LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/11-November/2012-11-19 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll vom 19.11.2012

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 19.11.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

  • offizieller Beginn: 20.00 Uhr.
  • Beginn der Sitzung: 20:30 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2012-11-19

Anwesenheit

Anwesende

  • Tina
  • Roman
  • Christian
  • Alex
  • Conny
  • Martin

Abwesende

  • René (entschuldigt)
  • Anne (entschuldigt)

Leitung / Protokollant

  • Leitung: Tina
  • Protokollant: Alex

Tagesordnung

  1. Anwesende
  2. Aufzeichnung der Sitzung
  3. Vorstellung der Tagesordnung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Zulassung von Gästen
  6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  7. Aktuelle Lage
  8. Berichte
  9. Validierung Umlaufbeschlüsse
  10. Anträge
  11. Anfragen
  12. Sonstiges
  13. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
  14. Termin und Ort der nächsten Sitzung
  15. Nichtöffentlicher Teil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

  • Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

  • Roman zeichnet auf.

Bemerkungen zum letzten Protokoll

  • Conny: @Roman wie weit ist das Sipgate-Dingens.
  • Roman: ist noch in Testphase. Die rufen zur Zeit alle bei Tina an ;)


Aktuelle Lage

  • Mitglieder: 688
  • Kontostand: 38.351,97 per 17.11.2012
  • Stand der Kassenprüfung:
    • Letzte am 06.10.2012

Berichte

  • vierter Abschlag PartFin ist angekommen
  • Akkreditierung BPT:
    • Conny hat gebucht wie doof. ca. 420 sind in Sage stimmberechtigt.
    • Barzahler Altmark fehlt noch, aber der Rene Schernikau weiß Bescheid.
  • Tina: eine Kiste mit Material ist in Halle aufgetaucht.
  • alle so: *yeah*
  • René: Hab Brief bekommen. (verliest ihn, geht um ne Veranstaltung der Landesregierung, Einladung an René direkt, da StuRa Kram und so)
  • alle so: geh hin, hab Spaß.

Bericht LiquidFeedback

  • entfällt heute mal, dann gehts schneller :)


Umlaufbeschlüsse

UMLAUFBESCHLUSS 500 plakte für nds

UMLAUFBESCHLUSS 500 plakte für nds

Text

Es gab eine anfrage aus niedersachsen ob sie 500 hartkammerplakte ausleihen dürfen.laut Robert brauchen wir dafür einen Beschluss also wer möchte den

Niedersachsen gern Plakate ausleihen?

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

anne:dafür alex: dafür christian: dafür conny: dafür martin: dafür rene: dafür

tina: dafür

Antragsteller

Tina Otten


Diskussion:

  • Tina stellt Antrag vor.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.11.2012 #2012/11/19/001: Umlaufbeschluß 500 Plakate für Niedersachsen
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Antragsteller

Tina

Text

Der Vorstand beschließt 500 Plakate an die Kollegen in Niedersachsen zu verleihen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

Plakate wurden geliefert/abgeholt.


"Vier Augen" Beschluss über 7,80Euro

"Vier Augen" Beschluss über 7,80Euro zum Kauf von fünf Pressemappen in Eigenbau für die Podiumsdiskussion am Sonntag in Tangermünde

Text

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

alex: dafür christian: dafür conny: dafür martin: dafür roman:

tina: dafür

Antragsteller

Tina und René


Diskussion:

  • Tina stellt Antrag vor.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.11.2012 #2012/11/19/002: Anschaffung Pressemappen
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Antragsteller

Tina, René

Text

Der Vorstand beschließt die Anschaffung von Pressemappen für die Podiumsdiskussion Tangermünde zum Preis von 7,80 EUR.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Für die fahrt nach Tangermünde.

