Benutzer:PiratB

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Kurzprofil
Persönlich
Name:	Christian Bethke
Nick:	PiratB
Wohnort:	Frankfurt am Main
Familienstand:	Ledig
Geburtstag:	06 April 1978
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum:	Februar 2009
Mitgliedsnummer:	1035
Landesverband:	Hessen
Kreisverband:	Frankfurt am Main
Funktion:	Basispirat aus Frankfurt am Main
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	christian (punkt) bethke (ät) piratenpartei-hessen (punkt)de
Blog:	christian-bethke.de
Twitter:	p1ratsphaere

Warum bin ich Pirat

Freiheit und Demokratie sind für mich die Grundwerte einer Gesellschaft. Die Bundesrepublik Deutschland war und ist für mich einer der Länder das diese Werte verkörperte. Seit ich 16 bin interessiere ich mich für Politik in unserem Land genauso wie für Weltpolitik. Betrachtet man aber die politischen Entwicklungen der letzten 20 Jahre merkt man, dass unsere Freiheitsrechte immer mehr zu Gunsten einer fiktiven Sicherheit verkauft werden. Entweder, um kurzfristig politische Stimmung zu erzeugen, oder um bestimmten Gruppen handfeste wirtschaftliche Vorteile zu ermöglichen. Lange haderte ich mit meinem Wunsch mich politisch zu beteiligen, vor allem da keine Partei am Horizont zu sehen war, mit deren Zielen ich mich identifizieren konnte. Als dann 2008/09 die Piratenpartei immer häufiger erwähnt wurden und auch zu den Wahlen in Hessen antraten, gleichzeitig die Vorratsdatenspeicherung neben vielen anderen Einschränkungen der Freiheitsrechte durchgesetzt wurde, konnte ich nicht warten und wurde Pirat. Eine Entscheidung die ich nicht bereue und hoffentlich auch nie bereuen werde. Klarmachen zum Ändern!

Kommunalwahl Frankfurt am Main 2011

Kommunalpolitik ist keine klassische Piratenpolitik, trotzdem bin ich der festen Überzeugung, dass wir auch in die Stadtparlaments gehören. Nur wenn wir in den Kommunen beginnen, werden wir auch im Rest der Republik etwas ändern können. Mit Sicherheit werden wir in Frankfurt nicht die Vorratsdatenspeicherung aufhalten, oder die innenpolitischen Konzepte der Bundesregierung ändern. Aber wir können erste Zeichen piratigen Handelns setzen. Eine starke Piratenfraktion könnte, gerade in einer Stadt wie Frankfurt, vieles Erreichen. Innerhalb einer solchen Fraktion wären meine Ziele:

1. Evaluierung von bestehenden Überwachungsmaßnahmen. Wir wissen ja alle wie gerne diese Mittel überflüssig eingesetzt werden.
2. Massiver Rückbau der bestehenden Kameraüberwachung.
3. Meinen Teil zur Transparenz staatlichen Handelns beitragen. Wo immer ein Pirat in einer Versammlung sitzt ist die Öffentlichkeit nicht weit entfernt
4. Eine Transparente Verwaltung mit Eliminierung aller Barrieren zum Informationsfreiheitsgesetz
5. Bildung von echten Bürgerhaushalten. Nicht die Konzepte von CDU und SPD mit pseudohaushalten sondern echte Beteiligung aller Bürger an finanzpolitischen Ausgabeentscheidungen möchte ich in Frankfurt unterstützen.
6. Förderung der Stadt Frankfurt als Stadt der Innovationen. Steuerfinanzierter ÖPNV. Freiheit bedeute auch sich überall im Rahmen der gegeben Möglichkeiten bewegen zu können. Für mich heisst dies auch, den ÖPNV jederzeit frei nutzen zu dürfen. Entwicklung intelligenter und ökologisch sinnvoller Verkehrskonzepte. Mir ist klar, dass dies beides nicht innerhalb einer Legislaturperiode erreichbar sein wird und auch nur im Rahmen eines Gesamtkonzeptes über die Verkehrspolitik der Stadt zu verwirklichen ist. Genau diese Konzepte möchte ich gemeinsam mit jedem Interessierten erarbeiten und umsetzen.
7. Frankfurt Kinderfreundlich machen. Fragt man junge Paare oder werdende Eltern in Frankfurt schwingt immer eine Angst mit, das Frankfurt nicht Kinderfreundlich genug sei. Betrachtet man die bestehende Situation objektiv, so kann man dies auch nur bejahen. Zu viel Verkehr auf den Straßen, zu wenig Spielplätze und vor allem zu wenig Möglichkeiten der Kinderbetreuung um nur ein paar Punkte zu nennen.
8. PPP / ÖPP Projekte Transparent machen und die Verschleierungstaktiken des Magistrats beenden

