Verlaufsprotokoll des LPT-HE 2013.4

LPT-HE 2013.4-10-12 - Tag 1

Landesparteitag Hessen, 12. Oktober 2013, Samstag
in Schwalmstadt-Ziegenhain

Tagesordnung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4/Tagesordnung

Beginn: 10:18 am 12. Oktober 2013

Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
Thumay Karbalai Assad: Ich wünsche einen Guten Morgen, hier zum LPT 2013.4 in Schwalmsted-Ziegenhain…
Zu Beginn wollen wir ein kleines Video einspielen das ein bisschen was über Piraten erzählt.
Das ist in englisch, wer Probleme hat, kann gern eine Zusammenfassung bekommen.
<link>

So, jetzt, geht das? Ah, okay, jetz. Ja, dieser kleine Film sollte so n bisschen einstimmen auf die Sichtweise von Piraten, die tagtäglich an Infoständen stehen, was uns entgegengeworfen wird, "wenn ihr n andern namen hättet wärt ihr ja viel wählbarer und so weiter" ich denke das ist da gut angekommen. Tut mir leid dass das n bisschen mit der Technik gehakt hat.
Jetzt ist eigentlich der Punkt wo ich gern die Versammlungsleitung wählen lassen würde.

TOP 01
Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
Nachwahl eines zweiten Rechnungsprüfers

Der Maik Saunus hat sich angeboten, der Jürgen Erkmann. Gibt es denn sonst noch irgendwen der oder die Versammlungsleitung machen würde?
Wie wollt ihrs machen? Jürgen hatte bei sich reingeschrieben dass er das als Co-Versammlungsleiter machen würde. Wollt ihr euch mal kurz vorstellen wenn ihr fertigesprochen habt?

Maik Saunus
Hi, mein Name ist Maik, aus dem flachen Niedersachsen. Ich habe schonma ne Versammlungsleitung gemacht bei euch und krieg das ganz gut hin, das war alles zu sagen.

Jürgern Erkmann
Also ich werde nich gegen den Maik antreten, das wäre absolut sinnlos. Der kann mich auch einfach benennen.

Thumay
Also würdest du dich zur Wahl stellen und der Rest dann... - ja.
Dann möchte ich euch bitten kurz eure Stimmkarten zu heben für oder gegen den Maik als Versammlungsleitung
Das sieht durchweg positiv aus, und ich würde dir dann die VS übertragen.
Vielen Dank an alle.

Maik
Vielen Dank für euer Vertrauen.
Ich bennene als Versammlungshelfer (VSH) Michael, Markus und protter (?) - Das Antragsbüro macht das was das Antragsbüro macht. Keine Einwände? Toll.

Geschäftsordnung
Wir haben ne kleine Änderung gemacht, was ist bei Wahl durch Zust. die Mehrheit, das sind die abgegebenen Stimmen. Der Wahlmodus ist grob wie in Frankenberg. ich würde euch bitten die GO anzunehmen. Findet ihr auch im wiki. Der Vorschlag steht seit Montag im wiki.
VS wir werfen das nochmal kurz an den beamer.
Ich bin mal so unverschämt und würde die Versammlung fragen in einem Block ob die Aufzeichnung von audio, video, Zulassung von Gästen, Streaming und die nachträgliche Veröffentlichung in Ordnung sind.
Das ist durchweg positiv.
Da wir offensichtlich Zeit haben würd ich noch eine weitere kleine Formalie erledigen - Wir brauchen noch Protokollanten. Das ist ja der beliebteste Job auf Parteitagen, deshalb dacht ich bring ich mal einen mit. und ihr habt ihr auch noch einen für ein Ergebnisprotokoll.
Jetzt noch die Abstimmung dazu. Das ist positiv.
Gegenstimmen werden übrigens Protokollanten für den nächsten Parteitag.
…
Die GO liegt jetzt auf dem Beamer. Wir haben nur kleine Veränderungen vorgenommen. ZB dass der Versammlungsleiter das am Ende beurkundet. Da ist nichts am Ablauf oder Wahlmodus geändert.
VSH Ich druck den diff jetzt aus und leg den vorne aus, und würde aber trotzdem gern zur Abstimmung kommen weil die lag ja vor.
VS Wer ist denn dafür dass wir die neue GO nehmen - die ja eure alte ist?

Damit ist die GO angenommen mit einer Gegenstimme.

Da wir soviel von Formailien halten machen wir gleich weiter mit der Wahlleitung.
Ich bitte um Wahlvorschläge. Thumay und Henning erklären sich bereit die Wahlleitung zu übernehmen.
Wer ist dafür?
Ja, wenn wir keine Gegenstimme haben, dann habt ihr den job, und seit dann jetzt auch dran.
Ich würde jetzt übergeben an die Wahlleitung für die Nachwahl des zweiten Rechnungsprüfers.

WL Ja, wir brauchen einen da wir einen verloren haben. Alexander Schnapper, willst du selber was sagen?
???: Wir brauchen zwei Rechnungsprüfer um die Prüfung zu machen. Einer ist im Ausland. Knut hat schon eine Prüfung gemacht… Es gibt jetzt die Möglichkeit den Alex zu wählen… das ist für das abgelaufene Jahr. Das ist jetzt wirklich nur bis nachher.

WL Gibts noch Gegenkandidaten oder Alternativen die für diesen kurzen Moment einmal in ihrem Leben Rechnungsprüfer für den LV Hessen sein wollen?
Gut, dann steht Alexander Schnapper zur Wahl. Das sieht sehr eindeutig aus. Alex, möchtest du dich kurz erheben?
Ja? Danke, dann herzlichen Glückwunsch.

Dann möchte ich noch fragen wer möchte Wahlhelfer sein?
Wir brauchen 6-8 Wahlhelfer für heute und für Morgen. Wenn klar ist dass jemand nur an einem Tag da ist, sagt bescheid dass man einfach noch eine Person mitwählt für Morgen.
VS Ihr müsst euch einmal melden und ihr werdet dann aufgenommen dem Protokoll beigefügt.
Gibts noch weitere Freiwillige? Wir brauchen noch mindestens 2 Personen mehr.
Gut, wir haben unsere 8 Leute.

VS Dann würde ich hier an den noch amtierenden 1V abgeben um seinen Tätigkeitsbericht abzugeben zur Entlastung.

Thumay: Ich würde alle meine Mitvorstandskollegen bitten mit nach vorne zu kommen dann.

VS Ich muss noch einen Fehler begleichen. Wir haben einen TO-Vorschlag im wiki, der muss auch noch beschlossen werden. Ich bitte um Stimmen. Ja sowie Nein-Stimmen.
Ist das alles? Dann haben wir die TO angenommen mit zwei Gegenstimmen. Jetzt wieder der Vorstand. (10:56)

TOP 02
Entlastung des Landesvorstands

Tätigkeitsbericht des Landesvorstands
Rechenschaftsbericht durch den Schatzmeister
Bericht der Rechnungsprüfer
Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands

Thumay: Also wir haben jetzt Folgendes: Wir haben einen Gesamtrechenschaftsbericht vorbereitet und wir haben einzelne Berichte, also zB mein Bericht entspricht dem Gesamtbericht. Ich hab da nicht jeden einzelnen Punkt aufgeschrieben da ich an sehr Vielem beteiligt war - Wenn du n bisschen scrollst sieht man…
Wenn ihr einfach Fragen stellen wollt wenn ihr was Bestimmtes wissen wollt... Keine Fragen?
Ok, also, das letzte Jahr war ziemlich voll und dicht. Wir sind n ziemlich leiser und stiller Vorstand und arbeiten im Hintergrund.

VS Wir haben noch den Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters - der ist am Ende (Thumay) - dann noch der der Rechnungsprüfer… Ah, die prüfen grad.
Alle die noch Fragen haben zu dem Rechenschaftsbericht können ans Mikro gehen.

Q Ich hab n paar mehr Fragen, wer will kann mich ablösen zwischendurch. Zuerst mal an den Kristof: Inwiefern wurden Oma und Opa weiterentwickelt und wie weit...?
A Opa ist auf der... Seite - Oma ähnlich... (???)
Q Warum muss Sage-CRM etabliert werden und warum neue wichtig fürs MV?
A Gibt export/import-Problem. Die Neue ist im Test - Bin ich nicht dran beteiligt, ist Schomacker und Stiel(?) beteiligt
Q Der zentrale Mitgliederausweisdruck...?
A Wurde besprochen ob das was für uns wäre, haben wir gesagt ja weil es immer ewig gedauert hat bis gedruckt wurde und ewig bis dann verteilt wurde. Fürs neue kostet das 70cent pro Ausweis und Mitglied kriegt das zeitnah.
Q Vernetzung der Generalsekretäre?
A Ist mir nicht gelungen. War immer schwierig die Vorstände an den lavo ranzuführen, ob das an Weigerung der KVs oder woran das liegt kann ich nicht ermessen.
Q Wahlpartyorganisation warum in x?
A Ich wohne da und sonst hatte keiner was organisiert.
Q Ok, wenn keiner das macht kann ich damit leben.
Q Wie ist der Stand des öffentlichen Verfahrensverzeichnisses?
A Das VZ hängt derzeit an der IT. Die IT hat das Inventar noch nicht fertig. Die Kommunikation ist schwierig. Von IT und vom Datenschutzbeauftragten haben wir noch keine Antwort
Q Was hat das Inventar zu tun damit?
A Es geht nich um word und excel, sondern es geht um die Systeme wo die Daten drüberleaufen - Oder ich versteh die Frage nich.
Q Hab meinen KV gefragt wie war die Zusammenarbeit mit dem Kristos, der sagte die war super.
A oh, danke
Q Mich würde es freuen wenn der Vorstand, der Thumay, nochmal n paar Schwerpunkte der Vorstandsarbeit darstellte. Sodass der Parteitag weiss was die Arbeit für einen zukünftigen Vorstand so ausmacht.
A Was man sagen kann ist, dass der Schwerpunkt im letzten Jahr auf den Wahlen lag. Der Kristos hatte sich da haupts. drum gekümmert. Das Thema Mitgliederverwaltung, das Thema... Du warst drauf hier den... Ja geh mal da drauf. Also wir haben versucht die Organisation mit den Aufstellugnsversammlungen, die Unterstützerunterschriften zu organisieren. waren weit vor Stichtag fertig. Da hatte auch der protter die Zahlen immer berichtet.
(rogue-2.4ghz access-points jammen das protokoll)
Also es war viel Orgakram… Wir haben versucht für viel Anfragen da zu sein, Formalfoo, haben uns auch mit Ordnungsmaßnahmen, mit Klagen beschäftigt.
Wenn du noch runterscrollst n bisschen. Also diese Amtsperiode war n bisschen mit vier... mit Landesparteitagen beschäftigt. Wir hatten die Hessenmarina. Mit dem Wahlkampf zu tun, haben versucht uns der Presse anzubieten - Das Angebot wurde nicht so gut wahrgenommen. Kann man drüber streiten was man hätte besser machen können. Haben die LGS aufgebaut. Die Julia Reeder hatte sich ja aktiv drum gekümmert. Das ist was der Vorstand so in der letzten Amtsperiode gemacht hatte.
Ich würde dann den Kristos noch aus dem Wahlkampf berichten lassen.
Kristos
…Wir haben die PG-Wahlen gegründet - Der Grundgedanke war dass jeder direkt und Listenkandidat in diese PG kommen sollte. Haben die Woche ungefähr an zwei, drei vier Stunden in Telkos, Besprechungen gesessen. Das wurde dann wesentlich mehr. Die KVs in den Direktbezirken haben wir unterstützt von Waldeck-Frankenberg bis Kassel.
VS Enschuldigt aber bitte da hinten in der Ecke, es wär schön wenn ihr rausgeht um euch so zu unterhalten.
Die Fahrten die wir noch gemacht haben, die Repräsentationen... Jeder muss sich klar sein, wir machen das ehrenamtlich. Es ist nicht so dass man immer nur am PC sitzt, man fährt mit in die KVs und guckt direkt… das ist relativ viel Arbeit *applaus*
???
Nachdem die Rechnungsprüfung durch ist...
Hatten den Vorschlag dass wir einen Wahlkampftopf bilden, hatten aus dem Land 35k€ mit dazugegeben, so konnten auch die KVs die neu waren, finanziell nicht gut dastanden auch gut was machen. Hatten am Ende gut 47k€… am Ende nochmal etwas 10k€ ausgegeben, weil wir aus Länderfinanzausgleich was wiederbekommen haben...
Die KVs die über Geld verfügten haben auch nicht blind Geld ausgegeben sondern sie haben das ausgegeben was sie auf die Straße bringen konnten. *applaus*
Ansonsten lief halt die Buchhaltung im Landesverband gut ab. Wir waren einer von ich glaube drei LVs die ihre pünktlich fertig waren. Die Wirtschaftsprüfung war ohne Beanstandung *großer applaus* Von daher lief die Routine auch vor den Wahlen im Hintergrund ab. Der Bericht 2012 ist auf der homepage einsehbar. Der für 2013 noch nicht, ist ja n laufendes Jahr. Falls dazu fragen sind, immer nur raus damit.
*applaus*
Thumay Ok, gibt es noch irgendwelche Fragen an uns?
Q Ich frage Sascha: Du hast teilgenommen an Demos und Veranstaltungen und ungefähr so viele wie der durchschnittliche aktive Pirat. Warum als Vorstandsamt, wär die Teilnahme nicht auch ohne das Amt möglich gewesen?
A Äh, ja klar natürlich?
Q Was war deine Tätigkeit für die Rechte Socke?
A Da bestand Hilfe und das hab ich gemacht
Q Selbiges für...
A Ja
Q Also brauchst du doch kein Vorstandsamt für diese Sachen.
A Also ich bin in der Piratenpartei.
???
A Jetzt in der Basis werd ich mit dem gleichen Engagement tätig sein wie es meine Freizeit erlaubt.
Q Thumay und Kristos, euer Tätigkeitsbericht umfasst auch die Tätigkeit anderer Leute - und ihr wart zufällig währenddessen im Vorstand, ist das richtig?
A Kristos: Ich hätte liebend gern auch jeden Pups aufzählen können, aber weil du Vorstandsarbeit kritisierst weil noch n anderer Pirat dazukommt. Es wäre schlimm wenn wir alles alleine machen würden und wenn ich ne Mahnwache alleine abhalte nur weil ich Vorstand bin.
A Thumay: Ich hätte hinterher gerne nochmal jedem Piraten gedankt. Dieser Bericht ist nur möglich weil jeder so viel mitgearbeitet hat. Wir sind ja nicht nur im Vorstand weil wir sagen Vorstand ist so geil, sondern wir sind auch im Vorstand weil… Piraten… und… (2.4ghz...) das kann man kritisieren, das kann man auch nicht kritisieren. Hinter jeden einzelnen Aufgabe die da aufgeführt ist stehen ganz viele Piraten aus dem LV. Das ist ein Eindruck der uns beschäftigt hat, wir waren in ganz vielen Aufgaben ein Teil davon. Und ich hab Familie und Arbeit - ich fange nicht an das alles minutiös aufzuschreiben, ich sehe das als ein Gesamtergebnis des Landesverbandes *applaus*
A Kristos: Wenn jemand das minutiös haben will, der kann die ganzen Protokolle nochmal durchgehen. Ich hab jedes mal gefragt bei Sitzungen: Habt ihr Fragen zu meinem Tätigekeitsbericht, das kam ganze drei Mal.
Q An den Gesamtvorstand: Ihr habt Anreize geschafft zum mitmachen. Das VMB. Heißt das das ihr Anreize geschaffen habt oder dass das VMB der Anreiz ist?
*zwischenrufe*
A Weil nicht jeder Umfragen machen kann haben wir… wenn wir dauernd… müssten wir alle 1388(?) Piraten dauernd mit Fragebögen nerven - verwaltend tätig
A Thumay: Das VMB ist tatsächlich ein tool zum mitmachen. das Parteiengesetz sagt da gibts n Vorstand und der bestimmt. Das wollen wir so nicht, sondern dass die Basis mitmacht. Wir könnten als Vorstand jederzeit sagen "Nö, machmer nich", formal haben wir die Möglichkeit, aber das machen wir nicht.
Für mich isses n Anreiz, indem wir das poll-team aufgebaut haben, die mitglieder zu unterstützen beim Anregen von Umfragen...
Q Ruben (vors. Schiedsrichter) hab ich das richtig verstanden dass der Vorstand die VMBs ablehnen darf? Habt ihr das letzte Urteil vom Landesschiedsgericht gelesen das wir euch zugeschickt haben?
A Auf die Frage ob ne VMB abgelehnt werden kann: Laut unserer Satzung hat jeder das Recht eine zu starten. Wenn jemand einen Text einstellt der gegen geltendes Recht verstößt würden wir sowas ablehnen. Formell müssen wir beschließen, da Mitgliederdaten benutzt werden. Wenn wir was ablehnen würden, dann müssten das triftige Gründe sein.
Q Aktionen, Demos, ..., wie genau habt ihr da Anreize geschaffen zum mitmachen?
A IDP zum Beispiel, Killerschach... Wir haben Aufrufe über Mailinglisten verschickt, Leute eingeladen an Veranstaltungen teilzunehmen. Das ist offen und so wird der Anreiz geschaffen zum mitmachen.
Q Die Vernetzung der Kommunalpolitiker ist nicht so toll wie gewünscht. Es gab nur ein Treffen.
A Weil du als Vorstand nicht alles bestimmen kannst. Wenn keine Resonanz kommt von den Leuten die da mitmachen sollen, dann passiert halt nichts. Wir hätten uns wahnsinnig gefreut wenn es vier, fünf, sechs Kommunaltreffen gegeben hätte, aber die Aktivität war einfach nicht da. wie ??? sagt: Wenn nichts passiert wirds nicht so wichtig sein...
Q Bei einem Treffen gab es kein doodle dazu, und es war zeitgleich ein... (demo?)
A Ja, dieses fand statt während blockupy. Das war in Frankfurt. Wieviele Kommunalpolitiker waren denn sonst noch dort aus Hessen? Der Termin war auch lange bekannt, das an dem Tag blockupy war, ja sorry.
A Auch bei den Vorbereitungen dazu war selten bis nie einer da. Es kamen auch keine Rückmeldungen…
Q Kannst du mir was zum Koordinatorentreffen sagen?
A Das ist auf genausowenig Resonanz gestoßen wie alles andere. Da musst du Christian(?) direkt fragen.
Q Welchen Anteil hat der Vorstand an den 4 KV-Gründungen ausser den üblichen Verwaltungsvorgängen?
A Außer den üblichen Verwaltungsvorgängen? Wenn leute einen KV gründen wollen weil sie das Gefühl dazu haben, haben wir uns gefreut. Wenn Leute sich nicht so sicher waren haben wir mit denen nochmal geredet "wollt ihr das wirklich machen?" - Ich war auf zich Veranstaltungen hab ausgeholfen mit Versammlungsleitung, mit Daten… Da hoff ich mal dass es deine Frage beantwortet?
Q Für mich isses ein Verwaltungsvorgang wenn du da hinfährst als Gensek und Akkreditierung und Versammlungsleitung machst.
A Also ich hab dieses Jahr keinen KV gegründet, weil Wiesbaden gibts ja schon.
Q Ihr habt 232 Beschlüsse befasst. Ihr habt gesagt wir sind ein basisdemokratischer Landesverband und wolltet das in die Satzung schreiben. Bei wievielen der 232 Beschlüsse seit ihr rumgegangen und habt die ganze Basis gefragt?
VS GO-Anträge müssen am Saalmikrofon gestellt werden.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Das ist in der GO nicht vorgesehen bei Aussprachen, nur bei Anträgen.
Wir machen mal ein Meinungsbild: Wer ist dafür dass wir die Debatte weiterführen? Dagegen?
Sieht so aus dass die Debatte weitergeführt wird.
A Bei wievielen? Also, wir haben unsere Abstimmungen über die Mailinglisten oder die PPH rumgeschickt. Haben versucht Anregung oder Kritik einzusammeln. Wir haben jedem die Möglichkeit gegeben einzugreifen. Ich meine wir hatten auch Anträge wo sich die Basis auch für oder gegen etwas ausgesprochen hatte, aber am Ende würd ich sagen haben wir jetzt nicht alle 232 abstimmen lassen.
Q Wir haben 231 Mitglieder verloren. Ist euch klar wie sich die Mitgliederzahlen bundesweit entwickelt haben?
A Ich bin relativ dicht dran an den Zahlen in Hessen. Die im Bund hab ich nur am Rande verfolgt. Es ist ne ähnliche Tendenz wie bei uns. Natürlich sind Leute enttäuscht und gehen, bei der Wahl stieg es an - Schomacker ist dabei das pressetechnisch...
Q Könnt ihr euch erklären warum das in nem Wahljahr passiert?
A Ich kann die natürlich alle fragen, aber das werd ich nich tun.
A Es wird von unserer Seite ein Barcamp machen wo wir das erörtern, ich lade dich hiermit auch herzlich ein dazuzukommen.
Q Im... stehen "Hindernisse". Warum heißen die Hindernisse?
A Das is ganz einfach: Weil in diesem Jahr noch so viele Ordnungsmaßnahmen eingingen wie noch nie. Wo diese Reise hingeht ist nicht schön.
Q Es fehlt ein Antrag auf Parteiausschluss. Der steht weder in Ordnungsmaßen noch fails.
A Das ist eine Suggestivfrage.
A Wir beschäftigen uns lieber mit Dingen die uns voranbringen, als mit Ordnungsmaßnahmen.
A Steht doch drin.
Q Dürft ihr denn darüber sprechen wer die OMs bekommen hat?
A Nein. Ordnungsmaßnahmen sind personenbezogen und damit Unterliegen die dem Datenschutz.
Q Gut, dann sage ich dass ich eine bekommen habe und...
A Ich glaube das ist die falsche Stelle über...
Q Ich habe eine Frage zur S
VS Cut! Erstmal cut. Während ich pause gemacht habe ist ein GO-Antrag gestellt worden der abgelehnt wurde. Da können sich die Schiedsgerichte mit befassen, der war zulässig. Auch das hier ist eine Rednerliste und der GO-Antrag wird behandelt. Während eiens laufenden GO-antrages keine GO-Anträge. Ich enschuldige mich dass ich da eine Pause gemacht habe, das passiert nunmal. Ich möchte dass die Akkreditierung besetzt wird. Einer von euch beiden macht das. Ich möchte die eine Person die ich deakkreditiert habe auch wird. Ich dachte ich kann das laufen lassen. An die Regeln die ihr euch gegeben habt müsst ihr euch auch halten.
Möchte jemand gegen den GO-Antrag gegenreden? Ja, der Stefan.
Ich hätte nur noch drei Fragen, dann wäre ich fertig.
Da laufend Akkreditierung durchgeführt wird möchte ich mich bei der Schlange entschuldigen dass die Akkreditierung nicht besetzt gewesen ist. (11:49)
Da die Schlange nun abgearbeitet ist - die Akkreditierung war leider auf der Bühne.
...
Wie ihr sicherlich mitgekriegt habt gab es rechtliche Fragen zur Deakkreditierung und zur Rednerliste.
Stefan, deine drei Fragen? - Steht ihr in der Rednerliste? Ok, nach dem jungen Mann schließ ich die Rednerliste
Q Ihr sagtet es gab Probleme mit der IT. Die Hessen-IT gilt als eine der Besten in der Partei.
A Kommunikationsfehler passieren auch uns und der IT. Wir haben im (September?) gefragt wegen Inventar, und haben die Antwort bis heute nicht. es sind Dinge passiert die gefallen mir persönlich auch nich, und da entstand ein Spannungsverhältnis. das is einfach keine Kommunikation mehr, das ist schade.
Q Und, habt ihr mich noch lieb? Oder geh ich euch auf den Sack?
A Du bist immer unser Lieblingstroll <3
Q Es steht da dass Fristen versäumt wurden.
A Thumay: Ich bin nicht immer der Satzungsfestete, ich hab mich beim Schiedsgericht erkundet. Es war ein Vorgang der nicht an einer Frist hängt dachte ich, aber es lag dann an mir dass ich das dann versäumt habe. Jetzt weiss ichs besser. Ich bin ins kalte Wasser gesprungen, das geht ganz klar auf meine Kappe, da haben die andern Kollegen einfach nix mit zu tun.
Q Warum ist bei den aufgeführten gates nicht das Mittelfinger-gate bei?
A Isser! Isser!
*leute suchen herum*
A ...Wir hatten den drinne ursprünglich... mir hat dann jemand gesagt dass keine Vorstandstätigkeit war. Wir sind da als Piraten gewesen und haben uns da unsere Watschen abgeholt.
A Ich möchte anmerken dass auch Peer Steinbrück den hessischen Gruß übernommen hat und wir so den hessischen Gruß weiter in die Republik getragen haben. In diesem Sinne.
VS Bis zur Entlastung dürft ihr euch erstmal wieder hinsetzen.

