LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/10-Oktober/2012-10-04 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll vom 04.10.2012

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 04.10.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

• offizieller Beginn: 20:00 Uhr
• Beginn der Sitzung: 20:27 Uhr

Anwesenheit

Anwesende

• Henning Lübbers
• Christoph G.
• Robert Krüger
• Alexander Zinser
• Roman Ladig

Abwesende

• Erik K.

Leitung / Protokollant

• Leitung: Henning
• Protokollant: Christoph et al.

Tagesordnung

1. Anwesende
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Aufzeichnung der Sitzung
6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
7. Aktuelle Lage
8. Validierung Umlaufbeschlüsse/Vier-Augen-Beschlüsse
   1. ...
9. Anträge
   1. ...
10. Anfragen
    1. ...
11. Sonstiges
12. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

• Die Vorstandssitzung wird aufgezeichnet.

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 685 (davon 427 stimmberechtigt)
• Kontostand: 38.717,44 Euro
• Stand der Kassenprüfung:
  • Letzte am 01.09.2012
  • nächster Termin am 06.10.2012
• Rechenschaftsbericht 2011 wird am Sonntag durch Bundesschatzi mitgenommen

Validierung Umlaufbeschlüsse/Vier-Augen-Beschlüsse

Umlaufbeschluss fahrt nach Magdeburg/Pressetermin

Umlaufbeschluss fahrt nach Magdeburg/Pressetermin

Text

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Magdeburg und zurück am 02.10.2012 zu übernehmen. Grund ist ein Pressetermin. Die Kosten belaufen sich auf .200*0,20=40,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die

Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

Begründung

Heute wurde ich von der MZ Magdeburg gefragt ob spontan ein Pressetermin möglich wäre, da der Redakteur in Magdeburg festsitzt fahre ich eben

dahin. Das ganze ist als Vorbereitung für den LPT gedacht.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

Henning [X], Roman [X], Robert [0], Christoph [X], Alex [X], Erik []

Antragsteller

Diskussion:

• Henning: Es ging um ein Pressegespräch zur Vorbeitung des Landesparteitags.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.10.2012 #2012/10/04/001: Fahrt nach Magdeburg/Pressetermin

Antragsteller

Henning Lübbers

Text

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Magdeburg und zurück am 02.10.2012 zu übernehmen. Grund ist ein Pressetermin. Die Kosten belaufen sich auf 200 km * 0,20 € = 40,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die

Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anträge

Fahrtkosten Versammlungsleiterin LPT

Diskussion:

• Dies ist ein Reisekostenantrag für die geplante Versammlungsleiterin.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.10.2012 #2012/10/04/002:

Antragsteller

Henning Lübbers

Text

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Carolin von Görlitz nach Magdeburg und zurück am 07.10.2012 zu übernehmen. Sie soll die Versammlungsleitung des LPT übernehmen. Die Kosten belaufen sich auf 660 km * 0,20 € = 132,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die

Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Löschung Facebookgruppe

Löschung Facebookgruppe

Text

Kopie LQFB Begründung http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/initiative/show/259.html: Die FB-Gruppe ist seit langem ein Problemkind. Zum einen gibt es dort sehr viele interessante Beiträge und Diskussionen, zum anderen massive persönliche Beleidigungen und Streitigkeiten. Zeitweise wurden und werden Debatten auf Facebook ausgelagert oder fortgesetzt, welche aber nicht weniger eine gewisse Aussenwirkung erzeugen (können). Zudem ist eine durchgängige Moderation nahezu unmöglich. Gruppenmitglieder können Admins blocken und ihre Beiträge bzw. Kommentare auf diese Art vor den Admins verbergen. Alle anderen Gruppenbenutzer sehen jedoch diese Beiträge. Somit wäre es durchaus möglich, dass von Admins unbemerkt illegaler oder parteischädigender Content über die Gruppe verteilt wird.

Die Gruppe soll gelöscht werden und alle Mitglieder vorher auf unsere FB-Seite verwiesen werden.