Text

Der Vorstand möge die Fahrtkosten für Tina als Moderatorin für die Veranstaltung mit @bubernd und René Schernikau in Tangermünde in Höhe von 155 km *2 * 0,20 EUR/km = 62 EUR +10% Toleranz = 68,20 EUR übernehmen. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats einzureichen.

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

telefonisch Martin, Rene, Tina, Roman, Anne

Antragsteller

Tina


Diskussion:

  • Diskussion über Reise nach Tangermünde und telefonische Umlaufbeschlüsse.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.11.2012 #2012/11/19/003: Reisekosten Tangermünde
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Antragsteller

Tina

Text

Der Vorstand möge die Fahrtkosten für Tina als Moderatorin für die Veranstaltung mit @bubernd und René Schernikau in Tangermünde in Höhe von 155 km *2 * 0,20 EUR/km = 62 EUR +10% Toleranz = 68,20 EUR übernehmen. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats einzureichen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Reisekosten Maik nach Magdeburg

Reisekosten Maik nach Magdeburg

Text

Begründung

Antragsteller


Diskussion:

  • ....


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.11.2012 #2012/11/19/004: Reisekosten Maik
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Antragsteller

Maik

Text

Der Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 60 EUR für Maik für den Besuch der Podiumsdiskussion in Magdeburg. Maik vertritt die Piraten zum Thema Urheberrecht. Ein Reisekostenantrag ist innerhalb eines Monats einzureichen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Anträge

Landespressetreffens am 1. und 2. Dezember 2012

Landespressetreffens am 1. und 2. Dezember 2012

Text

Der Vorstand des Landesverbands möge beschließen, René Meye und Stephan Schurig mit dem Besuch des Bundes- und Landespressetreffens am 1. und 2. Dezember 2012 zu beauftragen.

Begründung

Das Treffen ist wichtig. René wird dort als kommissarischer Pressesprecher hin gehen. Neo als erfahrener Besucher. ("Um die richtigen Fragen zu stellen.")

Für René fallen keine Fahrtkosten an. Alle anderen Kosten (Teilnahmebeitrag / Fahrtkosten Stephan) sind noch unklar und werden deshalb noch nicht beantragt. Sobald Klarheit besteht, werden die genauen Kosten beim Vorstand per Umlauf beantragt.

Antragsteller

Rene


Diskussion:

  • Christian: was ist das für ne Veranstaltung?
  • Roman: Koordinationstreffen der Bundes- und Landespresseabteilungen. Auf Agenda u.a. BTW.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.11.2012 #2012/11/19/005: Beauftragung Bundespressetreffen
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Antragsteller

René

Text

Der Vorstand beauftragt René und Neo am Bundespressetreffen am 01/02.12.2012 in #stadt teilzunehmen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


SageCRM Lizenzen

SageCRM Lizenzen

Text

Der Vorstand beschließt, 10 CRM-LightClient-Lizenzen zum Preis von je 38,43 Euro (inkl. MwSt) zum Preis von insgesamt 384,30 Euro beim Bundesverband zu bestellen.

Begründung

Antragsteller


Diskussion:

  • Alex stellt Antrag vor.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.11.2012 #2012/11/19/006: SageCRM Lizenzen
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Antragsteller

Alex

Text

Der Vorstand beschließt, 10 CRM-LightClient-Lizenzen zum Preis von je 38,43 Euro (inkl. MwSt) zum Preis von insgesamt 384,30 Euro beim Bundesverband zu bestellen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Ausgleich des vkv Halle mit 300 EUR

Ausgleich des vkv Halle mit 300 EUR

Text

Der Vorstand möge beschliessen, das vkv Halle mit 300 EUR auszugleichen.