TOP 03
Beschluss über Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstands und anderer Anträge, welche die Wahl oder die Kandidaten betreffen
SA-005: Ämterkumulation für André Hoffmann: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4/Sonstige_Antr%C3%A4ge#X-005:_.C3.84mterkumulation_f.C3.BCr_A._Hoffmann
"Der Landesparteitag möge, gemäß §4(1) Landessatzung, beschließen, dass André Hoffmann, für den Fall seiner Wahl in den Landesvorstand, sein Amt als Vorsitzender des Kreisverbandes Groß-Gerau bis zum 17.11.2013 ausführen darf."
Vorstellung durch André Hoffmann
Diskussion

Abstimmung
ja nein enth

+ angenommen
- abgelehnt

== =========== ==

Rechnungsprüfung
Ich bin Knut, ich habe im letzten Jahr geprüft. Die wurde von Martin Langhorst und mir geprüft. Martin weilt derweil beruflich im Ausland.
<gibt es schriftlich, bitte zu protokoll> (LINK)

Ich habe aber einen Kritikpunkt an der Kassenprüfung.
Geld das ausgelegt wurde für den Wahlkampf, wurde zeitnah und kurzfristig erstattet, das sieht man in den Belegen. Wenn einer Ausgaben hat und die mit Transaktionsbelegen darlegt. Wenn jemand dieses Geld (mit EC-Karte bezahlt) und das aus der Barkasse wiederhaben will, muss er ein Aufwandsentschädigungsformular ausfüllen.

Ich empfehle den Schatzmeister zu entlasten und möchte mich für die Kassenführung und die gute Arbeit bedanken. Ich wünsche aber dass diese Prüfung in Zukunft vierteljährlich passiert da der Umfang enorm zugenommen hat.
*großer Applaus* (12:05)

VS Damit darf der Vorstand nochmal vorkommen.
Möchte die Versammlung einzeln oder gemeinsam entlasten? Für eine gemeinsame Entlastung bitte jetzt die Ja-Karte. Für Einzelentlastung die Nein-Karte.
Ich bitte euch also jetzt abzustimmen ob ihr den Vorstand entlastet.

Der Vorstand ist mit 4 Gegenstimmen entlastet.
*großer applaus*

Kristof Dieses ganze Jahr hätten wir nie, nie ohne euch und eure mitarbeit geschafft. und ich würde sagen, dafür applaudieren wir einfach auch mal.
*applaus*
Ruben Thumay, am Anfang hast du mir ein T-Shirt geliehen - Ich geb's dir jetzt mal zurück. Und wir haben hier ein paar Präsente die wir euch einfach mal übergeben.
??? Ich bin Vegetarier...
??? Ah, Erdnüsse
Kristos Ich frage mich grad ob das einen tieferen Sinn hat
Ruben Das ist die Satananas!
*applaus* (12:10)

VS An dieser Stelle würden wir anfangen die Anträge zur Zusammensetzung des Vorstands zu behandeln, davon gibt es keine oder wurden nicht fristgerecht eingereicht. Es gbit einen sonstigen Antrag wegen Ämterkumulation... der ist vorzuziehen? Ja.
VSH Andre Hoffmann bitte zur Bühne.

Andre Mahlzeit. Wenn man ein Amt innehat auf der Kreisebene und für ein Amt kandidiert ist das ein Kumulationsproblem. Bin ich aktuell noch Vorsitzender des KV Gerau. In vier Wochen ist da Neuwahl. Ich würde die vier Wochen gerne mitnehmen um das sauber durchführen zu können. Wenn es da noch Fragen gibt, bitte ich darum.
VS Dann machen wir ein Meinungsbild.
VS Ich stelle fest die Rednerliste ist leer.

Abstimmung
ja nein enth
viel 12 -
+ angenommen
==================

ORGA Es sind schon 3 verschiedene Mittagessen vorhanden, die Ausgabe ist da in diesem Zwischenraum.
VS Wir kommen zur Wahl des Landesvorstandes. Die Wahlleitung ist gefragt. Ich übergebe an die Wahlleitung. Die Wahlleitung erklärt euch mal den Rest.

TOP 04
Wahl des Landesvorstands
Wahlen - Vorstand

WL Dann kommen wir zu den Wahlen unseres neuen Vorstandes. Zuerst die Wahl des neuen Vorsitzenden. Wenn wir alle Kandidaten eingesammelt haben und die hier oben sind schreiten wir zur Vorstellung. Andre, du stehst im wiki, wärst du noch bereit für den Ersten?. Kristos auch. Christian Hufgard der nicht anwesend ist... Gibt es sonst noch Vorschläge für den Ersten? Knut Bänsch schlägt Christian Hufgard vor.
Jürgen Erkmann Würde die Vertretung für Christian und seine Bewerbung machen.
WL Sieht nicht so aus als gäbe es weitere Kandidaten.

VS Wir müssen erst darüber abstimmen wie hoch die Zeit der Vorstellung der Kandidaten sein darf. Die Wahlleitung will nochmal kurz.
WL Wenn sich keiner mehr meldet schließe ich offiziell die Kandidatenliste - Gut, damit ist die geschlossen.
VS Wir müssen entscheiden wie lang sich die vorstellen dürfen. Wir machen mal ein Approval.
Wer meint 5min wären ausreichend? Wer ist für 6 Minuten? 7 Minuten? 8 Minuten? 9 Minuten? und 10?
Wir stimmen 5 und 10 Jetzt gegeneinander ab - auch wenn's Blödsinn ist, ja - Wir müssen alle gleich behandeln, wir dürfen niemanden benachteiligen auch wenn wir's gerne würden. Also, 5 gegen 10. *lachen*
5 Minuten gewinnt.

Dann darf der Andre Hoffmann anfangen.

Wahl: 1. Vorsitzender
Kandidaten
01 André Hoffmann
02 Christian Hufgard
03 Kristos Thingilouthis

Vorstellungen
01 Andre Hoffmann
Ja, Mahlzeit schon wieder. Bin, wie gerade gehört, aktuell Vorsitzender Groß-Gerau. War auf Landesliste die Nummer eins gewesen. Habe mich freistellen lassen um unseren Landesverband zu vertreten. Möchte mich erstmal beim scheidenenden Vorstand bedanken. Wenn ich den Vorstand angerufen habe hab ich schnell antworten gekriegt. … Von daher an dieser Stelle von mir vielen Dank. Und so wie ich den zukünftigen Vorstand sehe ist unabhängig vom Alten. Der hat seine Aufgabe gemacht so wie er das sah *applaus*
Meine Erfahrung beruht auf der eines Basismitglieds über Jahre hinweg, als 1V eines KV für zwei Jahre und als ein Kandidat der in der Öffentlichkeit stand. Wir haben unglaublich viele Mitglieder dazugewonnen. Wir haben fast überall KVs, wir haben Mandatsträger in vielen Parlamenten sitzen in Hessen und leider versäumt dieses zu nutzen für Weitere. Auch die Zahl der Leute die hier sind heute. Wir haben leider nicht die Mandatsträger ausreichend genutzt. Die Mandatsträger nicht genügend vernetzt.
Die KVs arbeiten meist nur einzeln vor sich hin, ohne nach links und rechts zu schauen, Synergien zu nutzen und sich zu vernetzen.
Vorstand sollte aktiv schauen das Leute zusammenkommen und das in die KVs kommuniziert.
...Also, ich will hauptsächlich KVs vernetzen, wecken, viel direkter kommunizieren mit KV-Vorständen, dass diese KVs besser agieren miteinander. Die KVs sind das Bindeglied zum Landesverband. Ich sehe den LV als nicht ausreichend integriert in den Bundesverband… Repräsentation nach aussen im Sinne von: Fragen beantworten wenn sich kein Besserer findet. Und das nach bestem Wissen und Gewissen wie ich das in der Wahlkampfzeit getan hab.

02 Christian Hufgard (proxy: Jürgen Erkmann)
Ja ich bin der Christian, ich werd auch so sprechen wie der Christian. Also, seit 2008 bin ich in der Partei. Von 08-09 war ich stellv. Vorstand im LV, mein Proxy (das bin ich) kann bestätigen dass das so ist (ja, das kann ich). Hab auf meiner Wikiseite geschrieben was ich von Vorstand-/Piratenarbeit halte. das ist dass Piraten arbeiten. Dass sie erwarten dass ein Vorstandsmitglied soweit vernetzt ist helfen zu können wenn offene Fragen dastehen. Was ich nicht tue ist eine Marschrichtung vorzugeben, das ist etwas was sie Basis tut. Ich kann auch nicht lange reden, weil... ist ja nur der doofe Proxy.
Ich möchte auch bekanntgeben dass ich gar nicht hier bin weil Vater werde. Ich hoffe dass ihr euch die Wikiseite angeschaut habt, die Antworten die ihr auf die Fragen angeschaut habt und ich werde mein Bestes tun als Proxy den Christian zu repräsentieren.

03 Kristos
Zu meiner Geschichte hatten wir ja vorhin Zeit. Wie ich zu den Piraten kam eine kleine Anekdote. Das war 2008, da war WoW für mich relativ wichtig, und da kam ich in einem Forum darauf. Fand die chaotisch, charmant, bisschen utopisch. Das machte diesen Charme damals aus. Bei den ersten Veranstaltungen hieß es nich "wer bist du" oder "was bist du?" sondern "setz dich hin". Das ist dieses Gefühl das, jeder ist ein Teil. Der Vorstand als solcher, bin ich der Meinung, sollte die Rahmenbedingung stellen. Eine Idee muss immer von der Basis kommen. Ich bin nicht der Meinung dass der 1V den Vorturner machen muss. Natürlich muss man wenn die Presse auch mal was sagen, und sagen "Datt is unsre persönliche Meinung" das haben wir inzwischen gelernt. Die KVs MÜSSEN miteinander vernetzt werden. Ich würde mich freuen wenn die KVs mit in die Sitzungen kommen würden, die AGs auch. Sonst entsteht so ein Gefühl von "da passiert ja nix." Das is was ich mit einem Team…
Dann die Europawahl. Da is lange hin, aber da müssen wir schon anfangen zu vernetzen und…
Ich hoffe dass ihr mich wählt.
Ich hatte mich auch als Zweiter aufgestellt. Ich werde nicht als Zweiter auftreten.(?)

VS Ich bitte darum dass Fragen auch Fragen sind.

Q H und Kristos wollen nicht 2V sein, Frage an euch ob ihr das kurz darlegen könntet.
Kristos Ist so, ich hab nichts gegen H persönlich, aber (Unterbrechung beim Protokoll)
Andre Für mich ist die Priorität die ich setze das Amt des Vorsitzenden und was ich da an Aufgaben mir setze…
Q Wie habt ihr euch auf das Amt des 1V bisher vorbereitet. Und könnt ihr mir die Namen der Vorstandsvorsitzenden der andern LVs nennen?
Kristos Also *lachen*, also Sachsen, das is Fleuronge(?), wie er richtig heißt weiss ich nicht. Vorbereitet ist immer so ne schöne Sache. Am Wochenende hab ich mit meiner Familie gesprochen, ich hab gesagt es kann sein dass ich nochmal kandidiere. Die Gesichter waren nicht so schön, aber als ich ok gekriegt hab, steh ich jetzt hier.
Andre Vorbereitet hab ich mich durch meine Mitarbeit jahrelang in dieser Partei. … auf Basis der Erfahrung kann ich gut einschätzen was auf mich zukommt in der Partei. Da gibts bokor in Bayern, fleurange in Sachsen, Anke in Brandenburg... das kann man sich aneignen und finden wenn man den Bedarf dafür hat.
Jürgen Erkmann Die Frage ist durchaus schwierig. Der Christoff war an jeder Sitzung dabei, hat Pressekontakt gehalten. Inwiefern welche Vorstandsvorsitzenden oder Mitglieder er woanders kennt kann ich nicht beantworten aber zumindest die Pressepsrecher wird er sehr gut kennen, alles andere wird er auch aneignen wie alles andere.
Q Bin der Sascha, jetz bin ich wieder Basis. Die Frage lautet, an wieviel Telkos hat jeder Einzelne teilgenommen? Da bleibt nur noch H der die beantworten müsste.
Kristos Ich hab vielleicht 3 Wochen gefehlt, was weiss ich.
Andre Zwei Monate beschäftigt mit anderen Sachen die priorisiert waren, das war im Interesse des LVs. Ich kann sagen dass ich die pads mit den entsprechenden Protokollen immer lese und für unsern entsprechenden KV immer was eingetragen hab.
Jürgen Erkmann Bis auf ganz wenige Vorstandstelkos war Christoff immer dabei wo er seinen Bericht abgegeben für die Presse, kann mich an drei oder vier erinnern wo er nicht dabei war.
Q Hab Fragen: Wie siehts aus mit Trend zu KV-Auflösung oder -Zusammenschlüssen? Wie will man den aufhalten? Is das nich n schelchtes Signal nach außen? Wir sind 5 Vorstandsleute, und das sind alle Aktiven.
Andre Wir müssen immer gucken passt die Struktur noch zu dem was wir hier veranstalten. In manchen nur noch ne Gruppe von wenigen Aktiven. Wenn KVs sagen aufgrund unserer Aktivenzahl schlieẞen wir uns zusammen halt ich das nur für eine Abgleichung des Strukturkrames mit der Realität. Halte es nicht für nötig dass von jedem KV einer da sein muss bei jeder Telko. Sondern man sich stattdessen sich einmal im Monat mit allen Kreisvorständen tirfft.
Kristos Mit den KVs, im letzten Jahr was es so, in Mittelhessen gab es eine Zusammführung mit zweien, da merkte man es gab keine Zusammenarbeit und dann wurde wieder getrennt. Es ist die Frage ob die Basis das möchte, nicht die des Vorstands das zu bestimmen. Die KVs sind an Formailtäten gebunden. Mit nur 4 Leuten hat man mehr mit diesen Aufgaben zu tun als anderem.
… in Südhessen gibts jetzt die Südhessenkonferenz. Da muss man barcamps und Weiteres aufarbeiten. Mein Wunsch wäre es dass man in Mittelhessen das auch noch macht.
Jürgen Erkmann Christian, wenn du den stream guckst und ich Blödsinn rede, ruf mich an. Das Außenbild was du angesprochen hast ist sekundär. Ein schlimmeres Außenbild wäre es wenn es nur noch Selbstverwaltung ist. Es mangelt ja nicht an Mitgliedern. Es mangelt an Aktiven.
Das wir das wieder etablieren können, dass die Leute die uns zugewendet sind wieder sagen: Das ist eine geile Partei. Das ist eine Frage die wir gemeinschaftlich erarbeiten möchten. Das wird der Christian sicher dabei sein das mit umzusetzen.
Q Andre, du redest immer davon du würdest KVs vernetzen. Was ist mit den Regionen wo es keine KVs gbit?
Andre Die drei oder vier Kreise die wir noch haben können wir rausfinden wer sind die Aktiven und die einbinden. Ich werde weder sagen ihr müsst euch… oder ich red nich mit euch weil ihr kein KV seid.
Q Christian, auf ML schriebst du ne Alternative zu Andre zu bieten und würdest zurückziehen wenn es eine andere Alternative gäbe. Die gibt es jetzt mit Kristos, wie ist das?
Jürgen Erkmann Ich hab leider keine Info dazu von Christian.
Q Du warst zwei Jahre 1V in Groß Gerau, ich hab dich nie gesehen bei uns. Das wäre nach links zu schauen. Was würdest du da anders machen?
Andre Ich bin durchaus mit Selbstkritik hier angetreten. Ich stehe mit eurem Vorsitzenden Manuel durchaus in Kontakt. Das wär sicherlich besser gewesen aufgrund der örtlichen Nähe mit Synergien. Meine Ansetzungspunkte sind wörtlich dass ich als Vorstandsvorsitzender nur um die Vernetzung der KVs geht. Wo Vorstände aktiv bereden können was sie tun können was sie arbeiten können. Scheinbar klappt es ja nicht von Kreisvorständen aus dass sie aktiv vorangehen damit. Ich glaube auch ich selber wäre dann aktiver bei gewesen. Die letzten drei Monate war ich einerseits im Urlaub oder anderweitig stark beschäftigt um für die Partei da was zu tun.
Q Christian, du sagtest wir würden mehr Aktive brauchen. Siehst du Möglichkeiten als Aufgabe des lavo und wenn ja wie? Hast du im wiki leider nich beantwortet.
Jürgen Erkmann Das ist sicher keine Frage die ein Vorstand alleine beantwortet, die wir alle beantworten müssen, aber wo ein Vorstand tätig werden muss um weitere barcamps oder was wir sonst uns gemeinschaftlich ausdenken oder verwaltungs- oder finanztechnisch oder durch Ressourcen bereitstelleN. Ich hoffe dass ich da Christian richtig interpretiere.
Q Wie bewertet ihr die Kommunikationskultur auf der pph und wie meint ihr kann man das verbessern?
Kristos Die Komm.-kultur... Ich hab selber n halbes Jahr bevor ich im lavo war die pph abbestellt. Seit ich lavo bin les ich jeden fittel da mit. Abends um 5 oder 6 fängts an da kommen n paar Leute raus, da hol ich das Popcorn raus - In letzter Zeit fehlt mir der nutella n bisschen. Aktuell kommts drauf an: Wo kein Kläger ist... Natürlich gibts ab und zu was zu sagen, damals als Landesschiedsgericht die Fresse vollbekommen hat zum Beispiel.
Andre Ich würde die Frage stellen: Welche Relevanz hat die pph überhaupt noch als Hauptkommunkationsmittel in diesem Landesverband? (es melden sich etwa 2,5 leute)
VS Ich weise drauf hin dass Fragen an die Versammlung nur von der Versammlungsleitung kommen.
Entschuldigung, aber wir sehens ja - Das Ding verschreckt viele, positive sinnvolle Arbeit um sich zu vernetzen und zu kommunizieren kommt nicht mehr viel. Man muss sich fragen wofür Mailinglisten relevant sind, und ich habe einen Antrag gestellt… und dass der Landesverband Leute die über die Stränge schlagen auch sanktionieren kann.
Jürgen Erkmann Ich kann leider gar nichts dazu sagen wie Christian diese Frage beantworten würde.
VS Ich weis auf die Schließung der Rednerliste hin. Das war der zehnte Redebeitrag, das passiert jetzt automatisch. Wer sich noch anstellen möchte tut das bitte. Danke, dann kommen wir zum nächsten Redebeitrag
Q 1) an Andre: Du bist ein politischer Mensch. Skandal! Wirst du uns alle runterregieren? 2) Die andern, grenzt ihr euch jetzt vom Andre ab?
Andre Natürlich werde ich hart zugreifen, denn dieses Amt ist nur ein Schritt auf meinem Weg zur Weltherrschaft! *jubel* Ich werde als Vorstand natürlich nicht aufhören ein politischer Mensch zu sein! Ich werde aber Prioritäten setzen wie wir uns aufstellen. aber was wir nach außen geben was wichtig ist, das sagt ihr. Das was wir bisher beschlossen haben dass habe ich über 2 Monate vor Presse und auf Podien ausgegeben auch wenn ich nicht von allem 100%ig überzeugt bin. Wenn es politisch ist, ist es eben politisch.
Kristos Ob ich politischer Vorstand sein würde? Nein, ich würde aber nicht als extrem sein wie der Christian. Manche Sachen kannst du im Vorstand nicht regeln so. Es kommt Arbeit auf uns zu und das haben wir zu erledigen und wir haben ne Menge zu tun, das will ich anpacken als 1V.
Jürgen Erkmann Im Wesentlichen ging es um die Abgrenzung zu Andre. Die... die Arbeit als Vorstand sieht Christian tatsächlich als verwaltende Arbeit. Das heißt die politische Arbeit, mit Ausnahme dessen was ihr erarbeitet habt - und wenn niemand da ist der es grad besser vertreten kann - dann wäre das Aufgabe eines verwaltenden Vorstands wie ihns ich Christian vorstellt. Er möchte dass wir wieder einen verwaltenden Vorstand bekommen. So überzeugend wir das wie Christian keiner der anderen Kandidaten tun. Eine mäßigende Meinung ist auch gut im Vorstand denn Christian muss auch da gebremst werden. *lachen* Dass er sich gemäßigt artikulieren kann vor der Presse hat er die letzten Jahre bewiesen.
Q Andre, du scheinst klare Vorstellung zu haben wie du mit KVs arbeiten willst, mehr Kontakt herstellen willst. Ich seh das Problem dass das nicht funktionieren wird, die Angebote im letzten Vorstand waren da. Die Aktiven fehlen. Ich hab Mittwochs nie zeit. wenn du feststellst das funktioniert nicht, hast du einen Plan B?
Andre Gut dass du das ansprichst. Ich würde gern ein monatliches Treffen anmelden, aber ich will auch mit den Leuten direkt sprechen, ich will die Telefonnummern und will face to face mit ihnen reden und sie davon überzeugen von der Vernetzung die sie auch entlastet, dann glaube ich dass der Wille kommt, dass ich meine Zeit in diese Vernetzungstreffen reinsetze.
Q Andre, du hast erst gesagt du willst eine länderübergreifende Vernetzung, hast du in andern Ländern mal geguckt? In Niedersachsen bei den Marinas ist die Resonanz sehr gering.
Andre Ich weiss nicht wie die Erfahrungswerte in andern LVs sind. Da muss man dann wenn man das will auch in den andern schauen wie was läuft. Dass es von Erfolg gekrönt ist kann ich nicht sagen und versprechen, aber ich bin nicht in die Partei gekommen nur um zu meckern dass was nicht funktioniert, sondern selbst was zu verbessern. Das ist meine art das zu tun.
Q Vernetzung soll natürlich zum top-down-Prinzip mitwirken. Es kam immer nur: Mit den Vorständen. Es geht nie um die Basis. Es geht immer nur um die Vernetzung von Wengien. Ich wollte mal fragen, wisst ihr was ist am nächsten Sonntag in Südhessen los?
Kristos Also da... nein er hats mir nicht ins Ohr geflüstert, er hat es mir nochmal bestätigt! *lachen* Ich war auch in verschiedenen LVs und Stammtischen. wenn du mit der Basis redest lernst du ganz andere Sachen kennen. Du musst dich auch mit PGs, Wahlkampf eng mit der SG-Gestaltung arbeiten, der kann das nich wieder ganz alleine machen. Du musst wissen wo du in den Wirren des wikis guckst. es wichtig dass ich weiss wen kann ich anrufen beim Stammtisch Gießen und sowas.
Andre In allererster Linie sind Vorstände die Repräsentanten in einem Kreisverband. Das ist ihre Aufgabe, auch zu wissen was los ist und was zu tun ist, und deshalb kommen die bei mir als erstes dran. Das heißt nicht dass irgendwelche Aktiven exkludiert werden sollen. Es sind für mich die ersten Ansprechpartner die von der Basis gewählt wurden.
Jürgen Erkmann Also solltet ihr unsicher gewesen sein, es ist tatsächlich Südhessekonferenz. Wenn ihr wollt dass jemand mit der Basis kommuniziert dann wollt ihr Christian da haben. Christian dürfte das anders sehen als H, dass nicht der Vorstand der erste Ansprechpartner ist, sondern der der was macht. Grundsätzlich die Kommunikation sollte stattfinden mit denen die etwas machen wollen, und denen sollte das ermöglicht werden.
Q Wie seht ihr das mit dem Europawahlkampf. Was habt ihr denn da so für Vorstellungen?
Kristos Wir haben in Hessen zwei starke Kandidaten. Gregori Engels und Julia Reeder. Das sind die bundesweit hoch gehandelt werden. In Bochum werden rund 200 Kandidaten sein die sich aufstellen lassen wollen… Im Europawahlkampf wird es darauf hinauslaufen dass wir wieder Plakate… Seh das wichtig das wir mit der Bundesebene vernetzt sind.
Andre Bevor wir mit großem Halali in den nächsten Wahlkampf starten möchte ich dass wir uns erstmal mit dem Letzten beschäftigen. Was war denn da? Gehöre auch dazu dass ich da meine Gedanken noch formulieren muss. Habe kein Patentrezept wie der Nächste laufen soll. Ich weiss nicht wieviel Mittel wir aktuell noch haben. Die Plakate wieder zu nehmen wäre nicht meine Wahl, wenn wir müssen müssen wir halt. Mal sehn. Der Wahlkampf wird sehr bunt gesteuert sein wenn wir das machen.
Jürgen Erkmann Das ist jetzt ne Frage an einen lavo-Kandidaten. Das ist Sache eiens Bundesvorstands. Es wird eine abgestimmte Strategie auf Bundesebene geben. Wir werden uns auf Bundesebene koordinieren müssen. Wann welcher Kandidat zu Einladungen kommt. Im Land müssen wir uns kümmern um Wahlkampf, und das macht die Basis. Die Vorstandsmitglieder geben da nur Geld für frei. Den Wahlkampf gestaltet ihr.

