HE:Landesparteitage/2013.4/Protokoll-tldr

Entlastungen

Entlastungen

Entitaet	Modus	Ergebnis	Bemerkungen
Vorstand	insgesamt	entlastet	4 Gegenstimmen

Nachwahlen

Nachwahl eines Rechnungspruefers

Amt	Name	Anmerkungen
Rechnungspruefer	Alexander Schnapper	gewaehlt bis zur Neuwahl auf diesem Parteitag zur Durchfuehrung der Rechnungspruefung

Aemterkumulationen

Aemterkumulationen

Name	neues Amt	bisheriges Amt	Ergebnis	Bemerkungen
André Hoffmann	1V LV-HE	1V KV-Gerau	angenommen	nicht zum 1V gewaehlt worden voraussichtlich noch 4 Wochen Gerau 12 Gegenstimmen
Viktoria Klaus	2V LV-HE	1V KV-Wetterau	angenommen	voraussichtlich bis Januar 2014 Wetterau
Lothar Krauss	Vertreter im Bundesfinanzrat	Schatzmeister LV-HE	angenommen	-

Vorstand

Vorstand

Amt	neuer Vorstand	alter Vorstand
1V	Kristos Thingilouthis	Thumay Karbalai Assad
2V	Viktoria Klaus	Kristos Thingilouthis
SchM	Lothar Krauss	Lothar Krauss
PolG	Volker Berkhout	Sascha Brandhoff
GenSek	Kristof Zerbe	Kristof Zerbe
BeiS	keine Beisitzer	keine Beisitzer

Anmerkung: Der Landesparteitag Hessen entscheidet zwischen Vorstellung und Wahl der Beisitzer ueber die tatsaechliche Anzahl der Beisitzerposten von Null bis beliebig.
Bei einer Stichwahl zwischen Null und Drei, bei drei Kandidaten, hat sich der Parteitag fuer Null, also keine, Beisitzer entschieden.

Landesschiedsgericht

Richter

Amt	neues Schiedsgericht	altes Schiedsgericht	Anmerkungen
Richter	Emanuel Schach	Ruben Bridgewater	-
Richter	Judith Seipel-Rotter	(n)Lara Pszenny	Lara wurde nachgewaehlt
Richter	Bernd Fachinger	(n)Reinhard Schaffert	Reinhardt wurde nachgwaehlt
Richter	-	Bernhard Kern	trat zurueck am 19.05.2013
Richter	-	Manuel Wüst	trat zurueck am 26.01.2013

Ersatzrichter

Amt	neue Ersatzrichter	alte Ersatzrichter	Anmerkungen
Ersatzrichter	Juergen Erkmann	(n)Markus Drenger	Markus murde nachgewaehlt
Ersatzrichter	Manfredo Mazzaro	(n)Florian Zumkeller-Quast	Florian wurde nachgewaehlt
Ersatzrichter	-	Jan Leutert	Jan trat am 13.05.2013 zurueck
Ersatzrichter	-	Klaus Manhenke	Klaus trat am 05.04.2013 zurueck

Rechnungspruefer

Rechnungspruefer

Amt	neue Rechnungspruefer	alte Rechnungspruefer	Anmerkungen
Rechnungspruefer	Knut Bänsch	Knut Bänsch	-
Rechnungspruefer	Michael Balke	Martin Langhorst*	Martin war beruflich im Ausland verhindert
Rechnungspruefer	Volker Weidmann	(n) Alexander Schnapper	Alexander wurde nachgewaehlt um Martins Abwesenheit auszugleichen

Antraege

Satzungsaenderungsantraege

SÄA-##	Titel	Ergebnis
SÄA-01	Mitgliederbefragungen und (MB) und Mitgliederentscheid (ME)	zurueckgezogen
	1. Meinungsbild: Vorstand kann Positionen aufgrund von virtuellen Meinungsbildern treffen	ja
	2. Meinungsbild: Antrag zurueckziehen um auf Basisdemokratie-Con zu diskutieren	ja

sonstige Antraege

X-###	Titel	Ergebnis
X-001	Verfahrensordnung zu MB und ME	zurueckgezogen
X-002-V2	Beibehaltung der Regelungen zur Kommunikation auf Maillinglisten	abgelehnt
	1. Meinungsbild: ist absurdes Verhalten von Piraten (auf Parteitagen) gewünscht? (Antrag wird von Antragsgegner uebernommen um ihn zu diskutieren da sich sonst niemand findet)	ja
X-003	Wiedervorlage Betrieb TOR-Exit-Node	angenommen in Variante 1
	Variante 1: +1 Jahr betreiben über Unterstützung der Zwiebelfreunde eV	<-
	anfaengliche Befuerwortung	positiv
X-004	Weiterbetrieb LGS	angenommen in Variante 3
	1. Meinungsbild: aufgeben der aktuellen LGS + Neusuche?	ja
	2. Meinungsbild: jetzt entscheiden trotz Zeit bis zum 30.6.2014?	ja
	Antragsvarianten: Alternative 1: wenig Alternative 2: sehr wenig Alternative 3: Mehrheit keiner der Anträge: niemand	<-
	V3 Ergibt sich aus den Meinungsbildern waehrend des LPT. Die LGS bleibt bis nach der Europawahl erhalten.

Dringlichkeitsantraege

DS-##	Titel	Ergebnis
DS-01	(Satzungsänderung) Reform der Mitgliederbeteiligung: Einführung eines neuen verbindlichen Basisbeteiliungssystemes	nicht behandelt (fehlende Unterschriften)
DS-02	(Satzungsänderung) Anonyme Anträge	zurueckgezogen (Grund: Formfehler) (wird wieder gestellt werden)

Versammlungsleitung

Versammlungsleitung

Amt	Name
Versammlungsleiter (VS)	Maik Saunus
Co-Versammlungsleiter (VSH)	Michael Kittlaus
Co-Versammlungsleiter (VSH)	Markus Brechtel
Co-Versammlungsleiter (VSH)	Protter
Wahlleiter	Thumay Karbalai Assad
Wahlleiter	Henning Stummer
Protokoll (Ergebnis)	Heinrich Dechering
Protokoll (Inhalt)	Tobias Heine

Anmerkung: Juergen Erkmann stellte sich zur Wahl als Versammlungsleiter, zog aber zurueck.

Wahlhelfer

Name	Anmerkung
Michael Behrendt
Sandra Zecchino	nur Samstag
Gernot Köpke
Jan Krüger
Gabi Mankes
Christian Hachmann
Marcel Dave
Martin Zindel
Michael Gerhold	nur Sonntag
Manfredo Mazzaro	nur Sonntag

Berichte

Berichte

Entitaet	Bericht
Vorstand	Taetigkeitsbericht
Schatzmeister (Lothar Krauss)	Taetigkeitsbericht
Schatzmeister (Lothar Krauss)	[Rechenschaftsbericht 2012]
Rechnungspruefer (Knut Bänsch)	(ist erfolgt, wird noch hochgeladen)

Sonstiges

Organisatorisches

Objekt	Ergebnis
(GO) Geschaeftsordnung	angenommen
(TO) Tagesordnung	angenommen