -Wittenberg,verschickt werden können. Das Argument der letzten Ablehnungen,die Mitglieder könnten die als Spam wahrnehmen,ist nicht haltbar. Sämtliche Einladungen,die von der offiziellen Email-Adresse,der aktiven Mitglieder an den Mail-Verteiler gesendet werden, beinhalten nichts anderes als die Emails,die nach Vorlage unsererseits an den Vorstand, vom Vorstand an die Mitglieder versendet werden.

  • Umsetzung:
nicht Umgesetzt Der Antrag wurde Abgelehnt.

2012/06/14/006 Fahrtkosten H. Lübbers nach Dessau, LQFB- und Kommunikationsschulung

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Dessau und zurück am 16.06.2012 zu übernehmen, er wird dort eine LQFB- und Kommunikationsschulung durchführen. Die Kosten belaufen sich auf 120*0,20=24,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten beträgt ein Monat.

  • Umsetzung:
in Arbeit

2012/06/14/007 Mittelbereitstellung für Anschaffung von 10.000 Kabelbindern

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel von max. 195 Euro für die Anschaffung von 10.000 Kabelbindern. Die Mittel sollen soweit wie möglich primär vom OBM-Wahlkampf-Budget oder sekundär vom V-KV Konto Halle abgebucht werden.

  • Umsetzung:
in Arbeit

2012/06/14/008 Mittelbereitstellung Anschaffung Flyer OB-Wahl Halle-Saale

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel von max. 300 Euro für die Anschaffung von Flyern anlässlich der OB Wahl. Die Mittel sollen soweit möglich vom V-KV Konto Halle belastet werden.

  • Umsetzung:
in Arbeit

2012/06/14/009 Anschaffung Headset für Schatzmeister

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Mittel von max. 30 Euro für die Anschaffung eines Headsets für den Schatzmeister. Mit der Beschaffung wird Robert Krüger beauftragt.

  • Umsetzung:
in Arbeit


Sitzung vom 25. Juni 2012

2012/06/25/001 Anschaffung 400 Aufkleber OB-Wahl Halle-Saale

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt finanzielle Mittel von 90 Euro bereitszustellen um 400 Aufkleber als Störer für die momentan gehängten Plakate anlässlich der OB-Wahl in Halle zu bestellen.

  • Umsetzung:
nicht Umgesetzt Antrag wurde Abgelehnt.


2012/06/25/002 Finanzielle Mittel Großplakate OB-Wahl Halle-Saale

Der Vorstand der Piratenpartei des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt finanzielle Mittel bis zu einer Höhe von 258 Euro bereit zu stellen, um dafür Material zu kaufen, um die aktuell aufgestellten Großplakate mit OB-Wahl-Themen bzw. OB-Kandidaten nach zu rüsten.

  • Umsetzung:
in Arbeit


2012/06/25/003 Finanzielle Mittel für 5. Plakatmotiv

Der Vorstand der Piratenpartei des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt finanzielle Mittel bis zu einer Höhe von 126 Euro bereit zu stellen, um ein fünftes Plakatmotiv drucken zu lassen. Die geplante Auflage ist 250 Stück. Das Motiv wurde vom Stammtisch Halle beschlossen.

  • Umsetzung:
in Arbeit


2012/06/25/004 Ansprechpartner für Verwaltungssoftware A. Zinser

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt Alexander Zinser als Ansprechpartner für die Zugänge zur Verwaltungssoftware zu bestimmen.

  • Umsetzung:
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2012/06/25/005 Änderung Beschluss 2012/01/09/001, Übernahme Domains Altmark

Der Beschluss 2012/01/09/001 soll wie folgt abgeändert werden: Der Landesverband übernimmt die Domains piraten-altmark.de und altmark-piraten.de. Es entstehen für diese Domains jährlich Kosten von jeweils 2,50 € (gesamt: 5,00 €).

  • Umsetzung:
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2012/06/25/006 Anfechtung beim LSG, Mitgliederversammlung vom 09.06.2012, RV Altmark

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme der Mitglieder und die Ernennung des Kassenprüfers Christian Glomm durch die Mitgliederversammlung vom 09.06.2012 beim Landesschiedsgerichts anzufechten.

  • Umsetzung:
in Arbeit
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