VSH Ich übergebe an den Wahlleiter für die Wahl des Vorsitzenden
WL Dann bitte ich als erstes die Wahlhelfer nach vorne. Wir haben mehrere Kandidaten, das heißt wir machen wie immer unsere Wahl durch Zustimmung. Dürften die meisten kennen, für die andern erklär ichs nochmal kurz. Der Andre is auf Nummer 1, der Christoff auf 2, der Kristos auf 3. Die Wahlkabinen stehen drüben die geheime Wahl, immer der Umleitung folgen für die geheime Wahl. Ihr könnt jedem eines oder mehrere Kreuze verpassen. Aber bitte nur Kreuze. das heißt wenn ihr meint ihr wollt mehrere Optionen haben dann müsst ihr bei mehreren ein Kreuz machen. Stimmzettel 1. Vergesst nicht dass ihr eure Armbänder und die Ja-Stimmkarten mitnehmt, denn die müssen abgehakt werden. Somit eröffne ich die Wahl (13:21).
Die Armbänder sollen auch bitte am Arm sein, nicht irgendwo lose in der Hand gehalten.
WL Der Wahlgang ist geschlossen um 13:43. (102 Akkreditierte)

Hinweis: Die Gruppe zur Besprechung der PG-Wahlen trifft sich in der Auszählpause der Pol.Gef-Wahl im hinteren Zimmer, wer dabei sein will. (13:39)

VS Die Wahlleitung würde euch gern etwas mitteilen. Ihr dürft eure Plätze wieder einnehmen und eure Gespräche unterbrechen. In der GO steht drin dass der Versammlungsleiter Wahlergebnisse verkündet. Ich habe das für die gesamte Veranstaltung auf die Wahlleitung übertragen (14:05) *tröten*

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
101 abgestimmt
101 gültig
000 ungültig
---
037 01 André Hoffmann
041 02 Christian Hufgard
063 03 Kristos Thingilouthis <- neuer 1V Hessen
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1V Kristos Thingilouthis

*großer Applaus und tröten*
WL Kristos hat damit über 50%. Nimmst du die Wahl an?
Kristos: Ja. Und ich danke euch allen, ich werde mein Bestes geben.

VS An dieser Stelle würde Henning gern weitermachen und zu euch reden. Unbedingt.
WL Nachdem wir unsern 1V haben, kommen wir zur nächsten Wahl, unserem zweiten Vorsitzenden. Gibt es Vorschläge oder schlagen sich Leute selbst vor?
Laut wiki kandidiert auch Christian Hufgard für den Zweiten. Haben wir einen Proxy? Ja. Gibt es noch weitere Vorschläge? Gut wenn sich sonst keiner vorschlagen lässt oder vorschlägt übergeb ich an die Versammlungsleitung für die Vorstellung.

Wahl: stellvertretender Vorsitzender
Kandidaten
01 Christian Bethke
02 Christian Hufgard
03 Bernhard Kern

Vorstellungen
VS Auch hier gilt die gleiche Vorstellungszeit wie vorher beschlossen. Kandidaten die eine Rede vorbereitet haben mögen diese bitte hinterher zu Protokoll geben, dann müssen wir die nicht mittippen. Christian Bethke, deine Zeit läuft...

01 Christian Bethke
Ich hab keine große Rede vorbereitet und bin Mitglied seit xxx in der Piratenpartei Hessen. Ist wichtig dass wir enien Vorstand haben mit dem wir vertrauensvoll arbeiten können. Als 2V sehe ich meine Aufgabe ihm den Rücken freizuhalten damit der seine Aufgabe gut ausfüllen kann… Für mich einige Prioritäten, dazu gehört vor allem dass wir die Kommunikation der KVs zusammenbringen, und mit den LVs stärker abstimmen. Dass wir wieder mehr zielorientiert arbeiten. Piraten arbeiten an unglaublich vielen Ecken, Telkos, mumbles - Aber es geht unglaublich viel verloren weil wir nicht zielgerichtet arbeiten. Ich setze mich ein die Zielsetzung für die nächsten ein, zwei, vier Jahre voranzubringen. Die Demokratisierung in der Partei voranbringen - das klingt jetzt vielleicht komisch, aber so Sachen wie dezentrale Parteitage voranbringen, da gibts interessante Modelle die ausprobiert werden. Ich hoffe dass ihr mir vertraut für diese Aufgaben und Danke euch soweit.

VS Christian hat nur noch zwei Minuten.

02 Christian Hufgard (proxy: Ruben)
Die brauch ich nicht. In erster Linie besteht die Aufgabe des 2V darin den 1V zu vertreten und zu komplementieren. Das heißt, da wo der eine seine Schwächen hat, soll der andere ihn ergänzen. Wo ich mir Kristos anschaue, ich kenn ihn ja auch persönlich, ist der Christian der beste Komplementär. *gelächter* Da wo der eine laut ist ist der andere leise und umgekehrt. Das könnt ihr jetzt interpretieren.
…Ich denke das ist eine sehr sehr gute Wahl zusammen und kann den Vorstand in die richtige Richtung bringen und würde mir wünschen dass ihr ihn - und mich als Proxy - wählt.

03 Bernhard Kern
Ich kandidiere aus verschiedenen Gründen als 2V. Politik ist zuerstmal Kommunikation. Wenn wir Anträge vorbereiten, wenn wir gucken was wir wollen und was nicht und was wir dann abstimmen. Politik ist Kommunikation mit anderen Parteien und der Bevölkerung. Anderen Parteien klarmachen dass sie grad große Fehler machen. Der Landesverband Hessen ist in diesen Sachen nicht sehr gut aufgestellt. Innerparteiliche Kommunikationsprozesse durchzuführen sind nicht gut aufgestellt, mit anderen Parteien genauso. Ein rein verwaltender Vorstand der auch mit der Fraktion im Landtag über die andern Parteien kommunizieren muss... funktioniert nicht.
Wir müssen sehen wie wir die eine Zusammenarbeit zwischen Basis und Mandatsträger schaffen. … Und wir müssen mehr Basisarbeit machen als andere.

VS Wir kommen jetzt zur Aussprache mit den Kandidaten. Ich bedanke mich für die Streamings auch vorweg anzusagen wer man ist, auch wenn's sich komisch anhört.

Knut Bernhard, du standst nicht im wiki. Also ist das eine Spontankandidatur, wie passt das mit Kommunikation zusammen?
A Ich habe damit gerechnet dass H 1V wird und Kristos 2V wird. Das ist nicht geschehen, deshalb hab ich das gemacht.
Q Du hast gesagt der 1V und 2V komplementär ergänzend sein sollen. Bist du der Meinung dass Piraten das nur im Vorstand tun sollen?
A Äh, nein. Was wir natürlich machen können: Jeder kann den Vorstand ergänzen in seinen Aufgaben. Dass wir einfach mehr von uns aus machen müssen. Dass der Vorstand die Verwaltung machen muss und wir den Rest entlasten. Ist das beantwortet?
Q Auf twitter bekommt man häufig mit dass du kein Freund des LV Hessen bist, wie glaubst du das verbessern zu können wenn du nichts vom LV hälst, Bernhard?
A Eine schöne Unterstellung. Einigen können wir uns nur selbst. Wir müssen uns klar sein dass unser Feind nicht der LV Berlin ist oder der KV (x, y, z), sondern die CDU!
Q an Christian Bethke: Es gibt da dieses Frankfurter Kollegium. Meine Frage an dich: Gibt es die noch wirklich und wie wird sich das... wie stellt sich das zusammen als stellvertrender Vorsitzender mit Transparenz und Kommunikation mit den Mitgliedern.
A Das Kollegium gibt es noch, das ist wahr, ich bin da im Moment auch noch Sprecher. Ob das in 1,5 Monaten noch so sein wird ist nicht ganz klar. Das Kollegium ist in meinen Augen nichts viel anderes als eine AG. Auf der Seite des Kollegiums kann man das nach seinen Transparenzrichtlinien auch nachlesen. Fast alle, sehr aktive Piraten, sind im Wahlkampf in der Hintergrund getreten. Ich seh darin sogar eher einen Vorteil, da die lavos doch mit allen Piraten bundesweit zusammenarbeiten sollten.

VS Sind noch Fragen an die Kandidaten? Dann mögen diese bitte zum Mikrofon treten.

Q Eine Frage an Bernhard. Wir haben aus deiner Antwort immer wieder ein Wort gehört: Feind. Sind Piraten nicht mit einem neuen Denken in die Politik gegangen um enien neuen Weg zu gehen?
A Ich entschuldige mich für die Verwendung des Wortes "Feind". Sie sind unser pol Gegner. Wenn man sich ihr Programm ansieht gibt es keine Gemeinsamkeiten mit uns. … Man kann sicher mit ihr zusammenarbeiten wenn sie ihr komplettes Programm umschmeißt. Wenn die CDU derzeit handelt und ist ist das Gegenteil und unser pol Gegner.

VS Wenn es keine Fragen mehr gibt, bitte ich die Wahlleitung wieder zu übernehmen. Thumay? Henning?
WL Ich rufe dann hiermit noch zum letzten Aufruf... - Nein, kein Aufruf, dann schließen wir. Ich hol die Urnen.
VS Ich übergebe an die Wahlleitung
WL Die Wahlhelfer gehen wieder hinter zu Thumay. Für Bethke die 1, für Hufgard macht ihr bei der 2 ein Kreuz, für Bernhard Kern bei der 3.
Für die die noch dageblieben sind, ihr könnt euch überzeugen dass die Urnen leer sind.
Sobald die Urnen an ihrem Platz stehen ist auch die Wahl eröffnet. (14:34)

WL Wer nocht nicht gewählt hat möge bitte rübergehen, das ist der letzte Aufruf zur Wahl (14:42)
War noch jemand nicht wählen? - Das scheint nicht der Fall zu sein. Damti schließe ich den Wahlgang (14:48)

VS Wir machen jetzt in der Auszählpause offenes Mikrofon

R Ich mache nochmal darauf Aufmerksam dass in Wiesbaden am Sonntag die Südhessenkonferenz stattfindet. Beginn um 10Uhr.
Das Pad ist https://hessen.piratenpad.de/13-10-20-Suedhessenkonferenz - Hab ich schon auf PPH und ... angekündigt. Tragt euch wann ihr was vortragen wollt. Schlagt in Wiesbaden auf
R Wenn grad Open-Mike ist, ich möchte das mal machen mit der Fraktionszusammenarbeit. Die Frankfurter Fraktion hat Haushaltsklausur in Rommerz bei Fulda vom 1.-3. November. Es gibt WLAN, die Fraktion bezahlt Anreise und Unterkunft. Wir würden uns freuen wenn andere da noch mitmachen würden, Anmeldungen schicken an fraktion@ELF-Piraten.de
R Der Jürgen hatte mich grad gebeten... Von der AG-Soziales. Es gibt den 17. des Monats. Der nächste Donnerstag ist das, haben wir ein Mumble im Raum 1 des NRW-Servers, Arbeitskreis Hessen. Würde mich freuen wenn da noch Leute dazukommen.

WL Wenn ihr bitte einen kleinen Moment zur Ruhe kommen möchtet. Wunderbar. Weil, wir haben nämlich fast ein Ergebnis.

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
100 abgestimmt
097 gültig
003 ungültig
---
032 01 Christian Bethke
044 02 Christian Hufgard
018 03 Bernhard Kern

WL Das heißt es hat keiner das Quorum von 50% erreicht. Das heißt wir fangen an mit einer Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten.
Also, da keiner das Quorum erreicht hat, wird eine Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten durchgeführt. Aber auch im Approvalvoting. Das heißt ihr könnt einem eine Stimme geben, beiden, oder ihr könnt einen leeren Wahlzettel abgeben. Also das gleiche wie eben, nur das eben nur noch Christian Bethke und Christian Hufgard zur Wahl stehen.
VS Jetzt geht mein Mikrofon wieder. Wo waren wir denn jetze? Ich bitte den Saal etwas zur Ruhe zu kommen, dann können wir euch erklären was jetzt passiert. Ich hab hier euren Wahlleiter neben mir sitzen, der erklärt jetzt wie es weitergeht, und dann sind auch Verfahrensfragen zugelassen, da wir nicht gleichzeitig sprechen können erklärt er erstmal wie's weitergeht.
WL Also wie gesagt, da keiner das Quorum erreicht hat, kommt es zwischen den beiden mit den meisten Stimmen zur Stichwahl. Am Ende dieser Wahl muss aber auch wieder das Quorum überschritten werden. Wird es bei der Stichwahl ebenfalls nicht überschritten wird die Kandidatenliste wieder eröffnet und wir beginnen von vorne. Gibt es jetzt Verfahrensfragen? Das scheint nicht der Fall.
Dann kommen wir jetzt zum Wahlgang: Nehmt bitte als erstes Zettel 4. Wir hatten nämlich schon ein paar 3er.
Nummer 1 ist Christian Bethke und Nummer 2 ist Christian Hufgard.
Zettel 4. Schön dran denken: Zettel 4.
Die die da sind können sich davon überzeugen dass die Urnen leer sind und sobald die drüben am Platz sind eröffne ich wieder den Wahlgang. (15:22)

Stichwahl zwischen
01 Christian Bethke
02 Christian Hufgard

WL Ich schließe hiermit den Wahlgang, und übergebe an die Versammlungsleitung (15:39)
VS Dann machen wir wieder Open-Mike bis zum Auszählungsende.

R Da hinten an der Wand hängen Dankesplakate. Wer da seine Unterschrift an einzelne Ex-Vorstandsmitglieder geben möchte.
R Wer Lust hat ein Open-Source-Projekt zu übersetzen und eine andere Sprache als Deutsch/Englisch spricht, der kann sich bei mir melden.

WL Wenn ich wieder ein bisschen um Ruhe bitten dürfte. Der zweite Wahlgang ist ausgezählt.

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
100 abgestimmt
096 gültig
004 ungültig
---
030 01 Christian Bethke
038 02 Christian Hufgard

WL Das heißt es hat wieder keiner der beiden Kandidaten das Quorum erreicht, wir fangen jetzt wieder von vorne an. Ich eröffne jetzt wieder die Kandidatenliste und wer zweiter Vorsitzender werden möchte, möge bitte nach vorn kommen.

R Ich schlage die Viktoria Klaus vor.
WL Gibt es noch weitere Vorschläge oder schlagen sich Personen selbst vor?
Noch weitere? Ansonsten schließe ich die Kandidatenliste.
5, 4, 3, 2, 1 - Somit habe ich die Kandidatenliste geschlossen und übergebe an die Versammlungsleitung zur Vorstellung.
VSH Die Viktoria hat 10 Minuten Zeit sich vorzustellen, der Christian Hufgard hat nochmal 2 Minuten.
Ich bitte die Versammlung um Ruhe gerade, ich kanns verstehen, aber ich bitte ganz nett um Ruhe dass die Kandidaten sich vorstellen können.

Kandidaten
01 Christian Hufgard
02 Viktoria Klaus

Vorstellungen
01 Christian (Jürgen Erkmann)
Christian hält die Kandidatur aufrecht, ich hab grad mit ihm gesprochen. Ich weiss natürlich nicht was ich noch sagen kann, auch wenn eine große Zahl von sich nicht hat überzeugen lassen von einem der beiden eben. Ich weiss auch wenn die Art und Weise wie er kommuniziert auf Mailingliste kann abschreckend sein. Die Art und Weise wie er kommuniziert im Amt ist eine ganz andere, nicht so polarisierend. Im Meinungsaustausch in den Gruppen selber und ich weiss nicht wer in den Pressegruppen mal dabei war, die Art ist eine andere, konstruktivere. Ich bin überzeugt, dass er diese konstruktive Art im Vorstand durchhält - das ist meine Mutmaßung. Ich könnte jetzt etwas gehässig sein: Wenn ihr weniger von Christian wollt, wählt ihn, heh..
VS Deine Zeit ist um.

02 Viktoria Klaus
Hallo, ich bin Viktoria Klaus, bin überhaupt nicht vorbereitet. Ich bin aktuell Kreisvorsitzende in der Wetterau. Ich kann mein Bestes geben, mein Bestes versuchen. Ich sehe viele Baustellen, ich sehe aber nicht immer den Vorstand in der Pflicht. Es kann nicht immer der Vorstand in Pflicht genommen werden für alles. Ich bin noch etwas sehr angeschlagen, sorry.

Q Zwei Fragen an Christian: 1) hatte vorhin schonmal gefragt, du hattest geschrieben Alternative zu Andre, und wenn deine Kandidatur Unterstützer siehst, dann ziehst du nicht zurück, das jetzt war doch ein klares Votum. 2) Jürgen sagt du wärst ein... auf der Mailingliste... erm... Freundlicher? Was mir eingefallen ist, die Geschichte mit dem Pirat-o-Mat. Wenn du da auch noch mal was Diplomatisches zu sagen kannst.
A (Jürgen Erkmann) Du verdonnerst mich jetzt natürlich n bisschen schizophren zu werden - Die Diskussion um den Wahlomat hatte ich jetzt nicht so groß wahrgenommen wie du beschreibst, aber da wurden ja auch Fehler eingeräumt. Dass da am Ende eine Form rauskam die nicht angenommen wurde in der großen Öffentlichkeit, aber doch annehmenswürdig, wenn auch zu kurzfristig.
Das Votum ist insofern n bsischen unklar. Wobei ich sagen muss ich hab nur sehr sehr kurz telefoniert. Da sich viele nicht geäußert haben hoffe ich dass sich das in dem Wahlgang jetz rauskristalisiert, da wir jetzt auch eine Kandidatin haben die eine sehr gute Reputation hat *leichter applaus* Ja das muss mal auch mal so sagen.
VS Deine Zeit ist um.
Q Ich kenne dich als jemanden der im Wahlkampf sehr aktiv war. Die ganze Wetterau auf und abgehangen hat. Wie sieht die Zeit da für die Zukunft aus? Würdest du sofort zurücktreten oder müssten wir so n Antrag stellen wie beim Elch?
A Das ist die selbe Zeit wie vorher, mit allem drum und dran problemlos. Mir macht das Spaß. Ja mein Kreisvorstandsamt war auch das Problem dass ich nicht gleich hier stand. Wir sind auch nur drei bei uns. Ich würd das der Basis überlassen ob ich zurücktrete oder nicht.
Q An Christian, der hat es in all seiner Zeit als Landespressesprecher zu vernetzen. Ist nicht zu einem Bundespressetreffen eingefunden. Wenn man es in all den Jahren nicht wengistens einmal im Jahr schafft zu so einem wichtigen Treffen geht, wie will der es schaffen sich mit den anderen Landesverbänden zu vernetzen?
A Christian hat zu all diesen Treffen gesagt warum er nicht zu diesen Treffen geht. Weil es mit Ausschluss der Öffentlichkeit der Basis stattfindet. Das hat er bei jedem Mal auf diesem Standpunkt gestanden.
VS Keine Zwiegespräche.
A Er hat andere Wege vorgeschlagen wie sowas stattfindet, die wurden nicht angenommen, da seh ichs als konsequent da nicht hinzugehen.
Die ??? hat sich bereiterklärt, dadurch wär Hessen ja auch vertreten gewesen
Q Was hast du die letzten Jahre alles so gemacht? Ich krieg ja nicht alles in meiner Filterbubble mit, Viktoria.
A Bin dabei seit... Listenkandidatin zur LTW, bin Kreisvorsitzende derzeit, Infostände, was man so macht...
Q Verfahrensfrage: Müssten wir nicht vorher nach Ämterkumulation entscheiden bevor wir wählen?
VS Ja, die Frage muss man stellen, aber es gibt keine Eintragung dass das vorher passieren muss. Im Falle der Wahl wird die Versammlung gefragt ob sie das will, ansonsten kann sie dann zurücktreten.
Q Ja wenn das nicht passiert, muss dann trotzdem neu gewählt werden?
A Wenn die Versammlung entscheidet die Kumulation geht nicht, muss die person sich entscheiden. Wenn sie sich nicht für den lavo entscheidet, dann muss neu gewählt werden, ja.
Q Was hättest du im Vorstand vor, was würdest du weitermachen im Vorstand?
A Einen Plan hab ich nicht. Arbeit ist Arbeit, die würd ich machen. Wir müssen mehr zusammenarbeiten, zusammenfinden, das haben genug hier gesagt. Das ist aber kein Versprechen das ich sagen kann dass ich halten kann.
VS Gibt es noch weitere Fragen? Dann würden sich auch ältere Herrschaften sich langsam zum Mikro gehen - Was denn? Ich wollte nur höflich sein. - Dann übergeb ich an den weglaufenden Wahlleiter.
WL Dann schreiten wir jetzt zur Wahl, wir nehmen den Wahlzettel fünf. Wir bei allen Wahlen auch, es ist eine Wahl durch Zustimmung. Das heißt ein Kreuz bei einer Person, bei beiden eines, oder keines. Die Urnen sind hier zu sehen, und wenn sie hinten sind eröffne ich auch den Wahlgang. (16:15)

WL Wer noch nicht gewählt hat möge bitte nach hinten gehen und wählen (16:23)
WL Ich schließe jetzt den Wahlgang. (16:28)
Und übergebe wieder an die Versammlungsleitung.
VS Während der Auszählpause machen wir wieder Open-Mike.

VS Achtung, es geht ganz gleich weiter - und damit übergebe ich an den Wahlleiter (16:41)
WL Wunderbar, wir

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
093 abgestimmt
093 gültig
000 ungültig
000 enthaltungen
---
036 01 Christian Hufgard
072 02 Viktoria Klaus <- ist stellvertretende Vorsitzende

VS Die Versammlunsgleitung zieht jetzt den sonstigen Antrag X006... vor: "Ämterkumulation Viktoria Klaus".
Viktoria: Ich sehe grad dass ich Antragssteller bin, das ist mir neu.
VS Dann hat das jemand so eingetragen.
Viktoria Ja, das ist die Frage ob es eine Ämterkumulation geben soll oder nicht.
Q Wann wäre die Neuwahl?
Viktoria Erst im Januar, wir sind momentan nur ein dreiköpfiger Vorstand, dann nur noch zwei und damit handlungsunfähig, wodurch der Landesvorstand, als wieder mit ich, zuständig wäre.
Q Falls du die Ämterkumulation hier bestätigt wird, würdet ihr einen Wahlkreisparteitag vorziehen?
A Natürlich da bin ich vollkommen frei.
Q Wie siehst du die Chancen dass sich ein neuer Vorstand zusammenfindet?
A Wir haben dasselbe Problem wie andere: Wir sind wenig, aber wir haben gute Leute.

VS Dann kommen wir zur Abstimmungen
Abstimmung
ja nein enth
f.alle ? ?
+ angenommen
==================

WL Dann noch eine Frage an dich: Nimmst du die Wahl an?
Viktoria: Ja mach ich

Wahl: Politische Geschäftsführung
WL Bevor wir jetzt aus dem Rhythmus kommen, kommen wir jetzt zur nächsten Wahl. Unzwar zur Wahl des politischen Geschäftsführer. Wer will zum pol Geschäftsführer gewählt werden oder schlägt jemanden für dieses Amt vor?
Gibt es noch weitere Vorschläge?
Wenn jetzt keiner mehr aufsteht und hier vorkommt dann schließe ich die Kandidatenliste.
Gut anscheinend gibts kenie weiteren Vorschläge, und übergebe wieder an die Versammlungsleitung

VS Wir brauchen dann eine Liste damit ich weiss wer anfangen darf.
Dann beginnen wir jetzt mit der Vorstellung der Kandidaten, in alphabetischer Reihenfolge. 5Minuten.

