HE:Landesparteitage/2013.4/Protokoll-Ergebnis

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Inhaltsverzeichnis

Protokoll des Landesparteitages 2013.4 der Piraten Hessen

Am 12. & 13. Oktober 2013 in der Sport- & Kultursporthalle Ziegenhain, Steinweg 6, 34613 Schwalmstadt-Ziegenhain

inhaltlicher Verlauf der Versammlung unter: Verlaufsprotokoll


Samstag, 12.10.2013

TOP 1: Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden

10:18 Thumay Karbalai Assad begrüßt die Versammlung und eröffnet den Parteitag.

10:26 Es wird ein Video über einen Vortrag von Kester Brewin gezeigt.

TOP 2: Vorbereitung

Wahl des Versammlungsleiter

  • Maik Saunus stellt sich zur Wahl und der Versammlung vor
  • Juergen Erkmann stellt sich der Versammlung vor - zieht die Kandidatur zurück

10:43 Die Versammlung wählt Maik Saunus zum Versammlungsleiter

10:46 Die Versammlung erlaubt Gäste, Streaming, Video- & Audioaufzeichnungen, sowie deren nachträgliche Veröffentlichung

Wahl der Protokollanten

10:47 Die Versammlung wählt Tobias Heine (Roh-/Wortprotokoll) und Heinrich Dechering (Ergebnisprotokoll) als Protokollanten


10:49 Die Geschäftsordnung wird Vorgestellt

  • Die Versammlung wählt die Geschäftsordnung

Wahl der Wahlleiter

10:50 Die Versammlung wählt Thumay und Henning zu den Wahlleitern

Wahl des 2. Rechnungsprüfer

10:53 Die Versammlung Alexander Schnapper als 2. Rechnungsprüfer

10:55 Es wird um Wahlhelfer gebeten.

  • Es stellen sich 8 Wahlhelfer zur Verfügung
  1. Michael Behrendt
  2. Sandra Zecchino (Sa)
  3. Gernot Köpke
  4. Jan Krüger
  5. Gabi Munkes
  6. Christian Hachmann
  7. Marcel Duve
  8. Martin Zindel (So)


10:56 Die Tagesordnung wird Vorgestellt

  • Die Versammlung wählt die TO

TOP 3: Entlastung des Vorstand

11:01 Es werden Fragen zum Rechenschaftsbericht gestellt

11:37 GO-Antrag auf Ende der Befragung - ist nicht Vorgesehen, daher stellt die VL ein Meinungsbild, ob eine weitere Befragung stattfinden soll.

  • Die Versammlung spricht sich in einem Meinungsbild mehrheitl. gegen eine weitere Befragung aus

Antrag X005 - Ämterkumulation für A. Hoffmann

Der Antrag X005 wird von der Versammlung angenommen

  • Knut Bänsch stellt den Rechnungsprüferbericht vor
    • Empfiehlt die Entlastung des Schatzmeisters
  • Die Vorstand wird von der Versammlung mit großer Mehrheit gemeinsam entlastet

TOP 4: Wahl des Landesvorstand

4.1 Wahl des Vorsitzenden

  • Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für das Amt des Vorsitzenden
  • Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für das Amt des Vorsitzenden

Kandidaten

Befragung der Kandidaten

12:57 Die VL schließt die Rednerliste

13:16 Der Versammlungsleiter übergibt das Wort an den Wahlleiter

13:17 Die Wahlhelfer werden nach vorne gebeten

13:18 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten

  • Wahl per Zustimmung
  • Erklärung des Wahlzettels

13:19 Die Urne wird der Versammlung präsentiert

13:20 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

13:43 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

Die Versammlung ist während der Auszählung unterbrochen

Open Mic

Wahlergebnis

Wahlberechtigte: 102
Abgegebene Stimmzettel: 101
Ungültige Stimmen: 0
Gültige Stimmen: 101


Kandidat Stimmen
Kristos Thingiloutis 60 59,41%
Christian Hufgard 41 40,59%
André Hoffmann 37 36,63%

14:07 Kristos nimmt die Wahl an

4.2 Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden

14:09 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für das Amt des Stellv. Vorsitzenden

14:12 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für das Amt des Stellv. Vorsitzenden