Politische Zielsetzungen

Politik bedeutet für mich einen Diskurs zu schaffen, der das Beste für die Bürger erreicht. Politik bedeutet für mich die Interessen der Gemeinschaft zu vertreten und zwar für alle und nicht einige Wenige während der Rest der Gesellschaft durch das Raster fällt. Politik bedeutet für mich aber auch die Verantwortung jedes mündigen Bürgers für unsere Gesellschaft, beginnend vom Wohnort, über Deutschland, Europa bis hin zu unserem Planeten. Aus diesem Verständnis für Politik heraus eine erste Auswahl meiner politischen Ziele:

1. Teilhabe aller Bürger an politischen Entscheidungen.

Weit hinaus über die Möglichkeit alle 4 oder 5 Jahre ein Kreuz zu machen.

1. Veränderung des Bildungssystem.
   • Nicht der unkritische Bildungsmonolog, sondern der kritisch Bildungsdialog sollte durch die Gesellschaft gefördert werden. Ich will keine Lernmaschinen sondern Menschen die sich kritisch mit der Welt auseinandersetzen können.
2. Freiheit für die persönliche Entfaltung eines jeden Bürgers. 100% Sicherheit ist unmöglich. Wir als Gesellschaft müssen uns im klaren sein, dass unsere Existenz mit Gefahren belastet ist und Freiheit auch immer ein Risiko beinhaltet. Daher lehne ich jedwede Überwachung der Bürger ab und fordere die Hürden für strafrechtliche Überwachung so hoch zu setzen, dass durch die Möglichkeiten der Überwachung keine Gefahr unserer freiheitlichen Demokratie entsteht. Erste Maßnahmen sind der Rückbau von Überwachungsmaßnahmen an öffentlichen Plätzen und die Ausarbeitung von Gesetzen die der ausufernden Überwachung Einhalt gebietet.
3. Ich fordere Transparenz staatlichen Handelns. Alle Entscheidungen des Staatsapparates die nicht zwingend unter Geheimhaltungsklauseln fallen, müssen für jeden interessierten Bürger zeitnah und kostenlos zur Verfügung stehen. Das Internet bietet hier Möglichkeiten wie es sie bisher noch nie gab.
   • Hierunter fällt auch die Transparenz von Abgeordneten. Kein Mensch soll seiner Privatsphäre beraubt werden, aber jeder der uns Bürger vertritt muss klar aufzeigen von wem er zusätzlich zu seiner Abgeordnetentätigkeit bezahlt und damit beeinflusst wird.
   • Langfristiges Ziel sollte die Abschaffung von Nebentätigkeiten für Mandatsträger sein. Da es so viel zu Entscheiden gibt, kann ich mir nicht vorstellen woher ein Abgeordneter die Ressourcen hernehmen soll, Nebentätigkeiten auszuführen. Warum gilt was für jeden Angestellten gilt nicht auch für Mandatsträger des Staatsapparats?
4. Freiheit von Informationen.
   • Durch das Internet hat unsere Gesellschaft bisher nie dagewesene Möglichkeiten geschaffen Informationen zu verbreiten. Diese Möglichkeiten dürfen nicht durch die Interessen von Musik und Filmindustrie zerstört werden. Überwachung des Netzes, heimliche Onlinedurchsuchung und Vorratsdatenspeicherung lehne ich daher ab.

Bisherige bestellte oder amtliche Tätigkeiten in der Piratenpartei

1. Leiter der PG Bundestagswahl 2009 Hessen
2. Leiter der PG Gründung des Kreisverbandes Frankfurt am Main
3. Gründungsbeauftragter für den Kreisverband Frankfurt am Main
4. 1. Vorsitzender des Kreisverbandes Frankfurt am Main
   1. Tätigkeitsbericht [[1]]
5. Leiter der AG Pressearbeit des Kreisverbandes Frankfurt am Main
6. Pressesprecher des Landesverbandes Hessen
7. Helfer im Bundespresseteam
8. Tätig im Thementeam "Lobbyismus"
9. Direktkandidat Wahlkreis 183 zur Bundestagswahl 2013

Pressespiegel (Auszug)

1. Journal Frankfurt Ausgabe Nr. 8 2010
2. Frankfurter Rundschau vom 8 April 2010 [2]
3. Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11 April 2010 [3]
4. Die Welt vom 12 April 2010 [4]
5. Die Welt vom 12 April 2010 [5]
6. Frankfurter Rundschau vom 15 April 2010 [6]
7. Frankfurter Neue Presse vom 10 August 2010 [7]
8. Frankfurter Rundschau vom 20 September 2010 [8]

Auszeichnungen

Verliehen von @frecklesfairy