Begründung

Das Konto des vkv Halle wurde im OB-Wahlkampf über das verfügbare Geld hinaus belastet obwohl dem Vorstand bekannt gewesen sein sollte, dass das Budget von 1000 EUR bereits ausgereizt war. Dadurch ist die Region Halle im Moment nicht einmal in der Lage, minimale Beträge für AV zu planen. Dies ist eine Benachteiligung gegenüber anderen Regionen, die nicht den Leuten aus Halle anzulasten ist. Daher beantrage ich einen Ausgleich des vkv Halle in Höhe von 300 EUR. Mit den anstehenden Zahlungen für Quartal 3 und 4 aus der Parteienfinanzierung ist

Halle dann wieder in der Lage, zumindest nötigste Aufwendungen zu planen.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

keiner

Antragsteller

zig


Diskussion:

  • Tina verliest Antrag.
  • wir stellen fest, dass kein Redebedarf besteht.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.11.2012 #2012/11/19/007: Ausgleich des vkv Halle mit 300 EUR
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Antragsteller

zig

Text

Der Vorstand möge beschließen, das vKV Halle mit 300 EUR auszugleichen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


Aufbuchung der PartFin 2012 auf das Konto des KV Börde

Aufbuchung der PartFin 2012 auf das Konto des KV Börde

Text

Der Vorstand möge beschliessen, dem KV Börde die Gelder aus der PartFin

2012 bis zur Gründung des KV im September 2012 auszuschütten.

Begründung

In der Satzung ist vorgesehen, dass die PartFin anteilig auf vkv gebucht wird, unter dem Vorbehalt, dass die Gelder auch für andere Zwecke verwendet werden können. Anspruch auf Ausschüttung besteht erst ab Gründung. Dadurch ist der KV Börde deutlich schlechter gestellt als die vkv. Gelder aus der PartFin wurden im Jahr 2012 nicht in Grössenordnungen verwendet, die das Zurückhalten der Gelder durch den Landesvorstand(ca. 280 EUR).

rechtfertigen würden.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

keiner

Antragsteller

zig


Diskussion:

  • Tina stellt Antrag vor:
  • Conny: es sind ca. 280 EURonen.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.11.2012 #2012/11/19/008: Aufbuchung der PartFin 2012 auf das Konto des KV Börde
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Antragsteller

zig

Text

Der Vorstand möge beschließen, dem KV Börde die Gelder aus der PartFin

2012 bis zur Gründung des KV im September 2012 auszuschütten.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.



Lokalität des LPT 2013.1 LAV

Übersicht der Angebote:

  • 06502 Thale - Klubhaus Thale - 1.368,50 € insgesamt (Mail vom 19.10.) barrierefrei, Internet inklusive, Speisen und Getränke nicht in Selbstversorgung [09./10.03 16./17.03. 2013]
Gefällt? -1-1-1-1-1 = -5

  • 39218 Schönebeck (Elbe) - Solepark - insgesamt 700 € - (Mail vom 1.11.) barrierefrei Internet, Selbstverpflegung,

2./3.02. , 02./03. , 16./17. März

Gefällt? +1+1-1+1+1-1 = +2
http://www.solepark.de/Startseite/39,0.html

  • 39387 Oschersleben - Motopark - insgesamt 1000 € - (Mail vom 31.10.) barrierefrei - Speisen und Getränke können nicht mitgenommen werden - Internet per Aufpreis
    • 09./10. , 16./17. Februar
    • 02./03. , 09./10. , 16./17. März
Gefällt? -1-1-1-1-1-1 = -6

  • 06844 Dessau-Roßlau - Radisson Blu FÜRST LEOPOLD HOTEL DESSAU - 1200,- € insgesamt, barrierefrei, Internet inklusive,Selbstverpflegung (Mail vom 31.10.) [Termine auf Anfrage]
    • Jugendherberge http://www.jugendherberge-dessau.de/ barrierefrei!
    • ÖPNV: Hauptbahnhof 5Min zu Fuß
    • Lecker Imbiss 3Min zu Fuß
    • Sauna und Wellness im Haus (10EUR)
    • Theater und Kino 2Min zu Fuß

+1-1-1+1+1 = +1

  • 06679 Hohenmölsen, Bürgerhaus max. 800,- € (Mail vom 31.10.) barrierefrei, Internet? [16./17.02. 09./10.03. 30./31.03.2013 ]

-1-1-1-1-1 = -5

  • 06116 Halle (Saale) Hallemesse 1.436,- € - barrierefrei, Selbstverpflegung möglich, Internet 100mbit inkl. [09./10.02.]