Kandidaten

14:12 Christian Bethke stellt sich vor

14:16 Juergen Erkmann stellt Christian Hufgard vor

14:17 Bernhard Kern stellt sich vor

Befragung der Kandidaten

14:30 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten

  • Wahl per Zustimmung

14:32 Die Wahlurnen werden der Versammlung präsentiert

14:33 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

14:48 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

Die Versammlung ist während der Auszählung unterbrochen

Open Mic

Wahlergebnis

Wahlberechtigte: 102
Abgegebene Stimmzettel: 100
Ungültige Stimmen: 3
Gültige Stimmen: 97


Kandidat Stimmen
Christian Hufgard 44 45,36%
Christian Bethke 32 32,99%
Bernhard Kern 18 18,56%

15:18 Der Wahlleiter erklärt:

  • Es kommt zu einer Stichwahl
    • Christian Bethke und Christian Hufgard stehen zur Wahl
    • Wahl per Zustimmung
  • Wird das Quorum nicht erfüllt, wird die Kandidatenliste neu geöffnet

15:19 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten

15:20 Die Wahlurnen werden der Versammlung präsentiert

15:20 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

15:39 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

Die Versammlung ist während der Auszählung unterbrochen

Open Mic

Wahlergebnis 2. Wahlgang

Wahlberechtigte: 102
Abgegebene Stimmzettel: 100
Ungültige Stimmen: 4
Gültige Stimmen: 96


Kandidat Stimmen
Christian Hufgard 38 39,58%
Christian Bethke 30 31,25%

15:53 Der Wahlleiter öffnet erneut die Kandidatenliste für das Amt des Stellv. Vorsitzenden

15:55 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für das Amt des Stellv. Vorsitzenden

Kandidaten

15:56 Jürgen Erkmann stellt Christian Hufgard vor

15:59 Viktoria Klaus stellt sich vor

Befragung des Kandidaten

16:10 GO-Antrag auf Verfahrensfrage

  • Wird von der VL beantwortet

16:13 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten

  • Wahl per Zustimmung

16:13 Die Wahlurnen werden der Versammlung präsentiert

16:14 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

16:27 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

Open Mic

Wahlergebnis 3. Wahlgang

Wahlberechtigte: 102
Abgegebene Stimmzettel: 93
Ungültige Stimmen: 0
Gültige Stimmen: 93


Kandidat Stimmen
Viktoria Klaus 72 77,42%
Christian Hufgard 36 38,71%

Antrag X006: Ämterkumulation für Viktoria Klaus

  • Meinungsbild, wie die Versammlung abstimmen wird, fällt positiv aus
  • 16:43 Eröffnung der Rednerliste

Der Antrag X006 wird von der Versammlung angenommen

16:46 Viktoria Klaus nimmt die Wahl an

4.3 Wahl des Politischen Geschäftsführers

Kandidaten

16:49 Volker Berkhout stellt sich vor

16:54 Bernd Fachringer stellt sich vor

16:56 Alexander Schnapper stellt sich vor

Befragung der Kandidaten

17:20 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten

  • Wahl per Zustimmung

17:20 Die Wahlurnen werden der Versammlung präsentiert

17:21 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

17:33 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

Open Mic

Wahlergebnis

Wahlberechtigte: 102
Abgegebene Stimmzettel: 92
Ungültige Stimmen: 2
Gültige Stimmen: 90


Kandidat Stimmen
Volker Berkhout 73 81,11%
Alexander Schnapper 35 38,89%
Bernd Fachinger 25 27,78%

17:52 Volker Berghout nimmt die Wahl an

4.4 Wahl des Schatzmeisters

17:53 Der Wahlleiter öffnet die Kandidatenliste für das Amt des Schatzmeisters

17:54 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für das Amt des Schatzmeisters

Kandidaten

17:54 Lothar Krauß stellt sich vor

Befragung der Kandidaten

18:02 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten

  • Wahl durch Ja/Nein

18:02 Die Wahlurnen werden der Versammlung präsentiert

18:03 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

18:16 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

Open Mic

Wahlergebnis

Wahlberechtigte: 102
Abgegebene Stimmzettel: 87
Ungültige Stimmen: 4
Gültige Stimmen: 83