Die Kandidaten stellen sich jetzt vor, es wäre schön wenn ihr Gespräche draussen führt und den Kandidaten zuhört und den Respekt zollt.

Kandidaten
01 Volker Berkhout
02 Bernd Fachinger
03 Alex Schnapper

Vorstellungen
01 Volker Berkhout
[…] Habe auf Listenplatz? kandidiert. Bin für Regionalversammlung für Nordhessen. Habe im nächsten Jahr noch ein familiäres Projekt und werde daher da enigeschränkt zur Verfügung stehen. Das was wir gehabt haben bei der NRW-Wahl, bei der Berlin-Wahl zurückgewinnen, dass es uns um Transparenz in der Politik gibt, dass wir präsent sind, und kompetent präsent sind. Da ist der beste Weg dass wir über die kommunalen Mandate gute Arbeit machen und alle Piraten da unterstützen dass wir diese Ziele umsetzen. Da brauchen wir bessere Vernetzung zwischen den Verbänden und in die Parlamente zu den Mandatasträgern, das trägt sich in alle Ebenen fort.
Mein Plan ist jetzt dass wir uns relativ schnell nach dem LPT auf gemeinsame Ziele einigen. Wir sind am stärksten wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen. Live-Streaming ist zum Beispiel viel diskutiert worden, offene IT in der Verwaltung ist oft angesprochen worden. Wir haben die Verantwortung die Öffentlichkeit zu informieren was im Überwachungsskandal alles offen geworden ist, dass der Überwachugnsstaat tatsächlich da ist und nicht irgendeine irreale Gefahr.
Ich denke da an mindestens zwei Marinas in Hessen wo die Kreisverbände der... sich austauschen können... und dass wir daneben noch barcamps machen wenn wir Gruppen gefunden haben die was konkret angehen wollen.
Wir haben nächstes Jahr Wahlen. Zunächst die Europawahl. Ein großes Projekt die EU transparent und demokratisch zu gestalten. Und da ist die Ausschreibung schon raus und da werden wir n großen...
Die nächste ist die thüringer Landtagswahl und da möcht ich unsere Nachbar gut unterstützen. Und ich würd mir wünschen dass wir in den nächsten Jahren n Einzug in Thüringen und Brandenburg und... in den Landag schaffen.
Das ist der Plan, stellt mir gerne Fragen, und danke euch.

02 Bernd Fachinger
Kurzer Abriss über mein Leben: Ich wurde geboren, ging zur Schule, lernte einen Job wurde Vater. Zweiter Abschnitt: Ich tritt bei den Piraten ein.
Am liebsten wärs mir das ganze Plenum wäre Beisitzer, dann würde jeder mitarbeiten müssen.
Ich stehe hier oben weil ich vorgeschlagen wurde und versprochen habe nicht zu kneifen. Ich würde als politischer Geschäftsführer Dinge delegieren, ich würde euch in die Pflicht nehmen. Wenn ihrs dann nicht macht passierts nicht. Ich hab kein volles Programm wie der Volker.
Ich kenn den Job noch nicht, ich war zwei Jahre 1V von Wiesbaden, wenn ihr so verrückt seid mich zu wählen, dann macht das.
*applaus*

03 Alex Schnapper
[…] Abstimmungsmöglichkeiten analysieren und verbessern. Das geht im Vorstand, in der Basis, in der Kommunalpolitik. Einen Übersichtsflyer was für Mandate wir haben, und die überall auch in den kreisfreien Verbänden verteilen. Achtung, bin politisch unterwegs. Hab die social-media-accounts mitverwaltet, mitentwickelt. Hab viel heiẞe Luft in Luftballons gepustet. Ne andere Alternative hat mehr Stimmen gekriegt als wir, das seh ich nicht ein, wir müssen die einzige Alternative sein. Ich hasse dieses "Landesvorstand und Basis" wir sind alle gleichwertig, und will dass wir diese Brücken mal überwinden. Ich möchte Presse und Öffentlichkeitsarbeit reformieren, nur gemeinsam lässt sich das über verschiedene Wege realisieren, ich hab noch kein Patentrezept dafür, wenn ihr welche habt... Ich möchte die gern in nem Pool sammeln - Wie die Aktion in Kassel. Voller Neid blick ich aus Frankfurt hoch. Wie man mit noch wenigen aktiven Piraten was zu machen und andere Basismitglieder enttäuscht sind über Nichtmitarbeit. Und möchte das im Landesvorstand fördern und dafür eintreten. Ich möchte gern noch früheitiger.. Ich sage mal man bekommt eher was mit auf der pph - Ich möcht da nicht nur drüber lachen, das heißt eigentlich muss es doch, je mehr leute mitmachen, desto... Ah, ich bin gleich fertig. gibt noch so viele Punkte, könnt auch nachher nachfragen, würde mich deshalb freuen wenn ihr mich als politischen Geschäftsführer des LV Hessen wählen würdet.

VS Wir würden jetzt die Rednerliste für Fragen an die Kandidaten eröffnen.

Q Wir reden hier über die pol Geschäftsführung. Was wären eure wichtigsten drei politischen Themen die konsequent verfolgt werden sollen.
01 Ich würd da einfach auf das aufbauen was wir zum Wahlkampf abgestimmt haben: Freiheit, Transparenz und Teilhabe.
02 Was soll man dazu noch sagen? Das sind die wichtigsten themen und das wir ein vernünftiges Zusammen haben.
03 Ja, ich würd gern dass wir die Überwacher über den Kameras sind - sonst alles gesagt.
Q Du hast gesagt dass du die Frage Trennung Vorstand, Basis... Warum hast du dann gesagt dass im letzten Jahr genau sehr viel über Vorstand gelästert hast, insbesondere in Bezug auf mich
03 Ja wurde auch gesagt "dann machs doch besser" und ich […]
Q Du wirst als pol Geschäftsführer sehr unter Feuer stehen. Wie wirst du damit umgehen?
03 Ich hab zwei Staatsbürgerschaften, deutsch und australisch, und wir haben sehr viele Buschfeuer. Ich hab sehr viel gelernt im letzten Jahr. Ich versuche nicht soviel Feuer entgegenkommen zu lassen dass ich verbrenne. Als Protestant erst recht nich.

VS Ich muss noch ausreichend die Gelgenheit geben dass sich noch weitere Leute zum Mikro begeben können, auch wenn jemand spricht.

Q An alle drei: Seht ihr ne Möglichkeit Themen die lokalpolitisch stattfinden zu abstrahieren oder zu bündeln auf landes- oder bundespolitische Ebene? Welche wären das aktuell?
02 Arbeite aktuell für die Geschäftsstelle Linke/Piraten bei uns. […] Verkehr […] Was wir versuchen als Kommunalsatzung durchzubringen... Das bündeln war auch schon im Gespräch, ist leider Dreivierteljahr her. Inzwischen haben wir bisschen openantrag, jetzt wissen wir wengistens dass die Ideen weiter bekannt sind.
03 Das Streaming der Stadtverordneten in Frankfurt(?) jetzt vorhanden. […] Gibt ja Kommunalpiraten.de wenn man das mehr verbreiten anregen könnte. Mehr drüber sprechen, und nicht nur hier, sondern draussen.
01 Ich sehe das als größtes Verbesserungsfeld. Was mir einfällt wäre "Privatisierung von Krankenhäusern" hatte Marburg ganz klar 'das wollen wir nich'. Kassel is auch ständig wieder im Gespräch. Da ist ne Vernetzung, real-life-Treffen - immer die richtigen Fragen aufgreifen kann 'womit isses bei euch losgegangen' da gibts ne ganze Menge weiterer Möglichkeiten. Haben mit blockupy guten Job gemacht. Die Polizistenkennzeichnung dass die vielmehr reinkommt. Fracking können wir mit andern Landesverbänden austauschen und Maßnahmen gucken wie man vorgehen kann, das geht nicht nur über Mailinglisten glaub ich *kleiner applaus*
02 Das ist ja ganz gut dass wir Leute in Parlamenten haben. Ich hab das Gefühl - in Wiesbaden - seit wir Leute in den Parlamenten haben, ist die politische Arbeit tot. Deshalb auch ein Aufruf an die Leute die im stream zugucken: Ihr müsst ganz einfach mitmachen. Sonst wird das nix.
Q Verständnisfrage an Volker: Du bist Mandatsträger in Kassel? Wie verträgt sich das zeitmäßig mit dem Job?
01 Bin im Ortsbeirat (jeden Monat eine Sitzung) von meinem Stadtteil, und in der Regionalversammlung eher so alle halbe Jahre eine Sitzung, eher seltener. Auf die man sich richtig vorbereiten muss. Das ist zeitlich machbar.
Q An alle: Ich lege wert auf eure Meinung. Als pol G werdet ihr euch dann eher eurer Meinung enthalten?
02 Da sind wir bei dem alten Dilemma. Dass ein Landesverband die Basismeinung vertreten muss. Das weiss ich nicht anders zu lösen als zu sagen: Das is die Basismeinung, und jetzt kommt meine, und wenn die sich unterscheidet unterscheidet die sich halt.
Q Und sagst du die auch?
02 Aber hallo ;)
03 […]
01 Also ich hab ne eigene Meinung, klar, aber die würd ich auch kennzeichnen. Wenn ich gefragt werd werd ich zuerst unsere Programmpunkte nennen, meine eigene Meinung dann kennzeichnen.
Q Gab im letzten Jahr ein ausgearbeitettes Konzept für ein Kommunalpiraten eV
03 Ja hab die Satzung auswendig gelernt jetzt, würde das fortführen, aber will keine aktiven Piraten verbrennen, sondern auf mögliche Schultern verteilen. Wenn ich das jetz richtig verstanden hab.
02 Hab das Wort Kommunalpiraten eV schonmal gehört.
01 Hab gehört dass das in Frankenau mal angesprochen wurde...?
Q Geht um eV der Fraktionen entlasten soll und Arbeit vorantreibt.
01 Mir erschließt sich nicht warum man da ne Vereinsstruktur aufbauen muss. würd ich zur Vernetzungsdiskussion nochmal zur Diskussion stellen.
Q Bernd, du sagtest du möchtest delegieren. Wie stellst du dir das vor? Wie weit meinst du kriegst du die Basis da eingebunden? Bisher war das doch recht dürftig was da... an die anderen beiden würd ich die selbe Frage stellen.
02 Gibt kein Patentrezept, das dürften wir alle wissen. Das delegieren soll natürlich auch aktivieren. Ich hab keine Lust mich für die Piraten zu verbrennen, das würd ich nich tun. Wenn ich das wirklich werden sollte, wenn ihr wirklich so verrückt seid, dann würde ich auf eure Unterstützung zählen wollen. Dass ihr euch als, als Mithelfer in allen möglichen Fragen zur Verfügung stellt, dann müssen wir uns das nächste Konzept ausdenken.
03 Ich mag das Wort Delegation nicht, ich würd das lieber Beauftragungen nennen, und mit mehr Beauftragungen würd ich das besser verteilen und arbeiten.
01 Ich mag das Wort auch nicht, wir wollen gemeinsame Sachen erreichen und wahrscheinlich können wir das besser wenn wirs verteilen. Wenn wir uns treffen diese campusse, diese Marinas, und dann müssen da Leute da sein dass wir das inner kleinen Gruppe, Projektgruppe auch schaffen. Ich seh meine Aufgaben eher darin diese Plattformen zu schaffen, als der der das dann delegiert
02 Es darf nich so ein "Komm mal her, du machst das jetz" sondern das müssen die auch wollen.
VS Moment du warst doch schon dran.
02 Oh, sorry.

VS Möchte jemand aus der Versammlung noch eine Frage stellen? Nein? Niemand regt sich, dann übergebe ich hiermit an die Wahlleitung.
WL Gut, dann kommt mal wieder mein Part. Die beiden Herren da zeigen dass die Urnen leer sind. Und wieder das gleiche Spiel wie den ganzen Tag. Wahl durch Zustimmung.
Wenn die Urnen verschlossen sind und drüben an ihrem Platz stehen eröffne ich die Wahl (17:22).

R Wie angekündigt, wir haben die Auszählungspause gleich für den pol Geschäftsführer. Das heißt wir haben gleich die Gesprächsrunde für die PG-Wahlen im Raum hinter der Auszählung. Wenn ihr euch nicht den Kopf stoßt, dann seid ihr bei der PG-Wahlen.

WL Vor dem Wahllokal lichten sich wieder die Reihen. Wer noch nicht wählen war möge sich dorthin begeben, sonst wird die Wahl in Kürze geschlossen. (17:31)
WL Ich schließe den Wahlgang und übergebe an die Versammlungsleitung (17:34)
VS Auch dieses Mal machen wir wieder eine Pause während der Auszählung und auch dieses Mal dürft ihr ins Mikro sprechen, wenn ihr denn dann wollt.
WL Wir haben ein Ergebnis. (17:48)

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
092 abgestimmt
090 gültig
002 ungültig
xxx enthaltungen
---
073 Volker Berkhout <- ist politischer Geschäftsführer
025 Bernd Fachinger
035 Alex Schnapper

WL Ist der Volker grad hier drinnen oder irgendwo draussen?
VS Kann den bitte jemand reinholen wenn der draussen sein sollte? Und Micha, organisierst du unserm Protokollanten noch ne Mate?
Ok, irgendjemand hier im Saal wird in der Lage sein Volker zu kontaktieren. Ruft ihn bitte an, wir würden gern weiter machen.
Ja, er könnte auch nachträglich annehmen. Er könnte aber auch nachträglich ablehnen, dann hamwer ein Problem.
Oh ja, hat jemand bei der Projektgruppe Wahlen geschaut die hinten im Raum sein soll? Ja, danke, der Micha regelts mal wieder :)
*wachsender Applaus*tröten*

WL Jetzt hab ich noch die wichtige Frage an dich: Nimmst du die Wahl an?
Volker: Ja.

Wahl: Schatzmeisterei
WL Und weil wir so schön dabei sind kommen wir auch schon zur nächsten Wahl: Schatzmeister
Lasst mich doch erstmal die Kandidatenliste eröffnen. Wer...
Plenum: Lothar! Lothar! Lothar!
WL Gibt es vielleicht noch irgendjemand anderes der antreten möchte?
Plenum: Nein!
WL Also wenn sich sonst niemand hierhinbewegt, erkennbar... jetzt... schließe ich wieder die Kandidatenliste.

Kandidaten
01 Lothar Krauss

VS Dann sag doch allen was du zu sagen hast, Lothar.

Vorstellungen
01 Lothar: Es gab auch eine Rundmail vom Bundesverband, uns am zentralen Mitgliedskonto zu beteiligen. Ich selbst bin da im Team mit drin dass da im zentralen Beitragskonto mitarbeitet. Das ist nicht so dass der Bundesverband da allein mitarbeitet sondern das auf viele Schultern verteilt. Das entlastet die Landesschatzmeister. Ansonsten steht nächstes Jahr die Europawahl an. Da werden wir zusehen müssen dass wir trotz Wahlkampf in diesem Jahr finanzielle Mittel freimachen müssen. Von daher seh ich uns auf nem guten Weg dahin.
*applaus*
VS Wir würden jetz die Rednerliste eröffnen sodass jetzt die Aussprache beginnen kann - Als kleiner Hinweis, SWH hat sich ???

Q Meine Frage wäre: Lothar hast du irgendwas in dieser Art schonmal was gemacht?
A Also so etwas in der Richtung hab ich schonmal gemacht.
Q Ich kann nicht widerstehen: Lothar, nimmst du die Wahl an?
A Das war eine Suggestivfrage die ich nicht beantworten kann! *applaus*
Q Die Bundeschatzmeisterin will am liebsten noch höhere Mitgliedsbeiträge haben, wie stehst du zu diesem Thema.
A Wir haben aktuell andere Probleme als Mitgliedsbeiträge. Wir müssen die Miglieder animieren mehr mitzumachen. Klar wir brauchen mehr Geld, wir sehen im Rechenschaftsbericht dass viele LVs hitnerherhinken, haben gesehen im Dezember abgegeben, in diesem Jahr wird es auch wieder sehr arg hinken, und um bezahlte Stellen in Zukunft nicht drumrumkommen, aber höhere Mitgliedsbeiträge halte ich da für kritisch.
Q Im November haben wir auch buvo-wahlen, kann es sein dass wir dich an den Bund verlieren?
A Nein, das wird nicht passieren. Ich wurde auch schon von mehreren Stellen angesprochen. Jeder muss sehen wo seine Grenzen sind. Auf Landesebene seh ich das, auf Bundesebene nicht wirklich.
Q Hallo, hälst du deine Wahl mit 120% + x für machbar?
A Als Schatzmeister halt ich meine Wahl mit 120% für problematisch.
Q Hälst du den finanziellen Posten einer zenralen Landesgeschäftsstelle für förderlich?
A Da bin ich hin und hergerissen. Wir brauchen einerseits mittelfristig tatsächlich eine Adresse wo wir Büro haben, wo wir Akten lagern können. Das muss kein Ladenlokal sein was recht teuer ist. Da muss man die Kosten sehen zwischen günstig und aussen gelegen oder... das muss die Basis wissen ob sie das für gerechtfertigt hält. Deswegen hab ich den sonstigen Antrag gestellt dass darüber entschieden werden kann.

VS Jeder kann weiter ans Mikro, Spaßfragen könnt ihr aber nicht mehr stellen - Ja doch kannst du, aber dann musst du den Rest des Tages draussen verbringen *gelächter*. Ich sehe keine ernsthaften Fragen mehr. Dann die Wahlleitung:
WL Bevor jetzt gleich wieder alles losrennt: Wahlzettel acht. Unsern Schatzmeister wählen wir mit dem Wahlzettel 8. Als kleine Änderung zu Wahlen von bisher, deshalb habt ihr jetzt eine Ja- und eine Nein-Stimme. Ja wenn ihr den Lothar haben wollt, Nein wenn ihr ihn nicht haben wollt. Sonst wie immer. Wenn die Urnen an ihrem Platz stehen, eröffne ich den Wahlgang (18:03).
WL Ich rufe nochmal alle auf zur Wahl zu gehen, der Wahlgang wird bald geschlossen. (18:11)
VS Ich bitte euch auch eure WLAN-hotspots weiterhin aus zu lassen. Ihr stört damit die Versammlungsleitung und wir können dann nicht weiterarbeiten. Es ist noch eine Stunde, das kriegt ihr sicher hin solange.

WL Die Wahllokale sind wieder leer. Das heißt ich schließe die Wahl und während der Auszählung übergebe ich wieder an die Versammlungsleitung. (18:16)

VS Liebe Versammlung, in nächster Zukunft wird ein Ergebnis verkündet, wenn jemand den Rauchern sagen könnte dass sie reinkommen wäre das schön.
WL Wir haben mal wieder ein Ergebnis:

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
087 abgestimmt
083 gültig
004 ungültig
000 enthaltungen
---
079 Lothar Krauss <- leider nur 95%

WL Nimmst du die Wahl an?
Lothar Ich bedanke mich für das Vertrauen und nehme die Wahl an.

Wahl: Generalsekretariat
WL Dann kommen wir zum nächsten Punkt, der Wahl des Generalsekretärs. Wer stellt sich zur Wahl? Der möge bitte herkommen.
Gibt es sonst noch Vorschläge für den Generalsekretär. Wenn nein, dann schließe ich die Kandidatenliste. Da keiner sonst will, schließe ich die Kandidatenliste und übergebe an die Versammlungsleitung

Kandidaten
01 Kristof Zerbe

Vorstellungen
01 Kristoff Zerbe Bin der Kristof Zerbe. Hab das Amt jetzt ein Jahr gehabt und stelle mich zur Wiederwahl. Kontinuität ist etwas das in der Verwaltung nicht vergessen werden darf. Wenn die Sekretäre wechseln oder ganz verschwinden geraten Verbände ins Schwimmen, das hab ich bei Treffen erlebt von anderen.
Q Du trittst jetzt wieder neu an. Was für Probleme hast du im ersten Jahr festgestellt und wie möchtest du die im Zweiten beheben?
A Die Einführung von SAGE-CRM. Das läuft immernoch nicht richtig. Wir haben jetzt die zweite Version im Anlauf. Wir sind immernoch nicht in der Lage vernünftige Imports und Exports zu ziehen. Die Verwaltung mehr einzubinden in diese Geschichte, aber das aktuelle System das nicht hergibt. Ich bedaure das, aber das liegt nur zum Teil in meiner Macht.
Q Du hast auch erfolgreiche Plattformen wie pirat.ly und openantrag gemacht, und hoffe dass das nicht in Vergessenheit gerät und frage wie wir dir da weiterhelfen können in Zukunft bei sowas?
A Ich möchte nicht dass pirat.ly und Gensek-Amt vermischt wird, ich code gern am Abend gern mal. Bei openantrag sehe ich […] Kommunalwahlen […] noch viel Potential.
Q Wirst du dir mehr Helfer besorgen?
A Zur Zeit sinds die Janette und der Karl-Heinz in der Mitgliederverwaltung. Ich hab das ja damals unter dir gemacht, und das ist n ganz schöner Scheißjob, und da muss man dranbleiben und jeder der dranbleibt ist gerne willkommen. Datenschutz is das geringste, die Sage-Beantragung usw das ist... Wer Zeit hat (kontinuierlich) und gerne möchte...

VS Möchte jemand den Kandidaten noch befragen? Irgendwie? Dann schließen wir hiermit die Rednerliste und übergeben an die Wahlleitung
WL Gut, vorneweg, denkt dran Wahlzettel Nummer 9 ist jetzt dran: Es gibt nur einen Kandidaten. Also Ja oder Nein ankreuzen. Auf dem Wahlzettel Nummer neun.
Jetzt kriegt ihr die Urnen gezeigt dass die leer sind. Sobald die Urnen an ihrem Platz stehen eröffne ich den Wahlgang. (18:37)

WL Und wer noch nicht gewählt hat, letzte Chance, rübergehen und Kreuze machen. (18:44)

WL Gänge und Wahllokal sind leer, das heißt ich schließe den Wahlgang, und übergebe während der Pause wieder an die Versammlungsleitung. (18:49)
VS Wir machen kurz Pause bis zum Auszählungsende.

VS Liebe Versammlung eure Aufmerksamkeit ist mal wieder gefordert,
WL Wir haben nämlich mal wieder ein Ergebnis:

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
080 abgestimmt
080 gültig
000 ungültig
xxx enthaltungen
---
073 Kristof Zerbe <- ist neuer Generalsekretär

WL Kristof, nimmst du die Wahl an?
Kristof Ja.

GO-Antrag: Meinungsbild
"Wollen wir überhaupt Beisitzer haben?"
VS Ich würde das folgendermaßen machen: Wenn ihr welche wollt hebt ihr die Ja-Karte, wenn ihr keine wollt hebt ihr die Nein-Karte.
Ich teile dem Antragssteller mit dass das Ergebnis... leicht... negativ... ist.

WL Alle Kandidaten mögen nach vorne kommen, dann machen wir die Vorstellung, und dann fragen wir wieviele Beisitzer wir möchten.
Q Verfahrensfrage: Warum stimmen wir nicht erst ab ob wir welche wollen, dann können wir uns die Vorstellung sparen.
VS Weil es in eurer GO steht.
R Ich schlage Schnappi vor.

WL Gibt es weitere Vorschläge?
VS Wenn ihr wirklich jemanden vorschlagen wollt, dann tut es am Mikrofon. Es tut mir leid, wir verstehen euch nicht.
R Bernd Fachinger
R Michael Palm
Danke, aber ich muss ablehnen. Ich bin zur Zeit im Odenwald aktiv, ich würde gern, aber vielleicht später mal.

WL Noch jemand? Sonst schließe ich die Kandidatenliste in 5,4,3,2,1... und die Kandidatenliste ist geschlossen.
VS Dann darf jetzt jeder 2min sprechen

Kandidaten
01 Jürgen Erkmann
02 Bernd Fachinger
03 Alex Schnapper

Jürgen Erkmann
Diesmal steh ich hier wirklich, nicht als Proxy. Warum Beisitzer und nichts sonst? Ich such einen neuen Job und kann die Zeit… Ich kenn die Vorstandsmitglieder, die Arbeit des Vorstands und Beisitzer wär mal was Neues.