+1-1-1-1-1-1 = -4

  • Stendal Landratsamt Hospitalstr. 1-2, pro tag 114,00 € (kann auch kostenlos sein,anfrage dann an den landrat) plus Wachschutz 18 €/stunde ( 8-22 Uhr = 252 €) , bei zwei tagen max. ca. 750,00 €; barrierefrei; evtl. Selbstverpflegung; kein Internet?

+1-1-1-+-0-1 = -2

Termine gegenchecken: http://www.politik-kommunikation.de/termine Ferien gegenchecken: http://www.schulferien.org/Sachsen-Anhalt/sachsen-anhalt.html

Diskussion:

  • Martin + Christian finden (Christian will eine bessere Terminierung beim nächsten mal) es unglücklich, die Ausschreibung vor Ablauf der Frist zu beenden.
  • Der Vorstand ist mehrheitlich für Dessau.


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.11.2012 #2012/11/19/009: AV/LPT2013.1
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Antragsteller

LVor

Text

Der Vorstand beschließt die Aufstellungsversammlung der Landesliste bzw. den Landesparteitag 2013.1 an einem Wochenende im Februar/März in Dessau durchzuführen. Mit der Umsetztung werden Thomas H., Florian Stock und Dirk Schildhauer beauftragt. Dafür wird ein Budget in Höhe von 1500 EUR bereitgestellt.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 5 Nein 15no.png: 1 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Unter Vorbehalt dass die Termnine passen.

Umsetzung

In Arbeit.


Fotostudio am Bundesparteitag

Fotostudio am Bundesparteitag

Text

Ziel ist eine Homogene Mischung von Menschen aller Landesverbände zu schaffen, die die Gesellschaft abbildet. Diese Motive dienen der Innerparteilichen Kommunikation sowie PR Massnahmen Plakate/Flyer u.s.w..Es können ca. 20 Personen/Tag fotografiert werden. Termin nach Absprache.Der LV-LSA muss dafür 13Euro Zahlen.

Begründung

Antragsteller


Diskussion:

  • ....


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.11.2012 #2012/11/19/010: Fotostudio auf BPT
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Antragsteller

incredibul

Text

Der Vorstand beschließt für das Fotostudio auf dem BPT einen Betrag von 13 EUR bereitzustellen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Beschlüsse

Beauftragung Kevin Oelze für Grafikertreffen in Greifswald

"Grund, ich bin vor Ort und es fallen keine Kosten für Reise oder Unterkunft an." https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung/Barcamps/2012-Dezember-Greifswald Grafik-Design-Schule Pappelallee 2 Greifswald Samstag, den 15. und Sonntag, den 16. Dezember 2012 jeweils von ca. 10:00-18:00 Uhr

Diskussion:

  • ....


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.11.2012 #2012/11/19/011: Beauftragung Grafikertreffen
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Antragsteller

Kevin

Text

Der Vorstand beauftragt Kevin zur Teilnahme am Grafikertreffen in Greifswald. Unter Vorbehalt, dass keine Kosten entstehen.

Abstimmung

Ja 15yes.png: 6 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.



Sonstiges

nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung findet am 03.12.2012 um 20:03 Uhr im NRW-Mumble statt.
  • Tina schließt die Sitzung um 22:43 Uhr.
            1. Dummyantrag zum kopieren: ######

TITEL

Text

Begründung

Antragsteller


Diskussion:

  • ....


Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom #:
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Antragsteller

Text

Abstimmung

Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0

  • Antrag wurde noch nicht beschlossen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.


            1. ENDE (zum kopieren) ######