Kandidat Ja-Stimmen
Lothar Krauß 79 95,18%

18:29 Lothar Krauß nimmt die Wahl an

4.5 Wahl des Generalsekretärs

18:29 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für das Amt des GenSek

18:29 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste

Kandidaten

18:30 Kristof Zerbe stellt sich vor

Befragung des Kandidaten

18:35 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten

  • Wahl durch Ja/Nein

18:36 Die Wahlurnen werden der Versammlung präsentiert

18:36 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

18:48 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

Open Mic

Wahlergebnis

Wahlberechtigte: 102
Abgegebene Stimmzettel: 80
Ungültige Stimmen: 0
Gültige Stimmen: 80


Kandidat Ja-Stimmen
Kristof Zerbe 73 91,25%

19:01 Kristof Zerbe nimmt die Wahl an

19:01 GO-Antrag auf Meinungsbild

  • Will die Versammlung Beisitzer im Vorstand nehmen
    • Das Meinungsbild fällt leicht Negativ aus

19:03 Verfahrensfrage: Warum wird erst die Kandidatenliste und dann abgestimmt, wieviele Beisitzer es geben soll

  • Weil es so in der GO steht

4.6 Wahl der Beisitzer

19:02 Eröffnung der Kandidatenliste für das Amt des Beisitzers

19:06 Schließung der Kandidatenliste für das Amt des Beisitzers

Kandidaten

19:06 Juergen Erkmann stellt sich vor

19:07 Bernd Fachinger stellt sich vor

19:07 Alexander Schnapper stellt sich vor

19:08 Die Versammlung stimmt darüber ab, wieviele Beisitzer in den Vorstand sollen

  • Abstimmung über die 5 Möglichkeiten:
    • 0 Beisitzer
    • 1 Beisitzer
    • 2 Beisitzer
    • 3 Beisitzer
    • 4 Beisitzer

19:09 Stichwahl zwischen den beiden meistbevorzugten Möglichkeiten: 0 und 3 Beisitzern:

19:11 Die Versammlung beschließt, keine Beisitzer in den Vorstand zu wählen

19:12 Der gewählte Vorstand (Kristos Thingiloutis; Viktoria Klaus; Volker Berkhout; Lothar Klaus & Kristof Zerbe) stellt sich gemeinsam auf der Bühne vor.

19:13 Die Versammlungsleitung vertagt die Sitzung auf Sonntag, den 13.10.2013 um 10:00 Uhr



Sonntag, 13.10.2013

10:20 Der Versammlungsleiter eröffnet die Versammlungsleitung wieder

TOP 5: Wahl des Landesschiedsgericht

Wahl der Landesschiedsrichter

10:21 Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren für das Landesschiedsgericht

10:23 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für das Amt des Landesschiedsrichter

10:32 Reinhard Schaffert stellt den Rechenschaftsbericht des Landesschiedsgerichtes vor

10:41 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste

Kandidaten

10:44 Ruben Bridgewater stellt sich vor

10:45 Bernd Fachinger stellt sich vor

10:45 Michael Göttenauer stellt sich vor

10:45 Emanuel Schach stellt sich vor

10:46 Juergen Erkmann stellt Emanuel Schach vor

10:47 Judith Seipel-Rotter stellt sich vor

10:47 Volker Weidmann stellt sich vor

Befragung der Kandidaten

11:17 Der Wahlleiter bittet alle Wahlhelfer (inkl. Thumay) als Wahlhelfer vor die Bühne

11:17 Der Wahlleiter bittet um weitere Wahlhelfer

  • Weitere Wahlhelfer werden:
  1. Michael Gerhold
  2. Manfredo Mazzaro

11:19 Der Wahlleiter wählt die Wahlmodalitäten

  • Wahl per Zustimmung

11:19 Die Wahlurnen werden der Versammlung präsentiert

11:20 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

11:31 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

Open Mic

Wahlergebnis

Wahlberechtigte: 106
Abgegebene Stimmzettel: 64
Ungültige Stimmen: 0
Gültige Stimmen: 64


Kandidat Ja-Stimmen
Emanuel Schach 59 92,19%
Judith Seipel-Rotter 46 71,88%
Bernd Fachinger 38 59,38%
Ruben Bridgewater 25 39,06%
Michael Göttenauer 21 32,18%
Volker Weidmann 13 20,31%