Bernd Fachinger
Wenn ihr Beisitzer wollt, mich als Beisitzer wollt, dann werd ich auch nichts anderes machen als ganz normaler Basispirat.

Alex Schnapper
Wählt Beisitzer, wählt uns drei, ich werd nichts anderes sagen als Bernd.

VS An diesem Punkt sind wir soweit dass die Versammlung bestimmt über die Zahl der zu besetzenden Posten. Ich muss kurz in mich gehen.
Ich wusste nicht wieviel ihr in der Satzung verankert habt. Maximal 4.
Ich frage alle Optionen ab und werden dann die Option mit den meisten Stimmen in eine Stichwahl bringen.
Angefangen mit 0 Beisitzern.
1 Beisitzer.
2 Beisitzer.
3 Beisitzer.
4. Beisitzer. *gelächter* Aufmerksamkeitstest.
Ich bedanke mich.
Wir gehen jetzt in die Stichwahl zwischen 0 und 3. Bitte die Hände oben lassen, wir zählen aus.
Ich teile mit dass es ein knappes Ergebnis für keine Beisitzer ist.

Damit ist der Tagesordnungspunkt "Wahl des Landesvorstandes" vorüber.
Der Landesvorstand kann sich gerne noch einmal komplett einfinden damit wir sie sehen, wie sich das gehört. (19:12)

Möchten sich 1V und 2V auch noch eingesellen, für Gruppenbilder und so?
2V ist nicht mehr da? Aha. Na kommt, wir haben ja nicht nur n Vorstand aus drei, sondern aus 5 Personen gewählt.

(alle da) *Applaus*

Liebe Versammlung. Sowas nennt man Punktlandung. Um 19:30 hätt ich eh vertagt. Jetzt habe ich die ehrenvolle Aufgabe auf morgen um 9 zu vertagen. - Ich unterbreche auch gern die Versammlung, aber die Wortwahl da ist nicht wichtig.
Also, ich entschuldige mich. Ich habe gerade festgestellt doch ein Mensch zu sein.
Ich unterbreche die Versammlung bis morgen. Vielen Dank für das nette Erlebnis, bis Morgen. (19:15)
*applaus*

Achtung, wie ich grad aufmerksam gemacht werde, die eingeladene TO ist eine andere als die die ihr beschlossen habt. Es wäre leider unfair denen gegenüber und daher eröffnen wir morgen um 10Uhr, nicht um 9Uhr. Tut mir leid, es ist leider so.
*leichter applaus*

LPT-HE 2013.4-10-13 - Tag 2

Landesparteitag Hessen, 13. Oktober 2013, Sonntag
in Schwalmstadt-Ziegenhain

Tagesordnung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4/Tagesordnung

Beginn: 10:18 am 12. Oktober 2013

VS Weiss jemand wo unsere Wahlleitung ist, ohne die wird's n bisschen schwierig anzufangen. (10:07)
Thumay ist wohl unterwegs.
Henning betritt den Saal (10:07)

TOP 5: Wahl des Landesschiedsgerichts

VS So wie sich das bei uns gehört, setz ich die Versammlung mit einer 20minütigen Verspätung fort. (10:20)
Die Tagesordnung sagt aus dass wir als nächstes das Schiedsgericht wählen. Ich habe die Ehre Henning das Wort zu erteilen der euch erklärt wie das von statten geht.
Ein GO-Antrag.
Henning erzählt euch trotzdem schonmal was. Zuhören kann man auch beim warten.

WL Während hier noch der GO-Antrag vorbereitet wird erklär ich schonmal. Wir werden 3 Schiedsrichter wählen und zwei Ersatzrichter. Wir werden wieder Approval wählen. Diese drei bestimmen dann ihren Vorsitzenden. Und wählen wir wieder in geheimer Wahl zwei Ersatzrichter in geheimer Wahl.
Dann kommen wir auch schonmal zur Eröffnung der Kandidatenliste. Wir haben die Namen der Leute die sich im wiki beworben haben hier am Beamer. Wer sich sieht darf gern schon vorkommen. Wer kandidieren möchte oder jemanden vorschlägen möchte kann auch vorkommen ans Mikro.
R Michael Rath aus dem Schwalm-Eder-Kreis wird vorgeschlagen.
R Bernd Fachinger sich selbst.
R Volker Weidtmann aus dem Wetteraukreis sich selbst.
R Reinhardt Schachert und Christian st.? durch Kristos.
R Reinhardt Schachert lehnt ab.

VS Die Versammlung kann uns jetzt n bisschen helfen. Die unteren drei Personen brauchen Bestätigtung dass sie heute auch antreten. Wer die anrufen kann oder glaubhaft zusichern kann dass die tatsächlich antreten möge uns dies mitteilen.
R Ich ruf den Markus Drenger an, nich dass den jetzt 5 Leute anrufen.

WL Da wir hier noch am einholen von Informationen sind bleibt die Kandidatenliste noch offen.
Reinhardt kann den Bericht vom letzten Landesschiedsgericht vorlesen. Die Kandidatenliste bleibt solange aber offen

Reinhardt Ich möchte den Ruben entschuldigen der nicht kommen kann heute. Das LSG hatte letztes Jahr ein relativ bewegtes Jahr, auch das LSG hatte viel zu tun. Die Zahl der LSG-Verfahren ist deutlich angestiegen, auch die Komplexität ist gestiegen und damit der Aufwand der Verfahren. Einige sind auf der pph deutlich kommuniziert worden. Das ist in manchen Fälle verständlich, aber aufgrund der Form... weil das nicht immer auf sachlicher Ebene dort stattfindet. Die Urteile des LSG... sich an dem geschriebenen Recht orientiert und nicht dem Gerechtigkeitsempfinden, auch wenn das relativ hart klingt. ... Es wurden 15 Anträge gestellt... davon zwei nicht fristgerecht... Auf intern hat es aufreibende... ein Richter zurückgetreten weil Vorstand geworden, Nachrücker zurückgetreten, Nächster ausgetreten, dann waren wir zeitweise handlungsunfähig.
Haben Literatur angeschafft, Gesetzeskommentare um Arbeit auf bessere Grundlage zu stellen.
LSG ist keine lockere Arbeit, geht nicht darum mal ne telefonische Verhandlung anzusetzen. Teilweise 15 Stunden um ein Urteil zu fällen. Dazu kommt die Zeit die man braucht um das Urteil zu fällen. Also nur 15 Stunden Diskussion nur um das Urteil. Die letzten beiden Verfahren waren erheblich aufwändig. Hatten fast jede Woche ne Sitzung, und auch die Zeit gebraucht um die Formulierung zu finden für die Urteile. Die meisten Anträge kamen wie im Vorjahr auch aus Kassel. Das waren die Meisten, die sind glaub ich alle abgelehnt worden. Das waren die Anträge vor meiner persönlichen Zeit deswegen kann ichs nicht sagen, das war die Information von Ruben. Insgesamt haben wir im LSG gut zusammengearbeitet, und Ruben bedankt sich bei allen die mitgeholfen haben. Ruben war ja der der die Konitnuität des LSG aufrecht gehalten hat. *applaus* Wenn noch Fragen sind stehe ich gern für Fragen zur Verfügung. Ansonsten wünsche ich den Kandidaten viel Erfolg und viel Spaß bei der zukünftigen Arbeit.

ORGA Kann irgendwer den Florian Zumkeller-Quast kontaktieren?
WL Gut, da wir keine Zusagen vom Florian kriegen, müssen wir ihn streichen. Gibt es noch weitere Kandidaten? - Nein. Dann schließe ich die Kandidatenliste und die Kandidaten können vorkommen um sich vorzustellen.
VS Vorstellung in alphabetischer Reihenfolge des Namens.
Michael Rath hat seine Kandidatur zurückgezogen.
Mach mal den Beamer kurz aus bitte.
So, genau, stellt euch mal in die Mitte. Ihr wisst ja wie das geht. Der hessische Gruß.
Ist die Technik soweit dass Ruben sich vorstellen kann?

Wahlen - Schiedsgericht
Wahl: Richter
Kandidaten
01 Ruben Bridgewater
02 Bernd Fachinger
03 Michael Göttenauer
04 Emanuel Schach
05 Judith Seipel-Rotter
06 Volker Weidmann

Vorstellungen
01 Ruben Bridgewater
(Per Telefonbrücke) Tut mir leid dass ich nicht anwesend sein kann... ??? Ansonsten bin jetzt 3 Jahre LSR gewesen. Denke wir haben gute Arbeit geleistet, war komplexe Arbeit. Da kann man nur Anschluss finden wenn man ??? - das wars, danke. *applaus*
02 Bernd Fachinger
Habe diesen Job schonmal gemacht. Erst als Beisitzer, da gabs dann Ausfälle, das scheint bei Richtern so zu sein. Würd das gern wieder machen.
03 Michael Göttenauer
War das auch schonmal, bin derzeit Stadtrat (?) in Wiesbaden.
04 Emanuel Schach (vertreten durch Jürgen Erkmann, später über mumble-bridge selbst)
Ja... ich bin Emmanuel Schach. (*lachen*) Von Beruf Rechtsanwalt und Strafverteidiger. Ich war Bundesbeauftragter der Rechtsabteilung... der Koordinator der AG Recht, Initiator der AG Justizpolitik. War kommissarischer Vors. Kinzig, hoffe auf eure Fragen und hoffe dass ich sie beantworten kann. Emmanuel hatte gehofft heute da zu sein, klappt leider nicht immer.
05 Judith Seipel-Rotter
Ich war zweimal Gensek in Hessen, bin 36, würde gern fürs LSG kandidieren
06 Volker Weidmann
Volker Weidmann. Bin mit Arbeit nicht zufrieden, bin kein Jurist, bin Maschinenbau, da wird Lob noch höher geschrieben.

VS Ihr dürft Fragen an die Schiedsrichter Stellen wenn ihr denn dann Fragen habt. Ruben steht noch in der mumble-bridge zur Verfügung.
Q Warum kannst du die Übergabe denn nur machen wenn du im Schiedsgericht selbst drin bist?
Ruben Weil ich nur dann den Zugriff direkt habe auf die Unterlagen - gerade technische Angelegenheiten... da kann ich zwar theoretisch... aber ich kann nicht sagen hier haben das x dokument mal.
VS Danke, weitere Fragen an die Kandidaten?
Dann... oh ich hab dich übersehn, das tut mir leid.
Q Also, es ist der Fall, wo einer den ihr pers kennt betroffen ist, würdet ihr euch persönlich da als befangen erklären?
A Da kann ich ziemlich sicher für Emmanuel sprechen, wenn er über jemanden aus dem pers Umfeld richten soll wär das Befangenheit.
A Dafür ist der Begriff Befangenheit doch erfunden worden.
A Irgendwie sind ganz viele Piraten aus meinem pers Umfeld. Da find ich das schwierig, aber dann werd ich das bewerten müssen.
A Das LSG muss neutral sein, da...
A (Ruben spricht) Wenn man meint dass man persönliche Differenzen hat, dann muss man sich da raushalten. Habe mich selbst auch schon bei ... Fall für befangen erklärt.
Q Fragen an Volker. Ich habe nicht verstanden was nur nach dem Maschbaustudium noch gesagt hast. Frage: Hast du Erfahrung in dem Bereich?
Volker Nein, kein Schiedsgericht bisher. War in der Feuerwehr, in der Firma in der Schwerbehindertenvertretung. Mussten neue Satzung schreiben weil die teilweise für die Füße waren. Unzufrieden bin ich mit Schiedsgericht deswegen weil ich meine dass das LSG im letzten Jahr einige krasse Fehler egleistet hat.
Q Auch an Volker, dann an alle: Ich möcht auf Unzufriedenheit eingehen, es ist doch wohl so dass das LSG die Möglichkeit hat weiche und harte Urteile gefällt. Du hast gesagt dass es krasse Fehlurteile gab und... wie ist die Meinung im Speziellen dazu?
A Muss man glaube nicht drauf eingehen, die Urteile sind bekannt. Man muss sagen können ob ein Urteil passt oder nicht passt. Zum Beispiel das mit dem Parteiausschlussverfahren. ... wenn das LSG hergeht und den Aufgabenbereich selbstständig erwartet und Dinge entscheidet die gar nicht beantragt waren hat das für mich ein leichtes Geschmäckle.
A Denke man hat ein ganzes Repertoire an Möglichkeiten, bin auch der Meinung dass man nicht gleich mit der Holzkeule draufhauen muss.
A Vor einem regulären Verfahren kommt noch ein Schlichtungsverfahren und wir sollten alle drauf hinwirken dass das Schlichtungsverfahren erfolgreich wird, und das Schiedsgericht hat auch Möglichkeiten darauf darauf einzuwirken wie hart dann das Urteil sein wird.
A Ich schließ mich dem an, dass alles im Vorfeld getan wird dass es gar nicht erst zu nem Verfahren kommen muss. Und dass sich viele Dinge auch einfach so lösen lassen sollten.
A Da kann ich jetzt erfahrungsgemäß wenig sagen, aber da Emmanuel im Rechtsbereich tätig ist, denke ich dass er weiss wo im Rechtsbereich was... Interpretationsmöglichkeiten und range es gibt, da wird er, bin ich von überzeugt, auch nutzen.
A (Ruben) Recht is natürlich nicht immer eindeutig. Es gibt einen gewissen Bereich in dem man das auslegen kann. ... das man eigentlich haben möchte... das man gestellt... aber man muss sich an Recht oder Umwelt...??? halten... dass man nicht... den man gar nicht haben möchte... zum Beispiel wo es um Satzung geht... wo es ist auszulegen... ???
VS Danke, wir begrüßen jetzt Emmanuel in der mumble-bridge. So könnte er etwas sagen zu dieser Frage, von der Zeit von Jürgen ist noch etwas übrig.
Emmanuel ???
Alles klar, wir gehen weiter zur nächsten Frage.
Q Volker, du kannst sicher begründen welche Urteile und warum du sie für Fehlurteile hälst.
A Ihr habt wahrscheinlich dadurch dass ihr mehr Einblick habt... es steht in der Satzung drin dass für PAV ein erheblicher Parteischaden entstanden sein muss, das hab ich beim Sebastian noch nicht gehört, außer ein paar persönlich beleidigt seid. Ihr sagt dass Mailinglisten öffentlich zugänglich sind, und gleichzeitig schränkt ihr dieses Recht ein.
Q Ich hab LSG so verstanden dass das ... Urteile, Politik mit Justizwichserei durchzusetzen oder ob ihr...???
A Ich würd sagen beides, hab meine Reihenfolge schon gesagt. Ich würde immer erst versuchen zu schlichten bevor LSG eingreifen muss.
A Wenns erstmal vors LSG gegangen ist sind schon einige Schlichtungsversuche gelaufen.
A Eine Schlichtung ist ja schon gelaufen dann. Vielleicht ist eine Rechtsberatung hilfreich, dass das was Leute wollen gar nichts vor einem Gericht zu suchen hat. ?? wir sollten dabei daran denken dass das Parteiengesetz ein Gesetz ist für die alten Parteien für ihre alten Belange, und dass wir diese Spielregeln drin bewegen um Piraten zu bleiben, statt dieses zu nutzen um uns Piraten zu zerhauen.
A Ruben: Richter muss... Recht sprechen... Ein Richter hat das... wenn vorherrscht... ansosnten ist eine Schlichtung vorgeschrieben dass die vorher passieren muss. Das heißt also dass... für die Schlichtung sind wir nicht zuständig, aber wenn die... das ist was...
A Emmanuel: Hallo?
Ja man hört dich
Also die... Schlichtung oder nicht Schlichtung, dafür muss man... deswegen halte ich die Schlichtung nur für angebracht, zumal... und da ist ne... das Zweite... ??? leicht zu leben... ohne Angst dass man... ???
Q Ich höre raus dass einige hier kandidieren weil sie unzufrieden sind mit den alten Urteilen. 1) Ich frage ob ihr euch auch mit den Begründungen all der Urteile beschäftigt habt 2) Welche Gesetze haltet ihr für unbedingt notwendig.
A Das ist einmal die ZPO, dann unsere Schiedsgerichtsordnung dann die anderen Gesetze die in Deutschland gelten. Ich hab mir alle Urteilsbegründungen angeschaut. Es gab ja nur zwei drei Fälle in denen tatsächlich ein Urteil gefällt wurde. Es ist nicht meine Aufgabe die zu kritisieren, das alte LSG hat nach bestem Wissen und Gewissen gemacht.
A Ich kritisier die auch nicht um die zu kritisieren sondern weil ich denke die sind Fehlurteile. Die Gesetze die für uns gelten sind unsere Satzung, da steht drin wie wir zusammen arbeiten, leben wollen. Dann klar das Parteiengesetz, wir müssen schauen wie wir als Piraten mit diesem Gesetz zurecht kommen, klar damit kommen nicht einfach klar, das ist für ne top-down-Struktur, das wollten wir ja mal anders machen. Alles weitere steht im BGB.
A Habe sicher nicht alle Gesetze auswendig gelernt, bin kein Jurist. Schiedsgerichtsordnung, Satzung usw... man kann sich auch ne Rechtsberatung von außen holen. Urteile hab ich gelesen. In Zukunft gucken was wir jetz in Zukunft tun wollen.
VS Auch die Gruppe um den Landesvorsitzenden kann sich draussen unterhalten, danke.
A Für mich is alles gesagt worden. Für mich is auch die Satzung wichtig und alles andere nachgeordnet nach Bedarf. Wenn man die Urteile gelesen hat weiss ich nich ob man wirklich ne fundierte Aussage machen kann ob man die so gefällt hätte. Da Ablauf, in den meisten Fällen nicht öffentlich ist, kann man sich da nicht wirklich n Urteil erlauben.
A Ruben: Die Urteile wo ich mitgewirkt habe...um dann... wenn aus Gründen ein Antrag abgelehnt wird... das Parteiengesetz an erster Stelle zu nennen, dann das.... die Geschichte zu...
A Emmanuel: Habe ich zu... die Satzung viel wenn ich mit Landesschiedsgerichten zu... Parteiengesetz.
VS Danke, ich möchte darauf aufmerksam machen dass 8 Leute schon geredet haben.
Q Was haltet ihr davon eine vorl Rechtsauffassung in vorl Urteilsstil im Urteil zu verfassen.(?)
A Könntest du deine Frage präzisieren?
Q Geht um die vorläufige Rechtsauffassung, wie man die sozusagen vermitteln will. Ob man das vorher schriftlich ausformuliert.
VS Ich sehe immernoch ratlose Gesichter...
A Ich versuche mal ne Antwort, wir wissen hier oben nicht genau was du meinst. Wenn du meinst rumzutwittern was wir grad reden ist das nicht Sinn und Zweck der Sache. Sonst wird alles so an die Parteien verschickt wie nötig.
VS Zum Verständnis der Frage lass ich den Redebeitrag zu.
B Es hatte sich... eine vorl Rechtsauffassung den... zugestellt, das wirkte in einem Fall wie eine Vorverurteilung, daher die Frage.
A Ah. ich sehe keinen Sinn darin vorher anzusagen wie das Urteil aussehen soll.
A Ich kann verstehen wenn man den Beteiligten sagt: Heh, deine Klage hat keine Chance auf Erfolg.
A Meiner Ueberzeugung nach sollte ein Urteil erst dann gefällt werden wenn alle Fakten auf dem Tisch sind, sonst sehe ich dafür keinen Bedarf.
A Ruben Von dem...das heißt aber auch das ist eigentlich so, der Richter muss den... beurteilen, und da muss man beschäftigen wollen... Die Veröffentlichung sollte nicht an die Oeffentlichkeit, sondern an die Verfahrensbeteiligten... so um besser auf die Anträge einzugehen kann... Wenn jetzt gerade nicht veröffentlicht wird wird Kläger oder Beklagtem etwas genommen das für seine...
A Emmanuel ??? auf die derzeitige Rechtsauffassung des Richters... aufmerksam zu machen, um darauf... Hinweis an die Beteiligten... ???
VS Sind noch Fragen an die Kandidaten? Ich mach eine letzten Aufruf. wenn das nicht der Fall ist wird die Rednerliste hier geschlossen und ich übergebe an unsern wunderbaren Wahlleiter.
Bei uns gibt es so wenig Lob, da darf man damit nicht sparen *applaus*
WL Als Erstes möcht ich gern mal den Thumay und alle Wahlhelfer bitten sich hier einzufinden. (11:18)
VS Ich möchte die Versammlung darauf aufmerksam machen dass bei so vielen Kandidaten die Approvalauszählung mit wenig Wahlhelfern länger dauern kann. Wer mithelfen kann, der verkürzt diese Zeit, aber auch die Zeit fürs Rauchen.
WL Danke, jetzt sollten wir genug haben.
Also, wir wählen 3 Schiedsrichter im approval-voting. Ihr könnt wie immer für einen ein Kreuz machen, bei mehreren, oder bei keinem. Am ende werden die einziehen die mehr als 50% haben und davon die meisten Stimmen. Wir fangen heute an mit dem Stimmzettel 10. Ansonsten auch wieder wie gestern, sobald die Urnen abgeschlossen sind und drüben an ihrem Platz stehen eroeffne ich den Wahlgang (11:20)

ORGA Zur Info während der Auszählpause, da hinten gibt es noch grumpy-cat-Poster und T-Shirts. Für eine Spende in die große Schatztruhe sind wir natürlich dankbar!

WL Eine kurze Durchsage: Drüben wird die Schlange immer kürzer, wer noch nicht gewählt hat, geht mal rüber (11:26)
WL Drüben die Wahlkabinen sind mal wieder leer, damit geh ich davon aus dass... oh oh oh... nagut
VS Lasst bitte die Versammlungsleitung und die Technik noch wählen, die mussten kurz was abklären (11:31)
WL Gut, also jetzt nochmal der Aufruf, ich werde jetzt rübergehen und den Wahlgang schließen. (11:33)
VS Pause bis zum Auszählungsende (11:33)

R Jürgen Erkmann Hallo, gestern hat sich die Organisation PG-Wahlen getroffen. In drei Wochen gibt es ein Real Life Treffen der PG-Wahlen. Wenn ihr mitmachen wollt meldet euch _jetzt_ auf der Mailingliste an. Es wird ein doodle rumgeschickt... (11:46)

VS Liebe Piraten, der Wahlleiter hat euch was zu sagen. Vielen Dank. Es wird spannend (12:05)
WL Wir haben ein Ergebnis. Ich habe mir eine kleine Hilfe vom Maximillian geholt, der wird das jetzt vorlesen:
*applaus*
Ergebnisse
106 akkreditiert
---
064 abgestimmt
064 gültig
000 ungültig
---
025 Ruben Bridgewater
038 Bernd Fachinger <-
021 Michael Göttenauer
059 Emanuel Schach <-
046 Judith Seipel-Rotter <-
013 Volker Weidmann

WL Bernd, nimmst du die Wahl an?
Ja.
Judith, nimmst du die Wahl an?
Ja.
Emanuel, nimmst du die Wahl an?
ORGA Du musst dafür in den Mikrofonraum gehen.
VS Emanuel, bist du im mumble? Du wirst uns angezeigt. Wir ziehen dich in den Mikrofonraum, dann kannst du uns sagen ob du die Wahl annimmst.
Hat die Versammlung sein ja verstanden?
Bitte sag nochmal was.
...
*applaus* Danke, damit haben wir ein Schiedsgericht.
Maximillian: Danke für die Aufmerksamkeit.

Wahl: stellv. Richter
VS ...an den Wahlleiter.
WL Wie gesagt, es werden zwei Ersatzschiedsrichter gewählt. Im Approvalverfahren. Wobei unter allen Kandidaten die die Ersatzschiedsrichter sein werden die die meisten Stimmen haben, und auch die Reihenfolge des Nachrückens durch die Anzahl der Stimmen gegeben wird. Wir haben schon den ersten Kandidaten. Den Jürgen Erkmann.
R Ich möchte Christoph Donad (?) vorschlagen. - Entschuldige, Ralf Donad.
R Mich selbst, Volker Weidmann.
R Ich möchte Fredo Mazzaro vorschlagen.
WL Gibt es weitere Kandidaten? Weitere Vorschläge? Ansonsten wird die Liste geschlossen in 5,4,3,2... somit ist die Liste geschlossen und übergebe an die Versammlungsleitung für die Vorstellung und so weiter (12:13)
VS Dann kommen wir zur Vorstellung der Kandidaten. Die die sich schonmal vorgestellt haben, haben 2min, die anderen haben 5 Minuten.
Ralf Donad, du hast 5 min.