Begründung

Der Vorstand möge der LQFB Abstimmung folgen und die Löschung der Facebook Gruppe vornehmen bzw. veranlassen.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

Gabs net

Antragsteller

Tommy

Nicht-Löschung Facebookgruppe

Text

Der Vorstand soll den Antrag-Löschung der Facebookgruppe bis zum nächsten Programmparteitag verschieben und die Basis entscheiden lassen.

Begründung

Weil es zwei Abstimmungen gibt,einmal LQFB und eine direkt innerhalb der Facebookgruppe,da nicht jedes Mitglied der Gruppe einen LQFB-Zugang hat,ist die interne Abstimmung innerhalb der Gruppe die ein andres Ergebnis aufwest, höher zu bewerten.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

Gabs net

Antragsteller

Torsten

Diskussion:

• Thomas stellt den Antrag vor, weist auf die Unmoderierbarkeit und keine sinnvollen Themen hin
• Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.10.2012 #2012/10/04/003:

Antragsteller

Tommy

Text

Der Vorstand möge der LQFB Abstimmung folgen und die Löschung der Facebook Gruppe vornehmen bzw. veranlassen. Deadline soll der 18. Oktober sein.

Abstimmung

Ja : 4 Nein : 1 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Mit der Umsetzung werden die Admins der FB Gruppe beauftragt.

Umsetzung

In Arbeit.

Ausschreibung Einkauf Werbeartikel

Ausschreibung Einkauf Werbeartikel

Text

Der Vorstand soll bevor er Werbeartikel bestellt mehrere Angebote einholen und nicht darauf vertrauen das der Zentraleinkauf der Piratenpartei automatisch die besten Preise hat.

Um den Bestpreis zu ermitteln soll die Basis mit einbezogen werden.

Begründung

1.Es gibt Anbieter die bis zu 30% günstiger sind als der Zentraleinkauf.

2.Zu wenig Geld in der Landeskasse.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

Gabs net

Antragsteller

Torsten

Diskussion:

• Diskussion über Preise und Zertifizierung
• Henning: Durch die Nutzung des Zentraleinkaufs untersützen wir die Partei und die Preise werden billiger. Außerdem sind so gut wie alle Artikel zertifiziert.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.10.2012 #2012/10/04/004:

Antragsteller

Torsten

Text

Der Vorstand soll, bevor er Werbeartikel bestellt, mehrere Angebote einholen und nicht darauf vertrauen, dass der Zentraleinkauf der Piratenpartei automatisch die besten Preise hat.

Um den Bestpreis zu ermitteln, soll die Basis mit einbezogen werden.

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 5 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde abgelehnt.

Umsetzung

In Arbeit.

Infostandgebühren

Infostandgebühren

Text

Der Landesvorstand soll beschließen,die Kosten für den Infostand Indect-Tag am 20.10.2012 zu übernehmen,die Kosten betragen ca. 21,- Euro.

Begründung

Weil Wittenberg dem Landesverband untergliedert ist und die Wittenberger somit über kein eigenes Konto verfügen.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

Gabs net

Antragsteller

Torsten

Diskussion:

• keine weitere Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.10.2012 #2012/10/04/005:

Antragsteller

Torsten

Text

Der Landesvorstand soll beschließen,die Kosten für den Infostand Indect-Tag am 20.10.2012 zu übernehmen,die Kosten betragen max. 21,- €.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Antrag auf Ausschluß der Übermittlung von Mitgliedsdaten Dessauer Mitglieder an den RV Vorstand Anhalt Salzland

Antrag auf Ausschluß der Übermittlung von Mitgliedsdaten Dessauer Mitglieder an den RV Vorstand Anhalt Salzland

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Mitgliedsdaten von Dessauer Mitgliedern von der Übertragung an den Vorstand des Regionalverbandes Anhalt-Salzland auszuschließen. Alternativ beschließe der Vorstand, die Übermittlung der Mitgliedsdaten generell aufzuschieben bis nach der Mitgliederversammlung des RV Anhalt Salzland.