12:06 Bernd Fachinger und Judith Seipel-Rotter nehmen die Wahl an

12:08 Emmanuel Schach nimmt die Wahl an

Wahl der Stellv. Landesschiedsrichter

12:10 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für das Amt des Stellv. Landesschiedsrichter

12:12 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für das Amt des Stellv. Landesschiedsrichter

Kandidaten

12:13 Ralf Donath stellt sich vor

12:14 Juergen Erkmann stellt sich vor

12:15 Michael Göttenauer stellt sich vor

12:16 Manfredo Mazzaro stellt sich vor

12:16 Volker Weidmann stellt sich vor

Befragung der Kandidaten

12:19 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten

  • Wahl per Zustimmung

12:19 Die Wahlurnen werden der Versammlung präsentiert

12:20 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

12:32 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

Open Mic

Wahlergebnis

Wahlberechtigte: 106
Abgegebene Stimmzettel: 64
Ungültige Stimmen: 1
Gültige Stimmen: 63


Kandidat Ja-Stimmen
Juergen Erkmann 57 90,48%
Manfredo Mazzaro 49 77,78%
Michael Göttenauer 19 30,16%
Ralf Donath 13 20,63%
Volker Weidmann 12 19,05%

13:00 Juergen Erkmann und Manfredo Mazzaro nehmen die Wahl an

TOP 6 Wahl der Rechnungsprüfer

13:01 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für das Amt des Rechnungsprüfers

13:04 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für das Amt des Rechnungsprüfers

Kandidaten

13:03 Michael Balke Stellt sich vor

13:04 Knut Bänsch stellt sich vor

13:05 Volker Weidmann stellt sich vor

Die Befragung der Kandidaten fällt mangels Fragen aus

13:07 Die Versammlung stimmt über die Kandidaten ab:

  • 13:08 Michael Balke wird von der Versammlung einstimmig zum Rechnungsprüfer gewählt
  • 13:08 Knut Bänsch wird von der Versammlung einstimmig zum Rechnungsprüfer gewählt
  • 13:08 Knut Bänsch und Michael Balke nehmen die Wahl an
  • 13:09 Volker Weidmann wird von der Versammlung mit einer gegenstimme zum Rechnungsprüfer gewählt
  • 13:09 Volker Weidmann nimmt die Wahl an

TOP 7 Wahl der Vertretung Hessens im Bundesfinanzrat

13:10 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für das Amt des Vertreters Hessens im Bundesfinanzrat

13:14 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für das Amt des Vertreters Hessens im Bundesfinanzrat

Kandidaten

13:14 Knut Bänsch stellt sich vor

13:16 Pawel Borodan stellt sich vor

13:17 Lothar Krauß stellt sich vor

Die Befragung der Kandidaten fällt mangels Fragen aus

13:19 Die Versammlung stimmt über die Kandidaten ab:

  • 13:20 Die Versammlung wählt Knut Bänsch und Lothar Krauß als Vertretung Hessens im Bundesfinanzrat
  • 13:20 Lothar Krauß und Knut Bänsch nehmen die Wahl an

Ämterkumulation von Lothar Krauß

Die Versanmmlung stimmt der Ämterkumulation zu

TOP 8 Bestätigung von Positionen die Aufgrund eines vMBs gemäß § 4 (8) der Landessatzung bezogen wurden

fällt weg. da unter dem TOP nichts behandelt wird

TOP 9 Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge

SÄA-01 Mitgliederbefragung und (MB) und Mitgliederentscheid (ME)

13:26 Reinhard Schaffert stellt den Antrag SÄA-01 Mitgliederbefragungen und (MB) und Mitgliederentscheid (ME) vor

13:32 Das Meinungsbild, wer diesen Antrag zustimmen würde, fällt positiv aus

13:32 Fragen und Redebeiträge

14:15 GO-Antrag auf Meinungsbild: "Wer wäre dafür, dass der Vorstand mithilfe von Meinungsbildern positionen vertreten kann"

  • Das Meinungsbild fällt positiv aus

14:19 GO-Antrag auf Meinungsbild:"Wer ist dafür, den Antrag zurückzuziehen"