Kandidaten
01 Ralf Donath
02 Jürgen Erkmann
03 Michael Göttenauer
04 Manfredo Mazzaro
05 Volker Weidmann

Vorstellungen
01 Ralf Donath
Ich bin Ralf Donath, Kreis Dieburg, das ist ne Spontankandidatur, daher kann ich nicht viel zu sagen.
02 Jürgen Erkmann
Habe Vorstand als Prozessbevollkmächtigten vertreten. Habe in meiner Zeit beim Urteil Darmstadt-Dieburg mitgewirkt, was dazu führte dass dieser Kreis sich bilden konnte. Bin rechtserfahren so als dass ich als Betriebsrat mit Rechtssprechung zu tun habe, bin aber kein Jurist.
03 Michael Göttenauer
Hab mich eben schon vorgestellt, daher...
04 Manfredo Mazzaro
Bin der Fredo, aus dem KV Frankfurt, hab ...und Jura studiert, mach jetzt aber was mit Medien. Hab jetzt nicht kandidiert fürs Richteramt, nur als Ersatz, verfolge die LSG-Arbeit schon eine Weile, jetzt noch intensiver, sodass ich vorbereitet bin wenn das der Fall ist.
05 Volker Weidmann
Hatten vorhin ausführliche Vorstellungsrunde, wenn noch jemand Fragen hat, bitteschön.

Q Fredo, Ralf, Jürgen, warum nicht als richtige Richter kandidiert?
A Jürgen Wie bei Vorstandsamt: Will mich um berufliche Richtung kümmern, dass heißt erstmal nicht so viel Zeit... nur wenn nötig. ...
A Ralf Die Beteiligung fürs Richteramt war so groß dass ich keine Notwendigkeit sah da zu kandidieren.
A Fredo Meine hab genug Einblick bis jetzt gehabt um das Amt auch jetzt schon ausüben zu können, fand dass die Kandidaten die dafür da waren gepasst haben. Denke auch hier ist die Auswahl gut und groß für die Ersatzrichter, bitte da aber trotzdem um euer Vertrauen.

VS Keine weiteren Fragen? - Übergabe an WL
VS Um eventuellen Fragen vorzubeugen: Fredo wird bei diesem Wahlgang natürlich nicht mtizählen als Wahlhelfer.
WL Wir kommen zum Stimmzettel Nummer elf. Wieder ein ganz normales approvalvoting. Wobei die mit den meisten Stimmen Ersatzrichter sein werden. Hier sind die beiden Urnen, wenn die drüben an ihren Plätzen stehn eröffne ich auch den Wahlgang. (12:21)

WL Ich rufe nochmal auf zum Wählen rüberzugehen. (12:28)

R Hallöchen, wir haben vom Wahlkampf noch Taschen. Die gibts da hinten. Der nächste Wahlkampf kommt, das ist der Europawahlkampf. Da könnt ihr euch damit eindecken.

WL Und wieder das gleiche Prozedere. Drüben die Wahlkabinen sind mittlerweile leer. Ich werde jetzt rübergehen und den Wahlgang schließen und übergebe wieder an die Versammlungsleitung. (12:32)

R Ich hätte auch noch eine Ankündigung. Neben die vielen Plakate wo ihr eure Namen draufgeschrieben habt hab ich noch eins danebengehangen. Ich würde die bitten die sich besonders in einem Thema auskennen oder in einem konkreten Bereich mitmachen wollt, schreibt euch da drauf, dass ich die dann ansprechen kann im nächsten Jahr. Ich hoffe dass da so viele Namen draufstehen wie auf den andern.
Q Geht das um ne bestimmte Ebene?
R Wenn ihr das auf ner bestimmten ebene machen wollt, schreibt das dazu.

WL Wir haben ein Ergebnis mit... (13:00)

Ergebnisse
106 akkreditiert
---
064 abgestimmt
063 gültig
001 ungültig
---
013 Ralf Donath
057 Jürgen Erkmann <-
019 Michael Göttenauer
049 Manfredo Mazzaro <-
012 Volker Weidmann

WL Jürgen nimmst du die Wahl an?
Ja, und ich hoffe niemals eingesetzt werden zu müssen.
Manfredo, nimmst du die Wahl an?
Ich nehme die Wahl an.

VS Herzlichen Glückwunsch den beiden. Wir kommen zu einem neuen Tagesordnungspunkt der da heißt "Wahl der Rechnungsprüfer" Ich würde da ausnahmsweise mal an den Wahlleiter übergeben.

TOP 6: Wahl der Rechnungsprüfer

WL Und ich werde ganz überraschend nach Kandidaten fragen. Wer sich als Rechnungsprüfer bewerben möchte, soll hier vorkommen und sich melden.
R Ich schlage den Knut vor der gerade schon vorkommt.
R Michael Balke ???-Kreis, schlage mich selbst vor.
R Ich schlage den Schnappi vor.
WL Gibt es noch weitere Vorschläge oder Kandidaten? Dann bitte hier vorkommen.
VS Es ist unüblich, aber ich möchte der Versammlung klarmachen dass es auch mal zu nem Ausfall ungeahnter Art kommen, da ist es gut ein backup zu haben, dann wär es gut noch Ersatz zu haben wie es eure Satzung auch vorsieht.
R Ich hoff ja das keinem was passiert aber stell mich zur Wahl.
WL Sonst noch Kandidaten oder Vorschläge, ansonsten schließ ich jetz die Kandidatenliste. und übergebe zur Vorstellung an die Versammlungsleitung.
VS Ja, ich dürft euch kurz und knackig vorstellen.

Wahlen - Rechnungsprüfung
Wahl: Rechnungsprüfer
Kandidaten
01 Michael Balke
02 Knut Bänsch
03 Volker Weidmann

Vorstellungen
01 Michael Balke
...Ich kann rechnen, ich hab n Auto, das kriegenwa hin.
02 Knut Bänsch
Ich war 4 Jahre Landesschatzmeister, weiss jetzt warum ichs nicht mehr bin. Mein Anliegen isses weil mir die Partei am Herzen liegt, dass wir alles gesetzlich richtig machen was die Buchführung betrifft damit wir keine bösen Ueberraschungen von der Seite erwischt.
*applaus*
03 Volker Weidmann
...in Vereinen die Kasse geführt und da gabs keine Beanstandungen... glaube da komm ich mit zurecht.
*applaus*

VS Auch hier habt ihr die Möglichkeit Fragen zu stellen.
Ich sehe niemand will Fragen stellen an die potentiellen Rechnungsprüfer, dann wird die Rednerliste jetzt geschlossen.
ich übergebe gleich an den Wahllleiter zur Wahl. Ich weiss natürlich dass ich aus nem andern Land komme und ihr eure Satzung in und auswendig kennt, möchte aber annehmen dass die Satzung mindestens 2 aber höchstens 3 Rechnungsprüfer gewählt werden - Vieraugenprinzip. Sodass wir jeden einzeln abstimmen ob er über das Quorum kommt. Hätten wir mehr Kandidaten gehabt hätten wir n anderes Verfahren gewählt. Dann darf der Wahlleiter jetze.
WL Dann stimmen wir jetz zuerst über den Michael Balke ab. Wer für ihn ist die blauen Karten, wer dagegen ist die Roten.
So ist er ohne Gegenstimme zum Rechnungsprüfer gewählt.
Michael, nimmst du die Wahl an?
Gut, fragen wir gleich.
Das Gleiche für den Knut. Wer dafür ist die blaue, dagegen die Rote.
Gleiches Ergebnis, ohne Gegenstimme.
Knut nimmst du die Wahl an?
Knut: Ja danke!
WL Michael ist wieder da, nimmst du die Wahl an?
Michael: Ja!
WL Kommen wir zum Michael.
Michael ist mit einer Gegenstimme gewählt.
Michael, nimmst du die Wahl an?
Michael: Ja.

Ergebnisse
01 Michael Balke <-
02 Knut Bänsch <-
03 Volker Weidmann <-

TOP 7: Wahl der Vertretung Hessens im Bundesfinanzrat

VS Da hier das Wort Wahl drinsteht übergeb ich an den Wahlleiter.
WL Also wir brauchen eine Person und zwei Vertreter. Wer sich zur Wahl stellen will oder Vorschläge machen will, selbes Spiel wie gestern, vorkommen.
R Ich habe mich im wiki eingetragen und möchte für dieses Amt kandidieren (Knut Bänsch)
R Ich schlag den Pavel Poro... vor
VS Was sagt der Pavel denn dazu?
R Ich möchte wie bei den letzten beiden Wahlen auch an da zu sein damit da auch wieder der Schatzmeister vertreten sein kann. Werde dann aber auch den Antrag stellen dass eine Ämterkumulation zwischen Schatzmeister und Finanzrat...
VS Ich möchte das kurz erklären: Ihr müsst das nicht beantragen wenn eine Ämterkumulation auftritt, dann müsst ihr das laut eurer Satzung sowieso immer tun, das ist aber nett dass ihr diese Anträge trotzdem selbst immer stellt.
WL Gibt es noch weitere Kandidaten oder Vorschläge für Kandidaten?
Wenn es keine weiteren Vorschläge gibt schließe ich die Kandidatenliste und übergebe wieder an die Versammlungsleitung.
VS Wie immer dürfen sich die Kandidaten nun in alphabetischer Reihenfolge vorstellen.

01 Knut Bänsch
Hallo, ich war Finanzrat, hab an mumble-Sitzungen vom Finanzrat, war beim real-life-Treffen dabei. Und weil ich der Meinung war, dass die Bundesschatzmeisterin eigentlich nur einen Vorschlag haben wollte zur Parteienfinanzierung, den sie dann auf dem Bundesparteitag abstimmen lässt. Das fand ich nicht so gut. Ich kann mit dem Vorschlag zur Parteienfinanzierung sehr gut leben, wir haben da viele Vorteile von in Hessen. Aber das wir keine anderen Vorschläge hätten, den ich dann gemacht hab. Ich möchte dass das ein transparentes Grüppchen ist, was wohl nicht in allen Landesverbänden der Fall ist, und möchte deshalb dass das eine demokratische Legitimierung hat.
02 Pavel Borodan
Pavel Borodan, seit einem Jahr Mitglied in FFM, beruflich Bänker, bin beruflich nicht erfahren in der Parteienfinanzierung. Da wie Knut gesagt hat es mehr um eine Verbindung zwischen D-Land und Bund geht es um bestimmte Gestaltungsaspekte und da würd ich mich gerne einbringen.
03 Lothar Krauß
Bin Landesschatzmeister erneut, bei den Finanzratssitzungen wird am Anfang häufig zusammengesucht wie die einzelnen Lagen der LVs und mit Bund sind, und da bietets sich an dass der Landesschatzmeister dabei is. Und muss zu reellen Treffen fahren, und denke dass ich seits den Finanzrat gibt da gut vertreten hab. Danke *leichter applaus*

VS Auch diesen Kandidaten dürfen Fragen gestellt werden. Wenn ihr vorhabt diesen Kandidaten Fragen zu stellen bewegt euch bitte nicht gemäßigten Schrittes zum Mikro, macht euch auf eure Art bemerkbar dass ich weiss ob ihr Fragen stellen möchtet oder nicht. Anscheinend nicht. Dann schließ ich die Rednerliste. Und... dann geb ich dem Wahlleiter das Wort.

WL Gut, wer für den Knut ist, die blaue Karte heben. Nur die blaue Karte.
Gut, dann der Pavel. Wer für den Pavel ist, nur die blauen Karten.
Dankeschön, und jetzt nochmal für den Lothar, nur die blauen Karten bitteschön.
Gut, somit wurden der Knut und der Lothar gewählt.
Lothar nimmst du die Wahl an? - Ja - Dankeschön.
Knut, nimmst du die Wahl an? - Ja - Dankeschön

VS Die Versammlung entscheidet jetzt darüber ob die Ämterkumulation vom Landesschatzmeister in Ordnung und gewünscht ist.
Ich werd grad drauf aufmerksam gemacht dass ihr das immer mit Rednerliste gemacht habt. Ich habe darauf hingewiesen wie ich das sehe.
Und werde jetzt das nach meinem Rechtsempfinden machen.
Die blauen Karten bitte für die Ämterkumulation, die Roten dagegen.
Danke, damit ist die Ämterkumulation angenommen.

VS Wir kommen jetzt nach...??? mein Antragsbüro teilt mit dass sie mir nicht sagen können ob es da etwas gibt, und recherchieren kurz ob es da was zu beschließen gibt oder nicht. Also wir machen einfach mal 5min Unterbrechung für ne Zigarette und sortieren uns hier bis dahin. Ich danke dafür.
Erm, und wir brauchen noch ne Mate für unsern Protokollanten, dem ist irgendwie die Mate ausgegangen (13:23)
Das Antragsbüro hat recherchiert und festgestellt dass da wohl nix ist. Darauf verlass ich mich, das heißt wir gehen über zu dem Tagesordnungspunkte "weitere Satzungsänderungsanträge".

*applaus für geschlossene Jalousien*
VS Danke, das böse UV kann mir nix anhaben!
VS Reinhard, du darsft schon, komm bitte nach oben.

VS Dann kommen wir zu SÄA1, du hast 5min.

A Auf dem Letzten... die Form des virtuellen Meinungsbilds beklagt wurde, und weil die Klage noch schwebend war, und die Einreichungsfrist am ablaufen war, habe ich hier einen Satzungsänderungantrag eingebracht weil ich meine dass er eine form der Basisbeteiligung beschreibt, der auch in der Form vor dem alten LSG haltbar wäre. Egal ob man die ursprüngliche Fassung nimmt oder die beim letzten Parteitag beschlossen wurde, ist dass die VMB ... nicht gesagt ist was ist die VMB, und keine Verfahrensordnung wie so eine VMB abzulaufen hat, und es gibt einen Punkt wo sich Geister scheiden, wo Positionen eingenommen werden sollen - können einnehmen entweder alle stimmberechtigten Mitglieder einer Partei, oder aber Organe wo beschrieben werden muss wie sich die Organe zusammensetzen. Also entweder Mitglieder oder Organe. VMB hat das nie definiert. Das LSG hat jetzt in einem erstaunlich wenig beachteten Urteil im Gegensatz zu anderen das VMB abgelehnt, die Entscheidung muss man sich mal genauer angucken. Die Entscheidung lehnt den Antrag an das LSG ab, weil der Antrag den Beschluss des Parteitags ab, weil der einen Beschluss angreift des Parteitags, und der eine Laienveranstaltung ist.... VMB folgt nicht dem was gesagt wurde, dass der Vorstand sagte dass der VMB ein Mitgliederentscheid sei. Ich sage wir belassen es bei einer Mitgliederbefragung und diese ist von der Art her nichts anders als das alte VMB, aber wir beschränken die Peichweite, wir können eine Umfrage machen um ein Meinugnsbild zu machen, kann auf Grundlage eines bestimmten Quorums, das wenn erfüllt, zwei Drittel, dann kann der Vorstand daraus auch einen Beschluss machen. Das ist dann aber ein Beschluss des Vorstands auf Grundlage eines VMB. Darauf kann man dann zb eine Demonstation oder sowas unterstützen. Ein wirklicher Basisentscheid der muss aber sichergestellt sein dass alle Mitglieder mitmachen. Das ist dann zB durch Briefwahl. Briefwahl ist auch fragwürdig. Briefwahl reicht bei andern Parteien aus um einen Mitgliederentscheid durchzuführen. Deshalb denk ich dass man so einen Briefwahlenscheid auch elektronisch abbilden kann.
Michael hat sich mit elektronischer Demokratie beschäftigt und haben festgestellt dass eine Weiterentwicklung des VMB gewünscht ist im Landesverband. Ich sellte das mal hier zur Diskussion
*leichter applaus*
VS Dann kommen wir zuerst zu einem Meinungsbild. Wer könnte dem Antrag zum jetzigen Zeitpunkt zustimmen?
Das Meinungsbild geht positiv aus. Dann kommen wir jetzt zur Debatte.
Q Würde der Mitgliederentscheid dann als Organ eingetragen in die Satzung?
A Nein, ein Mitgliederentscheid ist kein Organ weil die Mitglieder keine Organe sind. Das steht auch in den Kommentaren zum Parteiengesetz. Aber es muss vorausgesetzt werden dass alle stimmberechtigten Mitglieder dran teilnehmen können.
Q Hürden für Mitgliederentscheid sind sehr hoch, ich sehe aber nicht dass wir das in den nächsten 2-3 Jahren einen funktionierenden Mitgliederentscheid haben werden, außer wir hacken das über ein Briefwahl... würdest du dem übereinstimmen?
A Ich stimme dem zu was die Hürden betrifft. Den Zeitraum, das muss man einfach sehen. Die Hürden sind in der Tat hoch, da möchte man... Gratwanderung, wir möchten einerseits eine hohe Mitgliedereteitliung, mit niedrigen Hürden, haben aber gleichzeitig ein hohes Missbrauchen aller Obrigkeiten auch unserer eigenen, und das is eine richtige Gratwanderung. das durch einfaches VMB, einfache Umfrage. Ein qualifiziertes VMB und das is faktisch wie die jetzige Situation, und als dritte Stufe, und das ist erst eine Perspektive die wir noch nicht haben, einen Mitgliederenscheid als basisdemorkatischen Entscheid der Mitglieder ohne ein Organ das noch dazwischengeschaltet ist.
Q Also versteh ich das richtig, mit dem Mitgliederentscheid kriegt der Vorstand eine Richtungsentscheidung nur dass der Vorstand dann entscheidet...
A Das ist eine Rechtsauffassung dass der Vorstand nur auf Parteitagsbeschlussgrundlage entscheiden kann und zu tagespolitischen aktuellen Themen nur wenn solch eine entscheidungsfähige Satzung... das haben wir nicht. Hier geben wir im Rahmen einer VMB die Möglichkeit auf Grundlage einer VMB eine Beschlusslage zu finden außerhalb eines Parteitags.
Q Also ist quasi ein Mitgliederentscheid auf einer Ebene mit einem Landesarteitagsbeschluss?
A Ja
Q Danke, zweite Frage: Ein großer Teil wird da ja digital abstimmen. Wo wird da das Wahlcomputerproblem gelöst, weil ist ja nicht nachvollziehbar wo abgestimmt wird.
A Also... das sind die Maßstäbe einer Briefwahl. Eine Briefwahl ist per se unsicher. Auch das jemand selber abstimmt ist bei einer Briefwahl nicht wirklich gegeben. .Eine Briefwahl ist für eine echte Wahlentscheidung nicht... die Maßstäbe einer Briefwahl sind aber, meines Erachtens, elektronisch abbildbar. Die Probleme bestehen weiterhin.
Q Können wir auch beide Wege gehen? Dass wir zum einen versuchen die Maßstäbe von Briefwahl zu erreichen und juristisch austesten lassen? Und dann erstmal die virtuelle Meinungsbildung über die VMB machen und das Organ als Vorstandsbeschluss zu ersetzen?
A Ja, das is in dieser Satzung so drin ich les das mal vor: Sofern sich an Mitgliederbefragung mindestens 10% des Landesverbandes Beteiligung, Antrag von zB Positionspapier entspricht, ist der Antrag... ne das is der vorher... der Landesvorstand kann Mitgliederbefragungen als Grundlage oder Begründung seiner Entscheidung heranziehen. Vorstand erhält also auch der niederschwelligen Version eine Entscheidung zu treffen. Das heißt nicht dass das automatisch ein Beschluss wird, da muss immernoch ein Vorstandsbeschluss folgen.
Q Wir haben aufm Bundesparteitag eine Mitgliederbefragung beschlossen die bundesweit eingeführt werden soll. Inwieweit gibt es da Berührungspunkte, inwieweit mitbeznutzen usw
A ist ne parallelentwicklung. die bundesversion hat in meinen augen keine benutzbarkeit erreicht - versuche einen kompromiss zu machen zwischen dem vmb und eine dem mitgliederentscheid ähnlichen Bundesentscheid. Die Satzung sagt aber auch dass es andere Formen neben dieser geben kann. Will die blöde Polarisierung rausnehmen zwischen VMB und SMV. In dem Antrag steht ausdrücklich das nach dem hier definierten Mitgliederentscheid auch andere möglich sind, das heißt es können mal welche parallel bestehen und ausprobieren.
Q Wieviel Entwicklung ist soweit Gediehen und wie lang würde das dauern? Das Bundesding ist ja auch noch am arbeiten.
A Muss ich stückweit auf den Seemann verweisen, die sich mit auseinandersetzen und techn. Grundlagen auseinandersetzen. Mir ging es erstmal drum den rechtlichen Rahmen zu schaffen dass der auch Bestand hat, müssen uns unabhängig davon ob angenommen wird oder nicht dransetzen, und intensiv mit Entwicklung so eines Systems beschäftigen.
Q Wann einsetzbar?
A Für den ersten Teil Umfrage, VMB noch nutzen. Für den Entscheid noch nicht - da gibts aber sicher Basis für.
Q Gelesen Antragssteller kann sich immer entscheiden ob er Mitgliederentscheid will oder Befragung. Entscheid scheint ganz vieler Aufwand gehen, weil Briefe an jeden dessen Mailadresse geht. Wie geht der Antrag damit um dass einzelne dieses Verfahren häufiger anstoßen, gibts da n Filter oder meinst du dass wir keinen brauchen?
A Ausgehend vom VMB war dass jedes Mitglied Möglichkeit hat einen Beschluss herbeizuführen. Sehe es sinnvoll dass dort eine Höhe einzurichten, dass es ein Quorum sein muss von Mitgliedern... Ob das in der Satzung sein muss - steht dass es jedes einzelne Mitglied kann - Klar... ist es ... ein Problem, seh ich auch so. ja.
Q Bitte euch den Antrag abzulehnen. Das momentane VMB kann nicht durchgeführt werden. Hier wrid gesagt dass wir die Anforderungen einer Briefwahl abbilden wollen. Elektornisch geht das Nachzählen gar nicht. Mit Briefwahl könnt ich mir vielleicht vorstellen dass wirs so machen. Würde unsere Regierung das machen wären wir die Ersten die dagegen wären... Wir laufen da hin dass wir sagen wir sind elektronisch, digital avant garde, und wollen alles elektronisch machen - Demokratie basiert auch auf Nachvollziehbarkeit, das geht hiernicht.
Q Also erstmal find ich es super dass du versucht hast, was du gesagt hast, die Polarisierung zwischen tools rauszunehmen. Das haben wir gesehen mit verschiedenen anderen tools, dass dort wo tools entstehen Befürworter und Gegner sind und es nicht mehr um die Sache geht sondern um liebgewonnene Kinder die geschützt werden sollen. Von daher find ich den Vorschlag nicht schlecht. Die Frage ist wie wir Demokratie auf ne... stellen wollen. Vorschlag war angeboten eine Basisdemorkatiekonferenz zu machen und einigen Zuspruch bekomen von Leuten die da mitmachen würden. Und nich den zweiten Schritt vor dem Ersten tun und wieder ein tool auszuprobieren und auf Herz und Nieren zu prüfen und zu verbessern und wenn wir das Gefühl haben dass dann erst in die Satzung reinbauen. Hier etwas was wir erst nicht kennen, wir Stärken, Schwächen, wie in Satzung verhält, - find das gut dass du in Vorleistung gegangen bist. Würde diese Basisdemokratie-Con machen, und würde das deshalb jetzt ablehnen. *leichter applaus*
Q Wichtig ist dass es hier um zwei Dinge handelt, einmal VMB und einmal VME. Deshalb Modul abstimmen. Ist wichtig dass der Vorstand ein tool da hat. Das wurde jetzt so beklagt dass wir nicht wissen wo wir jetzt stehn. Ich würde den Antrag trennen einmal in VMB und in VME.
VS Der Antragsteller weiss schon bescheid, es war falsch dass ich das Wort entzogen hat, aber ers froh dass ichs gemacht hab und wir lassen alles so wie's is.
Q Erste Gefahr die ich sehe dass VME dazu zu benutzen den Vorstand in eine Handlungsweise zu drängen die er nicht machen kann... das Zweite ist das Verfahren ist ausgelagert in einen sonstigen Antrag, das heißt in einfache Mehrheit, wie siehst du die Möglichkeit in einem folgenden Landesparteitag in ein anderes Verfahren zu ändern, zB Liquidffeedback oder Urnenwahl.
A Ich sehe diese Gefahr als reell, weil Mitglied Beschluss zu bewirken, dass jedes einzelne Mitglied ein VME bewirken könnte der als Briefwahl oder Urne durchzführen wäre, was als Trollerei wäre. Man könnte diesen Punkt innerhalb GO ändern und Quorum einführen. Die Gefahr ist reell. die aus... hab ich gemacht weil... das Verfahren beschrieben gehört. Auch wenn wir den Antrag jetzt nicht beschließen würden, den VMB auche eine Verfahensbeschreibung zu entwickeln was da abläuft.
VS Wir hjaben sowies noch eine klare Klärung von Kennzeichnung von Verständnisfragen und Redebeiträgen Verständnisfragen gehen vor. Ich kenne eure GO nicht, es müssen aber eigentlich zwei Schlangen gemacht werden... stell deine Frage bitte nochmal.
Q Ist der Satzungsteil so fest dass er grundsätzliche Aenderung des Verfahrens zu anderen tools...?
A Es geht darum das tool nicht festzuschreiben und die Anforderungen die grundsätzlich gelten, deshalb könnte durchaus ein anderes tool darauf aufbauen.
Q Neben inhaltlichen Probleme habe ich auch n Problem wie Antrag entstanden ist. Habe die Mail im Wahlkampf bekommen wo ich gar keine Zeit hatte. Ja klar, hätte auch den Wahlkampf... aber wir entscheiden jetz mit wievielen Leuten über so ne essentielle Frage, haben nicht über Alternativen diskutiert, und das wird dann halt so genommen. Es gibt noch viele andere Vorschläge, dezentrale Parteitage, dezentrale Urne, nur Briefwahl, viellecht noch andere tolle Ideen. Kam vom Vorstand der Vorschlag dass das VMB das in der Satzung braucht, braucht er nicht. Der buvo befragt die Mitglieder auch ohne dass das in der Satzung steht, unverbindliche können wir jederzeit machen. Find des schade darüber abzustimmen wenn wir darüber nicht ausreichend diskutiert haben, ich seh das nich als ausreichend diskutiert an.
Q Hier wurde auch wieder das Argument von Wahlcomputern hervorgehoben. Bin auch sehr gegen Wahlcomputer wo sich vermeiden lassen. Haben auch 2008 in Hessen gegen Wahlcomputer geklagt. Da ging es um Wahlen die alle 4 Jahre stattfinden mit sehr hohen Auswirkungen. Die müssen sehr hohen Anforderungen genügen. Außer sehr hohen Anforderungen von Wahlen stehen wir auch für viel Mitbestimmung. Dafür brauchen wir häufigere Abstimmungen. Da müssen wir auch geringere Hürden haben. Da haben wir zwei Sachen die wir gegeneinenader abstimmen können. Wahlcomputer mit wenig Nachvollziehbarkeit und viel Mitbestimmung. hier muss auch wieder ne Abwägung stattfinden muss.
Q Stimme Lothar zu, dass ne Wahl zum Bundsetag und sowas gewichtiger ist, das sind aber Entscheidungen die mit denen auf dem LPT gleichgestellt sind, und die sollten dannach hoch... werden deshalb ablehnen weil es derzeit kein tool feststeht mit dem es festgeschrieben wird, wenn das nicht ist wissen wir nicht ob das tool das verwendet wird unsren Maßstäben genügt.
Q Wollte nochmal auf n andern Aspekt eingehen, an sich ist die Intention gut nicht gleich das tool festzuschreiben, aber was wir danach haben wenn wir kein festes tool mehr haben, ist keine tooldiskussion sondern eine Konzeptdiskussion...
Q Ich wollt nochmal auf Lothars Beitrag eingehen. Hat gesagt wir würden an die BTW höhere Anfordernung stellen weil die nur alle 4 Jahre... wenn wir jetzt das Volk öfter befragen stellen wir da nicht die selben hohen Anforderungen? Suchen wir nicht Dinge die wir allgemein gut anwenden können? Im Großen und Ganzen ist es doch relativ gut nachvollziehbar, wenn der Antrag ne Alternative dabei gewesen wär wo nur... steht, dann könnt ich mir vorstellen da zuzustimmen. Ihr könnt das jetz auch annehmen, bin eher nicht dafür, bin nicht der Meinung dass es dann zur elektronischen Abstimmung kommt weil es sehr sicher ist dass es nicht den Anfordernungen genügen wird. Wenn ihr eine macht werd ich sicher dagegen klagen. Schon um zu sehen was bei rauskommt.
Q Find es schön wie sachlich die Debatte läuft. Haben die VMB mit weit höherer Beteiligung gelaufen als irgendwas jemals sonst, Und bin der Meinung dass wir uns eine Debatte aufzwängen lassen... und mit der Rechtsischerheit und tooldiskussion uns beraubt diese gelebte Teilhabe tatsächlich zu leben. Ich bin da emotional betroffen weil wir da ein wichtiges Mittel verlieren alle Mitglieder an dem Prozess zu beteiligen und nicht den Vorstand belasten pol. Entscheidungen zu treffen.
Q 1V Also wenn wir niedersächsische Verhältnisse haben wollen, bittesehr. Also nach dem letzten Jahr... *gelächter*
VS Er hat ja recht.
1V Wir sind soweit ich mich erinnere eine basisdemorkatische Partei, wir sind Piraten, wir brauchen das. Lasst euch nich ins Boxhorn jagen wenn da wer klagen will, soller machen. Mitgliederbefragungen machen, ohne Angst zu haben dass mich n gewisser Jurist wieder anruft der sagt "Dürfter doch gar nich!" *Applaus*
A Lothar hat schon einiges gesagt, es is die Abwägung zwischen elektornischer Sicherheit und Basisbetetiilgung. Ich kenn das aus der Softwareentwicklung und definiere erst die Anfordernungen an dieses Softwareprodukt und kaufe oder entwickle dann. Was das Zustandekommen des Antrags angeht seh ich das genauso. Dadruch dass der Antrag dann eingestellt wurde, die Diskussionsphase genutzt wird um eben eine Diskussion stattfinden zu lassen, das ist nicht der Fall. Aber genau deswegen halte ich den Antrag auch vorläufig noch aufrecht um hier diese Diskussion zu führen und die Bedenken die hier geäußert werden ernstzunehmen und möchte dass wir am Schluss wirklich zu einer Idee kommen wie wir das weiter machen. Das muss nicht dieser Antrag sein! Aber eine Richtung. Wir haben derzeit keine Möglichkeit dass der Vorstand Entscheidungen treffen kann die durch was gedeckt sind, außer Parteitage...