Begründung

Dessau wird sich auf der nächsten Mitgliedsversammlung vom RV Anhalt-Salzland abspalten. Daher wäre es aus Datenschutzgründen ein höheres Risiko die Daten der Dessauer Mitglieder erst an den RV zu übertragen und dann auf Löschung zu bestehen als vorab von der Übertragung abzusehen. Dessau wird aller Voraussicht nach, nach der Abspaltung, wieder dem Landesverband untergliedert sein. Somit besteht keine Veranlassung der Übertragung dieser Daten für den Zeitraum von ~ 1 Monat an den Regionalverband.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

Gabs net

Antragsteller

Tommy

Diskussion:

• Henning: Wir können mit dem Regionalvorstand reden. Aber selbst wenn wir dem zustimmen, dann könnten wir nichts machen, weil sie diesem zustehen.
• Robert: Die Daten brauchen sie später für den Rechenschaftsbericht.
• Christoph: Wenn sie zur Mitgliederversammlung einladen wollen bzw. es zur Urwahl kommt, dann brauchen sie die auch.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.10.2012 #2012/10/04/006:

Antragsteller

Tommy

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Mitgliedsdaten von Dessauer Mitgliedern von der Übertragung an den Vorstand des Regionalverbandes Anhalt-Salzland auszuschließen. Alternativ beschließe der Vorstand die Übermittlung der Mitgliedsdaten generell aufzuschieben bis nach der Mitgliederversammlung des RV Anhalt Salzland.

Abstimmung

Ja : 0 Nein : 5 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Finanzielle Ausstattung für Infostand Indect-Tag 20.10.2012

Finazielle Ausstattung für Infostand Indect-Tag 20.10.2012

Text

Der Landesvorstand soll 200e für Werbemittel frei machen

Begründung

Es sind keine Werbematerialien mehr vorhanden

Die Bestellung von Werbematerialien werde ich direkt nach Prüfung,bestes Leistungsverhältnis(der preiswerteste Anbieter)selber bestellen,weil nicht mehr viel Zeit ist und das hin und her geschicke die Kosten erhöht und dadurch die Menge reduziert

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

Gabs net

Antragsteller

Torsten

Diskussion:

• ....

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 04.10.2012 #2012/10/04/007: Finanzielle Ausstattung für Infostand Indect-Tag 20.10.2012

Antragsteller

Torsten

Text

Der Landesvorstand soll 241 Euro für Werbemittel aufwenden. Es werden 2500 Indect-Flyer bestellt. Robert wird mit der Umsetzung beauftragt.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Validierung Verwaltungsausgaben

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.09.2012 #2012/10/04/008: Validierung Verwaltungsausgaben

Antragsteller

Alexander Zinser

Text

Der Vorstand beschließt die folgenden Verwaltungskosten:

• 02.10.2012 - 8.97 EUR (1500 Blatt Druckerpapier)
• irgendwann - 7,50 EUR (Domainverlängerungen: piraten-im-landtag.de, piraten-lsa.de und piratenpartei-lsa.de)

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anfragen

Stand Gründung RV SK/BLK

Stand Gründung RV SK/BLK

Text

Hallo Vorstandsmenschen,

hiermit möchte ich Auskunft über den derzeitigen Stand der Gründung des RV SK/BLK erbitten. Derzeit ist aus den wenigen Beiträgen im Sync-Forum nicht zu erkennen, wann, wo, wie, durch wen gegründet wird, welchen Stand diese Entwicklung hat und woran es eventuell liegt, dass eine Gründung derzeit noch nicht zu stande kam.

Begründung

Interesse

Antragsteller

alexkid

• Umfrage zur Gründung gestartet

https://ada.piraten-lsa.de/limesurvey/statistics_user.php?sid=67587&lang=de-informal

• aktueller Stand:
  • JA: 17
  • WARTE: 8
  • NEIN: 10
• läuft bis zum 7.10. um 20 Uhr
• Christoph verschickt nochmal Erinnerungsmail

geographische Aufteilung der Mitglieder im LK-WB

geographische Aufteilung der Mitglieder im LK-WB

Text

Ich hätte gerne,wenn möglich, eine Auflistung wie die Mitglieder im LK-WB verteilt sind.

Begründung

Interesse

Antragsteller

Torsten

• PLZ, Anzahl
• 06869, 4
• 06886, 10
• 06905, 4
• Rest im Land verteilt