  • Das Meinungsbild ist überwiegend positiv

14:20 Der Antragssteller wird vom Antragssteller zurückgezogen

  • Der Antrag wird nicht übernommen

TOP 10 Beschlüsse über sonstige Anträge

X-001 Verfahrensordnung zu MB und ME

zurückgezogen

X-002-V2 Beibehaltung der Regelung zur Kommunikation auf Mailinglisten

14:22 Der Antragssteller ist nicht Anwesend

14:22 GO-Antrag auf Meinungsbild:"Ist ein Solches Absurdes Verhalten, den Antrag zu übernehmen, obwohl der Antragssteller selbst gegen den Antrag ist

  • Das Meinungsbild fällt positiv aus

14:23 Juergen Erkmann übernimmt den Antrag

14:23 Juergen Erkmann stellt den Antrag Beibehaltung der Regelung zur Kommunikation auf Mailinglisten vor

14:24 Fragen und Redebeiträge

14:28 Meinungsbild, wer diesem Antrag zustimmt, fällt negativ aus

Abstimmung

14:40 Die Versammlung lehnt den Antrag ab

X-003 Wiedervorlage Betrieb TOR-Exit-Node

14:41 Lothar Krauß stellt den Antrag X-003 Wiedervorlage Betrieb TOR-Exit-Node vor

14:42 Meinungsbild, wer diesem Antrag zustimmt, fällt überwiegend positiv aus

14:43 Fragen und Redebeiträge

Abstimmung

14:58 Die Einzelnen Alternativen werden gegeneinander abgestimmt

  • Die Versammlung, entscheidet, dass über Alternative 1 abgestimmt wird

14:59 Die Versammlung nimmt den Antrag an

X-004 Weiterbetrieb LGS

15:00 Lothar Krauß stellt den Antrag X-004 Weiterbetrieb LGS vor

15:01 GO-Antrag auf Verfahrensfrage

  • Wird von der VL beantwortet

15:02 Fragen und Redebeiträge

15:09 GO-Antrag auf Meinungsbild "Wer wäre dafür dass der Vorstand nach neuen Räumlichkeiten für die Landesgeschäftsstelle suchen soll"

  • Das Meinungsbild fällt positiv aus

15:09 GO-Antrag auf Verfahrensfrage

  • Wird von der VL beantwortet

15:31 Michael Palm stellt die neu hinzugekomme Alternative 3 vor

15:32 Meinungsbild, wer diesem Antrag zustimmt, fällt positiv aus

15:32 GO-Antrag auf Meinungsbild: "Wer glaubt, dass wir diese entscheidung jetzt treffen müssen?"

  • Das Meinungsbild fällt positiv aus

15:33 Fragen und Redebeiträge

Abstimmung

15:38 Die Einzelnen Alternativen werden gegeneinander abgestimmt

  • Die Versammlung entscheidet, dass über Alternative 3 abgestimmt wird

15:39 Die Versammlung nimmt den Antrag an

TOP 11: Beschlüsse über Dringlichkeitsanträge

DS-01 (Satzungsänderung): Reform der Mitgliederbeteiligung: Einführung eines neuen verbindlichen Basisbeteiliungssystemes

  • für den Antrag sind keine Unterschriften eingegangen, somit wird er nicht behandelt

DS-02: Anonyme Anträge (Satzungsänderung)

  • Rainer Vorländer zieht den Antrag stellvertretend für die Antragsstellerin (Andrea Vorländer) aufgrund von Formfehlern zurück

TOP 12: Sonstiges

15:47 Meinungsbild: Soll der Parteitag beendet werden?

  • Das Meinungsbild fällt durchweg positiv aus
  • Anträge, sich bei:
    • Orga
    • Gästen/Helfern aus NDS (Stellv. für Versammlungsleitung & Protokoll)
    • Wahlleiterteam
    • Technik
    • Streaming
    • Catering
zu bedanken (Werden in Form von Applaus angenommen)

Schlussworte des neu gewählten Landesvorsitzenden

15:54 Der Landesvorsitzende Kristos Thingiloutis hält seine Abschlussrede

15:56 Der Versammlungsleiter beendet den Landesparteitag

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