VS Dann... machen wir das so wie die Versammlung das will, ab dahin, damit ich weiss wann Ende ist. So dann stell ich hiermit fest dass der Herr Balke der Letzte ist. Und dann führen wir weiter jetze.

Q Wurde gesagt VMB habe zu großer Akzeptanz geführt. Das Gegenteil will ich mal anführen: Wir haben mal ein positives VMB geführt zur Beschneidung auf Parteitag dann eine riesige Debatte... die sind dann nicht zum Parteitag gekommen. da stellt im VMB jemand einen Text hin, und irgendwer schreibt auch was dazu, aber eine wirkliche Diskussion findet nicht statt. Das findet sich nur dass eine Mehrheit sich mit den Argumenten der Mindertheit sich auseinandegesetzt hat. ... bin sehr stark dafür das abzulehnen.
Q Reinhard hat gesagt... Softwareentwicklung. Aber stellen wir hier keine Anforderungen an eine Software die wir entwickeln wollen, aber eine die wir auch anwenden wollen. Da müssen wir auch Anschluss bei nem Parteitag abstimmen ob das was rausgekommen ist die Software ist die wir haben wollen/wollten. Wenn der Vorstand jetzt elektornische Meiungsbilder einholt, können Leute klagen solange sie wollen, der Vorstand kann danach eine Position beziehen wie er will. Egal ob wir einen Unpolitischen oder Politischen wollen. Der Mittelweg, ne Abwägung zwischen Nachvollziehbarkeit und Aufwand ist was ich...
Q Vielleicht vorhin nicht richtig rübergekommen. Bin auch in Softwareentwicklung tätig, Qualitäter, sozusagen bezahlter Klugscheißer. Aus meiner... werden aus crossfunktionalem Team getroffen. Markus sagte er hätte gern mitdiskutiert hatte aber wegen Wahlkampf nicht die Zeit. Ich sehe deinen Punkt hier uns entgegenzukommen und ne Brücke zu bauen, weil du ja auch im Schiedsgericht warst und in der Thematik warst und uns da abzufedern dass wir nicht in ständige Diskussion reinkommen. Glaube aber dass die Entscheidung jetzt zu früh ist. Auch wegen ME und MB auf diese Demokratie-Con zu kommen. Auch mit Markus, wir haben einen gemeinsamen Rahmen den wir alle diskutieren, und das auf einem großen LPT mit großer Betetilgung auch beschließen. und würde mir wünschen dass wir jetz etwas das nich so perfekt ist wie das VMB, aus jursitischer Sicht, erstmal so lassen und nicht, sag ich mal, päpstlicher als der Papst - Sorry das isn Problem von mir - erstmal mit dem VMB leben, das ausarbeiten und dann zu ner Entscheidung kommen.
Q Hi, bin der Knut, immernoch, und ich bin ein Evolutzer, viva la Evolution. Das heißt auch dass wir bei Allem was wir machen überlegen was wir machen. Ich werd mich jetz bei der Diskussion enthalten. Es is wichtig dass wir immer Wissen bei dem tool das wir nutzen immer wissen was sind die Vorteile, Nachteile, Schwächen, Angreifbarkeiten sind. Psychologisch. Immer der Gefahren bewusst sein. Besser den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach. Wir brauchen eine... bei der Meinungsfindung. Lasst uns die verbessern, weiterentwickeln, da bin ich ganz auf Thumays Seite.
Q Plädiere auch für nicht annehmen und vertagen, weil ich glaube dass die Angreifbarkeit über VME über Briefwahl zu gefährlich... bin dicht an Michael dran im Grund wäre es schön Dinge die über Meinungsbild... zu Vorstand... dass das nicht möglich ist dass wir da den SÄA bräuchten, vielleicht noch was dazu sagen. Und würde die VS fragen ein Meinungsbild zu fragen ob es eine Mehrheit für diesen ersten Teil des Antrags gäbe.
VS Ein Meinungsbild-GO?
Ja.
VS Super.
Q Wer wäre dafür dass der Vorstand Positionen aufgrund von virtuellen Meinungsbildern treffen kann.
VS Ich stelle fest dass das Meinungsbild duchweg positiv ist.
Q Ist dir bekannt wie andere Parteien das machen?
A Ist mir nicht bekannt aber habe da meine Vermutung.
Q Hinweis zu Satzung 9.2 - sagt dass Vorstand aufgrund von Organen beschließt, kann der Vorstand selbst beschließen was der Vorstand machen will(?)
Q Ich fand das virtuelle Meinungsbild sehr gut was ich letztes Jahr mit nutzen konnte. Ende 20 bin ich mal kurz in die CDU eingetreten, da hat mich keine Sau nach irgendwas gefragt. Gut das war 97. Seh nicht das Problem dass hier nur 50 Stimmberechtigte sind. Das ist nicht unser Problem. Wenn einer klagen will, soller doch.
VS In deinem Antag ist ne Alternaive drin? Möchtest du die abstimmen?
A Möchte die bedenken von Thumay und Markus ernstnehmen, dass wir... das Ziel dass ich damit verfolgt hab, dass die Thematik hier nochmal diskutiert wird hab ich erreicht. Wir stehen nicht unter dem Zwang das beschließen zu müssen und würde noch n GO-Antrag auf Meinungsbild stellen ob sich der Parteitag die Frage erstmal zu der Basisdemokratie-Con diskutieren bevor wir ihn hier beschileßen? - Also... erstmal beschließen oder zurückziehen.
VS Ja- und Nein-Karten gleichzeitig. Ich stelle fest das Meinugnsbild ist überwiegend positiv.
A Dann würde ich den Antrag an dieser Stelle zurückziehen.

VS Damit wurde der Antrag zurückgezogen. Damit kommen wir zum Popcorn: Möchte den Antrag jemand übernehmen?
Keiner? Och... so unspektakulär.
A Ich nehme mir trotzdem noch das Schlusswort und danke für diese konstruktive Diskussion.
VS Ich bin beeindruckt.

VS Wir jetzt zu TOP 10, sonstige Anträge. x002 ist dann dran. Ich bitte den Antragsteller auf die Bühne. Muss ganz kurz gucken wer das is.

VS Ist der Antragsteller hier? Boris Behnke? - nein
Uebernimmt jemand diesen Antrag?

Jürgen Erkmann - GO-Antrag Ich möchte ein Meinungsbild: Da es Niemanden gibt der es übernehmen würde würde ich den Antrag übernehmen, aber ich lehne ihn ab. Frage: Ist ein solches absurdes Verhalten vom Parteitag gewünscht?
VS Also, hier fragt jetzt tatschlich ein Mitglied die Frage ob ein absurdes Verhalten gewünscht wird.
Ich stelle fest und teile dem stream auch mit dass das überwiegend positiv ist und ein absurdes Verhalten von Piraten bei Parteitagen gewünscht ist!

Jürgen Erkmann
Ich versuche jetzt im Folgenden die Positionen des Antragsstellers zu übernehmen. Hatten geredet eine vorübergehende Regelung der Mailinglisten... Das soll jetzt dauerhaft übernommen werden die dem entspricht was wir bisher kennen als Vorübergehende. Fragen jetzt bitte.
VS Verständnisfragen, bzw Redebeiträge.
Q Wie oft ist es vorgekommen dass jemand sich bemüßigt gefühlt hat den s106(?) anzuzeigen und wieviel hat er gebracht?
A Die frage ist wieviel er benutzt wurde.. Ich würde das beantworten lassen durch jemanden der es weiss.
B Also... nachdem das Ding online ging gab es nach zwei drei Wochen zwei Selbstanzeigen die sagten (*lachen*) "Ich hab Scheiß gebaut und bitte schmeißt mich runter" und ansonsten nur einen Fall der tatsächlich behandelt wurde.
Q Also wenn keiner Fragen hat ich wollt tatsächlich nur bisschen labern. Ob wir die Frage Ordnungsmaßnahmen von der Liste ewig... Die Kopmetenz sollten wir haben... damit können wir umgehen, davor schützt uns so eine Maßnahme nur begrenzt. Solange es keine richtig bösen strafbaren Inhalte sind wir das hinnehmen und damit umgehen können.
Q 1V Also es is n Instrument das zwar nett is aber konfus. Wenn was strafbare Handlung ist wird schon wer ne OM machen. Ob wir das in n Antrag da hinstellen... Wir haben das 6-7 jahre geschafft, und haben usnere Trolle lieben gelernt.
VS Ich mache einMmeinungsbild diesen Antrag anzunehmen oder abzulehnen. Is doch klar, die Ja-Karte is für die Annahme des Antrages, die Nein-Karte für die Ablehnung.
Ich Teile der Versammlung mit dass das total positiv is für die Ablehnung.
Q Ich möchte daran erinnern dass wenn wir sowas fest implementieren dass wir das Kindergartenverhalten fest fördern. Die Erfahrung hat gezeigt dass niemand jemandem irgendwelche Sachen an den Kopf wirft sondern sich das hochschaukelt. Und dann schreit es eh schon und dann soll das Schiedsgericht irgendwelche Ordnungsmaßnahmen verhängen soll. Deshalb bitte, lasst uns versuchen Kindergartenverhalten nicht noch zu fördern.
Q Hat gezeigt dass wenn jemand einen Themenwechsel verzieht in eniem Thread das hier... Bitte mit so einem law and order Kram kann man Kommunikation nicht kontrollieren. Wir brauchen das nicht ins Kleinste auszuarbeiten. Das funktioniert nicht weil man kann es nicht kontrollieren. *applaus*
Q Grundsätzlich denk ich das auch dass man das nicht kontrollieren kann - aber ganz viele sagen dass sie dadrüber stehen sollen weil sie Piraten sind, aber ganz viele lesen die pph noch, ganz viele können das nich ab und ziehen sich aus der Diskussion zurück.
Q Die letzten beiden Anmerkdungen teil ich vollumfänglich. Erinnere mich als wir die Regelung beschlossen, Zensurvorwürfe bekamen. Wurde so empfunden, die temporrär eingesetzt wurde. Stückweit wie zum Einsatz kam haben wir keine Evaluierung was diese Maßnahme tatsächlich gebracht hat. Das für dauerhaft zu beschließen halte ich für vollkommen unsinnig.
Q Hab mein Verhalten sehr stark geändert nach diesem Antrag damals, war von Liste runter weil ich diesen Blödsinn nicht mitmachen wollte. Kann man von Mailingliste einfach verbannen und dann OM verhängen.
Q Das Ausprobieren dieses Antrags hat nicht zu irgendwas geführt was man verwenden, begründen kann. Letztendlich erfüllt die pph ja nicht mehr ihre Funktion wie gesagt wurde. nicht durch irgendwelche Maßnahmen, sollten uns aber Gedanken machen wie wir wieder Kommunikationsmittel schaffen auf unseren Medien. ZB die pph auf mehrere Listen aufmachen. ZB eine Liste Foyer wo sich Leute austoben und eine wo sich richtig unterhalten. Ich halte diesen Antrag nicht für sinvoll.
Q Thumay Ich kann die Intention im ursprünglichen Sinne des Antrags nachvollziehen. Wir haben ein Kommunikationsproblem. Mit einzelnen Personen. Jetz is die Frage kriegen wir das mit law and order-Verhalten in den Griff oder ist jeder hier in der Pflicht sich... so überlassen wir diejenigen mit genau dem Raum den sie haben wollen. Burgkampf. Da Verhalten sich welche so ätzend dass alle andern gehen. Hier sitzt jetz leider nur n kleiner teil, aber dass sich jeder Teil für unsere Partei verantwortlich zeigt, wenn wir diese Partei zurücklassen, dann überlassen wir alles, sorry wenn das jetz sage, bei den Arschlöchern *applaus* - Habe über twitter jetz gelesen: Dieser Parteitag is bei jwd, und jeder der hier mitgestalten will nimmt den mühsamen Weg auf sich und wir brauchen viel mehr Leute die sagen wir wollen mitgestalten. Und wir haben sowas wie Vertrauenspiraten. Wir wollen keinen nanny-Staat haben. Wir wollen wieder selber Verantwortung übernehmen *applaus*
Q Dass sich Leute abmelden von pph. wie stellt man fest dass es wieder besser is auf der Liste? Nach Thumays grad, wieivele haben sich denn wieder beteitligt nachdem 106 in Kraft getreten ist?
Q Den Antrag würd ich ablehnen. Sollte der Vorstand nach seinem guten Menschenverstand entscheiden. Werden mit dem Antrag auch keine gute Kinderstube mitgeben was die Eltern versäumt haben...
A Nach 10 Beiträgen darf ich auch mal wieder was sagen: Versuche Antragsstellern so gerecht werden wie's geht, das haben sie verdient.
Es is nich so dass wenn man in falschen Thread antwortet, das erst eine Verwarnung, ein Aufmerksammachen erfolgt und erst dann die Strafe.
Laut der Begründung im Antrag hat sich die Situation verbessert, wir müssten einen Moderator haben. ...
Ich kann dazu nichts sagen dazu fehlen mir die Rechte.
Die Begründung sagt dass die die Situation auf der Mailingliste verbessert zu haben scheint. Und deshalb den Zustand fortführen weil er keinen Schaden verursacht hat und zur Verbesserung der Situation geführt hat.
VS Ich schließe jetzt die Rednerliste, ihr dürft gerne per Handzeichen anzeigen ob ihr noch drauf wollt... dann ist geschlossen.
Ein Schlusswort.
A Das war ein Schlusswort.
VS Dann stimmen wir jetzt ab.
Der ist ganz klar abgelehnt.

VS Nächster Antrag. TOR-exit-node. Der Antragssteller ist da. Lothar du hast das Wort.

Lothar Krauß
Geht darum dass der... Verein ein TOR-exit-node betreibt und zur Auflage dass das jährlich fortgeführt wird gefragt wird. Der bisherige Betreiber die German Prviacy Foundation hat den Betrieb eingestellt. Thumay hat sich umgesehen wer sich als Alternative findet. Hat die ??? gefunden. Wenn es beschlossen wird werden wir das weiterbetreiben, wenn nicht dann werden wir das nicht weiterbetreiben.
VS Wir machen erstmal ein Meinungsbild. Wer kann sich vorstellen diesen Antrag anzunehmen?
Das Meinugnsbild ist überwiegend positiv.
Q Was hättest du denn gern Lothar und warum hättest du das gerne?
A Das soll erstmal ne Meinungsfindung des Parteitags sein. Persönlich: Das TOR-Netzwerk ist eine schöne Sache, aufgrund des Ueberwachungsaufdeckungs... ist TOR keine so sichere Sache mehr. So ist das was wir in der WKGS bestellen nur ein anonymer Internetzugang.
Thumay Hatte mich umgeschaut, bei der C3S-Gründung das Glück denjenigen von den Zwiebelfreunden zu treffen und die Frage gestellt die Lothar gerade "Ist TOR noch sicher?" und die versuchen derzeit weniger aktuell Leute zu bekommen die sie sponsorn auf wengie Server die sie betreiben können, sondern mehr Leute die bereit sind eigene Server aufzusetzen, und das Netzwerk diversifiziert und diese Ueberwachung schwieriger wird, weil es gibt wengier und teilweise von der Regierung. Deshalb würde ich an den LPT: Nicht an den Zwiebelfreunden spenden, sondern, wie die Niedersachsen einen eigenen TOR-Server aufgesetzt, die haben sich selber... danke. Ich würde eher in die Richtung plädieren dass wir das in die Richtung bringen. Sonst bin ich dafür auch TOR-Server zu unterstützen. Da muss man gucken ob das mit politischer Partei ok ist.
Q Verständnis: Kosten-Nutzen-Relation. Nutzen haben wir schon Vieles gehört. Was ist denn die Kosten?
A Pro Monat 50€ in deren Kasse. Das sind 600€ im Jahr.
Q Mit 50 im Monat hätt ich nicht das Problem. Hab mich techn. mit der Thematik auseinandergesetzt. Wir müssen uns überlegen was wollen wir in dem Bereich fördern? Wenn wir Leuten helfen wollen vor Geheimdiensten zu schützen dann hilft TOR nicht. Nach meinem Verständnis ist die einzige Möglichkeit, wie Lothar sagte, Freifunk. Das heißt ob wir das Geld in diese Bewegung stecken. Oder einen wie die Schweden, Anonymisierungsserver zu betreiben. TOR ist nicht die einzige Möglichkeit auch wenn ich es für sehr unterstützenswert halte.
Q Ja gibt die Möglichkeit vielleicht TOR-System zu überwachen. Gab es auch ohne elektornische Briefe über Wasserdampf zu öffnen. Wäre also dringend dafür die Kommunikationsformen Ueberwachung erschweren zu unterstützen. Ob das selbst oder ein Verein ist ist mir egal, aber kapitulieren dass man nur mit viel Aufwand sich dem entziehen kann oder erschweren und deshalb weniger Aufwand betreibt, dann seh ich das falsch.
Q Nach allem was bisher rausgerückt ist das was Geheimdienste bisher nicht so gut können, deanonymisieren sowie Schadsoftware ist bei mehr Nutzern auch schwieriger. Die Unterstützung zurückfahren halte ich für falsch solange wir nix anderes haben. Sollten das so dass mehr Gruppen solche Sachen fahren können.
Q Sache dass TOR überwacht wird ist erst vor kurzem aufgekommen. Dass die Community dran setzen wird das Netzwerk viel mehr zu diversifizieren. Das zurückziehen wäre ein Zurückschrecken, das Zeichen sollten wir hier nicht setzen.
Q Habe nur Problem mit vier Worten im Rahmen eines Partnerprogramms. Gelder die von Mitgliedern oder Parteienfinanzierung kommen an andere Zwecke spenden die was anderes tun. Gibt viele großartige Projekte. Wenn Leute sagen wir wollen n eigenen betreiben, dann bin ich sofort dafür. Ich bin der Meinung wir müssen verantwortungsvoll mit unseren Geldern umgehen. Das ist keine Kritik an den Zwiebelfreunden, aber gibt viele andere große Projekte. ... bitte dagegen abzustimmen.
Q Wollte zwei kleine technsiche Sachen richtigstellen. Beim TOR-Server gibts ja immer so drei Server über die das läuft, die TOR-Leute haben gesagt dass wenn Ein- und Ausgang unter Kontrolle hat wäre die Kontrolle weg. aber die Geheimdienste haben die ja nicht alle. Jetz hängen die Geheimdienste aber am Kabel. Wenn die DE-CIX abschnorchneln bringt das nix. Nur Google würde nicht sehen wo ich hinsurfe. TOR ist absolut unterstützenswert.
Q War n Missverständnis mit dem anonymisieren. Nach dem was bisher über Ueberwachugnsmethodenrausgerutscht ist , dass es nicht so scheint dass es möglich wäre alle Nutzer zu deanonymisieren. Und da nicht alle verbinden über Glasfaserleitungen gehen, dass man erstmal guckt was Europa überwacht wird, mehr Ausgangsknoten überall auf der Welt stehen. Partnerprogramm: Wäre besser selbst was zu machen. Wenn wirs nich alleine können sollten wirs mit wem anders machen und das solange wie wir keine eigene Sache haben. Und deshalb mit den Zwiebelfreunden solange weitermachen wengistens wie wir keine eigene schöne Sache haben.
Q Kurz, Ziel war es ein freies abhörsicheres Internet zu untesrtützen. Dass es immer ein Kampf gegen Leute ist die es doch interessiert ist ne andere Geschichte. Fakt is, wir als Partei stehen für ein freies Internet ein, die andere ist wir sind natürlich auch abhängig. Man kann dieses TOR-Netz auch missbrauchen. Wenn wir einen eigenen Server betreiben könnten wir einen Angriffspunkt bieten uns als Partei zu verbieten, unsere Vorstände, und das is der Punkt warum wir uns damals entschieden haben den politischen Willen umzusetzen unsere Leute unterstützen zu wollen, wir selbst als Partei haben die Eier nich in der Hose das unseren Mitgliedern und Vorständen aufzubürden, aber es gibt Leute die wollen das machen und die unterstützen wir. Ich bitte euch weiterhin diesem Antrag zuzustimmen
VS Dann stelle ich fest dass die Rednerliste erschöpft ist. Der Antragsteller hat Möglichkeit zu eniem Schlussstatement.
A Denke die Argumente sind ausgetauscht.

VS Abstimmung Wir haben zwei Alternativen die konkurrierend sind:
Alternative 1: Der LPT möge beschließen eine node ein weiteres Jahr betreiben zu lassen...
Alternative 2: Der LPT möge beschließen eine node ein weiteres Jahr im Partnerprogramm einstellt
niemand ist für diesen Antrag... gut... dann kommen wir zu dem mit der größten Zustimmung.

Wer ist für oder gegen die Alternative 1?
Damit stell ich fest dass der Antrag angenommen wurde.

VS sonstiger Antrag x004 - Weiterbetrieb LGS

Lothar Krauß
Geht drum die LGS weiterzubetreiben in den aktuellen Räumen. Zentrale Lage in Frankfurt. Julia Reeder hat sich bemüht da Ladenlokal zu finden. Vermieter hat uns auch ein Sonderkündigungsrecht gegeben nach 18 Monaten. Das hab ich ausgehandelt weil wir erstmal sehen müssen wie Wahlen ausgehen um die Finanzierbarkeit abzuschätzen. Das ist natürlich ein sehr großer Budgetposten und daher sollte ein Parteitag darüber entscheiden.
Q Verfahrensfrage, die Alternativen scheinen das exakte Gegenteil auszudrücken. Können wir davon nicht eins stehenlassen und annehmen oder ablehnen oder seh ich das falsch?
VS Das sind zwei Alternativen die sich gegenseitig ausschließen. Das is so wie wir das eben gemacht haben.
A Ich habe das so gestellt damit ich in meiner Position als Vorstand diese so neutral wie möglich stellen kann. wenn eines davon angenommen wird ist es ein Auftrag an den Vorstand wenn nicht kann der entscheiden was er will *lachen*
Q Weitere Verständnisfrage: Wie siehst du das? *lachen*
A Wir sind inzwischen so groß dass wir Platz brauchen wo wir Sachen lagern über Jahre, wir haben Aufbewarhungspflicht, wir haben da inzwischen viel von. Auch ein Raum in dem wir uns treffen können... Dem im Verhältnis was die LGS kostet. Ich bin da eher neutral eingestellt momentan.
Q Verständnisfrage: Die beiden Alternativen implizieren also nicht den Betrieb einer LGS sondern befassen sich mit der Frage der Räumlichkeiten. Das ist speziell auf die Räumlichkeit abgezielt. Wenn man sagt man nimmt was anderes wird das wohl sehr lang dauern bis wir wieder was haben. Ich weiss wieviel Julia rumgezogen ist und Aufwand betrieben hat, es war nicht leicht.
Q War im Vorstand letztes Jahr für die LGS zuständig. Hat für die Menschen in Kassel nicht soviel Auswirkung. Hat eine Wirkung auf die Menschen nach außen, wird dauern bis wir eine Neue haben. Das Problem ist die 5 Jahresbindung an dieses Objekt. Was ist wenn man dieses Sonderkündigungsrecht in Anspruch nehmen und uns dann in Verhandlung begeben ob das weiterhin auf 1 Jahr und so weiter...
Q Finde auch wir brauchen ein Büro um Sachen zu lagern, aber wenn wir abwägen ob wir soviel Geld für Repräsentanz ausgeben wollen dann nicht. Wer uns finden will findet uns, und wer wirklich trotzdem vorbeikommen will der kann das auch so machen, und ich glaube soviele Leute waren auch tatsächlich nicht da.
Q Arbeite in FFM, 300m von der LGS. Wir haben letztens zusätzlich Raum angemietet für 100m 900€ an Miete. Das ist wesentlich weniger als was hier die Gesamtkosten sind. Es is natürlich Lager, Büro. Für die Leute die Frankfurt kennen, es is eine D-Lage. Da ist ein Laden der seit 2 Jahren leer steht. Ich glaube nicht dass es unmöglich ist. Wenn wir 1 annehmen dann sind wir weitere 5 Jahre gebunden und es ist raus was Besseres und Günstigeres zu finden. Die Möglichkeit zu nehmen was Besseres und Günstigeres zu finden.
Q Ich mach den Proxy für Thorsten der nicht nach vorne kommen will. Nicht LGS aufgeben, aber nicht damit festhalten. Würde GO Meinungsbild auf: Wer ist dafür die Aktuelle aufzugeben und nach neuen Räumlichkeiten umzuschauen?
VS Meinungsbild, soll nach neuen Räumlichkeiten gesucht werden für LGS?
Die Mehrheit ist für die Neusuche.
Q Der Ralf P hat einen SÄA duchbekommen letztes Mal dass der Lothar sich jetz qausi zurückziehen kann, überarbeiten und nochmal stellen.
Ja das ist so, die müssen nur schriftlich dem Antragsbüro vorliegen.
Q Kann ich das gleich oder können wir die Sitzung solange unterbrechen?
VS Ja wenn du schnell genug bist? - Wir wissen jetzt was du willst, einfach schneller schreiben. Das ist n sonstiger Antrag der braucht keine Unterschriften, sowas kann jeder stellen.
Q Glaube wir machen bei der Diskussion den Fehler den wir auch bei Kritik an Vorständen üben. Bin mir sicher wir haben nicht die Frage gestellt was wir von LGS erwarten, und solange können wir keine LGS finden und deshalb ist die Aktuelle nicht fähig zu Befriedigung. Meine Version 1 ist Kristallisationspunkt sich zu finden und physisch zu arbeiten wenn sie das wollen. wir werden keine LGS finden die ermöglicht dort physisch zu arbeiten, weil wir Vorstände haben die immer aus einem kleinen Flecken in Hessen kommen. - Wenn wir Angebote machen, Kryptoworkshops, dann kann man das machen, das wurde n bisschen totgeredet dann fallengelassen. andere Möglichkeit ne Kneipe zu betreiben, jede Kneipe hat zwei drei Hinterzimmer wo man arbeiten kann. Und würde das auf einem der nächsten Hessen-Workshops...
Q Bin einer derjenigen die die LGS bisschen am Laufen halten. Ich bitte nicht die Räumlichkeiten mit den Aktiven dort zu verwechseln. Ich hätt gern die Alternative die Christoph vorgeschlagen hat gern diskutiert, bin konträr zu Fredo seinem Vorschlag. Haben immer guten Anlaufpunkt gehabt wenn da Veranstaltungen waren. Die Leute die n neuen Ort wollen, sollen sich gern dazu bereiterklären an den neuen Orten auch das zu machen.
Q Frage an Lothar: Bis zu welchem Zeitunkt müssen wir uns entschieden haben dass wir nach 18 Monaten aufhören?
A Periode ist zwei Monate, das heißt spätestens Ende Juni nächsten Jahres.
Q Mein Punkt ist, wir erhalten Parteienteilfinanzierung. Es ist ein gesellschaftlicher Auftrag damit verbunden. der heißt politische Bildung, Vermittlung von Inhalt in der Bevölkerung. Wir bekommen diese Teilfinanzierung weil damit ein Auftrag erbunden ist, für unsere Sache zu werben und die Bevölkerung mit einzubeziehen. Insofern ist dafür ein Ladenlokal dafür weitaus geeigneter als ein Büroraum in einem Industriegebiet. Will es nicht kleinreden. Fakt ist wir haben es als Wahlkampfzentrale genutzt. Wahlkampf ist vorbei. Jetzt ist interessant Workshops, sonstige Veranstaltungen ob das cc-Konzerte sind ist mir egal. wir wollen dass die Piratenpartei in den Köpfen der Bevölkerung verankert ist ob mit oder ohne eine Geschäftsstelle ist egal.
Q Thumay Ich würde hier zwei Dinge trennen wollen. Es wirkt auf mich bisschen dass etwas dass sich gut bewährt hat dass man daran irgendwie dran festhalten möchte und das andere dass man in Frage stellt gut wie ist die Zeit danach, als wir diesen ursprnglichen Antrag ne LGS überhaupt zu schaffen ne Laufzeit bis nach dem Europawahlkampf machen wollten. Bis nach dem Europawahlkampf ist die Frist gesetzt. Knut hat auch gefragt und wir haben n Dreivierteljahr Zeit diese Entscheidung zu treffen. Ich fands gut von Knut die Frage zu stellen was wollen wir eigentlich von der LGS haben. Es gab Entscheidungen die wurden auch in Kampfabbstimmung festgestellt. Was ich bisher toll fand bei den Piraten war dass wir dezentral arbeiten. Dass wir nicht physisch präsent sein müssen. Dass das manchmal nötig ist ist was... In barcamps drüber reden was is so ne LGS, ist das was zum festhalten, oder sagen wir direkt wir schließen das hier ab - lasst uns das wirklich nicht das eine mit dem andern vermischen. Das eine hat seinen Zweck erfüllt und die Frage is was wollen wir wirklich mittel- und langfristig.
Q Lothar und ich haben einen definitiv einen klaren Anspruch an die LGS, es is eines LANDESgeschäftsstelle. Das heißt die professionellen Strukturen die wir in der Verwaltung aufbauen müssen, was Lager betrifft, was Schränke betrifft, da denk ich schon dass wir das brauchen. Wenn wir das machen mit ner Ecke hinten wo sich Leute treffen können is das n nettes Goodie. Ueber die Repräsentanz müssten wir uns alle einig sein.
Q Wollt nur einmal wissen wieviel das jetzt genau kostet im Moment und wenn wie man n billigen Standort finden würde, wie der grad der Verbilliigung wäre, wie könnte man das abschätzen
VS Ich möchte drauf aufmerksam machen dass man für so eine Frage nicht in der Schlange für Redebeiträge steht.
Q Die Frage war: Wieiviel kostets jetzt, und wenn man Alternativstandort findet würde der signifikant günstiger werden, wieviel?
A Summe steht im Antrag drin. Wenn man alles zusammennimmt und Ausstattung, Spülmittel, Wasser, Kaffee, sind das 18k€. 200€ im Monat für Strom und Heizung, und dazu kommt das was für den täglichen Bedarf notwendig is. Wenn man jetz irgendwo einfach n Büro in nem Hochhaus nimmt, wenn es eine Geschäftsstelle sein muss sie am Sitz der Partei sein. Da gibts natürlich auch günstigere Lagen als Sachsenhausen. Da muss man sehen was man bekommt, hängt von Verfügbarkeit ab. Da muss man Makler abklappern, Angebote abklappern.
Q Bin dafür explizit zu kündigen. Haben das noch für die Europawahl, danach schauen. Das dann nicht LGS nennen um uns nicht auf FFM zu beschränken. Würde Alternativantrag 3 befürworten.
VS Das war der 10. Redebeitrag. Ich bitte alle die noch reden wollen explizit zum Mikro zu treten... Es stehen noch 3 Leute auf der Liste. Lothar hat jetzt die Möglichkeit zu einem Zwischenstatement.
Q Wenn für unsere Verwaltung das abgedeckt ist was sie braucht... Alles was darüber hinausgeht ist Geld. Alles wofür wir Geld ausgeben macht uns abhängig irgendwo muss das auch her.
Q Die Räumlichkeiten waren als LGS und Wahlkampfgeschäftsstelle vorgesehen, ich denke ein Büro is für eine LGS auch ausreichend. Wie machen andere Parteien das? Die haben auch Büros, meist am Stadtrand. Das ist kein Cafe, das ist ein hardcore-Arbeitsplatz. Haben uns in Kassel für 2 Monate den Luxus gegönnt und dieses Mischmasch gemacht. Und das mit den Abendveranstalten kann man knicken. Da kommen nur die Mitglieder der Partei. Man braucht keine Zentrale als Bar, das is Blödsinn. Ich plädiere für Bürolösung, evtl so dass man das erweitern kann dass mehr Leute im Wahlkampf dort arbeiten können.
Q Das is scheinbar gar nich so konträr wie sich das anhört. Ich denk ja dass das Leute tragen sollen die darauf Lust haben. Mir wird auch immer schlecht, was wir immer in Stammtischen irgendwo lassen, das können wir uns gern auch selber einscheiben. Wenn man so 6 Kristalisationspunkte hat, hat man noch hinten Platz und arbeitet toll. Das Letzte geht an den Christoph, so klare Ziele, da geb ich dir Recht. Wir haben ein eigenes Zimmer dafür, das wird nich benutzt seit 8 Monaten. Im Stahlschrank das war ne ganze Weile so. Haben Leute sich um Infrastruktur gekümmert, die ist nich angenommen worden. Wir widersprechen uns glaub ich nicht. Prophylaktisch sag ich wir kündigen. Wenn wir grob mal beim Vermieter nachfühlen wie würde der verlängern, Vielleicht sogar ein Jahr. Dann barcamp und sehen was lässt sich wie kombinieren und das muss ich auch nich mit anderen Parteien vergleichen ich würd da auch gern n anderes Angebot an den Bürger machen.
VS Wir kommen zur Vorstellung des Antrags Alternative 3 von Michael Palm
Der Anfang is genauso wie bei Alternative 2, den Vorstand von seinem vorzeitigen Kündigungsrecht gebrauch zu machen gleichzeitig aber auch nach neuen Räumen zu schauen. Ich weiss nich ob wir uns auf FFM versteifen müssen. Ich hab deshalb den Begriff mal rausgelassen. Dadurch als Alternativantrag habt ihr jetz die Möglichkeit das Ganze nochmal zu diskutieren.
GO-Antrag auf ein Meinungsbild Zustimmung zu diesem Antrag: Das ist mehrheitlich positiv.
GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer denn glaubt dass es wichtig ist, wenn wir bis zum 30.6.2014 Zeit haben das zu entscheiden dass wir das jetzt machen müssen?
Das geht mehrheitlich positiv aus. Wir müssen das jetzt entscheiden wäre die Meinung.
VS Dann öffne ich jetzt die Rednerliste.
Q Habe Statement als auch Frage: Einmal haben wir Frist bis nächsten Juni. Mir wäre nicht bekannt dass wir bis dahin noch n Parteitag haben aktuell. Und dass wir dann explizit n Raum entscheiden. Und ich traue dem Vorstand zu da n Raum zu finden der passt. Sonst: Wie stellst du dir vor wie der Vorstand das machen soll?
A Bindend is nix wie der Vorstand tun soll. Nur dass er schauen soll, eventuell Vertrag machen soll.
Q Wenn wir erst kurz vorher entscheiden wird wieder alles knapp. Wenn wir jetzt schauen haben wir die Möglichkeit kostensparend weiträumig zu suchen und den Vorstand darauf aufmerksam machen. Ich glaube es ist unzweifelhaft dass der LV Flächen braucht um Dinge zu lagern - Ich denke das ist unstrittig.
Q Ich danke erstmal dass der Begriff LGS aus dem Antrag raus ist, die müsste aktuell tatsächlich in FFM sein. So hätten wir jetzt genügend Zeit in Ruhe zu suchen und dann den LV Fragen ob Frankfurt auch der Sitz sein soll. Jetz geht es nur um die Frage ob wir Räumlichkeiten haben Sachen zu lagern.
VS Die Rednerliste ist erschöpft, dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über diese Alternativen. Welche wir nehmen oder keine Alternativen. Oh ihr habt noch die Möglichkeit ein Abschlussstatement zu machen.
Lothar: Ich bedanke mich für die dritte Alternative und plädiere dafür die anzunehmen.
Ich danke Lothar für den Antrag an sich und werbe auch für Antrag drei.
VS Nehmt euch doch nochmal bitte in Arm, bitte.
VS Dann kommen wir dazu welchen dieser Alternativanträge wir abstimmen möchten.
Alternative 1: wenig
Alternative 2: sehr wenig
Alternative 3: Mehrheit
keiner der Anträge: niemand.
Abstimmung über Alternative 3, dafür und dagegen:
Alternative 3 ist mehrheitlich angenommen.

TOP 11 Dringlichkeitsanträge

VS Es sind im wiki zwei Dringlichkeitsanträge. Für den Ersten ist keine Unterschrift eingegangen, für den Zweiten ds02 von Andrea Vorländer sind Unterschriften eingegangen, leider fehlen drei Mitgliedsnummern. Damit ist der leider formal nicht korrekt. - wenn... dann müsste das jetzt demnächst passieren und ohne Mitgliedsnummer ist eurer Satzung nicht genüge getan, die darf leider nicht fehlen. Wir erteilen ihm kurz das Wort, er löst die Sache auf, ich find das super.
R Ja. Hallo erstmal, mein Name ist Andrea Vorländer *applaus*, ich habe meinen Kollegen Rainer Vorländer gebeten für mich vorzutreten. Ich werde Antrag zurückziehen, da sind leider noch Formfehler. Es geht darum dass man Anträge anonym stellen kann. Das ist in der Bundessatzung schon etwas drin. Wir finden das wichtig. Wir werden das nächstes Mal nochmal stellen und dann richtig durchziehen. Es geht darum dass Anträge von der Person unabhängig behandelt werden können. Nich das tolle Sachen abgelehnt werden weil "den Typ mag ich nicht".

VS So, menie Damen und Herren, meine lieben Piraten, wir kommen zum TOP Sonstiges. Da würde gern der Markus in seiner Funktion als Basismitglied einen Vorschlag machen.

Markus Die Tagesordnung ist erschöpft, wir haben aber noch Zeit Sachen zu diskutieren. Wir können Themen sammeln und ein Ranking machen über welche Themen wir reden, und dann eine Stunde über was diskutieren, wir haben mal Zeit zu reden. Wenn wir ein Meinungsbild machen und nach Hause fahren fänd ich das schade. Ich würde das als Meinungsbild stellen.
Fredo Also wir hatten jetzt einen LPT der erschreckend erstaunlich früh vorbei ist. Ich denke viele haben sich die Zeit genommen - wenn ich wüsste dass noch etwas entschieden oder beschieden wird, dann würde ich bleiben, sonst aber fahren. Wenn wir hier nur noch n impovisiertes barcamp machen, dann können wir auch offiziell den Parteitag schließen. Sonst stehen hier am Ende 40 Leute im Raum und denken: Oh jetzt beschließen wir n n Antrag.
VS Um n Vorschlag von aussen zu bringen: Das kann ja erstmal hier noch aufgebaut bleiben auch wenn euer neuer 1V seine Rede hält und ich das schließe, dann könnt ihr ja weiter eure Aussprache mit Rede beschileßen, und... aber dann ohne Protokoll macht, weil euer Protokollant hier seit zwei Tagen...
nutella Ich hätte gern Meinungsbild, und würde gern wissen wenn wir noch weitermachen, wer denn danach noch zum abbauen da ist damit da keiner alleine steht.
VS Meinungsbild: Wer bleibt um beim Abbauen zu helfen - wenn wir dann noch quatschen. Wir werden ja nich länger als bis 18uhr machen.
Markus: Mein Vorschlag wäre dass wir eine Stunde ansetzen zum Reden und dann abbauen, das wäre wieviel Uhr?
VS Gut, ich möchte wissen von der Versammlung, soll der Parteitag beendet werden, ja, oder nein.
Das wird positiv beendet mit leichter Gegentendenz.
Damit kommen wir zum TOP Schlussworte der... oh das tut mir leid, ich hab dich übersehen.

Jürgen Erkmann Weil es sonst immer untergeht. Ich möchte dem Michael Rath und allen die dabei waren ganz herzlich bedanken. Ihr müsst euch natürlich... ich stelle den Antrag ihm zu danken und den Kollegen aus Niedersachsen für ihre Anfahrt, für ihre großartige Leistung zu danken.
*applaus*
VS Dankeschön
Wir könnten auch sagen überschwenglich danken. Das wär dann mit aufstehen.
*applaus*
Ich habe wahlweise weiterhin wahlweise überschwenglich zu danken unseren überaus kompetentem Wahlleiterteam.
Und der letzte... nein vorletzte Antrag an das Antragsbüro und die Technik und das Streaming.
*applaus*
Ich bleibe beim vorletzten Antrag an das Catering.
*applaus*
Und bevor ich mir selbst danke, möchte ich all denen danken die bis zum Ende bleiben und abbauen.
*applaus*
(die Versammlung dankt dem Proxy)
VS Die Versammlungsleitung möchte sich auch bedanken, das Antragsbüro hat super geklappt... mir ist super zugearbeitet worden, ich bedanke mich an Markus dass er mir beigestanden hat.

R Ich hab gestern Anruf bekommen von jemandem der Busanreisen zum BPT organisiert. Das würde Freitagnachmittag losgehen. Gießen, Kassel, nach Bremen weiter und man könnte für ungefähr 10€ in der Halle in Bremen übernachten. Darüber hätt ich gern ein Meinungsbild. Wer hätte Interesse daran teilzunehmen. - neun. Knapp zehn Leute, das geb ich so weiter.
Wir haben da hinten auch noch diese Plakate. Wer in den nächsten Monaten bestimmte Themen aktiv bearbeiten will, der trage sich da auf den Plakaten ein. Diese Leute laden wir ganz speziell auf den nächsten Hessenkampus ein. Und ein Hinweis auf die Postkarten und Tragetaschen. Wir haben diese grumpy-Karten, da kann jeder LV einen Stapel mitnehmen und die Jutebeutel sind für aktive Wahlkämpfer gedacht. Und die grumpy-cat auch in A1 - die sollte jeder im Schlafzimmer haben. Ja. Soviel...

Kristos 1V
Ich bedanke mich bei allen hier, Versammlungsleitung.... Ganz besonders aber beim Michael Rath, der das alles organisiert hat hier. Und bevor ich es beende. Auf twitter lese ich die ganze Zeit, wir wären kein pol. Vorstand, wir wären nur Verwaltung oder als was wir beschimpft werden. Was sind wir im Endeffekt sind. Wir sind Kernis. Und ich danke euch dass diese Machtmenschen verloren haben, und es ist ein Zeichen was wir vom buvo erwarten. Hiermiet beend ich dann die Veranstaltung.

VS Ja, das möcht er vielleicht das er aber nicht.
Kristos Watt hab ich denn fürn formalfoo vergessen?
VS Hiermit beende ich die Versammlung und bedanke mich bei allem was mir hier angetan wurde (15:57)

HE:Landesparteitage/2013.4/Protokoll-Verlauf

Verlaufsprotokoll des LPT-HE 2013.4

LPT-HE 2013.4-10-12 - Tag 1

LPT-HE 2013.4-10-13 - Tag 2

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